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Maschine zum Füllen und Kapseln von Flaschen. Die Erfindung bezieht
sich auf eine -_NIaschine ztun Füllen und Kapseln von Flaschen, die in bekannter
Weise von einem endlosen Rand getragen t\-erden, um die Flaschen einem absatzweise
bewegten Drehtisch zuzuführen und abzunehmen. Das Transportband läuft in der üblichen
Weise tangential zum Tisch, und ist der Tisch selbst an seinem Umfang mit Taschen
versehen, um die Flaschen während der Füllung und des Kapselvorganges aufzunehmen
tind abzustützen. Es ist bereit: vorgeschlagen <<-orden, einen Schwinghebel
zu Verwenden, uni die Flaschen von dem en(-I-losen Rand auf den Drehtisch
zu führen. Derarti-e Transportelemente wurden bisher als einarnii"e Hebel ausgeführt.
Gemäß (leg Ertindung ist (leg Schwinghebel doppelarmig ausgebildet. derart, (lab
bei (leg Schwingliewc#gting einer (leg Hebelarme eine leere Flasche vom Transportband
in eine der Taschen des Drehtische: sti3ßt, wiilirend (leg andere Hebelarm eine
gefüllte und gekapselte Flasche von= Drehtisch auf (las Transporthand führt. Auf
diese Weise ist der Hebel doppe-ltwirken d. Die Bewegung des Schwingliebels erfolgt
unter Verwundung eines ver-#tellbaren Lenkers durch den Hebel, welcher die absatztveise
Bewegung des Drehtisches hervorruft. Die I:rfin(luüg ist auf den Zeichnungen beispielsweise
dargestellt, und zwar zeigt Abb. r eine Aufsicht eines Teils des Getriebes.
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Abb. 2 ist eine Aufsicht der gesamten Anordnung, wobei gewisse Teile
fortgelassen sind, tim die miteinander in Eingriff stehenden Getriebeoi,-ane zu
erkennen.
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Abb. 3 ist die schaubildliche Ansicht eines Einzelteil:.
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Mit i ist (las Gestell bezeichnet, «-elches einen drehbaren Tisch
trägt, der zur Aufnahme der Flaschen dient. Der Tisch ist mit 2 bezeichnet und auf
einer senkrechten Welle 3 befestigt, die auf dem Gestell lagert. 4. ist ein rta(l.
das gleichfalls auf der Welle 3 befestigt ist und an seinem Umfang im Abstand vcneinanderliegendeEinkerbungen
5 aufweist. Auf der einen Seite des Rades 4. befinden :ich zwei K=linken
f= und ; , die durch eine Feder 8 miteinander verbunden sind, welche die Klinken
in die Einkerbungen hineindrückt, um auf (l=ese Weise zu bestimmten 7eiteinheitcn
jede Drehbewegung der Welle 3 und des die Flaschen tragenden Tisches 2 nach beiden
Richtungen hin zu verhindern.
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Der Tisch 2 wird intermittierend durch ein hesotideres Getriebe in
Bewegung versetzt und wird dieses Getriebe weiter unten beschrieben.
Auf
dein einen Ende. des Gestelles t befindet sich eine Welle 9, die eine Nockenscheibe
io trägt, welche einem Hebel ii eine Schwingbewegung erteilt. Dieser Hebel lagert
auf einem Zapfen des Gestelles i. Das freie Ende des Hebels i i trägt einen gelenkig
mit dem Hebel verbundenen Kopf 12, der auf einer Stange 13 gleiten kann. Eine Feder
rd. hält in der Ruhelage den Kopf 12 gegen das eine Ende der Stange. Dieses Ende
besitzt einen Anschlagkopf 15, der verhindert, daß der Kopf 12- von der Stange heruntergleiten
kann.
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Mit 16 ist ein Kniehebel bezeichnet, der frei auf der Welle 3 lagert
und dessen Arm i7 mit der Stange 13 durch einen Lenker 18 verbunden ist. Das freie
Ende des Armes 17 trägt eine gelenkig mit dem Arm verbundene Klinke 19, deren Feder
2o die Klinke nach dem Umfang des Rades .4 zu drückt. Wenn die Nockenscheibe io
sich dreht, dann bewirkt die Drehung eine Schwingbewegung des Hebels i i, der durch
eine Feder 21 gegen den Umfang der Nockenscheibe gedrückt wirrt. Die Feder 14 umgibt
die Stange 13 und ist stark genug, um bei der gewöhnlichen Arbeitsweise den Kopf
12 gegen den Anschlagknopf 15 am Ende der Stange zu drücken. Die Stange wird durch
den Hebel i i hin und her bewegt. Da nun der Kniehebel 16 mit der Stange verbunden
ist, führt letzterer ebenfalls eine hin und her gehende Bewegung atis. Die Feder
14 auf der Stange 13 gewährleistet, (laß der Kopf 12 sich auf der Stange verschieben
kann, ohne (laß letztere sich bewegt. Dieser Fall tritt ein, wenn beispielsweise
ein Hin-. dernis den die Flaschen tragenden Tisch 2 abhält, seine Drehung auszuführen.
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Der zweite Arm des Kniehebels 16 trägt einen einstellbaren Kopf 22.
Dieser kommt in Berührung mit der Klinke 7, und zwar zti bestimmten Zeiten, derart,
daß die Klinke aus einer Einkerbung des Radesel. herausgehoben wird, so (laß das
Rad und infolgedessen der Tisch 2 sich nach links drehen können, d. h. iin Sinne
des in den Zeichnungen veranschaulichten Pfeile, wobei diese Bewegung umgekehrt
der Bewegungsrichtung des Uhrzeigers ist. Die Abb. i zeigt die Klinke 7 in ihrer
herausgehobenen Stellung, während die andere Klinke 6 sich in einer Stellung befindet,
um zu verhindern, daß (las Rad sich rückwärts drehen kann. In der Abb. i ist der
Hebel i6 mit dem Kopf 22 in der äußersten rechten Grenzstellung dargestellt, eine
Stellung, die er durch eine Rechtsdrehung, d. h. im Sinne des Uhrzeigers, erreicht
hat. Die Klinke i9 am Ende des Armes 17 des Kniehebels 16 wird in eine Zahnlücke
auf dem Rad :I vorgeschoben und befindet sich somit in einer Stellung, (laß (las
Rad eine teilweise Drehbewegung ausführen kann, in dein Augenblick, wo der Hebel
i i gegen die Stange 13 stößt, um den Hebel 16 nach links zu drehen. Die Klinke
7 ist außer Berührung mit dem Umfange des Rades el., und zwar lange genug, um zu
gewährleisten, daß das Rad sich drehen kann und eine Stellung einnehmen kann, in
welcher die Klinke dann in die nächstfolgende Zahnlücke eindringen kann. Die Drehbewegung'
des Rades wird so lange fortgesetzt, bis zu dem Augenblick, wo die Klinke einrückt
und auf diese Weise das Rad anhält. Die oben beschriebene Einrichtung ist kein Teil
der Erfindung; sie arbeitet vielmehr mit einer besonderen Vorrichtung zusammen,
die weiter unten beschrieben wird und die die Erfindung enthält.
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Längs einer Seite des Drehtisches 2 ist eine endlose Transportkette
25 angeordnet, die ein Rahmengestell als Lager besitzt. Auf einer Welle 27, die
zwischen dem Tisch 2 und der Kette 25 liegt, ist ein Hebel 28 angeordnet, der durch
einen Lenker 29 mit dem Arm 17 des Kniehebels 16 verbunden ist, der auf der Welle
3 angeordnet ist. Die Verbindung des Lenkers 29 mit dem Hebel 28 erfolgt vorzugsweise
mittels einer Hülse, die in einen Schlitz des Hebels eingreift, so daß, wenn notwendig,
der Lauf des Hebels geändert werden kann. Die Abb. 3 zeigt diese besondere Anordnung.
Der Arm 3o des Hebels 28 schwingt oberhalb der endlosen Kette 25. Der Zweck dieser
Vorrichtung wird weiter unten beschrieben. Der Arm 31 des Hebels schwingt oberhalb
des drehbaren Tisches 2 und oberhalb einer ortsfesten Platte 32, die als Träger
der Flaschen B dient, wenn diese dem Drehtisch 2 in seinen Bewegungen folgen.
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Der Drehtisch 2 ist mit Taschen 33 ausgerüstet, die nach außen zu
offen sind, damit die Flaschen eingeführt werden. Dieser Tisch ist von einer Führung
34 umgeben, die bezüglich ihres Durchmessers eingestellt «-erden kann und die zum
Festhalten der in den Taschen befindlichen Flaschen dient. Ein besonderer Austritt
ist für die vollen Flaschen freigelassen. Die Platte 32, welche oberhalb der Kette
25 angeordnet ist, begrenzt einerseits den Eintrittskanal und anderseits den Austrittskanal
für die Flaschen. Der Hebel 28 ist das Organ, durch «-elches die leeren Flaschen
von der endlosen Kette auf den Tisch geführt werden und durch welches diese Flaschen
von neuem den Tisch verlassend auf die Kette gelangen. Der Arm 3o des Hebels 28
besitzt einen senkrechten, bogenförmigen Rand 36, gegen welchen die Flaschen von
der Transportkette 25 geführt werden, so daß sie sich nicht mehr mit der Kette bewegen
können.
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Die Abb. 2 zeigt den Hebel 28 in einer Stelhing,
in
welcher er die 1-,lasclie von der Transportkette25 in eine Tasche des Dt-elitlcClieS2
laufen läßt, während die Abb. i den Hebel an der Grenze -einer nach innen gerichteten
Bewegung darstellt.
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In der Abb. 2 nimmt der Arm 3 i des Hebels 28 seine Stellung oberhalb
des Tisches z ein, wobei der Tisch selbst auf der Zeichnung fortgelassen ist, um
die Hebelstellung besser erkennen zti können. Die Flasche, welche sich in der dem
Arm des Hebels 31 benachbarten Tasche befindet, stößt gegen den Arm und wird allinälilich
aus der Tasche herausgeführt, wobei der Hebel 28 sich nach links dreht. Unter
dein Stoß des Armes 31 läuft die Flasche auf die endlose Kette 25 auf und
verläßt so die Maschine.
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Da die Nockenscheibe io auf der Welle 9 sieh ständig dreht, erhält
der Kniehebel 16, der auf der Welle 3 lagert, eine durch das Zwischengetriebe erfolgende
Schwingbewegung. Diese Bewegung wird durch den Hebel i i, welcher unter Beeinflussung
der Nockenscheibe steht, übertragen. Wenn der Arin 17 des Hebels 16 die Grenze
seiner Linksdrehbewegung erreicht hat, dann hat der Hebel 28 eine Rechtsdrelibewegung
ausgeführt, die genügt, daß der Arm 3o des Hebels 28 sich oberhalb der endlosen
TranspOrtkette 25 befindet. Die Klinken 6 und ; werden jetzt fest in die "Zahnlücken
des Rades 4 gedrückt und verhindern dadurch (#ine Drehung des Tisches 2, während
der Hebel 16 sich unter Wirkung der Feder 2i nach rechts dreht, die den Hebel r
i gegen den flachen Teil der Nockenscheibe io zieht. Der Hebel 28 dreht sich nach
links, und sein Arm 31 stößt gegen eine Flasche, die nun aus der Tasche des
Tisches 2 herausgedrückt wird. Zur selben Zeit gelangt eine von der Kette 25 ablaufende
Flasche in die unmittelbar vorliegende Tasche hinein. Die Abb. i zeigt die Stellung,
die (las Getriebe am Ende (fieser Arbeitsvorgänge einnimmt. Nach dein Eintritt einer
Flasche in diese Tasche setzt der Knieliebel i(; seine Drehbewegung nach rechts
fort, derart, (laß der Kopf 22 gegen die Klinke 7
stößt und diese ans der
Verzahnung des Rades d. Heraushebt. In diesem Augenblick hat sich die Nockenscheibe
io so weit gedreht, daß der Kniehebel 16 nun eine Linksdrehung ausführt. Die Klinke
i9 am Ende des Armes 17 des Hebels 16 tritt nun in eine Zahnlücke deb Rades
,4 hinein, wodurch eine weitere teilweise Drehbewegung des Tisches 2 erfolgen kann.
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Während des Stillstandes des Tisches 2 erfolgt (las Füllen und Kapseln
der Flaschen. Der Stillstand des Tisches wird noch dazu benutzt, um eine leere Flasche
in eine Tasche des Tisches hineinzuschieben und um eine volle Flasche mittels des
Hebels 28 aus dein Bereich des Tisches zu bringen.