DE4240279A1 - Anschlußvorrichtung für Schlauch- und/oder Rohrleitungen - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anschlußvorrichtung für Schlauch- und/oder Rohrleitungen, bestehend aus einem Aufnahmeteil und einem mit der Leitung verbundenen bzw. verbindbaren Einsteckteil, wobei das Einsteckteil in eine Steckaufnahme des Aufnahmeteils gegen dieses umfänglich abgedichtet einsteckbar sowie über ein in der Steckaufnahme sitzendes Halteelement gegen ein Herausziehen arretiert ist.

Derartige Anschlußvorrichtungen sind in zahlreichen Veröf­ fentlichungen beschrieben, so beispielsweise in der EP-A-0 005 865. Dabei ist die jeweilige Leitung an einem Anschlußstutzen eines gesonderten Steckerteils anschließ­ bar, wobei das Steckerteil einen Steckerschaft aufweist, der das in die Steckaufnahme des Aufnahmeteils einsteckbare Einsteckteil bildet. Zur Arretierung des Steckers ist das in der Steckaufnahme sitzende Halteelement als geschlitzter und dadurch radial spreizbarer Haltering ausgebildet, der nach einem vollständigen Einstecken des Steckerteils in eine Ringnut des Steckerschaftes eingreift (radial nach innen einschnappt). Aufgrund des erforderlichen gesonderten Steckerteils sowie dessen konstruktive Ausgestaltung mit der für den spreizbaren Haltering erforderlichen Ringnut sind diese bekannten Anschlußvorrichtungen relativ auf­ wendig und folglich teuer.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrun­ de, eine Anschlußvorrichtung der gattungsgemäßen Art zu schaffen, die konstruktiv einfacher und damit preiswerter ist.

Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß das Ein­ steckteil einen in seiner Längsrichtung durchgehend im wesentlichen zylindrischen Außenumfang aufweist, und daß das Halteelement als derart verformbares Klemmelement aus­ gebildet ist, daß das Einsteckteil einerseits ungehindert in die Steckaufnahme einsteckbar ist und andererseits nach dem Einstecken das Klemmelement mit mindestens einem Klemm­ bereich selbsttätig form- oder kraftformschlüssig in den zy­ lindrischen Außenumfang des Einsteckteils eingreift.

Durch diese vorteilhafte Ausgestaltung ist es bevorzugt möglich, die jeweilige Leitung unmittelbar, d. h. ohne ge­ sondertes Einsteckteil, in die Steckaufnahme einzustecken, wobei dann ein Endbereich der Leitung selbst das Einsteck­ teil bildet. Da sich somit ein gesondertes Einsteckteil er­ übrigt, ist diese Ausführungsform besonders wirtschaftlich.

Es liegt jedoch ebenfalls im Bereich der Erfindung, nach wie vor ein gesondertes Einsteckteil vorzusehen, welches aber durch die Erfindung wesentlich einfacher und preis­ werter ist; denn sein Steckerschaft kann einen durchgehend zylindrischen Außenumfang - ohne eine Nut für einen Halte­ ring - aufweisen.

In beiden Fällen erfolgt die Arretierung dadurch, daß das erfindungsgemäße Halteelement durch seine Verformung be­ reichsweise form- oder zumindest kraftformschlüssig un­ mittelbar in den Außenumfang des Einsteckteils eindringt (einschneidet). Dabei wird durch eine spezielle Form des Halteelementes erreicht, daß dieses Eindringen in den Außenumfang des Einsteckteils noch verstärkt wird, wenn das Einsteckteil mit einer der Einsteckrichtung entgegengesetz­ ten Zugkraft beaufschlagt wird.

Vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungsmerkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten und werden im folgenden anhand von in der Zeichnung dargestellten, be­ vorzugten Ausführungsbeispielen der Erfindung näher erläu­ tert. Dabei zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine erste Ausführungs­ form einer erfindungsgemäßen Anschlußvorrichtung in einem noch nicht arretierten, d. h. noch nicht ganz eingesteckten Zustand des Einsteckteils,

Fig. 2 das "demontierte" Halteelement der Ausführung nach Fig. 1 in einer der Fig. 1 entsprechenden Schnittansicht,

Fig. 3 eine Draufsicht des Halteelementes in Pfeilrich­ tung III gemäß Fig. 2,

Fig. 4 eine gegenüber den Fig. 1 bis 3 verkleinerte Draufsicht auf ein ursprünglich ebenes Stanzteil, aus dem durch Umbiegen das Halteelement der Fig. 1 bis 3 hervorgeht,

Fig. 5 einen Halbschnitt analog zu Fig. 1, jedoch im ganz eingesteckten und arretierten Zustand des Einsteckteils,

Fig. 6 einen Halb-Querschnitt durch die erfindungsgemäße Anschlußvorrichtung längs der Linie VI-VI in Fig. 5,

Fig. 7 eine Ansicht analog zu Fig. 1 in einer eine Lösbarkeit der Verbindung betreffenden Ausfüh­ rungsvariante,

Fig. 8 einen Längsschnitt durch eine zweite Ausführungs­ form einer erfindungsgemäßen Anschlußvorrichtung, wobei in der oberen Zeichnungshälfte der noch nicht arretierte und in der unteren Hälfte der voll eingesteckte und arretierte Zustand des Einsteckteils dargestellt sind,

Fig. 9 das "demontierte" Halteelement der Ausführung nach Fig. 8 in einer der Fig. 8 entsprechenden Schnittansicht,

Fig. 10 eine Draufsicht des Halteelementes in Pfeilrich­ tung X gemäß Fig. 9,

Fig. 11 einen Längsschnitt durch eine dritte Ausführungs­ form einer erfindungsgemäßen Anschlußvorrichtung, wobei - analog zu Fig. 8 - in der oberen Zeich­ nungshälfte der noch nicht arretierte und in der unteren Hälfte der arretierte Zustand des Ein­ steckteils dargestellt sind,

Fig. 12 eine gesonderte, der Fig. 11 im wesentlichen entsprechende, aber hinsichtlich von Details stark vereinfachte Darstellung des bei dieser Ausführungsform vorgesehenen "demontierten" Halteelementes und

Fig. 13 eine Draufsicht des Halteelementes in Pfeilrich­ tung XIII gemäß Fig. 12 ebenfalls in entsprechend vereinfachter Darstellung.

In den verschiedenen Figuren der Zeichnung sind gleiche Teile stets mit den gleichen Bezugszeichen versehen, so daß jede eventuell nur einmal vorkommende Beschreibung eines Teils analog auch bezüglich der jeweils anderen Zeichnungs­ figuren gilt, in denen dieses Teil mit dem entsprechenden Bezugszeichen ebenfalls zu erkennen ist.

Bei jeder der im einzelnen dargestellten Ausführungsformen besteht eine erfindungsgemäße Anschlußvorrichtung 1 aus ei­ nem Aufnahmeteil 2 und einem Einsteckteil 4. In den darge­ stellten, bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung ist das Einsteckteil 4 unmittelbar von einem Endbereich 6 einer Rohr- oder Schlauchleitung 8 gebildet, und somit einstückig mit der Leitung 8 verbunden, es kann jedoch auch von einem Steckerschaft eines separaten Steckerteils gebildet sein, wobei dann die Leitung 8 z. B. durch Aufstecken auf einen Anschlußdorn des Steckerteils mit diesem und damit auch mit dem Einsteckteil 4 verbindbar ist. Diese Alternativausfüh­ rung ist in der Zeichnung jedoch nicht dargestellt. Jeden­ falls besitzt das Einsteckteil 4 einen in seiner Längs­ richtung, d. h. in Richtung der Steckachse 10, durchgehend "glatten", im wesentlichen zylindrischen Außenumfang 12. Ferner ist es vorteilhaft, wenn am vorderen Einsteckende des Einsteckteils 4 eine Anfasung 14 insbesondere durch eine spanlose Verformung (Stauchung) gebildet ist. Das Aufnahmeteil 2 besteht vorzugsweise aus Kunststoff, und im Falle einer Rohrleitung 8 besteht diese ebenfalls aus Kunststoff.

Das Aufnahmeteil 2 weist eine Steckaufnahme 16 auf, die derart an den Außenumfang 12 des Einsteckteils 4 angepaßt ist, daß letzteres mit geringem Umfangsspiel in die Steck­ aufnahme 16 in Pfeilrichtung 17 einsteckbar ist. Die Steck­ aufnahme 16 geht innerhalb des Aufnahmeteils 2 in einen Ka­ nal 16a für das jeweilige, durch die Leitung 8 strömende Medium über.

Das eingesteckte Einsteckteil 4 ist gegen das Aufnahmeteil 2 zumindest über eine auf dem Außenumfang 12 des Einsteck­ teils 4 zur Anlage kommende Umfangsdichtung 18 abgedichtet. Ferner ist das in die Steckaufnahme 16 eingesteckte Ein­ steckteil 4 gegen ein Herausziehen, d. h. gegen eine in Pfeilrichtung 19 und damit in eine der Einsteckrichtung 17 entgegengesetzte Richtung wirkende Zugkraft, über ein Halteelement 20 arretiert, wobei dieses Halteelement 20 in einer im Bereich der Steckaufnahme 16 gebildeten, ringnut­ artigen Aufnahmekammer 22 sitzt und dabei im wesentlichen ringförmig ausgebildet ist. Zur Bildung der Aufnahmekammer 22 ist das Aufnahmeteil 2 vorzugsweise zweiteilig ausgebil­ det und besteht aus einem Aufnahmekörper 24 und einem in einen erweiterten Bereich der Steckaufnahme 16 einsetz­ baren, im wesentlichen ringförmigen Einsatzteil 26, wobei dann die Aufnahmekammer 22 zwischen dem Aufnahmekörper 24 und dem Einsatzteil 26 gebildet ist. Das ringförmige Ein­ satzteil 26 umschließt bzw. bildet dabei einen Teil der Steckaufnahme 16.

Erfindungsgemäß ist das Halteelement 20 nun als derart ver­ formbares Klemmelement 30 ausgebildet, daß das Einsteckteil 4 einerseits ungehindert in die Steckaufnahme 16 einsteck­ bar ist und andererseits nach dem Einstecken das Klemmele­ ment 30 mit mindestens einem Klemmbereich 32 (siehe hierzu insbesondere Fig. 5, 8 und 11 sowie auch die Fig. 2 und 3, 9 und 10 sowie 12 und 13) selbsttätig kraft- und/oder form­ schlüssig auf dem zylindrischen Außenumfang 12 des Ein­ steckteils 4 angreift. Für die konstruktive Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Klemmelementes 30 gibt es nun mehrere Möglichkeiten, von denen einige im folgenden anhand der einzelnen Zeichnungsfiguren beispielhaft näher erläutert werden sollen.

In der in den Fig. 1 bis 6 veranschaulichten Ausführungs­ form der Erfindung besteht das Klemmelement 30 aus zwei insbesondere kreisförmigen Ringscheiben 34 und 36, die an einer Stelle ihres Außenumfanges über einen schmalen Ver­ bindungssteg 38 miteinander verbunden sind. Die beiden Ringscheiben 34, 36 werden zusammen mit dem Verbindungssteg 38 einstückig zunächst in einer Ebene liegend aus Blech, insbesondere Stahl- oder Messingblech, ausgestanzt. Das hieraus resultierende Stanzteil ist in Fig. 4 veranschau­ licht. Danach werden die Ringscheiben 34, 36 über den eine Biegestelle bildenden Verbindungssteg 38 aufeinanderzu um­ gebogen, und zwar derart, daß die beiden Scheiben 34, 36 winklig zueinander liegende Ebenen definieren, und zwar schließen diese beiden Ebenen - im von der Anschlußvor­ richtung 1 separierten, entspannten Zustand dieses Klemm­ elementes 30 - einen Winkel α von etwa 30° ein (Fig. 2). In dem innerhalb der Aufnahmekammer 22 des Aufnahmeteils 2 an­ geordneten Zustand dieses Klemmelementes 30 liegt die eine Ringscheibe 34 derart an einer Ringstufe 40 des Aufnahme­ körpers 24 an, daß sie in einer senkrecht zur Steckachse 10 angeordneten Ebene liegt. Die andere Ringscheibe 36 kommt an einer Anlagefläche 42 des Einsatzteils 26 zur Anlage, wobei diese Anlagefläche 42 eine "schiefe Ebene" bildet, die derart schräg zur Steckachse 10 verläuft, daß in diesem Zustand die beiden Ringscheiben 34, 36 einen Winkel β von etwa 10° einschließen (Fig. 1). Somit stehen die beiden Ringscheiben 34, 36 in diesem Zustand unter einer elasti­ schen Vorspannung derart, daß sie jeweils in Anlage an den gegenüberliegenden Anlageflächen des Aufnahmeteils 2 ge­ halten werden. Der Verbindungssteg 38 dient dabei zum Zent­ rieren des Klemmelementes 30 in der Aufnahmekammer 22 des Aufnahmeteils 2. Die beiden Ringscheiben 34, 36 besitzen jeweils eine Durchgangsöffnung 44 mit einem im Vergleich zu der Leitung 8 nur derart geringfügig größeren Durchmesser, daß der dem Verbindungssteg 38 diametral gegenüberliegende Bereich des Innenumfangs der Durchgangsöffnung 44 der "schrägen" Ringscheibe 36 in der in Fig. 1 dargestellten Anlagestellung an der Anlagefläche 42 bereits innerhalb des von der Leitung 8 definierten Durchmesser- bzw. Außenquer­ schnittsbereichs liegt und so als Klemm- und/oder Schneid­ kante den Klemmbereich 32 bildet, während dieser Klemm­ bereich in einer elastisch gegen die Vorspannung in Rich­ tung der "senkrechten" Ringscheibe 34 verbogenen Stellung der "schrägen" Ringscheibe 36 geringfügig außerhalb des von der Leitung 8 definierten Querschnittes liegt. Auf diese Weise kann die Leitung 8 ohne nennenswerten Widerstand in die Steckaufnahme 26 eingesteckt werden, da sie dabei zu­ nächst an der "schrägen" Ringscheibe 36 bereichsweise zur Anlage kommt (siehe den in Fig. 1 dargestellten Zustand) und diese daher in Richtung der anderen Scheibe 34 um den Verbindungssteg 38 verbiegt, wobei der Winkel β entspre­ chend reduziert wird, so daß die Durchgangsöffnungen 44 in eine zumindest annähernd fluchtende Lage gebracht werden ("Einschubstellung" der Ringscheibe 36). Nach vollständigem Einstecken des Einsteckteils 4 federt die Ringscheibe 36 zurück, bis sie mit dem Klemmbereich 32 des Innenumfanges der Durchgangsöffnung 44 zur Auflage auf dem Außenumfang 12 des Einsteckteils 4 gelangt (siehe Fig. 5). Auf diese Weise ist die Leitung 8 gegen ein Herausziehen arretiert, da der Klemmbereich 32 umso mehr in den Außenumfang 12 eindringt (einschneidet), je mehr an der Leitung 8 gezogen wird. Da­ her ist die Leitung 8 normalerweise nicht mehr lösbar, so daß sie gegen ungewolltes Lösen wirksam gesichert ist.

In einer vorteilhaften Weiterbildung dieser Ausführungsform nach Fig. 1 bis 6 ist aber die Leitung 8 nachfolgend auf Wunsch wieder lösbar. Hierzu besitzt das Aufnahmeteil 2 er­ findungsgemäß einen Löseschieber 46, der einen von außen zugänglichen, z. B. mit einem Finger betätigbaren Betäti­ gungsabschnitt 46a aufweist und derart längsverschiebbar (d. h. parallel zur Steckachse 10) geführt ist (siehe den Doppelpfeil 47), daß er bei einer Verschiebung in Einsteck­ richtung 17 der Leitung 8 mit einer Anlagefläche 48 eines in die Steckaufnahme 16 eingreifenden Schieberabschnittes 46b zur Anlage an der "schrägen" Ringscheibe 36 kommt, und zwar insbesondere in dem dem Verbindungssteg 38 diametral gegenüberliegenden Bereich (Klemmbereich 32), so daß diese Ringscheibe 36 bei weitergehender Verschiebung des Löse­ schiebers 46 in ihre oben erläuterte "Einschubstellung" ge­ bracht wird, in der folglich der Klemmbereich 32 die Lei­ tung 8 freigibt, so daß diese Stellung folglich auch als "Einschub- und Lösestellung" zu bezeichnen ist, weil dann das Einsteckteil 4 auch aus der Steckaufnahme 16 herausge­ zogen werden kann.

Bei dieser vorteilhaften Ausführung ist das Einsatzteil 26 vorzugsweise unlösbar mit dem Aufnahmekörper 24 verbunden, und zwar insbesondere über eine umfänglich druckdichte Ver­ schweißung 50 (siehe Fig. 1). Die mit dem Außenumfang 12 der Leitung 8 zusammenwirkende Umfangsdichtung 18 ist hier­ bei zwischen einer Ringstufe 52 des Aufnahmekörpers 24 und der "senkrechten" Ringscheibe 34 des Klemmelementes 30 ge­ kammert angeordnet.

Im übrigen besitzt das Aufnahmeteil 2 vorteilhafterweise im Bereich der Mündungsöffnung der Steckaufnahme 16 eine um­ fängliche Lippendichtung 54, die mit einem Ringabschnitt 54a an dem Aufnahmekörper 24 gehaltert ist und eine radial nach innen ragende, umfängliche Dichtlippe 54b aufweist, die zur Auflage auf dem Außenumfang 12 der eingesteckten Leitung 8 kommt. Hierdurch wird ein Eindringen von Schmutz und sonstigen Fremdstoffen in die Steckaufnahme 16 wirksam vermieden.

Die in Fig. 7 veranschaulichte Ausführungsform der Erfin­ dung entspricht - was das Klemmelement 30 betrifft - im wesentlichen den Fig. 1 bis 6. Unterschiedlich ist hier zunächst die konstruktive Lösung zur Gewährleistung einer Lösbarkeit der Leitung 8. Hierzu ist das Einsatzteil 26 derart beweglich mit dem Aufnahmekörper 24 verbunden, daß das Einsatzteil 26 relativ zu dem Aufnahmekörper 24 um die Steckachse 10 verdrehbar ist; siehe den Doppelpfeil 55 in Fig. 7. Dabei sitzt das Klemmelement 30 gegen ein Verdrehen gesichert in der Aufnahmekammer 22, wozu es im dargestell­ ten Beispiel mit dem Bereich des Verbindungssteges 38 in eine radiale Ausnehmung 56 der Aufnahmekammer 22 eingreift. Folglich ist das Einsatzteil 26 auch gegenüber dem Klemm­ element 30 verdrehbar, so daß über die Anlagefläche 48, die beim Verdrehen praktisch einen Betätigungsnocken (Nocken­ bahn) bildet, die "schräge" Ringscheibe 36 in ihre "Ein­ schub- und Lösestellung" gebracht werden kann.

Für die gegeneinander verdrehbare Verbindung zwischen dem Aufnahmekörper 24 und dem Einsatzteil 26 ist vorzugsweise eine schnappbare Form- oder Kraftformschlußverbindung vor­ gesehen, wozu es vorteilhaft ist, wenn das Einsatzteil 26 einen äußeren Ringsteg 58 aufweist, der auf seiner in die Steckaufnahme 16 weisenden Vorderseite derart abgeschrägt ist, daß er beim Einstecken des Einsatzteils 26 in die Steckaufnahme 16 durch elastische Materialverformung bis in den Bereich einer inneren Ringnut 60 des Aufnahmekörpers 24 gebracht werden kann und in diese Ringnut 60 dann rastend und insbesondere formschlüssig oder zumindest kraftform­ schlüssig eingreift (einschnappt). Anstelle des durch­ gehenden Ringsteges 58 können selbstverständlich auch einzelne, über den Umfang verteilt angeordnete Rastnocken vorgesehen sein.

Die Umfangsdichtung 18 ist hier in einer inneren Ringnut 62 des Einsatzteils 26 angeordnet. Hierdurch wird somit auch der Bereich der Steckaufnahme 16 gegen ein Eindringen von Schmutz und dergleichen geschützt, so daß die oben erläu­ terte Lippendichtung 54 hier entbehrlich ist. Allerdings ist es hierbei erforderlich, daß zusätzlich auch das Ein­ satzteil 26 gegen den Aufnahmekörper 24 umfänglich abge­ dichtet ist, was hier beispielhaft mit einer - zusätzlich zu dem Ringsteg 58 - in der Ringnut 60 angeordneten Dich­ tung 64 erreicht wird.

Bei der in den Fig. 8 bis 10 veranschaulichten Ausführungs­ form der Erfindung besteht das Klemmelement 30 aus einer insbesondere kreisförmigen Ringscheibe 70, die zunächst als ebenes Stanzteil insbesondere aus Stahl- oder Messingblech gebildet ist. Die Ringscheibe 70 wird dann um eine als Durchmesserlinie durch ihr Zentrum 72 (Fig. 10) verlaufende Biegelinie 74 derart gebogen bzw. abgewinkelt, daß zwei winklig zueinander angeordnete Scheibenhälften 70a, 70b gebildet sind, die im demontierten, entspannten Zustand des Klemmelementes 30 einen Winkel α von etwa 60° einschließen (Fig. 9). Die Ringscheibe 70 besitzt eine Durchgangsöffnung 76 mit einem Durchmesser, der zunächst, d. h. vor dem Um­ biegen bzw. Abwinkeln in einer etwa ebenen Lage der Hälften 70a, 70b, geringfügig größer als derjenige des Einsteck­ teils 4 ist. Aufgrund der Abwinkelung wird aber der diame­ trale Abstand der auf einer senkrecht zur Biegelinie 74 angeordneten Durchmesserlinie 78 liegenden Bereiche des Innenumfangs der Durchgangsöffnung 76 kleiner als der ur­ sprüngliche Innendurchmesser, so daß diese Bereiche folg­ lich jeweils einen als Klemm- oder Schneidkante wirkenden Klemmbereich 32 bilden.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel besitzt das Klemm­ element 30 zudem an seinem Außenumfang zwei diametral gegenüberliegende, etwa senkrecht aus der Ebene der jewei­ ligen Scheibenhälfte 70a, 70b abgebogene Federansätze 80, die vorzugsweise mit ihren Mittenlinien ebenfalls auf der Durchmesserlinie 78 liegen (Fig. 10), wobei die Federan­ sätze 80 in Richtung derjenigen Scheibenseite weisen, auf der auch der Außenwinkel zwischen den Scheibenhälften 70a, 70b liegt (Fig. 9).

In dem innerhalb der Aufnahmekammer 22 angeordneten Zustand dieses Klemmelementes 30 - siehe Fig. 8 - liegt die Ring­ scheibe 70 an einer entsprechend der Winkelstellung der Scheibenhälften geformten Anlagefläche 82 des Einsatzteils 26 an, wobei die Federansätze 80 in Ausnehmungen bzw. Kammererweiterungen der Aufnahmekammer 22 angeordnet sind und sich radial nach außen abstützen, so daß sie eine Zentrierung des Klemmelementes 30 bezüglich der Steckachse 10 bewirken.

Aufgrund dieser Ausgestaltung ist die Leitung 8 auch in dieser Ausführungsform frei in die Steckaufnahme 16 ein­ steckbar, wobei durch ihre Anlage an dem Klemmelement 30 dieses derart elastisch verformt wird, daß die Klemmberei­ che 32 bis auf den Außenumfang 12 der Leitung 8 nach außen ausweichen und erst nachfolgend die Ringscheibe 70 so zu­ rückfedert - was übrigens durch die Federansätze 80 unter­ stützt wird -, daß die Klemmbereiche 32 nach innen in den Außenumfang 12 des Einsteckteils 4 eingreifen.

In der in Fig. 8 dargestellten Ausführung ist die Ver­ bindung unlösbar; denn das Einsatzteil 26 ist mit dem Auf­ nahmekörper 24 wieder über die Verschweißung 50 unlösbar verbunden. Eine Lösbarkeit kann jedoch z. B. dadurch er­ reicht werden, daß das Einsatzteil 26 auf eine geeignete Weise, z. B. über eine Schraubverbindung oder einen Bajo­ nettverschluß, lösbar mit dem Aufnahmekörper 24 verbunden ist, so daß dann nach Lösen des Einsatzteils 26 die Leitung 8 zusammen mit dem Klemmelement 30 entnehmbar ist. Ferner kann auch - etwa analog zu der Ausführung nach Fig. 7 - das Einsatzteil 26 verdrehbar mit dem Aufnahmekörper 24 ver­ bunden sein, so daß dann die Anlagefläche 82 des Einsatz­ teils 26 wieder eine Nockenfläche bildet, über die die Ringscheibe 70 zum Lösen der Leitung 8 verformt werden kann.

Die in den Fig. 11 bis 13 veranschaulichte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Anschlußvorrichtung 1 besitzt als Klemmelement 30 einen sogenannten Stachelring 90, der min­ destens einen, vorzugsweise jedoch mehrere auf den Ring­ umfang verteilt angeordnete, radial nach innen ragende Stacheln 92 aufweist. Im dargestellten Ausführungsbeispiel besitzt der Stachelring 90 elf im wesentlichen gleichmäßig über seinen Umfang verteilt angeordnete Stacheln 92, wobei allerdings in den Fig. 12 und 13 der Einfachheit halber je­ weils nur einer dieser Stacheln dargestellt ist. Diese Stacheln 92 bilden mit ihren freien Enden jeweils einen zur Arretierung des Einsteckteils 4 mit dessen Außenumfang 12 zusammenwirkenden Klemmbereich 32, wozu diese Enden der Stacheln 92 auf einem Kreis liegen, dessen Durchmesser geringfügig kleiner als derjenige des Außenumfanges 12 des Einsteckteils 4 ist, wobei aber die Stacheln 92 derart federelastisch verformbar sind, daß sie beim Einschieben des Einsteckteils 4 durch dieses in eine Lage gebracht wer­ den, in der die freien Enden der Stacheln 92 bis auf den Außenumfang 12 des Einsteckteils 4 ausweichen, so daß letzteres frei in die Steckaufnahme 16 einsteckbar ist. Die Stacheln 92 federn anschließend derart zurück (siehe Fig. 11, untere Figurenhälfte), daß sie im wesentlichen punktu­ ell in den Außenumfang 12 des Einsteckteils 4 eindringen.

Zweckmäßigerweise besteht nun der Stachelring 90 aus einem Drahtring 94 (siehe insbesondere Fig. 12 und 13), der als Träger für die Stacheln dient, und der zur Erleichterung der Montage - wie im folgenden noch erläutert werden wird - geschlitzt ausgebildet ist, d. h. an einer Stelle seines Umfanges eine Unterbrechung 96 aufweist (Fig. 13). Jeder Stachel 92 ist aus einem gebogenen Drahtstück 97 gebildet, wobei das Drahtstück 97 derart mit einem Umschlingungs­ winkel von etwa 270° um den Querschnitt des Drahtringes 94 herumgebogen ist, daß zwei von dem Drahtring 94 abstehende Drahtschenkel gebildet sind, von dem der eine den Stachel 92 bildet, während der andere einen in die axiale Richtung weisenden, d. h. etwa parallel zur Steckachse 10 angeord­ neten Widerlagerschenkel 98 bildet.

Zur Lagerung bzw. Halterung des Stachelringes 90 besitzt das Einsatzteil 26 in seinem innerhalb der Steckaufnahme 16 angeordneten Endbereich einen durch eine äußere Durchmes­ serreduzierung gebildeten, sich axial erstreckenden Rings­ teg 100, auf den der Stachelring 90 derart aufsetzbar ist, daß einerseits die Widerlagerschenkel 98 auf dem Außen­ umfang des Ringsteges 100 aufliegen und andererseits die Stacheln 92 durch einzelne Ausnehmungen 102 des Ringsteges 100 radial nach innen in die Steckaufnahme 16 ragen. Das Aufsetzen des Stachelringes 90 auf den Ringsteg 100 des Einsatzteils 26 wird durch die oben bereits erwähnte Schlitzung bzw. die Unterbrechung 96 des Drahtringes 94 erleichtert.

Die Anordnung des Stachelringes 90 auf dem Ringsteg 100 bewirkt vorteilhafterweise eine Zentrierung der Stacheln 92 bezüglich der Steckachse 10 und damit auch bezüglich des Einsteckteils 4.

Wie des weiteren in Fig. 13 zu erkennen ist, besitzt der Drahtring 94 in den jeweils zwischen den Drahtstücken 97 liegenden Bereichen Positionierelemente 104, die eine Trennung und damit eine definierte Anordnung der Stacheln 92 auf dem Umfang des Stachelringes 90 bewirken; indem sie ein Verrutschen der Drahtstücke 97 in Umfangsrichtung ver­ hindern. Die Positionierelemente 104 sind vorzugsweise jeweils durch eine Veränderung des ursprünglich kreisförmi­ gen Drahtquerschnittes des Drahtringes 94 gebildet, was vorzugsweise durch thermische Verformung, z. B. durch Schweißpunkte, oder durch Prägungen bewirkt werden kann.

Gemäß der Darstellung in Fig. 11 ist auch diese Ausfüh­ rungsform unlösbar; eine Lösbarkeit des Einsteckteils 4 kann jedoch auch hier wiederum durch eine Lösbarkeit des Einsatzteils 26 erreicht werden, indem dieses beispiels­ weise über eine Schraubverbindung oder einen Bajonettver­ schluß mit dem Aufnahmekörper 24 verbunden ist. Nach Lösen des Einsatzteils 26 kann dann das Einsteckteil 4 zusammen mit dem Stachelring 90 entnommen werden.

Die Erfindung ist nicht auf die konkret dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern umfaßt auch alle im Sinne der Erfindung gleichwirkenden Ausführungen. So können alle Einzelmerkmale der unter­ schiedlichen Ausführungsformen in jeder beliebigen und ge­ eigneten Weise gegeneinander ausgetauscht und miteinander kombiniert werden.

Die Erfindung ist auch nicht auf die im Anspruch 1 defi­ nierte Merkmalskombination beschränkt, sondern kann auch durch jede beliebige andere Kombination von bestimmten Merkmalen aller insgesamt offenbarten Einzelmerkmale de­ finiert sein. Dies bedeutet, daß grundsätzlich praktisch jedes Einzelmerkmal des Anspruchs 1 weggelassen bzw. durch mindestens ein an anderer Stelle der Anmeldung offenbartes Einzelmerkmal ersetzt werden kann. Insofern ist der An­ spruch 1 lediglich als ein erster Formulierungsversuch für eine Erfindung zu verstehen.

Claims (13)

1. Anschlußvorrichtung (1) für Schlauch- und/oder Rohr­ leitungen (8), bestehend aus einem Aufnahmeteil (2) und einem mit der Leitung (8) verbundenen bzw. ver­ bindbaren Einsteckteil (4), wobei das Einsteckteil (4) in eine Steckaufnahme (16) des Aufnahmeteiles (2) gegen dieses umfänglich abgedichtet einsteckbar sowie über ein in der Steckaufnahme (16) sitzendes Halte­ element (20) gegen ein Herausziehen arretiert ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsteckteil (4) einen in Längsrichtung durchgehend im wesentlichen zylindrischen Außenumfang (12) aufweist, und daß das Halteelement (20) als derart verformbares Klemmelement (30) ausgebildet ist, daß das Einsteck­ teil (4) einerseits ungehindert in die Steckaufnahme (16) einsteckbar ist und andererseits nach dem Ein­ stecken das Klemmelement (30) mit mindestens einem Klemmbereich (32) selbsttätig form- oder kraftform­ schlüssig in den zylindrischen Außenumfang (12) des Einsteckteiles (4) eingreift.

2. Anschlußvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsteckteil (4) von einem Endbereich (6) der Leitung (8) gebildet ist.

3. Anschlußvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsteckteil (4) von einem Steckerschaft eines geson­ derten, mit der Leitung (8) verbindbaren Steckerteiles gebildet ist.

4. Anschlußvorrichtung nach einem oder mehreren der An­ sprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmelement (30) aus mindestens zwei Ringscheiben (34, 36) besteht, die jeweils eine im Durchmesser geringfügig größer als der Steckabschnitt (4) ausge­ bildete Durchgangsöffnung (44) aufweisen, und die derart in winklig zueinander angeordneten Ebenen liegen und im Bereich ihres Außenumfanges derart federelastisch miteinander verbunden sind sowie min­ destens eine (36) der Ringscheiben relativ zu der anderen Ringscheibe (34) derart beweglich ist, daß einerseits beim Einstecken des Einsteckteiles (4) durch dessen bereichsweise Anlage an der einen Ring­ scheibe (36) die Durchgangsöffnungen (44) beider Ring­ scheiben (34, 36) in eine ein weitergehendes Ein­ stecken ermöglichende, zur Steckachse im wesentlichen senkrechte Lage gebracht werden, und daß andererseits nachfolgend durch Zurückfedern mindestens einer der Ringscheiben (34, 36) durch deren zur Steckachse (10) schräge Anordnung mindestens ein Öffnungskantenbereich als Klemmbereich (32) auf den Außenumfang (12) des Einsteckteiles (4) zum Arretieren einwirkt.

5. Anschlußvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringscheiben (34, 36) über einen Verbindungssteg (38) miteinander verbunden sind, über den das Klemmelement (30) in einer ringnutartigen Aufnahmekammer (22) des Aufnahmeteiles (2) bezüglich der Steckachse (10) zentriert sowie insbesondere auch gegen Verdrehen um die Steckachse (10) gesichert sitzt.

6. Anschlußvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmelement (30) aus einer Ringscheibe (70) besteht, die ihrerseits aus zwei in zueinander winklig angeord­ neten Ebenen liegenden Scheibenhälften (70a, 70b) besteht, so daß eine im Durchmesser an sich geringfü­ gig größer als das Einsteckteil (4) ausgebildete Durchgangsöffnung (76) der Ringscheibe (70) mit zwei diametral gegenüberliegenden Bereichen ihrer Öffnungs­ kante jeweils einen Klemmbereich (32) bildet, wobei die Ringscheibe (70) in einer ringnutartigen Auf­ nahmekammer (22) des Aufnahmeteiles (2) derart elastisch verformbar sitzt, daß beim Einstecken des Einsteckteiles (4) durch dessen bereichsweise Anlage an der Ringscheibe (70) diese so verformt wird, daß die Klemmbereiche (32) ihrer Öffnungskante bis auf den Außenumfang (12) des Einsteckteiles (4) radial nach außen ausweichen und nach dem Einstecken die Ring­ scheibe (70) so zurückfedert, daß die Klemmbereiche (32) auf den Außenumfang (12) des Einsteckteiles (4) zum Arretieren einwirken.

7. Anschlußvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringscheibe (70) an ihrem Außenumfang mindestens einen, vorzugsweise mindestens zwei diametral gegen­ überliegende und insbesondere auf einer Durchmesser­ linie (78) mit den Klemmbereichen (32) angeordnete Federansätze (80) aufweist, die aus der Scheibenebene derart abgewinkelt sind und in Erweiterungen der Auf­ nahmekammer (22) sich nach außen abstützend derart sitzen, daß sie die Ringscheibe (70) bezüglich der Steckachse (10) zentrieren.

8. Anschlußvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmelement (30) aus einem Stachelring (90) besteht, der mindestens einen, vorzugsweise aber mehrere um­ fänglich verteilte Stacheln (92) aufweist, die radial nach innen in die Steckaufnahme (16) ragen und deren Enden jeweils einen Klemmbereich (32) bildend auf ei­ nem Kreis liegen, dessen Durchmesser kleiner als derjenige des Einsteckteiles (4) ist, wobei die Stacheln (92) derart federelastisch beweglich bzw. verformbar sind, daß sie beim Einstecken des Einsteck­ teiles (4) durch dieses in eine Lage gebracht werden, in der die freien Enden der Stacheln (92) bis auf den Außenumfang (12) des Einsteckteiles (4) ausweichen und nachfolgend so zurückfedern, daß die Enden als Klemm­ bereiche (32) auf den Außenumfang (12) des Einsteck­ teiles (4) zum Arretieren einwirken.

9. Anschlußvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Stachelring (90) einen insbesondere aus Draht beste­ henden Trägerring (94) aufweist, wobei jeder Stachel (92) aus einem durch Umbiegen bzw. Umschlingen an dem Trägerring (94) befestigten Drahtstück (97) besteht.

10. Anschlußvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Drahtstück (97) derart mit einem Umschlingungs­ winkel von etwa 27° um den Querschnitt des Träger­ ringes (94) herumgebogen ist, daß seine Enden zwei von dem Trägerring (94) abstehende Schenkel bilden, von denen der eine den Stachel (92) und der andere einen axial, parallel zur Steckachse (10) angeordneten Widerlagerschenkel (98) bildet.

11. Anschlußvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Stachelring (90) innerhalb einer Aufnahmekammer (22) des Aufnahmeteiles (2) sitzt und dabei einen axialen Ringsteg (100) umschließt, wobei einerseits die Widerlagerschenkel (98) sich auf dem Außenumfang des Ringsteges (100) abstützen und andererseits die Stacheln (92) durch radiale Ausnehmungen (102) des Ringsteges (100) radial nach innen ragen.

12. Anschlußvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmelement (30) unabhängig von dem Einsteckvorgang des Einsteckteiles (4) von außen, insbesondere mittels eines Längsschiebers (46) oder eines Drehteiles (26), in eine Lösestellung bewegbar bzw. verformbar ist, in der der/die Klemmbereich/e (32) den Außenumfang (12) des Einsteckteiles (4) freigeben und dieses aus der Steckaufnahme (16) herausziehbar ist.

13. Anschlußvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die das Klemmelement (30) aufnehmende Aufnahmekammer (22) des Aufnahmeteiles (2) derart zwischen zwei lösbar miteinander verbundenen Teilen (24, 26) gebildet ist, daß ein Lösen des Einsteckteiles (4) durch Trennen der beiden Teile (24, 26) möglich ist.