DE438311C

DE438311C - Vorrichtung zum selbsttaetigen Reinhalten von Druckfluessigkeit durchstroemter Drosselspalten

Info

Publication number: DE438311C
Application number: DEA39898D
Authority: DE
Original assignee: ARCA REGLER AKT GES
Current assignee: ARCA REGLER AKT GES
Priority date: 1922-06-09
Filing date: 1923-05-04
Publication date: 1926-12-11

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM
11. DEZEMBER 1926

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 47g^GRUPPE \

(A₃₉S₉S XIIl 47g)

Area Regler, Akt-Ges. in Berlin.

Drosselspalten.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 4. Mai 1923 ab.

Drosselspalten haben stets die Neigung; sich durch von der Betriebsflüssigkeit mitgeführte Verunreinigung zu versetzen, wodurch sie verengt und nach einiger Zeit ganz geschlossen werden, so daß der Betrieb gestört wird. Es ist nun bei selbsttätigen Ventilen oder ähnlichen Einrichtungen bekannt geworden, zur Abschwächung dieses Mißstandes an einem relativ zu dem Drosselspalt bewegten Maschinenteil eine Nadel ο. dgl. anzuordnen, die im Verlauf des Betriebes in den Drosselspalt eindringt und die Verunreinigungen herausstößt. Soll nun der Drosselspalt stetig geöffnet sein, so werden trotzdem feine Verunreinigungen zwischen den Außenwänden des Drosselspalts und der Verunreinigungsnadel sich allmählich festsetzen und doch den Spalt verstopfen.

Demgemäß genügt die obenerwähnte Ein-

so richtung nicht für hydraulische Regler oder ähnliche Anordnungen, bei denen es unbedingt darauf ankommt, die Öffnung des Drosselspalts genau konstant zu halten. Man war deshalb bisher oft genötigt, besondere von Verunreinigungen freie Betriebsflüssigkeit zu verwenden, jedoch bringt dies die Unzuträglichkeit mit sich, daß besondere kostspielige Einrichtungen getroffen werden müssen, um die Betriebsflüssigkeit, deren Beseitigung nach dem Durchfluß nicht in Betracht kommt, im Kreislauf zu führen.

Es liegt deshalb mit Rücksicht auf die Betriebskosten ein erhebliches Interesse vor, derartige Regler mit gewöhnlichem Leitungswasser betreiben zu können, das man nach dem Durchfluß einfach ablaufen lassen kann. Die Benutzung von Leitungswasser setzt aber unbedingt die Anwendung von Mitteln voraus, die das absolute Reinhalten der Drosselspalte von Verunreinigungen ermöglicht.

Es ist nun bei Ventilen bekannt geworden zum selbsttätigen Reinhalten von Druckflüssigkeit durchströmter Drosselspalten, die an Reglern o. dgl. zwischen einer Bohrung o. dgl. und einer Nadel o. dgl., die relativ zueinander verschiebbar sind, gebildet werden, an den relativ beweglichen Spaltflächen Unebenheiten, wie' Vorsprünge, Nuten, Rillen, Kerben o. dgl., anzuordnen.

Nach der Erfindung sollen die Spaltflächen so ausgebildet sein, daß eine oder beide der relativ beweglichen Spaltflächen so ausgebildet sind, daß der Durchtrittsquerschnitt sich durch die Relativverschiebung ändert.

Eine andere Äusführungsform des Erfindungsgegenstandes soll dadurch wirken, daß der Relativverschiebung der Spaltflächen eine weitere Relativbewegung, beispielsweise «ine Drehbewegung hinzugefügt wird. So kann z. B. die drehbar gelagerte Nadel mit Schraubennuten versehen sein, in die Vorsprung« des feststehenden Teiles eingreifen. Auch durch diese zusätzliche Bewegung werden

ίο etwa angesetzte Schmutzteilchen mitgenommen und aus dem Spalt befördert.

Zwei Äusführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes sind in der Zeichnung dargestellt. Es zeigen:

Abb. ι die erste Ausführungsform, Abb. 2 eine zweite in schematischer Darstellung.

Bei der Ausführungsform nach Abb. 1 ist ein hydraulischer Regler vorausgesetzt, bei dem die Scheibe 22 in Verbindung mit einer

so Membran 23 einen Raum in zwei Teile zerlegt, von denen dem unteren Flüssigkeit durch einen engen Spalt 26 zuströmt. Die Scheibe 22 wird zwischen dem Flüssigkeitsdruck und der Federbelastung 24 in der Schwebe gehalten und bewegt sich bei Wechsel des Flüssigkeitsdrucks auf und ab. Hierdurch wird die Nadel 25, die, an ihm befestigt, in den Spalt 26 hinunterreicht, darin auf und ab bewegt. Die Mantelfläche der Nadel ist kege-Hg ausgebildet, so daß die Bewegung der Nadel den Durchtrittsquerschnitt des Spaltes verändert, wodurch bei sich verengendem Spalt die erhöhte Strömungsgeschwindigkeit die Reinigung von Schmutzteilen besorgt.

Die Ausführungsform nach Abb. 2 zeigt eine Anordnung, bei der der an dem unverschiebbaren Teil angeordnete Reinigungsstift 25 in diesem um seine Achse drehbar gelagert ist.

Er trägt am oberen Ende eine kolbenartige Veirdickung, <die mit Schraubennuten 28 besetzt ist. Diese greift in einen mutterartigen Körper ein, der mit der an der Membran 23 befestigten Scheibe 22 auf und ab beweglich ist und durch dessen Verschiebung eine Drehung des Stiftes 25 erfolgt. Der Drosselspalt ist gebildet zwischen dem Schaft des Kolbens 25 und der Bohrung 26. An dieser Stelle kann der Kolbenschaft' mit Zähnen oder Flügeln 30 besetzt sein, die von den Spaltwänden Verunreinigungen abkratzen.

Claims

Patentansprüche;

1. Vorrichtung zum selbsttätigen Reinhalten von Druckflüssigkeit durchströmter Drosselspalten, die an Reglern o. dgl., zwischen einet Bohrung o. dgl. und einer Nadel 0. dgl., die relativ zueinander verschiebbar sind, gebildet werden, wobei an den relativ beweglichen Spaltflächen Unebenheiten angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß eine oder beide der relativ beweglichen Spaltflächen so ausgebildet sind, daß der Durchtrittsquerschnitt sich durch die relative Verschiebung ändert (z.B. Kegelflächen 25).

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der eine der relativ verschiebbaren Körper (z. B. Nadel 25) mit Mitteln versehen ist, um ihm zusätzlich >eine Drehbewegung zu erteilen.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die drehbar gelagerte Nadel mit Schraubennuten (28) versehen ist, in die Vorsprünge des feststehenden Teils (29) eingreifen.

Abb. i.

Abb. 2.