DE4222759C2 - Kosmetikstift mit Austauschteil - Google Patents
Kosmetikstift mit AustauschteilInfo
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Description
Die Erfindung betrifft einen Kosmetikstift mit einem wech
selbaren Austauschteil. Das Austauschteil kann insbesondere
stabförmige feste oder pastöse Kosmetik, z. B. unterschiedli
cher Farben oder für unterschiedliche Zwecke, aufweisen.
Wird das Austauschteil auf eine Stiftbasis aufgesetzt und
werden diese beiden Elemente gegeneinander verdreht, ver
schiebt sich kontinuierlich die in dem Austauschteil vorhan
dene Kosmetik aus diesem heraus.
Es ist ein Kosmetikstift mit Austauschteil bekannt, wie z. B.
aus der US-PS 49 97 299, wobei ein Austauschteil in einen Körper
eingeführt und von diesem entfernt werden kann. Dabei
weist ein innerer Zylinder eine Wendelnut über seine Innen
fläche auf und ist innerhalb des Körpers angeordnet. Ferner
ist eine Schubstange vorhanden, die sich in axialer Richtung
innerhalb des inneren Zylinders unter Führung der Wendelnut
bewegt und axial an ihrer Außenfläche Stege aufweist. Ferner
weist der Körper eine Feder auf, die die Schubstange in den
inneren Zylinder zurückdrückt. Das Austauschteil hat ein
Futter, das eine Kosmetik hält und axiale Nuten aufweist.
Dabei kann das Futter in einen Führungszylinder innerhalb
des Austauschteils eingeführt werden, der wiederum in axi
aler Richtung in den Körper eingesetzt werden kann. Eine
zweite Feder drückt das Futter und die Kosmetik in eine ein
geschobene Position in dem Austauschteil. Im Führungszylin
der sind axiale Nuten vorgesehen, die das Futter axial füh
ren. Beim Koppeln des Austauschteils mit dem Körper sind
diese gegeneinander verdrehbar und die Schubstange wird
drehfest, durch den Eingriff ihrer axialen Stege mit den Nu
ten im Futter, mit dem Futter gekoppelt, um die Kosmetik auf
dem Futter aus der Öffnung an der Spitze des Austauschteils
beim Gegeneinanderdrehen des Austauschteils und des Körpers
herauszuführen.
Der bekannte Kosmetikstift macht einen aufwendigen Aufbau
mit einer Vielzahl von Bauteilen, z. B. zwei Federn erforder
lich, und ist deshalb schwer und aufwendig herzustellen und
zusammenzusetzen.
Die DE-PS 37 28 427 beschreibt ein Auftragsgerät
mit einer Mine aus einer streichfähigen Masse,
bestehend aus einem Griffteil, in dem eine Gewinde
spindel axial beweglich gelagert ist. Das Vorder
teil des Auftragsgerätes bildet ein Schraubteil,
das die Mine umgibt und das mit einer Ge
windehülse fest verbunden ist.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde,
einen Kosmetikstift bereitzustellen, bei dem mit
einander in Eingriff bringbare Teile, die der
Bewegung des Stiftträgers dienen, sicher verbindbar
und leicht lösbar sind.
Diese Aufgabe wird mit einem Kosmetikstift mit den Merkmalen
des Anspruchs 1 und/oder des Anspruchs 2 gelöst. Die abhän
gigen Ansprüche sind auf bevorzugte Ausführungsformen der
Erfindung gerichtet.
Der Gegenstand des Anspruchs 1 weist den Grundgedanken auf,
daß beim Gegeneinanderverdrehen einer Stiftbasis und eines
darauf aufgesetzten Austauschteils eine Eingriffeinrichtung
am Austauschteil mit einer an einer Spindel ausgebildeten
Wendelnut eingreift. Dabei wird beim Verdrehen der beiden
Elemente der Vorschub der Spindel bewirkt, die dadurch einen
Kosmetikhalter mit einer Kosmetik im wesentlichen axial kon
tinuierlich aus dem Austauschteil schiebt. Beim Lösen der
Eingriffeinrichtung von der Spindel wird diese in die
Stiftbasis aufgrund der Federwirkung eingezogen.
Der Gegenstand des Anspruchs 2 weist den Grundgedanken auf,
durch eine radiale Verspannung ein formschlüssiges Verbinden der Spindel
und des Kosmetikhalters beim Zusammensetzen des Austausch
teils und der Stiftbasis bis zum Lösen dieser Elemente zu erreichen.
Außerdem weist ein erfindungsgemäßer Kosmetikstift die Kom
bination der Merkmale der Ansprüche 1 und 2 auf.
Durch eine Kombination der Merkmale
wird ein Vorteil erreicht. Beim Lösen der
Eingriffeinrichtung von der Spindel wird diese in
die Stiftbasis eingezogen. Außerdem wird beim
Verbinden der Spindel und des Kosmetikhalters
durch eine radiale Verspannung ein sicherer
Formschluß zwischen einem Formabschnitt der Spindel
und einer Schließeinrichtung des Kosmetikhalters
möglich.
Die Aufgaben, Vorteile und Merkmale der Erfindung werden
nachstehend anhand von Beispielen und mit Bezug auf die
Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 einen vergrößerten Längsschnitt einer erfindungsge
mäßen Ausführungsform eines Kosmetikstifts mit Aus
tauschteil, wobei das Austauschteil auf die Stiftba
sis aufgesetzt ist,
Fig. 2 einen Längsschnitt der Ausführungsform gemäß Fig. 1,
wobei jedoch das Austauschteil nicht vollständig auf
die Stiftbasis aufgesetzt ist,
Fig. 3 einen nicht maßstäblichen Längsschnitt einer Kosme
tikführung des Austauschteils gemäß Fig. 1,
Fig. 4 eine Draufsicht der Kosmetikführung gemäß Fig. 3,
Fig. 5 einen nicht maßstäblichen Längsschnitt eines Kosme
tikhalters des Austauschteils gemäß Fig. 1,
Fig. 6 eine Draufsicht des Kosmetikhalters gemäß Fig. 5,
Fig. 7 einen nicht maßstäblichen Längsschnitt einer Eingriff
einrichtung des Austauschteils gemäß Fig. 1,
Fig. 8 eine Draufsicht der Einriffeinrichtung gemäß Fig. 7,
Fig. 9 einen nicht maßstäblichen Längsschnitt eines Rohrs
der Stiftbasis gemäß Fig. 1,
Fig. 10 eine Draufsicht auf das Rohr gemäß Fig. 9,
Fig. 11 eine nicht maßstäbliche Seitenansicht einer Spindel
der Stiftbasis gemäß Fig. 1,
Fig. 12 eine Draufsicht der Spindel gemäß Fig. 11 und
Fig. 13 einen nicht maßstäblichen Längsschnitt eines Klemm
stücks der Stiftbasis gemäß Fig. 1.
Der erfindungsgemäße Kosmetikstift gemäß den Fig. 1 und 2
weist eine längliche Stiftbasis 1 und ein längliches Aus
tauschteil 2 auf. Bevorzugt ist dabei die äußere Länge der
Stiftbasis 1 zu der des Austauschteils 2 im Verhältnis von
etwa 2 : 3. Dabei kann das Austauschteil 2 in bzw. auf die
Stiftbasis gemäß Fig. 1 gesetzt oder gemäß Fig. 2 von dieser
entfernt werden. Im zusammengesetzten Zustand sind die bei
den Elemente 1, 2 gegeneinander verdrehbar.
Das Austauschteil 2 weist eine insbesondere stiftförmig aus
gebildete Kosmetik 3 mit einem freien Ende, einen Kosmetik
halter 4 am anderen Ende der Kosmetik 3, eine Kosmetikfüh
rung 5 und eine Eingriffeinrichtung 6, wie ein Gewindesegment auf. Die Kosmetikführung 5
kann im wesentlichen rohrförmig ausgebildet sein und umgibt
die Kosmetik 3, wenn diese sich im eingezogenen Zustand be
findet. In bevorzugter Ausführungsform umgibt die Kosmetik
führung 5 ferner den Kosmetikhalter 4 und eventuell min
destens einen Teil des Gewindesegments. Dabei sind bevor
zugt die genannten Elemente des Austauschteils 2 koaxial zu
einander ausgerichtet.
Die Stiftbasis 1 weist eine darin angeordnete Spindel 7 mit
einer Spindelbasis 7E, ein Klemmstück 8, eine zwischen dem
Klemmstück 8 und der Basis 7E der Spindel 7 angeordnete Fe
der 9 und ein Rohr 10 auf. Bevorzugt umgibt das an einem
Ende geschlossene Rohr 10 die anderen Elemente der Stiftba
sis 1. Dabei können diese Elemente koaxial zueinander ange
ordnet sein. Auf bzw. in das offene Ende des Rohrs 10 wird
das Austauschteil 2 gesetzt. Am geschlossenen Ende des Rohrs
10 stützt sich die Spindel 7 mit ihrer Spindelbasis 7E ab.
Dabei kann die Kopplung der Stiftbasis 1 mit dem Austausch
teil 2 reib- oder bevorzugt form- bzw. kraftschlüssig zwi
schen dem Rohr 10 und dem Austauschteil 2 erfolgen. Die Kop
pelung beider Elemente 1, 2 sollte ein Verdrehen und ein
leichtes Lösen der Elemente 1, 2 ermöglichen.
Fig. 3 stellt die Kosmetikführung 5 der oben beschriebenen
erfindungsgemäßen Ausführungsform dar. Dabei ist die Kosme
tikführung jedoch umgekehrt wie in den Fig. 1 und 2 aus
gerichtet. Sie ist im wesentlichen rohrförmig, besteht vor
zugsweise aus dem Kunststoff ABS-SAN und weist an ihrer
Spitze eine Bohrung 5A auf, deren Durchmesser bevorzugt
größer oder gleich dem Außendurchmesser der Kosmetik ist, so
daß die Kosmetik 3 einerseits von der Bohrung 5A geführt
wird und andererseits darin leicht axial verschiebbar ist.
Ein Außendurchmesser 5B der Kosmetikführung 5 verjüngt sich
bevorzugt aus ästhetischen Gründen zur Spitze hin, so daß
eine sphärische Oberfläche zur Spitze hin gebildet wird. An
die Bohrung 5A an der Spitze der Kosmetikführung 5 schließt
sich koaxial eine bevorzugt etwa 30% größere und weiter be
vorzugt etwa 6mal längere Bohrung 5c als Bohrung 5A an, in
der der Kosmetikhalter 4 axial verschiebbar ist. An dem der
Spitze gegenüberliegenden Ende der Kosmetikführung 5 ist
eine sich an der Bohrung 5C anschließende bevorzugt etwa 25%
größere und weiter bevorzugt etwa 4mal kürzere Bohrung 5E
als Bohrung 5C vorgesehen, in die bevorzugt mindestens ein
Teil des Klemmstücks 8 eingeführt werden kann. Das der
Spitze der Kosmetikführung 5 gegenüberliegende Ende weist
einen Außendurchmesser 5D auf, der kleiner sein kann als der
Durchmesser 5B, damit das der Spitze gegenüberliegende Ende
der Kosmetikführung im wesentlichen mit der Länge des Außen
durchmessers 5D in die Stiftbasis 1 eingeführt werden kann.
An diesem Ende kann ferner mindestens eine Ausprägung 5F in
der Bohrung 5E, bevorzugt vier in Kugelabschnittsform, quer
zur Längsachse der Kosmetikführung 5 ausgebildet sein. Mit
Hilfe der Ausprägungen 5F mit z. B. einem Radius von etwa 1 mm
kann z. B. das Gewindesegment an der Kosmetikführung fi
xiert werden. Weiterhin kann eine im wesentlichen ringför
mige Wulst 5G am Außendurchmesser 5D ausgebildet sein, die
eine form- bzw. kraftschlüssige Verbindung mit einer ge
eigneten Einrichtung an der Stiftbasis 1 ermöglicht, so daß
die Stiftbasis 1 und das Austauschteil 2 beim Zusammen
stecken quasi einrasten und gegeneinander verdrehbar sind.
Fig. 5 stellt den Kosmetikhalter nach der Ausführungsform
gemäß den Fig. 1 und 2 (um 180° gedreht), aus vorzugs
weise POM dar. Dabei kann ein offenes Ende 4A napfförmig
ausgebildet sein, um ein Ende der Kosmetik 3 aufzunehmen.
Der Außendurchmesser des Endes 4A ist bevorzugt etwas klei
ner als der Durchmesser der Bohrung 5a an der Spitze der
Kosmetikführung 5. Das ermöglicht, daß das Ende 4A auch beim
völligem Ausfahren der Kosmetik 3 aus dem Austauschteil 2 in
den Durchmesser 5A der Kosmetikführung 5 gefahren werden
kann. An das offene Ende 4A schließt sich ein zumindest
teilweise geschlossener Abschnitt 4B an. Von dem Abschnitt
4B erstrecken sich im wesentlichen radial federnde Arme 4D,
vorzugsweise vier, die bevorzugt an ihren freien Enden ku
gelsegmentförmig ausgebildet sind. Durch eine zu den freien
Enden der Arme 4D hin sich vergrößernde Aussparung 4C im Ab
schnitt 4B mit einem bevorzugten Kerbwinkel von etwa 24° im
entspannten Zustand wird eine radiale Elastizität der
Arme 4D gewährleistet. Im entspannten Zustand der Arme 4D
beträgt deren radiale Außenabmessung bevorzugt im wesentli
chen dem Durchmesser der Bohrung 5E der Kosmetikführung 5.
Im nach innen elastisch verspannten Zustand können die
freien Enden der Arme 4D einen Teil einer zusammengesetzten
Kugelschale bilden, deren Außendurchmesser nicht größer sein
sollte als der Durchmesser der Bohrung 5C der Kosmetikfüh
rung 5. Alle weiteren radialen Außenabmessungen des Kosme
tikhalters 4 sollten ebenso diese Abmessung nicht über
schreiten.
Am entgegengesetzten Ende der Spitze der Kosmetikführung 5
kann ein Gewindesegment gemäß Fig. 7, aus vorzugsweise dem
Kunststoff- POM, fest angeordnet sein. Das zu der Kosmetik
führung 5 gerichtete Ende des Gewindesegments weist bevor
zugt einen Außendurchmesser 6C auf, der kleiner oder gleich
dem Durchmesser der Bohrung 5E der Kosmetikführung 5 sein
kann, um das Gewindesegment mit diesem Ende in die Bohrung
5E zumindest teilweise einführen zu können. Am äußeren Um
fang ist mindestens eine Vertiefung 6B, bevorzugt vier in
Muldenform, mit im wesentlichen gleichem Radius wie Ausprä
gungen 5F vorgesehen, mit deren Hilfe das Gewindesegment
über die in die Vertiefungen 6B eingreifenden Ausprägungen
5F in der Kosmetikführung 5 kraft- bzw. formschlüssig ver
drehfest angeordnet werden kann. An diesem Ende des Gewinde
segments 6 weist dieses eine Bohrung 6A auf. Am anderen Ende
des Gewindesegments erstrecken sich im wesentlichen in
axialer Richtung radial elastische Segmentarme 6E, bevorzugt
vier, die jeweils an ihrem Ende eine mit einer Wendelnut 7C
der Spindel 7 in Eingriff bringbare hinterschnittene im
Querschnitt konvexe Klaue 6F aufweisen.
Im entspannten Zustand weisen diese bevorzugt eine gleich
bleibende Außenabmessung 6G auf. In der Aufsicht gemäß Fig.
8 kann man erkennen, daß die mit der Spindel eingreifenden
Innenflächen der Klauen 6F von oben kreissegmentförmig kon
kav ausgebildet sind.
Gemäß Fig. 9 weist das, vorzugsweise aus dem Kunststoff ABS-
SAN bestehende Rohr 10 einen Außendurchmesser 10A auf, der
vorzugsweise im wesentlichen dem größten Durchmesser 5B der
Kosmetikführung 5 entspricht. Ein Innendurchmesser 10B ist
etwas größer als der Außendurchmesser 5D der Kosmetikführung
5 und etwas länger als dieser, damit die Kosmetikführung 5
in das offene Ende des Rohrs 10 eingeführt werden kann. An
den Durchmesser 10B schließt sich zum geschlossenen Ende des
Rohrs 10 hin ein Innendurchmesser 10C an, der gleich oder
vorzugsweise kleiner als der Durchmesser 10B ist. Weiter be
vorzugt ist der Durchmesser 10C etwas größer als die Außen
abmessung 6G des Gewindesegments, damit dieses im zusam
mengesetzten Zustand mit dem Austauschteil 2 in den Bereich
des Durchmessers 10C beim Zusammenbau geschoben werden kann.
Vom unteren geschlossenen Ende des Rohrs 10 sind Stege 10D,
vorzugsweise vier, bis etwas über die Hälfte der gesamten
Länge des Rohrs 10 axial am Durchmesser 10C ausgebildet.
Eine ringförmig ausgebildete Nut 10E des Rohrs 10 im Bereich
des Durchmessers 10B ist mit der Wulst 5G der Kosmetikfüh
rung 5 beim Zusammenstecken der Elemente 1, 2 in Eingriff
bringbar, so daß diese gegeneinander verdrehbar sind und im
eingesteckten Zustand axial gehalten werden.
Die Spindel gemäß Fig. 11 ist vorzugsweise aus dem Kunst
stoff ABS-SAN hergestellt. Die Spindel 7 weist eine Spitze
7A auf, die sich zum Ende hin verjüngt und bevorzugt kegel
förmig ist und mit der Aussparung 4C des Kosmetikhalters 4
in Eingriff bringbar ist. An die Spitze 7A schließt sich ein
Formabschnitt 7B an, der von den Armen 4D des Kosmetikhal
ters 4 bei deren radialer Verspannung umschlossen wird. Da
bei liegt ein axialer
Formschluß vor. Weiter bevorzugt weist der Formabschnitt 7B
einen Teil einer Kugeloberfläche auf, die von den bevorzugt
kugelsegmentförmigen Enden der Arme 4D umschlossen wird.
Unter dem Formabschnitt 7B ist mindestens eine Wendelnut am
äußeren Umfang der Spindel ausgebildet, wobei die Außenkon
tur der Wendelnut mit den Klauen 6F des Gewindesegments in
Eingriff bringbar ist und mit diesem zusammenarbeitet. Dabei
sollte die Steigung der Wendelnut auch unter Federlast der
Feder 9 selbsthemmend sein. An den Abschnitt mit der Wendel
nut 7C kann sich noch ein Abschnitt 7D anschließen, der die
Feder zwischen dem Klemmstück 8 und der Spindelbasis 7E am
unteren Ende der Spindel 7 führt. Der Umfang der Spindelba
sis 7E weist einen Durchmesser auf, der nicht größer sein
sollte, als der Durchmesser 10C des Rohrs 10, damit die
Spindel in den Bereich des Durchmessers 10C des Rohres 10 ein
gesetzt werden kann und axial verschiebbar ist. Es sind
axial ausgerichtete Nuten 7F am Umfang der Spindelbasis 7E
ausgebildet, die mit den Stegen 10D des Rohrs 10 zusammen
wirken, wobei ein Verdrehen der Spindel 7 gegenüber dem Rohr
10 verhindert werden soll.
Fig. 13 zeigt das Klemmstück 8, das bevorzugt aus dem Kunst
stoff ABS-Reg. hergestellt ist. Das Klemmstück 8 weist eine
sich nach unten bzw. zum Inneren des Klemmstücks 8 veren
gende, vorzugsweise rotationssymmetrische Aussparung 8A auf.
Die Aussparung 8A verjüngt sich nach unten, so daß sie vor
zugsweise eine sphärische Fläche ausbildet. Der obere Innen
durchmesser ist dabei so groß, daß sich beim Zusammenführen
der Stiftbasis 1 und des Austauschteils 2 die Segmentarme 6E
des Gewindesegments mit mindestens einem Teil ihrer Außen
fläche mit der Ausnehmung 8A derart eingreifen, daß beim
axialen Ineinanderschieben des Gewindesegments in das
Klemmstück 8 die freien Enden der Arme 6E von der Innenflä
che der Aussparung 8A geführt werden und sich elastisch ra
dial nach innen verspannen. Die Aussparung 8A erstreckt sich
im wesentlichen ein gewisses Maß über die halbe Länge des
Klemmstücks 8 und verjüngt sich auf einen untersten Innen
durchmesser, der so klein ist, daß die Segmentarme 6E des Ge
windesegments mit einer oder mehreren Wendelnuten 7C der
Spindel 7 in Eingriff gebracht werden. An die Ausnehmung 8A
schließt sich nach unten durchgehend eine Bohrung 8D mit
einem Durchmesser an, der im wesentlichen größer ist als der
äußere Durchmesser der Spindel 7 mit der Wendelnut 7C. Fer
ner weist das Klemmstück 8 einen Außendurchmesser 8C auf,
der kleiner oder gleich ist wie der Durchmesser 10C des
Rohrs 10. Somit wird erreicht, daß das Klemmstück in dem Be
reich des Durchmessers 10C des Rohrs 10, bevorzugt bis zum
Ende der Stege 10D, in das Rohr 10 eingesetzt werden kann. In
dieser Lage ist das Klemmsteck 8 in dem Rohr 10 fixiert.
Im folgenden wird der Zusammenbau der Stiftbasis bzw. des
Austauschteils 2 detailliert beschrieben, wobei die Schritte
des Zusammenbaus auch in anderer Reihenfolge erfolgen kön
nen.
Es wird über die Spitze 7A und den Formabschnitt 7B der
Spindel 7 eine bevorzugt zylindrische Druckfeder 9 gebracht,
bis ein Ende der Feder an der Basis 7E der Spindel 7 an
liegt. Die Spindel 7 und die Feder 9 werden daraufhin mit
der Spindelbasis 7E voran durch das offene Ende des Rohrs 10
bis zum geschlossenen Ende des Rohrs eingeführt, wobei die
Nuten 7F an der Spindelbasis 7E um die im Rohr 10D ausgebil
deten Stege greifen. Das Klemmstück wird dann durch das of
fene Ende des Rohrs 10 über die Spitze 7A und den Formab
schnitt 7B der Spindel in das Rohr in den Abschnitt des
Durchmessers 10C des Rohrs bis zum Ende der Stege 10D über
eine Übergangs- oder Preßpassung in das Rohr 10 eingepaßt.
Beim Austauschteil 2 wird die stiftförmige Kosmetik in das
offene Ende 4A des Stifthalters 4 eingepreßt und davon ge
halten. Mit dem freien Ende der Kosmetik voran wird dann die
Kosmetik 3 mit dem Kosmetikhalter 4 in die Kosmetikführung 5
durch die Bohrung 5E eingeführt. Die Kombination beider Ele
mente wird so tief eingeführt, bis die entspannten Arme 4D
des Kosmetikhalters 4 am Übergang in der Bohrung 5E zu der
Bohrung 5c der Kosmetikführung 5 anliegen. Mit dem Außen
durchmesser 6C voran, wird daraufhin das Gewindesegment in
die Bohrung 5E der Kosmetikführung eingeführt, bis die Aus
prägungen 5F der Kosmetikführung 5 in die Vertiefungen 6B
des Gewindesegments eingreifen und die Elemente 5, 6 somit
kraft- bzw. formschlüssig und drehfest fixieren.
Beim Zusammensetzen des Austauschteils 2 mit der Stiftbasis
1 wird der Durchmesser 5D der Kosmetikführung 5 in das of
fene Ende des Rohrs geführt. Dabei greifen die nicht
elastisch verspannten Segmentarme 6E des Gewindesegments
über die Spitze 7A und den Formabschnitt 7B der Spindel 7.
Beim weiteren Zusammensetzen des Austauschteils und der
Stiftbasis 1 geschehen vorzugsweise mehrere Abläufe gleich
zeitig. So werden einerseits die Segmentarme 6E des Gewinde
segments durch die Aussparung 8A des Klemmstücks 8 konzen
trisch auf die Wendelnut 7C der Spindel 7 zubewegt, bis ein
Eingriff mit dieser stattfindet. Ferner drückt die Spitze 7A
in die Aussparung 4C des Kosmetikhalters 4 und drückt diesen
zusammen mit der Kosmetik soweit nach oben, daß sich die
Arme 4D durch die Verengung des Durchmessers 5C der Kosme
tikführung 5 radial auf den Formabschnitt 7B der Spindel zu
bewegen, bis sie diesen formschlüssig umgrei
fen. Dabei kann das freie Ende der Kosmetik 3 durch die Boh
rung 5A der Kosmetikführung 5 ein wenig hinausragen. Im
gänzlich zusammengeführten Zustand des Austauschteils mit
der Stiftbasis 1 umschließt die Nut 10E im Durchmesser 10B
des Rohrs 10 die Wulst 5G der Kosmetikführung 5 und fixiert
damit kraft- bzw. formschlüssig das Austauschteil 2 auf der
Stiftbasis 1.
Beim Gegeneinanderverdrehen der Kosmetikführung 5 gegenüber
dem Rohr 10 wird über das Gewindesegment und die Wendelnut
7C der Spindel diese nach oben bzw. zur Spitze der Kosmetik
führung 5 bewegt. Dabei kann die Kosmetik solange hinausge
schoben werden, bis sich der Außendurchmesser des offenen
Endes 4A des Kosmetikhalters 4 ganz in der Bohrung 5A an der
Spitze der Kosmetikführung 5 befindet. Beim Auseinanderneh
men der Stiftbasis 1 und des Austauschteils 2 zieht die
Spindel 7 über den Formabschnitt 7B den Kosmetikhalter so
weit nach unten bzw. von der Spitze der Kosmetikführung 5
weg, bis sich die Arme 4D des Kosmetikhalters 4 in der Boh
rung 5E der Kosmetikführung 5 entspannen können und damit
den Formabschnitt 7B der Spindel freigeben.
Claims (6)
1. Kosmetikstift mit:
- a) einer Stiftbasis (1) mit
- a1) einem Rohr (10),
- a2) einer Spindel (7), die eine Spitze (7A) auf weist, und
- a3) einer Feder (9), die derart an der Spindel (7) und dem Rohr (10) angeordnet ist, daß die Spin del (7) in das Rohr (10) gedrückt bzw. gezogen wird, und
- b) einem Austauschteil (2) mit
- b1) einer Kosmetikführung (5), die im wesentlichen rohrförmig ist, und
- b2) einem Kosmetikhalter (4), an dessen einem Ende eine stabförmige Kosmetik (3) anbringbar ist und der in der Kosmetikführung (5) axial verschieb bar ist,
- c) wobei die Stiftbasis (1) und das Austauschteil (2)
gegeneinander drehbar koppelbar sind und der Kosme
tikhalter (4) von der Spitze (7A) der Spindel (7)
verschoben werden kann,
gekennzeichnet durch- a4) eine Wendeleinrichtung (7C), die am Umfang der Spindel (7) ausgebildet ist, und
- b3) eine Eingriffeinrichtung (6),
- d) wobei die Eingriffeinrichtung (6) mit der Wendeleinrichtung (7C) der Spindel (7) nur dann radial verspannt in Ein griff bringbar ist, wenn die Stiftbasis (1) und das Austauschteil (2) gekoppelt sind.
2. Kosmetikstift mit:
- a) einer Stiftbasis (1) mit
- a1) einem Rohr (10),
- a2) einer Spindel (7), die eine Spitze (7A) auf weist, und
- a3) einer Feder (9), die derart an der Spindel (7) und dem Rohr (10) angeordnet ist, daß die Spin del (7) in das Rohr (10) gedrückt bzw. gezogen wird, und
- b) einem Austauschteil (2) mit
- b1) einer Kosmetikführung (5), die im wesentlichen rohrförmig ist, und
- b2) einem Kosmetikhalter (4), an dessen einem Ende eine stabförmige Kosmetik (3) anbringbar ist und der in der Kosmetikführung (5) axial verschiebbar ist,
- c) wobei die Stiftbasis (1) und das Austauschteil (2)
gegeneinander drehbar koppelbar sind und der Kosme
tikhalter (4) von der Spitze (7A) der Spindel (7)
verschoben werden kann,
gekennzeichnet durch- a5) einen Formabschnitt (7B) an der Spindel (7) und
- b4) eine Schließeinrichtung (4D) an dem Kosmetikhal ter (4),
- e) wobei, wenn die Stiftbasis (1) und das Austauschteil (2) gekoppelt sind, sich der Formabschnitt (7B) der Spin del (7) mit der Schließeinrichtung (4D) des Kosmetikhal ters (4) formschlüssig radial verspannt in Eingriff befindet.
3. Kosmetikstift mit den Merkmalen der Ansprüche 1 und 2.
4. Kosmetikstift nach Anspruch 1 oder 3, gekennzeichnet
durch ein Klemmstück (8), das mit einer sich verengenden
Fläche (8A) ausgebildet ist, wobei die Eingriffeinrich
tung (6) mindestens einen radial federelastischen Arm
(6E) mit einer Klaue (6F) an seinem freien Ende auf
weist, der beim Zusammenführen der Stiftbasis (1) mit
dem Austauschteil (2) auf der sich verengenden Fläche
(8A) des Klemmstücks (8) axial gleitet und radial fe
derelastisch verspannt wird, so daß die Klaue (6F) mit
der Wendeleinrichtung (7C) der Spindel (7) eingreift.
5. Kosmetikstift nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch
gekennzeichnet, daß der vorzugsweise sphärische Formab
schnitt (7B) der Spindel (7) hinterschnitten ist, die
Schließeinrichtung (4D) am Kosmetikhalter (4) mit radial
federelastischen Armen (4D) ausgebildet ist und die Kos
metikführung (5) einen ersten Abschnitt mit einem ersten
Durchmesser (5E) und einen zweiten Abschnitt mit einem
zweiten kleineren Durchmesser (5C) aufweist, wobei beim
Zusammenführen der Stiftbasis (1) mit dem Austauschteil
(2) die freien Enden der Arme (4D) den Hinterschnitt des
Formabschnitts (7B) umgreifen.
6. Kosmetikstift nach einem der Ansprüche 1, 3 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, daß die Eingriffeinrichtung (6)
an der Kosmetikführung (5) angeordnet ist.
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