DE477094C

DE477094C - Abfuellvorrichtung mit Messgefaess fuer Schmieroele und Schmierfette

Info

Publication number: DE477094C
Application number: DER74560D
Authority: DE
Original assignee: RUDOLF A J RUTHS
Current assignee: RUDOLF A J RUTHS
Priority date: 1928-05-03
Filing date: 1928-05-03
Publication date: 1929-05-31

Description

Abfüllvorrichtung mit Meßgefäß für Schmieröle und Schmierfette Die Erfindung hat eine Abfüllvorrichtung mit Meßgefäß für Schmieröle und Schmierfette zum Gegenstande.
Abfüllvorrichtungen für dicke Flüssigkeiten, die aus einem Trichter auf der Mündung des Vorratsbehälters mit Fördervorrichtung bestehen, sind bekannt. Als Fördervorrichtung hat für diesen Zweck auch bereits eine Schnecke Verwendung gefunden. Ferner ist es nicht mehr neu, an einem Ende offene Zylinder als Meßgefäß für derartige Flüssigkeiten zu gebrauchen.
Im Gegensatz hierzu handelt es sich bei der den Gegenstand der Erfindung bildenden Abfüllvorrichtung mit Meßgefäß für Schmieröle und Schmierfette, bei welcher auf der nach unten gekehrten Mündung eines Vorratsbehälters ein Trichter mit Schnecke angebracht ist, darum, daß in die Gänge der Schnecke Glieder einer z. B. aus einzelnen T-Eisenstücken zusammengesetzten Förderkette eingreifen, die das Gut in ein Meßgefäß überführen. Ohne. diese Förderkette würde die Schnecke lediglich als Rührer wirken und das Gut nicht aus dem Trichter herausbewegen können. Dieses wird hier dagegen ermöglicht, indem die Glieder der Förderkette in die Gänge der Förderschnecke eingreifen und auf diese Weise das Gut vorwärts schieben.
Das Meßgefäß der Abfüllvorrichtung besteht aus einem in bekannter Weise an einem Ende offenen Zylinder. In diesem Zylinder gleitet abgedichtet ein zweiter, geschlossener Zylinder, durch welchen ein in einem Kugelventil endendes Rohr geführt ist, während das am Boden des offenen Zylinders sitzende Ventil unter einem stärkeren Federdruck als der des Kugelventils steht.
Das Schmieröl oder Schmierfett wird aus der Abfüllvorrichtung in das Meßgefäß gefördert und kann aus diesem entnommen und auch unmittelbar in das Getriebe, Motorengehäuse *usw. abgezapft werden.
Die Erfindung ist in der Zeichnung in einer Ausführungsform beispielsweise dargestellt: Abb. i ist ein. Aufriß der Abfüllvorrichtung nebst Meßgefäß ; Abb. 2 zeigt vergrößert Teile der Abfüllvorrichtung im Schnitt; Abb. 3 ist ein Schnitt der Abb. 2 nach I-I ; Abb. 4 ist das Meßgefäß im Aufriß, Abb. g im Schnitt.
Das Versandfaß i besitzt eine große Deckelöffnung. Nachdem der Deckel entfernt ist, wird auf die Öffnung ein Trichter 2 nebst der Fördervorrichtung mit Stiftschrauben und Muttern 3 befestigt. Nunmehr wird das Versandfaß i umgedreht und der Abfüllschlauch 4 mit dem Meßgefäß g durch die Verschlußklappe 6a eines Sockels? gesteckt, während derVorratsbehälteri mit Trichter 2 und der Fördervorrichtung in die entsprechende Aussparung des Sockels eingesetzt wird. Auf das Faß i wird ein Kopfstück 8 gesetzt, das durch die Säulen g und io mit dem Sockel ? verbunden wird.
Die Fördervorrichtung besteht aus einer in dem Trichter 2 untergebrachten Schnecke il und der aus T-Eisenstücken zusammengesetzten Kette 12, deren einzelne Glieder in die Gänge der Schnecke il passen, von ihr bei der Umdreheng mitgenommen werden und dafür sorgen, daß das Öl oder Fett von oben nach unten bis zur Austrittsöffnung gelangt und in den Füllschlauch 4 eintritt. Der Antrieb der Fördervorrichtung erfolgt durch die Kegelräder z3, 14 und die durch den Sockel 7 nach außen ragende Kurbel 15.
Der Abfüllschlauch 4 ist mit dem Meßgefäß 5 durch einen Flansch mit Verschraubung 6 verbunden, über welchem der Handgriff 16 angebracht ist. Das Meßgefäß 5 setzt sich aus zwei Teilen zusammen, nämlich einem geschlossenen Zylinder 17, der in einem auf einer Seite offenen Zylinder =8 gut abgedichtet gleitet und diesen ganz ausfüllt, wenn er vollständig hineingeschoben wird. Durch den inneren Zylinder 17 ist ein Rohr rg geführt, das mit dem Kugelventil 2o verschlossen ist. Am Boden des Zylinders 18 ist ebenfalls ein Austrittsventil 21 angebracht, das jedoch unter stärkerer Federkraft als das Kugelventil 2o steht.
Wird nun das Schmierfett oder Schmieröl durch Drehen der Förderschnecke zz mittels der Kurbel 15 und durch die Glieder der Kette z2 in den Abfüllschlauch 4 und das Meßgefä:ß 5 gefördert, so tritt es durch das Rohr rg und das Kugelventil 2o in den Raum des Zylinders 18 ein, bis sich die beiden Teile 17 und =8 ganz auseinandergeschöben haben. Mittels des Handgriffes werden die beiden Teile dann wieder zusammengeschoben und das Öl oder Fett hierdurch durch das Ventil 2z herausgepreßt. Zur Kontrolle kann das Meßgefäß mit einer Zählvorrichtung verbunden werden. Das Versandfaß z, aus welchem der Schmierstoff entnommen wird, kann man zum Schutz gegen Temperatureinflüsse mit einer äußeren, wärmeisolierenden Umhüllung oder mit einer Erwärmungs- bzw. Kühleinrichtung versehen. Die Vorrichtung läßt sich sowohl feststehend als auch fahrbar ausführen.

Claims

PATENTANSPRÜCHE-i. Abfüllvorrichtung mit Meßgefäß für Schmieröle und Schmierfette, bei welcher auf der nach unten gekehrten Mündung eines Vorratsbehälters ein Trichter mit Förderschnecke angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß in die Gänge der Schnecke (zz) Glieder einer z. B. aus einzelnen T-Eisenstücken zusammengesetzten Förderkette (12) eingreifen, die das Gut in ein Meßgefäß (5) überführen.
2. Abfüllvorrichtung nach Anspruch z, dadurch gekennzeichnet,. daß -das Meßgefäß aus einem in bekannter Weise an einem Ende offenen Zylinder (z8) besteht, in welchem ein zweiter, an beiden Enden geschlossener Zylinder (z7) abgedichtet gleitet, durch den ein in einem Kugelventil (2o) endendes Rohr (xg) geführt ist, während das am Boden des offenen Zylinders (=8) sitzende Ventil (2z) unter einem stärkeren Federdruck als dem des Kugelventils (2o) steht.