DE4238677A1 - Handbetätigungselement - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Handbetätigungselement, z. B. Wipptaste, zur Betätigung einer Schalteinrichtung in einem elektrischen Schaltgerät, vorzugsweise für Kraftfahrzeuge, mit einer Bedienfläche, an welcher eine Markierung angeord­ net ist, welche Bedienfläche lichtdurchlässig ausgebildet ist für eine innerhalb des Schaltgerätes angeordnete Licht­ quelle.

Es ist bekannt, die Betätigungselemente von elektrischen Schaltgeräten mit Markierungen zu versehen, welche die Funktion des betreffenden elektrischen Schaltgerätes anzei­ gen. Auch ist es bekannt derartige Markierungen künstlich zu beleuchten.

So ist in der DE-GM 75 11 873 ein Leuchtkopf einer Druck­ taste beschrieben, der eine rahmenartige Haltevorrichtung aufweist mit einem nach innen vorspringenden trichterförmi­ gen Teil, in welches eine Leuchtdiode hineinragt, und eine auf das trichterförmige Teil aufgesetzte ebenfalls von der rahmenartigen Haltevorrichtung umfaßte transparente Stirn­ scheibe aufweist. Die bekannte Drucktaste ist quasi zylin­ drisch ausgebildet, so daß die Ausleuchtung der transparen­ ten Stirnscheibe, die gegebenenfalls mattiert oder mit ei­ ner örtlich lichtdurchlässigen Markierung versehen sein kann, durch die Leuchtdiode gut ausleuchtbar ist. Als nach­ teilig hierbei ist jedoch anzusehen, daß die elektrische Stromversorgung der Leuchtdiode so ausgeführt sein muß, daß der Bewegungsweg der Drucktaste mit vollzogen werden kann ohne Unterbrechung der Stromzufuhr. Ein weiterer Nachteil ergibt sich, wenn anstelle einer kreisförmigen Stirnfläche eine hiervon abweichende längliche Stirnfläche auszuleuch­ ten ist. Aufgrund der dabei unterschiedlichen geometrischen Gegebenheiten ist dann eine gleichförmige Ausleuchtung der Stirnfläche ohne Helligkeitsunterschiede mit der bekannten Anordnung nicht möglich.

Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es daher Aufgabe der Erfindung, ein Handbetätigungselement der eingangs ge­ nannten Art zu schaffen, das möglichst kostengünstig her­ stellbar ist und eine gleichförmige Ausleuchtung ohne Hel­ ligkeitsunterschiede auch von rechteckförmigen Stirnflächen gestattet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnen­ den Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Dementsprechend steht eine am Handbetätigungselement vorgesehene Anformung zur Betätigung der Schalteinrichtung mit der Lichtquelle im optischen Wirkkontakt und dient zur Ausleuchtung eines an der Bedienfläche angeordneten Markierungsträgers. Dabei ist in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, daß in das Handbetätigungselement ein Halteteil integriert ist, das als Lichtleiterelement ausgebildet ist und die von der Lichtquelle auf genommene Lichtstrahlung auf den Markie­ rungsträger überträgt.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ist die Anfor­ mung am Halteteil angeordnet.

Entsprechend einer bevorzugten Ausführungsform der Erfin­ dung dient die Anformung am Halteteil, welche zur Betäti­ gung der Schalteinrichtung vorgesehen ist, zur Einspeisung der von der Lichtquelle herrührenden Lichtstrahlung. Dabei ist entsprechend einer zweckmäßigen Ausgestaltung der Er­ findung als Lichtquelle eine Leuchtdiode in die Schaltein­ richtung derart integriert, daß die Anformung am Halteteil bei Betätigung des Handbetätigungselements unmittelbar am Gehäuse der Leuchtdiode anliegt.

Zur Verbesserung der Lichteinleitung von der Lichtquelle in das Halteteil ist die daran befindliche Anformung mit einer zur Lichtquelle hin offenen zylindrischen Ausnehmung verse­ hen, deren Innenoberfläche von der Lichtquelle beaufschlagt ist und auf diese Weise die zur Lichteinleitung vorgesehene Kontaktfläche vergrößert.

Entsprechend einer anderen bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Halteteil einstückig in das Handbetäti­ gungselement integriert, wobei der Markierungsträger als auswechselbare Platte an der Bedienfläche des Handbetäti­ gungselements eingesetzt ist. Das solcherart ausgebildete Handbetätigungselement mit integriertem Halteteil besitzt ebenfalls eine Anformung, die zur Betätigung der Schaltein­ richtung dient sowie gleichzeitig zur Einleitung des von der Lichtquelle angestrahlten Lichtes und an einem Boden­ teil angeordnet ist.

Diese und weitere vorteilhafte Ausgestaltung sind Gegen­ stand der Unteransprüche.

Anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbei­ spielen der Erfindung sollen die Erfindung, vorteilhafte Ausgestaltungen und besondere Vorteile der Erfindungen nä­ her erläutert und beschrieben werden.

Es zeigen:

Fig. 1 einen Teilschnitt durch ein elektrisches Schalt­ gerät mit einem erfindungsgemäßen Handbetäti­ gungselement,

Fig. 2 einen Teillängsschnitt durch das Handbetätigungs­ element gemäß Fig. 1,

Fig. 3 einen Teillängsschnitt durch ein alternativ ge­ staltetes Handbetätigungselement.

In Fig. 1 ist ein elektrisches Schaltgerät 10 mit einem Gehäuse 12, einer darin angeordneten Schalteinrichtung 14 mit einer durch eine Leuchtdiode gebildeten Lichtquelle 16, mit Anschlußkontakten 18 sowie mit einem Handbetätigungs­ element 20 im Teilschnitt gezeigt. Hierbei ist eine Hälfte des von der Seite dargestellten elektrischen Schaltgeräts 10 im Längsschnitt gezeigt, während die andere gezeigte Hälfte das Gehäuse 12 wiedergibt.

Im vorliegenden Beispiel ist das elektrische Schaltgerät 10 als Doppelschalter mit zwei gleichgestalteten Schaltein­ richtungen 14, von denen nur eine gezeigt ist, ausgebildet.

Zur Anzeige der jeweiligen Schaltstellung dient die Licht­ quelle 16, die im gezeigten Beispiel als Leuchtdiode mit Vorschaltwiderstand 17 ausgestaltet ist.

Die entsprechende Schaltstellungsanzeige durch die Licht­ quelle 16 erfolgt hierbei dadurch, daß das Handbetätigungs­ element 20 auf jeder seiner beiden Seiten, die jeweils mit einer Bedienfläche 22 versehen sind, ein Halteelement 24 aufweist, das lichtdurchlässig ausgebildet ist. An seiner der Lichtquelle zugewandten Unterseite besitzt das Halte­ teil 24 eine Anformung 26, die in unmittelbaren Kontakt mit der Lichtquelle 16 steht. Diese Anformung 26, dient einer­ seits für die Lichteinleitung des von der Lichtquelle 16 abgestrahlten Lichtes in das Halteteil 24 und andererseits dazu, die Schalteinrichtung 14 zu beaufschlagen.

Entsprechend den aus dem Stand der Technik bekannten Schal­ tungsvarianten ist vorgesehen, daß die Lichtquelle 16 so geschaltet ist, daß ihre Stromeinspeisung nur im Falle der Betätigung der zugeordneten Schalteinrichtung 14 durch das Betätigungselement 20 erfolgt.

Entsprechend dem zugrundeliegenden Erfindungsgedanken ist das Halteteil 24, einem Markierungsträger 28 einstückig verbunden ist, der plattenförmig ausgebildet in der Ebene der Bedienfläche 22 des Handbetätigungselements 20 liegt, zumindest bereichsweise lichtdurchlässig ausgebildet. Ent­ sprechend der in Fig. 1 gezeigten Formgebung des Halte­ teils 24 mit integriertem Markierungsträger 28 erfolgt des­ sen Ausleuchtung einerseits durch diffus aus der gegenüber­ liegenden Fläche des Halteteils 24, insbesondere konzen­ trisch um den Bereich der auf der nach unten weisenden Au­ ßenseite des Halteteils 24 befindlichen Anformung 26 aus­ tretendes Licht, welches den Markierungsträger von hinten beleuchtet. Die auf dem Markierungsträger 28 vorgesehene Markierung kann in bekannter Weise erfolgen, z. B. durch Symbole oder Beschriftung. Dabei kann die Markierung reli­ efartig erhaben oder versenkt oder durch örtliches Abdecken, z. B. mittels auf geklebten oder auf gedruckten Symbolen oder Zeichen, gestaltet sein. Darüberhinaus ist das Halte­ teil 24, das aus lichtleitendem Material besteht, als Lichtleitelement ausgebildet. Hierdurch wird erreicht, daß der einstückig mit dem Halteteil 24 verbundene material­ gleiche Markierungsträger 28 zusätzlich beleuchtet wird.

Aufgrund dieses Doppeleffektes der Ausleuchtung des Markie­ rungsträgers 28 ist es ausreichend, als Lichtquelle 16 eine Leuchtdiode einzusetzen, deren Beleuchtungsleistung im Ver­ gleich zur entsprechend kleinen Glühlampen deutlich gerin­ ger ist, da andererseits auch die durch Wärmeentwicklung deutlich unter der einer vergleichbaren Glühlampe liegt.

Zur Verbesserung der Ausleuchtung des Markierungsträgers 28 ist die an der Unterseite des Halteteils 24 angeordnete An­ formung 26 mit einer zur Lichtquelle 16 hin offenen zylin­ drischen Ausnehmung 27 versehen. Dabei dient die Innenober­ fläche der Ausnehmung 27 als zusätzliche Einleitungsfläche für das von der Lichtquelle 16 abgestrahlte Licht.

In Fig. 2 ist in auszugsweiser Vergrößerung das in das Handbetätigungselement 20 eingesetzte Halteteil 24 mit in­ tegriertem Markierungsträger 28 im Längsschnitt darge­ stellt. Etwa mittig an der Unterseite des Halteteils 24 be­ findet sich, einstückig mit dem Halteteil 24 verbunden, die Anformung 26, die in dieser Darstellung massiv ausgebildet ist.

Wie der Darstellung in Fig. 1 und in Fig. 2 sowie in Fig. 3 zu entnehmen ist, sind die Bedienflächen 22 der Wipp­ taste jeweils im Winkel von ca. 15° zueinander angestellt. Bei Betätigung der zugeordneten Schalteinrichtung 14 befin­ det sich die Bedienfläche der entsprechenden Seite des Handbetätigungselements 20 in einer Lage parallel zur Ober­ kante des elektrischen Schaltgeräts 10. Abhängig von der Ausgestaltung des elektrischen Schaltgeräts 10 als Umschal­ ter oder als Tastschalter behält das Handbetätigungselement 20 gemäß Fig. 1 und 2 bzw. 21 gemäß Fig. 3 die jeweilige Position bei oder aber - im Falle eines Tastschalters - er­ folgt eine selbsttätige Rückstellung in eine Mittelstel­ lung.

Insbesondere in der letztgenannten Funktion zeigt sich der große Vorteil des erfindungsgemäßen Handbetätigungsele­ ments, welches allein aufgrund seiner Stellung keinerlei Rückschlüsse über die jeweilige Schaltstellung zuläßt. Dies ist allein möglich durch die entsprechende Leuchtanzeige der jeweiligen Bedienfläche.

In Fig. 3 ist eine weitere Ausgestaltung eines Handbetäti­ gungselements 21 im Teillängsschnitt gezeigt, bei welcher das Halteteil 24 aufgrund entsprechender Formgebung des Körpers des Handbetätigungselements 21 entfallen kann und der Markierungsträger 29 als ebene Platte an der Bedienflä­ che 22 des Handbetätigungselements 21 eingesetzt ist. An­ stelle des Halteteils 24 gemäß Fig. 2 ist bei der Ausfüh­ rung gemäß Fig. 3 ein Bodenteil 25 vorgesehen, an welchem eine-entsprechende zapfenförmige Anformung 26 angebracht ist, vorzugsweise mit einer zylindrischen Ausnehmung 27.

Auch bei der Ausgestaltung gemäß Fig. 3 erfolgt die Aus­ leuchtung des Markierungsträgers 29 einerseits durch Be­ leuchtung von hinten durch aus dem Bodenteil 25 diffus aus­ tretendes Licht, welches von einer hier nicht näher gezeig­ ten Lichtquelle herrührt und in die Anformung 26, insbeson­ dere in die darin angeordnete Ausnehmung 27 eingeleitet wird. Darüberhinaus kann auch hier vorgesehen sein, daß das einstückig mit dem als Wippenkörper ausgebildeten Handbetä­ tigungselement 21 verbundene Bodenteil 25 als Lichtleitere­ lement ausgebildet ist und eingeleitetes Licht in den Mar­ kierungsträger 29 seitlich einspeist. Hierbei ist die nach außen weisende Oberfläche des Handbetätigungselements 21 lichtundurchlässig, z. B. durch Beschichtung.

In erfinderischer nicht näher dargestellter Weiterbildung des Handbetätigungselements kann die Ausnehmung in dem an­ geformten Zapfen 26 so ausgebildet sein, daß die Licht­ quelle darin eingesetzt werden kann und hierdurch eine ver­ besserte Lichteinleitung in das lichtleitende Halteteil 24 bzw. Bodenteil 25 und Handbetätigungselement 21 erreicht wird. Dabei kann der Rand des hohlen Zapfens 26 im Hinblick auf die Beaufschlagung der Schalteinrichtung verstärkt und in der Formgebung angepaßt sein.

Claims (8)

1. Handbetätigungselement (20, 21), z. B. Wipptaste oder Drucktaste, zur Betätigung einer Schalteinrich­ tung (14) in einem elektrischen Schaltgerät (10), vorzugs­ weise für Kraftfahrzeuge, mit einer Bedienfläche (22), an welcher eine Markierung angeordnet ist, welche Bedienflä­ che (22) lichtdurchlässig ausgebildet ist für eine inner­ halb des Schaltgeräts (10) angeordnete Lichtquelle (16), dadurch gekennzeichnet, daß eine am Handbetätigungselement (20) angeordnete Anformung (26) zur Betätigung der Schalt­ einrichtung (14) mit der Lichtquelle (16) in optischem Wirkkontakt steht und zur Beleuchtung eines an der Bedien­ fläche (22) angeordneten Markierungsträgers (28, 29) dient.

2. Handbetätigungselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Handbetätigungselement (20) ein Hal­ teteil (24) vorgesehen ist, an welchem die Anformung (26) zur Betätigung der Schalteinrichtung (16) angeordnet ist.

3. Handbetätigungselement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteteil (24) als Lichtleiterele­ ment ausgebildet ist, welches die von der Lichtquelle (16) auf genommene Lichtstrahlung auf den Markierungsträger (28) überträgt.

4. Handbetätigungselement nach Anspruch 2 oder 3, da­ durch gekennzeichnet, daß die Anformung (26) am Halte­ teil (24) zur Einspeisung der von der Lichtquelle (16) her­ rührenden Lichtstrahlung dient.

5. Handbetätigungselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Bodenteil (25) einstückig mit dem Handbetätigungselement (21) verbunden ist, an welchem eine Anformung (26) angeordnet ist.

6. Handbetätigungselement nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Anformung als Zapfen ausgebildet ist, der in der Nähe der Lichtquelle (16) anliegt.

7. Handbetätigungselement nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Anformung (26) mit einer zylindrischen Ausnehmung (27) versehen ist, deren Innenoberfläche als Einleitungsfläche für das von der Lichtquelle (16) abgestrahlte Licht ist.

8. Handbetätigungselement nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß Bodenteil (25) und Handbetätigungsele­ ment (21) als Lichtleiter ausgebildet sind.