DE434708C - Anlassvorrichtung fuer Ventile o. dgl. - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Ventil, welches bei jeweiliger öffnung immer nur eine bestimmte Flüssigkeitsmenge abgibt. Zur öffnung des Ventils dient ein drehbarer Anlaßkörper mit einem oder mit mehreren Nocken bzw. Ecken. " Mit diesem Anlaßkörper ist ein sogenannter Sperrkörper verbunden und unter Einwirkung einer Feder o. dgl. gestellt. Form und gegenseitige An-Ordnung des Anlaßkörpers und Sperrkörpers sind derart, daß beide gemeinsam um einen bestimmten Winkel aus ihrer normalen Gleichgewichtslage herausgedreht werden müssen, ehe das Ventil irgendwie beeinflußt *5 wird. Sind beide Körper um den in Frage kommenden Winkel gedreht, so wird der Sperrkörper eine solche Stellung einnehmen, daß die auf ihn wirkende Feder ganz automatisch die weitere Drehung des Sperrkörpers und folgerechtlich auch die des Anlaßkörpers erzwingt, das Ventil durch diese weitere Drehung des Anlaßkörpers geöffnet und schließlich auch wieder geschlossen wird, sobald der Sperrkörper und Anlaßkörper unter Einfluß der Feder wieder in eine Gleichgewichtslage zurückgeführt sind. Sollten Anlaßkörper und Sperrkörper jedoch nicht um den vorgeschriebenen Winkel gedreht werden, so werden beide beim Loslassen des zu ihrer Drehung vorgesehenen Handgriffes selbsttätig, d. h. unter Einfluß der obenerwähnten Feder in ihre Ausgangs- oder Gleichgewichtsstellung zurück-" geführt. Die Flüssigkeit wird in solchem Falle vom Ventil nicht abgegeben werden.

Für gewöhnlich wird man den zur Drehung von Anlaß- und Sperrkörpern' dienenden Handgriff so anfassen, daß der Daumen links am oberen Ende und der Zeigefinger oder irgendein anderer Finger rechts am unteren Ende des Hebels liegt. Sobald nun Anlaß- und Sperrkörper mittels des Handgriffes um den jeweils vorgeschriebenen Winkel gedreht sind und die weitere Drehung dann von der auf den Sperrkörper wirkenden Feder übernommen wird, wird der Handgriff den Fingern ohne weiteres entgleiten. Gegebenenfalls könnte man den Handgriff mit einem Freilauf montieren, so daß er immer nur in einer Drehrichtung wirksam sein kanu.

Der Erfindungsgegenstand ist auf beiliegender Zeichnung beispielsweise dargestellt, und zwar als Ventil, das mit einem Hilfsventil verbunden und so konstruiert ist, daß das Hauptventil geöffnet und automatisch wieder geschlossen wird, nachdem das Hilfsventil in der vorstehend angegebenen Weise betätigt worden ist. Die Verwendung des Ventils ist eine recht vielseitige. Hier sei beispielsweise nur die Möglichkeit der Verwendung für Klosettwasserspülungen usw. angegeben.

Abb. ι ist ein Schnitt nach der Linie A-B der Abb. 2.

Abb. 2 zeigt einen Schnitt nach Linie C-D der Abb. 1.

Abb. 3 zeigt einen Schnitt nach Linie E-F der Abb. 1.

Abb. 4 und 5 veranschaulichen schematisch die hauptsächlichsten Teile der Anlaßvorrichtung in den beiden Gleichgewichtslagen.

Das Ventilgehäuse 1 besitzt das Auslaßrohr 2, in dessen Wandungen eine Querwelle 3 (Anlaßwelle) gelagert ist. Auf dieser Anlaßwelle 3 sitzt in Mitte des Auslaßrohres ein Vierkant 4 (Anlaßkörper), während an einem der Lagerenden jener W^Telle 3 ein Vierkant 5 (Verriegelungsvorrichtung) ausgebildet wird. Die Seitenflächen jener Vierkante stehen in einem Winkel von 22,5° zueinander, was sich auch aus den Abb. 4 und 5 ergibt. Die Anlaßwelle 3 besitzt einen Dichtungskegel 6 und trägt außerdem einen Handgriff 7, der aber außerhalb des Auslaßrohres 2 sitzt. An einer der Lagerstellen, und zwar dort, wo das Ende der Welle 3 zu einem Verriegelungsglied 5 ausgebildet wurde, ist das Auslaßrohr 2 mit hohlen Nippeln 8 versehen (Abb. 3), in welchen sich Kolben 9 unter dem Einfluß von Federn 10 bewegen. Die Nippel werden durch Schrauben 11 abgeschlossen. Gleichzeitig ermöglichen diese Schrauben 11 eine Regulierung der Spannung der Federn 10 sowie eine Führung der Kolben 9. In einem Quersteg

12, der sich im Auslaßrohr oberhalb des Anlaßgliedes 4 vorfindet, sitzt verschiebbar eine Spindel 13 (Anlaßspindel), deren unteres Ende 14 stets auf einer der Seitenflächen des Anlaßgliedes 4 aufruht. Am oberen Ende der Anlaßspindel 13 sitzt eine Scheibe 15: neben dieser ist eine Schraube 16 vorgesehen, die in die Anlaßspindel 13 mehr oder weniger weit hineingeschraubt werden kann.

Die wirksame Länge jener Schraube bzw. auch jenes Stiftes wird so eingestellt, daß bei abgeschlossenem Ventil, wo das untere Ende 14 der Anlaßspindel auf einer der Seitenflächen des Anlaßgliedes 4 aufliegt, das freie Ende des Stiftes 16 unmittelbar unter dem Hilfsventil 17 lagert, das zu Öffnung des A^entils durch die Anlaßvorrichtung bewegt werden muß. (Jenes Hilfsventil stellt im vorliegenden Fall das bereits schon mehrfach erwähnte Gegenglied dar.)

Die Anlaßwelle 3 nimmt zusammen mit dem Anlaßkörper 4 und dem Verriegelungskörper 5 nur zwei Gleichgewichtslagen ein, gerechnet von jeder Anlaß stellung, d. h.

eine in Abb. 4 dargestellte Anlaßstellung und eine zweite Stellung, die ebenfalls als Gleichgewichtsstellung zu gelten hat und in Abb. 5 dargestellt ist. In der Anlaßstellung setzt sich der Druck der unter dem Einfluß von Federn 10 stehenden Kolben 9 auf gegenüberliegende Seitenflächen des Verriegelungskörpers 5 ab. In der zweiten Gleichgewichtsstellung (Abb. 5) setzt sich der Druck auf zwei gegenüberliegende Ecken des Verriegelungskörpers 5 ab, und wird der Gleichgewichtszustand beibehalten werden können, da je zwei Ecken in einer rechtwinklig zu den Flächen der Kolben 9 stehenden El>ene liegen. In allen anderen Stellungen der Anlaßwelle wird ein Drehmoment verursacht, und zwar durch den sich auf die Ecken des Verriegelungsgliedes 5 absetzenden Federdruck, der die Welle 3 in die nächste Anlaßstellung dreht.

Die Anlaßvorrichtung wirkt in folgender Weise:

Beim Anlassen wird die Welle 3 am Handgriff 7 in der durch Pfeil in Abb. 4 und 5 angegebenen Richtung gedreht. Während der Drehung gleitet die Anlaßspindel 13 auf dem Anlaßkörper 4. Eigens der Winkelstellung, welche den Seitenflächen des Anlaßkörpers 4 gegenüber den Seitenflächen des Verriege- j lungskörpers 5 gegeben wurde, wird die Anlaßspindel 13 nicht nach oben bewegt, wenn die Drehung des Anlaßkörpers 4 von der in Abb. 4 dargestellten Stellung ausgeht und die zweite in Abb. 5 dargestellte Gleichgewichtslage herbeiführt. AVenn jener Winkel 22,5° beträgt, so wird die Anlaßspindel 13 in beiden Gleichgewichtsstellungen immer ein und dieselbe Höhenlage einnehmen müssen. Wenn die Drehung der Anlaßwelle in der durch Pfeil angegebenen Richtung fortgesetzt wird, muß die auf dem Anlaßkörper 4 glei-'tende Anlaßspindel 13 nach oben verschoben werden, da die in Frage kommende Ecke jenes Körpers 4 die Mitte der Anlaßspindel 13 überläuft. Die Federn 10 sind so reguliert, daß sie ein Drehmoment auf die Anlaßwelle ausüben, nachdem letztere ihre zweite Gleichgewichtslage (Abb. 5) verlassen hat. Die Welle wird also mit samt dem Anlaßkörper in eine neue Anlaß stellung bewegt, und zwar entspricht die neue Anlaßstellung wieder der in Abb. 4 dargestellten Stellung. In diese Lage wird die Welle auch dann kom-

; men, wenn der Handgriff 7 losgelassen werden sollte, mittels welchem die Welle aus der zweiten Gleichgewichtslage (dargestellt in

\ Abb. 5) herausgebracht wird. Da die Anlaßspindel 13 während des letzten Teiles der Drehung gehoben wird, bewegt der verstell-

j bare und in die Anlaßspindel eingeschraubte Stift 16 das Hilfsventil 17, das seinerseits das Hauptventil zum Öffnen bringt. Der Druck, welchen die durch das Ventil strömende Flüssigkeit auf die Scheibe 15 ausübt, trägt dazu bei, die Anlaßspindel 13 im letzten Teil der Drehung des Anlaßkörpers 4 gegen die in Frage kommende Seitenfläche des letzteren zu drücken, so daß das Hilfsventil 17 nicht gegen den Stift 16 schlagen wird, wenn sich das Ventil 16 schließt.

Der Kegel 6 verhindert ein Leckwerden. Gerechnet von jeder Anlaßstellung hat die Anlaßvorrichtung folgerechtlich nur zwei Gleichgewichtslagen aufzuweisen, jedoch wird der Stift 16 in keiner dieser Stellungen das Hilfsventil 17 bewegen, folgerechtlich bleibt das Hauptventil also in beiden Gleichgewichtsstellungen geschlossen, was mit anderen Worten heißt, daß die Anlaßvorrichtung niemals das Hauptventil offen halten kann. Eigens der Tatsache, daß ein Heben der Anlaßspindel im letzten Teil der Drehung stattfindet, und eigens des durch die unter Federdruck stehenden Kolben 9 auf den Verriegelungskörper 5 der Anlaßwelle ausgeübten Drehmomentes findet das Anlassen fast augenblicklich und immer während derselben Periode statt, was für das Anlassen eines Ventils, welches automatisch eine bestimmte Flüssigkeitsmenge abgeben soll, λ'οη besonderer Wichtigkeit ist.

Anlaßvorrichtungen können nach dieser Erfindung neben der hier dargestellten Bauweise noch in mehreren anderen Weisen konstruiert werden. Der Anlaßkörper 4 kann im großen und ganzen jede beliebige Form annehmen. Vorauszusetzen ist, daß er eine oder mehrere Ecken bzw. Vorsprünge besitzt, die

während der Drehung des Anlaßkorpers die Anlaßspindel bzw. das Gegenglied des Anlaßkorpers nacheinander zur Bewegung veranlassen. Der Anlaßkörper kann z. B. zylindrisch ausgeführt und mit einem oder mehreren \^rorsprüngen versehen werden; auch kann er flügelartig oder sternfömig mit beliebig vielen Zacken ausgebildet werden. Ebenso ist auch eine polygonale Querschnittsform ίο dieses Anlaßkorpers möglich. Aber auch die Form des mit dem Anlaßkörper verbundenen Verriegelungsgliedes S kann sich ändern, wobei nur vorauszusetzen ist, daß jenes Verriegelungsglied so angeordnet werden muß, daß es mit Hilfe des Federdruckes den Anlaßkörper 4 in eine Gleichgewichtslage bewegt, nachdem letzterer so gedreht wurde, daß eine seiner Ecken oder Vorsprünge die Anlaßspindel bzw. das Gegenglied bewegt hat. Die Anlaßspindel muß mitsamt dem Anlaßkörper unter allen Umständen in Gleichgewichtslage gebracht werden, in der eine der Ecken oder Vorsprünge des Anlaßkorpers keinen Einfluß auf die Anlaßspindel oder das Gegenglied ausüben kann. Das Verbindungsglied und das Anlaßglied sollten mit Bezug zueinander so angeordnet werden, daß das Anlaßglied nach einer Drehung, also nach Bewegung der Anlaßspindel oder des Gegengliedes, nicht in der Lage ist, irgendeine andere Gleichgewichtslage einzunehmen als die vorgeschriebenen, in welchen die Anlaßspindel oder das Gegenglied von keiner der Ecken oder Vorsprünge des Anlaßgliedes beeinflußt werden. Die Form des Verriegelungsgliedes muß jedoch ähnlich der Form des Anlaßgliedes sein. Wenn z. B. das Anlaßglied sternförmig ausgebildet und mit sechs Zacken versehen sein sollte, wäre also dem Verriegelungsglied eine hexagonale Form zu geben. Damit das Verriegelungsglied dann nicht in der Lage ist, andere Gleichgewichtsstellungen einzunehmen als jene, wo die Anlaßspindel oder das Gegenglied von keiner der Zacken des sternförmig ausgebildeten Anlaßgliedes beeinflußt wird, muß das Verriegelungsglied mit Bezug zum Anlaßglied so angeordnet werden, daß die Seitenflächen des Verriegelungsgliedes unter 5,0 einem Winkel von 15⁰ zu der durch die Zacken des sternförmigen Anlaßgliedes ge- j legten Ebene stehen. Der Federdruck kann selbstverständlich in anderer Weise ersetzt ! werden. Beispielsweise könnte man einen nur auf eine oder aber auch auf mehrere Seitenflächen absetzen, indem man gegen die Seitenfläche oder Seitenflächen des Verriegelungsgliedes Bandfedern legt, die sich dann unter Druck an jene Flächen oder auch an die Ecken des gedrehten Verriegelungsgliedes legen würden und ebenfalls die gleiche Wirkung wie vorher herbeiführen. Statt des Federdruckes könnte auch jeder andere Druck in Frage gezogen und beispielsweise der Druck der zur Verfügung stehenden Flüssigkeit ausgenutzt werden. Die Verriegelungsvorrichtung kann weiterhin in einer noch anderen Weise ausgebildet werden, indem die Stirnfläche der Anlaßwelle mit diagonalen Nuten versehen wird, die der Form des Anlaßgliedes zu entsprechen hätten und einen unter Druck stehenden keilartig ausgebildeten Teil in sich aufzunehmen hätten. Die Anlaßspindel kann gegebenenfalls wegfallen; in solchem Falle würde der Anlaßkörper unmittelbar auf das Hilfsventil einwirken. Die Erfindung kann selbstverständlich auch noch auf andere Fälle bezogen werden, beschränkt sich also nicht auf den hier nur beispielsweise dargelegten Fall.

Claims (3)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Anlaßvorrichtung für Ventile o. dgl., die nur ganz bestimmte Flüssigkeitsmengen abgeben und hierzu mit einem ein- oder mehreckigen Anlaßkörper zur Verschiebung des Ventils versehen sind, gekennzeichnet durch einen Sperrkörper (5), der mit dem Anlaßkörper (4) verbunden und hinsichtlich seiner Form ebenfalls dem Anlaßkörper ähnlich ist, zugleich unter Federdruck o. dgl. gestellt und so zum Anlaßkörper angeordnet ist, daß bei Drehung des letzteren der Sperrkörper (5) den Anlaßkörper automatisch in eine Gleichgewichtsstellung bringt, in welcher er keinen Einfluß mehr auf das Ventil hat.
2. 2. Anlaßvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Anlaßkörper (4) und der Sperrkörper (5) gleichseitige Körper, z. B. einen Vierkant, darstellen und daß der Druck auf den Sperrkörper von einer Seite, von zwei Seiten, unter Umständen von allen Seiten her ausgeübt wird.
3. 3. Anlaß vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenflächen des Anlaßkorpers (4) und des Sperrkörpers (5) relativ so zueinander liegen, daß der Sperrkörper (5) mit seinen scharfen Kanten den Druckkolben (9) genau gegenübersteht, sobald der Anlaßkörper (4) eine Stellung erreicht, ab welcher das Öffnen des Ventils vor sich geht.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.