DE4241231A1 - Umschlingungsgetriebe mit periodisch veränderlicher Übersetzung - Google Patents
Umschlingungsgetriebe mit periodisch veränderlicher ÜbersetzungInfo
- Publication number
- DE4241231A1 DE4241231A1 DE19924241231 DE4241231A DE4241231A1 DE 4241231 A1 DE4241231 A1 DE 4241231A1 DE 19924241231 DE19924241231 DE 19924241231 DE 4241231 A DE4241231 A DE 4241231A DE 4241231 A1 DE4241231 A1 DE 4241231A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- discs
- contact belt
- looped
- drive
- circular
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Granted
Links
- 238000013519 translation Methods 0.000 title claims abstract description 6
- 230000001360 synchronised effect Effects 0.000 claims abstract 2
- 230000005540 biological transmission Effects 0.000 claims description 21
- 238000013461 design Methods 0.000 abstract description 2
- 238000012423 maintenance Methods 0.000 abstract description 2
- 230000033001 locomotion Effects 0.000 description 9
- 230000008878 coupling Effects 0.000 description 3
- 238000010168 coupling process Methods 0.000 description 3
- 238000005859 coupling reaction Methods 0.000 description 3
- 230000001788 irregular Effects 0.000 description 2
- 238000000034 method Methods 0.000 description 2
- 230000000737 periodic effect Effects 0.000 description 2
- 238000011160 research Methods 0.000 description 2
- 230000014616 translation Effects 0.000 description 2
- 238000010276 construction Methods 0.000 description 1
- 238000005516 engineering process Methods 0.000 description 1
- 238000009434 installation Methods 0.000 description 1
- 238000005461 lubrication Methods 0.000 description 1
- 238000004519 manufacturing process Methods 0.000 description 1
- 238000012067 mathematical method Methods 0.000 description 1
- 238000004806 packaging method and process Methods 0.000 description 1
- 239000013589 supplement Substances 0.000 description 1
Classifications
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16H—GEARING
- F16H35/00—Gearings or mechanisms with other special functional features
- F16H35/02—Gearings or mechanisms with other special functional features for conveying rotary motion with cyclically varying velocity ratio
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16H—GEARING
- F16H7/00—Gearings for conveying rotary motion by endless flexible members
- F16H7/02—Gearings for conveying rotary motion by endless flexible members with belts; with V-belts
- F16H7/023—Gearings for conveying rotary motion by endless flexible members with belts; with V-belts with belts having a toothed contact surface or regularly spaced bosses or hollows for slipless or nearly slipless meshing with complementary profiled contact surface of a pulley
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16H—GEARING
- F16H35/00—Gearings or mechanisms with other special functional features
- F16H2035/001—Gearings with eccentrically mounted gears, e.g. for cyclically varying ratio
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16H—GEARING
- F16H35/00—Gearings or mechanisms with other special functional features
- F16H2035/003—Gearings comprising pulleys or toothed members of non-circular shape, e.g. elliptical gears
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- General Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Devices For Conveying Motion By Means Of Endless Flexible Members (AREA)
- Transmissions By Endless Flexible Members (AREA)
Description
Die Erfindung betrifft ein Umschlingungsgetriebe mit periodisch veränderlicher
Übersetzung, insbesondere Zahnriemengetriebe, bestehend aus zwei oder mehreren
umschlungenen Scheiben mit feststehenden Drehachsen.
Ungleichförmig übersetzende Getriebe werden immer dann benötigt, wenn das
Verhältnis der Winkelgeschwindigkeiten bzw. das Verhältnis der Drehmomente von
An- und Abtriebswelle einen von der Stellung abhängigen, veränderlichen Wert
besitzen soll. Beispielsweise läßt sich mit Hilfe solcher Getriebe der Leistungsbedarf
eines Antriebs vergleichmäßigen, wenn die getriebene Maschine nur während eines
Teils der Umdrehung einen hohen Drehmomentbedarf besitzt.
Ein weiterer häufiger Anwendungsfall besteht darin, die Geschwindigkeit einer
Bewegung für kurze Zeit zu verlangsamen, um in der Zwischenzeit einen anderen
Vorgang präziser ausführen zu können.
Diese Forderung wird z. B. oft an den Antrieb von Verpackungsmaschinen gestellt.
Für die Erzeugung der hier interessierenden ungleichförmigen Bewegungen kommt
eine Vielzahl von Getrieben in Betracht. Eine Zusammenfassung bekannter
Getriebe findet sich z. B. im VDI-Forschungsheft 461, "Erzeugung ungleichförmiger
Umlaufbewegungen", Beilage zu "Forschung auf dem Gebiete des Ingenieurwesens",
Ausgabe B Band 23 1957.
Eine seit langem bekannte und gebräuchliche Konstruktion ist die umlauffähige
Form des Viergelenkgetriebes; das Doppelkurbelgetriebe. Es wird oft als
Vorschaltgetriebe für andere Getriebe verwendet, um z. B. die Rastdauer von
Schrittgetrieben zu vergrößern. (Siehe: Autorenkollektiv: Getriebetechnik -
Koppelgetriebe. Herausgeber Volmer, J., VEB Verlag Technik, Berlin 1976).
Auch Zahnradgetriebe mit unrunden Rädern erlauben die genaue Erzeugung
geforderter Übersetzungsverläufe, die sich in der Regel nach einem vollem Umlauf
des kleinen Rades periodisch wiederholen. (Siehe "Getriebelehre" von Otto
Kraemer, Verlag Braun, Karlsruhe 1978). Eine verallgemeinerte Ausführung eines
solchen Getriebes wird in DE-O 28 24 728 beschrieben, bei dem die Berührpunkte
beider Räder nicht in einer Ebene liegen, sondern wendelförmig in Achsrichtung
versetzt sind, wodurch die Bewegung erst nach mehr als einer Umdrehung
periodisch wird.
Getriebe mit Umschlingungsorganen zur Erzeugung ungleichförmiger Übersetzungen
werden bislang nur als offene Bandgetriebe verwendet, bei denen für die
Bewegungsübertragung ein endliches Band verwendet wird, das an zwei
Kurvenscheiben befestigt ist. Solche Getriebe sind eng mit den Viergelenkgetrieben
verwandt; im Unterschied zu diesen überträgt das als Koppel wirkende Band jedoch
nur Zugkräfte.
Umlauffähige Umschlingungsgetriebe mit endlosem Umschlingungsorgan lassen sich
prinzipiell dadurch verwirklichen, daß zur Konstanthaltung der Riemenspannung ein
beweglicher Spanner eingesetzt wird, der die veränderliche Riemenlänge ausgleicht.
Diese Getriebe sind jedoch nur begrenzt zur Übertragung wechselnder
Drehmomente geeignet, da sich die Spannrolle im Leertrum befinden sollte. Bei
höheren Drehzahlen bereiten die bei der schnellen Bewegung des Spanners
auftretenden Trägheitskräfte Schwierigkeiten.
Diese Nachteile lassen sich vermeiden, wenn die Geometrie der verwendeten
Scheiben gemäß der vorliegenden Erfindung selbst immer eine konstante
Riemenspannung garantiert.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein einfaches, wartungsfreies Getriebe
zur Erzeugung eines ungleichförmigen Bewegungszusammenhangs zwischen zwei
oder mehreren umlaufenden Wellen zu schaffen.
Dies wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Wellen Scheiben tragen, die
von einem Umschlingungsorgan, vorzugsweise von einem Zahnriemen, umschlungen
werden. Die Scheiben besitzen eine im allgemeinen unrunde Form, weil die
Wirkradien der Scheiben am Ein- und Auslauf des Riemens in jeder Stellung
entsprechend dem gewünschten momentanen Übersetzungsverhältnis andere Werte
annehmen.
Mit Hilfe geeigneter mathematischer Methoden wird für die Scheiben diejenige
Form ermittelt, bei der die Umschlingungslänge in jeder Stellung gleich ist.
Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beiliegenden
Zeichnung näher beschrieben. Fig. 1 zeigt ein Umschlingungsgetriebe, bestehend
aus dem Antriebsrad 1, dem Abtriebsrad 2, einem Ausgleichsrad 3 und dem
Umschlingungsorgan 4.
Im Interesse einer kostengünstigen Herstellung sind die Räder 1 und 2 in diesem
Beispiel gemäß Anspruch 2) kreisförmig, jedoch exzentrisch gelagert. Rad 3 besitzt
die dargestellte unrunde Form.
Das Übersetzungsverhältnis hat in der gezeigten Stellung des Getriebes den Wert
i = ω2/ω1 = a1/a2. Dabei sind a1 und a2 die senkrechten Abstände des Trums
von den Drehachsen.
Der Umfang aller drei Räder ist in diesem Ausführungsbeispiel gleich, damit der
Vorgang nach einem vollständigen Umlauf der Räder periodisch ist.
Für eine volle Umdrehung von Rad 1 zeigt Fig. 2 den Verlauf des
Übersetzungsverhältnisses i in Abhängigkeit vom Verdrehwinkel α1 des
Antriebsrades. Es ist ersichtlich, daß auch große Schwankungen des
Übersetzungsverhältnisses, in diesem Fall imax/imin = 2,5 realisierbar sind.
Die Vorteile des erfindungsgemäßen Getriebes gegenüber anderen gattungsgemäßen
Getrieben liegt vor allem in der Bauart als Umschlingungsgetriebe begründet.
Ohne Schmierung ist ein wartungsarmer und geräuscharmer Betrieb möglich.
Die Scheiben des Getriebes können an beliebigen Stellen, z. B. auch zwischen
Lagern auf den Wellen montiert werden. Demgegenüber ist bei umlaufenden
Doppelkurbeln in der Regel eine fliegende Anordnung der Kurbeln auf
gegenüberliegenden Wellenenden erforderlich.
Im Vergleich zu Zahnradgetrieben mit unrunden Rädern ist das erfindungsgemäße
Getriebe gut geeignet, bei geringem Bauraum auch größere Wellenabstände zu
überbrücken. Die unrunden Räder lassen sich bezüglich der Drehachsen dynamisch
auswuchten. Die verbleibenden, durch die ungleichförmige Bewegung des
massearmen Riemens verursachten Trägheitskräfte sind gegenüber den auf die
umlaufende Koppel der Doppelkurbel wirkenden gering, so daß sowohl die innere
Beanspruchung des Getriebes durch Massenkräfte als auch die nach außen
wirkenden Trägheitskräfte auch bei höheren Drehzahlen gering sind.
Darüberhinaus lassen sich mit einem einzigen Riementrieb mehrere Wellen mit
vorgeschriebenen Bewegungsabläufen antreiben.
Claims (2)
1. Umschlingungsgetriebe mit periodisch veränderlicher Übersetzung, insbesondere
Zahnriemengetriebe, bestehend aus zwei oder mehreren umschlungenen Scheiben
mit feststehenden Drehachsen, dadurch gekennzeichnet, daß die An- oder
Abtriebsscheibe oder beide einen über dem Umfang veränderlichen Wirkradius zur
Erzeugung der veränderlichen Übersetzung aufweisen, daß die Umfänge aller
Scheiben in einem ganzzahligen Verhältnis zueinander stehen und daß die im
allgemeinen unrunde Form der Scheiben so gewählt wird, daß die Länge des
Umschlingungsorgans beim synchronen Umlauf des Getriebes in jeder Stellung
gleich ist.
2. Umschlingungsgetriebe nach Anspruch 1), dadurch gekennzeichnet, daß das
Getriebe aus zwei exzentrisch gelagerten Kreisscheiben und einer dritten unrunden
Scheibe besteht, die zum Konstanthalten der Länge des Umschlingungsorgans dient.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19924241231 DE4241231C2 (de) | 1992-12-08 | 1992-12-08 | Umschlingungsgetriebe mit periodisch veränderlicher Übersetzung |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19924241231 DE4241231C2 (de) | 1992-12-08 | 1992-12-08 | Umschlingungsgetriebe mit periodisch veränderlicher Übersetzung |
Publications (2)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE4241231A1 true DE4241231A1 (de) | 1994-06-09 |
| DE4241231C2 DE4241231C2 (de) | 1994-11-17 |
Family
ID=6474647
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE19924241231 Expired - Fee Related DE4241231C2 (de) | 1992-12-08 | 1992-12-08 | Umschlingungsgetriebe mit periodisch veränderlicher Übersetzung |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE4241231C2 (de) |
Cited By (12)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP1010516A1 (de) * | 1998-12-18 | 2000-06-21 | S.M. Contact | Presse mit einer durch einen exzentrischen Kurbelzapfen getriebenen Vorrichtung |
| DE19929296A1 (de) * | 1999-06-25 | 2000-10-26 | Ivo Andreas Zolleis | Vorrichtung zum Variieren der Steuerzeiten einer Brennkraftmaschine |
| EP0985095A4 (de) * | 1998-03-27 | 2002-01-09 | Thermo Fibertek Inc | Hochdruckpumpensystem |
| WO2004093553A1 (de) | 2003-04-23 | 2004-11-04 | Poly-Clip System Gmbh & Co. Kg | Elliptischer zahnriementrieb |
| WO2006032350A1 (de) * | 2004-09-21 | 2006-03-30 | Schaeffler Kg | Verfahren zur auslegung eines mindestens eine unrunde scheibe aufweisenden steuertriebes |
| US7125356B2 (en) | 2001-11-06 | 2006-10-24 | Borgwarner Inc. | Tension-reducing random sprocket |
| DE102005062892B3 (de) * | 2005-12-29 | 2007-06-14 | Greve, Günther | Rotationskolbenmaschine mit elliptischem Hülltrieb zur Bewegungssteuerung |
| EP2123936A3 (de) * | 2001-10-26 | 2010-08-11 | Ketten Wulf Betriebs-GmbH | Gelenkkettenantrieb, sowie Verfahren zum Antrieb des Antriebskettenrades einer Gelenkkette |
| US8430775B2 (en) | 2007-09-28 | 2013-04-30 | Borgwarner Inc. | Multiple tension reducing sprockets in a chain and sprocket system |
| FR3028907A1 (fr) * | 2014-11-21 | 2016-05-27 | Peugeot Citroen Automobiles Sa | Ensemble de transmission synchrone par courroie crantee |
| CN106917851A (zh) * | 2017-03-28 | 2017-07-04 | 浙江工业职业技术学院 | 巴斯噶非圆—巴斯噶非圆—非圆三轮同步带传动设计方法 |
| US10907721B2 (en) | 2015-12-09 | 2021-02-02 | Borgwarner Inc. | Non-prevalent order random sprocket |
Families Citing this family (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| CN106907435B (zh) * | 2017-03-28 | 2019-02-12 | 浙江工业职业技术学院 | 圆—自由非圆—非圆三轮同步带传动设计方法 |
| CN106907436B (zh) * | 2017-03-28 | 2019-02-12 | 浙江工业职业技术学院 | 圆—偏心圆—非圆三轮同步带传动设计方法 |
| CN106949204B (zh) * | 2017-03-28 | 2019-02-26 | 浙江工业职业技术学院 | 变松弛量自补偿的多轮式非圆同步带传动的设计方法 |
| CN107061643B (zh) * | 2017-03-28 | 2019-05-10 | 浙江工业职业技术学院 | 椭圆—正弦非圆—非圆三轮同步带传动设计方法 |
Citations (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE2824723A1 (de) * | 1978-06-06 | 1979-12-13 | Uniplanung Gmbh & Co Kg | Verfahren zum anziehen eines randflansches mit wenigstens einer raeumlichen ecke bei ziehteilen aus chrom-nickelstahlblechen und werkzeug dafuer |
-
1992
- 1992-12-08 DE DE19924241231 patent/DE4241231C2/de not_active Expired - Fee Related
Patent Citations (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE2824723A1 (de) * | 1978-06-06 | 1979-12-13 | Uniplanung Gmbh & Co Kg | Verfahren zum anziehen eines randflansches mit wenigstens einer raeumlichen ecke bei ziehteilen aus chrom-nickelstahlblechen und werkzeug dafuer |
Non-Patent Citations (3)
| Title |
|---|
| DE-B.: Aurorenkollektiv, "Getriebetechnik - Lehr- buch", 2. Aufl., VEB Verlag Technik Berlin, S. 39 * |
| DE-Z.: VDI-Forschungs-Heft 461, "Zahnradgetriebe mit ungleichförmig umlaufendem Abtrieb", S. 43-51 * |
| US-Z: Machinery and production engineering, 7. Mai 1975, S. 426-432 * |
Cited By (16)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP0985095A4 (de) * | 1998-03-27 | 2002-01-09 | Thermo Fibertek Inc | Hochdruckpumpensystem |
| FR2787383A1 (fr) * | 1998-12-18 | 2000-06-23 | S M Contact | Presse a mecanisme d'entrainement par maneton excentre |
| EP1010516A1 (de) * | 1998-12-18 | 2000-06-21 | S.M. Contact | Presse mit einer durch einen exzentrischen Kurbelzapfen getriebenen Vorrichtung |
| DE19929296A1 (de) * | 1999-06-25 | 2000-10-26 | Ivo Andreas Zolleis | Vorrichtung zum Variieren der Steuerzeiten einer Brennkraftmaschine |
| EP2123936A3 (de) * | 2001-10-26 | 2010-08-11 | Ketten Wulf Betriebs-GmbH | Gelenkkettenantrieb, sowie Verfahren zum Antrieb des Antriebskettenrades einer Gelenkkette |
| US7654925B2 (en) | 2001-11-06 | 2010-02-02 | Borgwarner Inc. | Tension-reducing random sprocket |
| US8066602B2 (en) | 2001-11-06 | 2011-11-29 | Borgwarner Inc. | Tension-reducing random sprocket |
| US7125356B2 (en) | 2001-11-06 | 2006-10-24 | Borgwarner Inc. | Tension-reducing random sprocket |
| WO2004093553A1 (de) | 2003-04-23 | 2004-11-04 | Poly-Clip System Gmbh & Co. Kg | Elliptischer zahnriementrieb |
| WO2006032350A1 (de) * | 2004-09-21 | 2006-03-30 | Schaeffler Kg | Verfahren zur auslegung eines mindestens eine unrunde scheibe aufweisenden steuertriebes |
| DE102005062892B3 (de) * | 2005-12-29 | 2007-06-14 | Greve, Günther | Rotationskolbenmaschine mit elliptischem Hülltrieb zur Bewegungssteuerung |
| US8430775B2 (en) | 2007-09-28 | 2013-04-30 | Borgwarner Inc. | Multiple tension reducing sprockets in a chain and sprocket system |
| FR3028907A1 (fr) * | 2014-11-21 | 2016-05-27 | Peugeot Citroen Automobiles Sa | Ensemble de transmission synchrone par courroie crantee |
| US10907721B2 (en) | 2015-12-09 | 2021-02-02 | Borgwarner Inc. | Non-prevalent order random sprocket |
| CN106917851A (zh) * | 2017-03-28 | 2017-07-04 | 浙江工业职业技术学院 | 巴斯噶非圆—巴斯噶非圆—非圆三轮同步带传动设计方法 |
| CN106917851B (zh) * | 2017-03-28 | 2019-02-26 | 浙江工业职业技术学院 | 巴斯噶非圆—巴斯噶非圆—非圆三轮同步带传动设计方法 |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| DE4241231C2 (de) | 1994-11-17 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE4241231A1 (de) | Umschlingungsgetriebe mit periodisch veränderlicher Übersetzung | |
| DE69220362T2 (de) | Geschwindigkeitsumformgetriebe | |
| DE69121492T2 (de) | Getriebesystem | |
| DE1135259B (de) | Spannungswellengetriebe | |
| DE69512525T2 (de) | Antriebseinheit für einen industrieroboter | |
| DE3913588A1 (de) | Stufenlos regelbares flachriemenuebersetzungsgetriebe mit einer geschwindigkeitssteuerung | |
| EP0337131A2 (de) | Etikettierstation für Gegenstände, insbesondere Flaschen | |
| DE69111273T2 (de) | Planetenreibrollengetriebe. | |
| DE3113563C2 (de) | ||
| EP0121063B1 (de) | Spielfrei einstellbarer Schwenkantrieb für mindestens eine Hauptachse von Manipulatoren | |
| DE3902659A1 (de) | Schwingungserzeugungsvorrichtung | |
| EP0733175B1 (de) | Zahnriemengetriebe | |
| EP0248289B1 (de) | Zahnradgetriebe mit stufenlos veränderbarem Uebersetzungsverhältnis | |
| DE2419839A1 (de) | Planetengetriebe | |
| DE4338155A1 (de) | x-y-Positionierantrieb mit stufenlosem Zahnriemendifferenzengetriebe | |
| DE2825768A1 (de) | Zahnradgetriebe mit n getriebestrecken | |
| DE3719006C2 (de) | ||
| DE2528269A1 (de) | Vorrichtung zur synchronisierung zweier im gegensinn laufender unwuchtantriebe | |
| DE641476C (de) | Antriebsvorrichtung fuer Drehkolbenmaschinen, deren beide auf gleichachsigen Wellen sitzende Kolben mit voneinander verschiedenen Winkelgeschwindigkeiten umlaufen | |
| DE2127360C3 (de) | Rotierender Schwingungserzeuger mit gerichteter Erregerkraft zum Antrieb von mechanischen Rüttelerntegeräten | |
| DE102005062892B3 (de) | Rotationskolbenmaschine mit elliptischem Hülltrieb zur Bewegungssteuerung | |
| DE10215488A1 (de) | Magnetisches Getriebe | |
| DE2130599A1 (de) | Zahnradgetriebe zum Antrieb einer Welle bei beschraenktem Platz fuer Zahnrad und Wellenradiallager | |
| DE3819756C2 (de) | ||
| DD288202A5 (de) | Reibradplanetengetriebe sehr grosser untersetzung |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
| D2 | Grant after examination | ||
| 8364 | No opposition during term of opposition | ||
| R119 | Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee |
Effective date: 20110701 |