DE4241690C1 - Möbelscharnier - Google Patents
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Description
Die Erfindung betrifft ein Möbelscharnier mit einem an einer Tür
oder Klappe befestigbaren, vorzugsweise topfförmigen beweglichen
Scharnierteil, der durch mindestens einen Gelenkbolzen gelenkig
mit einem Scharnierarm verbunden ist, der durch eine Befesti
gungsplatte mit einer Tragwand verbindbar ist, wobei der Schar
nierarm durch eine in diesen eingeschraubte und mit der Befesti
gungsplatte drehbar, aber in axialer Richtung unverschieblich
verbundenen Stellschraube zur Seiteneinstellung der Tür oder
Höheneinstellung der Klappe in unterschiedlichen Winkelstellun
gen relativ zu der Befestigungsplatte festlegbar ist.
Wird zur Seiteneinstellung einer Tür der Scharnierarm, der mit
dem beweglichen Scharnierteil gelenkig durch zwei Lenker verbun
den ist, von der Befestigungsplatte weggeschwenkt, so nimmt der
Scharnierarm relativ zur Tür eine stumpfwinkelige Stellung ein,
die einer leichten Türöffnung entspricht, obwohl sich die Tür
durch Abstützen auf Korpusteile oder einem Türrahmen in ihrer
geschlossenen Stellung befindet. Werden die Lenker durch diese
Art der Seitenverstellung im Sinne einer leichten Türöffnung ver
schwenkt, vergrößert sich die Fuge, also der Abstand zwischen
der Stirnwand der Tragwand und der Tür. Bei einem aus der DE-PS
34 42 421 bekannten Vier-Gelenk-Möbelscharnier der eingangs ange
gebenen Art wird die durch das Verschwenken des Scharnierarms
zur Seiteneinstellung bewirkte Fugenänderung dadurch kompen
siert, daß der Scharnierarm in Führungen der Befestigungsplatte
derart geführt ist, daß er bei einem Verschwenken um das Maß der
durch dieses Verschwenken bewirkten Fugenveränderung in seiner
Längsrichtung auf der Zwischenplatte verschoben wird. Bei diesem
bekannten Möbelscharnier ist der Scharnierarm in Führungen der
Befestigungsplatte derart geführt, daß einer Schwenkbewegung
zwischen diesen beiden Teilen eine translatorische Bewegung über
lagert wird, die die Fugenveränderung durch Verschwenken der Len
ker kompensiert. Dieses bekannte Möbelscharnier setzt jedoch
eine so große Länge des Scharnierarms und der Befestigungsplatte
voraus, daß der Scharnierarm längs verschieblich auf der Befesti
gungsplatte gelagert werden kann. Es gibt nun Bauweisen von
Möbeln, bei denen kein Raum zur Anordnung und Befestigung von
längeren Scharnierarmen und entsprechend langen Befestigungsplat
ten vorhanden ist, wie beispielsweise bei Möbeln amerikanischer
Bauart, bei denen Türen an einen umlaufenden Stirnrahmen mit nur
begrenzter Breite befestigt werden müssen.
Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Möbelscharnier der ein
gangs angegebenen Art zu schaffen, das bei einer gedrungenen Bau
weise, die eine Befestigung der den Scharnierarm tragenden Befe
stigungsplatte beispielsweise auch an schmalen Stirnrahmen von
Möbelöffnungen gestattet, eine Verschwenkung des Scharnierarms
zum Zwecke der Seiteneinstellung einer Tür ohne Veränderung der
Fuge ermöglicht.
Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einem Möbelscharnier der
gattungsgemäßen Art dadurch gelöst, daß die Befestigungsplatte
in einem die Stirnseite der Tragwand oder eines Stirnrahmens
teilweise übergreifenden Arm mit einem zu der Stirnseite paralle
len Langloch versehen ist, das parallel zur Schwenkachse des
Scharnierarms mit einem Langloch im gelenkseitigen Endbereich
des Scharnierarms fluchtet, daß in den Langlöchern der Gelenkbol
zen gehaltert ist und daß das Langloch im gelenkseitigen Endbe
reich des Scharnierarms derart quer oder schräg zu dem Langloch
des Arms der Befestigungsplatte verläuft, daß der Gelenkbolzen
bei der Verschwenkung des Scharnierarms in dem Langloch dieses
Arms verschoben wird. Bei dem erfindungsgemäßen Möbelscharnier
wird also die Fuge zwischen der Tür oder der Klappe und dem Kor
pusteil des Möbels bzw. des Stirnrahmens dadurch konstant gehal
ten, daß mindestens einer der auf dem Scharnierarm gelagerten
Gelenkbolzen derart in sich kreuzenden Langlöchern des Scharnier
arms und der Tragplatte geführt ist, daß der oder die das Gelenk
system bildenden Gelenkbolzen bei einem Verschwenken des Schar
nierarms etwa parallel zur Stirnseite des Möbelkorpus verschoben
werden.
Weist das erfindungsgemäße Scharnier nur einen einzigen Gelenk
bolzen auf, so wird dieser in zwei Langlochführungen geführt,
von denen die auf der Befestigungsplatte vorgesehene Führung
parallel zur Möbelstirnwand und die andere an dem Scharnierarm
vorgesehene Führung derart geneigt zu dieser verläuft, daß bei
einem Verschwenken des Scharnierarms der Gelenkbolzen parallel
zur Möbelstirnwand verschoben wird.
Ist der bewegliche Scharnierteil durch zwei Lenker mit recht
eckig oder trapezförmig angeordneten Gelenkbolzen mit dem Schar
nierarm verbunden, können die scharnierarmseitigen Gelenkbolzen
in zu der Stirnseite parallelen Langlöchern der Befestigungsplat
te und in diese kreuzenden Langlöchern des Scharnierarms geführt
sein.
Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß auch
bei einem Viergelenkscharnier nur ein scharnierarmseitiger
Gelenkbolzen geführt wird. Bei dieser Ausführungsform ist der
innere Gelenkbolzen in Bohrungen des Scharnierarms befestigt,
und nur der äußere Gelenkbolzen ist in den sich kreuzenden Füh
rungen des Scharnierarms und der Befestigungsplatte gehaltert,
wobei der innere Gelenkbolzen derart zur Schwenkachse des Schar
nierarms angeordnet ist, daß er bei dessen Verschwenken eine im
wesentlichen parallele Bewegung zu dem Langloch in dem Arm der
Befestigungsplatte ausführt. Der innere Gelenkbolzen bedarf
dabei keiner Führung, da die Schwenkachse im hinteren Bereich
des Scharnierarms so gewählt wird, daß der innere Gelenkbolzen
zwar auf einem Kreisbogen bei einem Verschwenken des Scharnier
arms bewegt wird, dieser Kreisbogen jedoch etwa der Führung auf
der zu der Stirnseite des Möbelkorpus parallelen Sehne ent
spricht.
Zweckmäßigerweise sind die Langlöcher in gegabelten Schenkeln
der Befestigungsplatte und des Scharnierarms angeordnet. Diese
Schenkel sind üblicherweise vorhanden, da der Scharnierarm und
auch die Befestigungsplatte ein U-förmiges Profil aufweisen.
Zweckmäßigerweise besteht die Befestigungsplatte aus einer Grund
platte und einer Zwischenplatte. Bei einer derartigen Ausgestal
tung wird der Scharnierarm zweckmäßigerweise auf der Zwischen
platte schwenkbar und in unterschiedlichen Winkelstellungen
fixierbar gelagert.
In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann die Zwischenplatte
auf der Grundplatte längsverschieblich und feststellbar zur
Fugeneinstellung gehaltert sein. Zur Längsverschiebung der
Zwischenplatte auf der Grundplatte kann ein selbsthemmender
Exzentertrieb vorgesehen sein.
Ein wesentliches Merkmal der vorliegenden Erfindung besteht
darin, daß bei einer Verschwenkung des Scharnierarms eine
gleiche, aber entgegengerichtete Verschwenkung mindestens des
äußeren an dem Scharnierarm gelagerten Gelenkbolzens erfolgt,
wobei die durch die Gelenkbolzen gelagerten Lenker ohne Ver
schwenkung etwa parallel zur Möbelstirnwand verschoben werden,
so daß die kinematische Anordnung des Gelenksystems nicht verän
dert wird und sich die Tür ohne Änderung der einmal eingestell
ten Fuge seitlich am Möbelkorpus verstellen läßt. Durch diese
Art der Parallelverschiebung des Gelenksystems ohne Verschwen
kung erfolgt also bei einer Seiteneinstellung keine leichte Tür
öffnung mehr, die eine Änderung der Fuge bewirken könnte.
Gegebenenfalls können auch beide Gelenkbolzen beispielsweise
dann auf dem Scharnierarm und der Befestigungsplatte in Langloch
führungen geführt werden, wenn sich die Schwenkachse des Schar
nierarms in einer besonders ungünstigen Stellung befinden
sollte, so daß beide auf dem Scharnierarm gelagerten Gelenkbol
zen bei einer Verschwenkung des Scharnierarms schräg zur Möbel
stirnwand liegende Kreisbogen ausführen.
Nach der Erfindung werden die auf dem Scharnierarm gelagerten
Gelenkbolzen in Führungen des Scharnierarms und der Befestigungs
platte derart geführt, daß die auf dem verschwenkbaren Scharnier
teil gelagerten Gelenkbolzen bei einem Verschwenken des Schar
nierteils etwa parallel zur Stirnseite des Möbelkorpus verscho
ben werden, wobei zusätzliche Führungen in dem Scharnierarm vor
gesehen sind, die eine parallele Verschiebung der Gelenke ohne
wesentliche Drehung sicherstellen. Steht die Schwenkachse des
Scharnierarms im wesentlichen senkrecht auf der Sehne des von
dem inneren Gelenkbolzen beschriebenen Kreisbogens, kann auf
dessen Führung in sich kreuzenden Langlochführungen verzichtet
werden.
Die in sich kreuzenden Langlochführungen gehalterten Gelenkbol
zen sind in dem gemeinsamen Freiraum der sich überdeckenden
Teile der Langlöcher im wesentlichen ohne Spiel gehaltert.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand
der Zeichnung näher beschrieben. In dieser zeigt
Fig. 1 einen Längsschnitt durch ein an einem Stirnrahmen eines
Schrankes o. dgl. befestigten Scharniers der erfindungs
gemäßen Art mit vier Gelenken,
Fig. 2 einen der Fig. 1 entsprechenden Längsschnitt durch ein
erfindungsgemäßes Scharnier mit nur einem das bewegli
che Scharnierteil mit dem Scharnierarm verbindenden
Gelenkbolzen,
Fig. 3 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung des Schar
niers, bei dem jedoch die aus Grund- und Zwischenplatte
bestehende Befestigungsplatte nicht geschnitten ist,
Fig. 4 eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung des Schar
niers, bei der der Scharnierarm zur Seiteneinstellung
der Tür relativ zur Befestigungsplatte verschwenkt ist,
Fig. 5 einen Längsschnitt durch die Grundplatte,
Fig. 6 eine Draufsicht auf die Grundplatte,
Fig. 7 einen Längsschnitt durch die Zwischenplatte,
Fig. 8 eine Draufsicht auf die Zwischenplatte,
Fig. 9 einen Längsschnitt durch den Scharnierarm und
Fig. 10 eine Draufsicht auf den Scharnierarm.
Der Scharnierarm 1 des erfindungsgemäßen Scharniers ist über
eine Befestigungsplatte 2 auf dem Stirnrahmen 3 eines Möbels mon
tiert. Die Befestigungsplatte 2 besteht aus der Grundplatte 4
und der auf dieser längsverschieblich geführten Zwischenplatte
5.
Die Grundplatte weist, wie am besten aus Fig. 5 ersichtlich ist,
ein U-förmiges Profil auf. Die Schenkel 6 der Grundplatte 4 sind
in Richtung des beweglichen Scharnierteils über das die Schenkel
verbindende Stegteil 7 hinaus verlängert. Die Schenkel sind mit
seitlichen Fortsätzen 8 verbunden, die mit quer zur Mittellinie
9 verlaufenden Langlöchern 10 versehen sind, die der Befestigung
an einem Möbelteil durch nicht dargestellte Befestigungsschrau
ben dienen. Das Stegteil 7 ist mit einer vorderen Ausnehmung und
einer gebördelten Bohrung 11 versehen, in der der Schaft 12
eines Exzenters durch Vernieten seines unteren Endes drehbar,
aber in axialer Richtung unverschieblich gehalten ist.
Im vorderen Bereich sind die Schenkel mit einer Bohrung 14 verse
hen, in der ein Bolzen 15 gehaltert ist, dessen Enden die Schen
kel 6 seitlich überragen.
Die Zwischenplatte 5 besteht, wie am besten aus Fig. 7 ersicht
lich, aus einem mittleren Stegteil 16, von dem U-förmig seitli
che Schenkel 17 rechtwinkelig abgebogen sind. Das Stegteil 16
weist in seinem hinteren Bereich ein quer verlaufendes Langloch
18 auf, in dem im montierten Zustand das exzentrische, kreis
runde Nockenteil des Exzenters 13 angeordnet ist. Der Exzenter
13 weist zusätzlich einen mit einem Schraubendreherschlitz verse
henen Kopf 19 auf, der das Langloch 18 überdeckt, so daß die
Zwischenplatte 5 in Anlage an die Grundplatte 4 gehalten ist. In
ihrem vorderen Bereich sind die Schenkel 17 der Zwischenplatte 5
mit Langlöchern 20 versehen, in die die überstehenden Zapfen des
Bolzens 15 greifen. Die Schenkel 17 der Zwischenplatte 5 übergrei
fen die Schenkel 6 der Grundplatte 4, so daß die Zwischenplatte
5 längsverschieblich auf der Grundplatte 4 geführt ist. Zur
Längsverstellung und Fixierung in gewünschten Stellungen kann
mit einem Schraubendreher der Exzenter 13 gedreht werden. Die
Schenkel 17 weisen an ihren vorderen Enden rechtwinklig abgewin
kelte Fortsätze 21 auf, die mit Langlöchern 22 versehen sind,
deren Mittellinien senkrecht auf dem Stegteil 16 stehen.
Der Scharnierarm 1 weist ebenfalls ein U-förmiges Profil auf,
wobei der vordere Bereich des Scharnierarms gegenüber dessen hin
teren Bereich leicht abgekröpft ist, wie am besten aus Fig. 9
ersichtlich. Das Stegteil 23 des Scharnierarms ist mit einem
Durchbruch 24 für einen Schraubendreher und einer gebördelten
Gewindebohrung 25 versehen, in die eine Stellschraube 26 einge
schraubt ist. Die Stellschraube 26 weist einen unteren, verjüng
ten Schaftteil 27 auf, der einen Federteller 28 durchsetzt, der
durch einen Nietkopf 29 in der Weise gehaltert ist, daß die
Stellschraube 26 mit dem Langloch 30 in dem Stegteil 16 der
Zwischenplatte 5 verschieblich, drehbar und leicht schwenkbar,
im übrigen aber in axialer Richtung unverschieblich verbunden
ist.
Die Schenkel 32 des Scharnierarms weisen in ihrem hinteren
Bereich fluchtende Bohrungen 33 auf. Die Schenkel 32 übergreifen
die Zwischenplatte 5, wobei durch die fluchtenden Bohrungen 33
und 34 in den Schenkeln der Zwischenplatte zur gelenkigen Verbin
dung des Scharnierarms mit der Zwischenplatte ein Gelenkbolzen
35 hindurchgeführt ist. Durch die Verbindung des Scharnierarms
über den Gelenkbolzen 35 und die Stellschraube 26 mit der
Zwischenplatte 5 läßt sich der Scharnierarm 1 durch Drehen der
Stellschraube 26 relativ zur der Zwischenplatte 5 verschwenken,
wobei durch die selbsthemmende Stellschraube 26 der Scharnierarm 1
in den eingestellten Schwenkstellungen fixiert ist.
Mit dem Scharnierarm 1 ist über die Lenker 38, 39 das bewegliche
Scharnierteil 40 gelenkig verbunden, das topfförmig
ausgestaltet ist und das in üblicher Weise in einer Bohrung 41
einer Tür oder Klappe 42 eingelassen und befestigt ist. Der
Lenker 38 weist ein U-förmiges Profil auf, wobei die Schenkel an
den inneren Enden des Lenkers 38 mit Bohrungen versehen sind und
wobei durch diese die mit den Bohrungen 44 in den Schenkeln 32 des Schar
nierarms 1 fluchten, ein beide gelenkig verbindender Scharnierbolzen 45
hindurchgeführt ist. Der andere Lenker trägt in Bohrungen seines
inneren Endes einen Gelenkbolzen 46, der in den sich kreuzenden
Langlöchern 22 der Zwischenplatte 5 und 47 in den Schenkeln 32
des Scharnierarms 1 gehaltert ist. In der aus den Fig. 1, 3
und 4 ersichtlichen Montagestellung nehmen die Mittellinien der
Langlöcher 22 in den Schenkeln 17 der Zwischenplatte 5 und der
Langlöcher 47 in den Schenkeln 32 des Scharnierarms 1 eine spitz
winkelige Stellung ein, so daß der Gelenkbolzen 46 im jewei
lig überdeckenden Freiraum der beiden Langlöcher gehaltert
ist.
Wird nun zur Seiteneinstellung der Tür 42 der Scharnierarm 1
durch Betätigung der Stellschraube 26 relativ zur Zwischen
platte 5 verschwenkt, wird der Gelenkbolzen 46 im Langloch
22 parallel zur Stirnseite 48 des Rahmens 3 verschoben. Die
Verschiebestrecke ist dabei aus den Fig. 3 und 4 ersichtlich,
wobei sich der Scharnierarm 1 in Fig. 3 in seiner zur
Zwischenplatte 5 parallelen Stellung und in Fig. 4 in seiner aus
geschwenkten Stellung befindet.
Beim dargestellten Ausführungsbeispiel beschreibt bei einer
Verschwenkung des Scharnierarms 1 um den Gelenkbolzen 35 der
Gelenkbolzen 45 einen Kreisbogen um den Gelenkbolzen 35. Da
jedoch die Verschwenkung des Gelenkbolzens 35 relativ klein ist,
kann der Kreisbogen der Schwenklinie mit der Sehne gleichgesetzt
werden. Da weiterhin der durch den Schwenkbolzen 35 verlaufende
Schwenkradius senkrecht auf der Sehne steht und die Sehne durch
die konstruktive Anordnung des Gelenkbolzens 45 etwa parallel zur
Stirnseite 48 des Stirnrahmens verläuft, erfährt das gesamte
Gelenksystem durch eine Verschwenkung des Scharnierarms 1 ledig
lich eine Parallelverschiebung. Diese Parallelverschiebung ist
aus den Fig. 3 und 4 ersichtlich. Sowohl in der Ausgangsstel
lung nach Fig. 3, in der der Scharnierarm 1 parallel zur
Zwischenplatte 5 verläuft, als auch in der größten Schwenkstel
lung des Scharnierarms 1 schließt die durch die Gelenkbolzen 45,
46 gezogene Linie 50 mit der Ebene der Stirnseite 48 denselben
Winkel alpha ein, ohne daß also das Gelenksystem trotz der Ver
schwenkung des Scharnierarms eine Drehung erfahren hätte.
Die äußeren Enden der Lenker 38, 39 sind in üblicher Weise im
dem Scharniertopf 40 gelagert. Um den Spalt zwischen der Tür 42
und der Stirnseite des Rahmens 3 möglichst klein halten zu kön
nen, tauchen sowohl das vordere Ende des Scharnierarms als auch
das vordere Ende der Zwischenplatte 5 mit den abgewinkelten
Schenkeln 21 teilweise in den Scharniertopf ein.
Wie aus der Zeichnung ersichtlich ist, bleibt der Spalt zwischen
der Tür 42 und der Stirnseite 48 des Rahmens 3 wegen der Paral
lelführung auch dann konstant, wenn der Scharnierarm 1 ver
schwenkt wird.
Wie am besten aus Fig. 1 ersichtlich, trägt der Lenker 39 an
seinem inneren Ende ein nockenartiges Kurvensegment 60, das
einen zum Gelenkbolzen 46 konzentrischen Kurvenabschnitt auf
weist, auf den sich im Bereich der geöffneten Stellung ein Schen
kel der doppellagigen und haarnadelförmig gekrümmten Blattfeder
61 abstützt, die in der dargestellten Weise auf dem Gelenkbolzen
45 gehaltert ist. In der Schließstellung stützt sich die Blatt
feder 61 auf den Übergangsbereich des konzentrischen Kurventeils
zu einem etwa radialen Kurventeil des sektorartigen Nockens 60
ab, so daß die Tür in ihrem Schließbereich in ihre Schließstel
lung gedrückt wird. Da sich beim erfindungsgemäßen Scharnier
auch bei einer Seiteneinstellung durch Verschwenkung des Schar
nierarms 1 die Kinematik des Lenkersystems nicht ändert, wird
auch die Schließcharakteristik nicht geändert, weil das Lenker
system keine Drehung erfährt.
Die Parallelverschiebung des Gelenksystems bei einer Seitenein
stellung hat weiterhin die Folge, daß durch eine Seiteneinstel
lung der erreichbare größte Öffnungswinkel nicht beeinträchtigt
wird.
Ein erfindungsgemäßes Scharnier, bei dem der Scharniertopf 40′
nur durch einen Gelenkbolzen 46′ mit dem Scharnierarm 1′ gelen
kig verbunden ist, ist aus Fig. 2 ersichtlich. Bei dieser Ausfüh
rungsform ist der einzige im Scharniertopf 40′ gehalterte
Gelenkbolzen 46′ sowohl im Langloch 22′ in den Schenkeln der
Zwischenplatte 5 als auch den Langlöchern 47′ in den Schenkeln des
Scharnierarms 1 gehaltert.
Die Parallelverschiebung des Gelenksystems wird dadurch
erreicht, daß der Gelenkbolzen 45 aufgrund seiner Anordnung zur
Schwenkachse 35a des Scharnierarms 1 im wesentlichen auf einer Parallelen zur
Stirnseite 48 des Rahmens 3 verschoben wird, während der Gelenk
bolzen 46 bei einer Verschwenkung des Scharnierarms 1 durch Ver
schiebung im querverlaufenden Langloch 47 eine dem Schar
nierarm 1 entgegengesetzte Verschwenkung um den Winkel beta
(siehe Fig. 9) ausführt, die der Verschwenkung des Scharnierarms
1 gleich, aber entgegengerichtet ist.
Claims (8)
1. Möbelscharnier mit einem an einer Tür oder Klappe befestig
baren, vorzugsweise topfförmigen beweglichen Scharnierteil
der durch mindestens einen Gelenkbolzen gelenkig mit
einem Scharnierarm verbunden ist, der durch eine Befesti
gungsplatte mit einer Tragwand verbindbar ist,
wobei der Scharnierarm durch eine in diesen eingeschraub
te und mit der Befestigungsplatte drehbar, aber in
axialer Richtung unverschieblich verbundenen Stellschraube
zur Seiteneinstellung der Tür der Höheneinstel
lung der Klappe in unterschiedlichen Winkelstellungen rela
tiv zur der Befestigungsplatte festlegbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Befestigungsplatte (2) in einem aus ihr ausgeformten die Stirnseite (48) der Tragwand oder eines Stirnrahmens (3) teilweise über greifenden Arm (21) mit einem zu der Stirnseite (48) paralle len Langloch (22) versehen ist, das parallel zur Schwenk achse (35a) des Scharnierarms (1) mit einem Langloch (47) im gelenkseitigen Endbereich des Scharnierarms (1) fluchtet,
daß in den Langlöchern (22, 47) der mindestens eine Gelenkbolzen (46, 46′) gehaltert ist und
daß das Langloch (47) im gelenkseitigen Endbereich des Schar nierarms (1) derart quer oder schräg zu dem Langloch (22) des Arms (21) der Befestigungsplatte (2) verläuft, daß dieser Gelenkbolzen (46) bei einer Verschwenkung des Scharnierarms (1) im Langloch (22) dieses Arms (21) verschoben wird.
daß die Befestigungsplatte (2) in einem aus ihr ausgeformten die Stirnseite (48) der Tragwand oder eines Stirnrahmens (3) teilweise über greifenden Arm (21) mit einem zu der Stirnseite (48) paralle len Langloch (22) versehen ist, das parallel zur Schwenk achse (35a) des Scharnierarms (1) mit einem Langloch (47) im gelenkseitigen Endbereich des Scharnierarms (1) fluchtet,
daß in den Langlöchern (22, 47) der mindestens eine Gelenkbolzen (46, 46′) gehaltert ist und
daß das Langloch (47) im gelenkseitigen Endbereich des Schar nierarms (1) derart quer oder schräg zu dem Langloch (22) des Arms (21) der Befestigungsplatte (2) verläuft, daß dieser Gelenkbolzen (46) bei einer Verschwenkung des Scharnierarms (1) im Langloch (22) dieses Arms (21) verschoben wird.
2. Möbelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
der bewegliche Scharnierteil (40) durch zwei Lenker (38, 39) mit recht
eckig oder trapezförmig angeordneten Gelenkbolzen mit dem
Scharnierarm (1) verbunden ist und daß die scharnierarmseitigen
Gelenkbolzen (45, 46) in zur Stirnseite parallelen Langlöchern (22) der
Befestigungsplatte und in diese kreuzenden Langlöchern (47) des
Scharnierarms geführt sind.
3. Möbelscharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich
net, daß der innere Gelenkbolzen (45) in Bohrungen des Schar
nierarms (44) befestigt und nur der äußere scharnierarmsei
tige Gelenkbolzen (46) an den sich kreuzenden Führungen (22,
47) des Scharnierarms (1) und der Befestigungsplatte (2)
gehaltert ist und daß der innere Gelenkbolzen (45) derart
zur Schwenkachse (35a) des Scharnierarms (1) angeordnet ist,
daß er bei dessen Verschwenkung eine im wesentlichen paral
lele Bewegung zur Mittellinie des Langlochs 22 im
Arm (21) der Befestigungsplatte ausführt.
4. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch
gekennzeichnet, daß die Langlöcher (22, 47) in gegabelten
Schenkeln (17, 32) der Befestigungsplatte (2) und des Scharnier
arms (1) angeordnet sind.
5. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch
gekennzeichnet, daß die Befestigungsplatte (2) aus einer
Grundplatte (4) und einer Zwischenplatte (5) besteht.
6. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch
gekennzeichnet, daß der Scharnierarm (1) auf der Zwischen
platte (5) schwenkbar und in unterschiedlichen Winkelstellun
gen fixierbar gelagert ist.
7. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch
gekennzeichnet, daß die Zwischenplatte (5) auf der Grundplat
te (4) längsverschieblich und feststellbar gehaltert ist.
8. Möbelscharnier nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß
zur Längsverschiebung der Zwischenplatte (5) auf der Grundplatte (4)
ein selbsthemmender Exzentertrieb (13) vorgesehen
ist.
Priority Applications (7)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE4241690A DE4241690C1 (de) | 1992-12-10 | 1992-12-10 | Möbelscharnier |
| AT93117509T ATE136978T1 (de) | 1992-12-10 | 1993-10-28 | Möbelscharnier |
| DE59302263T DE59302263D1 (de) | 1992-12-10 | 1993-10-28 | Möbelscharnier |
| ES93117509T ES2085705T3 (es) | 1992-12-10 | 1993-10-28 | Bisagra para muebles. |
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Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE4241690A DE4241690C1 (de) | 1992-12-10 | 1992-12-10 | Möbelscharnier |
Publications (1)
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