DE497999C

DE497999C - Kindersaugflasche mit Ventilvorrichtung

Info

Publication number: DE497999C
Application number: DEB134169D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Publication date: 1930-05-16

Description

Kindersaugflasche mit Ventilvorrichtung Es ist bereits vorgeschlagen worden, Kindersaugflaschen mit selbsttätigen Abschlußorganen zu versehen, welche drs Auslaufen des Flascheninhalts verhüten. und nur bei Saugwirkung die Entnahme von Milch zulassen. Die bekannten Anordnungen haben sich praktisch nicht bewährt, weil. sie entweder zu unhandlich und teuer oder aber unsicher wirkend im Gebrauch sind. Demgegenüber entspricht die vorliegende Erfindung in bezug auf HandUchkext, Übersichtlichkeit und Sauberkeit, Billigkeit in der Herstellung und Sicherheit in der Wirkung allen Ansprüchen. Das Wesen. der Erfindung besteht darin, daß in einer auswechselbaren Ventilplatte ein Druck- und ein Saugventil angeordnet sind, bei denen die Ventilkugeln mittels abnehmbarer Federbemmen, in ihrer Lage gehalten und Zwecks Reinigung leicht herausgenommen werden können.
Der Erfindungsgegenstand ist in der Zeichnung dargestellt, und zwar zeigt Abb. i einen senkrechten Axialschnitt durch die Gesamtanordnung, Abb. z eine Draufsicht auf die Ventilplatte.
In die Schraubkapsel a o. dgl., welche in bekannter Weise den auswechselbaren Gummisauger b trägt, ist die Ventilplatte d eingelegt, die zweckmäßig unter Zwischenhaltung des Dichtungsringes e aus Gummi o,. dgl. elastischem Material auf den Flaschenhals, f gepreßt wird. Die Ventilplatte d ist mit zwei Durchlässen versehen, in denen oberhalb bzw. unterhalb der Platte kugelförmige Ventilkörper g, h angeordnet sind und zweckmäßig durch Federn i, k in Verschlußstellung gehalten werden. Die Federn sind zweclrrnäßig mit U-förmig en Umbiegungen und Haltestiften 1, m leicht auswechselbar zum Zwecke der Reinigung an der Ventilplatte d befestigt. Die Federn sind. an den Befestigungsstellen in entsprechende Ausnehmnngen der Ventilplatte d reingelassen, um eine glatte Auflage und Abdichtung der Ventilplatte zwischen der Flaschenverschraubung a und dem Flaschenhals f zu gewährleisten.
Die Ventilplatte kann aus Aluminium:, anderem Metall oder Glas sein. Wird am Sauger b gesaugt, so öffnet sich das geschlossene Ventil g, und es tritt Milch in den Saugerraum und Luft durch das Ventil h. Bei Nichtgebrauch der Saugflasche ist das Ventil g unter Einwirkung der Feder i geschlossen, während das. Ventil h lose in seinem Sitzraum spielt bzw. geöffnet ist. Kommt die Milchflasche in eine derartige Lage, daß der Inhalt durch den Sauger ablaufen könnte, so schließt sich infolge des Eigengewichts des Kugelventils. h und des Druckes des Flascheninhalts das Druckventil lt und verhindert den unerwünschten Auslauf der Flasche.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Kindersaugflasche mit Ventilvorrichtung, gekennzeichnet durch eine mittels an :sich bekannter, den Sauger (b) tragender Schraubkapsel (a) auf dem Flaschenhals (f) unter Zwischenschaltung eines Dichtungsringes (e) auswechselbar befestigte Platte (d) mit zwei: als Ventilsitzen ausgebildeten Durchlässen, in denen zwei kugelförmige Ventilkörper (g, h) angeordnet sind und durch federnde Mittel in Verschlußstellung gehalten; werden, derart, daß beim Saugen der Flascheninhalt durch das eine sich nach außen öffnende Ventil (g) in den Saugeraum und Luft zurr Ausgleich durch das andere, sich nach innen öffnende Ventil (h) in das Flascheninnere gelangt, beim Umkehren der Flasche dagegen das sich nach innen öffnende; Ventil (h) infolge des Eigengewichts des Ventilkörpers und des Drucks des Flascheninhalts verschlossen und so ein unerwünschtes Auslaufen der Flasche verhindert wird. z. Kindersaug$asche -nach. Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, d'aß die kugelförmigen Ventilkörper (g, h) mittels U-förmig gebogener, in entsprechende Ausnehmungender Ventilplatte (d) eingelassener und durch Stifte (i#', m) lösbar befestigter Haltefedern (i, k) auf ihren Sitzen gehalten werden.