DE4235960A1 - Faltbare Flasche aus Kunststoff - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine faltbare Flasche aus Kunststoff gemäß Oberbegriff des Anspruches 1.

Faltbare Flaschen aus Kunststoff der eingangs genannten Art sind mehrfach bekannt, so beispielsweise aus der EP-0 408 929 A2. Diese Flasche besteht aus dünnwandigem Kunststoff und ist im Blasverfahren hergestellt. Damit sie sich im entleerten Zustand von Hand leicht falten läßt, enthält der Bodenteil eine nach einwärts gerichtete V-förmige Einbuchtung mit einer Bodenfaltkante. Der Querschnitt des Flaschenkörpers ist sechseckig, wobei je in einem stumpfen Winkel zueinander stehende, nach außen ragende Seitenflächen je eine Mantel­ faltkante enthalten. Die Bodenfaltkante und die Mantelfalt­ kanten liegen in der gleichen Längsmittelebene der Flasche. Nachteilig dabei ist es, daß die Flasche eine komplizierte Bodenausbildung sowie eine spezielle Querschnittsform erfor­ dert, um faltbar zu sein. Im übrigen verharrt die faltbare Flasche auch nicht im bestmöglich zusammengefalteten Zustand, sondern es muß der Schraubverschluß aufgebracht werden, um ein Ansaugen von Umgebungsluft und damit ein Ausdehnen der Flasche zu verhindern. Außerdem sind alle Seiten der Flasche mit Faltkanten versehen, so daß bezüglich der Beschriftung und Dekoration der Flasche Schwierigkeiten und enge Grenzen bestehen.

Die DE 40 01 429 A1 beschreibt ebenfalls eine zusammenfaltba­ re Flasche der eingangs genannten Art. Auch diese Flasche benötigt einen speziellen, im Querschnitt sechseckigen Fla­ schenkörper mit Innenkanten und im wesentlichen spitz zu faltbaren Außenkanten. Der Boden ist unter Bildung von äußeren Bodenkanten nach innen eingezogen und besitzt eine sich längs zwischen den Enden der Außenkanten erstreckende faltbare Mittellinie; außerdem besitzen die Bodenkanten vier äußere ansteigende Abschrägungen, die zu den Enden der Außenkanten zusammenlaufen. Auch diese faltbare Flasche ist relativ kompliziert aufgebaut und erfordert eine spezielle Ausgestaltung, so daß die Flaschenform nicht frei wählbar ist. Außerdem ist das Beschriften und Dekorieren einer solchen Flasche erschwert.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine faltbare Flasche der eingangs genannten Art so auszugestalten, daß sie nicht nur einen relativ einfachen Aufbau aufweist, sondern eine weitge­ hende freie Gestaltung der Flasche ermöglicht und leicht zu beschriften und dekorieren ist.

Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kenn­ zeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Die erfindungsgemäß vorgesehenen Faltlinien sind an keine spezielle Form der Flasche gebunden, so daß viele beliebige Flaschenformen im Bereich oval/rund mit der Anordnung der erfindungsgemäßen Faltlinien faltbar gestaltet werden können. Hinzu kommt, daß die Anordnung der Faltlinien äußerst einfach und nur auf einer Flaschenseite erforderlich ist, wodurch die andere Seite der Flasche gänzlich das Aussehen einer normalen Fla­ sche aufweist. Diese andere, nicht mit Faltlinien versehene Flaschenseite gestattet auch eine freie Dekoration und Be­ schriftung im bisher für nicht faltbare Flaschen bekannten Rahmen. Schließlich ermöglicht die erfindungsgemäße Ausge­ staltung auf einfache Weise eine bleibende Zusammenfaltung der Flasche, und zwar durch eine Art Vorspannwirkung, die insbesondere dadurch hervorgerufen wird, daß eine Flaschen­ seite nicht mit Faltlinien versehen ist und insofern eine steifere Schale bilden kann, gegen die die eingefalteten Flaschenteile gedrückt werden. Der Bodenteil gewährleistet im übrigen einen sicheren Stand, da er, im Gegensatz zu den bekannten faltbaren Flaschen, keinerlei Faltlinien aufweist.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Flasche sind in den Ansprü­ chen 2 bis 7 beschrieben.

Die über dem Bodenteil angeordnete dritte Faltlinie kann lediglich bis zu den ersten Faltlinien verlaufen. Vorteilhaf­ ter ist jedoch eine Ausbildung nach Anspruch 2, wodurch das Falten der Flasche erleichtert wird. Der Anspruch 3 be­ schreibt eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung zum Falten des Bodens gegen den Körper.

Die ersten und zweiten Faltlinien können gemäß Anspruch 4 bis mindestens annähernd zur dritten Faltlinie verlaufen oder gegebenenfalls auch in diese münden.

Besonders gute Ergebnisse erzielt man bei der Ausbildung der Flasche nach Anspruch 5.

Vielfach genügt es, daß die ersten Faltlinien am oberen Ende des Flaschenkörpers endigen. Es kann jedoch insbesondere bei Flaschen mit kreisrundem Querschnitt vorteilhaft sein, gemäß Anspruch 6 die ersten Faltlinien am oberen Ende durch eine vierte Faltlinie zu verbinden, die ebenfalls bogenartig nach oben verläuft.

Es ist grundsätzlich denkbar, daß die Faltlinien durch nach außen gerichtete Sicken gebildet sind. Vorteilhafter ist jedoch eine Ausgestaltung nach Anspruch 7.

Die erfindungsgemäße Flasche kann insbesondere als leichte und mittelschwere Flasche ausgebildet sein. Sie ist für die verschiedensten Produkte geeignet und kann sowohl als Mutter­ flasche wie als Nachfüllflasche zum Einsatz kommen. Die Fla­ schengeometrie ist in weiten Grenzen wählbar, wobei insbeson­ dere der Querschnitt des Flaschenkörpers beliebige Formen von flach über mehreckig bis rund einnehmen kann.

Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen faltbaren Flasche werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher beschrieben, dabei zeigen die Figuren die Flaschen jeweils von vorne (Figurenindex a), von der Seite (Figurenindex b), im Grundriß (Figurenindex c), im gefalteten Zustand in Seitenansicht (Figurenindex d) und den gefalteten Zustand in horizontalem Querschnitt (Figurenindex e):

Fig. 1a bis 1e eine Flasche mit flachem, ovalem Querschnitt des Flaschenkörpers;

Fig. 2a bis 2e ovale Flasche mit größerem Aus­ gießteil;

Fig. 3a bis 3e eine Flasche mit kreisrundem Quer­ schnitt des Flaschenkörpers; und

Fig. 4a bis 4e eine Flasche mit handbetätigtem Spritz- bzw. Zerstäuberteil und flachem, ovalem Querschnitt des Flaschenkörpers.

Die in den Fig. 1a bis 1e dargestellte Flasche weist einen Flaschenkörper K1 auf, der an der Unterseite eine Bodenteil B1 besitzt und am oberen Ende einen Halsteil H1, der in einen Ausgießteil A1 übergeht, der mit einem Verschlußteil V1 versehen ist. Der Flaschenkörper K1 weist einen im wesentli­ chen flachen, ovalen Querschnitt auf, wie insbesondere aus den Fig. 1c und 1e zu entnehmen ist.

Die Flasche weist längs der Hauptmittelebene M1 mindestens im Bereich des Flaschenkörpers K1 erste Faltlinien F1a auf, die sich vom Bodenteil B1 bis in den Halsteil H1 erstrecken. Den ersten Faltlinien F1a sind auf einer Seite 1a des Flaschen­ körpers K1 zweite Faltlinien F2a zugeordnet, die im wesentli­ chen parallel zu den ersten Faltlinien Fla verlaufen. Der Abstand der zweiten Faltlinien F2a von den ersten Faltlinien F1a beträgt in Umfangsrichtung etwa 1/8 bis 1/12 des Umfanges des Flaschenkörpers K1. Am unteren Ende ist die Flasche noch mit einer dritte Faltlinie F3a versehen, die auf der ersten Seite 1a des Flaschenkörpers bogenartig bis flach über dem Bodenteil B1 nach oben verläuft, wobei der mittlere Abstand D1 der dritten Faltlinie F3a von der Bodenfläche 3 etwa gleich groß ist wie der radiale Abstand R1 von der Hauptmit­ telebene M1. Die dritte Faltlinie F3a verläuft vorzugsweise noch etwas über die Hauptmittelebene M1 hinaus in die zweite Flaschenseite 2a. Die ersten Faltlinien F1a und die zweiten Faltlinien F2a reichen bis unmittelbar an die dritte Faltli­ nie F3a oder münden in diese. Die Faltlinien werden durch Sicken 4 gebildet, die gegen die Innenseite der Flasche gerichtet sind.

Die Fig. 1d und 1e zeigen die Flasche in gefaltetem Zu­ stand, wobei die erste Flaschenseite 1a gegen die zweite Flaschenseite 2a eingedrückt ist. Die Bereiche zwischen den ersten Faltlinien F1a und den zweiten Faltlinien F2a liegen auf der Innenseite der zweiten Flaschenseite 2a an, während der Bereich zwischen den zweiten Faltlinien F2a vorgewölbt ist und vorspringend verläuft, wodurch die anliegenden Ab­ schnitte unter Vorspannung an der Innenseite der zweiten Flaschenseite anliegen. Der Bodenteil B1 ist eingeklappt, wie aus Fig. 1d hervorgeht. Aufgrund der geschilderten Vorspan­ nung behält die gefaltete Flasche ihre gefaltete Form im wesentlichen bei.

Die Fig. 2a bis 2e zeigen eine weitere faltbare Flasche mit einem Bodenteil B2, einem im Querschnitt ovalen Flaschen­ körper K2, einem Halsteil H2 und einem Ausgießteil A2. Letzterer weist gegenüber der Ausgestaltung der Flasche gemäß den Fig. 1a bis 1e einen größeren Querschnitt auf und ist mit einem entsprechenden Verschlußteil V2 versehen. Im übrigen entspricht die Ausbildung der Flasche gemäß den Fig. 2a bis 2e der Flasche gemäß den Fig. 1a bis 1e. Die Flasche enthält längs der Hauptmittelebene M2 verlaufende erste Faltlinien F1b, denen auf der ersten Flaschenseite 1b wiederum zweite Faltlinien F2b zugeordnet sind, die parallel zu den ersten Faltlinien F1b verlaufen. Die ersten Faltlinien F1b und die zweiten Faltlinien F2b reichen bis an eine dritte Faltlinie F3b über dem Bodenteil B2. Die dritte Faltlinie F3b verläuft wieder bogenartig bis flach zwischen den ersten Faltlinien F1b und endigt auf der zweiten Flaschenseite 2b. Im mittleren Bereich ist der Abstand D2 der dritten Faltlinie F3b von der Bodenfläche 3 etwa gleich dem radialen Abstand R2 zur Hauptmittelebene M2. Der gefaltete Zustand der Flasche gemäß den Fig. 2d und 2e entspricht jenem des ersten Ausführungsbeispieles der Fig. 1d und 1e.

Die Fig. 3a bis 3e beschreiben eine dritte faltbare Flasche, die wiederum aus einem Bodenteil B3, einem Flaschen­ körper K3, einem Halsteil H3 und einem Ausgießteil A3 gebil­ det ist, der von einem Verschlußteil V3 verschlossen ist. In diesem Beispiel weist der Flaschenkörper K3 einen kreisrunden Querschnitt auf. Auf Grund des kreisrunden Querschnittes gibt es keine ausgeprägte, sondern nur eine angenommene Hauptmit­ telebene M3, nach der sich die Faltlinien ausrichten. Auch diese Flasche weist längs der Hauptmittelebene M3 verlaufende erste Faltlinien F1c auf, denen auf der ersten Flaschenseite 1c parallel verlaufende zweite Faltlinien F2c zugeordnet sind. Über dem Bodenteil B3 ist eine bogenartig verlaufende dritte Faltlinie F3c vorhanden, deren Abstand D3 im Mittelbe­ reich von der Bodenfläche 3 wiederum dem radialen Abstand R3 zur Hauptmittelebene M3 entspricht. Die ersten Faltlinien F1c und die zweiten Faltlinien F2c reichen wieder unmittelbar bis an die dritte Faltlinie F3c oder münden in diese. Auf der Oberseite sind die ersten Faltlinien F1c durch eine vierte Faltlinie F4 miteinander verbunden, die ebenfalls bogenartig bis flach verläuft und im Halsteil H3 angeordnet ist. Der gefaltete Zustand der Flasche gemäß den Fig. 2d und 2e entspricht jenem des ersten Ausführungsbeispieles der Fig. 1d und 1e.

Die Fig. 4a bis 4e zeigen eine dritte Ausführung einer faltbaren Flasche, aus einem Bodenteil B4, einem Flaschenkör­ per K4, einem Halsteil H4 und einem Ausgießteil A4, der wiederum mit einem Verschlußteil V4 versehen ist. Im vorlie­ genden Fall ist der Verschlußteil als Sprühkopf mit einer handbetätigbaren Pumpe ausgestaltet. Der Flaschenkörper K4 weist wiederum einen ovalen Querschnitt auf und ist längs der Hauptmittelebene M4 mit ersten Faltlinien F1d versehen, denen auf der ersten Flaschenseite 1d zweite Faltlinien F2d zugeordnet sind, die parallel zu den ersten Faltlinien ver­ laufen. Die ersten Faltlinien F1d und die zweiten Faltlinien F2d verlaufen bis in den Halsteil 4 und endigen am unteren Ende in oder vor einer dritten Faltlinie F3d, die über dem Bodenteil B4 angeordnet ist. Die dritte Faltlinie F3d ver­ läuft wiederum bogenartig zwischen den zwei ersten Faltlinien F1d auf der ersten Flaschenseite 1d. Die Enden der dritten Faltlinie F3d reichen über die Hauptmittelebene M4 hinaus in die zweite Flaschenseite 2d (wie insbesondere aus Fig. 4b ersichtlich ist). Der Abstand D4 des Mittelbereiches der dritten Faltlinie F3d von der Bodenfläche 3 entspricht wie­ derum dem radialen Abstand R4 dieses Bereiches von der Haupt­ mittelebene M4. Der gefaltete Zustand der Flasche gemäß den Fig. 2d und 2e entspricht jenem des ersten Ausführungsbei­ spieles der Fig. 1d und 1e.

Bezugszeichenliste

1a erste Flaschenseite
1b erste Flaschenseite
1c erste Flaschenseite
1d erste Flaschenseite
2a zweite Flaschenseite
2b zweite Flaschenseite
2c zweite Flaschenseite
2d zweite Flaschenseite
3 Bodenfläche
4 Sicken
A1 Ausgießteil
A2 Ausgießteil
A3 Ausgießteil
A4 Ausgießteil
B1 Bodenteil
B2 Bodenteil
B3 Bodenteil
B4 Bodenteil
D1 Abstand
D2 Abstand
D3 Abstand
D4 Abstand
F1a erste Faltlinie
F1b erste Faltlinie
F1c erste Faltlinie
F1d erste Faltlinie
F2a zweite Faltlinie
F2b zweite Faltlinie
F2c zweite Faltlinie
F2d zweite Faltlinie
F3a dritte Faltlinie
F3b dritte Faltlinie
F3c dritte Faltlinie
F3d dritte Faltlinie
F4 vierte Faltlinie
H1 Halsteil
H2 Halsteil
H3 Halsteil
H4 Halsteil
K1 Flaschenkörper
K2 Flaschenkörper
K3 Flaschenkörper
K4 Flaschenkörper
M1 Hauptmittelebene
M2 Hauptmittelebene
M3 Hauptmittelebene
M4 Hauptmittelebene
R1 radialer Abstand
R2 radialer Abstand
R3 radialer Abstand
R4 radialer Abstand
V1 Verschlußteil
V2 Verschlußteil
V3 Verschlußteil
V4 Verschlußteil

Claims (7)

1. Faltbare Flasche aus Kunststoff, mit einem Ausgießteil (A1, A2, A3, A4), einem Halsteil (H1, H2, H3, H4), einem Fla­ schenkörper (K1, K2, K3, K4) und einem Bodenteil (B1, B2, B3, B4), wobei Faltlinien derart am Flaschenkörper (K1, K2, K3, K4) und oberhalb des Bodenteils (B1, B2, B3, B4) angeord­ net sind, daß die Flasche im Leerzustand zusammenfaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß sie längs der Hauptmit­ telebene (M1, M2, M3, M4) erste Faltlinien (F1a, F1b, F1c, F1d) sowie auf einer Flaschenseite (1a, 1b, 1c, 1d) mindestens im Bereich des Flaschenkörpers (K1, K2, K3, K4) parallel zu den ersten Faltlinien (F1a, F1b, F1c, F1d) verlaufende zweite Faltlinien (F2a, F2b, F2c, F2d) sowie über dem Bodenteil (B1, B2, B3, B4) eine dritte Faltlinie (F3a, F3b, F3c, F3d) aufweist, die sich bodenseitig im wesentlichen flach oder nach oben gewölbt über die ganze Flaschenseite (1a, 1b, 1c, 1d) erstreckt.

2. Flasche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die dritte Faltlinie (F3a, F3b, F3c, F3d) sich über die Haupt­ mittelebene (M1, M2, M3, M4) hinaus erstreckt und auf der anderen Flaschenseite (2a, 2b, 2d, 2d) endigt.

3. Flasche nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand (D1, D2, D3, D4) der dritten Faltlinie (F3a, F3b, F3c, F3d) im Mittelteil vom Boden (3) etwa dem senkrechten Abstand (R1, R2, R3, R4) der Faltlinie (F2a, F2b, F2c, F2d) von der Hauptmittelebene (M1, M2, M3, M4) ent­ spricht.

4. Flasche nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die ersten (F1a, F1b, F1c, F1d) und die zweiten Faltlinien (F2a, F2b, F2c, F2d) mindestens annähernd bis zur dritten Faltlinie (F3a, F3b, F3c, F3d) verlaufen.

5. Flasche nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Umfangsabstand der zweiten Faltlinie (F2a, F2b, F2c, F2d) von der zugehörigen ersten Faltlinie (F1a, F1b, F1c, F1d) etwa 1/8 bis 1/12 des Umfangs des Flaschenkörpers beträgt.

6. Flasche nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die ersten Faltlinien (F1a, F1b, F1c, F1d) am oberen Ende auf der ersten Flaschenseite (1a, 1b, 1c, 1d) durch eine vierte Faltlinie (F4) verbunden sind, die bogenartig nach oben verläuft.

7. Flasche nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Faltlinie durch nach innen gerichtete Sicken (4) gebildet sind.