DE4112851C2 - Dreh-Schiebe-Türe, insbesondere für Rollstuhlfahrer - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Dreh-Schiebe-Türe, insbesondere für Rollstuhlfahrer, gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Eine derartige Dreh-Schiebe-Türe ist aus der CH-PS 5 93 411 bekannt und hat den Vorteil, daß sie auch von einem Rollstuhlfahrer, der sich auf der Außenseite der Türe befindet, wohin diese Türe verschwenkt werden soll, gut betätigt werden kann, weil in dieser Öffnungsrichtung durch die gleichzeitige Verschwenkung der Drehlager in entgegengesetzter Richtung der zum Benutzer hin verlaufende Schwenkbereich verkleinert wird, weil er durch die erwähnte entgegengesetzte Schwenkbewegung der Schwenkarme teilweise von ihm wegverlegt wird. Das Türschloß erlaubt dabei in auch von normal angeschlagenen Schwenktüren bekannter Weise das Verschließen einer solchen Türe, die aber mit den beiden Griffen bequem erfaßt und geöffnet werden kann, so daß eine solche Türe sich auch und vor allem bei Sanitärräumen und Toilettenräumen bewährt hat. Abgesehen von der besonderen doppelten Schwenklagerung der Türe und den einander überlagerten Schwenk- und Drehbewegungen bei ihrem Öffnen entspricht diese Türe den herkömmlichen Türen, das heißt, an dem der Lagerung abgewandten Rand befindet sich - wie üblich - das Türschloß. Für eine behinderte Person ist es dabei eine Erleichterung, die Falle dieses Türschlosses über zwei verschiedene Griffe betätigen zu können, um gleichzeitig auch die etwas abgewandelte Bewegung der Türe mit den beiden Schwenkgriffen durchführen zu können.

Dabei ist aus dieser CH-PS 593 411 auch schon eine besonders einfache Handhabung der Dreh-Schiebe-Türe erläutert, bei welcher das Türblatt bzw. der Türflügel nicht nur an der der Lagerung an den Schwenkarmen abgewandten Längsseite ein Türschoß mit beidseitig des Türflügels angeordneten Türgriffen aufweist, sondern auch an der der Lagerung der Schwenkarme zugewandten Längsseite. Der zusätzliche Türgriff dafür kann über ein Verbindungsglied mit dem Schloßmechanismus gekoppelt sein.

Da jedoch durch die Handgriffe in gewollter Weise eine Betätigung sowohl von der einen als auch der anderen Türseite, aus möglich ist, ergeben sich u. U. unangenehme Situationen, wenn eine solche Türe an einem Sanitätsraum vorgesehen ist, wie er häufig in Kranken- und Erholungshäusern nahe dem Eingang eines Krankenzimmers vorhanden ist. Häufig liegt ein solcher Sanitärraum im Zugangsbereich zu dem eigentlichen Zimmer bzw. seinem Eingang. Wird nun von einem Behinderten die Türe beispielsweise von außen geöffnet, während sich in dem Sanitärraum bereits eine Person aufhält, ist dies unangenehm.

Es besteht deshalb die Aufgabe, eine Türe der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei der ohne Einbußen bezüglich der Einfachheit ihrer Bedienbarkeit auch durch Behinderte und ohne Einbußen bezüglich der platzsparenden Öffnungsbewegung ein ungewolltes Öffnen der Türe verhindert werden kann.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen und Mitteln des kennzeichnenden Teiles des Patentanspruches 1 gelöst.

Dadurch kann erreicht werden, daß die Vorteile der bisherigen Dreh-Schiebe-Türe erhalten bleiben, trotzdem aber ein Benutzer eines Sanitärraumes diese Türe hinter sich zuschließen kann. Da beide Türschlösser entsprechende Verschlußriegel haben, ist eine besonders zweckmäßige Ausgestaltung gemäß Anspruch 2 möglich. Eine derartig ausgestaltete Dreh-Schiebe-Türe erlaubt es, das eine Türschloß mit einem Schlüssel von außen zu öffen und dadurch den Sanitär- oder Toilettenraum zugänglich zu machen. Im Inneren könnte dann mit dem Drehgriff das andere Türschloß verschlossen werden, wodurch gleichzeitig sichtbar gemacht werden könnte, daß diese Toilette besetzt ist. Außerdem könnte kein anderer Behinderter von außen her dieses Türschloß öffnen, wenn dieses zweite Türschloß mit Drehgriff kein Schlüsselloch hat. Eine solche Anordnung würde sich z. B. für öffentliche Toiletten für Behinderte besonders eignen, die in aller Regel einen für praktisch alle öffentlichen Toiletten passenden Schlüssel in ihrem Besitz haben. Mit diesem Schlüssel könnte also das eine Türschloß geöffnet werden, während mit dem Drehgriff dann der Toilettenraum für einen weiteren Behinderten, der ebenfalls im Besitz eines solchen Schlüssels ist, zunächst unzugänglich gemacht würde.

Somit ergibt diese Ausgestaltung der Erfindung die Möglichkeit, daß Behinderte alle erforderlichen Manipulationen selbst durchführen können und nicht auf Servoeinrichtungen angewiesen sind.

Eine zweckmäßige Maßnahme enthält Anspruch 4, wodurch nicht nur die leichtgängige Bewegung der Betätigungsstange oder eines sonstigen Antriebsmittels sichergestellt, sondern die für diese Antriebsmittel erforderliche Öffnung der Türe im Türblatt ausgesteift wird, so daß eine solche Querverbindung im Endeffekt keine Schwächung der Türe, sondern u. U. sogar eine Verstärkung in dem Türbereich bedeutet, mit dem Rollstuhlfahrer u. U. kollidieren können.

Die Betätigungsstange und ihr Schutzrohr können in ihrer Länge veränderbar und auf unterschiedliche Türbreiten einstellbar sein. Dies kann entweder bei der Fertigung der Türe durch entsprechendes Zuschneiden oder durch teleskopartige Ausbildungen realisiert sein.

Vor allem bei Kombination einzelner oder mehrerer der vorbeschriebenen und erfindungswesentlichen Merkmalen und Maßnahmen ergibt sich eine Dreh-Schiebe-Türe, die in ihrer Bedienbarkeit in keiner Weise beeinträchtigt ist und eine bestmögliche Platzausnutzung erlaubt, weil die Türe beim Aufschwenken gleichzeitig teilweise von dem Benutzer weg in die Türöffnung und deren Leibung zurückbewegt wird, die aber trotzdem gegen ungewolltes Öffnen auf einfache Weise gesichert werden kann. Dabei bedeutet diese zusätzliche Sicherung trotzdem keinen erhöhten Bedienungsaufwand für den Benutzer, sondern eröffnet vor allem auch weitere Möglichkeiten im Bereich öffentlicher Toiletten.

Nachstehend sind Ausführungsbeispiele der Erfindung mit ihren ihr als wesentlich zugehörenden Einzelheiten anhand der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigt in zum Teil schemati­ sierter Darstellung:

Fig. 1 eine Ansicht einer erfindungsgemäßen Dreh-Schiebe-Türe von der Rauminnenseite her,

Fig. 2 eine Draufsicht der Türe einerseits in Schließstel­ lung und andererseits in Öffnungsstellung, wobei die Zwischenwege und somit auch der Schwenkweg des außen­ seitigen Türrandes angedeutet sind,

Fig. 3 in vergrößertem Maßstab den Bereich der beiden auf gleicher Höhe einander gegenüberliegenden Türschlös­ ser mit ihrer gegenseitigen Verbindung,

Fig. 4 in noch weiter vergrößerter Darstellung das zweite Türschloß, dessen Türfalle über einen Kipphebel gegen­ sinnig zu der des gegenüberliegenden Türschlosses bewegbar ist, sowie

Fig. 5 eine Ausbildung, bei der die gegensinnig bewegbare Türfalle über eine Verzahnung mit der Betätigungs­ stange in Verbindung steht.

Eine im ganzen mit 1 bezeichnete Dreh-Schiebe-Türe ist so gelagert und gestaltet, daß sie auch von Rollstuhlfahrern bedient werden kann. Sie hat dazu jeweils an ihren horizon­ talen Rändern 2 und 3 angeordnete oder überstehende vertikale Achsen 4, die miteinander fluchten und um welche die Türe 1 drehbar ist. Diese Achse 4 beziehungsweise ihre Lagerungen 5 sind ihrerseits an um seitlich eines vertikalen Randes 6 der Türe 1 verlaufenden Achsen 7, gegebenenfalls einer einzigen durchgehenden Achse, gelagerten Schwenkarmen befestigt, wobei als Schwenkarme an dem oberen Rand 2 der Türe 1 ein Tragarm 8 und an dem unteren Rand 3 ein Führungsarm 9 verlaufen.

Wird eine solche Türe geöffnet, kann sie einerseits um die Achse 4 verdreht und andererseits über die Arme 8 und 9 ver­ schwenkt werden, wie es in Fig. 2 dargestellt ist. Beim Öff­ nen ergibt sich somit auf der Außenseite A eines von dieser Türe verschlossenen Raumes B nur ein relativ geringer Platzbe­ darf, weil gleichzeitig ein großer Teil der Türverschwenkung in die Türöffnung und in das Innere des zu öffnenden Raumes B verlegt wird. Ein an der Außenseite der Türe auf einem Roll­ stuhl sitzender Benutzer kann also die Türe ohne komplizier­ te Manöver öffnen.

Vor allem in Fig. 3 ist verdeutlicht, daß an beiden vertika­ len Längsrändern 6 und 10 dieser Türe 1 jeweils ein Tür­ schloß 11 mit einer Schnapp-Falle 12 vorgesehen ist, wobei die Schnappfallen 12 beider Türschlösser 11 so gekoppelt sind, daß sie gleichzeitig in ihre Offen- oder Schließposi­ tion verstellbar sind, was mit Hilfe von zwei Schwenkgriffen 13 durchgeführt werden kann, wobei jeder Schwenkgriff beide Türfallen öffnen kann. Die Betätigungsgriffe 13 sind mit bei­ den Schnappfallen 12 oder deren Antrieb verbunden.

Im Ausführungsbeispiel sind die Türschlösser 11 jeweils in das Türblatt eingelassen und beide Türfallen 12 sind beim Öffnen zueinander hin und beim Schließen durch eine Rückstell­ kraft voneinander weg verschiebbar.

Dabei liegen beide Türschlösser 11 an dem Türblatt auf glei­ cher Höhe an den einander gegenüberliegenden parallelen ver­ tikalen Rändern 6 und 10 und die Fallen 12 haben gleich lan­ ge Schiebewege.

Wäre in herkömmlicher Weise nur an dem Rand 10 ein Türschloß, könnte bei einem Druck gegen die Türe im Bereich von deren Rand 6 ein Eindrücken in das Innere des Raumes möglich sein, was nun durch das zweite Türschloß 11 verhindert ist, ohne daß der Benutzer zusätzliche Manipulationen beim Öffnen oder Schließen der Türe durchführen muß.

Beide Türschlösser 11 sind mechanisch gekoppelt und haben eine von dem einen zu dem anderen Türschloß durchgehende Be­ tätigungsstange 14, an deren Stelle aber auch ein anderes Antriebselement, zum Beispiel ein Zugelement oder derglei­ chen vorgesehen sein könnte. Die Betätigungsstange ist mit dem Antrieb der einen Türfalle direkt und über eine noch zu beschreibende Umsteuerung mit der zweiten Türfalle 12 ver­ bunden. Dabei ist die Betätigungsstange 14 mit der einen Türfalle verbunden oder verschweißt und hat an ihrem anderen Ende die erwähnte Umsteuerung, die gemäß Fig 5 ein Zahnstan­ genabschnitt 15 sein kann, der ein im Türschloß 11 gelager­ tes Ritzel 16 beaufschlagt, das seinerseits mit einem Zahn­ stangenabschnitt 17 an der zweiten Türfalle 12 kämmt. Wird die eine Türfalle zurückgezogen und damit die Betätigungs­ stange entsprechend verschoben, verdreht sie das Ritzel 16, welches dadurch auch die zweite Türfalle 12 zurückzieht.

In Fig. 4 ist eine Lösung gezeigt, bei der die Betätigungs­ stange 14 mit der einen Türfalle 12 in nicht näher darge­ stellter Weise verbunden ist und an der zweiten Türfalle 12 über einen zweiarmigen Kipphebel 18 angreift, dessen Kipp- oder Drehpunkt 19 zwischen der Schwenkbefestigung an der Be­ tätigungsstange 14 und der an der Türfalle 12 angeordnet ist. Da beide Arme 20 dieses Hebels 18 gleich lang sind, ergibt sich eine Übertragung der Bewegung der einen Türfalle auf die andere im Verhältnis von 1 : 1.

Im Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, daß beide Türschlösser 11 einen Verschlußriegel 21 aufweisen, der mittels eines Schlüssels (Fig. 5) oder mittels eines Drehgriffes (Fig. 4) betätigbar ist. Somit kann der Benutzer den Raum sowohl von innen als auch von außen abschließen.

Die die beiden Schlösser 11 und ihre Fallen 12 verbindende Betätigungsstange 14 ist in einem zwischen beiden Schloßge­ häusen verlaufenden Schutzrohr 22 angeordnet, wobei dieses Schutzrohr 22 wiederum an den beiden Schloßgehäusen befe­ stigt oder angeschweißt sein kann, so daß die Türe trotz des querverlaufenden Durchbruches ausgesteift wird. Dabei können die Betätigungsstange 14 und ihr Schutz­ rohr 22 in der Länge jeweils auf die Breite der Türe einge­ stellt werden, indem sie entweder bei der Herstellung ent­ sprechend zugeschnitten werden oder teleskopartig ausgebil­ det sind.

Bei nicht in das Türblatt eingelassenen, sondern statt dessen beispielsweise im Inneren eines Raumes auf der Türoberfläche angeordneten Schlössern könnte das Schutzrohr eventuell ent­ fallen.

Die Dreh-Schiebe-Türe 1 ist vor allem zur Bedienung durch Rollstuhlfahrer geeignet und hat dazu eine vertikale Schwenk­ achse 4, die an ihren horizontalen Rändern 2, 3 angeordnet ist oder übersteht. Diese Achse 4, die nicht durchgehend sein muß, sondern die aus miteinander fluchtenden Stücken bestehen kann, oder deren Lagerung 5 sind ihrerseits an um seitlich eines vertikalen Randes 6 der Türe 1 verlaufende Achsen 7 gelagerten Schwenkarmen 8, 9 befestigt, welche Schwenkarme an der Oberseite und der Unterseite der Türe verlaufen und beim Öffnen der Türe beispielsweise nach der Außenseite eines verschlossenen Raumes hin gleichzeitig zu einem Zurückweichen des Türrandes 6 in das Rauminnere hin sorgen. Mittels zweier Schwenkgriffe kann vor allem eine behinderte Person diese Bewegung und auch eine Türfalle ei­ nes Schlosses problemlos bedienen. Um ein teilweises Ein­ drücken der Türe im Bereich ihrer Lagerung zu verhindern, kann an einem weiteren Türrand, bevorzugt dem die Schwenk­ lagerung aufweisenden Rand 6, ein zweites Türschloß 11 mit Falle 12 vorgesehen sein, wobei beide Schnappfallen 12 der Türschlösser 11 so gekoppelt sind, daß sie gleichzeitig in ihre Offen- oder Schließposition gelangen, so daß die Betä­ tigung der Schwenkgriffe 13 synchron auf beide Schnappfal­ len 12 übertragbar ist. Die Bedienung der Türe bleibt also unverändert und für Behinderte geeignet, ein ungewolltes Aufstoßen der Türe wird jedoch ausgeschlossen.

Claims (5)

1. Dreh-Schiebe-Türe (1), insbesondere für Rollstuhlfahrer, welche Türe (1) um eine an ihren horizontalen Rändern (2, 3) angeordnete oder überstehende vertikale Achse (4) drehbar ist, wobei diese Achse (4) beziehungsweise deren Lagerung (5) ihrerseits an um seitlich eines vertikalen Randes (6) der Türe (1) verlaufenden Achsen (7) gelagerten Schwenkarmen (8, 9) befestigt ist und als Schwenkarme an der Oberseite (2) der Türe (1) insbesondere ein Tragarm (8) und an der Unterseite (3) ein Führungsarm (9) verlaufen und an den beiden vertikalen Längsrändern (10) der Türe (1) jeweils ein Türschloß (11) mit einer Schnapp- oder Türfalle (12) vorgesehen ist, die mit zwei insbesondere etwa auf gleicher Höhe an der Türe (1) angebrachten Schwenkgriffen (13) betätigbar sind, wobei die Betätigung jedes Schwenkgriffes (13) die Türfalle (12) öffnet und wobei diese Türfallen (12) beider Türschlösser (11) so gekoppelt sind, daß sie gleichzeitig in ihre Offen- oder Schließposition verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß beide Türschlösser (11) jeweils einen Verschlußriegel (21) aufweisen, der mittels eines Schlüssels und/oder eines Drehgriffes betätigbar ist.

2. Dreh-Schiebe-Türe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußriegel (21) des einen Türschlosses (11) von innen und außen mittels eines Schlüssels und der Verschlußriegel (21) des anderen Türschlosses (11) von der Türinnenseite aus mit einem Drehgriff oder einem Schlüssel betätigbar oder verstellbar ist.

3. Dreh-Schiebe-Türe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das mit Drehgriff betätigbare Türschloß (11) ohne Schlüsselloch ist.

4. Dreh-Schiebe-Türe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Türfallen (12) der beiden an dem Türblatt auf gleicher Höhe an den einander gegenüberliegenden parallelen vertikalen Rändern (6, 10) angeordneten Türschlössern (11) durch eine Betätigungsstange (14) verbunden und gekoppelt sind und daß diese Betätigungsstange (14) in einem zwischen beiden Schloßgehäusen verlaufenden Schutzrohr (22) angeordnet ist und daß das Schutzrohr (22) insbesondere mit den beiden Schloßgehäusen verbunden, z. B. verschweißt ist.

5. Dreh-Schiebe-Türe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsstange (14) und ihr Schutzrohr (22) in ihrer Länge veränderbar und auf unterschiedliche Türbreiten einstellbar sind.