DE426807C - Elektrische Pumpe - Google Patents

Description

• Elektrische Pumpe.

  Es ist bei Flüssigkeitssammelbehältern be-

  kannt, daß bei Erreichung eines bestimmten

  Flüssigkeitsspiegels durch Schwimmerwirk-

  samkeit eine mechanische oder elektromagne-

  tische Auslösung eines Abflußventiles erreicht

  wird, das durch seine Schwerkraft den Ven-

  tilschluß bzw. die -öffnung herbeiführt.

  Im ersteren Falle war dabei das Abfluß-

  ventil mit einem Schwimmer durch Hebel

  und Gestänge direkt im Vorratsraume ange-

  ordnet, im letzterwähnten Falle- aber ein be-

  sonderer Regulator zur Bewirkung einer

  Stromkreisschaltung durch Membran- oder

  Schwimmerkontakt vorgesehen, die bei ent-

  sprechender Sammelraumfüllung in Tätigkeit

  trat und ein Abflußventil in der Speiseleitung

  zwischen Pumpe und Sammelraum elektro-

  magnetisch auslöste, so daß die in dieser Lei-

  tung befindliche Flüssigkeit abfließen konnte.

  Dadurch konnte die Pumpe ihren Anlauf,

  hervorgerufen durch den vorher stillgesetzten

  Antriebsmotor, der in gleiche Schaltserie mit

  dem Ablaßventilschaltmechanismus gebracht

  war, frei vom Flüssigkeitsgegendruck voll-

  ziehen.

  Neu diesen Konstruktionen gegenüber ist

  nachstehend beschriebene Erfindung insofern,

  daß diese Steuerung des Abflußventiles durch

  die Wirkung der Solenoide einer elektrischen

  Pumpe hervorgerufen wird, wie sie durch das

  Patent 415182 beschrieben ist.

  Zu diesem Zwecke ist an beiden Pump-

  raumenden ein gemeinsamer gabelförmiger,

  doppelarmiger Gewichtstragteil vorgesehen.

  Die an jedem Hebelende des letzteren befind-

  lichen Gewichte -wirken als Fallgewicht, so-

  bald die Pumpe stromlos wird. Dabei -wird

  der andere Gewichtshebelarm und mit ihm

  das das Abflußventil des Sammelraumes tra-

  gende Gestiinge gehoben. Die Flüssigkeit

  kann aus dem Sammelraum abfließen. Ist der

  Sammelraum geleert, so wird durch bekannte

  Stromkreisschalter die Pumpe wieder in

  Tätigkeit gesetzt. Ein durch das Solenoid

  und den Kolben durch elektrische Kraft-

  linienbildung beeinflußtes Pumpraumende

  zieht das Gewicht an einem Hebelende an und

  bringt damit den anderen Magnetkern mit

  dem entgegengesetzt liegenden stromlosen

  Pumpraumende in Berührung bzw. nahe an

  dieses heran. Findet nun der Stromkreis-

  wechsel innerhalb der Pumpensolenoide statt,

  so wird der letzterwähnte Hebelteil elektrisch

  durch das zugehörige Pumpraumende be-

  einflußt. Das Fallen der Gewichte kann dem-

  nach nur eintreten, wenn beide Pumpen-

  solenoide gemeinsam stromlos sind, also der

  Gesamtstromkreis unterbrochen ist.

  Die Neukonstruktion ist in einem Ausfüh-

  rungsbeispiel zeichnerisch wiedergegeben, und

  zwar zeigt Abb. i die Einrichtung teilweise in

  Seitenansicht, teilweise im mittleren Längs-

  schnitt, während Abb.2 eine Aufsicht zu

  Abb. i ist.

  Der Pumpraum a, der in bekannter Weise

  durch zwei Solenoidspulen b, b1 umgeben ist,

  besitzt die zwei Pumpraumenden a1, a=,

  mittels denen durch Einwirkung des erzeug-

  ten Kraftlinienfeldes, das bei Näherung des

  Pumpenkolbens c eine Verstärkung erfährt,

  die Stromkreisumschalter für die Solenoide

  betätigt werden. Diese Pumpraumenden a1,

  a= sind im vorliegenden Falle noch in anderer

  Hinsicht ausgenutzt, da ein gabelförmig aus-

  geführter doppelarmiger Hebel d durch die-

  selben angezogen wird, indem die Enden der

  Hebelarme dl mit Gewichten d= versehen

  sind, während die anderen Hebelarme d3

  durch Gestänge miteinander verbunden sind.

  An dem letzteren ist in geeigneter Weise ein

  anderes Gestänge f befestigt, das in den

  Sammelraum e der durch die Pumpe geförder-

  ten Flüssigkeit hineinragt und an seinem

  Ende den Absperrventilkegel g trägt. Tritt

  nun eine Kraftlinienfeldverstärkung, bei-

  spielsweise am Ptnnpraumende a1, ein, so

  wird das dem letzteren zunächstliegende Ge-

  wicht d2 angezogen. Dadurch wird aber

  auch das entgegengesetzt liegende Gewicht d2

  dem stromlosen Pumpraumende a2 in gleicher

  Weise genähert. Die Hebelarme d3 werden

  dadurch um ihre Drehpunkte h nach abwärts

  bewegt, und der Ventilkegel g wird auf seinen

  Sitz i gedrückt, so daß ein Abfließen der zum

  Sammelraum gelangenden Flüssigkeit nicht

  stattfinden kann. Um den festen Eingriff des

  Ventilkörpers g im Ventilsitz i zu sichern,

  sind vorteilhaft die Hebelarme d3 in sich

  federnd ausgebildet, oder es kann, wenn die

  vorgenannten Hebelarme starr ausgebildet

  sind, ein festes Einfügen des Ventilkegels in

  den Ventilsitz dadurch herbeigeführt werden,

  daß die Gewichte d2 nicht vollständig an die

  Pumpraumenden a1, a' sich anlegen.

  Aus dem Vorgesagten ist ersichtlich, daß

  die Auslösung des Ventilkegels g vom Ventil-

  sitz i nur erfolgen kann, wenn beide

  Solenoide b, b1 stromlos sind. Dies wird

  durch bekannte Mittel (Schalter usw.) in be-

  kannter Weise erreicht, sobald die Flüssig-

  keit im Sammel- usw. Raum e ihren Höchst-

  stand erreicht hat. Ist dies der Fall, so

  wirken die Gewichte d° als Fallgewichte, ent-

  feinen sich von den Pumpraumenden und heben

  dadurch das Ventilgestänge f und den Ventil-

  körper g, worauf das Abfließen der Flüssig-

  keit aus dem Sammel- usw. Raum stattfindet.

Claims (1)

1. PATENT-ANsPRÜcHE: i. Elektrische Pumpe nach Patent 415182, dadurch gekennzeichnet, daß die die Kolbenbewegung bewirkenden So- lenoide auch das Abschlußventil für den Sammelraum betätigen. 2. Pumpe nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Solenoide wäh- rend der Stromzuführung durch Anziehen eines Gewichtes das Abflußventil ge- schlossen halten und beim Stromlos- werden das Öffnen des Abschlußventils durch Loslassen des Gewichtes bewirken. 3. Pumpe nach Anspruch i und 2, da- durch. gekennzeichnet, daß die Gewichte (d2) an je einem Arme von zwei doppel- armigen, an den beiden Pumpraumenden (a1, a2) vorgesehenen Hebeln sitzen, deren andere Arme (d3) durch eine Stange ver- bunden sind, an der das Ventilgestänge (f) befestigt ist. 4. Pumpe nach Anspruch i bis 3, da- durch gekennzeichnet, daß zum Zwecke des festen Anpressens des Ventilkörpers (g) auf seinen Ventilsitz (i) das an das Ventilgestänge (f) durch eine Stange an- geschlossene Hebelarmpaar (d3) federnd ausgebildet ist. 5. Pumpe nach Anspruch i bis 4, da- durch gekennzeichnet, daß beim Anziehen der Gewichte (d2) ein kleiner Luftraum zwischen diesen und den Pumpraumenden (a1, a2) besteht, um das Ventil (g) fest auf seinen Sitz (i) zu pressen.