DE434600C

DE434600C - Abtrittspuelvorrichtung u. dgl. mit als Windkessel wirkendem Spuelkasten

Info

Publication number: DE434600C
Application number: DEM88464D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1925-02-19
Filing date: 1925-02-19
Publication date: 1926-09-25

Description

Abtrittspülvorrichtung u. dgl. mit als Windkessel wirkendem Spülkasten. Die Erfindung betrifft eine Abtrittspülvorrichtung u. dgl., bei welcher der Spülkasten als Windkessel ausgebildet ist. Solche Spülvorrichtungen besaßen bisher den Nachteil, daß unter Umständen der Inhalt der Abtrittspülbecken, namentlich bei verstopftem Abfallrohr, einer Rücksaugung unterliegt und in die Wasserleitung eindringt. Wegen dieses Nachteils wurden derartige Spülvorrichtungen mit Windkesseln, obwohl sie an sich in bezug auf Einfachheit der Bauart und dauernde Betriebssicherheit den gebräuchlichen Spülvorrichtungen weit überlegen sind, bisher behördlich nicht zugelassen.
Die vorliegende Erfindung betrifft nun eine Spülvorrichtung, bei welcher der erwähnte Nachteil vollständig vermieden ist. Die Erfindung besteht darin, daß durch Zusammenwirken eines Rückschlagventils und eines Mehrweghahnes der Füllvorgang und der Entleerungsvorgang des Windkesselbehälters zwangläufig getrennt gehalten wird. Infolge dieser Einrichtung kann daher ein Rücksaugen des Spülbeckeninhaltes in die Betriebswasserleitung nicht mehr stattfinden.
Der Erfindungsgegenstand ist in der Zeichnung in einer Ausführungsform dargestellt. Abb. i zeigt die Vorrichtung in der Spülstellung, Abb. z in der Füllstellung. Die diesen Betriebsstellungen entsprechenden Hebelstellungen sind in Abb.3 und q. veranschaulicht.
Unterhalb des als Windkessel ausgebildeten Wasserkastens a ist in der zum Abtrittbecken o. dgl. führenden Spülleitung h ein Dreiweghahn b angeordnet, der durch den Hebel k um einen entsprechenden durch Anschläge begrenzten Winkel, beispielsweise etwa um 9o°, gedreht werden kann. An das Gehäuse des Dreiweghahnes ist durch den Kanal i seitlich die Wasserleitung g mittels des Gehäuses e angeschlossen., in welchem ein Rückschlagventil, etwa eine Kugel f, frei gelagert ist. Das Zusammenwirken des Dreiweghahnes b mit dem selbsttätigen Rückschlagventil f ergibt folgende Betriebsweise: Nach Benutzung des Abtritts wird von Hand (oder auch selbsttätig durch den Abtrittsitz) der Hebel k in die aus Abb. i und 3 ersicht= liche Stellung abwärts gezogen. Der Dreiwegha.hn b schließt hierbei die Wasserleitung dicht ab und läßt das im Wasserkasten a befindliche Wasser unter dem Druck der verdichteten Luft durch den Kanal e hindurch in die Leitung h und in das Becken abwärts fließen.
Sobald die Spülung erfolgt ist, wird der Hebel k wieder in seine Anfangsstellung (Abb. z und 4) hochgezogen. Der Dreiweghahn b hat jetzt -eine solche Stellung, daß aus der Wasserleitung g das Wasser durch die Kanäle i, c und d hindurch in den Wasserkasten a gelangt und ihn infolge des Betriebsdruckes der Wasserleitung so weit füllt, als es die eingeschlossene Luft zuläßt. Die Luft im Wasserkasten a wird hierbei auf den Betriebsdruck der Wasserleitung verdichtet. Sobald dies geschehen ist, schließt das selbsttätige Kugelventil f infolge seines Gewichtes die Wasserleitung wieder ab.
Wie aus Abb. i und z hervorgeht, ist es bei der beschriebenem Einrichtung vollständig ausgeschlossen, daß der Inhalt des Spülbekkens in die Wasserleitung kommt, weil sowohl bei Spülstellung wie bei Füllstellung die Leitungen g und h in ,doppelter Weise, nämlich durch den Dreiweghahn b und das Rückschlagventil f, gegeneinander abgeschlossen sind. Auch bei Ausbesserungen der Betriebswasserleitung kann ein Zurückfließen des Spülwassers aus dem Wasserkasten a in die Betriebswasserleitung oder ein Ansaugen dieses Wassers von der letzteren niemals stattfinden, weil das Rückschlagve.ntil f einen dichten Abschbuß bildet.
Die Spülung kann je nach dem Betriebsdruck der Wasserleitung g durch entsprechende Aufstellungshöhe des Behälters a über dem Abtrittbecken unterstützt werden, falls in besonderen Fällen der Druck der im Behälter a znxsammengepreßten Luft nicht genügen sollte.

Claims

PATENTANSPRUCH; Abtrittspülvorrichtung u. dgl. mit als Windkessel wirkendem Spülkasten, dadurch gekennzeichnet, daß durch Zusammenwirken eines Rückschlagventils (f) und eines Mehrweghahnes (b) der Füllvorgang und der Entleerungsvorgang des Behälters (a) zwangläufig getrennt gehalten werden, so daß ein Rücksaugen des Spülbeckeninhaltes in die Betriebswasserleitung ausgeschlossen ist.