DE439429C - Bettgestell - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 10. JANUAR 1927

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 34 g GRUPPE 15 (C 36022 X\34g)

The Cable Corporation in Boston, V. St. A.

Bettgestell. Patentiert im Deutschen Reiche vom 14. Januar 1925 ab.

Für diese Anmeldung ist gemäß dem Unionsvertrage vom 2. Juni 1911 die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 28. Januar 1924 beansprucht.

Die Erfindung betrifft ein Bettgestell mit I Erfindung sind an den oberen Enden der

zwei Paar eine Stoffbahn tragenden, rinnenförmigen Seitenstangen, die im Abstand von ihren Enden an sich kreuzenden, drehbar ver-

ebenfalls rinnenförmigen Beine geschlossene, rinnenförmige Unterstützungsteile befestigt, welche gut in die rinnenförmigen Seitenteile

bundenen Beinen angelenkt sind. Gemäß der passen und nahe ihren Enden mit den Seiten-

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stangen durch Stifte gelenkig verbunden sind. Die hervorstehenden Enden der Endunterstützungen dienen zur Befestigung der ebenfalls rinnenförmigen Endverbindungs stangen, die mit an den Enden geformten Tüllen über die hervorstehenden Enden der Endunterstützungen passen.

Die Unterstützungsteile sind billig herzustellen, liegen innerhalb der Seitenstangen, ίο so daß ein gefälliges Aussehen erhalten wird, versteifen die Gelenke und damit das ganze Gestell und halten die beiden Teile jeder Seitenstange in gerader Linie_t Das zusammenklappbare Bettgestell ist kräftig und von geringem Gewicht.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, und zwar zeigt

Abb. ι eine Draufsicht auf das Bettgestell, Abb. 2 eine Ansicht desselben,

Abb. 3 einen Querschnitt nach der Linie 3-3 der Abb. 1,

Abb. 4 einen Schnitt durch den mittleren Unterstützungsteil des Rahmens, Abb. 5 einen Schnitt nach der Linie x-x der Abb. 4,

Abb. 6 eine Ansicht des zusammengefalteten Bettgestelles,

Abb. 7 und 8 Ansichten der Verbindung zwischen den Endbeinen mit dem Rahmen,

Abb. 9 einen Schnitt durch die Verbindung der Endbeine mit dem Rahmen,

Abb. 10 eine Ansicht des Endteiles der Endstange und

Abb. 11 eine Ansicht -des mittleren Unterstützungsteiles.

Das Bettgestell besteht aus zwei Paar rinnenförmigen Seitenstangen 1, 2, welche die Stoffbahn X tragen und im Abstand von ihren Enden an sich kreuzenden, drehbar verbundenen Beinen angelenkt sind. Die mittleren Beine 3, 4, die durch einen Niet 5 gelenkig verbunden sind, weisen abgebogene, obere Endflanschen 7 auf, die zur Befestigung verhältnismäßig langer, rinnenförmiger Unterstützungsteile 6 dienen. Die Unterstützungsteile passen gut in die Seitenstangen und sind an den Enden geschlossen und abgerundet, so daß die Seitenstangen, wie in Abb. 4 gezeigt, um die Enden gelegt werden können. Die gelenkige Befestigung der Seitenstangen mit diesen Unterstützungsteilen erfolgt durch Bolzen oder Niete 8, j welche nahe den Enden der Ünterstützungsteile zweckmäßig in deren Mittelpunkt der Abrundung die Seitenwände der Unterstützungsteile und der Seitenstangen durchdringen.

Die Endbeinpaare 10, 12 sind durch Streben 18 mit den Seitenstangen verbunden, und an den oberen Enden dieser Beine sind Endunterstützungen 13 befestigt. Ein Ende der Unterstützung 13 ist abgerundet und durch einen Niet oder einen Bolzen 14 gelenkig mit der Seitenstange verbunden, und das andere j Ende ragt nach außen über die Seitenstangen hinaus (Abb. 9), ist abgerundet und dient zur Aufnahme einer Tülle 17; eine solche ist an jedem Ende der ebenfalls rinnenförmigen Endstangen 16 vorgesehen (Abb. 10). Die Längen der Unterstützungsteile 6, 13 sind so bemessen, daß die Beine und Seitenstangen bei gefaltetem, zusammengeklapptem Bettgestell parallel zueinander verlaufen und die Seitenstangen die Beine einschließen, wie in Abb. 6 gezeigt ist. Durch diese Anordnung wird zugleich eine verhältnismäßig lange Unterstützung der in der Mitte des Gestelles liegenden Enden der Seitenstangen 1,2 erzielt, was wesentlich dazu beiträgt, die beiden Teile 1, 2 jeder Seitenstange in gerader Linie zu halten. Die Endstangen 16 werden vor dem Aufstreifen auf die Endunterstützungen durch Hohlsäume der Stoffbahn gesteckt.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Bettgestell mit zwei Paar die Stoffbahn tragenden, rinnenförmigen Seitenstangen, die im Abstand von ihren Enden an sich kreuzenden, drehbar verbundenen Beinen angelenkt sind, dadurch gekennzeichnet, daß an die oberen Enden der ebenfalls rinnenförmigen Beine (3,4, 12) an den Enden geschlossene, rinnenförmige Unterstützungsteile (6,13) befestigt sind, welche gut in 'die rinnenförmigen Seitenstangen passen und nahe ihrer Enden mit den Seitenstangen durch Stifte (8, 14) gelenkig verbunden sind, und daß die hervorstehenden Enden (15) der Endunterstützungen (13) zur Befestigung der ebenfalls rinnenförmigen Endverbindungsstangen (16) dienen, die mit an den Enden geformten Tüllen (17) über die Enden (15) passen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.

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