Die Erfindung betrifft eine Verschlußmechanik für den
Deckel eines in einer Armaturentafel eines Kraftfahrzeu
ges eingelassenen Kastens mit den im Oberbegriff des Pa
tentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.
Aus dem Stand der Technik sind die unterschiedlichsten
Verschlußmechaniken für Deckel eines in eine Armaturenta
fel eingelassenen Kastens bekannt. So ist aus der
DE-OS 27 27 394 ein Deckel, insbesondere Handschuhkastendeckel,
für Kraftfahrzeuge bekannt, der an der Längskante Schar
niere trägt und im Bereich der anderen Längskante mit der
Verriegelungseinrichtung versehen ist, die aus einem fe
derbelasteten Schließriegel und einem gegen diesen beweg
baren federbelasteten Druckknopf gebildet ist. Bei einer
solchen Verschlußmechanik erfolgt das Verriegeln des Dec
kels nur an einer Stelle, nämlich an der den Scharnieren
gegenüberliegenden Längskante des Deckels, und damit
nicht in Abstand zu den Scharnieren im Bereich der beiden
Deckelseiten. Aus der DE 33 01 442 A1 ist eine Verschluß
mechanik für den Deckel eines Handschuhkastens eines
Kraftfahrzeuges bekannt, bei der die Verriegelungsein
richtung über einen Seilzug mit der Betätigungseinrich
tung verbunden ist. Die Verriegelungseinrichtung besteht
aus zwei Verriegelungshaken, die in Abhängigkeit vonein
ander synchron betätigbar sind, zum Hintergreifen eines
handschuhkastenseitig angeordneten Bügels.
Weitere Verriegelungseinrichtungen für Handschuhkasten
deckel sind in der DE 36 16 020 A1 und der DE 33 36 952 A1
beschrieben. Bei diesen Lösungen können die in Verrie
gelungsstellung vorgespannten Verriegelungsstangen bzw.
-riegel durch formschlüssige Verbindungen mit schrägen
Kontaktflächen, welche am Betätigungsglied (DE 33 36 952 A1)
oder an den Verriegelungsstangen (DE 36 16 020 A1)
angeordnet sind, in die Entriegelungsstellung bewegt wer
den.
Nachteilig ist bei diesen Gestaltungen der Verschlußme
chanik, daß diese aus einer Vielzahl von Bauteilen beste
hen, womit sie nur unter einem erhöhten Kostenaufwand
hergestellt werden können. Durch die vorzusehenden Pas
sungen zwischen den einzelnen Teilen der Verschlußmecha
nik und dem damit einhergehenden Spiel zwischen den Tei
len lassen sich Klappergeräusche nicht vermeiden, abgese
hen hiervon ist ein Ausfall der Verschlußmechanik während
deren Lebensdauer infolge der Lockerung von Teilen der
Verschlußmechanik nicht auszuschließen.
Es ist darüber hinaus bekannt, Sicherungskastendeckel,
die vom Innenraum des Kraftfahrzeuges zugänglich sind,
mit angespritzten Klipsen zu versehen, um so den Deckel
sicherungskasten mit dem Kasten oder der Armaturentafel
verriegeln zu können. Diese Art des Verschlusses ist al
lerdings nur schwergängig zu öffnen und nur unter hohem
Kraftaufwand zu schließen.
Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Verschlußmechanik zu
schaffen, die einfach im Aufbau und preisgünstig in der
Herstellung ist, sowie im Betrieb keine Klappergeräusche
bedingt und eine dauerhafte Sicherheit gewährleistet.
Gelöst wird die Aufgabe bei einer Verschlußmechanik der
eingangs genannten Art durch die kennzeichnenden Merkmale
des Patentanspruches 1.
Die Verrastungsschieber haben zunächst den Vorteil, daß
sie an einer für den Fahrer/Beifahrer wenig sichtbaren
Stelle des Kraftfahrzeuges angeordnet sind. Wesentlich
ist für die vorliegende Erfindung darüber hinaus, daß die
Verriegelungsein
richtung zwei Verrastungsschieber aufweist, die in Abstand zur
Schwenkachse des Deckels im Kasten oder der Armaturentafel in
den beiden gegenüberliegenden Seitenbereichen des Deckels
wirksam sind, somit eine doppelte Verriegelung des Deckels
bedingen. Des weiteren ist von Bedeutung, daß die Betätigung der
Verrastungsschieber über einen Hebelmechanismus erfolgt, wobei
der jeweilige Hebelmechanismus über ein Filmscharnier mit dem
zugeordneten Verrastungsschieber verbunden ist. Dies bedeutet,
daß zumindest der jeweilige Hebelmechanismus und der diesem
zugeordnete Verrastungsschieber ein Bauteil darstellen. Die
erfindungsgemäße Verschlußmechanik kommt somit mit einer
minimalen Anzahl von Bauteilen aus, was den Vorteil beinhaltet,
daß sie sehr einfach im Aufbau ist und eine dauerhafte Si
cherheit der Verschlußmechanik gewährleistet ist, weil sich der
jeweilige Hebelmechanismus und der diesem zugeordnete Ver
rastungsschieber nicht lösen können und im übrigen wegen der
einteiligen Bauweise und damit einhergehender spielfreier
Kinematik völlig geräuschlos arbeitet.
Besonders einfach lassen sich die beiden, bei der Verschlußme
chanik Verwendung findenden Hebelmechanismen mit dem Deckel
verbinden, wenn dieser zwei Lagerzapfen aufweist, auf den die
beiden Hebelmechanismen aufklipsbar sind. Unter Deckel wird in
diesem Zusammenhang auch ein mehrteiliges Gebilde verstanden,
beispielsweise mit einem ersten Bauteil, das die Verschlußmecha
nik aufnimmt und das mit dem eigentlichen, von der Betrachter
seite einsehbaren Deckelelemenent verbunden, insbesondere ver
schraubt ist.
Es ist grundsätzlich anzustreben, daß die Betätigungseinrichtung
für den Deckel ergonomisch günstig zum Fahrer des Kraftfahr
zeuges angeordnet ist. Dies wird insbesondere dadurch erreicht,
daß die Betätigungseinrichtung asymmetrisch im Deckel gelagert
ist, das heißt, auf der dem Fahrer zugewandten Seite des
Deckels. Eine solche asymmetrische Anordnung hat in aller Regel
zur Konsequenz, daß die Hebelmechanismen zum Betätigen der
Verrastungsschieber unterschiedlich gestaltet sind. So kann
beispielsweise der eine Hebelmechanismus aus einem Hebel
bestehen, während der andere Hebelmechanismus aus mehreren
Hebeln besteht. In letztgenanntem Fall sind die Hebel zweckmäßig
jeweils über ein Filmscharnier miteinander verbunden.
Die Verschlußmechanik kann auf besonders einfache Art und Weise
betätigt werden, wenn einer der Hebelmechanismen eine Betäti
gungsnase aufweist, mit der die Betätigungseinrichtung zusammen
wirkt. Um den Stellweg der Verrastungsschieber in Verriegelungs
richtung zu begrenzen, sollte zusätzlich im Bereich mindestens
eines Hebelmechanismus ein mit dem Deckel verbundener, den
Stellweg der Verrastungsschieber in Verriegelungsrichtung
begrenzender Anschlag vorgesehen sein.
Gemäß einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung ist vor
gesehen, daß die Hebelmechanismen und die Verrastungsschieber
aus Kunststoff bestehen. Diese Teile lassen sich damit besonders
einfach im Spritzvorgang herstellen und weisen ein geringes
Gewicht auf. Im übrigen läßt sich unmittelbar durch den Her
stellungsvorgang die Verbindung von jeweiligem Hebelmechanismus
und zugeordnetem Verrastungsschieber über das aus Kunststoff
bestehende Filmscharnier erzeugen. Eine besondere Gestaltung
sieht vor, daß an mindestens einen Hebelmechanismus oder
mindestens einen Verrastungsschieber eine Blattfeder angespritzt
ist, die mit einem Ansatz des Deckels zusammenwirkt. Die
Blattfeder kann beispielsweise so ausgestaltet sein, daß sie nur
mit einem Ende mit dem Hebelmechanismus oder dem Verrastungs
schieber verbunden ist und beim Überführen des Verrastungs
schiebers in seine eingefahrene Stellung unter eine erhöhte
Vorspannung bringbar ist.
Der jeweilige Hebelmechanismus kann beispielsweise mittels einer
Klipsverbindung mit der Betätigungseinrichtung verbunden sein.
Eine solche Verbindung bietet sich insbesondere dann an, wenn
die Betätigungseinrichtung zentral bezüglich der beiden Hebelme
chanismen angordnet ist. Als besonders zweckmäßig wird es al
lerdings angesehen, wenn sowohl die beiden Verrastungsschieber
als auch die diesem zugeordneten Hebelmechanismen ein Bauteil
darstellen. Diese Gestaltung ermöglicht es, die Verschlußmecha
nik äußerst preisgünstig und damit dauerhaft herzustellen, mit
einem optimalen Geräuschverhalten aufgrund des Umstandes, daß
die genannten Elemente ein Bauteil darstellen. Diese Gestaltung
der Verschlußmechanik bietet sich insbesondere bei einer
asymmetrischen Anordnung der Betätigungseinrichtung an, ins
besondere dann, wenn einer der Hebelmechanismen zusätzlich die
Betätigungsnase aufweist, mit der die Betätigungseinrichtung
zusammenwirkt.
Weitere Merkmale sind in der Beschreibung der Figuren und den
Figuren selbst dargestellt, wobei bemerkt wird, daß alle
Einzelmerkmale und alle Kombinationen von Einzelmerkmalen
erfindungswesentlich sind.
In den Figuren ist die Erfindung anhand diverser Ausführungs
formen beispielsweise dargestellt, ohne auf diese beschränkt zu
sein. Es stellt dar:
Fig. 1 den Beifahrerbereich einer in räumlicher Darstellung
gezeigten Armaturentafel mit oberem Handschuhkasten
und unterem Handschuhkasten, wobei letztere in Ex
plosionsdarstellungen verdeutlicht sind,
Fig. 2 eine räumliche Darstellung des Deckels des unteren
Handschuhkastens,
Fig. 3 eine Darstellung der kinematischen Verhältnisse bei
dem Verschlußmechanismus des Deckels nach Fig. 2,
Fig. 4 eine räumliche Darstellung des Deckels des oberen
Handschuhkastens,
Fig. 5 eine räumliche Darstellung der Armaturentafel im
Fahrerbereich, mit einem Sicherungskasten und dem von
diesem abgenommenen Deckel,
Fig. 6 eine räumliche Darstellung des Deckels für den Siche
rungskasten und
Fig. 7 eine Darstellung der kinematischen Verhältnisse des
bei dem Deckel nach Fig. 6 Verwendung findenden
Verschlußmechanismus.
Fig. 1 zeigt im Beifahrerbereich der Armaturentafel 1 eine
große Ausnehmung 2 für einen unteren Handschuhkasten 3 sowie
einen darüber befindlichen, oberen Handschuhkasten 4. Jeder
Handschuhkasten 3 bzw. 4 ist mittels vier Schrauben 5 mit der
Armaturentafel 1 verbindbar.
Der Deckel 6 des unteren Handschuhkastens 3 ist über zwei
Lageransätze 7 im unteren Handschuhkasten 3 schwenkbar gelagert,
wobei die Schwenkbewegung des Deckels 6 nach unten durch jedem
Lageransatz 7 zugeordnete Anschläge begrenzt wird. In der
Darstellung der Fig. 1 ist nur ein Anschlag 8 sichtbar. Der
Deckel 6 ist zusätzlich auf seiner Oberseite mit einem Form
element 9 versehen, das genauso wie der untere Handschuhkasten
3 der Aufnahme definierter Gegenstände dient.
Während bei dem unteren Handschuhkasten 3 der Deckel 6 unten am
Handschuhkasten 3 angelenkt ist, erfolgt die Anlenkung des
Deckels 10 am oberen Handschuhkasten 4 oben. Der Deckel 10 ist
im Bereich seines hinteren Endes über ein Scharnier mit dem
Handschuhkasten 4 verbunden und es sind zwischen den Deckel 10
und dem Handschuhkasten 4 fluidbetätigte Haltemittel 11 vor
gesehen, die den Deckel 10 in seiner angehobenen, geöffneten
Stellung halten. Für den Deckel 10 ist in der Darstellung der
Fig. 1 zusätzlich dessen Betätigungseinrichtung 12 verdeut
licht. Diese ist als Schwenkgriff ausgebildet, der asymmetrisch
im Deckel 6 positioniert ist, das heißt, auf der dem Fahrer
zugewandten Seite des Deckels. Die Betätigungseinrichtung für
den Deckel 6 des unteren Handschuhkastens 3 ist bei dem aufge
klappten Deckel 6 nicht einsehbar. Sie befindet sich im Bereich
des dem gezeigten Anschlag 8 abgewandten, freien Endes des
Deckels 6, ist somit entsprechend asymmetrisch wie die Betäti
gungseinrichtung des Deckels 10 angeordnet.
Die Verschließmechaniken für die Deckel 6 und 10 sind anhand der
Fig. 2 und 3 sowie 4 näher verdeutlicht. Fig. 2 verdeutlicht
den unteren Deckel 6, von oben betrachtet, wobei das entfernte
Formelement 9 üblicherweise die Verschlußmechanik verdeckt. Die
Verschlußmechanik ist aus Gründen zeichnerischer Vereinfachung
so dargestellt, als wäre sie unmittelbar mit dem Deckel ver
bunden. In der Praxis wird die Verschlußmechanik von einer
separaten Gehäuseeinheit aufgenommen, die dann mit dem Deckel
nur noch zu verschrauben ist. Dies gilt auch für die nachfolgend
noch zu beschreibende Ausführungsform nach der Fig. 4.
Fig. 2 zeigt seitenvertauscht zur Darstellung nach Fig. 1 die
durch die Umfangskontur verdeutlichte Betätigungseinrichtung 13
für die Verschlußmechanik, die entsprechend der Betätigungsein
richtung 12 als Griff ausgebildet ist, der beim Verschwenken des
Griffes über einen Betätigungsnocken 14 auf die Verschlußmecha
nik einwirkt. Die Betätigungseinrichtung 13 ist in der Dar
stellung der Fig. 2 nur der Vollständigkeit halber berücksich
tigt worden, sie ist im übrigen nur von außerhalb des Deckels 6
einsehbar. Die Verschlußmechanik weist zwei in einer Flucht,
parallel zur Schwenkachse des Deckels 6 im Handschuhkasten 3
angeordnete Verrastungsschieber 15 und 16 auf. Diese sind im
Bereich ihrer einander abgewandten Enden in Ausnehmungen von an
den Deckel 6 angespritzten Lageransätzen 17 und 18 geführt und
im Bereich ihrer freien Enden verjüngt ausgebildet. Die Ver
rastungsschieber 15 und 16 bestehen aus Kunststoff und sind über
Filmscharniere 19 mit zweiarmigen Hebeln 20 und 21 verbunden,
die zentrale Ausnehmungen aufweisen, im Bereich derer sie auf an
den Deckel 6 angespritzte Lagerzapfen 22 und 23 aufgeklipst
sind. Eine Druckstange 24 ist über beidendige Filmscharniere 19
mit dem Hebel 20 im Bereich seinem dem Verrastungsschieber 15
abgewandten Ende und mit dem Hebel 21 im Bereich seines dem
Verrastungsschieber 16 zugewandten Endes verbunden. Eine weitere
Druckstange 25 ist im Bereich eines Endes über ein weiteres
Filmscharnier 19 mit dem Hebel 21 auf dessen dem Verrastungs
schieber 16 abgewandten Seite verbunden, während das andere Ende
der Druckstange 25 über ein weiteres Filmscharnier 19 mit einem
weiteren Hebel 26 verbunden ist. Dieser Hebel 26 ist U-förmig
gestaltet und weist im Bereich seines einen freien Schenkels
eine Ausnehmung auf, im Bereich derer er auf einen weiteren, an
den Deckel 6 angespritzten Lagerzapfen 27 aufgeklipst ist. Das
freie Ende 28 des anderen Schenkels des Hebels 26 wird vom
Betätigungsnocken 14 kontaktiert. Eine Zugfeder 29 greift
einerseits am Hebel 26 und
andererseits an einem an den Deckel 6 angespritzten Ansatz 30 an
und spannt damit die beiden Verrastungsschieber 15 und 16 in
Verriegelungsrichtung vor.
Fig. 3 verdeutlicht die kinematischen Verhältnisse der zur
Fig. 2 beschriebenen Gestaltung der Verschlußmechanik beim
Aktivieren der Betätigungseinrichtung 13 zum Öffnen des Deckels
6. Ein erster Hebelmechanismus 46 ist dabei durch die Hebel 26,
25, 21, 24 und 20 gebildet, ein zweiter Hebelmechanismus 46
durch die Hebel 26, 25 und 21. Der Betätigungsimpuls entspre
chend dem Pfeil A in Fig. 3 wird in den Hebel 26 eingeleitet,
womit dieser im Sinne des Pfeiles B schwenkt und über die
Druckstange 25 eine Schwenkbewegung in den Hebel 21 im Sinne des
Pfeiles C einleitet, die einerseits unmittelbar als im wesentli
chen geradlinige Bewegung an den Verrastungsschieber 16 im Sinne
einer Öffnungsbewegung dieses Schiebers weitergegeben wird.
Andererseits erfährt der weitere Hebel 20 durch die Anlenkung
über die weitere Druckstange 24 eine Schwenkbewegung D, die
entgegengesetzt der des Hebels 21 ist und unmittelbar auf den
anderen Verrastungsschieber 15 im Sinne einer Einfahrbewegung
dieses Schiebers übertragen wird. Mit der Bezugsziffer 31 sind
in der Darstellung der Fig. 3 die Wandungsbereiche des unteren
Handschuhkastens 3 gezeigt, die mit den Öffnungen 32 zum
Eingreifen der freien Enden der Verrastungsschieber 15 und 16
versehen sind.
Bei der in Fig. 4 gleichfalls seitenvertauscht veranschaulich
ten Gestaltung der Verschlußmechanik für den Deckel 10 des
oberen Handschuhkastens 4 sind hinsichtlich ihrer Funktionsweise
mit der Ausführungsform nach der Fig. 2 übereinstimmende
Bauteile mit denselben Bezugsziffern bezeichnet. Die Verschluß
mechanik des Deckels 10 zeichnet sich dadurch aus, daß ein
zweiarmiger Hebel 33 vorgesehen ist, dessen einer Arm eine
Betätigungsnase 34 aufweist, mit der die in dieser Figur nicht
gezeigte Betätigungseinrichtung 12 zusammenwirkt, während dessen
anderer Arm im Bereich seines freien Endes über Filmscharniere
sowohl mit dem Verrastungsschieber 15 als auch der Druckstange
24 verbunden ist. Das andere Ende dieser Druckstange 24 ist über
ein weiteres Filmscharnier 19 mit dem zweiarmigen Hebel 21
verbunden, der, wie bei der Ausführungsform nach Fig. 2, über
ein weiteres Filmscharnier 19 mit dem Verrastungsschieber 16
verbunden ist. Die Zugfeder 29 ist dort zwischen dem Ansatz 30
und dem Hebel 33 wirksam und spannt die Verrastungsschieber 15
und 16 in deren Verriegelungsstellung vor. Mit der Bezugsziffer
35 ist ein an den Deckel 10 angespritzter Lagerzapfen bezeich
net, auf den der Hebel 33 im Bereich seiner zentralen Ausnehmung
aufgeklipst ist. Bei dieser Ausführungsform ist der eine
Hebelmechanismus 46 durch die Hebel 33, 24 und 21 gebildet, der
andere Hebelmechanismus 46 durch den Hebel 33.
Fig. 5 zeigt die Armaturentafel 1 im Fahrerbereich. Unterhalb
des Durchganges 36 für die Längssäule ist ein Sicherungskasten
37 angeordnet, der mittels eines Deckels 38 verschließbar ist.
Der Deckel 38 weist im unteren Bereich 2 Rasthaken 39 auf, der
auf komplementäre Lagerzapfen 40 des Sicherungskasten 37
aufsteckbar ist. Beabstandet zu den Rasthaken 39 ist der Deckel
38 mit einem bogenförmigen Halteansatz 41 versehen, der der
Führung des Deckels 38 relativ zum Sicherungskasten 37 dient und
ihn in seiner ausgeklappten Stellung hält. Der Deckel 38 ist in
seinem oberen zentralen Bereich mit einer Ausnehmung 42 ver
sehen, die von der Längssäule bei geschlossenem Deckel 38
durchsetzt wird.
Fig. 6 zeigt den Deckel 38 von oben, um dessen Verschlußmecha
nik zu verdeutlichen. Im Bereich des Scheitels der Ausnehmung 42
ist im Deckel 38 die Betätigungseinrichtung gelagert, die einen
Schieber 43 aufweist. Dieser ist mit einem Kupplungsstück 44
starr verbunden, das parallel zur Längsseite des Deckels
angeordnet zwei entgegengesetzt gerichtete Schenkel 45 aufweist,
in deren freie, U-förmig gestaltete Enden jeweils ein Hebelme
chanismus 46 mit dessen kugelförmigem Ende 47 eingeklipst ist.
Jeder Hebelmechanismus 46 bildet einen Winkelhebel 48, dessen
einer Arm das kugelförmige Ende 47 aufnimmt, während das freie
Ende des anderen Armes über ein Filmscharnier 19 mit dem
Verrastungsschieber 15 bzw. 16 verbunden ist. Im Knickbereich
ist der jeweilige Hebel 48 mit einer Ausnehmung versehen, in
derem Bereich er auf die Lagerzapfen 22 bzw. 23 aufgeklipsbar
ist, die an den Deckel 38 angespritzt sind. Geführt ist der
jeweilige Verrastungsschieber 15 bzw. 16 in Lageransätzen 17
bzw. 18. In der rastierten Stellung tauchen die Verrastungs
schieber 15 bzw. 16 mit ihren freien Enden durch seitliche
Löcher 49 im Deckel 38. Zwei an den Deckel 48 angespritzte
Ansätze 50, die mit dem Hebelarm des Hebels 48 zusammenwirken,
der über das Filmscharnier 19 mit dem zugeordneten Verrastungs
schieber 15 bzw. 16 verbunden ist, stellen sicher, daß die
Verrastungsschieber 15 bzw. 16 nicht über den Anschlagpunkt, bei
dem die Verriegelung von Deckel 38 und Sicherungskasten 37
sichergestellt ist, hinausbewegt werden können. Bei der Aus
führungsform nach Fig. 6 stellen zwei Blattfedern 51 sicher,
daß die Verrastungsschieber 15 und 16 so weit ausgefahren
werden, bis die Hebel 48 an den Ansätzen 50 anliegen. Dort ist
die jeweilige Blattfeder 51 an den zugeordneten Verrastungs
schieber 15 bzw. 16 im Bereich eines Federendes 52 angespritzt
und liegt im Bereich des anderen Federendes 53 frei am zugeord
neten Verrastungsschieber 15 bzw. 16 an. Die jeweilige Blatt
feder 51 ist gekrümmt ausgebildet und liegt bei relativ ent
spannter Blattfeder 51 mit ihrem dem freien Ende 53 zugeordneten
Abschnitt an einem an den Deckel 38 angespritzten zapfenförmigen
Widerlager 54 an.
Fig. 7 verdeutlicht die kinematischen Vorgänge betreffend die
Verschlußmechanik beim Betätigen des Schiebers 43 in Richtung
des Pfeiles A. Infolge dieser Betätigung schwenken die Hebel 48
in Richtung der Pfeile C und D, womit die Verrastungsschieber 15
und 16 aus den Öffnungen 32 der Wandungsbereiche 31 herausgezo
gen werden und damit die Verriegelung von Deckel 38 und Siche
rungskasten 37 aufgehoben wird. Hierbei werden die beiden
Blattfedern 51 aufgrund der stationären Widerlager 54 flacher
gedrückt und somit deren Vorspannung erhöht. Nach dem Loslassen
des Schiebers 43 drücken die beiden Blattfedern 51 die Hebel 48
wieder gegen die Ansätze 50 und überführen damit die Verra
stungsschieber 15 und 16 in deren Rastierstellungen.