DE4119217A1 - Automatischer schirm - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft Schirme und insbesondere auto­ matische Schirme, bei denen sich die Bespannung auto­ matisch auf- und zufalten läßt.

Federbelastete selbstöffnende oder automatische Schirme sowie federbelastete selbstschließende Schirme sind vom Stand der Technik her bekannt. Vom kommerziellen Ge­ sichtspunkt betrachtet läßt sich ein Schirm um so bes­ ser verkaufen, je größer der Grad der Automatisierung und die Betriebssicherheit des Schirms sind. Unter bestimmten Gebrauchsbedingungen kann es eher wünschens­ wert sein, daß der Schirm eine Selbstschließfunktion statt einer Selbstöffnungsfunktion hat. Deshalb besteht Bedarf nach einem selbstöffnenden und selbstschließen­ den Schirm, der auf konventionelle Weise verwendbar ist.

Die meisten derzeit verkauften automatischen Schirme sind eigentlich nur halbautomatisch, da durch Feder­ kraft lediglich das Öffnen des Schirms erfolgt. Es ist schwierig, einen Schirm zu schaffen, der sowohl eine Selbstöffnungsfunktion als auch eine Selbstschließ­ funktion hat, da der Schließvorgang eines Schirms die Umkehrung des Öffnungsablaufes darstellt. Mit anderen Worten besteht das Problem darin, daß sowohl die Öff­ nungs- als auch die Schließbewegung des Schirms die Verwendung von Federn erfordert und daß die Federn bei Betätigung des Schirms dazu tendieren, gegeneinander zu wirken oder sich gegenseitig zu beeinträchtigen. Des­ halb sind die meisten federbelasteten Schirme primär zur federbetriebenen Selbstöffnung konzipiert, während das Schließen oder Zusammenklappen des Schirms per Hand erfolgt.

Herkömmliche automatische Schirme sind leicht betätig­ bar, d. h. sie werden durch einfaches Drücken eines Knopfes geöffnet. Bei einem derartigen selbstöffnenden Schirm ist, wenn der Schirm einen zusammenschiebbaren zentralen Schirmstock aufweist, die zum Drücken oder Ausfahren des Schirmstockes erforderliche Federkraft sehr stark. Deshalb kann, wenn der Schirmknopf unbe­ absichtigt gedrückt und folglich der Schirm geöffnet wird, Personen- oder Sachschaden entstehen. Somit be­ steht Bedarf an einem selbstöffnenden und selbst­ schließenden Schirm, dessen Betätigungsknopf mit einer Sicherheitsverriegelung versehen ist.

Es ist Aufgabe der Erfindung, einen selbstöffnenden und selbstschließenden Schirm zu schaffen, der eine Sicher­ heitsverriegelung für den Schirm-Betätigungsknopf auf­ weist, so daß durch unbeabsichtigte Betätigung des Betätigungsknopfes verursachtes Öffnen des Schirms ver­ hindert wird.

Zur Lösung der Aufgabe ist ein Schirm mit jeweils den Merkmalen der Ansprüche 1, 10 und 14 vorgesehen.

Vorteilhafte Ausführungsformen sind in den Unteransprü­ chen beschrieben.

Die Erfindung schafft einen automatischen Schirm mit einem Griff, welcher mit einem Betätigungsknopf verse­ hen ist, einer Strebenverbindungsstruktur, die mit einem äußeren, mit der Strebenverbindungsstruktur gelenkig verbundenen "Verbindungs"-Schieber verbunden ist, welcher gleitbar auf einem ein- und ausfahrbaren zentralen Schirmstock gehalten ist, einem äußeren Ver­ riegelungs-Schieber, der gleitbar auf dem Schirmstock gehalten ist, wobei sowohl die Strebenverbindungsstruk­ tur als auch der Verriegelungs-Schieber separat arre­ tiert mit dem Knopf verbunden werden können, einer an der Schirmkrone montierten Riemenscheibe, einer über die Riemenscheibe umlaufenden Schnur, deren eines Ende mit dem Verriegelungs-Schieber und deren anderes Ende mit dem Streben-Schieber verbunden ist, einer in dem Schirmstock angeordneten Ausfahrfeder zum Ausfahren der Strebenverbindungsstruktur und des Schirmstockes wäh­ rend des Schirmöffnungsvorgangs, und mit der Streben­ verbindungsstruktur verbundenen Rückfahrfedern zum Zusammenfahren der Strebenstruktur während des Schirm­ schließvorgangs. Wenn der Schirm geschlossen ist, kann der Schirm durch Drücken des Betätigungsknopfes ge­ öffnet werden, wodurch gleichzeitig der gleitbare Ver­ riegelungsschieber in seiner Position arretiert wird und der Streben-Schieber freigegeben wird, so daß die Schirmstock-Feder den Schirmstock ausfahren kann. Der Streben-Schieber wird durch die Schnur längs des Schirmstocks gezogen, während der Schirmstock in eine Position ausgefahren wird, in der die Strebenverbin­ dungsstruktur bei vollständig ausgefahrenem Schirmstock vollständig geöffnet ist. Nachdem bei diesem Öffnungs­ ablauf der Verbindungs-Schieber eine erste Verriege­ lungsvorrichtung passiert hat, wird der Druck-Knopf freigegeben, so daß die erste Verriegelungsvorrichtung den gleitbaren Verriegelungs-Schieber stoppen und in der Öffnungsposition des Schirms halten kann.

Wenn der Schirm geschlossen werden soll, wird der Druck-Knopf erneut gedrückt, um die erste Verriege­ lungsvorrichtung aus dem Verriegelungs-Schieber aus­ rücken zu lassen. Dadurch kann die Rückfahrfeder die Strebenverbindungsstruktur schließen oder zusammen­ klappen lassen, wodurch der Streben-Schieber veranlaßt wird, sich entlang dem Schirmstock abwärts zum Schirm­ griff zu bewegen, wodurch der Verriegelungs-Schieber seinerseits veranlaßt wird, sich entlang dem Schirm­ stock aufwärts zur Schirmkrone zu bewegen. Dadurch wird eine vorläufige Selbstschließposition herbeigeführt, in der die Strebenverbindungsstruktur zusammengeklappt ist, jedoch der zentrale Schirmstock noch ausgefahren ist. Da die Strebenverbindungsstruktur nun zusammen­ geklappt ist, kann der Schirmstock in seine zusammen­ gefahrene Position gedrückt oder gefahren werden, in der der Schirm vollständig geschlossen ist.

Die Erfindung schafft ferner einen automatischen Schirm mit zusammenfahrbarem zentralen Schirmstock, bei dem, während die Schirmbespannung um den Schirmstock ge­ wickelt ist, im Falle eines unbeabsichtigten Drückens und Freigebens des Schirm-Druckknopfes der gleitbare Streben-Schieber von einer zweiten Verriegelungsvor­ richtung gestoppt und gehalten wird, wobei die zweite Verriegelungsvorrichtung auch als Sicherheitsvorrich­ tung funktioniert, die anschließend, nachdem zunächst der Verbindungsläufer wieder in Eingriff mit der ersten Verriegelung gebracht worden ist, ein Öffnen des Schirms verhindert. Somit läßt sich auch bei erneutem Drücken des Knopfes der Schirm nicht öffnen, so lange die Sicherheitsvorrichtung greift. Somit wird die Mög­ lichkeit von Personen- und Sachschaden minimiert, der andernfalls entstehen könnte, wenn die Schirmbespannung vor dem Öffnen des Schirm durch Lösen eines Verschluß­ bandes "gelöst", d. h. in der Schließposition nicht mehr zusammengehalten, und dann der Schirm unbeabsichtigt geöffnet wird.

Die Erfindung schafft im weiteren einen automatischen Schirm mit zusammenfahrbarem Schirmstock, bei dem in dem zusammenfahrbaren Schirmstock ein Federführungsstab angeordnet ist, der Biegung oder Deformation der Aus­ fahrfeder verhindert und somit auch bei häufiger Be­ nutzung sanftes Öffnen des Schirms gewährleistet.

Die Erfindung schafft zudem einen automatischen, einen Schirmstock aufweisenden Schirm des vorstehend be­ schriebenen Typs, bei dem zwischen dem Federführungs­ stab und einem weiteren Stab (Dämpfungsfeder-Stab) eine Dämpfungsfeder vorgesehen ist, wobei der Federführungs­ stab mit einem Abschnitt des Schirmstocks verbunden ist und der Dämpfungsfeder-Stab mit einem anderen Abschnitt des Schirmstocks verbunden ist. Diese Anordnung schafft einen Dämpfungseffekt, der den Verbindungsbereich zwi­ schen den Abschnitten des Schirmstocks vor Beschädi­ gungen schützt, die andernfalls, wenn der Schirmstock während des Öffnens des Schirms seine Endposition er­ reicht, aufgrund der auf den Schirmstock einwirkenden Aufprallkräfte entstehen könnten.

Der automatische Schirm der Erfindung ist ein vollstän­ dig selbstöffnender und teilweise selbstschließender Schirm mit einem oberen Strebenverbindungs-Schieber und einem unteren Verriegelungs-Schieber, die gleitbar auf einem ein- und ausfahrbaren Schirmstock angeordnet sind. Die Schnur läuft über die am oberen Ende des Schirmstocks befestigte Riemenscheibe, wobei ein Ende der Schnur mit dem Strebenverbindungs-Schieber verbun­ den ist und das andere Ende der Schnur mit dem Verrie­ gelungs-Schieber verbunden ist. Der Schirmstock und die Strebenverbindungsstruktur öffnen automatisch unter dem Einfluß der Schirmstock-Feder, wenn der Strebenverbin­ dungs-Schieber aus seiner Speicherposition freigegeben wird, während der Verriegelungs-Schieber in seiner Speicherposition gehalten wird. Dies bedeutet, daß ein Ende der Schnur in einer festen Position gehalten ist, während sich der Strebenverbindungs-Schieber während des Öffnungsvorgangs entlang dem Schirmstock aufwärts bewegt. In der geöffneten Position und bei Freigabe des Verriegelungs-Schiebers wird der Strebenverbindungs- Schieber von der Schnur nicht länger in Position gehalten. Dies bewirkt, daß Schließfedern, die Teil der Strebenverbindungsstruktur sind, die Streben zu dem Schirmstock hin zusammenklappen, während der Streben­ verbindungs-Schieber entlang dem Schirmstock abwärts gleitet und der Verriegelungs-Schieber entlang dem Schirmstock aufwärts gleitet, wobei die Schieber Zwischen-Schließpositionen einnehmen. Somit sind die Bespannung und die Strebenverbindungsstruktur des Schirms zusammengeklappt; der Schirmstock ist jedoch noch voll ausgefahren. Anschließend wird der Schirm­ stock selbst gegen die Vorspannung der Ausfahrfeder zusammengefahren, bis die Strebenverbindungsstruktur und der Verriegelungs-Schieber an dem Schirm-Griff in Position verriegelt sind. Der Schirm enthält ferner den Federführungsstab mit einer Dämpfungsvorrichtung zum Dämpfen der Aufprallkräfte, die beim Öffnen des Schirms von der Schirmstockausfahrfeder verursacht werden. Ferner enthält der Schirm einen Sicherungshaken, der mit dem Streben-Schieber für den Fall zusammengreift, daß der Schirm-Druckknopf unbeabsichtigt dann gedrückt wird, wenn der Schirm geschlossen ist und die Schirm­ bespannung mit einem Verschlußband umgeben ist. Der Sicherungshaken verhindert, daß sich der Schirm bei Öffnen des Verschlußbandes vorzeitig öffnet.

Der voll selbstöffnende und teilweise selbstschließende Schirm weist einen oberen Strebenverbindungsschieber und einen unteren Verriegelungs-Schieber auf, die gleitend an dem Schirmstock gehalten sind. Eine Schnur läuft um eine am oberen Ende des Schirmstocks befestig­ te Riemenscheibe um und ist über ihr eines Ende mit dem Strebenverbindungs-Schieber und über ihr anderes Ende mit dem Verriegelungs-Schieber verbunden. Der Schirm­ stock und die Strebenverbindungsstruktur werden mittels einer Schirmstock-(Ausfahr) Feder automatisch ausgefah­ ren, wenn der Strebenverbindungs-Schieber aus seiner Speicherposition freigegeben wird. Diese Ausfahrbewe­ gung wird zugelassen, da bzw. wenn der Verriegelungs- Schieber in seiner Speicherposition gehalten wird. Dies bedeutet, daß ein Schnurende in einer festen Position gehalten wird, während sich der Strebenverbindungs- Schieber beim Öffnen des Schirms entlang dem Schirmstock aufwärts bewegen kann. In der geöffneten Position und bei gelöstem Verriegelungs-Schieber kann der Streben­ verbindungs-Schieber nicht mehr von der Schnur in seiner zuvor eingenommenen Position festgehalten wer­ den, denn der Verriegelungs-Schieber ist nun frei be­ wegbar, so daß bei aufgeklappter Struktur gespannte Schließfedern, die Teil der Strebenverbindungsstruktur sind, dazu veranlaßt werden, die Streben zu dem Schirm­ stock hin zusammenzuklappen, während der Strebenver­ bindungs-Schieber am Schirmstock abwärts gleitet und der Verriegelungs-Schieber am Schirmstock aufwärts gleitet, wobei beide Schieber Zwischen-Schließposi­ tionen einnehmen, in der die Schirmbespannung und die Strebenverbindungsstruktur zusammengeklappt, der Schirmstock jedoch noch voll ausgefahren ist. An­ schließend wird der Schirmstock gegen den Widerstand der Ausfahrfeder zusammengefahren, bis die Streben­ verbindungsstruktur und der Verriegelungs-Schieber in der Nähe des Schirmgriffes in Position verriegelt sind. Ferner ist ein Federführungsstab mit einer Dämpfungs­ vorrichtung vorgesehen, die den beim Öffnen des Schirms aufgrund des Ausfahrens des Schirmstocks verursachten Aufprall dämpft. Ein Sicherheitshaken greift an den Strebenverbindungs-Schieber an, wenn der Schirm-Druck- Knopf unbeabsichtigt gedrückt wird, während der Schirm geschlossen ist und die Schirmbespannung von einem Verschlußband zusammengehalten ist. Der Sicherheits­ haken verhindert, daß sich der Schirm bei gelösten Verschlußband und einmal betätigtem Druck-Knopf un­ beabsichtigt öffnet.

Im folgenden wird eine Ausführungsform der Erfindung im Zusammenhang mit den Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 den Schirm in geschlossener oder zusammenge­ klappter Position;

Fig. 2 den Schirm bei gedrücktem Druck-Knopf in öff­ nungsbereiter Position;

Fig. 3 den Schirm bei gedrücktem Druck-Knopf bei (noch) zusammengeklappt gegen den Schirmstock gehaltener Strebenverbindungsstruktur und akti­ vierter Sicherheitsverriegelung;

Fig. 4 den Schirm in etwa halb geöffnetem Zustand während des Öffnungsvorgangs;

Fig. 5 den voll geöffneten oder aufgespannten Schirm;

Fig. 6 den Schirm in einer Zwischen- oder Teil- Schließposition, in der die Strebenverbindungs­ struktur zusammengeklappt ist, der Schirmstock jedoch noch ausgefahren ist;

Fig. 7 eine Explosionsdarstellung zur Veranschauli­ chung der Anordnung des Schirmstocks, des Ver­ riegelungssystems, des gleitbaren Verriege­ lungs-Schiebers, des Druck-Knopfes, der Riemen­ scheibe, der Riemenscheiben-Schnur und des Streben-Schiebers;

Fig. 8 den Schirm der Fig. 1-7 mit einer Dämpfungs­ vorrichtung, wobei der Schirm in der geschlos­ senen oder zusammengeklappten Position gezeigt ist;

Fig. 9 den Schirm von Fig. 8 in der geöffneten oder ausgefahrenen Position;

Fig. 10 eine Detailansicht der bei dem Schirm von Fig. 8 und 9 verwendeten Dämpfungsvorrichtung;

Fig. 11 eine Explosionsdarstellung eines Teils des Federführungsstabes; und

Fig. 12 eine Explosionsdarstellung des gesamten Feder­ führungsstabes.

Der Schirm besteht im wesentlichen aus den folgenden Teilen: einem Handgriff 1; einem zentralen Schirmstock 2; einer Strebenverbindungsstruktur 3; einer Schirm­ krone 4; einem Streben-Schieber 5 für die Strebenver­ bindungsstruktur 3; einem Druck-Knopf 6; einem Ver­ riegelungs-Arm 7; einem Verbindungsteil 8; einem ersten Verriegelungs-Finger 9; einer Ausfahrfeder 10; einer als Riemenscheibe 11 ausgebildeten Umlenkeinheit zum Umlenken einer Schnur 12; einem Verriegelungs-Schieber 13; einem ersten Verriegelungs-Vorsprung 14; einer Rückzugs- oder Schließfeder 15; einem Federführungsstab 16; einer Dämpfungsfeder 17; einem Dämpfungsfeder-Stab 18; einem Griff-Rohr 19; einem oberen Schirmstock- Abschnitt (Rohr) 21; einem unteren Schirmstock-Ab­ schnitt (Rohr) 22; einem zweiten Verriegelungshaken 71; einem ersten Verriegelungshaken 72; und einem Sicher­ heitsverriegelungsteil 73.

Der Handgriff 1 des Schirms ist an dem unteren Ende des Schirmstocks 2 befestigt. Die Strebenverbindungsstruk­ tur 3 ist zwischen der Schirmkrone 4 und dem Streben- Schieber 5 montiert, wobei dieser obere Streben- Schieber 5 verschiebbar oder gleitbar auf dem Schirm­ stock 2 angeordnet ist. Der Druck-Knopf 6 ist an dem Griff 1 montiert und weist einen Finger 9 auf, der beim Öffnen des Schirms mit dem Verriegelungs-Schieber 13 zusammenwirkt. Der Schirmstock 2 weist ein oberes Rohr 21 und ein unteres Rohr 22 auf, die in bezug zueinander teleskopartig ein- und ausfahrbar sind und in denen die Ausfahrfeder 10 gehalten ist, die zum Ausfahren oder Zusammenfahren des Schirmstocks 2 dient. Die Riemen­ scheibe 11, die an der Krone 4 angeordnet ist, ist am oberen Ende des Schirmstocks 2 in Position gehalten. Die über die Riemenscheibe 11 geführte Schnur 12 ist mit ihrem einen Ende mit dem Streben-Schieber 5 und mit ihrem anderen Ende mit dem unterhalb des Streben- Schiebers 5 angeordneten Verriegelungs-Schieber 13 ver­ bunden. Beide Schieber 5, 13 sind entlang dem Schirm­ stock 2 gleitend verschiebbar. Der an dem Verriege­ lungs-Schieber 13 ausgebildete Vorsprung 14 wirkt mit dem Druck-Knopf 6 zusammen, wie in den Fig. 2 und 7 gezeigt ist.

Wenn der Schirm aus dem in den Fig. 2 und 4 ge­ zeigten voll zusammengeklappten Zustand geöffnet werden soll, wird der Druck-Knopf betätigt, so daß der (erste) Verriegelungs-Finger 9 des Knopfes 6 an den (ersten) Verriegelungs-Vorsprung 14 des Verriegelungs-Schiebers 13 angreift. Dadurch wird der gleitbare Verriegelungs- Schieber 13 in Position gehalten, und der erste Ver­ riegelungs-Haken 72 sowie der zweite Verriegelungs- Haken 71 werden in das Innere des Schirmstocks 2 bewegt oder geschwenkt. Auf diese Weise werden die ersten und zweiten Haken 72, 71 außer Eingriff mit dem Streben- Schieber 5 gebracht, und somit läßt sich der Schieber 5 von der Schnur 12 nach oben ziehen, während die Feder 10 den Schirmstock 2 (und somit die Riemenscheibe 11) auswärts drückt oder ausfährt, um den Schirm zu öffnen. Während des Öffnungsablaufes wird der Knopf 6 freige­ geben, so daß die Verriegelungs-Haken 71, 72 mittels Federvorspannung wieder seitlich aus dem Schirmstock 2 gedrückt werden, sobald der Streben-Schieber 5 in Auf­ wärtsrichtung über die Verriegelungs-Haken 71, 72 gleitet. Dadurch wird der gleitbare Verriegelungs- Schieber 13 geringfügig nach oben bewegt und greift an die untere Kante des ersten Verriegelungs-Hakens 72 an, wie die Fig. 5 zeigt.

Das Außenende des zweiten Verriegelungs-Hakens 71 ist, wie die Fig. 3 zeigt, mit einem vorstehenden Verlän­ gerungsteil versehen, das als Sicherheitshaken 73 aus­ gebildet ist. Bei geschlossener Strebenverbindungs­ struktur sind die Streben "im Bündel" angeordnet und werden in diesem Zustand durch ein (nicht gezeigten) Verschlußband gehalten. Falls der Knopf 6 unbeabsich­ tigt gedrückt wird, bewegt sich der Streben-Schieber 5 lediglich über den ersten Haken 72 in eine Position, in der er von dem zweiten Haken 71 angehalten wird, so daß sich der Schirm nicht öffnen kann, d. h. der Schirmstock 2 kann bei Freigabe des Knopfes nicht ausgefahren wer­ den. Im Falle eines anschließenden Lösens oder Auf­ klappens der Streben (d. h. falls das nicht gezeigte Verschlußband anschließend gelöst würde), würde sich der Schirm bei unbeabsichtigtem Drücken des Knopfes 6 öffnen, falls der Sicherheitshaken 73 nicht vorgesehen wäre. Der Sicherheitshaken 73 jedoch stoppt auch bei weiterem (tieferem) unbeabsichtigten Druck des Knopfes 6 den Streben-Schieber 5 und verhindert, daß der zweite Haken 71 den Schieber 5 freigibt. Dadurch wird ein tieferes Eindrücken des Knopfes 6 ausgeschlossen. Folglich ist gewährleistet, daß, nachdem der Knopf unbeabsichtigt ein erstes Mal gedrückt worden ist und daraufhin das (nicht gezeigte) Verschlußband gelöst worden ist, kein Risiko eines unkontrollierten Öffnens des Schirmstocks 2 besteht, welches Personen- und Sachschaden verursachen könnte. In dieser Position des Sicherheits­ hakens 73, die in der Fig. 3 gezeigt ist, muß der Schirmstock 2 in seine in der Fig. 1 gezeigte voll gekürzte bzw. eingefahrene Position zurückgedrückt oder wieder zusammengefahren werden, um den Schirmstock für erneut für einen weiteren Öffnungsvorgang vorzu­ bereiten, welcher nur erfolgen kann, nachdem das (nicht gezeigte) Verschlußband freigegeben worden ist.

Der Schirm ist mit Rückzugsfedern 15 versehen, die zwi­ schen dem oberen Ende des Streben-Schiebers 5 und dem Verbindungsteil 8 der Strebenverbindungsstruktur 3 an­ geordnet sind, wie aus den Fig. 5 und 6 ersichtlich ist. Wenn der geöffnete Schirm geschlossen werden soll, muß der Druck-Knopf 6 gedrückt werden, um die Verriege­ lungs-Haken 71 und 72 in den Schirmstock 2 zu drücken. Dadurch kann sich der gleitbare Verriegelungs-Schieber 13 aufwärts bewegen, während die Strebenverbindungs­ struktur 3 unter Einwirkung der Rückzugsfedern 15 ein­ gefahren wird. Mit anderen Worten bedeutet dies, daß die Schnur 12 keinen Rückhalteffekt mehr auf den Streben-Schieber 5 ausübt, da sie an dem am Verrie­ gelungs-Schieber 13 befestigten Ende nicht mehr in Position gehalten wird. Somit kann sich der Streben- Schieber 5 an dem Schirmstock abwärts bewegen, während die Schließfedern 15 die Verbindungsteile 8 auf den Schirmstock 2 hin ziehen. Während die Strebenverbin­ dungsstruktur 3 zusammengefaltet wird, zieht die Schnur 12 den Verriegelungs-Schieber 13 entlang dem Schirm­ stock 2 in eine Position in der Nähe des Streben- Schiebers 5, um die Selbstschließbewegung zu beenden. Nach dem Selbstschließen der Strebenverbindungsstruktur 3 wird der Schirmstock 2 manuell in eine vorläufige Schließposition gedrückt oder zusammengefahren, in der der Verriegelungs-Haken 71 den Streben-Schieber 5 anhält. In dieser vorläufigen Schließposition lassen sich die Strebenverbindungsstruktur 3 und die (nicht gezeigte) Schirmbespannung um den Schirmstock 2 legen oder falten und dann in dieser Faltposition durch das (nicht gezeigte) Verschußband halten. Dann wird der Schirm in die in der Fig. 1 gezeigte vollständig ge­ schlossene Position bewegt, indem der Schirmstock 2 weiter zusammengeschoben wird, bis der erste Verrie­ gelungshaken 72 den Streben-Schieber 5 anhält.

Die Erfindung schafft einen voll selbstöffnenden und teilweise selbstschließenden Schirm, der vorteilhafter­ weise leicht und praktisch benutzbar ist, etwa durch einen PKW-Fahrer, der beim Ein- oder Aussteigen in bzw. aus dem Wagen eine Hand aus dem Wagen herausstrecken und die Öffnungs- bzw. Schließbewegung des Schirms mühelos durch Knopfdruck auslösen kann, ohne im Regen naß zu werden.

Die Ausfahrfeder 10 hat beträchtliche Länge und Kraft. Die Feder 10 ist in dem oberen Rohr-Abschnitt 21 und dem unteren Rohr-Abschnitt 22 des Schirmstocks 2 ge­ halten. Der Außendurchmesser der Ausfahrfeder 10 ist derart gewählt, daß er bei Betrieb des Schirms von dem inneren (oberen) Rohr-Abschnitt 21 aufgenommen wird, dessen Durchmesser kleiner ist als derjenige des äußeren (unteren) Rohr-Abschnitts 22. Dadurch verbleibt ein Zwischenraum zwischen der Feder 10 und der Innen­ wand des unteren Rohr-Abschnitts 22, der beim Schließen oder Zusammenfahren des Schirmstocks 2 eine Deformation der Feder 10 zulassen könnte. Zur Vermeidung einer der­ artigen Deformation ist der Federführungsstab 16 vor­ gesehen, der am Verbindungsbereich zwischen dem Griff- Rohr 19 und dem unteren Rohr 22 montiert ist, so daß die Feder 10 komplikationslos und stabil in dem unteren Rohr 21 betätigbar bzw. gleitbar ist.

Der Federführungsstab 16 ist vorzugsweise als hohles Rohr ausgebildet, das an seinem oberen Ende mit einer Dämpfungsfeder 17 versehen ist, die innerhalb des Füh­ rungsstab-Rohres 16 durch einen Dämpfungsfeder-Stab 18 in Position gehalten ist, welcher sich durch die Feder 17 erstreckt und mit einem unteren zylindrischen Teller gegen diese drückt, wie die Fig. 8-10 und 12 zeigen. Das obere Ende des Dämpfungsfeder-Stabs 18 und das untere Ende des Führungs-Stabs 16 sind mit dem Schirm­ stock 2 jeweils durch Verbindungsstifte verbunden, wie in der vergrößerten Ansicht von Fig. 10 gezeigt ist. Beim Öffnen des Schirms veranlaßt die Feder 10 das Aus­ fahren des Schirmstocks 2 nach oben, und wenn der Schirmstock 2 seine Endposition erreicht, bewirkt die Dämpfungsfeder 17 einen Dämpfungseffekt, um den Ver­ bindungsbereich zwischen dem oberen Rohr-Abschnitt 21 und dem unteren Rohr-Abschnitt 22 vor durch den Auf­ prall verursachter Beschädigung zu schützen.

Claims (23)

1. Schirm mit
einem Schirmstock (2), der an einem Ende mit einem Handgriff (1) und an seinem anderen Ende mit einer Schirmkrone (4) versehen ist und der einen Streben- Schieber (5) aufweist, der gleitbar an dem Schirmstock (2) gehalten ist,
einer Strebenverbindungsstruktur (3), die zwischen der Schirmkrone (4) und dem Streben-Schieber (5) ange­ ordnet ist,
einer Ausfahrfeder (10) und einer Rückzugsfeder (15), die mit der Strebenverbindungsstruktur (3) ver­ bunden sind, wobei die Ausfahrfeder (10) zum Aufklappen der Strebenverbindungsstruktur (3) und die Rückzugs­ feder (15) zum Zusammenklappen der Strebenverbindungs­ struktur vorgesehen ist,
einem Verriegelungs-Schieber (13), der gleitbar an dem Schirmstock (2) gehalten ist,
einem flexiblen Verbindungselement (Schnur 12), dessen eines Ende mit dem Streben-Schieber (5) und dessen anderes Ende mit dem Verriegelungs-Schieber (13) verbunden ist, wobei die Schnur (12) über eine Umlenk­ einheit (11) am oberen Ende des Schirmstocks (2) läuft,
einer im Bereich des Handgriffs (1) angeordneten Verriegelungsvorrichtung (9, 14, 72), die separat mit dem Streben-Schieber (5) und dem Verriegelungs-Schieber (13) in Verriegelungseingriff bringbar ist,
wobei die Verriegelungsvorrichtung (9, 14, 72) den Streben-Schieber (5) und den Verriegelungs-Schieber 13) in einer Bereitschaftsposition hält, wenn die Ausfahr­ feder (10) gespannt ist und die Strebenverbindungs­ struktur (3) zusammengeklappt ist,
und wobei die Verriegelungsvorrichtung (9, 14, 72) lediglich den Streben-Schieber (5) aus der Bereit­ schaftsposition löst, um zum Auseinanderklappen der Strebenverbindungsstruktur (3) die gespannte Ausfahr­ feder (10) freizugeben, jedoch den Verriegelungs- Schieber (13) beim Auseinanderklappen der Streben­ verbindungsstruktur (3) in der Bereitschaftposition rückhält,
und wobei ferner die Verriegelungsvorrichtung (9, 14, 72) den Verriegelungs-Schieber (13) aus der Be­ reitschaftsposition freigibt, um die Rückzugsfeder (15) zum Zusammenklappen der Strebenverbindungsstruktur (3) zu veranlassen.

2. Schirm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsvorrichtung (9, 14, 72) versehen ist mit
einer an dem Handgriff (1) angeordnete Schieberver­ riegelungsvorrichtung (7, 72), die einerseits den Stre­ ben-Schieber (5) in Bereitschaftsposition hält und die andererseits den Verriegelungs-Schieber (13) in Bereit­ schaftsposition hält, nachdem der Streben-Schieber (5) freigegeben worden ist und die Strebenverbindungs­ struktur (3) ausgefahren ist, und
einem mit dem Handgriff (1) angeordneten Zwischen­ oder Temporär-Verriegelungsvorrichtung (9, 14), die bei freigegebenem Streben-Schieber (5) den Verriegelungs- Schieber (13) in Bereitschaftsposition hält.

3. Schirm nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­ net, daß an dem Handgriff (1) ein Druck-Knopf (6) an­ geordnet ist, mit dem sich die Schieberverriegelungs­ vorrichtung (7, 72) und die Zwischenverriegelungsvor­ richtung (9, 14) betätigen lassen.

4. Schirm nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Streben-Schieber (5) an dem Verrie­ gelungs-Schieber (13) derart anliegt, daß beide Schie­ ber (5, 13) in Bereitschaftsposition gehalten sind, und daß die Schieberverriegelungsvorrichtung (7, 72) ledig­ lich mit dem Streben-Schieber (5) zusammengreift, wenn dieser und der Verriegelungs-Schieber (13) in Bereit­ schaftsposition sind, und daß die Schieberverriege­ lungsvorrichtung (7, 72) lediglich mit dem Verriege­ lungs-Schieber (13) zusammengreift, wenn sich nur der Verriegelungs-Schieber (13) in Bereitschaftsposition befindet.

5. Schirm nach einem der Ansprüche 2-4, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Zwischenverriegelungsvorrichtung (9, 14) lediglich mit dem Verriegelungs-Schieber (13) zusammengreift, wenn sich der Streben-Schieber (5) und der Verriegelungs-Schieber (13) in Bereitschaftsposi­ tion befinden, und daß die Zwischenverriegelungsvor­ richtung (9, 14) nicht mit dem Verriegelungs-Schieber (13) zusammengreifen kann, wenn sich lediglich der Ver­ riegelungs-Schieber (13) in Bereitschaftsposition be­ findet.

6. Schirm nach einem der Ansprüche 3-5, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Druck-Knopf (6) entlang eines ein­ zigen Bewegungsweges drückbar und rückführbar ist.

7. Schirm nach einem der Ansprüche 2-6, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Schieberverriegelungsvorrichtung auf­ weist:
einen Verriegelungsarm (7), der schwenkbar mit dem Griff (1) verbunden ist, und
einen Verriegelungshaken (72), der an dem freien Ende des Verriegelungsarms (7) angeordnet ist.

8. Schirm nach einem der Ansprüche 2-7, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Zwischenverriegelungsvorrichtung (9, 14) aufweist:
einen Vorsprung (9; 14), der an dem Druck-Knopf (1) oder dem Verriegelungs-Schieber (13) angeordnet ist, und
eine Nut, die an dem nicht mit dem Vorsprung (9; 14) versehenen Teil (11, 13) ausgebildet ist, wobei der Vor­ sprung (14) und die Nut nur bei Freigabe des Streben- Schiebers (5) ineinandergreifen.

9. Schirm nach einem der Ansprüche 1-8, dadurch gekenn­ zeichnet,
daß mehrere ein- und ausfahrbare Abschnitte (21, 22) vorgesehen sind, die den Schirmstock (2) bilden, und
daß mit dem Handgriff (1) ein Sicherheitsverriege­ lungsteil (71, 73) verbunden ist, welches das Ausfahren des Schirmstocks (2) und das Öffnen der Strebenverbin­ dungsstruktur (3) verhindert, wenn der Druck-Knopf (6) ein erstes Mal bei zusammengeklappt gehaltener Streben­ verbindungsstruktur (3) gedrückt wird, und wenn der Druck-Knopf (6) bei nicht zusammengeklappt gehaltener Strebenverbindungsstruktur (3) erneut gedrückt wird.

10. Zusammenklappbarer Schirm, insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit
einem Schirmstock (2) mit einem ersten und einem zweiten Abschnitt (21, 22), die relativ zu einander ein- und ausfahrbar sind,
einer in dem Schirmstock (2) angeordneten Ausfahr­ feder (10), die beim Öffnen des Schirms die Abschnitte (21, 22) relativ zueinander ausfährt,
einem mit dem Schirmstock (2) verbundenen Verriege­ lungsteil (7), das bei zusammengeklapptem Schirm den ersten und den zweiten Abschnitt (21, 22) in zusammen­ gefahrener Position hält, wobei bei Freigabe des Ver­ riegelungsteils (7) der Schirmstock (2) mittels der Ausfahrfeder (10) ausgefahren wird, und
einem Federführungsstab (16), der an demjenigen der ersten und zweiten Abschnitte (21, 22) montiert ist, der den größeren Querschnittsbereich aufweist, wobei der Federführungsstab (16) von der Ausfahrfeder (10) um­ geben ist.

11. Schirm nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß
an dem anderen der ersten und zweiten Abschnitte (21, 22) ein Dämpfungsfeder-Stab (18) montiert ist, der mit dem Federführungsstab (16) in Verbindung steht, und
daß eine Dämpfungsfeder (17) zwischem dem Däm­ pfungsfeder-Stab (18) und dem Federführungsstab (16) angeordnet ist.

12. Schirm nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Federführungsstab (16) oder der Dämpfungs­ feder-Stab (18) hohl ist und derjenige (16) der beiden Stäbe, der nicht hohl ausgebildet ist, in dem hohlen Stab (18) ein- und ausfahrbar ist.

13. Schirm nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Dämpfungsfeder (17) innerhalb des hohlen Stabes (18) zwischen den freien Ende des Feder­ führungsstabes (16) und dem freien Ende des Dämpfungs- Stabes (18) gelagert ist.

14. Schirm mit
einem Schirmstock (2), der an einem Ende mit einem Handgriff (1) und an seinem anderen Ende mit einer Schirmkrone (4) versehen ist und der einen Streben- Schieber (5) aufweist, der gleitbar an dem Schirmstock (2) gehalten ist,
einer Strebenverbindungsstruktur (3), die zwischen der Schirmkrone (4) und dem Streben-Schieber (5) ange­ ordnet ist,
einer Ausfahrfeder (10) zum Aufklappen der Streben­ verbindungsstruktur (3),
einer von der Strebenverbindungsstruktur (3) gehal­ tenen Schirmbespannung, die mit einem Verschlußband versehen ist, das bei zusammengeklapptem Schirm die Schirmbespannung um den Schirmstock (2) herum gelegt hält,
einer an dem Handgriff (1) angeordneten ersten Ver­ riegelungsvorrichtung (9, 14, 72), die in der Lage ist, die Strebenverbindungsstruktur (3) in einer zusammen­ geklappten Position zu halten, wenn die Ausfahrfeder (10) gespannt, die Strebenverbindungsstruktur (3) zu­ sammengeklappt ist und die Schirmbespannung nicht zu­ sammengehalten ist, wobei die erste Verriegelungsvor­ richtung (9, 14, 72) in der Lage ist, die Strebenver­ bindungsstruktur (3) aus der zusammengeklappten Posi­ tion freizugeben, wenn bei freier Schirmbespannung die Strebenverbindungsstruktur (3) als Reaktion auf die Freigabe der gespannten Ausfahrfeder (10) ausgeklappt werden soll,
einer mit dem Handgriff (1) verbundenen Sicher­ heitsverriegelungsvorrichtung (73), welche das Öffnen der Strebenverbindungsstruktur (3) verhindert, wenn, nachdem bei gehaltener Schirmbespannung die erste Ver­ riegelungsvorrichtung (9, 14, 72) aktiviert worden ist, die Schirmbespannung nicht mehr von dem Schirmbespan­ nungs-Riemen gefaltet gehalten wird.

15. Schirm nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherheitsverriegelungsvorrichtung (73) in der Lage ist, das Öffnen der Strebenverbindungsstruktur (3) zu verhindern, wenn die Schirmbespannung nicht mehr von dem Schirmbespannungs-Riemen zusammengehalten wird, unabhängig davon, ob die erste Verriegelungsvorrichtung (9, 14, 72) erneut betätigt wird oder nicht.

16. Schirm nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Sicherheitsverriegelungsvorrichtung (73) nur durch Wiederbetätigung der ersten Verriege­ lungsvorrichtung (9, 14, 72) freigebbar ist, so daß sie die Strebenverbindungsstruktur (3) in derjenigen zu­ sammengeklappten Position hält, in der die Ausfahrfeder (10) gespannt ist, die Strebenverbindungsstruktur (3) zusammengeklappt ist und die Schirmbespannung nicht zusammengefaltet ist.

17. Schirm nach einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß erste und zweite ein- und ausfahr­ bare Abschnitte (21, 22) vorgesehen sind, die den Schirmstock (2) bilden, daß die Ausfahrfeder (10) in dem Schirmstock (2) angeordnet ist, daß die Ausfahr­ feder (10) beim Öffnen der Strebenverbindungsstruktur (3) die Abschnitte (21, 22) relativ zueinander ausfährt, und daß die erste Verriegelungsvorrichtung (9, 14, 72) ferner in der Lage ist, den ersten und den zweiten Abschnitt (21, 22) in der eingefahrenen Position zu halten, wenn der Schirm zusammengeklappt ist.

18. Schirm nach einem der Ansprüche 14 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß eine zweite Verriegelungsvorrich­ tung (71) vorgesehen ist, die in der Lage ist, die Strebenverbindungsstruktur (3) relativ zu dem Schirm­ stock (2) in zusammengeklappter Position zu halten, welche in bezug auf die Einfahrbewegung in Richtung des Handgriffs (1) eine vorläufige Speicherposition ist, in der sich beim Schließen des Schirms die Schirmbespan­ nung um den Schirmstock (2) legen und festschnallen läßt.

19. Schirm nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Verriegelungsvorrichtung (71) aufweist:
einen schwenkbar an dem Handgriff (1) montierten Verriegelungsarm (7), und
einen an dem Verriegelungsarm (7) befestigten zwei­ ten Verriegelungshaken (71).

20. Schirm nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die zweite Verriegelungsvorrichtung (71) mit einem Sicherheitshaken (73) versehen ist, der an dem Verriegelungshaken (71) vorgesehen ist.

21. Schirm nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Verriegelungsvorrichtung (9, 14, 72) einen ersten Verriegelungshaken (72) aufweist, der mit dem Verriegelungsarm (7) verbunden ist.

22. Schirm nach einem der Ansprüche 14 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Handgriff (1) ein Druck- Knopf (6) angeordnet ist, mit dem sich die erste Ver­ riegelungsvorrichtung (9, 14, 72), die zweite Verriege­ lungsvorrichtung (71) und die Sicherheitsverriegelungs­ vorrichtung (73) betätigen lassen.

23. Schirm nach einem der Ansprüche 14 bis 22, dadurch dadurch gekennzeichnet, daß der Druck-Knopf (6) entlang eines einzigen Bewegungsweges drückbar ist.