DE4423036A1

DE4423036A1 - Spray pump with detachable nozzle tube

Info

Publication number: DE4423036A1
Application number: DE4423036A
Authority: DE
Inventors: Fritz Meckenstock
Original assignee: Frimec Fritz Meckenstock GmbH and Co
Current assignee: Frimec Fritz Meckenstock GmbH and Co
Priority date: 1994-03-28
Filing date: 1994-07-01
Publication date: 1995-10-05

Abstract

The pump has a detachable nozzle tube (5) fitted on its forward face. An air orifice (6) is formed by an edge-located recess in the nozzle tube between nozzle tube and forward face. Two, and up to four, wall sections (3) are formed inside the nozzle tube peripheral to the outlet jet (2) and between which another air orifice is formed. The wall sections lie on a circular section base line.

Description

Die Erfindung betrifft eine handbetätigte Sprühpumpe mit zur Verschäumung führender Beeinflussung ihres Sprüh strahls, mit einem Handhebel, einer ein Ein- und ein Auslaßventil aufweisenden Pumpkammer und ggf. einer durch das Auslaßventil gebildeten Auslaßdüse, wobei in Sprührichtung an die Auslaßdüse anschließend ein Düsen rohr angeordnet ist, welches der Auslaßdüse zugeordnete Luftdurchtrittsöffnungen aufweist.The invention relates to a manually operated spray pump for foaming leading influence on your spray beam, with a hand lever, one on and one Exhaust valve pump chamber and possibly one formed by the outlet valve, wherein in Spray direction to the outlet nozzle then a nozzle Pipe is arranged, which is assigned to the outlet nozzle Has air passage openings.

Eine solche Sprühpumpe ist bspw. in der nicht vorveröf fentlichten deutschen Patentanmeldung P 43 01 969 be schrieben. Der Offenbarungsgehalt dieser Patentanmel dung, insbesondere im Hinblick auf die möglichen Ausge staltungen der Auslaßdüse, des Düsenrohres und eines im dem Düsenrohr ggf. angeordneten Gitters, wird hiermit vollinhaltlich in den Offenbarungsgehalt vorliegender Anmeldung mit einbezogen.Such a spray pump is, for example, not pre-published published German patent application P 43 01 969 wrote. The disclosure content of this patent application dung, especially with regard to the possible Ausge events of the outlet nozzle, the nozzle tube and one in the nozzle tube, which may be arranged, is hereby full content of the disclosure content of the present Registration included.

Weiterhin ist eine Sprühpumpe dieser Art durch die DE-PS 29 25 528 bekannt. Der Abstand zwischen dem Mund der Düse und der hier von einem Sieb gebildeten Lochplatte als Auslaßdüse im Verein mit einer den Kern des auftref fenden Sprühstrahles umgebenden peripheren Freizone erbringt ein Verschäumen der Flüssigkeit in einer der Düse vorgeschalteten, ein Düsenrohr bildenden Kammer. Über die besagte Freizone wird die Luft in die Kammer eingesogen. Alternativ können radial und, in Sprührich tung betrachtet, etwa mittig der Kammer angeordnete Durchbrechungen der Kammer zu diesem Effekt führen.Furthermore, a spray pump of this type is by the DE-PS 29 25 528 known. The distance between the mouth of the Nozzle and the perforated plate formed here by a sieve as an outlet nozzle in association with the core of the impact peripheral free zone results in foaming of the liquid in one of the Upstream nozzle, chamber forming a nozzle tube. The air enters the chamber via said free zone sucked in. Alternatively, radial and, in spray device considered, approximately in the middle of the chamber Breakthroughs in the chamber lead to this effect.

Bauliche Details der gattungsgemäßen Sprühpumpe ergeben sich aus dem DE-GM 91 12 697 und der DE-OS 41 00 558. Structural details of the generic spray pump reveal derives from DE-GM 91 12 697 and DE-OS 41 00 558.

Mittels des Düsenrohres wird bei geeigneter Zusammenset zung des Sprühmittels eine Verschäumung erreicht. Die technische Problematik vorliegender Erfindung bezieht sich darauf, diese Verschäumung noch zu verbessern, bzw. mit einfachen Mitteln zu erreichen.With a suitable assembly, the nozzle tube is used expansion of the spraying agent reached foaming. The technical problems of the present invention relates is looking to improve this foaming or to achieve with simple means.

Diese Problematik ist zunächst und im wesentlichen beim Gegenstand des Anspruches 1 gelöst, wobei darauf abge stellt ist, daß das Düsenrohr auf eine Stirnfläche der Sprühpumpe aufgesetzt ist und durch eine randseitige Aussparung in dem Düsenrohr zwischen dem Düsenrohr und der Stirnfläche eine Luftdurchtrittsöffnung gebildet ist. Erfindungsgemäß wird hierbei vorgeschlagen, daß die Luftdurchtrittsöffnungen auf der Ebene der Mündung der Auslaßdüse, welche vorteilhafterweise in der Stirnfläche der Sprühpumpe angeordnet ist, liegen. Der Lufteintritt findet somit unmittelbar nach Austritt des zu versprühen den und zu schäumenden Mediums aus der Auslaßdüse statt. Derartig angeordnete Luftdurchtrittsöffnungen können bspw. in Form von vom Stirnrand des Düsenrohres her nischenartige, die ganze Breite der Wandung quer durch setzende Ausnehmungen ausgebildet sein. Es ist auch denkbar, die Durchtrittsöffnungen als torartige, bezüg lich des Düsenrohres randoffene Ausnehmungen auszugestal ten. In einer vorteilhaften Weiterbildung des Erfindungs gegenstandes ist bei einer handbetätigten Sprühpumpe mit zur Verschäumung führender Beeinflussung ihres Sprüh strahls, welche mit einem Handhebel, einer ein Ein- und ein Auslaßventil aufweisenden Pumpkammer und ggf. einer durch das Auslaßventil gebildeten Auslaßdüse versehen ist, wobei in Sprührichtung an die Auslaßdüse anschließend ein Düsenrohr angeordnet ist, welches der Auslaßdü se zugeordnete Luftdurchtrittsöffnungen aufweist, vorge sehen, daß innerhalb des Düsenrohres peripher zu der Aus laßdüse mindestens zwei Teilwandabschnitte ausgebildet sind, welche zwischen sich eine Luftdurchtrittsöffnung belassen. Erfindungsgemäß sind also zwei Strukturen vorgesehen, welche zusammenwirken, zum einen das Düsen rohr mit den der Auslaßdüse zugeordneten Luftdurchtritt söffnungen und zum anderen die Teilwandabschnitte, die zwischen sich eine Luftdurchtrittsöffnung belassen. Auch hier erweist es sich als besonders vorteilhaft, die Luftdurchtrittsöffnungen des Düsenrohres auf der Ebene der Mündung der Auslaßdüse liegend anzuordnen. Grundsätz lich ist es auch möglich, daß die Teilwandabschnitte als eine einzige durchgehende Wand ausgebildet sind, peri pher zu der Auslaßdüse, wenn nur geeignete Luftdurch trittsöffnungen in dieser Wand bzw. den Teilwandabschnit ten ausgebildet sind. Das erfindungsgemäße Zusammenwir ken des Düsenrohres mit der Teilwand oder den Teilwandab schnitten besteht nun darin, daß die Luft zunächst das Düsenrohr bzw. die Luftdurchtrittsöffnung in dem Düsen rohr und damit die Luftdurchtrittsöffnung zwischen den zwei Teilwandabschnitten durchsetzen muß. Einerseits ist hiermit eine sehr gute Kanalführung erreicht, zum ande ren kann auch eine gewisse Versetzung zwischen diesen Öffnungen vorgesehen sein, so daß der eintretenden Luft eine gewisse Verwirbelung aufgeprägt wird. Das Düsenrohr ist bevorzugt zylindrisch ausgebildet, mit einem seinem Auslaßquerschnitt zugeordneten Gitter. Das Gitter ist weiter bevorzugt ein im Kunststoffspritzverfahren zu gleich mit dem Düsenrohr ausgebildetes Kunststoffgitter. Die Gitteröffnungen können vergleichsweise groß sein, bspw. mit lichten Abschnitten zwischen begrenzenden Strukturen von 1 mm und mehr. Andererseits kann aber auch ein Gitter mit sehr viel kleineren Maschen durchaus vorgesehen sein. Die Teilwandabschnitte sind bevorzugt fest an einem Auslaßdüsenkörper ausgebildet, bspw. ein teilig mit diesem im Kunststoffspritzverfahren herge stellt. Das Düsenrohr kann abnehmbar sein. Insbesondere an eine Rastklappe angeformt sein, mit welcher der Benut zer wahlweise eine Verschäumung des Sprühstrahls errei chen kann. Auch insoweit wird im übrigen auf die oben angeführte ältere Patentanmeldung insbesondere verwiesen und deren Offenbarungsgehalt hier eingeschlossen. Hin sichtlich der Teilwandabschnitte empfiehlt es sich, diese kreisabschnittsförmig auszubilden. Es können vier Teilwandabschnitte sein, die entsprechend zwischen sich vier vorzugsweise als durchgehende Schlitze ausgebildete Luftdurchtrittsöffnungen belassen. Dagegen sind die Luftdurchtrittsöffnungen des Düsenrohres bevorzugt torar tig ausgebildet.This problem is first and foremost with Subject of claim 1 solved, being abge is that the nozzle tube on an end face of the Spray pump is attached and by an edge Recess in the nozzle tube between the nozzle tube and an air passage opening is formed on the end face is. According to the invention it is proposed that the Air vents at the level of the mouth of the Outlet nozzle, which is advantageously in the end face the spray pump is arranged. The air intake thus takes place immediately after the spray the and to be foamed medium from the outlet nozzle instead. Air passage openings arranged in this way can for example in the form of from the front edge of the nozzle tube niche-like, across the entire width of the wall be set recesses. It is also conceivable, the passage openings as gate-like, cover Cut out recesses open to the edge of the nozzle tube In an advantageous development of the invention object is with a manually operated spray pump for foaming leading influence on your spray rays, which with a hand lever, an on and an exhaust valve pump chamber and possibly one provided by the outlet valve outlet nozzle is, in the spray direction to the outlet nozzle a nozzle tube is arranged which the Auslaßdü se assigned air passage openings, pre see that within the nozzle tube peripheral to the off let nozzle formed at least two partial wall sections are which have an air passage opening between them leave. According to the invention there are two structures provided, which interact, on the one hand the nozzle tube with the air passage assigned to the outlet nozzle openings and on the other hand the partial wall sections that leave an air passage between them. Also here it proves to be particularly advantageous that Air passage openings of the nozzle tube on the plane to be placed horizontally at the mouth of the outlet nozzle. Principle Lich, it is also possible that the partial wall sections as a single continuous wall is formed, peri pher to the outlet nozzle if only suitable air flow openings in this wall or the partial wall section ten are trained. The cooperation according to the invention the nozzle tube with the partial wall or the partial wall cut now is that the air first Nozzle tube or the air passage opening in the nozzle tube and thus the air passage opening between the must penetrate two sections of the wall. On the one hand is hereby achieved a very good channel management, on the other There can also be a certain transfer between these Openings should be provided so that the incoming air a certain swirl is imprinted. The nozzle pipe is preferably cylindrical, with one of its Grid assigned to the outlet cross section. The grid is more preferably a plastic injection molding process plastic grille formed immediately with the nozzle tube. The grid openings can be comparatively large, For example, with clear sections between delimiting Structures of 1 mm and more. On the other hand, it can also a grid with much smaller meshes be provided. The partial wall sections are preferred firmly formed on an outlet nozzle body, for example partially with this in plastic injection molding poses. The nozzle tube can be removable. Especially be formed on a locking flap with which the user zer optionally foaming the spray jet can. In this respect, too, reference is made to the above cited earlier patent application in particular referenced and their disclosure content included here. There with regard to the partial wall sections, it is recommended to form these in a circular section. There can be four Partial wall sections, which are accordingly between themselves four preferably formed as continuous slots Leave air openings. Against that are Air passage openings of the nozzle tube are preferably toroidal trained.

Das Gitter in einem Auslaßquerschnitt des Düsenrohres besteht bevorzugt aus zwei senkrecht zueinander verlau fenden Gitterstäben, welche durch eine etwa mittige, umlaufende Kreisform unterteilt sind. Der äußere Kreis ringbereich, der hierdurch geschaffen ist, ist weiter bevorzugt noch durch Zwischenverbindungselemente jeweils zwischen den durch die zwei senkrecht aufeinander stehen den Gitterstäbe gebildeten Sektoren unterteilt.The grid in an outlet cross section of the nozzle tube preferably consists of two perpendicular to each other lattice bars, which are separated by an approximately circumferential circular shape are divided. The outer circle ring area created by this is wider preferably still by intermediate connecting elements in each case between the two are perpendicular to each other sectors formed the bars.

Eine weitere baulich Maßnahme kann darin bestehen, daß eine "Fläche" des Gitters nach einem Kegelmantel ausge richtet ist, mit dem Sprühstrahl zugekehrter Kegelspit ze. Letztere bildet ein dem Sprühstrahl näher zugewand tes Zentrum, wobei aber die periphere, ringförmige Misch kammer des Düsenrohres praktisch nicht verkleinert wird. Überdies ist es günstig, daß die Kegelmantelfläche von einem Topf umgeben ist, zur Bildung des Düsenrohres, wobei die Innenwand des Topfes sich in Sprührichtung des Sprühstrahls verjüngt. Das bringt eine weitere Vergröße rung der Mischkammer. Um den Topf bzw. das Düsenrohr dabei baulich vorteilhaft in die Luftzuführung einzube ziehen, wird vorgeschlagen, daß der Topfrand bzw. der Düsenrohrrand Lufteinlaßöffnungen bildet, die auf der Ebene der Mündung der Auslaßdüse liegen. Der Luftein tritt findet so maximal beabstandet zur Verschäumungs zone der Schaumsprühvorrichtung statt. Dabei ist die Ebene in die Bildung der Lufteinlaßöffnung vorteilhaft einbezogen. Weiter erweist es sich vor allem baulich als vorteilhaft, daß das Gitter und das Düsenrohr einstückig sind. Sie können als Spritzteil realisiert sein. Eine optimale diesbezügliche Ausgestaltung besteht, wenn Gitter und Düsenrohr an einer Visierklappe der Schaum sprühvorrichtung einstückig ausgebildet sind. Eine sol che Visierklappe ermöglicht es, die Schaumsprühvorrich tung auch umzustellen auf eine reine Sprühvorrichtung (fester Strahl).Another structural measure can be that a "surface" of the lattice after a cone is directed with the spray jet conical tip ze. The latter forms a closer to the spray jet center, but with the peripheral, annular mixing Chamber of the nozzle tube is practically not reduced. Furthermore, it is favorable that the conical surface area of is surrounded by a pot to form the nozzle tube, the inner wall of the pot is in the spray direction of the Spray tapered. That brings another enlargement tion of the mixing chamber. Around the pot or the nozzle pipe constructively advantageous in the air supply pull, it is proposed that the pot edge or Nozzle tube edge forms air inlet openings on the Level of the mouth of the outlet nozzle. The air stone occurs at a maximum distance from the foaming zone of the foam spray device instead. Here is the Level advantageous in the formation of the air inlet opening involved. Furthermore, it proves to be structurally advantageous that the grille and the nozzle tube in one piece are. They can be realized as a molded part. A there is an optimal design if Grille and nozzle tube on a visor flap of the foam spray device are integrally formed. A sol Che visor flap allows the foam spray device also switch to a pure spray device (fixed beam).

Nachstehend ist die Erfindung des weiteren anhand der beigefügten Zeichnungen, die jedoch lediglich zwei Aus führungsbeispiele darstellen, erläutert. Hierbei zeigt:The invention is further based on the following attached drawings, however, only two off represent leadership examples explained. Here shows:

Fig. 1 ein Querschnitt durch eine Düse einer handhe belbetätigten Pumpe, ein erstes Ausführungsbei spiel betreffend; Figure 1 is a cross section through a nozzle of a hand-operated pump, a first game concerning Ausführungsbei.

Fig. 2 eine perspektivischen Darstellung des Düsenroh res; Fig. 2 is a perspective view of the Düsenroh res;

Fig. 3 eine Draufsicht auf die Auslaßdüse bei abgenom menen Düsenrohr; Fig. 3 is a plan view of the outlet nozzle at abgenom men nozzle tube;

Fig. 4 eine Darstellung gemäß Fig. 1, jedoch ohne Verbindung des Düsenrohres mit einer Klappvor richtung; Fig. 4 is a representation of Figure 1, but without connecting the nozzle tube with a Klappvor direction.

Fig. 5 eine Schaumsprühvorrichtung im Vertikal schnitt, gemäß einem zweiten Ausführungsbei spiel, vergrößert. Fig. 5 is a foam spray device in vertical section, according to a second game Ausführungsbei, enlarged.

Dargestellt und beschrieben ist - zunächst mit Bezug zu Fig. 1 - ein Teil einer handhebelbetätigten Sprühpumpe, bezüglich deren gesamten Aufbau bspw. auf die eingangs genannte Patentanmeldung wiederum zu verweisen ist. In Fig. 1 ist ein Auslaßventil 1 zu erkennen und eine Auslaßdüse 2. Peripher zu der Auslaßdüse 2 sind an der dem Auslaßventil 1 abgewandten Stirnfläche 20 kreisab schnittsförmig ausgebildete bzw. einem Kreisabschnitt folgende Teilwandabschnitte 3 ausgebildet (vergl. auch Fig. 3).Shown and described - initially with reference to FIG. 1 - is a part of a hand lever-operated spray pump, with respect to the entire structure of which, for example, reference is again made to the patent application mentioned at the beginning. An outlet valve 1 and an outlet nozzle 2 can be seen in FIG. 1. Peripheral to the outlet nozzle 2 are formed on the end face 20 facing away from the outlet valve 1 in a circular section or a wall section 3 following a circular section (see also FIG. 3).

Zwischen den Teilwandabschnitten 3 sind Luftdurchtritts öffnungen 4 belassen.Air passage openings 4 are left between the partial wall sections 3 .

Weiter ist ein Düsenrohr 5 zu erkennen, welches über die Teilwandabschnitte 3 übergeschoben ist und auf die Stirn seite 20 der Sprühpumpe aufgesetzt ist. Das Düsenrohr 5 weist in seinem unteren, der Auslaßdüse 2 zugeordneten Abschnitt bogenartige Aussparungen auf, die Luftein trittsöffnungen 6 bilden. Die Ausbildung ist hierbei so getroffen, daß die Lufteintrittsöffnungen 6 auf einer Ebene mit der Mündung der Auslaßdüse 2 liegen.Furthermore, a nozzle tube 5 can be seen, which is pushed over the partial wall sections 3 and is placed on the front side 20 of the spray pump. The nozzle tube 5 has in its lower, the outlet nozzle 2 associated section arcuate recesses, the air inlet openings 6 form. The training is devised such that the air inlet openings are 6 on a level with the mouth of the outlet nozzle. 2

Mit weiterem Bezug insbesondere zu Fig. 2 ist zu erken nen, daß das Düsenrohr 5 austrittsseitig eine Gitter struktur G aufweist. Die Gitterstruktur G besteht aus zwei senkrecht zueinander verlaufenden Gitterstäben 7, 8 welche etwa hälftig bezüglich ihrer radialen Länge mit einem umlaufenden, kreisförmigen Gitterstab 9 verbunden sind. Durch diese Unterteilung sind innere viertelkreis förmige Durchtrittsöffnungen 10 und äußere Durchtrittsöf fnungen 11, 12 geschaffen. Die Durchtrittsöffnungen 11, 12 sind dadurch weiter unterteilt, daß zwischen dem Gitterstab 9 und einer Außenwand 13 weiter etwa einer 450 Linie zwischen den Teilbereichen der Gitterstäbe 7 und 8 ein Zwischengitterstab 14 ausgebildet ist.With further reference in particular to Fig. 2 it can be seen that the nozzle tube 5 has a lattice structure G on the outlet side. The lattice structure G consists of two lattice bars 7 , 8 which run perpendicular to one another and which are connected approximately in half with respect to their radial length to a circumferential, circular lattice bar 9 . This subdivision creates inner quarter-circle-shaped openings 10 and outer openings 11 , 12 . The passage openings 11 , 12 are further subdivided in that an intermediate grating bar 14 is formed between the grating bar 9 and an outer wall 13 , approximately a 450 line between the partial areas of the grating bars 7 and 8 .

Die Außenwand 13 kann in zylindrischer Fortbildung eine Ebene, in welcher die Gitterstruktur G ausgebildet ist, noch überragen, wie dies insbesondere in Fig. 4 angedeu tet ist.The outer wall 13 can, in a cylindrical development, still protrude a plane in which the lattice structure G is formed, as is indicated in particular in FIG .

Wesentlich sind weiter die Abmessungen bzw. Abmessungs verhältnisse bei der beschriebenen Ausgestaltung.The dimensions and dimensions are also important conditions in the described configuration.

Die Teilwandabschnitte 3 weisen bevorzugt eine axiale Länge 1 (vergl. Fig. 4) von 2 bis 3 mm, vorzugsweise etwa 2,5 mm auf. Die Dicke der Teilwandabschnitte beträgt etwa 1 mm. Ein innerer Durchmesser d der Teilwandabschnitte beträgt ca. 3 bis 4 mm, vorzugsweise 3,5 mm. Dagegen ist ein freier Querschnitt der Auslaßdüse wesentlich klei ner, bspw. 1 bis 2 mm.The partial wall sections 3 preferably have an axial length 1 (see FIG. 4) of 2 to 3 mm, preferably about 2.5 mm. The thickness of the partial wall sections is approximately 1 mm. An inner diameter d of the partial wall sections is approximately 3 to 4 mm, preferably 3.5 mm. In contrast, a free cross section of the outlet nozzle is substantially smaller, for example. 1 to 2 mm.

Die eine Länge L des Düsenrohres 5 (vergl. Fig. 1), d. h. von einer Mündungsebene der Auslaßdüse 2 bzw. der Stirn fläche 20 bis zu einer Ebene, in welcher die Gitterstruk tur G ausgebildet ist, beträgt bevorzugt etwa 3 bis 5 mm, vorzugsweise etwa 4 mm. Ein Überstand u (Fig. 4) des Düsenrohres 5 über eine Ebene, in welcher die Gitter struktur G ausgebildet ist, (vergl. Fig. 4) kann bspw. 1 bis 2 mm, vorzugsweise 1,5 mm betragen.The one length L of the nozzle tube 5 (see FIG. 1), ie from a mouth plane of the outlet nozzle 2 or the end face 20 to a plane in which the lattice structure G is formed, is preferably about 3 to 5 mm, preferably about 4 mm. A projection u ( FIG. 4) of the nozzle tube 5 over a plane in which the lattice structure G is formed (see FIG. 4) can be, for example, 1 to 2 mm, preferably 1.5 mm.

Eine Höhe h (Fig. 1) der Durchtrittsöffnungen 6 beträgt etwa 0,5 mm. Dagegen beträgt die Öffnung einer Luftdurch trittsöffnung 4 zwischen zwei Teilwandbereichen 3 (vergl. Maß b in Fig. 3) etwa 1 mm. A height h ( FIG. 1) of the passage openings 6 is approximately 0.5 mm. In contrast, the opening of an air passage opening 4 between two partial wall regions 3 (see dimension b in FIG. 3) is approximately 1 mm.

Eine besondere Bedeutung der beschriebenen Ausgestaltung wird auch darin gesehen, daß bei geeigneter konstrukti ver Ausbildung, bspw. wenn das Düsenrohr 5 nur auf die Teilwandbereiche 3 äußerlich - klemmend - aufgesetzt ist, durch eine Winkelverdrehung des Düsenrohres 5 rela tiv zu den Teilwandbereichen 3 eine Vergrößerung oder Verkleinerung der Luftdurchtrittsöffnung eingestellt werden kann. Hierdurch kann auch eine Anpassung der Schäumungswirkung an unterschiedliche Sprühmittel er reicht werden. Weiter kann auch durch die winkelmäßige Einbindung des Düsenrohres 5 in die Klapphalterung 15, wie sie in Fig. 1 dargestellt ist, herstellungsmäßig eine leicht zu handhabende Anpassung für verschiedene Serien von Sprühpumpen für ggf. unterschiedliche Sprüh mittel erreicht werden. Es ist ersichtlich, daß auch eine weitere Variation der Öffnungsbreiten zwischen den Teilwandabschnitten 3 bzw. der Luftdurchtrittsöffnungen 6 in dem Düsenrohr 5 in einfacher Weise erreicht werden können.A special meaning of the described configuration is also seen in the fact that with a suitable design, for example if the nozzle tube 5 is only externally - clamped - placed on the partial wall areas 3 , an angular rotation of the nozzle tube 5 relative to the partial wall areas 3 increases the magnification or reduction of the air passage opening can be adjusted. This can also be an adjustment of the foaming effect to different spraying agents. Furthermore, the angular integration of the nozzle tube 5 in the folding bracket 15 , as shown in Fig. 1, in terms of manufacture, an easy-to-use adaptation for different series of spray pumps for possibly different spraying means can be achieved. It can be seen that a further variation of the opening widths between the partial wall sections 3 or the air passage openings 6 in the nozzle tube 5 can be achieved in a simple manner.

In dem in Fig. 5 gezeigten zweiten Ausführungsbeispiel erfolgt eine Luftzufuhr ebenfalls über periphere Luftein trittsöffnungen 6. Letztere sind partiell am Rand des Düsenrohres 5 ausgebildet. Dies geschieht, indem vom Stirnrand her nischenartige, die ganze Breite der topfar tigen Wand quer durchsetzende Ausnehmungen ausgebildet sind. Der schäumvorrichtungsseitige Anteil der Bildung der Lufteintrittsöffnungen 6 besteht in der Nutzung der vertikalen Stirnfläche 21 eines auf den Sprühkopf der Sprühpumpe aufklipsbaren Vorsatzteils 22 der Schaumsprüh vorrichtung. Es handelt sich dort um eine Ebene der Mündung der Auslaßdüse 2.In the second exemplary embodiment shown in FIG. 5, air is also supplied via peripheral air inlet openings 6 . The latter are partially formed on the edge of the nozzle tube 5 . This is done by niche-like, the entire width of the pot-like wall transversely penetrating recesses are formed from the front edge. The portion of the formation of the air inlet openings 6 on the part of the foaming device consists in the use of the vertical end face 21 of an attachment part 22 of the foam spraying device which can be clipped onto the spray head of the spray pump. It is a level of the mouth of the outlet nozzle 2 .

Gitterstruktur G und Düsenrohr 5 sind des weiteren an einer Visierklappe 23 der Schaumsprühvorrichtung respek tive des Vorsatzteils 22 ausgebildet. Auch hier ist auf eine einstückige Gestaltung sowohl untereinander als auch mit dem Vorsatzteil 22 geachtet. Zur Erzeugung eines unverschäumten Sprühstrahls braucht lediglich die Visierklappe 23 aus dem Sprühstrahlbereich entfernt zu werden. Das kann durch Hochklappen geschehen. Die Hoch klappstellung wie auch die schäumgerechte Betriebsstel lung des Düsenrohres 5 sind rastiert. Die Klappachse ist mit dem Bezugszeichen 24 versehen. Sie ist ein paariges Filmschanier.Lattice structure G and nozzle tube 5 are further formed on a visor flap 23 of the foam spraying device and the front part 22 . Here too, attention is paid to a one-piece design both with one another and with the attachment part 22 . To generate an unfoamed spray jet, only the visor flap 23 needs to be removed from the spray jet area. This can be done by folding up. The fold-up position and the foam-compatible operating position of the nozzle tube 5 are locked. The folding axis is provided with the reference number 24 . She is a couple film hinge.

Die handbetätigbare Sprühpumpe gemäß dem vorerläuterten Ausführungsbeispiel der Erfindung bringt zur Schaffung einer Mischkammer 25 schon den grundsätzlichen Vorschlag einer trichterförmigen Ringwand. In diesem Lösungsvor schlag ist, zumindest von der Mischkammer 25 ausgesehen, eine Verjüngung in Richtung des Austritt s des Sprüh strahls vorhanden. Es genügt schon eine Schrägung der Innenwand. Die Innenwand in Fig. 5 ist mit 26 bezeich net.The manually operated spray pump according to the previously described embodiment of the invention already provides the basic proposal of a funnel-shaped ring wall to create a mixing chamber 25 . In this solution, there is a taper in the direction of the exit of the spray jet, at least from the mixing chamber 25 . A bevel on the inner wall is sufficient. The inner wall in Fig. 5 is designated 26 with net.

Überraschenderweise hat sich herausgestellt, daß bei einer solchen Ausgestaltung kein Nachtropfen von Schaum festzustellen ist, wie dies dagegen bei herkömmlichen Schaumeinrichtungen zu beobachten ist.Surprisingly, it has been found that such a configuration no dripping of foam It can be seen how this is the case with conventional Foam equipment can be observed.

Die in der vorstehenden Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung von Bedeutung sein. Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Priori tätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhalt lich mit einbezogen.The in the above description, the drawing and Features of the invention disclosed in the claims can both individually and in any combination for the realization of the invention may be of importance. All the features disclosed are essential to the invention. In the disclosure of the application is hereby also the Disclosure content of the associated / attached priori full documents (copy of the pre-registration) included.

Claims

1. Hand-operated spray pump with foaming lead to influencing their spray jet, with a hand lever, an inlet and outlet valve ( 1 ) have the pumping chamber and an outlet nozzle ( 2 ) possibly formed by the outlet valve ( 1 ), in the direction of spraying to the outlet nozzle ( 2 ) is then arranged a nozzle tube ( 5 ) which has outlet openings ( 6 ) associated with the outlet nozzle ( 2 ), characterized in that the nozzle tube ( 5 ) is placed on an end face ( 20 ) of the spray pump and through From an edge-side recess in the nozzle tube ( 5 ) between the nozzle tube ( 5 ) and the end face ( 20 ) an air passage opening ( 6 ) is formed.

2. Hand-operated spray pump with foaming lead to influencing their spray jet, with a hand lever, an inlet and outlet valve ( 1 ) have the pump chamber and an outlet nozzle ( 2 ) possibly formed by the outlet valve ( 1 ), in the direction of spraying to the outlet nozzle ( 2 ) then a nozzle tube ( 5 ) is arranged, which has the outlet nozzle ( 2 ) associated air passage openings ( 6 ), according to or in particular according to claim 1, characterized in that within the nozzle tube ( 5 ) peripherally to the outlet nozzle ( 2 ) at least two partial wall sections ( 3 ) are formed, which leave an air passage opening ( 4 ) between them.

3. Hand-operated spray pump according to or in particular according to one or more of the preceding claims, characterized in that the partial wall sections ( 3 ) are fixed to an outlet nozzle body.

4. Hand-operated spray pump according to or in particular according to one or more of the preceding claims, characterized in that the nozzle tube ( 5 ) is removable.

5. Hand-operated spray pump according to or in particular according to one or more of the preceding claims, characterized in that four partial wall sections ( 3 ) are formed.

6. Hand-operated spray pump according to or in particular according to one or more of the preceding claims, characterized in that the partial wall sections ( 3 ) follow a circular section-shaped outline.