DE4308106A1

DE4308106A1 - Mechanische Zahnbürste

Info

Publication number: DE4308106A1
Application number: DE19934308106
Authority: DE
Inventors: Willi Koch
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1993-03-15
Filing date: 1993-03-15
Publication date: 1994-09-22

Description

Zeichnung Fig. I zeigt eine Zahnbürste, die durch Handdruck, je nach Druckstärke, langsam oder schnell rotiert. Beim Niederdrücken des Handgriffs, der an das Gehäuse beweglich arretiert ist, wird die Bürste nach rechts gedreht und rotiert um seine Achse, wobei das Zahnfleisch des Oberkiefers zum Zahn gebürstet wird, die Zahnlücken tief ausgebürstet und massiert werden. Ist der Handgriff bis zum Gehäuse niedergedrückt, ist die Rechtsrotation beendet. Wird der Druck auf den Handgriff entspannt, so drückt die mit dem Handgriff fest verbundene Feder den Handgriff nach oben und die Bürste dreht sich nach links, wobei das Zahnfleisch des Unterkiefers zum Zahn gebürstet wird. Durch den Wechsel der Umdrehungsrichtung wird gewährleistet, daß das Zahnfleisch nicht vom Zahn gebürstet wird, was bei den elektrischen Zahnbürsten, durch die Rotation in eine Richtung, links oder rechts, gegen das Zahnfleisch und gleichzeitig nach links zum Zahn gebürstet wird. Die mechanische Zahnbürste ist, gegen die schwere, unhandliche und teure elektrische Zahnbürste, leicht, handlich und billig, weil kein Elektromotor mit Netzanschluß oder Batterie nötig ist.

Die mechanische Zahnbürste kann im Spritzverfahren (alle Teile) billig und schnell hergestellt werden.

Die im Griffstück eingesetzte Zahncreme-Patrone kann ebenfalls im Spritzverfahren billig hergestellt und gefüllt verkauft werden.

Die auswechselbare Zahnbürste kann in verschiedenen Variationen und farbig, wie das gesamte Gerät, hergestellt werden; was billig, handlich, schön gestaltet, praktisch und gebraucht wird, verspricht ein ökonomischer Erfolg zu werden.

Die Aufgabe, die Zahnbürste einmal nach rechts und einmal nach links rotieren zu lassen, können auch die Zahnbürsten Fig. II und III übernehmen.

Die mechanische Zahnbürste Fig. II ist mit einem doppelten Handriff und zwei Getriebestangen Fig. IV, die beim Zusammendrücken das Ritzel antreiben, versehen.

Bei den mech. Zahnbürsten Fig. II und III ist die durchgehende Antriebswelle im Gehäuse gelagert.

Um ein Abgleiten der Zahnstangen vom Ritzel zu vermeiden, ist eine Gegenrolle eingesetzt.

Technische Beschreibung

Die mechanische Zahnbürste besteht aus einem Gehäuse 1, an das ein halbrunder Handgriff 3 mittels eines Bolzens 4 an das Gehäuse 1 beweglich arretiert ist. An diesen Handgriff 3 ist eine Zahnstange 5 fest verankert, die ein Antriebsritzel 2, das auf einer Welle 2, die im Gehäuse 1 gelagert ist, antreibt. An den Handgriff 3 ist ein Steg 29 mit einer Scheibe 6 Fig. V fest verbunden. Diese Scheibe 6 ist in ein Federmagazin 7 eingepaßt und hat die Aufgabe, die Feder 8 beim Betätigen des Handriffs 3 zusammenzudrücken. In das Federmagazin 7 ist ein Schlitz 29 Fig. V eingelasen. Um ein Ausbrechen der Scheibe 6 und der Feder 8 aus dem Federmagazin 7 und um gleichzeitig das Federmagazin 7 zu stabilisieren, ist eine Schraubkappe 9 auf das Federmagazin 7 aufgeschraubt. Das Gehäuse ist so gestaltet, daß es gleichzeitig Handgriff, mit einer Daumeneinlegemulde 21, ein Zahnstangenmagazin 10 und ein Zahncreme-Patronenlager ist. Die Zahncreme wird mittels einer Druckscheibe 18, an die eine Gewindestange 19 fest arretiert ist, auf dieser eine Scheibe 20, in deren Mitte ein Gewinde eingelassen ist, aufgesetzt. Diese Scheibe 20 ist mit einer Nocke 31 versehen, die in einer Längsnute 30 läuft. Die Drehscheibe 18 mit Gewindestange 19, die im Gehäuse 1 eingelagert ist, wird durch einen Stellring 17 im Gehäuse 1 beweglich festgesetzt. Wird die Drehscheibe 18 gedreht, so wird mittels der Gewindestange 19 die Scheibe 20 auf die Zahncreme gedrückt und die Zahncreme wird, durch einen Stutzen in eine hohle Welle 25 aus einer Aussparung 26 auf die Zahnbürste 27 mit Aussparung 26 gedrückt. Die Aussparung 26 wird durch einen Gummipfropfen verschlossen. Um ein Abgleiten der Zahnstange 5 vom Antriebsritzel 2 zu vermeiden, ist eine Gegenrolle 28 Fig. IV eingesetzt. Die Aufgabe, die Zahnbürste einmal nach rechts und dann nach links rotieren zu lassen, können auch die mechanischen Zahnbürsten, Zeichnung Fig. II und Fig. III, übernehmen.

Die Zahnbürste Fig. II ist dadurch gekennzeichnet, daß sie mit zwei Handgriffen 3 und zwei Zahnstangen 5 Fig. IV, die beide über das Ritzel 2 und die Getriebestange 2, auf dieser die Zahnbürste aufgesteckt ist, antreibt.

Die Zahnbürste Fig. III ist dadurch gekennzeichnet, daß sie mit einem Handgriff 3 mit einer Zahnstange 5, die eine Antriebswelle 2 antreibt, versehen ist.

Die Zahncreme-Patrone Fig. IV besteht aus einem Zylinder, in dem eine Längsrille 30 eingelassen ist. Der Zylinder ist mit einem Hülsenboden 34 versehen, der im Zylinder mit einer Schwachstelle eingelassen ist 36. Der Hülsenboden 34 ist im Zentrum mit einer Schwachstelle 36 versehen. Der Stutzen 27 ist mit einer Schwachstelle verschlossen. Fig. I Seitenansicht Schnitt links zeigt den Bügel 3, an den die Zahnstange 5 außen arretiert ist, um das zusätzlich eingebrachte Ritzel 33 anzutreiben.

Claims

1. Mechanische Zahnbürste Fig. I, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Handgriff (3), der am Gehäuse (1) beweglich arretiert ist, eine Zahnstange (5) starr angebracht ist, die über zwei Ritzel (2) und (22), die auf der Getriebewelle (2) aufgesetzt sind, die Antriebswelle (25) mit Ritzel (24), auf die eine Bürste mit Aussparung (26) aufgesetzt ist, antreibt.

2. Nach Anspruch 1, Anspruch 2:
Mechanische Zahnbürste, dadurch gekennzeichnet, daß an das Gehäuse (1) ein Federmagazin (7) angesetzt ist, in das eine Feder (8) eingepaßt ist, die mit dem Handgriff (3) durch einen Steg (29) Fig. V mit Scheibe (6) verbunden ist. In das Federmagazin (7) ist ein Längsschlitz eingelassen. Um das Federmagazin (7) zu stabilisieren und ein Ausbrechen der Feder zu verhindern, ist eine Schraubkappe (9) auf das Federmagazin (7) aufgeschraubt.

3. Nach Anspruch 2, Anspruch 3:
Mechanische Zahnbürste, dadurch gekennzeichnet, daß im Gehäuse (1) Fig. IV eine Gegenrolle (28) mit Welle (27) beweglich eingesetzt ist.

4. Nach Anspruch 3, Anspruch 4:
Mechanische Zahnbürste, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürste (15) mit einer Aussparung (26) versehen ist.

5. Nach Anspruch 4, Anspruch 5:
Mechanische Zahnbürste, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) eine Zahncreme- Patrone (37) Fig. IV aufnehmen kann, die aus einem Rohr, in das eine Längsnute (30) eingelassen ist, dem Patronenboden (34), der in dem Rohr mit einer Schwachstelle am Rohrrand und einer Schwachstelle (32) in der Mitte des Patronenbodens versehen ist, eingebaut ist. Der Stutzen (27) wird mit einer Schwachstelle (35) verschlossen. Das Lager (33) lagert die Gewindestange (19) mit Scheibe (20) in der Patrone (37).

6. Nach Anspruch 5, Anspruch 6:
Mechanische Zahnbürste, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Handgriffe (3) am Gehäuse (1) arretiert sind, die mit jeweils einer Zahnstange (5) bestückt sind, die beide das Ritzel (2) Fig. IV antreiben.

7. Nach Anspruch 6, Anspruch 7:
Mechanische Zahnbürste, dadurch gekennzeichnet, daß Zeichnung Fig. III ein Handgriff (3) mit Zahnstange (5) eine durchgehende Welle (2) mit Ritzel (2), auf die die Bürste (5) augesteckt wird, antreibt.