DE4116412A1 - Verfahren und vorrichtung zum entsorgen einer wasser- oder oelhaltigen emulsion - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft gemäß einem ersten Erfindungsge­ danken ein Verfahren zum Entsorgen einer wasser- und öl­ haltigen Emulsion, insbesondere einer bei spanenden Fer­ tigungsverfahren Verwendung findenden Kühlschmieremul­ sion, bei dem aus der Emulsion Wasser abgeschieden und die ölhaltigen Rückstände abgeführt werden, und geht ge­ mäß einem weiteren Erfindungsgedanken auf eine Vorrich­ tung zur Durchführung dieses Verfahrens.

Bei der spanenden Metallbearbeitung werden häufig Kühl­ schmieremulsionen eingesetzt. Diese verringern die Rei­ bungskräfte und leiten die beim Bearbeitungsvorgang ent­ stehende Wärme ab. Diese Kühlschmieremulsionen, die ne­ ben einigen Additiven in erster Linie Wasser und wasser­ mischbare Mineralöle enthalten, werden nach einer be­ stimmten Zeit unbrauchbar und müssen entsorgt werden. Hierbei wird eine Spaltung der Emulsion in Öl und Was­ ser durchgeführt. Anschließend wird das Öl wie normales Altöl entsorgt. Das Wasser wird in eine Kanalisation etc. abgeleitet.

Es ist bekannt, die Spaltung der Emulsion durch Zugabe der Säure oder von Salzen zu bewirken. Bei der Zugabe von Säure entsteht saures Spaltwasser, das durch Zugabe von Lauge neutralisiert werden muß. In jedem Falle ent­ hält das anfallende Spaltwasser einen hohen Salzgehalt und stellt daher eine hohe Belastung für Gewässer und Kläranlagen dar.

Es ist auch schon bekannt, die Ölbestandteile durch hydrophobe Beigaben, beispielsweise Kieselsäure, zu ad­ sorbieren. Hierbei entstehen jedoch ölhaltige Schlämme, deren Weiterbehandlung problematisch ist.

Bei einem weiter noch bekannten Verfahren wird die Emul­ sion so weit erhitzt, daß die Wasseranteile verdampfen. Diese werden anschließend kondensiert. Hierbei ergeben sich jedoch ein hoher Energiebedarf zum Erhitzen der Emulsion sowie ein hoher Aufwand zur Energierückgewin­ nung. Ein weiterer Nachteil ist darin zu sehen, daß hierbei auch leicht flüchtige Ölbestandteile mitver­ dampft werden. Das anschließend anfallende Kondensat ist daher stark verunreinigt.

Es ist auch schon bekannt, die Emulsion an einer semi­ permeablen Membrane vorbeizuführen, die Wasser durchläßt und Öl zurückhält. Auch Anordnungen dieser Art erfor­ dern jedoch einen nicht unbeträchtlichen Aufwand. Hin­ zu kommt, daß die Membrane durch in der Emulsion enthal­ tene Lösungsmittel etc. angegriffen und zerstört werden kann.

Hiervon ausgehend ist es daher die Aufgabe der vorlie­ genden Erfindung, ein Verfahren eingangs erwähnter Art zu schaffen, das einfach und kostengünstig durchführbar ist und gleichzeitig eine hohe Umweltverträglichkeit ge­ währleistet. Eine weitere Aufgabe besteht darin, eine wirtschaftliche Vorrichtung zur Durchführung des Verfah­ rens bereitzustellen.

Der auf das Verfahren gehende Anteil der Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Wasser bei Umge­ bungsbedingungen verdunstet wird.

Mit diesen Maßnahmen werden die Nachteile der bekannten Verfahren vollständig vermieden. Infolge des Dampfdruck­ gefälles zwischen Mineralöl und Wasser ergibt sich in vorteilhafter Weise eine sehr große Verdunstungsrate des Wassers und eine praktisch vernachlässigbar kleine Ver­ dunstungsrate des Mineralöls. Das Wasser entweicht dem­ nach vergleichsweise schnell in die umgebende Luft und ist hiermit praktisch entsorgt, während eine eine hohe Ölkonzentration aufweisende Restflüssigkeit zurückbleibt. Diese kann in einem Ölabscheider etc. weiterbehandelt werden. Das dabei anfallende Altöl kann entweder einer neuen Verwendung zugeführt oder wie normales Altöl ent­ sorgt werden. Das erfindungsgemäße Verfahren entzieht die erforderliche Verdunstungsenergie der Umgebung. Eine Energiezufuhr ist daher in vorteilhafter Weise nicht er­ forderlich. Ein weiterer Vorteil ist darin zu sehen, daß das erfindungsgemäße Verfahren praktisch beaufsich­ tigungslos durchgeführt werden kann. Die erfindungsge­ mäßen Maßnahmen ermöglichen dementsprechend in vorteil­ hafter Weise eine wirtschaftliche Verfahrensdurchführung und eröffnen daher auch für Kleinbetriebe eine brauch­ bare Möglichkeit zur ordnungsgemäßen Entsorgung von Kühlschmieremulsionen.

In vorteilhafter Weiterbildung der übergeordneten Maß­ nahmen kann die Emulsion einem aus saugfähigem Material, insbesondere Filz, bestehenden Verdunstungsträger zuge­ führt und mit diesem der umgebenden Luft ausgesetzt wer­ den. Diese Maßnahmen ergeben hohe Verdunstungsraten. Zu­ dem läßt sich der Verdunstungsträger zur Extraktion der ölhaltigen Restflüssigkeit einfach auspressen.

Eine weitere vorteilhafte Maßnahme kann darin bestehen, daß die ausgepreßte Restflüssigkeit in einen mit Emul­ sion beaufschlagbaren Eingangsbehälter zurückgeführt wird, in dessen Inhalt der Verdunstungsträger einge­ taucht wird, bis die gewünschte Ölkonzentration erreicht ist. Diese Verfahrensführung ermöglicht in vorteilhafter Weise eine Kaskadierung, indem der Behälterinhalt mit neu zugeführter Emulsion vermischt wird. Hierbei läßt sich im Endeffekt ein sehr hoher Ölanteil der Restflüs­ sigkeit erreichen.

Eine andere vorteilhafte Maßnahme kann darin bestehen, daß der Verdunstungsträger erst ausgepreßt wird, wenn auf ihm die gewünschte Ölkonzentration erreicht ist und daß die ausgepreßte Restflüssigkeit abgeführt, vorzugs­ weise in einen Abfuhrbehälter eingeleitet wird. Diese Maßnahmen ermöglichen in vorteilhafter Weise eine konti­ nuierliche Betriebsweise.

Vorrichtungsseitig wird die obige Aufgabe erfindungsge­ mäß dadurch gelöst, daß wenigstens ein mit Emulsion be­ aufschlagbarer Eingangsbehälter mit wenigstens einem den oberen Behälterrand unterragenden Umlenkorgan für eine den Verdunstungsträger bildende, endlose, aus saugfähi­ gem Material bestehende Bahn versehen ist, die über we­ nigstens ein weiteres, außerhalb des Eingangsgehälters angeordnetes Umlenkorgan geführt ist und deren Rücklauf­ ast einen durch zwei Preßorgane begrenzten Preßspalt durchsetzt.

Diese Maßnahmen ergeben eine sehr einfache und kompakte Anordnung, die sich ohne weiteres auch im Freien plazie­ ren läßt, so daß durch Ausnutzung des natürlichen Luft­ zugs und der natürlichen Sonneneinstrahlung eine Be­ schleunigung des Verdunstungsvorgangs erzielbar ist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung stellt insbesondere für Klein- und Mittelbetriebe ein geeignetes Mittel zur ord­ nungsgemäßen Entsorgung der anfallenden Kühlschmieremul­ sionen dar.

Vorteilhaft können die Umlenkorgane als Walzen ausgebil­ det sein, von denen wenigstens eine antreibbar ist. Die­ se antreibbare Walze kann zweckmäßig als der Preßwalze zugeordnete Gegenwalze fungieren. Diese Maßnahmen erge­ ben eine schonende Behandlung des Verdunstungsträgers und gewährleisten dennoch eine starke Auspressung.

In weiterer Fortbildung der übergeordneten Maßnahmen kann die den Verdunstungsträger bildende Bahn aus tex­ tilem Material, vorzugsweise Filz, bestehen. Ein derar­ tiges Material gewährleistet in vorteilhafter Weise ein hohes Saugvermögen. Außerdem sind die Ermüdung gering und die Trag- und Zugfestigkeit groß, so daß auch eine hohe Lebensdauer gewährleistet ist.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und zweckmäßige Fortbildungen der übergeordneten Maßnahmen sind in den restlichen Unteransprüchen angegeben.

Nachstehend werden zwei zu bevorzugende Ausführungsbei­ spiele einer erfindungsgemäßen Vorrichtung hinsichtlich Aufbau und Wirkungsweise anhand der Zeichnung näher be­ schrieben.

In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine schematische Ansicht einer erfindungs­ gemäßen Vorrichtung mit diskontinuierlicher Betriebsweise und

Fig. 2 eine schematische Ansicht einer erfindungs­ gemäßen Vorrichtung mit kontinuierlicher Be­ triebsweise.

Die der Fig. 1 zugrundeliegende Vorrichtung besteht aus einem Eingangsbehälter 1, der mit einer Behälterwalze 2 versehen ist, die den oberen Rand des Eingangsbehälters 1 untergreift. Die Behälterwalze 2 fungiert als unteres Umlenkorgan für eine endlose Bahn 3 aus Filztuch, die um eine weitere, mit Abstand oberhalb der Behälterwalze 2 angeordnete Umlenkwalze 4 herumgeführt wird, so daß sich ein aufsteigender und ein absteigender Ast ergeben. Eine der beiden Walzen, hier die Behälterwalze 2, ist an­ treibbar, wie durch eine Antriebswelle 5 angedeutet ist. Der Antrieb kann mittels eines mit konstanter Geschwin­ digkeit laufenden Motors bewerkstelligt werden. Es wäre aber auch ein diskontinuierlicher Antrieb, beispielswei­ se mittels einer Handkurbel etc. denkbar. Im Bereich des Auflaufs des absteigenden Asts der endlosen Bahn 3 auf die als unteres Umlenkorgan fungierende, antreibbare Behälterwalze 2 ist eine Preßwalze 6 vorgesehen, die an die Behälterwalze 2 anstellbar ist. Die Behälterwalze 2 und die Preßwalze 6 begrenzen dementsprechend einen Preßspalt 7, der vom absteigenden Trum der endlosen Bahn 3 durchsetzt wird.

In den Eingangsbehälter 1 wird so viel verbrauchte Kühl­ schmieremulsion eingeschüttet, daß die um die Behälter­ walze 2 herumgeführte Bahn 3 in die Emulsion eintaucht, wie durch eine Füllstandsmarkierung 8 angedeutet ist. Das die Bahn 3 bildende Filztuch stellt ein saugfähiges Material dar, das sich während des Eintauchvorgangs in die Emulsion vollsaugt. Sobald die so mit Emulsion bela­ dene, umlaufende Bahn 3 aus der Emulsion auftaucht, be­ ginnt ein Verdunstungsvorgang, bei dem das in der Emul­ sion enthaltene Wasser, das flüchtiger ist als Öl, ver­ dunstet und das Öl zurückbleibt. Der Verdunstungsvorgang kommt automatisch in Gang, indem der Umgebung Verdun­ stungswärme entzogen wird. Durch Zugluft und Sonnenein­ strahlung kann der Verdunstungsvorgang beschleunigt wer­ den. Die Vorrichtung wird dementsprechend bevorzugt im Freien aufgestellt und zwar an einem für Zugluft und Sonneneinstrahlung zugänglichen Platz. Um die Bahn 3 vor Regen zu schützen, kann eine Überdachung 9 vorzugs­ weise aus lichtdurchlässigem Material vorgesehen sein.

Die Bahn 3 fungiert als Verdunstungsträger, durch den die Emulsion der umgebenden Luft ausgesetzt wird. Infol­ ge der Verdunstung nimmt die Ölkonzentration auf dem Verdunstungsträger auf dem von diesem außerhalb des Ein­ gangsbehälters zurückgelegten Weg zu. Beim Passieren des Preßspalts 7 ist die Ölkonzentration am größten. Im Be­ reich des Preßspalts 7 wird die Bahn 3 ausgepreßt. Die dabei ausgepreßte, einen hohen Ölanteil aufweisende Flüssigkeit läuft im Bereich der Walzenstirnseiten in den Eingangsbehälter 1 zurück, so daß auch in diesem die Ölkonzentration zunimmt. Wenn diese hoch genug ist, wird der Inhalt des Eingangsbehälters 1 abgelassen, der hierzu mit einem absperrbaren Auslaß 10 versehen sein kann. Bei der aus dem Einlaßbehälter 1 abgelassenen Flüssigkeit handelt es sich praktisch um die nicht ver­ dunstete Restflüssigkeit, die als Altöl weiterbehandelt oder etwa einem Ölabscheider zur weiteren vollständigen Abtrennung des Öls zugeführt werden kann.

Da ständig Wasser verdunstet, nimmt der Flüssigkeits­ stand im Eingangsbehälter 1 während des Betriebs laufend ab. Sobald der Flüssigkeitsstand so weit gesunken ist, daß die um die Behälterwalze 2 herumgeführte Bahn 3 in die Flüssigkeit nicht mehr eintaucht, wird keine neue Flüssigkeit mehr aus dem Behälter 1 entnommen und kommt der Verdunstungsvorgang zum Erliegen. Die Größe des Eingangsbehälters 1 kann dabei so dimensio­ niert und die Behälterwalze 2 kann so tief angeordnet sein, daß beim Erreichen dieses unteren, in Fig. 1 durch gestrichelte Linien angedeuteten Stands der Emul­ sion diese auch die gewünschte Ölkonzentration aufweist. Sofern dies nicht der Fall ist, kann einfach Emulsion nachgeschüttet werden, so daß ein neuer Verdunstungs­ zyklus in Gang kommt. Dies läßt sich so oft wiederholen, bis im Eingangsbehälter 1 die Ölkonzentration hoch genug ist, um die Restflüssigkeit abführen und/oder einem Öl­ abscheider etc. zuführen zu können. Infolge der hier möglichen Kaskadierung ergibt sich auch für Kleinbetrie­ be eine wirtschaftliche Möglichkeit zur Entsorgung der anfallenden Kühlschmieremulsionen.

Die Betriebsweise der der Fig. 2 zugrundeliegenden Vor­ richtung ist im Gegensatz zum oben beschriebenen Bei­ spiel kontinuierlich. Die ausgepreßte Restflüssigkeit wird daher nicht in den Eingangsbehälter zurückgeführt. Die der Fig. 2 zugrundeliegende Vorrichtung besitzt dementsprechend einen Eingangsbehälter 1 und einen hier­ von separaten Ausgangsbehälter 11. Der Eingangsbehälter 1 ist mit einer zugeordneten Behälterwalze 2 versehen, die den oberen Behälterrand untergreift. Der Ausgangs­ behälter 11 ist mit einer zugeordneten Behälterwalze 12 versehen, an die eine Preßwalze 6 anstellbar ist. Die mit der Preßwalze 6 zusammenwirkende Behälterwalze 12 des Ausgangsbehälters 11 ist über eine Welle 5 mittels eines zugeordneten Motors 13 antreibbar. Die Behälter­ walze 2 des Eingangsbehälters 1 ist hier als einfache Umlenkwalze ausgebildet. Mit Abstand oberhalb der ge­ nannten Behälterwalzen können eine oder mehrere, weitere Umlenkwalzen vorgesehen sein. Hier ist eine deckend oberhalb der ausgangsseitigen Behälterwalze 12 angeord­ nete Umlenkwalze 14 vorgesehen, die gleichzeitig als einstellbare Spannwalze ausgebildet sein kann. Der Ein­ gangsbehälter 1 ist mit einer Zuleitung 14, der Aus­ gangsbehälter 11 mit einer Ableitung 15 versehen.

Als Verdunstungträger findet wiederum eine endlose, aus Filztuch bestehende Bahn 3 Verwendung, die in Form einer Schleife um die als Umlenkorgane fungierenden Walzen herumgeführt ist und den durch die Preßwalze 6 und die hiermit als Gegenwalze zusammenwirkende Behälterwalze 12 begrenzten Preßspalt 7 durchsetzt. Das von der Preßwalze 6 ablaufende Trum der endlosen Bahn 3 läuft zur eingangs­ seitigen Behälterwalze 2 zurück. Der Eingangsbehälter 1 ist hier gegenüber dem benachbarten Ausgangsbehälter 11 nach unten versetzt, so daß eine schräge Bahnführung des zurückgeführten Trums möglich ist und dementsprechend eine weitere Umlenkung vermieden wird. Der Antrieb der Walze 12 erfolgt so, daß die im Bereich des Preßspalts 7 ausgepreßte Bahn dem mit Emulsion beaufschlagbaren Eingangsbehälter 1 zugeführt wird und anschließend eine Verdunstungsschleife durchläuft.

Die in den Eingangsbehälter 1 einmündende Zulaufleitung 14 zur Beaufschlagung des Eingangsbehälters 1 mit ver­ brauchter Emulsion ist als Falleitung ausgebildet, die an einen höhergelegenen Speichertank 16 angeschlossen ist. Dieser ist mittels eines zugeordneten Deckels 17 luftdicht verschließbar. Die als Falleitung ausgebildete Zulaufleitung 14 taucht von oben in den Eingangsbehälter 1 ein und wird bei Erreichen eines entsprechenden Flüs­ sigkeitsstands im Eingangsbehälter 1 durch die Flüssig­ keit so verschlossen, daß keine Luft eindringen kann und dementsprechend keine Emulsion mehr aus dem Spei­ chertank 16 nachfließen kann. Dies ist erst wieder der Fall, wenn der Füllstand im Eingangsbehälter 1 unter das untere Ende der Zulaufleitung 14 abgesunken ist. Die dargestellte Anordnung sorgt daher dafür, daß der Füll­ stand im Eingangsbehälter 1 selbsttätig um die bei 8 an­ gedeutete Marke pendelt. Die dem Eingangsbehälter 1 zu­ geordnete Behälterwalze 2 ist mit ihrem unteren Umfangs­ bereich tiefer als diese Marke angeordnet. Lediglich zum Auffüllen des Speichertanks 16 muß die als Falleitung fungierende Zulaufleitung 14 abgeschlossen werden. Diese ist hierzu mit einem Absperrventil 18 versehen.

Die Länge des von der Bahn 3 zwischen der eingangsseiti­ gen Behälterwalze 2 und dem Preßspalt 7 zurückgelegten Wegs und die Bahngeschwindigkeit sind so aufeinander ab­ gestimmt, daß die Ölkonzentration in der Bahn 3 beim Er­ reichen des Preßspalts 7 den gewünschten Wert aufweist. Die aus der Bahn 3 ausgepreßte Restflüssigkeit kann da­ her direkt als Altöl abgeführt und/oder einem Ölabschei­ der zugeführt werden. Im dargestellten Ausführungsbei­ spiel wird die ausgepreßte Restflüssigkeit im Ausgangs­ behälter 11 gesammelt und chargenweise abgeführt. Die Ablaufleitung 15 ist hierzu mit einem Absperrventil 19 versehen. Die Bahngeschwindigkeit wird zur Erzielung der gewünschten Ölkonzentration geregelt. Hierzu ist eine dem Preßspalt 7 vorgeordnete, hier im Bereich des Ein­ laufs der Bahn 3 in den Ausgangsbehälter 11 angeordnete Sensoreinrichtung 20 vorgesehen, mittels der die Ölkon­ zentration in der Bahn 3 gemessen wird. Dieser Meßwert wird in einer dem Motor 13 zugeordneten Regelungsein­ richtung 21 so verarbeitet, daß stets die gewünschte Öl­ konzentration erreicht wird.

Zur Ausnutzung der natürlichen Zugluft und Sonnenein­ strahlung kann die vorliegende Vorrichtung ebenfalls im Freien plaziert und mittels einer für die Sonnenein­ strahlung durchlässigen Überdachung 9 gegen Regen ge­ schützt sein. Auf eine vollständige Einhausung ist ver­ zichtet, um einen guten Zugang von natürlicher Zugluft zu gewährleisten.

Sofern die Drehrichtung des Motors 13 umgesteuert und der Ausgangsbehälter 11 anstelle des Eingangsbehälters 1 mit Emulsion beaufschlagt werden, kann die der Fig. 2 zugrundeliegende Vorrichtung in derselben Weise wie die der Fig. 1 zugrundeliegende Vorrichtung betrieben wer­ den. Der Eingangsbehälter 1 bleibt in diesem Fall leer. Es wäre auch denkbar, die Vorrichtung gemäß Fig. 2 zu­ nächst so zu betreiben, daß Emulsion aus dem Eingangsbe­ hälter 1 entnommen wird, bis dieser geleert ist und an­ schließend die Laufrichtung umzusteuern und den Ölgehalt der vorher im Ausgangsbehälter 11 aufgefangenen Rest­ flüssigkeit weiter zu erhöhen. In diesem Fall müßte le­ diglich der Ausgangsbehälter 11 höhenverstellbar ange­ ordnet sein, so daß die Bahn 3 wahlweise in die im Aus­ gangsbehälter 11 vorhandene Flüssigkeit eintauchen kann oder nicht.

Claims (18)

1. Verfahren zum Entsorgen einer wasser- und ölhalti­ gen Emulsion, insbesondere einer bei spanenden Fertigungsverfahren Verwendung findenden Kühl­ schmieremulsion, bei dem aus der Emulsion Wasser abgeschieden und die ölhaltigen Rückstände abge­ führt werden, dadurch gekennzeichnet, daß das Was­ ser bei Umgebungsbedingungen verdunstet wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Emulsion einem aus saugfähigem Material, insbesondere Filz, bestehenden Verdunstungsträger zugeführt und mit diesem der umgebenden Luft aus­ gesetzt wird.

3. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Verdunstungsträger nach erfolgter Ver­ dunstung des Wassers ausgepreßt wird.

4. Verfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die aus dem Verdunstungsträger ausgepreßte Restflüssigkeit in einen mit Emulsion beaufschlag­ baren Behälter zurückgeführt wird, in dessen In­ halt der Verdunstungsträger eingetaucht wird, bis die gewünschte Ölkonzentration erreicht ist und daß dann der Behälterinhalt abgeführt wird.

5. Verfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Verdunstungsträger erst ausgepreßt wird, wenn auf ihm die gewünschte Ölkonzentration er­ reicht ist und daß die ausgepreßte Restflüssigkeit abgeführt, vorzugsweise gesammelt und dann abge­ geführt, wird.

6. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die ölhaltige Rest­ flüssigkeit in einem Ölabscheider weiter behandelt wird.

7. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, da­ durch gekennzeichnet, daß wenigstens ein mit Emul­ sion beaufschlagbarer Eingangsbehälter (1) mit wenigstens einem den oberen Behälterrand unter­ ragenden Umlenkorgan (2) für eine den Verdunstungs­ träger bildende, endlose, aus saugfähigem Material bestehende Bahn (3) versehen ist, die über wenig­ stens ein weiteres, außerhalb des Eingangsbehäl­ ters (1) angeordnetes Umlenkorgan (4; 12, 14) ge­ führt ist und deren Rücklaufast einen durch zwei Preßorgane (2, 6; 12, 6) begrenzten Preßspalt (7) durchsetzt.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeich­ net, daß die Umlenkorgane (2, 4, 12, 14) als Wal­ zen ausgebildet sind, von denen wenigstens eine antreibbar ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeich­ net, daß an eine vorzugsweise antreibbare Walze (2 bzw. 12) eine Preßwalze (6) anstellbar ist.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die den Preßspalt (7) begrenzenden Walzen als Behälterwal­ zen ausgebildet sind.

11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Preßspalt (7) im Bereich des Eingangsbehälters (1) vorgesehen und die Bahn (3) mit konstanter Ge­ schwindigkeit antreibbar ist.

12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß ein mit einem Umlenkorgan (2) versehener Eingangsbehälter (1) und ein dem Preßspalt (7) zugeordneter Aus­ gangsbehälter (11) vorgesehen sind und daß die vorzugsweise mit regelbarer Geschwindigkeit beweg­ bare Bahn (3) vom Eingangsbehälter (1) zum Aus­ gangsbehälter (11) über eine durch wenigstens ein weiteres, vorzugsweise als Umlenkwalze (14) ausge­ bildetes Umlenkorgan gebildete Schleife geführt ist.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die der antreibbaren Walze (12) zu­ geordnete Antriebseinrichtung (13) mittels eines dem Preßspalt (7) vorgeordneten Ölsensors steuer­ bar ist.

14. Vorrichtung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Eingangsbehälter (1) tiefer als der Ausgangsbehälter (11) angeordnet ist.

15. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Eingangsbehälter (1) durch eine von oben in ihn einmündende, vorzugsweise mit einem Absperrventil (18) versehene Falleitung (14) mit einem höher als der Eingangsbehälter (1) angeordneten Speichertank (16) verbunden ist, der mittels eines Deckels (17) luftdicht verschließbar ist.

16. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che 12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausgangsbehälter (11) mit einer vorzugsweise ein Absperrventil (19) aufweisenden Abflußleitung (15) versehen ist.

17. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che 7 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Bahn (3) aus textilem Material, vorzugsweise Filztuch, besteht.

18. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che 7 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß sie im Freien plaziert und vorzugsweise von einer Über­ dachung (9) übergriffen ist.