DE4229115C2

DE4229115C2 - Rückwandbeschlag

Info

Publication number: DE4229115C2
Application number: DE19924229115
Authority: DE
Inventors: Edgar Probst
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1991-09-03
Filing date: 1992-09-01
Publication date: 1996-02-29
Anticipated expiration: 2012-09-02
Also published as: DE4229115A1; CH684284A5

Description

Die Erfindung betrifft, einen die Form einer Kreisscheibe aufweisenden Rückwandverbinder, mit einem einteiligen Kunstoffgehäuse sowie einer darin ausgebildeten Nut und ei nem in einer Ausnehmung im Gehäuse einsetzbaren Befesti gungsteil, wobei das Gehäuse in einer zylinderischen Ver tiefung in einer Möbelseitenwand eingesetzt ist und die Nut Teil einer der Aufnahme der Rückenwand in der Seitenwand dienenden Vertikalnut ist.

Es gibt bereits die verschiedensten Beschläge, d. h. Konstruktions-Elemente zum Verbinden vorgefertigter Einzel teile zu fertigen Möbeln. Solche Konstruktions-Beschläge bestehen aus Metall oder einer Kombination von Metall und Kunststoff oder benötigen, falls sie aus Kunststoff bestehen, zur Befestigung irgendwelche aus Metall bestehende Nägel oder Schrauben.

Es ist zum Beispiel ein Beschlag zum Festhalten der Rückwand eines Kastens, also ein Rückwandbeschlag bekannt, der die Form einer Kreisscheibe aufweist, zum Einsetzen in eine entsprechende Ausnehmung einer Seitenwand bestimmt und mit einer Nut zum Einsetzen der Rückwand versehen ist. Dieser bekannte Beschlag besteht aus einem Gehäuse, das eine zum Einsetzen der Rückwand bestimmte Nut aufweist, einem mit einem abgewinkelten Ende versehenen Schieber, dessen eines Ende in die Nut hineingebogen ist, sowie einem mit einem Nocken zum Verschieben des Schiebers versehenen Bolzen, wobei das Ganze derart ausgebildet ist, daß sich durch Drehen des Bolzens der abgewinkelte Teil des Schiebers gegen die eine Nutwandung hinziehen läßt, um dadurch die Rückwand festzuhalten. Dieser bekannte Beschlag ist in der Herstellung ziemlich kostspielig, einerseits weil er aus zwei Metallteilen und einem diese umschließenden zweiteiligen Kunststoffgehäuse besteht, wobei alle diese Teile einzeln angefertigt werden müssen, und an dererseits, weil der Zusammenbau dieser drei Teile entweder in teurer Handarbeit oder mittels einer sehr komplizierten Maschine durchgeführt werden muß.

Aus der DE-PS 33 38 976 ist ein aus einem einzigen Teil aus Metall bestehender Möbelrückwandverbinder bekannt, dessen Man telfläche harpunenartige Profilierungen aufweist, welche in eine Sacklochbohrung einer Möbelrückwand eingreifen. Durch diese harpunenartigen Profilierungen soll in der gedrehten Stellung ein sicherer Sitz des Verbinders gewährleistet wer den.

Aus der DE-OS 33 41 165 ist ein mehrteiliger Rückwandbeschlag beschrieben, welcher einerseits aus einem Dübeltopf mit einem verschwenkbaren, aus mindestens zwei Teilen bestehenden Rie gelglied und andererseits aus einem im anderen Möbelbauteil zu befestigenden Anker besteht. Ein derartiger Beschlag dient nicht dazu, eine in die Nut einer Kastenwand eingesetzte Rück wand festzuhalten, sondern ist für eine völlig andere Möbel konstruktion, bei der ein Möbelteil aufeinander aufgesetzt wird, bestimmt. Somit ist auch neben den großen konstruktiven Unterschieden der Verwendungszweck des bekannten Möbelverbin ders ein anderer als im Falle der Erfindung.

Die DE 84 25 644 V1 zeigt einen Möbelrückwandverbinder, bei dem ein Exzenterelement beim Verdrehen eine Befestigungskralle seitlich verschiebt. Diese Befesti gungskralle ist ein Teilstück der durch den Verbinder hin durchführenden Nut. Beim Verdrehen des Exzenterelements wird die Befestigungskralle seitlich verschoben und krallt sich mit Zähnen, die an seiner Nutwand nach innen gerichtet sind, an der in die Nut eingesetzten Rückwand fest. Gleich zeitig wird diese Rückwand gegen die Nutwand gepreßt, die der Krallenwand gegenüberliegt. Dieses Krallenbefestigungs teil ist darüber hinaus noch an dem Ende, das der Nut abge wandt ist und sich am Außenumfang des Verbinders befindet, mit weiteren Krallen versehen, die gleichzeitig mit dem Verpressen der Rückwand aus dem Außenumfang des Verbinders heraustreten und in die Seitenwand eindringen.

Der Erfindung liegt ausgehend vom Stand der Technik die Aufgabe zugrunde, einen Rückwandverbinder zu schaffen, der kostengünstig hergestellt werden kann und bei einfacher Montage die Rückwand eines Möbels zuverlässig mit der Sei tenwand verbindet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Befestigungsteil ein zylindrischer Drehriegel mit einem sich über ein Viertel des Umfangs erstreckenden Nocken stetig zunehmender Höhe ist, wobei der Nocken beim Verdrehen des Drehriegels zunehmend in die Nut eintritt.

Er weist jedoch die vorstehend aufgezählten Nachteile nicht auf, da er nur aus einem einteiligen, also starren Kunststoffgehäuse und einem in diesem zwischen zwei Endstellungen verschwenkbar gelagerten, ebenfalls aus Kunststoff bestehenden Drehriegel gebildet wird, wobei dieser Drehriegel einen Nocken aufweist, der in der einen Endstellung die Nut völlig frei gibt und in der anderen Endstellung in die Nut hineinragt. Nachfolgend wird anhand der beiliegenden Zeichnung ein Ausführungsbeispiel des erfindungs gemäßen Rückwandbeschlags beschrieben.

In der Zeichnung zeigt
die Fig. 1 eine Draufsicht auf das Gehäuse,
die Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II der Fig. 1,
die Fig. 3 eine Draufsicht auf den Drehriegel,
die Fig. 4 eine Seitenansicht des Drehriegels in der Richtung des Pfeils IV der Fig. 3 und
die Fig. 5 eine Draufsicht auf den zusammengesetzten Beschlag.

Der in der Zeichnung dargestellte, als Ganzes scheiben förmige Beschlag besteht aus dem Kunststoffgehäuse 10 und dem in ihm drehbar gehaltenen, ebenfalls aus Kunststoff be stehenden Drehriegel 20. Das Kunststoffgehäuse hat im wesent lichen die Form einer Kreisscheibe. Seine zylindrische Außenwand ist, wie das bei Beschlägen, die dazu bestimmt sind, in zylindrische Vertiefungen einer Wand aus Holz und insbesondere einer Preßholz-Wand eingesetzt zu werden, üblich ist, mit sägezahnartigen Rippen 11 versehen. Des weiteren hat das Gehäuse 10 eine Nut 12 und eine an diese angrenzende zylindrische Ausnehmung 13, deren Tiefe mit der Tiefe der Nut 12 übereinstimmt. Die Breite der Nut 12 ist etwas größer als die Dicke der üblichen Kastenrückwände, sie beträgt also etwas mehr als 3 mm, vorzugsweise knapp 3,5 mm. Die der Ausnehmung 13 gegenüberliegende Seitenfläche oder Wand der Nut 12 ist mit in der Nutlängsrichtung verlaufenden, zum Festhalten einer in die Nut eingesetzten Rückwand dienenden, sägezahnartigen Rippen 14 versehen.

Der in den Fig. 3 und 4 dargestellte Drehriegel 20 besteht aus einem flachen, zylindrischen Mittelteil 22, der mit einem sich über einen Viertel des Umfangs erstreckenden Nocken 21 mit stetig zunehmender Höhe versehen ist, wobei die Breite oder Dicke dieses Nockens 21 nur etwa einem Drittel der Dicke des Mittelteils entspricht. Wie man aus der Zeichnung ersehen kann, weist der Mittelteil einen ringsum laufenden Wulst 23 auf, dessen Abmessung in achsialer Richtung mit der Dicke des Nockens 21 übereinstimmt. Die Höhe des Nockens 21, also seine maximale Ausdehnung in radialer Richtung, entspricht etwa einem Drittel der Breite der Nut 12; sie beträgt im gezeich neten Ausführungsbeispiel 1,15 mm bei einer Nutbreite von 3,4 mm. Der Mittelteil 22 ist mit einer zum Einsetzen eines Schraubenziehers dienenden Vertiefung 24 versehen. Die Form der Ausnehmung 13 im Gehäuse 10 entspricht der Form des Drehriegels 20, sie weist also an ihrem Rand einen zum Festhalten des in der Ausnehmung untergebrachten Drehriegels dienenden, radialen Vorsprung 15 auf und an ihrer Basis eine dazu symmetrische Verengung. Der Wulst 23 am Umfang des Drehriegels 20 bzw. die ihm entsprechende Verengung an der zylindrischen Wand der Ausnehmung 13 ist ihrerseits so groß, daß der Drehriegel 20 nicht aus dem Gehäuse herausfallen kann, und andererseits so klein, daß die Elastizität der Gehäusewand es zuläßt, daß der Drehriegel 20 mit einem angemessenen Kraftaufwand in das Gehäuse hinein gedrückt werden kann, ohne letzteres zu beschädigen. Beim Eindrücken befindet sich der Drehriegel 20 natürlich in der Lage, in welcher der ganze Nocken 21 in die Nut 12 hineinragt. Nachher wird der Drehriegel im Gegenuhrzeigersinn gedreht, bis der Nocken 21 am Vorsprung 15 des Gehäuses ansteht. In dieser Stellung wird er durch die Rastspitze 16 elastisch fest gehalten, d. h. er wird so festgehalten, daß einerseits Erschütterungen und andere auf den Beschlag als Ganzes einwirkende Bewegungen oder Schläge keine Verdrehung des Drehriegels bewirken, daß es aber andererseits ohne weiteres möglich ist, ihn mit einem in die Vertiefung 24 eingesteckten Werkzeug aus dieser Endlage in die zweite Endlage zu drehen, in welcher der Nocken 21 am Rand der Ausnehmung 13 ansteht.

Wenn der Beschlag ausgeliefert wird, befindet sich der Drehriegel in der vorstehend beschriebenen, also der gesicherten Stellung. Der Beschlag wird dann in die vorbe reitete Ausnehmung der Seitenwand eines Kastens eingesetzt, wobei die Nut 12 einen Teil der ganzen für die Aufnahme der Rückwand dienenden Vertikalnut in der Kasten- Seitenwand bildet. Nach dem Einsetzen der Rückwand in die Nut wird der Drehriegel 20 gedreht, wodurch die Rückwand an die mit den Rippen 14 versehene Seitenwand gepreßt wird. Falls diese etwas elastisch nachgibt, hat das zur Folge, daß der ganze Beschlag noch besser und sicherer in der für ihn bestimmten Ausnehmung sitzt.

Claims

1. Die Form einer Kreisscheibe aufweisender Rückwand verbinder, mit einem einteiligen Kunststoffgehäuse (10) sowie einer darin ausgebildeten Nut (12) und mit einem in einer Ausnehmung (13) im Gehäuse ein setzbaren Befestigungsteil (20), wobei das Gehäuse in einer zylindrischen Vertiefung in einer Möbel seitenwand eingesetzt ist und die Nut (12) Teil einer der Aufnahme der Rückwand in der Seitenwand dienenden Vertikalnut ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsteil ein zylindrischer Drehriegel (20) mit einem sich über ein Viertel des Umfangs erstreckenden Nocken (21) stetig zunehmender Höhe ist, wobei der Nocken (21) beim Verdrehen des Drehriegels (20) zunehmend in die Nut (13) eintritt.

2. Rückwandbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß die dem Drehriegel (10) abgewandte Seitenfläche der Nut (12) mit in der Längsrichtung der Nut (12) verlaufen den, zum Festhalten der Rückwand dienenden, sägezahnartigen Rippen (14) versehen ist.

3. Rückwandbeschlag, nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (10) mit einer Rast spitze (16) versehen ist, um den Drehriegel (20) gegen ein unbeabsichtigtes Verdrehen aus-der Stellung, in welcher er die Nut (12) frei gibt, zu sichern.