DE466564C

DE466564C - Lock for suitcase u. like

Info

Publication number: DE466564C
Application number: DEP53011D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1925-06-11
Filing date: 1926-06-10
Publication date: 1928-10-09

Description

Die Erfindung betrifft ein für Handkoffer o. dgl. bestimmtes Schloß, bei welchem der Schließhaken am Deckel des Koffers befestigt ist und beim Schließen in ein am eigentlichen Koffer befestigtes Schloß bzw. Klinkenblech eingreift, von welchem er beim Öffnen durch eine seitliche Verschiebung des Klinkenbleches wieder gelöst wird.The invention relates to a suitcase o. The like. Specific lock in which the Closing hook is attached to the lid of the suitcase and when closing in on the actual Case attached lock or latch plate engages, of which he is through when opening a lateral shift of the latch plate is released again.

Zweck der Erfindung ist, es zu ermögliehen, daß der Schließhaken nach Freigabe durch seitliches Verschieben des Klinkenbleches selbsttätig mit letzterem außer Eingriff gebracht wird, und zwar so, daß der Deckel des Koffers o. dgl. gelüftet wird, ohne daß er hierbei von Hand besonders angehoben zu werden braucht. Das Schloß ist im übrigen so ausgeführt, daß der Schließhaken, sobald er durch Niederdrücken des Deckels in das Schloß eingeführt wird, selbsttätig mit demThe purpose of the invention is to make it possible that the locking hook after release by moving the latch plate sideways, it automatically disengages from the latter is brought, in such a way that the lid of the suitcase o. The like. Is lifted without that it needs to be lifted especially by hand. The castle is by the way designed so that the locking hook as soon as it is pushed into the Lock is introduced automatically with the

ao Klinkenbleche verriegelt und damit der Deckel des Koffers unter Verschluß gehalten wird.ao latch plates locked and thus the lid of the suitcase kept under lock and key will.

Gemäß der Erfindung wird am Deckel des Koffers 0. dgl. ein Schließhaken befestigt, welcher am vorderen Ende keilförmig ausgebildet ist. Im Gehäuse des Schlosses ist ein Riegelblech in der üblichen Ausführung verschiebbar angeordnet. Dasselbe ist mit einer Schrägfläche versehen, welche mit dem keilförmigen Ende des Schließhakens so zusammenarbeiten soll, daß der Schließhaken, sobald er in das Schloß hineingedrückt wird, das Klinkenblech entgegen einer Feder zurückschiebt. Sobald der Schließhaken das Klinkenblech überlaufen hat, wird letzteres von der Feder, wieder in entgegengesetzter Richtung verschoben, bis der Sperransatz des Klinkenbleches über den Schließhaken greift und letzteren festhält. Die hintere untere Kante des Schließhakens ist ebenfalls mit einer Schrägfläche versehen, wobei auch an einer Stelle des verschiebbaren Klinkenbleches noch ein besonderer Anschlag vorgesehen ist, welcher gegen die zuletzt erwähnte Schrägfiäche drückt, sobald das Klinkenblech zwecks Freigabe des Schließhakens nach der Seite zu verschoben wird. Jener Anschlag wird dabei gleich einem Keile auf den Schließhaken drücken, so daß der Schließhaken, sobald das Klinkenblech von seiner Feder wieder zurückgeführt wird, oberhalb des am Klinkenblech überhängenden Teiles zuAccording to the invention, a locking hook is attached to the lid of the suitcase 0. which is wedge-shaped at the front end. In the housing of the lock is a locking plate in the usual design is slidably arranged. The same is with provided an inclined surface, which cooperate with the wedge-shaped end of the clasp is intended that the locking hook, as soon as it is pushed into the lock, pushes the latch plate back against a spring. As soon as the striker has overrun the latch plate, the latter is released by the spring, again in the opposite direction Shifted direction until the locking projection of the latch plate engages over the locking hook and hold on to the latter. The rear lower edge of the clasp is also with provided an inclined surface, also at one point of the sliding ratchet plate a special stop is also provided, which presses against the last-mentioned inclined surface as soon as the latch plate is moved to the side for the purpose of releasing the locking hook. That stop becomes like a wedge press the striker so that the striker as soon as the latch plate of its Spring is returned again, above the overhanging part on the latch plate

liegen kommt und so in der Offenstellung gehalten wird, damit der Deckel ungehindert gehoben werden kann.comes and is held in the open position so that the lid is unhindered can be lifted.

Beim Handkoffer sowie bei anderen ähnliehen Taschen werden gewöhnlich zwei Verschlüsse vorgesehen, wobei jeder Verschluß mit einem unter Federwirkung stehenden und in den am Deckel befestigten Schließhaken eingreifenden Schieber versehen ist. Um derartige Verschlüsse zu lösen, wird man am besten so vorgehen, daß man den Koffer mit beiden Händen an den Stirnenden festhält und die Daumen auf die Schieber der beiden Schlösser legt. Alsdann werden die Schieber in entgegengesetzten Richtungen durch Daumendruck verschoben, wobei nun nach der Erfindung beide Schließhaken gleichzeitig freigegeben und aus ihrem zugehörigen Schlosse herausgedrückt werden, damit der ao Deckel frei wird und ungehindert gehoben werden kann. Beim Verschließen des Koffers ist nur notwendig, den Deckel niederzudrücken, wobei die beiden Schließhaken in die ihnen zugehörigen Schlösser hineingedrückt und dann durch den an den Klinkenblechen sitzenden überhängenden Teil selbsttätig verriegelt werden. Gegebenenfalls kann der Verschluß noch mit einer geeigneten, mittels Schlüssels zu bedienenden Zuhaltung versehen werden. Die Ausführung dieser Zuhaltung sowie des zugehörigen Schlüssels ist beliebig.The suitcase, as well as other similar bags, usually have two closures provided, each closure having a spring action and fastened to the lid locking hook engaging slide is provided. To solve such closures, you will on It is best to proceed in such a way that you hold the case with both hands by the forehead ends and put your thumbs on the slides of the two locks. Then the sliders shifted in opposite directions by thumb pressure, now after the Invention both locking hooks are released at the same time and pushed out of their associated lock so that the ao cover becomes free and can be lifted unhindered. When closing the case is only necessary to depress the lid, with the two locking hooks in the their associated locks pressed in and then through the one on the latch plates seated overhanging part are locked automatically. If necessary, the closure still be provided with a suitable guard locking that can be operated with a key. The execution of this guard locking as well as the associated key is arbitrary.

Abb. ι stellt das Schloß, und zwar den Schließhaken getrennt vom eigentlichen Schlosse, dar.Fig. Ι represents the lock, namely the locking hook separated from the actual one Castle, dar.

Abb. 2 bringt die Seitenansicht hierzu. Abb. 3 zeigt eine Ansicht in vergrößertem Maßstabe mit Schnitt durch das Schloßgehäuse; der Schließhaken befindet sich hier mit dem Klinkenbleche in Eingriff.Fig. 2 shows the side view of this. Fig. 3 shows an enlarged view Scale with section through the lock housing; the latch is located here with the latch plate engaged.

Abb. 4 stellt dasselbe wie Abb. 3 dar, jedoch befindet sich der Schließhaken hier außer Eingriff mit dem Klinkenbleche.Fig. 4 shows the same as Fig. 3, but the locking hook is outside of this Engagement with the latch plate.

Abb. 5 stellt ein Klinkenblech in etwas anderer Ausführung dar.Fig. 5 shows a latch plate in a slightly different design.

Der Schließhaken 1 sitzt ari einer Platte 2, die mit Nietlöchern 3 versehen ist, damit eine Befestigung am Kofferdeckel möglich ist. Das Schloß sitzt auf einer Grundplatte 4, die zwecks Befestigung am Kofferkasten mit Löchern 5 versehen ist. Auf dieser Platte 4 befindet sich das Gehäuse 6, in welchem ein verschiebbares Klinkenblech 7 Aufnahme findet. Das Klinkenblech 7 kann zweckmäßig ausgestanzt werden. Der untere, mit 8 bezeichnete Schenkel des Klinkenbleches wird auf dem Boden des Gehäuses 6 geführt, während der obere, mit 9 bezeichnete Schenkel des Klinkenbleches an dem eineii Ende einen Fortsatz 10 aufweist, welcher mit der Oberkante des Gehäuses in Berührung tritt. Derobere Schenkel 9 ist am anderen Ende mit einem überhängenden Teil 11 versehen, welcher mit dem Schließhaken 1 in Eingriff treten soll. Der Schließhaken ist bei 12 abgeschrägt. Dementsprechend ist der an dem Klinkenbleche 7 überhängende Teil 11 mit einer Schräge 14 versehen, so daß diese beiden Schrägflächen 12 und 14, sobald der Schließhaken in das Schloß hineingedrückt wird, aufeinander gleiten und dabei das Klinkenblech 7 entgegen seiner Feder 15 so weit zurückgedrückt wird, bis der Schließhaken 10 in die aus Abb. 3 ersichtliche Stellung gelangt. Alsdann wird das Klinkenblech von der Feder wieder zurückgeschoben, so daß der überhängende Teil 11 mit dem Schließhaken ι in Eingriff kommt und ihn verriegelt. Der Rücken des Schließhakens 1 ist mit einer Schrägfläche 16 versehen. Entsprechend dieser Schrägfläche ist auf dem mit 9 bezeichneten Schenkel des Klinkeribleches 7 ein abgerundeter Anschlag 17 vorgesehen. Dieser Anschlag 17 ist so angeordnet, daß er gegen die Schrägfiäche 16 stößt, sobald das Klinkenblech zwecks Freigabe des Schließhakens 1 in der hierfür in Frage kommenden Richtung verschoben wird. In diesem Falle drückt der Anschlag 17 den Schließhaken nach oben, so daß dann bei der unter dem Drucke der Feder 15 vor sich gehenden Rückbewegung des Klinkenbleches die Schrägflächen 12, 14 des Schließhakens und des Klinkenbleches den Schließhaken um ein weiteres Stück aus dem Schlosse herausdrücken. Das Klinkenblech 7 wird in der üblichen Weise mittels eines Sehiebeknopfes 19 bewegt. Dieser Knopf ist mit Stiften 20 versehen, welche durch besondere Schlitze des Gehäuses hindurchgreifen und auf dem Klinkenbleche 7 befestigt sind. Mit 21 ist eine Zuhaltung bezeichnet, welche mittels eines besonderen Schlüssels zu bedienen ist. Der Schlüssel wird durch das mit 22 bezeichnete Schlüsselloch eingeführt. Die Zuhaltung soll es ermöglichen, das Klinkenblech wie üblich in seiner Verschlußlage zu sperren.The locking hook 1 sits ari a plate 2, which is provided with rivet holes 3 so that it can be attached to the case lid. The lock sits on a base plate 4, which is used for attachment to the trunk box Holes 5 is provided. On this plate 4 is the housing 6, in which a slidable latch plate 7 takes place. The latch plate 7 can be useful be punched out. The lower leg, designated 8, of the latch plate is guided on the bottom of the housing 6, while the upper, designated 9 leg of the latch plate at the one end has an extension 10, which with the upper edge the housing comes into contact. The upper leg 9 is provided at the other end with an overhanging part 11, which to engage with the striker 1. The clasp is beveled at 12. Accordingly, the part 11 overhanging the latch plate 7 is provided with a Incline 14 provided so that these two inclined surfaces 12 and 14 as soon as the locking hook is pushed into the lock, slide on each other and thereby the latch plate 7 is pushed back against its spring 15 until the locking hook 10 reaches the position shown in Fig. 3. Then the latch plate of the spring pushed back again, so that the overhanging part 11 with the locking hook ι engages and locks it. The back of the clasp 1 is with an inclined surface 16 is provided. Corresponding to this inclined surface is designated on the with 9 Leg of the clinker sheet 7, a rounded stop 17 is provided. This Stop 17 is arranged so that it abuts against the inclined surface 16 as soon as the latch plate for the purpose of releasing the locking hook 1 in the relevant direction is moved. In this case, the stop 17 pushes the locking hook upwards, so that then when under the pressure of the spring 15 before going back movement of the Ratchet plate the inclined surfaces 12, 14 of the Locking hook and the latch plate the locking hook by a further piece from the Push out the lock. The latch plate 7 is in the usual way by means of a Seeing button 19 moved. This button is provided with pins 20 which reach through special slots in the housing and are attached to the latch plate 7. With 21 a tumbler is referred to, which can be operated using a special key. The key is through the with 22 designated keyhole inserted. The guard locking should enable the latch plate to lock as usual in its locking position.

In Abb. 4 ist ein Klinkenblech 7 etwas anderer Ausführung dargestellt, und zwar ist das Klinkenbleeh hier mit einer besonderen Rolle i7_e an dem mit 17 bezeichneten Anschlage versehen. In diesem Falle würde diese Rolle 17 _a mit der am Schließhaken 1 vorgesehenen Schrägfläche 14 zum Anschlag kommen. ■In Fig. 4, a latch plate 7 is shown a somewhat different design, namely the latch _{plate is provided here with a special role i7 e} on the stop designated 17. In this case, this roller 17 _a would come to a stop with the inclined surface 14 provided on the locking hook 1. ■

Claims

Patent claims:

r. Lock for suitcases and the like, in which the on part of the suitcase seated locking hooks in the lock on the other part of the case by means of a spring-loaded lock

400504 3

sheet metal is locked and in which the j sloping back edge (ιό) of the closing / striker automatically hits when closing ■ bakens (i) and so snaps the lock, while it snaps out when opening. hooks out of the lock. the lock is lifted, characterized in that 2. Lock according to claim i, characterized in that the latch plate 17) indicates that the one on the sliding shoulder (17) has the opening movement against the bottom abge at the latch plate (7) sitting shoulder - (17) is provided with a roller (iy _a ) .

For this purpose ι sheet of drawings

. GfeDHUCKT IH DER REICHSDRUCKEREI. GfeDHUCKT IH THE REICHSDRUCKEREI