DE4211992A1 - Flaschenkappe mit Sicherungsring - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine auf einen Flaschenhals aufsetz­ bare Kappe mit einem Sicherungsring gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Getränkeflaschen sind üblicherweise entweder durch Kronenkor­ ken oder durch mehrfach verwendbare Schraubverschlüsse ver­ schlossen. Während beim Kronenkorken die Originalität des Verschlusses dadurch gewährleistet ist, daß dieser beim Öffnen der Flasche deformiert wird und daher nicht wiederverwendet werden kann, ist es bei Schraubverschlüssen dagegen denkbar, daß Getränkeflaschen geöffnet werden und danach wieder verschlossen werden, ohne daß der Verbraucher beim Kauf einer derartigen Flasche dies ohne weiteres feststellen kann. Um die Originalität von Schraubverschlüssen sicherzustellen, werden diese daher mit sogenannten Originalitätssicherungsringen versehen. Derartige Sicherungsringe sind mit der Verschlußkappe über eine Sollbruchstelle verbunden, so daß beim Öffnen der Getränke­ flasche die Sollbruchstelle beschädigt wird und damit von außen her das erstmalige Öffnen der Flasche sicher erkennbar ist. Zur Gewährleistung dieser Sicherungsfunktion ist es notwendig, daß der Sicherungsring beim Abziehen der Kappe auf dem Flaschenhals bis zum Bruch gehalten wird. Zu diesem Zweck sind derartige Sicherungsringe üblicherweise so gestaltet, daß sie einen vorspringenden, umlaufenden Wulst im Bereich des Flaschenkragens radial nach innen hintergreifen. Beim Abziehen der Kappe wird in diese entsprechend der Gewin­ desteigung des Schraubverschlusses nach oben bewegt, während der Sicherungsring im Bereich des Wulstes am Flaschenkragen gehalten ist. Damit entstehen in zunehmendem Maße Zugspannun­ gen, welche schließlich dazu führen, daß der Sicherungsring entlang einer vorgegebenen Sollbruchlinie von der Kappe abge­ rissen wird.

Die deutsche Patentschrift DE 32 06 245 beschreibt in diesem Zusammenhang einen Garantiering aus Kunststoff für metalli­ sche Schraubverschlußkappenbehältern, wobei der Garantiering in einem U-förmig ausgeformten, radial nach innen offenen Wulstrand am unteren Ende des Mantels der Schraubverschluß­ kappe aufgenommen ist. Beim Aufdrehen der Metallkappe wird der Kunststoffring von der Metallkappe getrennt und verbleibt auf der Getränkeflasche.

Aus dem Dokument DE-30 38 453 ist ein Schraubverschluß für Be­ hälter bekannt, welcher einen Sicherheitsring umfaßt, der an seiner Innenseite einen einwärts gerichteten, formschlüssig unter oder hinter den radialen Vorsprung einer Getränkefla­ sche greifenden Rastansatz aufweist. Der Sicherheitsring ist nach dieser Lösung mittels eines dünnen filmartigen Steges mit der Kappe verbunden, so daß beim Abziehen der Kappe der Sicherheitsring entlang dieses Steges abreißt und auf der Flasche zurückbleibt.

Die Druckschrift EP-0335949 beschreibt einen Schraubverschluß für Getränkeflaschen mit einem Sicherheitsring, welcher eben­ falls mittels einer einwärts gerichteten, unter den radialen Vorsprung im Öffnungsbereich des Behälters greifenden, Wider­ haken ähnlichen Rastansatz aufweist, wobei dieser Rastansatz jedoch nicht umlaufend, sondern nur abschnittsweise ausgebil­ det ist. Dies hat den Vorteil, daß die einstückig zusammen mit Sicherheitsring ausgebildete Kappe auf die Getränkefla­ sche aufgeschraubt wird, wobei der Rastansatz des Sicher­ heitsringes hinter den radialen Vorsprung im Öffnungsbereich des Behälters schnappt und somit ein nochmaliges Öffnen der Kappe nur möglich ist, indem der Sicherungsring von der Kappe abreißt. Auch bei dieser Lösung bleibt also der Sicherungs­ ring auf dem Flaschenhals zurück.

Schraubverschlüsse für Getränkebehälter mit einem Sicher­ heitsring müssen heute jedoch weitergehenden Anforderungen gerecht werden. Aus Kostengründen ist es inzwischen unver­ zichtbar geworden, die Kappe zusammen mit dem Sicherheitsring in einstückiger Ausbildung herzustellen. Eine Montage des Si­ cherheitsrings auf eine beispielsweise aus Metall gebildete Kappe ist heute nicht mehr wirtschaftlich. Einstückig ausge­ bildete Schraubverschlüsse, welche die Kappe an dem Sicher­ heitsring umfassen, werden üblicherweise so hergestellt, daß die Kappe und der Sicherheitsring zunächst als separate Teile hergestellt werden, wobei in einem zweiten Arbeitsgang der Sicherheitsring mit der Kappe verschweißt wird. Nur so war es bisher möglich, eine derartige Kappe mit einem hintergriffig ausgebildeten Sicherheitsring herzustellen.

Des weiteren ist es heute aus Umweltschutzgründen nicht mehr erwünscht, daß der vorzugsweise aus Kunststoff gebildete Si­ cherheitsring auf dem Flaschenhals zurückbleibt, da die Fla­ schen während des Recycling-Prozesses wieder aufgeschmolzen werden, wobei der Kunststoff des Sicherheitsringes verbrennt und damit die Atmosphäre belastet wird. Aus recyclingtechni­ schen Gesichtspunkten ist es heute erwünscht, eine erleich­ terte Trennung der verschiedenen Materialien zu ermöglichen. Aus diesem Grund ist es notwendig, einen Schraubverschluß mit Sicherheitsring dahingehend weiterzubilden, daß der Sicher­ heitsring beim Abziehen der Kappe deutlich sichtbar beschä­ digt wird und gleichzeitig an der Kappe verbleibt.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Verschlußkappe mit Sicher­ heitsring für Getränkeflaschen anzugeben, welche einfach und kostengünstig herstellbar ist und die aufgezeigten Nachteile beseitigt.

Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des An­ spruchs 1 gelöst, wobei zweckmäßige Weiterbildungen der Er­ findung durch die in den Unteransprüchen wiedergegebenen Merkmale gekennzeichnet sind.

Nach Maßgabe der Erfindung weist der an der Verschlußkappe angeformte Sicherungsring abschnittweise angeordnete Vor­ sprünge auf, welche radial nach innen in Richtung auf den Flaschenhals vorstehen und die Wulst am Flaschenhals hinter­ greifen. Die am Sicherungsring angeformten Vorsprünge weisen mindestens zwei unterschiedliche Ausbildungen in ihrer Quer­ schnittsgeometrie auf. Entsprechend einer vorteilhaften Aus­ gestaltung ist die Querschnittsgeometrie eines ersten Vor­ sprunges wulstartig, mit gerundetem Vorderende ausgebildet und die eines zweiten Vorsprunges kantenartig, mit einer scharfen spitzen Kante, wobei sich die Vorsprünge in ihrem unteren Bereich keilförmig verjüngen.

Aufgrund der unterschiedlichen Querschnittsgeometrie der be­ sagten Vorsprünge erfüllen diese unterschiedliche Funktionen. Die gerundeten wulstartigen Vorsprünge dienen in erster Linie einer horizontalen Ausweitung des Sicherungsrings beim Abzie­ hen der Kappe, indem diese nach oben auf den umlaufenden Vorsprung auf den Flaschenhals gezogen werden. Der zweite, am Sicherungsring angeformte Vorsprung, welcher eine scharfe, kantige Querschnittsgeometrie aufweist, dient dagegen dazu, den Sicherungsring in vertikale Richtung am Flaschenhals zu halten. Die besagte horizontale Ausweitung durch die ersten Vorsprünge in Verbindung mit dem vertikalen Zurückhalten des zweiten Vorsprungs bewirkt ein schnelles und zuverlässiges Aufreißen des Sicherungsringes.

Zu diesem Zweck ist eine im wesentlichen parallel zur Kappen­ achse sich erstreckende Abreißstelle im Sicherungssystem vor­ gesehen, wobei die Abreißstelle entsprechend einer vorteil­ haften Ausgestaltung durch zwei vorzugsweise V-förmige Aus­ nehmungen des Sicherungsringes gebildet ist. Eine erste V- förmige Ausnehmung erstreckt sich hierbei von der kappensei­ tigen Oberkante des Sicherungsrings spitzzulaufend zur Unter­ kante hin, während eine zweite Ausnehmung einen Einschnitt in der Achse der ersten Ausnehmung des Sicherungsringes von des­ sen Außenfläche her bildet. Um die Dehnung und das Aufreißen des Sicherungsringes zu erleichtern, sind vorteilhafterweise im unteren Rand des Sicherungsringes vorgesehene Ausnehmungen vorgesehen. Diese Ausnehmungen befinden sich vorteilhafter­ weise neben den wulstartigen Vorsprüngen sowie in Ausrichtung mit Abreißstelle unterhalb derselben. Um ein zerstörungs­ freies Aufsetzen der Kappe auf die Flasche zu ermöglichen, ist die Abreißstelle um unteren Bereich durch einen Steg ver­ stärkt, welcher ein Filmscharnier bzw. die Abreißstelle über­ brückt.

Gemäß weiteren vorteilhaften Ausgestaltungen kann zur Materi­ alersparnis der Sicherungsring mehrere rechteckige Ausneh­ mungen aufweisen und das Gewinde der Kappe nur abschnitts­ weise ausgebildet sein.

Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung an­ hand verschiedener Zeichnungen näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1 eine schematische Querschnittsansicht des Schraubverschlusses;

Fig. 2 einen Horizontalschnitt durch den Sicherungsring;

Fig. 3 einen Horizontalschnitt durch die Verschlußkappe;

Fig. 4 einen Seitenansicht des Sicherungsringes im Bereich der Abreißstelle;

Fig. 5 die Querschnittsgeometrie des wulstartigen Vorsprunges, und

Fig. 6 die Querschnittsgeometrie des kantenartigen Vorsprunges.

Das in Fig. 1 im Seitenschnitt schematisch dargestellte Ver­ schlußelement ist allgemein mit 1 bezeichnet. Wie der Dar­ stellung zu entnehmen ist, besteht das Verschlußelement 1 aus der Verschlußkappe 2 und dem Sicherungsring 3. Im Bereich des Kappenmantels ist das angeformte, hier nur abschnittsweise ausgebildete Gewinde 4 erkennbar. Der Sicherungsring 3 ist über schmale Abreißstege 5 mit der Kappe verbunden. Deutlich erkennbar sind die unterschiedlich ausgebildeten, radial nach innen weisenden Vorsprünge am unteren Ende des Sicherungsrin­ ges. Links ist der wulstartige Vorsprung 6 mit gerundetem Vorderende 7 und rechts der kantenartige Vorsprung 8 gezeigt, welcher eine scharfe, spitze Kante 9 aufweist. Ferner ist am unteren Rand des Sicherungsrings 3 die Ausgestaltung einer nach unten hin offenen Ausnehmung 10 dargestellt. Die Ausneh­ mung 10 ist vorzugsweise (hier nicht gezeigt) unmittelbar ne­ ben den wulstartigen Vorsprüngen 6 sowie unterhalb einer Ab­ rißstelle (siehe Fig. 4) angeordnet. Darüber hinaus weist der Sicherungsring 3 fensterartige Ausnehmungen auf, welche hier oberhalb des kantenartigen Vorsprunges 8 angeordnet sind.

Fig. 2 zeigt einen Horizontalschnitt durch die Verschlußkappe in Höhe der Abrißstege 5 des Sicherungsringes 3. Neben den halbrund ausgebildeten Abrißstegen 5 sind hier die radial nach innen in Richtung auf den Flaschenhals vorstehenden Vor­ sprünge 6 und 8 erkennbar, die wie hier gezeigt über Rundun­ gen in die Wand des Sicherungsringes einmünden. Ferner ist die Abreißstelle 12 mit der axial verlaufenden, V-förmigen Ausnehmung 13 erkennbar. Insbesondere wird aus dieser Dar­ stellung deutlich, daß der kantenartige Vorsprung 8 in der Nähe der Abreißstelle 12 angeordnet ist.

Fig. 3 zeigt einen weiteren Horizontalschnitt durch die Ver­ schlußkappe im Bereich der Verschlußkappe selbst. Aus dieser Darstellung sind deutlich die abschnittsweise ausgebildeten Gewindegänge 4 entnehmbar, welche am Kappenmantel 2 angeformt sind. Die Gewindegänge 4 münden über Rundungen in die Wand des Kappenmantels 2.

Fig. 4 zeigt ein Ausführungsbeispiel der Abreißstelle 12. Diese wird im wesentlichen durch zwei V-förmige Ausnehmungen gebildet, wobei sich die bereits in Fig. 2 beschriebene V- förmige Ausnehmung 13 von der Außenfläche des Sicherungsrin­ ges her nach innen erstreckt, so daß die Achse der Ausnehmung parallel zur Axialrichtung der Verschlußkappe orientiert ist. Eine weitere V-förmige Ausnehmung 14 ist senkrecht zur V- förmige Ausnehmung 13 angeordnet und erstreckt sich von der kappenseitigen Oberkante des Sicherungsringes zur Unterkante hin, spitz zulaufend, wobei die Spitze der Ausnehmung 14 mit der Achse der Ausnehmung 13 zusammenfällt. Des weiteren ist die am unteren Rand des Sicherungsringes 3 vorgesehene Aus­ nehmung 10 erkennbar, welche in Ausrichtung mit der Abreiß­ stelle angeordnet ist. Rechts neben der Abreißstelle ist der kantenartige Vorsprung 8 zusammen mit einer fensterförmigen Ausnehmung 11 angeordnet.

Fig. 5 zeigt die näheren Einzelheiten der Querschnittsgeome­ trie des wulstartigen Vorsprunges 6. Insbesondere ist in die­ ser Darstellung der gerundete Verlauf 7 des Vorsprunges er­ kennbar, an dem sich nach unten hin der sich keilförmig ver­ jüngende Bereich 15 anschließt.

Fig. 6 zeigt die Querschnittsgeometrie des kantenartigen Vor­ sprunges 8 mit der scharfen, spitzen Kante 9. Die Quer­ schnittsgeometrie des kantenartigen Vorsprunges 8 ist insbe­ sondere durch die vorspringende Fläche 16 gekennzeichnet, wel­ che unter einem Winkel α, der vorzugsweise kleiner als 90° ist, gegenüber der Wand des Sicherungsringes angeordnet ist.

Unterhalb der scharfen Kante 9 erstreckt sich der sich keil­ förmig verjüngende Bereich 15 des Vorsprunges 8.

Claims (15)

1. Auf einen Flaschenhals aufsetzbare, insbesondere auf­ schraubbare Kappe aus Kunststoff mit einem über eine Sollbruchstelle mit dem Kappenmantel verbundenen Originalitätssicherungsring, der in aufgesetzter Stel­ lung der Kappe eine am Flaschenhals ausgebildete Wulst oder dgl. hintergreift, dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherungsring (3) die Wulst am Flaschenhals mit über dem Umfang des Sicherungsrings abschnittsweise ange­ ordneten Vorsprüngen (6, 8) hintergreift, wobei die Vorsprünge (6, 8) radial nach innen in Richtung auf den Flaschenhals vorstehen und mindestens zwei unterschied­ liche Ausbildungen in ihrer Querschnittsgeometrie auf­ weisen.

2. Kappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein erster Vorsprung (6) eine wulstartige Querschnittsgeometrie mit gerundetem Vorderende (7) und ein zweiter Vorsprung (8) eine kantenartige Quer­ schnittsgeometrie mit einer scharfen, spitzen Kante (9) aufweist.

3. Kappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge sich in ihrem unte­ ren Bereich (15) keilförmig verjüngen.

4. Kappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die kanten- und/oder wulstartigen Vorsprünge (6, 8) über Rundungen (17) in die Wand des Sicherungsrings (3) einmünden.

5. Kappe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die kantenförmigen Vorsprünge (8) eine vorspringende Fläche (16) aufweisen, die vorzugsweise um einen Winkel α von 70°-90° gegenüber der inneren Umfangsfläche des Sicherungsringes (3) abgesetzt ist.

6. Kappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenkanten des Sicherungsrings (3) gerundet sind.

7. Kappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit ei­ ner im wesentlichen parallel zur Kappenachse sich erstreckenden Abreißstelle im Sicherungsring, dadurch gekennzeichnet, daß die Abreißstelle (12) durch zwei vorzugsweise V-förmige Ausnehmungen des Sicherungsrings (3) gebildet ist, wobei sich die erste Ausnehmung (14) von der kappenseitigen Oberkante des Sicherungsringes zur Unterkante hin, spitz zulaufend erstreckt und die zweite Ausnehmung (13) einen Einschnitt in der Achse der ersten Ausnehmung des Sicherungsringes von dessen Außenfläche her bildet.

8. Kappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß we­ nigstens ein wulstartiger (6) und ein kantenartiger Vorsprung (8) über dem Umfang vorgesehen sind.

9. Kappe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß drei wulstartige Vorsprünge (6) gleichmäßig über dem Umfang verteilt angeordnet sind und ein kantenartiger Vor­ sprung (8) zwischen zwei wulstartigen Vorsprüngen in der Nähe der Abreißstelle (12) vorgesehen ist.

10. Kappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am unteren Rand des Sicherungsrings nutförmigen nach unten hin offene Ausnehmungen (10) angeordnet sind.

11. Kappe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die nutförmigen Ausnehmungen (10) neben den wulstartigen Vorsprüngen (8) angeordnet sind.

12. Kappe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß eine im unteren Rand des Sicherungsrings (3) vorgese­ hene Ausnehmung (10) in Ausrichtung mit der Abreiß­ stelle (12) angeordnet ist.

13. Kappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Sollbruchstelle zwischen dem Sicherheitsring (3) und der Kappe (2) durch mit Abstand über den Umfang ausgebildete schmale Abreißstege (5) gebildet ist.

14. Kappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß fensterartige Ausnehmungen (11) in Bereich des Sicherungsringes vorgesehen sind.

15. Kappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die am Kappenmantel (2) angeformten Gewindegänge (4) abschnittsweise ausgebildet sind.