DE4230333A1 - Metallklemmen-dualverriegelungsverbinder - Google Patents
Metallklemmen-dualverriegelungsverbinderInfo
- Publication number
- DE4230333A1 DE4230333A1 DE4230333A DE4230333A DE4230333A1 DE 4230333 A1 DE4230333 A1 DE 4230333A1 DE 4230333 A DE4230333 A DE 4230333A DE 4230333 A DE4230333 A DE 4230333A DE 4230333 A1 DE4230333 A1 DE 4230333A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- holding
- connector
- metal clamp
- wall
- holding arm
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Granted
Links
- 239000002184 metal Substances 0.000 claims abstract description 48
- 230000009977 dual effect Effects 0.000 claims description 4
- 230000037431 insertion Effects 0.000 claims description 2
- 238000003780 insertion Methods 0.000 claims description 2
- 230000000717 retained effect Effects 0.000 description 3
- 230000014759 maintenance of location Effects 0.000 description 2
- 239000000463 material Substances 0.000 description 2
- 238000010276 construction Methods 0.000 description 1
- 238000009434 installation Methods 0.000 description 1
- 230000007257 malfunction Effects 0.000 description 1
Classifications
-
- H—ELECTRICITY
- H01—ELECTRIC ELEMENTS
- H01R—ELECTRICALLY-CONDUCTIVE CONNECTIONS; STRUCTURAL ASSOCIATIONS OF A PLURALITY OF MUTUALLY-INSULATED ELECTRICAL CONNECTING ELEMENTS; COUPLING DEVICES; CURRENT COLLECTORS
- H01R13/00—Details of coupling devices of the kinds covered by groups H01R12/70 or H01R24/00 - H01R33/00
- H01R13/40—Securing contact members in or to a base or case; Insulating of contact members
- H01R13/42—Securing in a demountable manner
- H01R13/436—Securing a plurality of contact members by one locking piece or operation
- H01R13/4364—Insertion of locking piece from the front
Landscapes
- Connector Housings Or Holding Contact Members (AREA)
- Details Of Connecting Devices For Male And Female Coupling (AREA)
Description
Die Erfindung betrifft einen
Metallklemmen-Dualverriegelungsverbinder, der
beispielsweise zur Verbindung eines Kabelbaums eines
Kraftfahrzeugs verwendet wird.
Ein bekannter Verbinder ist in dem offengelegten,
japanischen Gebrauchsmuster Nr. 62-1382 offenbart und in
Fig. 6 dargestellt. Der Verbinder weist ein
Verbindergehäuse a mit Klemmenaufnahmekammern b auf. Ein
fixierter Haltevorsprung d zum Eingriff mit einer
Metallklemme c ist auf einer Innenwandfläche einer jeden
Klemmenaufnahmekammer b gebildet. Ein flexibler Arm f
ist an der Wand gebildet, die dem fixierten
Haltevorsprung d gegenüberliegt, um die in die Kammer
eingeschobene Metallklemme c in Richtung des fixierten
Haltvorsprungs d zu drängen. Ein Spreizraum e ist
zwischen benachbarten Armen f zur Aufnahme eines Knebels
g gebildet, um die flexiblen Arme zu sichern und
gemeinsam den Eingriff der Metallklemmen c mit den
entsprechenden, fixierten Haltevorsprüngen d zu sichern.
Als Ergebnis wird ein rückwärts Herausziehen der
Metallklemmen c verhindert.
Bei einem anderen, aus dem offengelegten, japanischen
Gebrauchsmuster Nr. 55-36 550 bekannten Verbinder, der in
Fig. 7(A) dargestellt ist, weist der Verbinder ein
Verbindergehäuse a′, Klemmenaufnahmekammern b′, fixierte
Haltevorsprünge d′ zum Eingriff der Metallklemmen c′,
einen Spreizraum e′ und flexible Arme f′ auf, wie der in
Fig. 6 dargestellte Verbinder. Zur Freigabe des
Eingriffs der Haltevorsprünge d′ mit den Metallklemmen
c′ wird ein Anschlag i in eine Ahschlageinführnut h
eingesetzt, um die Metallklemme c′ gegen die elastische
Kraft des flexiblen Arms f′ nach unten zu drücken und
dann die Metallklemme herauszuziehen.
Nachteilig bei dem bekannten Verbinder ist, daß der
flexible Arm nicht zum Zurückhalten der Metallklemme in
der Kammer dient und eine Anschlageinführnut zum
Herausziehen der Metallklemme ausgebildet sein muß.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die
Konstruktion eines Verbinders dahingehend zu verbessern,
daß der flexible Arm eine Klemmenhaltefunktion ausführt
und das Herausnehmen einer Klemme einfach durchführbar
ist.
Zur Lösung der Aufgabe weist ein
Metallklemmen-Dualverriegelungsverbinder ein
Verbindergehäuse mit einem flexiblen Haltearm vom
Auslegertyp zum Zurückhalten einer Metallklemme auf,
wobei der Arm auf einer Wand einer
Klemmenaufnahmenkammer gebildet ist, um zwischen dem
flexiblen Haltearm und der einen Wand einen Spreizraum
zu bilden; das Verbindergehäuse weist einen fixierten
Haltevorsprung zum Zurückhalten der Metallklemme
auf, welcher auf der anderen Wand gegenüberliegend
zu der einen Wand gebildet ist; und ein Knebel ist mit
einem vorderen Ende des Verbindergehäuses verbindbar.
Der flexible Haltearm ist durch den Spreizraum
bewegbar, um mit der eingeschobenen Metallklemme in
Eingriff zu stehen. Bei einer vollständig verbundenen
Verbindung des Knebels, ist dieser in dem Spreizraum
angeordnet, um den flexiblen Haltearm, der die
Metallklemme unterstützt, in Richtung der anderen Wand
anzutreiben, um die Metallklemme mit dem fixierten
Haltevorsprung in Richtung der Vorwärts- und
Rückwärtsbewegung in Eingriff zu bringen.
Bei einer Stellung zur vorläufigen Verbindung des
Knebels, wenn die Metallklemme in die
Klemmenaufnahmenkammer eingeschoben wird, wird die
Metallklemme nur von dem flexiblen Haltearm gehalten.
Wird der Knebel zu der vollständig verbundenen Stellung
bewegt, ist die Metallklemme durch den flexiblen
Haltearm und den fixierten Haltevorsprung
zurückgehalten.
Im folgenden werden vorteilhafte Ausführungsformen der
Erfindung anhand der in der Zeichnung beigefügten
Figuren näher erläutert und beschrieben.
Es zeigen:
Fig. 1(A) eine perspektivische Ansicht einer
bevorzugten Ausführungsform der Erfindung,
bei der ein Knebel in seiner vorläufig
verbundenen Position ist;
Fig. 1(B) eine perspektivische Ansicht einer
teilweise geschnittenen, bevorzugten
Ausführungsform, die einen Knebel in
seiner vorläufig verbundenen Position
darstellt;
Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des
Knebels;
Fig. 3 einen vertikalen Schnitt zur Darstellung
eines vorläufig verbundenen Knebels;
Fig. 4 einen horizontalen Schnitt entsprechend
zur Fig. 3;
Fig. 5(A) einen vertikalen Schnitt zur Darstellung
eines vollständig verbundenen Knebels;
Fig. 5(B) eine perspektivische Ansicht einer
teilweise geschnittenen, bevorzugten
Ausführungsform mit einem Knebel in der
vollständig verbundenen Stellung;
Fig. 6 einen Querschnitt eines bekannten
Verbinders;
Fig. 7(A) einen Querschnitt eines weiteren bekannten
Verbinders mit zurückgehaltener Metallklemme;
und
Fig. 7(B) einen Querschnitt durch den Verbinder
aus Fig. 7(A), bei dem die Metallklemme
herausgezogen wird.
In den Fig. 1(A) und 1(B) kennzeichnet der Buchstabe
A ein Verbindergehäuse aus einem Kunststoffmaterial und
der Buchstabe B einen Knebel aus einem
Kunststoffmaterial, bei dem der Knebel B in seiner
vorläufig verbundenen Stellung entsprechend zum
Verbindergehäuse A angeordnet ist.
Gemäß Fig. 2 weist der Knebel zwei schräge
Antriebsvorsprünge 2 an einem Vorderabschnitt auf,
welche zum Eingreifen mit zwei entsprechenden
Klemmenaufnahmekammern 3 des Verbindergehäuses A
ausgebildet sind. Die schrägen Vorsprünge sind
entsprechend auf gegenüberliegenden Seiten eines
Einbauführungsabschnitts 1 angeordnet. Haltevorsprünge 4
zum vorläufigen Halten sind entsprechend auf
gegenüberliegenden Seiten des vorderen Bereichs des
Knebels und Haltevorsprünge 5 zum vollständigen Halten
sind in einem Zentralabschnitt des rückwärtigen Bereichs
des Knebels gebildet.
Gemäß Fig. 3 enthält jede Klemmenaufnahmekammer einen
fixierten Haltevorsprung 7, der an der oberen Wand 6 der
Kammer 3 gebildet ist, und einen flexiblen Haltearm 9,
der auf der unteren Wand 8 der Kammer gebildet ist und
sich von seinem hinteren Ende 9a nach vorne erstreckt.
Ein Haltevorsprung 9b zum Halten einer Metallklemme C
ist auf der Innenseite des freien Endes des flexiblen
Haltearms 9 gebildet und ein Spreizraum 10 ist zwischen
der Außenseite des flexiblen Haltearms und der unteren
Wand 8 gebildet.
In der in Fig. 3 dargestellten, vorläufig verbundenen
Stellung ist Knebel B so angeordnet, daß die
Antriebsvorsprünge 2 vor dem Spreizraum 10 angeordnet
sind, so daß die Haltearme nach innen abgelenkt werden
können. Wenn die Metallklemme C in dieser Stellung in
die Klemmenaufnahmekammer 3 vom rückwärtigen Ende
eingeschoben wird, lenkt die Metallklemme C den
flexiblen Haltearm 9 in den Spreizraum 10 ab und gleitet
dann über den Haltevorsprung 9b und trifft auf einen
Stopper 11. In dieser Stellung wird der flexible
Haltearm 9 in seine unabgelenkte Stellung
zurückgeführt, wobei der Haltevorsprung 9b mit einem
Eingriffsabschnitt 12 des elektrischen
Verbindungsbereichs C1 der Metallklemme in Eingriff
gerät.
In der in Fig. 3 dargestellten vorläufigen Verbindung
ist eine Schulter 13 des elektrischen
Verbindungsbereichs C1 der Metallklemme C außer Eingriff
mit dem fixierten Haltevorsprung 7, so daß die Klemme
sowohl vorwärts als auch rückwärts bewegt werden kann.
Wird allerdings der Knebel B in seine vollständige
Verbindungsstellung nach Fig. 5(A) und 5(B)
eingeschoben, drängen die abgeschrägten
Antriebsvorsprünge 2 den flexiblen Haltearm 9 und die
Metallklemme C in Richtung der oberen Wand 6, so daß die
Schulter 13 mit dem fixierten Haltevorsprung 7 in
Richtung der Vorwärts- und Rückwärtsbewegung in Eingriff
ist. Daher ist Metallklemme C in der vollständig
verbundenen Stellung in einer zweifachen (dualen) Art
gegen ein rückwärtiges Herausziehen durch den fixierten
Haltevorsprung 7 und den Haltevorsprung 9b des flexiblen
Haltearms 9 zurückgehalten.
Soll die Metallklemme C aufgrund von Fehlfunktion oder
dergleichen entfernt werden, wird Knebel B in seiner
vorläufig verbundenen Stellung zurückgezogen, worauf der
flexible Haltearm 9 und die Metallklemme C in die in
Fig. 3 dargestellten Positionen entsprechend
zurückkehren. In dieser Stellung wird der flexible
Haltearm 9 durch einen nichtdargestellten Stößel in den
Spreizraum 10 abgelenkt, wobei der Stößel mit dem
Antriebsbereich 9c am vorderen Ende des Haltearms in
Eingriff ist. Als Ergebnis gerät Haltevorsprung 9b außer
Eingriff mit Eingriffsbereich 12 und die Metallklemme C
kann durch Ziehen am elektrischen Kabel W entfernt
werden.
Wie vorstehend beschrieben, weist gemäß der Erfindung das
Verbindergehäuse einen flexiblen Haltearm vom
Auslegertyp zum primären Zurückhalten der Metallklemme
auf, wobei der Arm an einer Wand der
Klemmenaufnahmekammer gebildet ist, um den Spreizraum
zwischen dem flexiblen Haltearm und dieser einen Wand zu
bilden. Zusätzlich enthält das Verbindergehäuse den
fixierten Haltevorsprung zum sekundären Zurückhalten der
Metallklemme, welche auf der anderen Wand
gegenüberliegend zu der einen Wand gebildet ist. Der
Knebel ist mit dem vorderen Ende des Verbindergehäuses
verbindbar, um den flexiblen Haltearm abzulenken, so daß
er mit der eingeschobenen Metallklemme in Eingriff
gerät. In der vollständig verbundenen Stellung des
Knebels ist dieser in dem Spreizraum angeordnet, um den
die Metallklemme tragenden, flexiblen Haltearm in
Richtung der gegenüberliegenden Wand zu drängen, um die
Metallklemme mit dem fixierten Haltevorsprung sowohl in
Richtung einer Vorwärts- als auch Rückwärtsbewegung in
Eingriff zu bringen. Daher kann die Metallklemme in
zweifacher (dualer) Art gegen ein rückwärtiges
Herausziehen durch den flexiblen Haltearm und durch den
fixierten Haltevorsprung zurückgehalten werden. In der
Stellung, in der die Verbindung des Knebels nicht
vollständig ist drängt der flexible Haltearm die
Metallklemme nicht in die Richtung, in der die
Metallklemme mit dem fixierten Haltevorsprung in
Eingriff ist, und daher kann die Metallklammer
herausgezogen werden.
Claims (7)
1. Ein Verbinder zum Halten einer Metallklemme in
dualer Weise,
gekennzeichnet durch
ein Verbindergehäuse (A) mit einer in diesem
ausgebildeten Klemmenaufnahmekammer (3) und mit einem
flexiblen Haltearm (9), der sich zum Halten der
Metallklemme (C) von einer Wand der Kammer (3)
erstreckt, wobei ein Spreizraum (10) zwischen dem
flexiblen Haltearm (9) und der einen Wand (8) gebildet
ist, und mit einem fixierten Haltevorsprung (9b), der
auf der der einen Wand (8) gegenüberliegenden Wand
gebildet ist; und mit einem mit dem vorderen Ende des
Verbindergehäuses (A) verbindbaren Knebel (B), der aus
einer vorläufig verbundenen Stellung in eine vollständig
verbundene Stellung bewegbar ist, wobei in der vorläufig
verbundenen Stellung die Metallklemme (C) von dem
Haltearm (9) gehalten ist und in der vollständig
verbundenen Stellung der Knebel (B) in dem Spreizraum
(10) angeordnet ist, wodurch der flexible Haltearm (9)
in Richtung der anderen Wand ablenkbar ist, um die
Metallklemme (C) mit dem fixierten Haltevorsprung (9b)
in Eingriff zu bringen.
2. Der Verbinder nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Haltearm (9) sich von der einen Wand (8) in
Auslegerart erstreckt.
3. Der Verbinder nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Verbinder eine Sicherungseinrichtung (4) zum
Sichern des Knebels im Verbindergehäuse (A) in der
vorläufig verbundenen Stellung aufweist.
4. Der Verbinder nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Verbinder eine Halteeinrichtung (5) zum Halten
des Knebels im Verbindergehäuse (A) in der vollständig
verbundenen Stellung aufweist.
5. Der Verbinder nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Haltearm (9) einen Vorsprung an seinem freien
Ende zum Eingriff mit der Metallklemme (C) aufweist.
6. Der Verbinder nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Haltearm (9) einen Stößelaufnahmeabschnitt an
seinem freien Ende zur Aufnahme eines Stößels zum
Ablenken des Haltearms in den Spreizraum (10) aufweist.
7. Der Verbinder nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß während des Einführens der Metallklemme (C) in die
Kammer der Haltearm (9) in den Spreizraum (10) ablenkbar
ist.
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| JP1991073103U JP2526022Y2 (ja) | 1991-09-11 | 1991-09-11 | 端子金具の二重係止コネクタ |
Publications (2)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE4230333A1 true DE4230333A1 (de) | 1993-03-25 |
| DE4230333C2 DE4230333C2 (de) | 1997-02-13 |
Family
ID=13508645
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE4230333A Expired - Fee Related DE4230333C2 (de) | 1991-09-11 | 1992-09-10 | Elektrischer Steckverbinder |
Country Status (3)
| Country | Link |
|---|---|
| US (1) | US5261836A (de) |
| JP (1) | JP2526022Y2 (de) |
| DE (1) | DE4230333C2 (de) |
Families Citing this family (9)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| ES2112148B1 (es) * | 1995-03-07 | 1998-11-16 | Mecanismos Aux Ind | Disposicion de seguridad mejorada aplicable a conectores. |
| JPH09147957A (ja) * | 1995-11-22 | 1997-06-06 | Yazaki Corp | 二重係止機構を備えたコネクタ |
| USD410895S (en) * | 1998-05-12 | 1999-06-15 | Molex Incorporated | Plug connector |
| JP3900958B2 (ja) * | 2002-02-15 | 2007-04-04 | 住友電装株式会社 | コネクタ |
| US7179136B1 (en) * | 2006-09-19 | 2007-02-20 | Delphi Technologies, Inc. | Electrical connector |
| US7867042B2 (en) * | 2008-03-26 | 2011-01-11 | Tyco Electronics Corporation | Connector assembly with a low profile terminal position assurance member |
| JP5508927B2 (ja) * | 2010-04-22 | 2014-06-04 | 日本航空電子工業株式会社 | コネクタ及び防水コネクタ |
| JP5985797B2 (ja) * | 2011-05-13 | 2016-09-06 | 日本航空電子工業株式会社 | 電気コネクタ及びハーネス |
| DE102015201089A1 (de) | 2015-01-22 | 2016-07-28 | Te Connectivity Germany Gmbh | Zwischengehäuse mit einer CPA-Aufnahme und Steckverbindersysteme umfassend ein solches |
Citations (5)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| JPS5536550U (de) * | 1978-09-01 | 1980-03-08 | ||
| US4557542A (en) * | 1984-06-11 | 1985-12-10 | Amp Incorporated | Connector with means for retaining terminals and verifying seating |
| JPS621382U (de) * | 1985-06-19 | 1987-01-07 | ||
| EP0374492A2 (de) * | 1988-12-19 | 1990-06-27 | Yazaki Corporation | Elektrische Steckvorrichtung |
| EP0389955A2 (de) * | 1989-03-29 | 1990-10-03 | Yazaki Corporation | Doppelt verriegelnder Verbinder für einen elektrischen Endkontakt |
Family Cites Families (7)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| JPS54126990A (en) * | 1978-03-27 | 1979-10-02 | Tsuda Kagaku Gousei Kk | Electrically connecting apparatus |
| JPS5536550A (en) * | 1978-09-04 | 1980-03-14 | Kubota Ltd | Hipped or square roof for modular building |
| JPS621382A (ja) * | 1985-06-27 | 1987-01-07 | Sony Corp | 高品位テレビジヨン信号用ビデオテ−プレコ−ダ |
| JPH067581Y2 (ja) * | 1988-05-30 | 1994-02-23 | 矢崎総業株式会社 | コネクタにおける端子の二重係止構造 |
| JPH07105246B2 (ja) * | 1988-12-09 | 1995-11-13 | 矢崎総業株式会社 | コネクタの端子係止構造 |
| JPH031463A (ja) * | 1989-05-29 | 1991-01-08 | Yazaki Corp | コネクタの端子係止具 |
| JPH0747812Y2 (ja) * | 1990-12-26 | 1995-11-01 | 矢崎総業株式会社 | 端子金具の係止構造 |
-
1991
- 1991-09-11 JP JP1991073103U patent/JP2526022Y2/ja not_active Expired - Lifetime
-
1992
- 1992-09-03 US US07/940,231 patent/US5261836A/en not_active Expired - Fee Related
- 1992-09-10 DE DE4230333A patent/DE4230333C2/de not_active Expired - Fee Related
Patent Citations (5)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| JPS5536550U (de) * | 1978-09-01 | 1980-03-08 | ||
| US4557542A (en) * | 1984-06-11 | 1985-12-10 | Amp Incorporated | Connector with means for retaining terminals and verifying seating |
| JPS621382U (de) * | 1985-06-19 | 1987-01-07 | ||
| EP0374492A2 (de) * | 1988-12-19 | 1990-06-27 | Yazaki Corporation | Elektrische Steckvorrichtung |
| EP0389955A2 (de) * | 1989-03-29 | 1990-10-03 | Yazaki Corporation | Doppelt verriegelnder Verbinder für einen elektrischen Endkontakt |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| JP2526022Y2 (ja) | 1997-02-12 |
| JPH0523441U (ja) | 1993-03-26 |
| DE4230333C2 (de) | 1997-02-13 |
| US5261836A (en) | 1993-11-16 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE2441058C2 (de) | Elektrischer Kontakt für flexible Flachkabel und damit ausgerüsteter Verbinder | |
| DE69614053T2 (de) | Elektrischer Stecker mit verbessertem Verbinderpositioniermittel | |
| DE68909838T2 (de) | Doppeleinfügungsstruktur für Anschlussklemmen in Steckverbindern. | |
| DE69016802T2 (de) | Elektrischer Verbinder. | |
| DE2260783A1 (de) | Verbindungsblock aus isolierendem werkstoff fuer elektrische leiter | |
| DE10129833A1 (de) | Klemmaufbau zum Halten eines Clips auf einem Flachkabel | |
| DE19812935A1 (de) | Elektrisches Steckverbinder-Anschlußstück | |
| DE19639196A1 (de) | Vorrichtung zur Erfassung eines Verbindereingriffs | |
| DE69809505T2 (de) | Verbindungsanordnung eines Verbinders | |
| DE69415951T2 (de) | Verbinderanordnung | |
| EP0111245B1 (de) | Verriegelbare elektrische Flachsteckbuchse und damit versehener elektrischer Verbinder | |
| DE69210057T2 (de) | Einspannklemme und Verbinder für elektrische Leiter | |
| DE3705739C2 (de) | Elektrische Verbinderanordnung | |
| DE19640458C2 (de) | Klemme für einen beweglichen Steckverbinder | |
| DE10130575A1 (de) | Steckverbinder | |
| DE2454345A1 (de) | Einsteckgehaeuse fuer ein kontaktglied | |
| DE1765470B2 (de) | Elektrischer Verbinder | |
| DE2309138A1 (de) | Elektrischer verbinder | |
| DE10052970A1 (de) | Steckverbindung zur Verhinderung eines unvollständig verbundenen Zustands | |
| DE4230333A1 (de) | Metallklemmen-dualverriegelungsverbinder | |
| DE19911686C2 (de) | Verbindungsvorrichtung | |
| DE3823951C2 (de) | Elektrische Leitungsklemme | |
| DE1953456A1 (de) | Elektrischer Verbinder,der durch elastisches Einklemmen eines elektrischen Drahtes elektrisch leitend mit diesem verbunden werden kann | |
| DE3818891C2 (de) | Verbindungseinrichtung für Anschlußfahne und Leitungsdraht einer Gleichstrommaschine | |
| DE2349330C2 (de) | Elektrischer Kontakt zur Aufnahme des Endes einer Patronensicherung |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
| 8125 | Change of the main classification |
Ipc: H01R 13/436 |
|
| D2 | Grant after examination | ||
| 8364 | No opposition during term of opposition | ||
| 8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |