DE424431C - Rueckschlagventil - Google Patents

Description

Vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Rückschlagventil jener Art, bei welchem der Ventilkörper mit einem in einer Büchse geführten Bremskolben gekuppelt ist. Solche Ventile, bei welchen zwischen dem Bremskolben und seiner Führungsbüchse der Bremsraum gebildet wird, haben den Nachteil, daß sie nicht bei allen Kolbenstellüngen gleich gut abgebremst sind, weil bei Druckänderungen

über dem Kolben auch der Druck im Bremsraum eine Veränderung erfährt. Solche Druckänderungen treten sowohl beim Hochgang des Kolbens (Kompression des Druckmittels über dem Kolben) als auch beim Niedergang des Kolbens (Druckabfall über dem Kolben) ein. Man suchte diesen Nachteilen durch breite und dicht eingepaßte Kolbengleitflächen zu begegnen. Hierdurch entstand aber ein weiterer Nachteil, der in

ao der Neigung des Kolbens zum Steckenbleiben besteht.

Gegenstand der Erfindung bildet nun eine solche Ausgestaltung derartiger \^rentile, daß diese Nachteile völlig vermieden werden, was durch die Anordnung eines oder mehrerer von den Führungsflächen begrenzter Räume am Umfang des Kolbens erzielt wird, welche Räume einerseits durch Bohrungen im Kolben mit dessen Oberseite und anderseits durch Bohrungen in der Führungsbüchse mit der gleichen Ventilseite in Verbindung stehen, mit welcher der unterhalb des Kolbens befindliche Bremsraum durch eine oder mehrere Bohrungen in der Führungsbüchse gleichfalls in ständiger offener Verbindung steht. Die öffnungen in der Führungsbüchse, welche die zwischen den Führungsflächen des Kolbens in letzterem befindlichen Räume mit der einen Ventilseite verbinden, könen nun genügend groß gehalten oder genügend zahlreich sein, damit zwischen diesen Räumen und der betreffenden Ventilseite stets so rasch Druckausgleich hergestellt wird, daß praktisch genommen in diesen Räumen stets der gleiche Druck wie auf dieser Ventilseite herrscht und eine schädliche Beeinflussung des Druckes im Bremsraum von der Kolbenoberseite her nicht eintreten kann.

In der Zeichnung ist eine Ausführungsform des Ventils nach der Erfindung dargestellt.

Wie die Zeichnung zeigt, ist in das Ventilgehäuse ι die Kolbenführungsbüchse 2 eingesetzt, in welcher der mit dem Ventilkörper 3 durch die Stange 4 verbundene Kolben 5 spielt. Die Büchse 2 reicht nach aufwärts bis in den Gehäusedeckel und legt sich mit einem zylindrischen Ansatz gegen die Stoßstellen zwischen Gehäuse und Deckel, so daß die dortselbst eingelegte Dichtung oder Teile derselben den Kolben nicht in seiner Bewegung

hemmen können. Am Umfange des Kolbens 5 ist ein Hohlraum oder eine^.\Ausnehmung 6 vorgesehen, welche bei. jeder Kolbenstellung durch öffnungen 7 in der Wand der Kolbenführungsbüchse mit der Ausgangseite des Ventils in offener Verbindung steht. Diese Öffnungen 7 sind so groß oder so zahlreich, daß bei Druckschwankungen stets so rasch Druckausgleich mit der Ausgangseite des Ventils erfolgt, daß sich die Druckschwankungen nicht über die untere Kolbenführung in den unter dem Kolben in seiner Führungsbüchse befindlichen Bremsraum 8 fortpflanzen können. Dieser Bremsraum 8 ist durch die kleine öffnung 10 (deren Querschnitt eventuell regelbar sein kann) mit der Ausgangseite des Ventils in offener Verbindung. Zufolge dieser Anordnung muß in dem Raum 6 bei jeder Ventilstellung stets der gleiche Druck wie auf ao der Ventilausgangseite herrschen, so daß bei jeder Kolbenstellung die gleich gute Bremswirkung unterhalb des Kolbens 5 gesichert ist, weil der Raum 6 den Bremsraum 8 vor dem Einfluß oberhalb des Kolbens vor sich as gehender Druckveränderungen schützt. Der Raum über dem Kolben ist durch eine oder mehrere öffnungen 9 in ständiger Verbindung mit dem Raum 6 am Kolbenumfang, so daß das Druckmittel auch in den Raum über den Kolben gelangen kann und anderseits bei Verwendung von Dampf als Druckmittel der Abfluß des Kondensats aus dem Raum über den Kolben möglich ist. Das zwischen die Kolbengleitfläche und die Wand der Kolbenführungsbüchse gelangende Kondensat wirkt überdies als vorzügliche Abdichtung, welche zufolge des beiderseits gleichen Druckes von der Dichtungsstelle nur langsam abfließen kann, aber sofort wieder ersetzt wird. Durch diese Anordnung von Räumen gleichen Drukkes sowie der Kondensatabdichtung ist es möglich, den Kolben mit nur schmalen Gleitflächen zu versehen und nur lose in die Kolbenführungsbüchse einzupassen.

Die den Kolben 5 mit dem Ventilkörper verbindende Stange 4 ist von einem am Kolbenboden sitzenden, im Boden der Kolbenführungsbüchse geführten Zylinder 12 umschlossen, dessen Durchmesser ungefähr dem des Ventilkörpers entspricht. Hierdurch erhält der Kolben die Form eines Stufenkolbens, und etwa rückströmendes Druckmittel wirkt stets gleichmäßig gegen den Kolben und den Ventilkörper, so daß Druckmittelstöße aufgefangen werden.

Um seitliche Drücke auf den Ventiikörper durch rückströmendes Druckmittel auszuschalten, ist der Ventilkegel von einer sich vom Ventilsitz nach aufwärts erstreckenden konischen Büchse 11 umschlossen, so daß das Druckmittel stets nur von oben her auf den Ventilkegel wirken kann.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Rückschlagventil, bei welchem das Absperrorgan mit einem Kolben gekuppelt ist, der mit seiner Führungsbüchse einen Bremsraum bildet, dadurch gekennzeichnet, daß am Umfang des Kolbens von diesem und seinen Führungsflächen begrenzte Räume angeordnet sind, welche einerseits durch eine· oder mehrere Bohrungen im Kolben mit dem Raum oberhalb des Kolbens und anderseits durch eine oder mehrere Bohrungen in der Führungsbüchse mit der gleichen Ventilseite in ständiger offener Verbindung stehen, mit welcher der unterhalb des Kolbens befindliche Bremsraum durch eine oder mehrere Bohrungen in der Führungsbüchse gleichfalls in ständiger offener Verbindung steht.