DE47921C - Selbstthätiger Verkaufsapparat - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 44: Kurzwaaren.

SIEGMUND SCHINDLER in BERLIN. Selbstthätiger Verkaufsapparat.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 4. Januar 1889 ab.

Der vorliegende selbsttätige Verkaufsapparat sichert durch Einfachheit der Ausführung eine zuverlässige, nicht aussetzende Wirkung und verhütet eine mifsbräuchliche Benutzung und Entziehung der im Apparat enthaltenen Waare.

Der Münzeinwurf geschieht auf gebräuchliche Weise durch einen der Gröfse des einzuwerfenden Geldstücks entsprechenden Spalt und die Münze gelangt durch eine Rinne h, welche mit bekannten Vorrichtungen zum Ausscheiden fremder, mifsbräuchlich eingeworfener Körper ausgerüstet sein kann, in einen taschenförmigen, hinten offenen Behälter d am hinteren Ende eines in Körnerspitzen e oder auf ähnliche Weise gehaltenen zweiarmigen Hebels, an dessen vorderem Hebelarm d^l ein Sperrzahn befestigt ist, der in die Verzahnung einer an der Zugstange α befestigten Zahnstange f eingreift. Der Hebel d d^l ist so : aufgewogen, dafs die Münze von vorschriftsmäfsigem Gewicht, sobald sie in den Behälter d fällt, den hinteren Hebelarm herabdrückt und den Sperrzahn des vorderen Hebelarmes d¹ aus der Zahnstange f auslöst. Die mit der Zahnstange fest zusammenhängende Zugstange α kann nun mittelst des vorn aus dem Gehäuse vorstehenden, mit Knopf oder Griff α¹ versehenen Endes ausgezogen werden, wodurch die auf die Stange i aufgewundene Feder k mittelst eines an der Zugstange befestigten, gabel- oder ringförmigen Ansatzes zusammengedrückt wird, um die Zugstange selbstthätig zurückzubewegen, nachdem man den Knopf a^l losgelassen hat.

An der Zugstange α ist seitlich ein Zapfen b befestigt oder angeformt, welcher in einen Schlitz (Coulisse) des Förderhebels C eingreift; letzterer schwingt auf einem in Trägern gelagerten Zapfen / und ist oben eigenartig gestaltet, indem ein tiefer Ausschnitt in der ganzen Breite des Hebels angebracht und der über diesem Ausschnitt befindliche hammerförmige Theil vorn verkürzt ist. Die hierdurch gebildete vorspringende Kopffläche c^l dient als Ruhefläche für den hinteren Theil der im Schacht A des Apparates nachsinkenden Waare, welche zur Ausgabe gelangen soll; das vordere Ende des untersten Stückes dieser Waare ruht auf dem Winkel D¹ des Ausfallbleches D. Der Hebel C ist mit seiner Drehungsachse so gelagert, dafs er schliefslich mit seinem Ausschnitt über das Lagerblech D¹ greift und dadurch ein vollständiges und sicheres Herausschieben der Waare bewirkt.

Es ist leicht ersichtlich, dafs der um den Zapfen Z nach vorn schwingende Hebel C mit seinem hammerförmigen Kopf C² das unterste, auf der Fläche c¹ ruhende Stück der Waare über den Winkel D¹ nach vorn ausschieben kann, wo es alsdann auf dem schrägen Ausfallblech D durch die Oeffnung der Vorderwand des Apparates herausgleitet. Die Klappe E wird durch das vom Hammer C² vorgeschobene Stück B gehoben und legt sich dann wieder vor das nächste Waarenstück B, damit letzteres nicht etwa durch Haken oder Zangen von der Ausfallöffnung aus erfafst und unbefugter Weise herausgezogen werden kann.

Beim Herausschieben des untersten Waarenstückes B schiebt sich die Oberfläche des Hammers oder Hebelkopfes C² unter das nächstfolgende Stück B und, wenn das unterste Stück aus der von der Klappe E geschlossenen

Oeffhung herausbefördert ist, ruht das nächste Stück auf dem nach hinten mit breiter Ausladung versehenen Hebelkopf C², und wenn der Hebel C von der losgelassenen, unter Federwirkung stehenden Zugstange α wieder zurückbewegt wird, gleitet das oben auf der Fläche C² liegende Stück B in die durch Fig. ι angegebene Stellung, aus welcher es bei der nächsten Hervorziehung der Stange a, wie bereits beschrieben, zur Ausgabe gelangt.

Um nun zu verhindern , dafs die Zugstange a, nachdem der Sperrzahn des Hebelarmes d¹ ausgehoben ist, mehrmals hin- und herbewegt wird, wodurch nach einmaligem Münzeinwurf mehrere Waarenstücke B zur Ausgabe gelangen würden, ist an der Zugstange α ein auf der Halsschraube drehbarer Winkelarm g befestigt, Fig. 3, dessen vorderes breiteres Ende nach vorn schräg auf die Zahnstange f herabgeführt und durch den Druck einer Feder m niedergehalten wird. Nachdem der Sperrzahn am Hebelarm d¹ aus der Zahnstange f ausgehoben ist, gleitet er beim Anziehen der Zugstange α auf der sich mit letzterer bewegenden schrägen Fläche des Armes g hinan, wodurch der hintere Hebelarm d herabgekippt wird und die in ihm liegende Münze abwirft. Nun sinkt der vordere Hebelarm d¹ mit Sperrzahn, nachdem er den höchsten Punkt des Winkels g überschritten hat, an der hinteren schmalen Stelle dieses Winkels, Fig. 3, herab und legt sich wieder auf die Zahnstange, die aber an ihrem hinteren Ende keine Zähne mehr trägt. Der Sperrzahn gleitet also auf dem glatten Ende der Zahnstange f entlang, während die Zugstange α vollends vorgezogen wird. Beim Rücklauf der Zugstange α gleitet der Sperrzahn am Hebelarm d¹ über den Rücken der Zähne hinweg, wird jedoch durch den federnd aufdrückenden Winkel g fest auf die Zahnstange f aufgedrückt, so dafs bei einem Versuch, die Zahnstange a wiederum vorzuziehen und wiederholt ohne Einwurf einer neuen Münze Waare zu entnehmen, sofort und sicher Sperrung erfolgt und der Versuch mifslingen mufs.

Der Schlitz (Coulisse) des Hebels C, in welchem der Zapfen b gleitet, ist so bemessen, dafs beim Anzug der Stange α nicht sofort Bewegung des Hebels C und Vorschub der Waare B erfolgt, sondern erst, nachdem die Stange α bereits einen kurzen Theil ihres Vorschubs zurückgelegt hat.

(Münzen oder fremde Körper, welche leichter sind als die für den Einwurf bestimmte Münze, heben den Sperrzahn nicht aus der Zahnstange f aus; Münzen oder Körper, welche das normale Gewicht überschreiten, bringen den Hebel d d¹ sofort zum Kippen und werfen die Münze aus, noch ehe die Stange α angezogen ist, so dafs der Sperrzahn wieder einfällt, ehe noch die Sperrklinke auf die schräge Fläche g aufläuft.)

Claims (2)

Patent-Ansprüche:

1. Em selbsttätiger Verkaufsapparat, in welchem die unterste Lage der im Waarenschacht über einander liegenden auszugebenden Waare durch einen Hebel C, der um einen Zapfen / derart schwingt, dafs er bei seiner Drehung mittelst eines tiefen Ausschnittes über das Lagerblech D¹ greift, auf das Ausfallblech geschoben wird, wenn die den Förderhebel in Bewegung setzende Zugstange α durch Auslösung der Sperrung mittelst MUnzeinwurfs freigemacht wird.

2. An dem im Anspruch 1. bezeichneten selbsttätigen Verkaufsapparat die Einrichtung des Winkelarmes g an der Zugstange α, zu dem Zwecke, durch Kippung des Sperrklinkenhebels d d¹ die Münze sofort abzuwerfen und den Sperrzahn danach wieder mit der Zahnstange f in Berührung zu halten, so dafs die Zugstange a bei einmaligem Münzeinwurf nicht wiederholt hin- und hergeschoben werden kann

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.