DE4112809C1 - Lock on door or furniture - includes two nuts positively coupled to turn in same direction - Google Patents
Lock on door or furniture - includes two nuts positively coupled to turn in same directionInfo
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- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E05—LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
- E05B—LOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
- E05B63/00—Locks or fastenings with special structural characteristics
- E05B63/0056—Locks with adjustable or exchangeable lock parts
Landscapes
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Description
Die Erfindung betrifft ein Einstecktürschloß, insbeson
dere ein Treibstangenschloß.
Bei Türschlössern für den Wohnungsbau sind u. a. die Ab
stände von Mitte Schloßnuß bis Mitte Zylinderdrehkreis,
in der Fachsprache "Entfernung" genannt, genormt. Schlös
ser, die von diesen Normen abweichen, sind unverkäuflich.
Ferner müssen die Türschlösser unter der Nuß einen Durch
bruch für die Befestigungsschrauben genormter Sicher
heitsbeschläge aufweisen. Der Abstand von Mitte Schloßnuß
bis Mitte Durchbruch ist ebenfalls genormt.
Man unterscheidet bei den Türschlössern Zimmertürschlös
ser und Haustürschlösser.
Bei den Zimmertürschlössern ist die "Entfernung" 72 mm.
Bei den Haustürschlössern ist die "Entfernung" 92 mm.
Der Abstand von Mitte Schloßnuß bis Mitte Durchbruch für
Sicherheitsbeschläge ist bei beiden Türschlössern, also
sowohl bei Zimmertür- wie auch bei Haustürschlössern
gleich, 21,5 mm.
Diese Maße gelten auch für Treibstangenschlösser. Es
gibt deshalb Treibstangenschlösser für Wohnungsab
schlußtüren, z. B. für den Bereich "Zimmertürschlösser"
mit 72 mm "Entfernung", und für Haustüren mit 92 mm "Ent
fernung".
Bisher bedurfte es der Herstellung und der Lagerhaltung
zweier unterschiedlicher Schloßtypen, die auf die unter
schiedlichen genormten Abmessungen für Zimmertürschlösser
einerseits und für Haustürschlösser andererseits abge
stimmt sind. Dies bedarf nicht nur einen erhöhten Aufwand
in der Lagerhaltung, sondern bringt auch erhöhte Kosten,
sowohl in der Fertigung, als auch im Verkauf mit sich.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein mit
Normabmessungen versehenes "Einstecktürschloß" sowohl als
Zimmertürschloß als auch als Haustürschloß verwendbar zu
machen.
Die Aufgabe wird durch die in Anspruch 1 wiedergegebenen
Merkmale gelöst.
Aus der DE-AS 26 05 763 ist ein Treibstangenschloß mit
Falle und mindestens einer aus dem Schloßkasten austre
tenden Treibstange vorbekannt, welche mit einem im
Schloßkasten anschlagbegrenzt längsverschieblichen Treib
stangen-Anschlußschieber verbunden ist und durch Drehen
einer mit einer Fallennuß gekuppelten Innendrehhandhabe -
in der der normalen Öffnungs-Drehrichtung entge
gengesetzten Drehrichtung - ausfahrbar und in dieser
Stellung mittels eines schlüsselbetätigbaren Sperrteils,
welches in eine treibstangenseitige Schließausnehmung
eintritt, blockierbar ist. Der Treibstangen-Anschluß
schieber steht zusätzlich mit einer Außendrehhandhabennuß
für eine Außendrehhandhabe in Zapfen/Schlitzeingriff, wo
bei die Falle mittels eines schlüsselbetätigbaren Wech
selhebels über einen Übertragungshebel zurückziehbar ist.
Der Treibstangen-Anschlußschieber besitzt im Bereich sei
ner der Falle zugekehrten Randkante eine Aussparung, die
in Offenstellung der Treibstange deckend zur Falle und in
Schließstellung der Treibstange versetzt zur Falle ange
ordnet ist. Der Wechselhebel ist mit einem Sperrteil ge
kuppelt, derart, daß dieser den Wechselhebel beim Über
tritt in die Sperrstellung aus dem Schwenkbereich des
Schließbartes eines Schließzylinders verlagert. Der Nuß
arm der zweiteiligen Fallennuß ist in einseitigem Frei
gang mit dem Fallenschwanz und in entgegengesetzt gerich
tetem Freigang mit dem Treibstangen-Anschlußschieber ge
kuppelt. Es handelt sich bei diesem Treibstangenschloß um
ein Schloß ohne einen aus dem Schloßgehäuse austretenden
Riegel, das seine Verschließfunktion lediglich mittels
einer blockierbaren Schloßfalle bewirkt. Der Schließzy
linder betätigt einen Sperrmechanismus, der die Treib
stange im abgeschlossenen Zustand blockiert. Die Schloß
nüsse haben unterschiedliche Funktionen. Die untere
Schloßnuß hat die Aufgabe, durch Verlagerung des Treib
stangen-Anschlußschiebers die Blockierung der Schloßfalle
aufzuheben. Die untere Schloßnuß kann allein die Schloß
falle nicht betätigen.
Die DE-OS 40 14 046 betrifft ein schließzylinderbetätig
bares Treibstangenschloß mit einem den Schließbart des
Schließzylinders umfassenden, im Schloßgehäuse angeordne
ten Zahnkranz, welcher einen Schließzylinder-Durchsteck
spalt besitzt und dessen Außenumfang mit zwei Ab
triebszahnrädern kämmt, deren Drehung unter Zwischen
schaltung weiterer Untersetzungszahnräder über Treibstan
gen-Anschlußschieber zur Treibstangen-Verlagerung dient.
Das Erstellen von Treibstangenschlössern unterschiedli
cher Dornmaße mit verringertem Aufwand soll durch eine
zwischen Schloßdecke und Schloßboden des Schloßgehäuses
angeordnete Trägerplatte für sämtliche Zahntrieb-
Funktionseinheiten erzielbar sein. Dieses Schloß wird nur
mit einer Schloßnuß geliefert, und zwar entweder in der
Haustürstellung (92 mm Entfernung von Mitte Nuß bis Mitte
Schließzylinder), oder aber in der Zimmertürstellung (72
mm Entfernung). Für den Abnehmer besteht darin kein Vor
teil. Der Vorteil liegt ausschließlich in einer
Produktionsvereinfachung für den Hersteller.
Bei Anwendung des Erfindungsgedankens (Aufgabe und Lö
sung) lassen sich handelsübliche Türbeschläge verwenden.
Auch die für die Befestigungsschraube der Sicherheitsbe
schläge und für Rosetten erforderlichen Durchbrüche kön
nen in den normgerechten Maßen sowohl für Zimmertür
schlösser als auch für Haustürschlösser beibehalten werden.
Es kann also noch nach dem Einbau des Schlosses in die
Tür gewählt werden, ob man einen Haustürbeschlag (Tür
drücker, Türschilder etc.) oder einen Zimmertürbeschlag
verwenden will. Die jeweils nicht benutzte Schloßnuß wird
durch den dann passenden Sicherheitsbeschlag abgedeckt.
Irgendwelche Manipulationen am Schloßeingerichte, insbe
sondere ein Hinzufügen oder Entfernen oder Ein-/Umstellen
einzelner Konstruktionsteile, sind bei dem erfindungsge
mäßen Schloß unnötig.
In Anspruch 2 ist eine bevorzugte Ausführungsform der Er
findung beschrieben. Bei dieser Lösung sind die
Schloßnüsse zwangssynchronisiert, da sich durch die er
findungsgemäße Lösung die Schloßnüsse stets gleichsinnig
und um gleich große Winkelbeträge drehen.
Die Ansprüche 3 bis 5 beschreiben weitere vorteilhafte,
sehr kompakt bauende Konstruktionen.
In der Zeichnung ist die Erfindung - teils schematisch -
an einem Ausführungsbeispiel veranschaulicht. Es zeigt
Fig. 1 ein erfindungsgemäßes, als Treibstangenschloß aus
gebildetes, als Haustürschloß und als Zimmer
türschloß verwendbares Einstecktürschloß, bei ab
genommener Schloßdecke;
Fig. 2 eine ausschnittsweise Vergrößerung aus Fig. 1 und
Fig. 3 die aus Fig. 2 ersichtliche Darstellung nach einem
Betätigen einer Schloßnuß durch einen Türdrücker.
Mit dem Bezugszeichen 1 ist ein Schloßgehäuse bezeichnet,
das vorn durch einen Stulp 2 begrenzt ist, der mit dem
Schloßgehäuse 1 in geeigneter Weise fest, z. B. durch
Schrauben, Nieten, Anpunkten oder dergleichen, verbunden
ist. Der Stulp 2 verläuft orthogonal zu einem Schloßge
häuseboden 3. Das Schloßgehäuse 1 ist durch eine nicht
dargestellte, durch Schrauben anzuordnende Schloßdecke
abgedeckt.
In dem Schloßgehäuse 1 sind parallel und mit Abstand zu
einander eine Falle 4 und ein Riegel 5 längsverschieblich
geführt. Die Falle 4 und der Riegel 5 treten jeweils mit
einem Kopf 6 bzw. 7 durch je eine formmäßig angepaßte
Durchbrechung des Stulps 2 nach außen aus dem Schloßge
häuse 1 heraus.
Auf dem Schloßgehäuseboden 3 ist parallel zum Stulp 2 ein
Flachschieber 8 angeordnet, der in seinen beiden Endbe
reichen Langlöcher 9 bzw. 10 aufweist, durch die jeweils
ein Führungszapfen 11 bzw. 12 hindurchtritt, um den
Flachschieber 8 zu führen. Die Führungszapfen 11 und 12
sind mit dem Schloßgehäuseboden 3 fest verbunden.
Der Flachschieber 8 wird über einen Hebel 13, der in eine
Aussparung 14 einzutreten vermag, angetrieben. Mit dem
Hebel 13 ist einstückig ein Ritzel 15 einstückig verbun
den, das mit einem Ritzel 16 kämmt, das wiederum einstüc
kig mit einem im Durchmesser größeren Zahnrad 17 verbun
den ist, das auf einer nicht dargestellten, orthogonal
zum Schloßgehäuseboden 3 verlaufenden Achse drehbar gela
gert ist.
Das Zahnrad 17 weist einen außermittigen Kurbelzapfen 18
auf, der in eine Kulisse 19 eingreift, die am Riegel
schwanz 69 angeordnet ist und beim Hin- und Herbewegen
des Riegels 7 über den Kurbelzapfen 18 das Zahnrad 17 und
über das Ritzel 16 auch das Ritzel 15 dreht und damit den
Hebel 13 in- und außer Eingriff mit der Aussparung 14
bringt und dadurch den Flachschieber 8 und die damit ver
bundenen Stangen 20 und 21 in Verriegelungs- oder Entrie
gelungsstellung verschiebt.
Unterhalb des im Durchmesser großen Zahnrades 17 ist ein
im Durchmesser kleineres Zahnrad 22 um eine orthogonal
zum Schloßgehäuseboden 3 gelagerte Achse drehbeweglich
angeordnet, das einstückig mit einem Ritzel 23 verbunden
ist, das mit dem Zahnrad 17 kämmt. Des weiteren sind zwei
weitere Ritzel 24 und 25 um orthogonal zum Schloßgehäuse
boden 13 angeordnete Drehachsen im Schloßgehäuse 3 gela
gert, die jeweils übereinander zwei Ritzel unterschiedli
chen Durchmessers aufweisen. Unten liegen jeweils die
Ritzel mit geringerem Durchmesser und oben (in der Zeich
nungsebene gesehen) die Ritzel mit größerem Durchmesser.
Die Ritzel mit größerem Durchmesser kämmen mit einem
Zahnrad oder Zahnkranz 26, das bzw. der im Bereich eines
Durchbruches 27 für einen nicht dargestellten Schließzy
linder angeordnet ist. Das Zahnrad 26 wird durch einen
Schlüsselbart oder dergleichen gedreht und dreht dadurch
die im Durchmesser größeren Ritzel der Ritzel 24, 25, was
wiederum eine Drehbewegung des Zahnrades 22 und über das
Ritzel 23 eine Drehung des Zahnrades 17 und damit über
die Ritzel 16 und 15 eine Hin- und Herschwenkbewegung
des Hebels 13 zur Folge hat.
Mit den Bezugszeichen 28, 29, 30 sind Dorne (z. B. Hohl
dorne) bezeichnet.
Bei 31 und 32 sind Schloßnüsse vorgesehen, die die übli
chen Durchbrechungen 33 und 34 zur Aufnahme von Drücker
stiften oder dergleichen aufweisen. Zum Beispiel kann die
Durchbrechung 33 zehn Millimeter im Quadrat und die
Durchbrechung 34 acht Millimeter im Quadrat bemessen
sein.
Die Schloßnuß 31 weist Nußhebel 35 und 36 auf, wobei der
Nußhebel 35 mit einem Anschlag 37 in Verbindung steht,
der mit dem Fallenschaft 38 gekuppelt ist. Über den
Nußhebel 35 läßt sich somit der Fallenkopf 6 in den
Schloßkasten hineinbewegen.
Die Falle 4 ist ständig durch eine Feder 39 beaufschlagt,
so daß die Falle 4 die Tendenz hat, mit ihrem Kopf 6 aus
der entsprechenden Durchbrechung des Stulps 2
herauszutreten.
Die Nuß 31 ist über einen Anschlagkörper 40, der durch
eine Druckfeder 41 beaufschlagt ist, derart belastet, daß
der Nußhebel 35 die Tendenz hat, sich mit einer Nase 42
gegen den Hohldorn 28 anzulegen. Die Druckfeder 41 ist
mit ihrer Längsachse parallel zur Rückwand 46 des
Schloßgehäuses angeordnet, so daß sich eine raumsparende
Konstruktion ergibt.
Mit jeder der Schloßnüsse 31 und 32 ist an ihrer dem
Schloßboden 3 zugekehrten Seite je ein Ritzel bzw. Rit
zelkranz 43 bzw. 44 einstückig verbunden. Statt eines
Vollkreises kann sich das betreffende Ritzel 43 und/oder
44 nur über einen Teil des Umfanges des Nußkörpers er
strecken.
Mit den beiden Ritzeln 43 und 44 kämmt ein gemeinsames
Übertragungsritzel 45, dessen Drehachse orthogonal zum
Schloßgehäuseboden 3 und parallel zu den Drehachsen der
beiden Schloßnüsse 31, 32 und damit auch parallel zu den
Drehachsen der beiden Ritzel 43 und 44 verläuft. Durch
messer und Module der Ritzel 43 und 44 sind gleichgroß
bemessen, so daß sich bei einer Drehbewegung der einen
Schloßnuß ein absoluter Synchronlauf über den gleichen
Kreisbogen der anderen Schloßnuß ergibt. Beide
Schloßnüsse 31 und 32 schwenken somit gleichsinnig und um
gleich große Bogenbereiche, wenn die eine Schloßnuß be
wegt wird.
Das genormte Maß A (geradliniger Abstand von dem Drehmit
telpunkt der oberen quadratischen Durchbrechung 33 der
oberen Schloßnuß 31 bis zum Drehmittelpunkt eines Zylin
derkerns eines in den Durchbruch 27 eingesetzten
Schließzylinders) beträgt bei der dargestellten Ausfüh
rungsform 92 mm, während das genormte Maß B (geradliniger
Abstand von dem Drehmittelpunkt der quadratischen Durch
brechung 34 der unteren Schloßnuß 32 bis zum Drehmittel
punkt eines Zylinderkern eines in den Durchbruch 27 ein
gesetzten Schließzylinders) 72 mm ist. Das genormte Maß C
(geradliniger Abstand zwischen dem Drehmittelpunkt der
quadratischen Durchbrechung 33 der oberen Schloßnuß 31
und denn Mittelpunkt 50 der Bohrung 49, der um das Maß F
in Richtung auf den Schließzylinder verschoben ist) ist
21,5 mm und das genormte Maß D (geradliniger Abstand vom
Drehmittelpunkt der quadratischen Durchbrechung 34 bis
zum Mittelpunkt eines Hohldornes 51) ebenfalls 21,5 mm,
während das Maß E 17,5 mm (Hinterdornmaß) beträgt.
Das Maß A ist wichtig, wenn das erfindungsgemäße Ein
stecktürschloß als Haustürschloß verwendet wird, während
das Maß B bei Zimmertürschlössern eine Rolle spielt. G
ist 19 mm und ist der geradlinige Abstand vom Mittelpunkt
der quadratischen Durchbrechung 33 bis zum Mittelpunkt
des Hohldornes 28. H ist der geradlinige Abstand zwischen
den Mittelpunkten der quadratischen Durchbrechungen 33,
34 und beträgt 20 mm.
An der Rückwand 46 sind in der Höhe der Mittenachsen der
Schloßnüsse 31 und 32 Einsenkungen 47 und 48 für Normbe
festigungsschrauben vorgesehen. Das genormte Maß G be
trägt sowohl bei Haustürschlössern als auch bei Zimmer
türschlössern 19 mm.
Der Innenvierkant der quadratischen Bohrung 33 ist 10 mm
und der Innenvierkant der quadratischen Durchbrechung 34
beträgt 8 mm. In dem Innenvierkant der quadratischen
Durchbrechung 34 der unteren Schloßnuß 32 ist eine Boh
rung 49 angeordnet, deren Mittelpunkt 50 auf der durch
den Mittelpunkt der quadratischen Durchbrechung 34 der
unteren Schloßnuß 32 hindurchgehenden Mittelachse 52
liegt und um das Maß F nach unten hin verschoben ist,
derart, daß sich einerseits das Maß C von 21,5 mm und
andererseits das Maß D von 21,5 mm ergibt, wobei die
Mittelpunkte der Durchbrechungen 33, 34 und des Hohldor
nes 51 auf der geradlinig und parallel zur Stulpe 2 ver
laufenden sowie durch den Mittelpunkt der Bohrung 49 ver
laufenden Mittellinie 52 liegen. Die Schloßnuß 31 wird
dann benutzt, wenn das erfindungsgemäße Einstecktürschloß
als Haustürschloß verwendet wird. Dann wird eine Befesti
gungsschraube durch eine Bohrung des Türschildes und
durch die quadratische Durchbrechung 34 sowie die Bohrung
49 der unteren Schloßnuß 32 hindurchgeführt, während die
untere Schloßnuß 32 und ein Hohldorn 51 durch das Tür
schild abgedeckt sind.
Wird dagegen das erfindungsgemäße Einstecktürschloß als
Zimmertürschloß verwendet, so deckt das Türschild die
obere Schloßnuß 31 ab und die Befestigungsschraube für
das Sicherheitsschließblech durchgreift den Hohldorn 51.
Mit dem Bezugszeichen 53 ist ein erster Wechselhebel be
zeichnet, der auf einen zweiten Wechselhebel 54 einwirkt.
Der erste Wechselhebel 53 besitzt einen Ansatz 55, gegen
dessen untere Stirnseite 56 ein nicht dargestellter
Schlüsselbart einwirkt und dadurch den ersten Wechselhe
bel 53, der in einer schlitzförmigen Vertiefung 57 des
Riegelschwanzes 69 orthogonal zur Längsachse des Riegels
7 geführt ist, verschoben wird. Der erste Wechselhebel 53
weist an seinem dem Ansatz 55 abgewandten Endabschnit
einen weiteren, in der Draufsicht etwa T-förmigen Ab
schnitt 58 auf, der gegen eine untere Schulter 59 (Fig. 2)
zur Anlage kommt und dadurch einen zweiten Wechselhe
bel 54 um den Hohldorn 51 als Drechachse schwenkt. Hierzu
besitzt der zweite Wechselhebel 54 ein Auge 60, das eine
Bohrung 61 aufweist. Das Auge 60 ist materialmäßig ein
stückig mit einem Winkelansatz 62 verbunden, dessen
Längsachse etwa rechtwinklig zur Längsachse eines Hebels
63 verläuft, mit dem am Ende materialmäßig einstückig ein
Vorsprung 64 verbunden ist, der hinter den Anschlag 37
des Fallenschaftes 38 greift und dadurch diesen beim Be
tätigen der Wechselfunktion in den Schloßkasten hineinbe
wegt. Durch diese Anordnung ist eine Herstellung von zwei
getrennten Wechseln, einmal für Haustürschlösser und ein
mal für Zimmertürschlösser, überflüssig.
Der Hebel 63 weist langlochartige Durchbrechungen 65 und
66 auf, deren Längsachse je einen Kreisbogenabschnitt um
den Hohldorn 51 als Drehmittelpunkt bilden. Der Mittel
punkt des Hohldornes 28 liegt auf einer Mittellinie 67,
die durch den Mittelpunkt der oberen Schloßnuß 31 ver
läuft und orthogonal zum Stulp 2 gerichtet ist.
Eine Mittellinie 68 verläuft durch den Mittelpunkt des
Hohldornes 29, die durch den Mittelpunkt der unteren
Schloßnuß 32 verläuft und ebenfalls orthogonal zum Stulp
2 gerichtet ist. Die Mittelpunkte der beiden Hohldorne
28, 29 liegen auf einer gemeinsamen Mittellinie 70, die
parallel zum Stulp 2 und damit auch parallel zur Mittel
linie 52 verläuft. Die beiden Hohldorne 28 und 29 dienen
als Kulissenführungsstifte für den zweiten Wechselhebel
54, der flächig neben den Durchbrechungen 33 und 34 auf
dem Nußhebel 35 aufruht. Dadurch wird insgesamt eine sehr
raumsparende Konstruktion erzielt.
Die in der Zusammenfassung, in der Beschreibung und in
den Patentansprüchen beschriebenen sowie aus der Zeich
nung ersichtlichen Merkmale können sowohl einzeln als
auch in beliebigen Kombinationen für die Verwirklichung
der Erfindung wesentlich sein.
Claims (5)
1. Einstecktürschloß, insbesondere Treibstangen
schloß, dadurch gekennzeichnet,
- a) daß zwei Schloßnüsse (31, 32), von denen eine, vorzugsweise die obere (31), die Schloßfalle (6) betätigt, auf einer durch ihre Drehmittelpunkte geradlinig sowie paral lel zum Stulp (2) verlaufenden Mittelachse (52) untereinander im Schloßgehäuse angeord net sind;
- b) daß beide Schloßnüsse (31, 32) miteinander zwangsgekoppelt sind, derart, daß bei der Be wegung der einen Schloßnuß sich die andere Schloßnuß im gleichen Drehsinne und um das gleiche Winkelmaß dreht;
- c) daß unterhalb der unteren Schloßnuß (32) ein Hohldorn (51) angeordnet ist, der auf der gleichen Mittelachse (52) liegt, die die Drehmittelpunkte der beiden Schloßnüsse (31, 32) verbindet, wobei der Hohldorn (51) als Schwenkachse für einen Wechselhebel (54) dient und den Durchlaß einer Befestigungs schraube für die Türschilder ermöglicht;
- d) daß die obere Schloßnuß (31) bei Verwendung des Türschlosses als Haustürschloß verwendet wird, und die Durchbrechung (34) der unteren Schloßnuß (32) als Durchlaß für eine Befesti gungsschraube eines handelsüblichen Haustür- Türschildes dient;
- e) und daß die untere Schloßnuß (32) bei Verwen dung des Türschlosses als Zimmertürschloß verwendet wird, und der Hohldorn (51) als Durchlaß für eine Befestigungsschraube eines handelsüblichen Zimmertür-Türschildes dient, während die obere Schloßnuß (31) durch das Türschild abgedeckt ist.
2. Türschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die beiden Schloßnüsse (31, 32) jeweils einen
Zahnkranz oder ein Zahnrad (43, 44) gleicher Größe
und gleichen Moduls aufweisen, wobei die beiden
Zahnräder oder Zahnkränze (43, 44) durch ein neben
den Schloßnüssen (31, 32) im Schloßgehäuse um eine
orthogonal zum Schloßgehäuseboden (3) verlaufende
Drehachse drehbewegliches Übertragungsritzel (45)
miteinander zwangsgekuppelt sind.
3. Türschloß nach Anspruch 1 oder einem der folgen
den, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchbrechung
(34) der unteren, zur Verwendung des Türschlosses
bei Zimmertüren dienenden Schloßnuß (32) mit einer
den Durchlaß einer Befestigungsschraube dienenden
Durchgangsbohrung (49) versehen ist, deren Mittel
punkt auf der durch die Mittelpunkte der Schloß
nüsse (31, 32) verlaufenden Mittelachse (52) nach
unten in Richtung auf den Hohldorn (51) verschoben
ist, derart, daß der geradlinig auf der die Mit
telpunkte der Schloßnüsse (31, 32) miteinander
verbindenden Mittelachse (52) gemessene Abstand
vom Mittelpunkt der oberen Schloßnuß (31) zum
Mittelpunkt (50) der Bohrung (49) in der unteren
Schloßnuß (32) 21,5 mm beträgt, daß der Abstand
der Mittelpunkte der beiden Schloßnüsse (31, 32)
voneinander 20 mm groß ist, daß der Abstand vom
Mittelpunkt der die quadratische Durchbrechung
(34) der unteren Schloßnuß (32) durchsetzende Boh
rung (49) bis zum Mittelpunkt des den Durchlaß ei
ner Befestigungsschraube dienenden Hohldorns (51)
ebenfalls 21,5 mm beträgt, und daß der Abstand vom
Mittelpunkt der oberen Schloßnuß (31, Verwendung
als Haustürschloß) bis zum Mittelpunkt eines
Zylinderkerns eines in einer unteren Durchbrechung
(27) eingesetzten Schließzylinders dem genormten
Maß 92 mm, und der Abstand vom Mittelpunkt der
unteren Schloßnuß (32, Verwendung als Zimmer
türschloß) bis zum Mittelpunkt eines Zylinderkerns
eines in der Durchbrechung (27) eingesetzten
Schließzylinders dem genormten Maß 72 mm
entspricht.
4. Türschloß nach Anspruch 1 oder einem der folgen
den, dadurch gekennzeichnet, daß ein erster Wechsel
hebel (53) in einer schlitzförmigen Vertiefung
(57) des Riegelschwanzes (69) orthogonal zur
Längsachse des Riegels (7) durch einen Schließbart
verschieblich angeordnet ist, der gegen eine un
tere Schulter (59) eines zweiten Wechselhebels
(54) einwirkt, wobei der zweite Wechselhebel (54)
auf zwei mit Abstand zueinander angeordneten Hohl
dornen (28, 29) mit langlochartigen Durchbrechun
gen (65, 66) kulissenförmig geführt ist, wobei die
Längsachsen der langlochförmigen Durchbrechung
(65, 66) je einen Kreisbogenabschnitt um den Hohl
dorn (51) als Drehmittelpunkt bilden, und daß die
Mittelpunkte der Hohldorne (28, 29) auf einer er
sten geraden Mittellinie (70) liegen, die parallel zum
Stulp (2) verläuft und außerdem der Mittelpunkt
des oberen Hohldornes (28) auf einer zweiten Mit
tellinie (67), die durch den Mittelpunkt der oberen
Schloßnuß (31) verläuft, liegt und der Mittelpunkt
des unteren Hohldornes (29) auf einer dritten Mit
tellinie (68), die durch den Mittelpunkt der unteren
Schloßnuß (32) verläuft, liegt, wobei die zweite
und dritte Mittellinie (67, 68) orthogonal zum
Stulp (2) gerichtet sind und daß der zweite
Wechselhebel (54) auf dem Hohldorn (51) unterhalb
der unteren Schloßnuß (32) schwenkbeweglich
gelagert ist, wobei die erste Mittellinie (70) der
Hohldorne (28, 29) in einem Abstand von 19 mm zu
den Mittelpunkten der Schloßnüsse (31, 32)
verläuft.
5. Türschloß nach Anspruch 1 oder einem der folgen
den, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückwand (46)
des Schloßgehäuses im Bereich der beiden Schloß
nüsse (31, 32) mit einwärts gerichteten Ein
senkungen (47, 48) versehen ist, wobei der Mittel
punkt der oberen Einsenkung (47) zum einen auf der
durch den Drehmittelpunkt der oberen Schloßnuß
(32) verlaufenden zweiten Mittellinie (67), der Mittel
punkt der unteren Einsenkung (48) auf der durch
den Drehmittelpunkt der unteren Schloßnuß (32)
verlaufenden dritten Mittellinie (68) liegen und zum
anderen die Mittelpunkte der Einsenkungen (47, 48)
in einem Abstand von 19 mm von den Schloßnüssen
(31, 32) liegen, um einen Durchlaß für Befesti
gungsschrauben, in Verbindung mit den Hohldornen
(28, 29) für genormte, handelsübliche Drückerro
setten zu ermöglichen.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19914112809 DE4112809C1 (en) | 1991-04-19 | 1991-04-19 | Lock on door or furniture - includes two nuts positively coupled to turn in same direction |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19914112809 DE4112809C1 (en) | 1991-04-19 | 1991-04-19 | Lock on door or furniture - includes two nuts positively coupled to turn in same direction |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE4112809C1 true DE4112809C1 (en) | 1992-09-24 |
Family
ID=6429932
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE19914112809 Expired - Lifetime DE4112809C1 (en) | 1991-04-19 | 1991-04-19 | Lock on door or furniture - includes two nuts positively coupled to turn in same direction |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE4112809C1 (de) |
Cited By (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| AT400062B (de) * | 1993-03-26 | 1995-09-25 | Roto Frank Eisenwaren | Mehrriegelschloss |
| EP1965007A1 (de) * | 2007-03-01 | 2008-09-03 | Carl Fuhr GmbH & Co. KG | Schloss mit Doppelnuss |
Citations (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE2605763B2 (de) * | 1976-02-13 | 1980-07-17 | Carl Fuhr Gmbh & Co, 5628 Heiligenhaus | Treibstangenschloß mit Falle |
| DE3234512A1 (de) * | 1982-09-17 | 1984-03-22 | Jans, Franz Werner, 6050 Offenbach | Tuerschild fuer ein tuerschloss |
| DE4014046A1 (de) * | 1990-05-02 | 1991-11-07 | Fuhr Carl Gmbh & Co | Schliesszylinderbetaetigbares treibstangenschloss |
-
1991
- 1991-04-19 DE DE19914112809 patent/DE4112809C1/de not_active Expired - Lifetime
Patent Citations (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE2605763B2 (de) * | 1976-02-13 | 1980-07-17 | Carl Fuhr Gmbh & Co, 5628 Heiligenhaus | Treibstangenschloß mit Falle |
| DE3234512A1 (de) * | 1982-09-17 | 1984-03-22 | Jans, Franz Werner, 6050 Offenbach | Tuerschild fuer ein tuerschloss |
| DE4014046A1 (de) * | 1990-05-02 | 1991-11-07 | Fuhr Carl Gmbh & Co | Schliesszylinderbetaetigbares treibstangenschloss |
Cited By (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| AT400062B (de) * | 1993-03-26 | 1995-09-25 | Roto Frank Eisenwaren | Mehrriegelschloss |
| EP1965007A1 (de) * | 2007-03-01 | 2008-09-03 | Carl Fuhr GmbH & Co. KG | Schloss mit Doppelnuss |
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Legal Events
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| D1 | Grant (no unexamined application published) patent law 81 | ||
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