DE430266C

DE430266C - Abtrittspuelvorrichtung mit geschlossenem Spuelkasten

Info

Publication number: DE430266C
Application number: DEK86433D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1923-07-04
Filing date: 1923-07-04
Publication date: 1926-06-14

Description

Abtrittspülvorrichtung mit geschlossenem Spülkasten. Die Erfindung bezieht sich auf eine Abtrittspülvorrichtung mit geschlossenem Spülkasten, der nach Betätigung eines Hilfsventils durch den Wasserdruck geöffnet wird.
Die Erfindung besteht darin, daß das Bodenventil durch ein Rohr mit einem in deM Zylinder mit einer öffnung verschiebbaren Kolben verbunden ist.
Eine weitere Erfindung besteht darin, daß die iabere Mündung des Rohres durch einen in einem Zylinder mit öffnungen verschiebbaren Kolben verschließbar und freigebbar ist.
Der neue Spülkasten gestattet eine sichere. und anhaltende Spülung, ohne die Nachteile der bisher üblichen, mit Schwimmer versehenen Abtrittspülvorrichtungen, die leicht Beschädigungen und Ausbessre-rungen ausgesetzt sind, aufzuweisen.
Die Erfindung läßt sich in verschiedener Weise ausführen. Sie ist in der Zeichnung in einer Ausführungsform veranschaulicht, und zwar zeigt: Abb. i einen Schnitt durch einen Spülkasten mit elektromagnetischer Betätigung des Hilfsventils. Strichpunktiert ist eine andere Ausführung der Betätigungsart des Hilfsventils dargestellt.
Abb. 2 zeigt den Spülkasten in geöffneter Stellung im Schritt.
Bei der in Abb. i gezeigten Ausführungs# form ist gezeigt, daß der Wasserkasten a durch ein Ablaufventil b gegenüber dem Ablaufrghr c, welchees an einem zweiten unteren Kasten d angeschlossen ist, abgeschlossen ist. Der Kasten a ist mit dem Wasserzulaufrohre versehen und steht ständig unter Wasserdruck. Der Ablaufventilteller b sitzt aneinem Rohr f, das unten einen Kolben g trägt, welcher in einem besonderen Zylinder k verschiebbar ist. Oberhalb des Kolbens g besitzt das zylindrische Gehäuse h öffnungen 1 für den Wasserabfluß. Die obere Rohrmünd:ung 1 ist durch ein in einem Gehäuse k, das'Öffnungen kl aufweist, verschiebbares Kolbenventil 1 verschlossen. Die Kolbenstange m des Hilfsventilkolbens findet mit ihrem oberen Ende m, in einem geschlossenen, mit dem Wasserkasten verbundenen Rohr n Führung. Dabei ist es zweckmäßig, den oberen Kolbensta.ngentellm, rohrfönnig auszuführen und mit einer öffnUng M2 zu versehen.
Die Betätigung des Hilfsventilkolbens 1 kann nun entweder von- Hand mittels ge.eigneter übertragungsmittel, beispielsweise Zugmittel o. dgl., oder auch auf elektrischem Wege geschehen.
Zu diesem Zwecke ist beispielsweise auf das Rohr n ein Solenoid o aufgesetzt, das in einen elektrischen Stromkreis eingeschlossen ist. Bei Stromschluß des Stromkreises des Solenoids o wird dann der obere Kolbenstangenteil mi eingezogen und dabei das Hilfsventil entgegen dem Wasserdruck angehoben.
Die Wirkung des Kolbens ist folgende-Wird das Hilfsventil angehoben, so fließt durch die Öffnung kL das IvVasser unter natürlichem Wasserdruck durch das Rohr j unter den Kolben g, wodurch das Ablaufventil b angehoben wird.
Der Abfluß des im Wasserkasten a gesammelten Wassers erfolgt aus dem ringsum geschlossenen Wasserkasten durch den Druck der zusammen-gepreßten Luft oder unter dem natürlichen Wasserdrucke der Wasserleitunge. Das Wasser gelangt unter diesem Druck in den Kasten d, von dem es, da dieser mit einer öffnung versehen, also mit Luft gefüllt ist, unter natürlichem Gefälle durch das Ablaufrohr c zum Becken abfließen kann.
Das Hilfsventil kann auch von Hand dadurch angehoben werden, daß im Rohr 1 eine Stoßstange q vorgesehen ist, die von einem drehbar gelagerten Hebel r mittels Zugmittelübertragung s betätigt wird.
Der Zylinder h für den Ablaufventilkolben g ist mit einer kleinen Abflußöffnung t versehen, um ein Entweichen des unter den Kolben eingeführten Wassers zu gestatten. Nach der Spülung geht nämlich unter dem natürlichen Wasserdruck Kolben g und Abflußventil b in die ursprüngliche Verschlußlage zurück.

Claims

PATrNT-ANSPR-äciiE. i. Abtrittspülvorrichtung mit geschlossenem Spülkasten, dadurch gekennzeichnet, daß das Bodenventil (b) durch ein Rohr (f) mit einem in dem Zylinder (h) mit einer öffnung (1) verschiebbaren Kolben (g) verbunden ist.
2. Abtrittspülvorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die obere Mündung des Rohres (f) durchei.:nen in einem Zylinder (k) mit öffnungen (k,) verschiebbaren Kolben (1) verschließbar und freigebbar ist.