DE4118485A1 - Treibstangenschloss - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Treibstangenschloß mit durch Verdrehen des Drückers oder dergleichen verschiebbaren Treibstangen und einer dem Drücker zugeordneten, aus zwei Teilen bestehenden Nuß zur Betätigung der Falle und eines Treibstangen-Anschlußschiebers.

Ein deartiges Treibstangenschloß ist bekannt aus der DE-PS 26 05 763, wobei die beiden Nußteile eine gemeinsa­ me Achse besitzen, die mit derjenigen des Drückerdorns zusammenfällt. Bei Betätigung des Drückers in seiner normalen Betätigungsrichtung schleppt das unmittelbar in den entsprechenden Schloßwänden gelagerte Nußteil das andere Nußteil mit unter Zurückziehen der Falle. Erfolgt die Betätigung des Drückers in entgegengesetzter Rich­ tung, so wird ausschließlich von dem einen Nußteil der Treibstangen-Anschlußschieber mitgenommen, während das andere Nußteil aufgrund eines Freiganges zwischen beiden stehen bleibt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gattungsge­ mäßes Treibstangenschloß bei einfachem Aufbau so auszuge­ stalten, daß im Verhältnis zur Größe der Nuß optimale Übersetzungsverhältnisse vorliegen.

Gelöst wird diese Aufgabe bei einem gattungsgemäßen Schloß durch unterschiedliche Drehachsen der Nußteile.

Die Unteransprüche betreffen vorteilhafte Weiterbildun­ gen der erfinderischen Lösung.

Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein Schloß der in Rede stehenden Art angegeben, welches sich durch eine optimale Schließweise auszeichnet. Die Drehachse des einen Nußteils geht durch die Drückerdornachse. Bezüg­ lich dieses Nußteils handelt es sich um dasjenige, wel­ ches zum Zurückziehen der Falle dient. Dagegen verläuft die Drehachse des anderen Nußteils außerhalb der Drücker­ achse, so daß dieses mit einem relativ großen Hebelarm ausgestattet werden kann. Aufgrund dessen liegen günsti­ ge Hebelverhältnisse vor, um mittels des einen unmittel­ bar mit dem Drückerdorn gekuppelten Nußteils das andere Nußteil zu verlagern. Da eine große Kraft zufolge der günstigen Hebelverhältnisse übertragen werden kann, gelangen die Treibstangen bzw. eventuell daran befindli­ che Schließglieder stets bestimmungsgemäß in ihren Schließeingriff und können dabei auch noch eine Anzugs­ wirkung ausüben. Ein maximal großer Hebelarm läßt sich dadurch erreichen, daß die Drehachse des mit dem Treib­ stangen-Anschlußschieber zusammenwirkenden Nußteils gegenüber der Drehachse des anderen Nußteils zur Schloß­ rückwand hin verlagert ist. Das eine Nußteil bildet dabei eine in den Schloßseitenwänden (Schloßboden, Schloßdecke) gelagerte Nabe. Diese wird durchsetzt vom Drückerdorn. Das andere Nußteil besitzt ein die Nabe aufnehmendes Langloch zur Bewegung um die Nabe. Beide Nußteile weisen zusammenwirkende Anschlagflächen auf zur Bewegung des einen Nußteils über das andere Nußteil unter Relativverschiebung der Anschlagflächen zueinan­ der. Je zwei Anschlagflächen wirken miteinander. In Offenstellung der Treibstangen bzw. des Treibstangen-An­ schlußschiebers wird bei Betätigung des Drückers in der normalen Öffnungsbetätigungsrichtung keine Drehmitnahme des dem Treibstangen-Anschlußschieber zugeordneten Nuß­ teils bewirkt, da die entsprechenden Anschlagflächen mit Abstand zueinander liegen. Die Beaufschlagung derselben findet erst dann statt, wenn der Treibstangen-Anschluß­ schieber die Verriegelungsstellung einnimmt. Die anderen Anschlagflächen kommen zur Wirkung, wenn ausgehend aus der Offenstellung die Verriegelung der Treibstangen mittels des Treibstangen-Anschlußschiebers herbeigeführt wird. Die Anschlagflächen des den Treibstangen-Anschluß­ schieber steuernden Nußteils sind als dessen eine Breit­ seite überragende Vorsprünge ausgebildet, die im Wir­ kungsbereich von Anschlagflächen bildenden Radialschul­ tern des anderen Nußteils liegen. Dabei ist vorgesehen, daß der einen Radialschulter ein Mitnehmerarm zum Zurück­ ziehen der Falle über einen Fallenhebel vorgeordnet ist. Damit bei Verlagerung des Treibstangen-Anschlußschiebers in dessen Verriegelungsstellung der Fallenhebel nicht die Betätigung des den Drückerdorn tragenden Nußteils beeinträchtigt, ist ein Freigang zwischen dem Fallenhebel und dem Mitnehmerarm dieses Nußteils vorgesehen.

Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine Ansicht eines als Treibstangenschloß ausgebildeten Schlosses mit in Offenstellung befindlichen Treibstangen und vorgetretener Falle,

Fig. 2 eine klappfigürliche Ansicht der Fig. 1,

Fig. 3 eine Ansicht des Treibstangenschlosses bei abgenommener Schloßdecke, ebenfalls die Offen­ stellung des Treibstangenschlosses betreffend,

Fig. 4 in vergrößerter Darstellung den Schnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 3,

Fig. 5 in vergrößerter Darstellung eine Ansicht des Treibstangenschlosses im Bereich der Nuß und der Falle, betreffend die Offenstellung des Treibstangenschlosses,

Fig. 6 eine Ansicht des den Fallenschwanz sowie die Fallenfeder aufnehmenden Schuhes, vom Schloßbo­ den her gesehen,

Fig. 7 den Schnitt nach der Linie VII-VII in Fig. 6,

Fig. 8 eine Ansicht des zwischen Schloßdecke und Schloßboden angeordneten Kupplungsgliedes mit federnd auseinandergespreizten Schlitten ent­ sprechend ihrer Ausgangsstellung,

Fig. 9 eine Darstellung gemäß Fig. 5, wobei abwei­ chend von dieser das den Drückerdorn aufnehmen­ de Nußteil durch Verlagerung des Drückers in der normalen Betätigungsrichtung verschwenkt ist unter einhergehender Mitnahme des Kupp­ lungsgliedes,

Fig. 10 eine der Fig. 4 entsprechende Darstellung, welche den Zustand des Kupplungsgliedes nebst Schlitten in Fig. 9 aufzeigt,

Fig. 11 weiterhin eine der Fig. 5 entsprechende Dar­ stellung, wobei abweichend von dieser der Drücker in entgegengesetzter Richtung ver­ schwenkt ist unter Verlagerung des Treibstan­ gen-Anschlußschiebers mit den Treibstangen in die Verriegelungsstellung und entsprechend mitgeschlepptem Kupplungsschieber,

Fig. 12 die der Fig. 4 entsprechende Schnittdarstel­ lung unter Berücksichtigung der Stellung gemäß Fig. 11,

Fig. 13 in vergrößerter Darstellung den unteren Be­ reich des Treibstangenschlosses im Bereich des Riegels bei zurückgeschlossenem Riegel,

Fig. 14 die klappfigürliche Seitenansicht der Fig. 13,

Fig. 15 eine Draufsicht auf Fig. 13, jedoch bei fortge­ lassenen Schloßwänden - Schloßboden und Schloß­ decke - und

Fig. 16 eine der Fig. 13 entsprechende Darstellung, jedoch bei vorgeschlossenem Riegel.

Das als Treibstangenschloß ausgebildete Schloß besitzt eine Schloßstulpe 1 mit einer mit dieser verbundenen, den Schloßboden 2 darstellenden Schloßwand. In paralle­ ler Anordnung zu dieser ist die die Schloßdecke 3 bilden­ de Schloßwand gehaltert. Zwischen Schloßboden 2 und Schloßdecke 3 erstreckt sich das Schloßeingerichte.

Im unteren Bereich des Schloßgehäuses ist in Schloßboden 2 und Schloßdecke 3 eine Profilzylinder-Einstecköffnung 4 zur Aufnahme eines Profilzylinders 5 vorgesehen. Durch diesen ist eine in den Fig. 13 und 16 strichpunktiert veranschaulichte Schließgliednabe 6 mit radial von die­ ser ausgehendem Schließglied 6′ steuerbar.

Die Querschnittsform des Profilzylinders 5 entspricht derjenigen der Profilzylinder-Einstecköffnung 4. Diese setzt sich zusammen aus einem zylindrischen Kopfabschnitt 7 und einem radial dazu verlaufenden Flanschabschnitt 8, welcher nahe der Unterkante des Schloßgehäuses in einen Rundungs-Flanschabschnitt 8′ übergeht.

Nahe oberhalb der Profilzylinder-Einstecköffnung 4 ist ein Riegel 9 geführt. Er setzt sich zusammen aus einem Riegelkopf 9′ und einem sich daran anschließenden Riegel­ schwanz 9′′. Zur Führung des Riegels 9 dient einerseits eine dem Riegelkopf 9′ querschnittsangepaßte Durchbre­ chung 10 in der Schloßstulpe 1. Andererseits geht vom Riegelschwanz 9′′ im oberen Bereich ein quergerichteter Vorsprung 11 aus, der in einen senkrecht zur Schloßstul­ pe 1 verlaufenden Längsschlitz 12 des Schloßbodens 2 ein­ greift. Der Vorsprung 11 ist gegenüber einem Arretiernoc­ ken 13 abgesetzt, welch letzterer zur Blockierung eines Treibstangen-Anschlußschiebers 14 in dessen Verriege­ lungsstellung dient. Der Arretiernocken 13 überbrückt dabei den Abstand zwischen dem Riegelschwanz 9′′ und dem Schloßboden 2, vgl. insbesondere Fig. 15.

Der Riegelschwanz 9′′ ist auf seiner der Schloßdecke 3 zugekehrten Seite mit einer abgestuften Ausnehmung 15 versehen unter Bildung eines dünneren Endabschnittes des Riegelschwanzes 9′′. In diesem Bereich befindet sich ein quer zur Schließrichtung des Riegels 9 verlaufender Schlitz 16 zur Aufnahme einer als Druckfeder gestalteten Zuhaltungsfeder 17. Deren oberes Ende stützt sich an der korrespondierenden Querkante des Schlitzes 16 ab. Das untere Ende der Zuhaltungsfeder 17 findet Abstützung an einer in den Schlitz 16 hineinragenden Zunge 18 einer Zuhaltung 19. Letztere ist schwenkbar am Riegelschwanz 9′′ gelagert mit dem Riegelkopf 9′ zugewandter Lagerstel­ le. Gebildet ist diese von einem von einer Lagerlasche 20 der Zuhaltung 19 ausgehenden Lagerzapfen 21, der in eine querschnittsangepaßte Lagerbohrung 22 des Riegel­ schwanzes 9′ eintaucht. Durch die Zuhaltung 19 wird die Zuhaltungsfeder 17, wie aus den Figuren ersichtlich ist, zumindest teilweise abgedeckt. Ihre Anschlagbegrenzung erhält die Zuhaltung 19 dadurch, daß sich die federbeauf­ schlagte Zunge 18 am unteren, schrägverlaufenden Ende des Schlitzes 16 abstützt, vgl. Fig. 13.

In ihrem jenseits der Lagerlasche 20 liegenden Bereich ist die Zuhaltung 19 so dick ausgestaltet, daß sie bis zur Schloßdecke 3 reicht, vgl. Fig. 14 und 15. In diesem Bereich besitzt die Zuhaltung 19 einen schräg in Rich­ tung der Lagerstelle ansteigenden Kanal 23, dessen Kanal­ grund sich in die Lagerlasche 20 fortsetzt. Aufgrund dessen kann bei vorgeschlossenem Riegel 9 die Lagerla­ sche 20 in Überdeckung treten zur Schloßstulpe 1, vgl. Fig. 16.

Die Zuhaltung 19 wirkt zusammen mit zwei an der Schloß­ decke 3 ortsfest ausgebildeten Widerlagern 24 und 25. Diese sind in Schließrichtung des Riegels versetzt zuein­ ander ausgebildet. Ferner sind die Widerlager 24, 25 derart in Höhenrichtung versetzt zueinander angeordnet, daß das der Schloßstulpe 1 benachbarte Widerlager 25 höher liegt, jedoch auf Höhe des Kanals 23 verläuft. Die obere Seitenwand des Kanals 23 besitzt eine abgestufte Ausrichtung unter Bildung eines Sperrfortsatzes 26, vor welchem in zurückgeschlossener Stellung des Riegels 9 sich das Widerlager 24 erstreckt, vgl. Fig. 13. Der Riegel 9 ist somit gegen ein Vorschließen gesperrt.

Die Mitnahme des Riegels 9 geschieht bei der Schließdre­ hung des Schließgliedes 6′ über einen Übersetzungshebel 27. Es handelt sich bezüglich desselben um einen einar­ mig gestalteten Hebel, dessen Anlenkpunkt 28 auf Höhe des unteren Rundungs-Flanschabschnittes 8′ der Profilzy­ linder-Einstecköffnung 8 liegt, und zwar auf der der Schloßstulpe 1 zugewendeten Seite. Oberhalb des Kopfab­ schnittes 7 setzt sich der Übersetzungshebel 27 in eine Abwinklung 29 fort, die bis zur Schloßrückseite reicht und die eine Schließeingriffsöffnung 30 zum Eintritt des Schließgliedes 6′ besitzt. Die sich zwischen Riegel­ schwanz 9′′ und Schloßboden 2 erstreckende Abwinklung 29 ist Träger eines in Richtung des Riegels 9 weisenden Zap­ fens 31, der in einen quer zur Schließrichtung des Rie­ gels verlaufenden Schlitz 32 des Riegelschwanzes 9′′ ein­ greift. Bei zurückgeschlossenem Riegel 9 erstreckt sich der Zapfen 31 am unteren Ende des Schlitzes 32, vgl. Fig. 13. Ferner bildet die Abwinklung 29 im Bereich der Schließeingriffsöffnung 30 eine Randeinfassung 33 aus, für welche in dem abgesetzten Endabschnitt des Riegel­ schwanzes 9′′ eine Aussparung 34 vorgesehen ist. Überset­ zungshebel 27, Riegelschwanz 9′′ und Zuhaltung 19 bilden daher eine den Raum zwischen Schloßdecke 3 und Schloßbo­ den 2 sich erstreckende dreilagige Schicht. Im übrigen ragt die Zuhaltung 19 mit ihrer unteren, schräg in Rich­ tung der Schloßstulpe 1 ansteigenden Kante 19′ in die Schließeingriffsöffnung 30.

Wie aus den Fig. 13 und 16 ersichtlich ist, überschrei­ tet die Schließeingriffsöffnung 30 weder bei zurückge­ schlossenem noch vorgeschlossenem Riegel die Verbindungs­ linie A-A vom Anlenkpunkt 28 des Übersetzungshebels 27 und Schlitz-/Zapfenangriffsstelle 31/32 am Riegel 9.

Im oberen Bereich des Schloßgehäuses lagert eine zweige­ teilte Nuß 35. Sie setzt sich zusammen aus zwei Nußtei­ len 36 und 37. Das Nußteil 36 besitzt eine mittlere Nabe 38, die zur Lagerung in Schloßboden 2 und Schloßdecke 3 dient. Die entsprechende Lagerstelle befindet sich senk­ recht oberhalb der Profilzylinder-Einstecköffnung 4 in einem genormten Abstand. Der Nabe 38 ist eine halbkreis­ förmige Scheibe 39 angeformt, deren Radialschultern Anschlagflächen 40, 41 bilden. Der einen Radialschulter - Anschlagfläche 40 - ist ein Mitnehmerarm 42 zum Zurück­ ziehen einer oberhalb der Nuß 35 angeordneten Falle 43 vorgeordnet. In gleicher Ebene mit der Scheibe 39 er­ streckt sich ein senkrecht zu den Anschlagflächen 40, 41 verlaufender, von der Nabe 38 ausgehender Betätigungsarm 44, welcher über einen angeformten Nocken 45 mit einem Kupplungsglied 46 in formschlüssiger Verbindung steht. Beide Nußteile 36, 37 haben jedoch unterschiedliche Drehachsen M1 und M2. Die Drehachse M2 des mit dem Treib­ stangen-Anschlußschieber 14 zusammenwirkenden Nußteiles 37 ist gegenüber der Drehachse M1 des Nußteiles 36 zur Schloßrückwand hin verlagert. Auf diese Weise läßt sich ein günstiges Hebelverhältnis verwirklichen. Gebildet wird die Drehachse M1 durch die Nabe 38, während als Drehachse M2 ein schloßbodenseitiger Stehzapfen 47 dient. In dem Nußteil 37 befindet sich ein die Nabe 38 aufnehmendes Langloch 48 zur Bewegung um die Nabe 38. An seinem freien Ende ist dem Nußteil 37 ein Mitnehmervor­ sprung 49 angeformt, welcher in einen Querschlitz 14′ des Treibstangen-Anschlußschiebers 14 eintaucht. Ein Verschwenken des Nußteiles 37 führt also zu einer zwin­ genden Mitnahme des Treibstangen-Anschlußschiebers 14. Ferner ist das Nußteil 37 an seiner der Scheibe 39 zuge­ kehrten Breitseite mit Anschlagflächen 50, 51 bildenden Vorsprüngen ausgestattet. Diese liegen im Wirkungsbe­ reich der Anschlagflächen 40, 41 des Nußteiles 36. In Offenstellung des Treibstangenschlosses bei die Freigabe­ stellung einnehmendem Treibstangen-Anschlußschieber 14, von welchem endseitig die Treibstangen 52 und 53 ausge­ hen, nehmen die Nußteile 36, 37 eine derartige Stellung zueinander ein, daß die Anschlagflächen 41, 51 dicht voreinander liegen, während die anderen Anschlagflächen 40, 50 einen Freigang zwischen sich belassen.

In der vorgenannten Grund-Mittelstellung wird das Nuß­ teil 36 über das Kupplungsglied 46 gehalten, welches mit von einer Druckfeder 63 auseinandergespreizten Schlitten 54, 55 zusammenwirkt. Beide sind durch hakenförmigen Übergriff an dem einstückig ausgebildeten Kupplungsglied 46 gehaltert. Zu diesem Zweck bildet das in unmittelba­ rer Nähe parallel zur Rückwand in Längsrichtung des Schloßgehäuses verlaufende Kupplungsglied 46 ein Lang­ loch 59 aus, in welches den Schlitten 54, 55 angeformte Haken 56, 57 eintauchen und damit das Kupplungsglied 46 teilweise übergreifen. Die eine Gehäusewand - Schloßdec­ ke 3 - bildet dabei ein Langloch 58 aus, in welches die Hakenköpfe 56′, 57′ hineinragen, vgl. insbesondere Fig. 4. Ferner bilden die Schlitten 54, 55 auf ihren den Haken 56, 57 gegenüberliegenden Seiten Führungsvorsprün­ ge 60, 61 aus zum Eintritt in ein Langloch 62 des Schloß­ bodens 2. Die Schlitten 54, 55 werden von der Druckfeder 63 auseinandergespreizt. Zur Aufnahme derselben dienen an den zugekehrten Stirnkanten der Schlitten 54, 55 ausgehende Bohrungen 64, 65, in welche Zentrierzapfen 66, 67 hineinragen. Auf diese Weise umschließen die Schlitten 54, 55 die Druckfeder 63 im wesentlichen. Es ist ferner ein im wesentlichen rechteckiger Querschnitt der Schlitten 54, 55 vorgesehen. Jeder Schlitten bildet eine Zunge 68, 69 aus, die in eine Führungsnut 70 bzw. 71 des jeweils anderen Schlittens eingreift. Die Außen­ fläche der Zunge 68, 69 fluchtet dabei mit der korrespon­ dierenden Seitenwand des Schlittens. Bei in das Kupp­ lungsglied 46 eingehängten Schlitten 54, 55 passen die Haken 56, 57 als auch die Führungsvorsprünge 60, 61 ohne weiteres in die korrespondierenden Langlöcher 58, 62 von Schloßdecke 3 und Schloßboden 2 hinein. Eine aus den Schlitten 54, 55, Druckfeder 63 und Kupplungsglied 46 bestehende Baueinheit kann daher problemlos ohne Zusam­ mendrücken der Druckfeder 63 in das Schloß eingebaut werden. An seinem oberen Ende ist das Kupplungsglied 46 mit einer randseitigen Öffnung 72 ausgestattet, in wel­ che der Nocken 45 des Betätigungsarmes 44 des Nußteils 36 eintaucht.

Die oberhalb der zweigeteilten Nuß 35 geführte Falle 43 setzt sich zusammen aus einem Fallenkopf 43′ und dem gegenüber diesem stufenförmig abgesetzten Fallenschwanz 43′′. Einerseits ist die Falle 43 mit ihrem Fallenkopf in einer formangepaßten Durchbrechung 73 in der Schloß­ stulpe 1 und andererseits mit ihrem Fallenschwanz 43′′ in einem Schuh 74 geführt. Letzterer ist blockförmig gestaltet und besitzt an seiner dem Schloßboden 2 zuge­ kehrten Breitfläche zwei vorstehende Steckzapfen 75, 76 zum Eintritt in querschnittangepaßte Löcher der korre­ spondierenden Schloßwand bzw. Schloßboden 2. Eventuell kann eine Vernietung der Steckzapfen 75, 76 vorgenommen werden. Auf diese Weise ist der Schuh 74 drehfest unver­ rückbar im Schloßgehäuse gehalten. Die Dicke des Schuhes 74 entspricht dem Innenabstand zwischen Schloßboden 2 und Schloßdecke 3. Innerhalb einer der Falle 43 zugekehr­ ten Ausnehmung 77 des Schuhes 74 liegt eine auf den Fallenschwanz 43′′ wirkende Fallenfeder 78 ein. Diese ist als Druckfeder gestaltet und stützt sich einerends an einer Rückwand 79 des Schuhes 74 und andererends an der rückwärtigen Stirnfläche des Fallenschwanzes 43′′ ab, vgl. insbesondere Fig. 6. Zur Lagensicherung der Fallenfeder 78 dient ein die Ausnehmung 77 flankierender Steg 80. Dieser endet mit Abstand zur Rückwand 79 und gestattet das Auffädeln der Fallenfeder 78.

Es ist eine formschlüssige Führung zwischen Fallen­ schwanz 43′′ und Schuh 74 vorgenommen. Der Fallenschwanz ist in Flachform erstellt mit an den Schmalflächen be­ findlichen Führungsnuten 81 zum Eintritt von quer­ schnittsangepaßten Führungsrippen 82 des Schuhes 74. Im Endbereich besitzt der Fallenschwanz 43′′ eine sich zwischen den Führungsnuten 81 erstreckende Gewindeboh­ rung 83 zum Eintritt eines Schraubbolzens 84. Dessen Kopf ragt in einen in Bewegungsrichtung der Falle 43 verlaufenden Schlitz 85 der Schloßdecke 3. Dessen Schlitzrandkanten bilden Endanschläge bei der Bewegung der Falle 43.

Die Schraube 84 stellt im übrigen den Betätigungsnocken zur Verlagerung der Falle 43 durch Nußbetätigung dar. Das Zurückziehen der Falle 43 geschieht über einen Fal­ lenhebel 86. Letzterer ist unterhalb der Nuß 35 um einen gehäuseseitigen Stehzapfen 87 gelagert. Mit einem Haken 88 hintergreift der Fallenhebel 86 den Mitnehmerarm 42 des Nußteils 36. Das freie Ende 89 des Fallenhebels 86 tritt dann vor den Betätigungsnocken bzw. Schraube 84.

In dem Schuh 74 ist ferner in Fallenverlagerungsrichtung ein federbelasteter Sicherungsschieber 90 geführt. Letz­ terer setzt sich zusammen aus einem verdickt gestalteten Kopf 91 und zwei sich daran anschließenden Federbeinen 92, die sich im Endbereich einer T-förmigen Aussparung 93 des Schuhes 74 abstützen und die den Kopf 91 in Vor­ trittsrichtung belasten derart, daß die Kopffläche die korrespondierende Seitenwand 94 des Schuhes 74 überragt, vgl. Fig. 6. In Offenstellung der Treibstangen 52, 53 liegt der Kopf 91 des Sicherungsschiebers 90 vor einer Schulter 95 eines Nockens 96 des Treibstangen-Anschluß­ schiebers 14. Zu dessen Parallelführung zur Schloßstulpe 1 dienen am Treibstangen-Anschlußschieber 14 angeformte Zapfen 97, die in Langlöcher 98 des Schloßbodens 2 ein­ greifen. Die vorgenannte Schulter 95 verläuft schräg ansteigend zur Verlagerungsrichtung des Sicherungsschie­ bers 90 und ist in Gegenüberlage zu einer Aussteuerungs­ schräge 99 des Nockens 96 angeordnet. Ebenfalls besitzt der Kopf 91 endseitig Steuerschrägen 100, 101.

Es stellt sich folgende Wirkungsweise ein:
Soll ausschließlich die Falle 43 mittels Drückerbetäti­ gung zurückgezogen werden, so ist der Drücker in der normalen Drückerbetätigungsrichtung zu verlagern, und zwar in die Stellung gemäß Fig. 9. Einhergehend mit einem Verschwenken des Drückers in die Position B wird ausschließlich das Nußteil 36 um die Drehachse M1 verla­ gert. Dessen Mitnehmerarm 42 beaufschlagt den Haken 88 des Fallenhebels 86 und verschwenkt diesen in Uhrzeiger­ richtung, wobei dessen an der Schraube 84 - Betätigungs­ nocken - angreifendes Ende 89 die Falle 43 in Schloßein­ wärtsrichtung zieht. Das Nußteil 37 wird dabei nicht mitgenommen, weil zwischen beiden Anschlagflächen 40 und 50 ein Freigang besteht. Durch die Drehverlagerung des Nußteils 36 nimmt der Nocken 45 das Kupplungsglied 46 mit, vgl. hierzu auch Fig. 10. Einhergehend wird von der oberen Langlochkante 59′ des Kupplungsgliedes 46 der obere Schlitten 54 in Richtung des anderen Schlittens 55 bewegt unter Zusammendrücken der Druckfeder 63. Der untere Schlitten 55 stützt sich dabei an den unteren Langlochquerkanten 62′ und 58′ mit seinem Führungsvor­ sprung 61 bzw. Hakenkopf 57′ ab. Wird der Drücker losge­ lassen, so führt die Druckfeder 63 den Schlitten 55 und damit das Kupplungsglied 46 in die Grundstellung gemäß Fig. 4 und 5 zurück verbunden mit einem Zurückdrehen des Nußteils 36 in die Grund-Mittelstellung.

In dieser Grund-Mittelstellung, welche insbesondere aus Fig. 5 hervorgeht, verhindert der vor den Nocken 96 des Treibstangen-Anschlußschiebers 14 getretene Sicherungs­ schieber 90 eine Abwärtsverlagerung des Treibstangen-An­ schlußschiebers 14 und damit der Treibstangen 52, 53, so daß diese nicht ungewollt in eine Verriegelungsstellung treten können, beispielsweise hervorgerufen durch Rüttel­ erschütterungen.

Soll die Verriegelung des Treibstangenschlosses herbeige­ führt werden, so ist ausgehend von der Grund-Mittelstel­ lung gemäß Fig. 5 der Drücker in entgegengesetzte Rich­ tung, also entgegen Uhrzeigersinn zu verlagern, wobei eine Ausrichtung gemäß Linie C vorliegt, vgl. Fig. 11. Einhergehend wird über den Drücker das Nußteil 36 ver­ dreht. Dessen Mitnehmerarm 42 führt aufgrund des Freigan­ ges zum Fallenhebel 86 zu keiner Mitnahme desselben. Ausschließlich die Anschlagfläche 41 des Nußteils 36 tritt gegen die Anschlagfläche 51 des Nußteils 37 und verschwenkt dieses um seine Drehachse M2 verbunden mit einer Schwenkung des Nußteils 37 entgegen Uhrzeigerrich­ tung. Bei diesem Vorgang wird durch den Mitnehmervor­ sprung 49 am Nußteil 37 der Treibstangen-Anschlußschie­ ber 14 in Abwärtsrichtung, also in Verriegelungsstel­ lung, verlagert. Gleichzeitig mit dem Verdrehen des Nußteils 36 wird über den Betätigungsarm 44 das Kupp­ lungsglied 46 in Aufwärtsrichtung mitgeschleppt. Während der Aufwärtsverlagerung nimmt die untere Langloch-Quer­ kante 59′′ des Kupplungsgliedes 46 den unteren Schlitten 54 in Aufwärtsrichtung entgegen der Belastung der Druck­ feder 63 mit. Der obere Schlitten 54 dagegen stützt sich ab mit seinem Führungsvorsprung 60 und seinem Hakenkopf 56′ an den Langloch-Querkanten 62′′ bzw. 58′′, vgl. insbesondere Fig. 12. Nach Loslassen des Drückers fährt der obere Schlitten 54 in seine Ausgangsstellung zurück unter Mitnahme des Kupplungsgliedes 46, welches das Drückerteil 36 in die strichpunktierte Lage gemäß Fig. 11 zurückdreht. Hierbei wird das Nußteil 37 nicht verla­ gert. Die verriegelte Stellung ist mittels des Riegels 9 sicherbar. Bei Schließbetätigung des Profilzylinders taucht das Schließglied 6′ in die Schließeingriffsöff­ nung 30 des Übersetzungshebels 27 ein. Einhergehend wird die Kante 19′ der Zuhaltung 19 beaufschlagt und diese entgegen Uhrzeigerrichtung gegen die Kraft der Zuhal­ tungsfeder 17 verschwenkt. Der Sperrfortsatz 26 ent­ fernt sich vom Widerlager 24, so daß bei einem Verschwen­ ken des Übersetzungshebels 27 mittels des Schließgliedes 6′ über den Zapfen-/Schlitzeingriff 31, 32 der Riegel 9 vorgeschlossen werden kann. In vorgeschlossener Stellung liegt dann die Zuhaltung 19 mit ihrer rückwärtigen Kante vor dem Widerlager 25, welches während des Vorschließens ebenfalls den Kanal 23 der Zuhaltung 19 durchwandert hat. Am Riegel 9 auftretende Rückdrückkräfte werden daher über die Zuhaltung 19 in das Widerlager 25 gelei­ tet und nicht in den Übersetzungshebel 27. In der vorge­ schlossenen Stellung des Riegels 9 ist ferner der Arre­ tiernocken 13 am Riegel 9 in eine rückwärtige Aussparung 102 des Treibstangen-Anschlußschiebers 14 getreten und sperrt dessen Verlagerung.

Die Bewegungsbahn der Schließeingriffsöffnung 30 er­ streckt sich dabei etwa über einen Viertelkreisabschnitt V des zylindrischen Kopfabschnittes 7 der Profilzylin­ der-Einstecköffnung 4. Der Stirnmündungspunkt 30′ der Randeinfassung 33 hat sich unter Betrachtung der Fig. 13 und 16 während des Vorschließens von dem einen Endpunkt P1 zum anderen Endpunkt P2 des Viertelkreisabschnittes V verlagert. Die Endpunkte P1, P2 des Viertelkreisabschnit­ tes fallen etwa wechselweise zusammen mit den Stellun­ gen, welche die Stirnmündungspunkte 30′, 30′′ in beiden Schließstellungen einnehmen. Daher wird während des Vor- als auch während des Rückschließens der Übersetzungshe­ bel 27 stets sicher mitgenommen.

Das Entriegeln des Treibstangenschlosses verlangt zuerst das Zurückschließen des Riegels 9 in die Ausgangsstel­ lung gemäß Fig. 3 und 13. Beim anschließenden Zurückzie­ hen der Falle 43 wird einhergehend über das Nußteil 36 das Nußteil 37 über die Anschlagflächen 40, 50 mitge­ schleppt unter gleichzeitiger Mitnahme des Treibstangen- Anschlußschiebers 14 in die Ausgangsstellung gemäß Fig. 5. Dabei überläuft der Nocken 96 den Sicherungsschieber 90 und verlagert diesen entgegen seiner Federbelastung. Nach Erreichen der Endstellung des Treibstangen-Anschluß­ schiebers 14 tritt der Sicherungsschieber 90 wieder vor den Nocken 96 desselben. Die Grund-Mittelstellung des Nußteils 36 wird sodann über das Kupplungsteil 46 be­ wirkt, welches über den entsprechenden Schlitten zurück­ verlagert wird.

Die in der vorstehenden Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung von Bedeutung sein. Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Priori­ tätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhalt­ lich mit einbezogen.

Claims (7)

1. Treibstangenschloß mit durch Verdrehen des Drückers oder dergleichen verschiebbaren Treibstangen (52, 53) und einer dem Drücker zugeordneten, aus zwei Teilen (36, 37) bestehenden Nuß (35) zur Betätigung der Falle (43) und eines Treibstangen-Anschlußschiebers (14), gekenn­ zeichnet durch unterschiedliche Drehachsen (M1, M2) der Nußteile (36, 37).

2. Treibstangenschloß, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachse (M2) des mit dem Treibstangen-Anschlußschieber (14) zusammenwirkenden Nußteiles (37) gegenüber der Drehachse (M1) des anderen Nußteiles (36) zur Schloßrückwand hin verlagert ist.

3. Treibstangenschloß, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das eine Nußteil (36) eine in den Schloß­ wänden (Schloßboden 2, Schloßdecke 3) gelagerte Nabe (38) ausbildet und das andere ein die Nabe (38) aufneh­ mendes Langloch (48) besitzt zur Bewegung um die Nabe (38).

4. Treibstangenschloß, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Nußteile (36, 37) zusammenwirkende Anschlagflächen (40, 41, 50, 51) aufweisen zur Bewegung des einen Nußteils (37) über das andere Nußteil (36) unter Relativverschiebung der Anschlagflächen zueinan­ der.

5. Treibstangenschloß, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Anschlagflächen (50, 51) des den Treib­ stangen-Anschlußschieber (14) steuernden Nußteils (37) als dessen eine Breitseite überragende Vorsprünge ausge­ bildet sind, die im Wirkungsbereich von Anschlagflächen (40, 41) bildenden Radialschultern des anderen Nußteils (36) liegen.

6. Treibstangenschloß, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der einen Radialschulter ein Mitnehmerarm (42) zum Zurückziehen der Falle (43) über einen Fallenhe­ bel (86) vorgeordnet ist.

7. Treibstangenschloß, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Freigang zwischen Fallenhebel (86) und Mit­ nehmerarm (42) bei Verlagerung des Treibstangen-Anschluß­ schiebers (14) in Verriegelungsstellung.