DE504368C - Ventileinrichtung, besonders fuer heisse Stoffe - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 7. AUGUST 1930

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 47gfcRUPPE 41///

La Mont Corporation in New York, V. St. A. Ventileinrichtung, besonders für heiße Stoffe Patentiert im Deutschen Reiche vom 2. April 1927 ab

ist in Anspruch genommen.

Den Gegenstand der Erfindung bildet eine Ventileinrichtung in einer Leitung und besonders einer solchen für heiße Stoffe.

Um ein Hindurchdringen des Fluidums aus dem einen Leitungsteil durch das Ventil hindurch in den anderen Leitungsteil möglichst zu verhindern, ist es bereits vorgeschlagen worden, in die Leitung eine Dichtungskammer einzuschalten, die durch zwei

ίο oder mehr Ventilsitzflächen abgegrenzt wird, und in diese Kammer ein Dichtungsfluidum einzuführen. Derartige Einrichtungen stellen zwar bereits eine erhebliche Verbesserung dar, haben aber noch erhebliche Mängel.

So wird dadurch bei Ventilen in Leitungen für hocherhitzte Mittel bzw. Fluida keine ausreichende Kühlung der Ventile, Schieber o. dgl. erzielt. Auch ist keine Abfuhr des etwa doch durch die eine oder andere Dichtungsfläche hindurchgedrungenen Fluidums gewährleistet, und eine weitere Verwendung des gegebenenfalls in der Dichtungskammer erhitzten Fluidums ist praktisch nicht angängig.

Es ist zwar auch bereits vorgeschlagen worden, ähnliche Ventileinrichtungen mit Probierhähnen oder Entleerungshähnen zu versehen, die ein Austreten von Flüssigkeit aus der Dichtkammer an einem vom Einrittspunkt entfernten Punkt ermöglichen, doch ist dabei ein betriebsmäßiges Hindurchleiten des Dichtmittels durch die Dichtkammer nicht beabsichtigt, ferner wegen der geringen Austrittsquerschnitte auch in praktisch erheblichem Maße nicht möglich und durch die zugehörigen Vorschriften sogar direkt ausgeschlossen.

Weiterhin ist es auch schon vorgeschlagen worden, einen Hohlschieber mittels Hindurchleitens der zur Schmierung des Schiebers dienenden Flüssigkeit durch den Schieberkörper zu kühlen. Dabei bewirken zwar die von Schmiermittel erfüllten Schmierkanäle des Schiebers eine gewisse Verbesserung der Abdichtung ähnlich der Schmierung eines gewohnlichen Hahnes o. dgl.; diese Wirkung ist aber nicht erheblich, und vor allem werden die Schmierkanäle nicht von dem die Kühlung bewirkenden Teile des Schmiermittels durchströmt, sondern es sind besondere, in Nebenschluß zu den Schmierkanälen liegende Kühlmittelwege vorgesehen.

Endlich ist es auch bereits vorgeschlagen worden, die Dichtkammer an ein Vakuum anzuschließen. Dadurch wird aber eine Kühlwirkung überhaupt nicht erzielt und gegebenenfalls das Bestreben zur Undichtheit noch vergrößert.

Die Erfindung vermeidet alle diese Nachteile dadurch, daß die Kammer, durch die das Dichtungsfiuidum, vorzugsweise ein in der Anlage anderweitig verwendetes Fluidum, wie Gaserzeugungsdampf, hindurchgeleitet und aus der es an anderer Stelle abgeführt wird, zur etwaigen Kühlung des Ventils ausreichend geräumig bemessen ist. Auf diese Weise erzielt man mittels der Dichtungsflüssigkeit unmittelbar eine wirksame Kühlung des Absperrorgans, nimmt mittels des Dichtungsfluidums das etwa doch aus der abzusperrenden Leitung durch das Ventil hindurchgedrungene Fluidum mit und kann das in der Dichtungskammer gegebenenfalls stark erhitzte Dichtungsfiuidum anderweitig in der Anlage verwenden. Besonders vorteilhaft erweist .sich dies in Anlagen zur Erzeugung von Wassergas oder Erzeugergas, wo man durch die Dichtungskammer das für den Gasbereitungsprozeß erforderliche Fluidum, Dampf oder Wasser, hindurchführen und seinen in der Dichtkammer erhöhten Wärmegehalt bei der Gasbereitung ausnutzen kann. Bei solchen Anlagen sind die Vorteile der Erfindung gatiz besonders groß und wichtig, weil die Leitungen und Absperrorgane sehr hoher AVärme ausgesetzt sind und dabei vielfach Durchmesser von weit über einem Meter haben, so daß sowohl die Gefahr von Undichtheit besonders groß ist, wie auch die vom Ventil aufgenommenen und an das Dichtungsfluidum übertragenen Wärmemengen sehr groß sind.

Bei geeigneter Anordnung der Sitzflächen und Absperrorgane kann man auch noch die Wirkung erzielen, daß der Druck des durch die Dichtkammer hindurchgeführten Dichtungsmittels auch noch die Absperrorgane auf die Sitzflächen drücken hilft.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel schematisch dargestellt.

Fig. ι ist ein Aufriß des einschlägigen Teils einer Leitung zum Teil im Schnitt. Fig. 2 ist ein Aufriß einer Gaserzeugungsanlage mit Abhitzekessel mit der neuen Einrichtung.

Das Gas ο. dgl. strömt im Betriebe z. B.

durch den linken Teil 1 der Leitung und durch die alsdann geöffneten Absperrorgane, Schieber o. dgl. 38 und 37 und durch den rechten Teil i' der Leitung.

Zwischen die Ventile 38 und 37 ist in bekannter Weise die Dichtungskammer 39 eingeschaltet, in die durch die Leitung 40 ein Dichtungsfiuidum, Dampf 0. dgl., eingeführt wird, dessen Druck auf die günstigste Höhe abgestimmt ist.

X ach der Erfindung wird dieses Dichtungsfluidum durch eine von der Einführung 40 entfernte Abführung41 abgeführt, die zwecks j Gewährleistung einer wirksamen Durchströmung entsprechend weiten Querschnitt hat.

.Fig. 2 zeigt schematiech die Verwendung der Erfindung bei einer Anlage zur Wassergaserzeugung.

Zu letzterer gehört ein Wassergaserzeuger 137, ein Karburator 138 und Überhitzer 139. Der Erzeuger und Karburator sind nahe ihren oberen Enden durch eine Leitung 140 verbunden, während der Karburator und Überhitzer durch Leitung 141 unten verbunden sind. Oben am Überhitzer führt eine Leitung 142 zu Einrichtungen zum Waschen des Gases und dann zur Hauptgasleitung. Während der Warmblasperiode können die Abgase vom Überhitzer zur Dampferzeugung benutzt werden. Hierzu führt eine Leitung 143 oben vom überhitzer zu einer Verdampferkammer 144, die λ-Värmeabsorptionseinheiten 145 und eine Leitwand 146 aufweist. Die heißen Abgase treten oben ein und werden durch die Leitwand nach unten gelenkt, strömen dann aufwärts und schließlich zur Außenluft durch einen Auslaß 147. Es ist wichtig, daß keine Luft in die Verdampferkammer 144 während der Gasbereitungsperiode eindringt, und daß nicht das sehr brennbare Gas zu dieser Zeit aus dem Überhitzer in die Verdampferkammer tritt. In der Leitung 143 sind zwei Ventile 148, 149 angeordnet. Die Schäfte dieser Ventile sind durch ein Dreiarmglied 150 verbunden, mit dessen oberem Arme ein Kniehebel 151 verbunden ist, der am Ansatz 152 der Verdampferkammer schwingbar ist. Die Ventile werden gleichzeitig geöffnet und geschlossen, z. B. durch einen hydraulichen Zylinder 153 mit Kolbenstange 154, die durch eine Schubstange 155 mit dem Kniehebel 151 verbunden ist. Der Auslaß 147 ist auch durch ein Ventil 156 geschlossen. Das Ventil 156 ist mit einem Arm 158 verbunden, der bei 159 angelenkt ist und mit dem Kniehebel 151 durch einen Lenker 160 verbunden ist, so daß derselbe Kraftantrieb 153 die drei Ventile 148, 149 und 156 steuert. Die Ventile 148 und 149 haben etwas Abstand, und zwischen ihnen liegt eine Dichtkammer i6r, durch die ein dichtendes Druckmittel, hier Dampf, einströmen kann, wie oben beschrieben.

Der Dampf wird aus beliebiger Quelle zur Kammer durch ein Rohr 162 geführt.

Ein Auslaßdampf rohr 163 führt von der Kammer 161 zum Wassergaserzeuger 137. Während der Gasungsperiode sind die Ventile 148, 149 geschlossen, und Dampf wird durch das Rohr 162 unter Steuerung eines Ventils 164 zugeführt, das dann offen ist. Ein zweites Ventil 165 in der Verbindung ist auch offen, so daß Dampf durch die Kammer 161 und zum Wassergaserzeuger

137 fließt. Die Ventile 164, 165 können von der Kraftanlage 153 gesteuert werden; hierzu ist ein Hebel 166 mit dem Schaft des Ventils 165 verbunden. Ein Dreiarmglied 167 hat einen seiner Arme in Verbindung mit dem Schaft des Ventiles 164. Ein anderer Arm dieses Gliedes ist durch einen Lenker 168 mit dem Hebel 166 verbunden. Der dritte Arm wird von einem Hebel 169 erfaßt, dessen Oberende einen an den Kniehebel 151 angelenkten Lenker 170 erfaßt.

Bei der Lage nach der Zeichnung sind die Ventile 148, 149, 156 geschlossen, und Dampf fließt dann zum Wassergaserzeuger durch die Druckkammer 161 hindurch und verhindert dadurch irgendwelche Ventilundichtigkeit zwischen dem Überhitzer und der Dampferzeugungskammer 144. Das Eindringen von Luft in diese wird durch das Ventil 156 verhindert, das durch Dampf abgedichtet werden kann, der aus derselben Quelle wie der in die Kammer 161 tretende Dampf sein kann. Hierzu dient ein Rohr 171. Ist die Gasungsperiode zu Ende, so wird der Zylinder 153 am linken Ende mit Druckmittel versorgt, so daß der Kolben sich bewegt, um die Ventile 148, 149, 156 zu öffnen und die Ventile 164, zu schließen. Dies entspricht der Warmblaseperiode, und während dieser Periode fließen die heißen Gase in die Dampferzeugungskammer 144.

Wenn, wie schon angedeutet, der Ventilmechanismus in der Leitung 143 auch im Auslaß 147 verwendet wird, so kann der Dampf in Reihe durch beide Ventile und zum ZS Wassergaserzeuger 137 geleitet werden.

Der Druck des Dichtungsfluidums kann über oder unter dem atmosphärischen Drucke liegen.

Claims (1)

1. 40 Patentanspruch:

   Ventileinrichtung, besonders für heiße Stoffe, in der mindestens zwei Sitzflächen für Absperrorgane eine Kammer begrenzen, in die ein Dichtungsfluidum eingeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammer, durch die das Dichtungsfluidum, vorzugsweise ein in der Anlage anderweitig verwendetes Fluidum, wie Gaserzeugungsdampf,. hindurchgeleitet und aus der es an anderer Stelle abgeführt wird, zur etwaigen Kühlung des Ventils ausreichend geräumig bemessen ist.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen