DE411786C - Vorhangschloss - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 6. APRIL 1925

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 68 a GRUPPE 100

(V 18633 IIIJ68a)

Firma Gebr. Voigthaus in Velbert, RhId.

Vorhangschloß. Patentiert im Deutschen Reiche vom 4. Oktober 1923 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf ein Vorhangschloij mit quer zur Schlüsselachse angeordneten Besatzungen. Bei den bekannten Vorhangschlössern dieser Art sind die Be-.Satzungen an einer Wandung des Schloßgehäuses unmittelbar angegossen oder angeschmiedet. Das bedingt, daß für jedes mit einer anderen Schließung versehenes Schloß ein besonderes Gehäusemodell erforderlich ist, was die Fabrikation der Schlösser wesentlich verteuert.

Gemäß der Erfindung ist dieser Mangel dadurch beseitigt, daß die Besatzungen sämtlich oder zum Teil an einer besonderen, im ! ichloßgehäuse befestigten Platte angeordnet sind. Die Schloßgehäuse können nunmehr unabhängig von der gewünschten Schließung sämtlich nach einem und demselben Modell gegossen oder geschmiedet werden, und es ^: braucht dann in jedem Schloßgehäuse nur noch die die gewünschten Besatzungen tragende Platte befestigt zu werden. Auf diese Weise ist die Herstellung der Schlösser ganz erheblich vereinfacht und verbilligt.

Die Zeichnung veranschaulicht ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes, und zwar zeigen

Abb. ι eine Innenansicht des Schlosses bei entfernter vorderer Gehäusehälfte,

Abb. 2 eine Innenansicht der vorderen Gehäusehälfte mit den darin angeordneten Besatzungen,

Abb. 3 einen wagerechten Querschnitt nach ίο der Linie A-A der Abb. i,

Abb. 4 Ansicht und Querschnitt des zum dargestellten Schloß gehörigen Schlüssels.

Das beispielsweise in Leichtmetall gegossene Gehäuse des Schlosses ist in seiner Längsmittelebene geteilt, seine beiden Hälften α und b sind in üblicher Weise durch mehrere Niete miteinander verbunden. Das Schloß besitzt einen bekannten längsverschiebbaren und gleichzeitig um die Achse seines langen Schenkels f¹ drehbaren Schloßbügel /, dessen kurzer Schenkel f² in der Schlußlage in ein Lochg- der oberen Gehäusestirnwand eingreift. Der Schloßbügel steht unter Wirkung einer Feder h, welche ihn stets in die Offenlage zu bewegen sucht.

Zur Sicherung des Schloßbügels / in der Schlußlage dient ein quer zur Achse des Bügelschenkels f¹ angeordneter Riegel n, der einerseits in Ausschnitten eines an der hinteren Gehäusehälfte α angegossenen Böckchens o, andererseits an zwei vorspringenden Rippen/" der vorderen Gehäusehälfte & geführt ist. Dieser Riegel steht unter Wirkung einer Feder q, welche ihn gewöhnlich in der Schließstellung hält, in welcher seine Schließnase in einen Ausschnitt r des Bügelschenkels f¹ eingreift. Der Riegel η kann durch einen im Beispiel doppelbärtigen Schlüssel a zurückgezogen werden, der durch ein Loch t in der unteren Gehäusestirnwand eingeführt wird und dessen Schaft bei vollständig eingeschobenem Schlüssel an seinem äußeren Ende im Schlüsselloch t und an seinem inneren Ende in zwei sich gegenseitig ergänzenden Pfannen u, u¹ drehbar lagert, von welchen die eine im Böckchen 0, die andere in einer an der vorderen Gehäusehälfte & angebrachten Querrippe o¹ ausgespart ist. Zum Angriff des Schlüsselbartes dient eine am Riegel η vorgesehene Nase«¹.

Um das öffnen des Schlosses mittels Nachschlüssels zu verhindern, sind im Schloßgehäuse eine beliebige Anzahl (im Beispiel drei) feste Besatzungen w angebracht, welche in beliebigen, bei allen Schlössern der gleichen Gattung verschiedenen Entfernungen voneinander angeordnet und auch verschieden gestaltet sein können. Die Schlüsselbärte müssen, wie Abb. 4 zeigt, entsprechend der Anordnung und Gestalt dieser Besatzungen ausgeschnitten oder geschlitzt sein, und nur ein hinsichtlich der Ausschnitte mit den Besatzungen übereinstimmender Schlüssel kann im Schloß gedreht werden. Zur Erleichterung der Fabrikation sitzen die Besatzungen w erfindungsgemäß nicht unmittelbar am Schloßgehäuse, sondern an einer Platte x, die beispielsweise an der Breitwand der vorderen Gehäusehälfte b mittels zweier Niete y befestigt ist. Durch die Anordnung der Besatzungen an einer besonderen Platte wird erreicht, daß die Gehäusehälften unabhängig von der Anordnung und Gestalt der Besatzungen nach einem und demselben Modell hergestellt, z. B. gegossen oder geschmiedet werden können. Die Besatzungen werden für sich hergestellt und nachträglich mit Hilfe der Platte χ im Schloßgehäuse befestigt.

Beim gezeichneten Beispiel sind die Besatzungen w nur an der vorderen Gehäusehälfte b angeordnet, wählend die Breitwand der hinteren Gehäusehälfte α zu beiden Seiten dieser Besatzungen liegende, senkrechte Rippen s tiägt, welche die Öffnung des Schlosses mittels Sperrhaken oder ähnlicher Werkzeuge erschweren. Natürlich können auch an der hinteren Gehäusehälfte α Besatzungen angeordnet sein. Diese können gegebenenfalls von den Besatzungen w in Form und Anordnung abweichen, so daß die beiden Barte des Schlüs- go sels verschieden gestaltet sein müssen.

Statt -sämtliche Besatzungen au einer gemeinsamen Platte anzubringen, können sie auch einzeln oder gruppenweise an getrennten Platten sitzen, welche zur Erzielung verschiedener Schließungen in wechselnder Folge angeordnet werden können. Endlich könnte auch nur ein Teil der Besatzungen an einer oder mehreren am Gehäuse besonders befestigten Platten sitzen, während der Rest derBesatzungen mit dem Gehäuse ein Stück bildet. Auch sind noch mancherlei andere Abänderungen des gezeichneten Beispiels möglich, ohne daß dadurch das Wesen der Erfindung berührt wird.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Vorhangschloß mit quer zur Schlüsselachse angeordneten Besatzungen, dadurch gekennzeichnet, daß die Besatzungen («,■) sämtlich oder zum Teil an einer besonderen, am Schloßgehäuse befestigten Platte (x) angebracht sind.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.