DE4039379C1 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Drucktasteneinrichtung zur Betätigung eines Schaltkontaktes einer Schalteinrich­ tung mit einem Tastenkopf, der aus einer Ruhestellung in eine Schaltstellung niederdrückbar ist und über Füh­ rungsbügel mit der Schalteinrichtung verbindbar ist, wobei die Führungsbügel mit sich scherenförmig kreuzen­ den Schenkeln am Tastenkopf und an der Schalteinrich­ tung um zur Betätigungsrichtung senkrechte Achsen schwenkbar und an der Schalteinrichtung senkrecht zur Betätigungsrichtung und zur Achsenrichtung verschieb­ bar gelagert sind.

Eine Drucktasteneinrichtung der vorstehend genannten Art ist beispielsweise aus der deutschen Patentschrift 37 19 839 bekannt. Bei der dort beschriebenen Lösung sind die sich kreuzenden Schenkel der Führungsbügel durch ein festes Gelenk miteinander verbunden, so daß die Führungsbügel gemeinsam eine Schere bilden. Um eine Auf- und Abbewegung des Tastenkopfes zu ermöglichen, sind die Enden der Schenkel der Führungsbügel sowohl im Tastenkopf als auch an der Schalteinrichtung in Schlit­ zen drehbar und horizontal verschiebbar gelagert. Diese Einrichtung soll sicherstellen, daß sich der Tastenkopf stets parallel zu sich selbst bewegt und somit auch dann nicht verkanten kann, wenn er nicht mittig niedergedrückt wird. Dies ist vor allem bei größeren Tasten auf einer Tastatur erforderlich.

Bei der bekannten Lösung erfolgt die Montage der Füh­ rungsbügel in der Weise, daß jeweils einer der Schenkel eines Bügels einen Gelenkzapfen und der andere Schenkel eine Bohrung zur Aufnahme eines solchen Gelenkzapfens aufweist. Wenn die beiden eine Schere bildenden Füh­ rungsbügel zusammengesteckt werden, greift jeweils der Zapfen des einen Bügels in die Gelenkbohrung des ande­ ren Bügels ein. In dieser Stellung werden die Zapfen durch Sicherungselemente wie beispielsweise Sprengringe oder dergleichen gesichert. Dieser Vorgang macht die Montage der Führungsbügel umständlicher, zeitraubender und teurer, da man neben den Führungsbügeln pro Gelenk ein weiteres Teil benötigt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Druckta­ steneinrichtung der eingangs genannten Art anzugeben, die preiswerter in der Herstellung und zeitsparender in der Montage ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Führungsbügel an dem Tastenkopf um kopffeste Achsen schwenkbar angelenkt sind und daß an jeweils einem der sich kreuzenden Schenkel ein Mitnehmer und an dem je­ weils anderen Schenkel eine mit diesem zusammenwirkende Steuerkurve vorgesehen sind derart, daß sich die Füh­ rungsbügel stets um gleiche Winkelbeträge relativ zum Tastenkopf bewegen.

Bei der erfindungsgemäßen Lösung entfällt das Gelenk zwischen den sich kreuzenden Schenkeln der Führungsbü­ gel. Daher ist auch keine Gelenkmontage erforderlich. Die Sicherungselemente und ihre Montage können entfal­ len. Durch das Zusammenwirken der Mitnehmer mit den Steuerkurven wird sichergestellt, daß sich trotz des fehlenden gemeinsamen Gelenkes die aus den beiden Füh­ rungsbügeln bestehende Führungsanordnung beim Nieder­ drücken des Tastenknopfes genau so verhält wie die in der bekannten Patentschrift beschriebene Schere. Der Tastenknopf bewegt sich parallel zu sich selber, auch wenn er an einem Rand oder einer Ecke betätigt wird. Ein Verkanten des Tastenkopfes wird verhindert.

Vorzugsweise sind an mindestens einem der sich kreuzen­ den Schenkel eines Führungsbügels Anschläge zur Begren­ zung des Schwenkweges der Führungsbügel ausgebildet.

Die Montage der Führungsbügel an dem Tastenkopf kann auf einfache Weise dadurch erfolgen, daß an dem Tasten­ kopf Lagergabeln ausgebildet sind, in die jeweils ein Achsabschnitt der Führungsbügel einklipsbar ist. Ein solches Lager ist auch beim Spritzgießen der Tastenköp­ fe aus Kunststoff sehr einfach herstellbar.

Zur Erleichterung der Montage der bereits mit den Füh­ rungsbügeln versehenen Tastenköpfe an der Schaltein­ richtung, beispielsweise einer Tastatur, ist es zweckmä­ ßig, wenn die Möglichkeit besteht, die Führungsbügel in der Montagestellung zu arretieren oder zu fixieren, in der die freien Enden der sich kreuzenden Schenkel der Bügel genau in die Führungen an der Schalteinrichtung eingeführt werden können. Hierzu weist die bekannte An­ ordnung Rastelemente auf, welche die Führungsbügel zu­ nächst in der Montagestellung halten, wobei durch Nie­ derdrücken des Tastenkopfes nach dem Einführen der Füh­ rungsbügel in die Führungen der Schalteinrichtung die Rasten gelöst bzw. überwunden werden können.

Auch hier soll mit der Erfindung eine einfachere Lösung angegeben werden. Erfindungsgemäß wird dabei vorge­ schlagen, daß die Drucktasteneinrichtung Klemmittel hat, um die Führungsbügel in einer Montagestellung des Tastenkopfes festzulegen, wobei die Montagestellung des Tastenkopfes außerhalb seines Stellweges von der Ruhe­ stellung zur Schaltstellung liegt und wobei die Klemm­ wirkung durch Niederdrücken des Tastenkopfes aufhebbar ist. Bei der erfindungsgemäßen Lösung genügt also der Reibschluß zwischen zwei Klemmflächen, um die Führungs­ bügel in einer Stellung zu halten, in der ihre entspre­ chenden Enden in die Führungsschlitze der Schaltein­ richtung eingeführt werden können. Ein die Klemmkraft überwindender Druck auf den Tastenkopf genügt, um die Klemmwirkung aufzuheben. Soll der Tastenkopf wieder de­ montiert werden, braucht er nur soweit angehoben zu werden, daß die Klemmung wieder in Kraft tritt. Dann kann der Tastenknopf mit den entsprechenden Bügeln leicht herausgenommen werden.

Die vorstehend beschriebene Klemmung kann ohne zusätz­ liche Mittel dadurch erreicht werden, daß die Steuer­ kurve so geformt ist, daß beim Verschwenken der Füh­ rungsbügel in die Montagestellung der Mitnehmer an einem Schenkel des einen Führungsbügels gegen die Steu­ erkurve am kreuzenden Schenkel des jeweils anderen Füh­ rungsbügels gespannt wird.

Eine andere Möglichkeit besteht darin, daß an den sich kreuzenden Schenkeln der Führungsbügel jeweils minde­ stens ein Klemmelement derart angeordnet und ausgebil­ det ist, daß die Klemmelemente an den sich kreuzenden Schenkeln in der Montagestellung des Tastenkopfes in Reibschluß miteinander treten. Auch hier kann aber eines der Klemmelemente von dem Mitnehmer gebildet sein, der in eine entsprechende Klemmaussparung am an­ deren Schenkel eingreift. Gemäß einer anderen sehr ein­ fach herzustellenden und robusten Ausführungsform hat das eine Klemmelement eine sich zu ihrem Boden verjün­ genden Nut, während das andere Klemmelement eine in die Nut eingreifende und zu dieser komplementär geformte Feder ist.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist an dem Tasten­ kopf eine erste Klemmfläche derart angeordnet, daß sie in der Montagestellung des Tastenkopfes im Reibschluß mit einer zweiten Klemmfläche an mindestens einem der Führungsbügel tritt. Bei dieser Ausführungsform wirken also die Klemmittel nicht zwischen den beiden Führungs­ bügeln, sondern zwischen mindestens einem Führungsbügel und dem Tastenkopf.

Bei der erfindungsgemäßen Lösung können die Führungsbü­ gel identisch ausgebildet sein, um die Herstellungsko­ sten für die gesamte Führungsanordnung zu senken.

Die folgende Beschreibung erläutert in Verbin­ dung mit den beigefügten Zeichnungen die Erfindung an­ hand von Ausführungsbeispielen. Es zeigen

Fig. 1 eine perspektivische schematische und teilweise geschnittene Ansicht eines Tastenkopfes mit Führungsbügeln,

Fig. 2 einen Schnitt entlang Linie II-II in Fig. 1, wobei der Tastenkopf mit den Führungsbügeln an einer Schalteinrich­ tung montiert ist,

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht von unten in einen Tastenkopf gemäß einer zwei­ ten Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 4 eine Teilansicht der in Fig. 3 darge­ stellten Ausführungsform in Richtung des Pfeiles A in Fig. 3,

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht der Füh­ rungsbügel einer dritten Ausführungs­ form,

Fig. 6 eine schematische Seitenansicht der in der Fig. 5 dargestellten Führungsbü­ gel in der Montagestellung,

Fig. 7 eine der Fig. 2 entsprechende Stel­ lung eines Tastenkopfes mit Führungs­ bügeln gemäß einer vierten Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 8 eine der Fig. 7 entsprechende Ansicht der dort dargestellten Anordnung in der Montagestellung und

Fig. 9 einen vergrößerten schematischen Teil­ schnitte entlang Linie IX-IX in Fig. 5.

Die in der Fig. 1 dargestellte Drucktasteneinrichtung umfaßt einen allgemein mit 10 bezeichneten Tastenkopf sowie zwei identisch ausgebildete U-förmige Führungsbü­ gel 12 mit jeweils einem ersten Schenkel 14 und einem zweiten Schenkel 16, die an ihren einen Enden mit einer den U-Quersteg bildenden durchgehenden Achse verbunden sind. Wie man insbesondere in Fig. 3 erkennt, werden die Achsen 18 der beiden Führungsbügel 12 in Lagergabeln 20 eingeklipst, die an der Innenseite der Deckfläche 22 des kastenförmigen Tastenkopfes 10 angeordnet sind. Die Führungsbügel 12 sind damit an dem Tastenkopf 10 um feste Achsen schwenkbar gelagert.

An ihren freien Enden tragen die Schenkel 14 und 16 je­ weils einen nach außen gerichteten Lagerzapfen 24, der jeweils zum Eingriff in einen offenen Führungsschlitz 26 bestimmt ist, der an einer im übrigen nicht näher dargestellten Schalteinrichtung 28 mittels bügelförmi­ ger Fortsätze 30 ausgebildet ist.

Wie man in Fig. 1 erkennt, bilden die beiden Füh­ rungsbügel 12 mit ihren sich kreuzenden Schenkeln 14 und 16 eine Art Schere, wobei jedoch die sich kreuzen­ den Schenkel 14 und 16 nicht durch ein festes Gelenk miteinander verbunden sind. Vielmehr führen die beiden Schenkel 14 und 16 eine Dreh- und Translationsbewegung relativ zueinander aus. Um dennoch eine Kopplung zwi­ schen der Bewegung des einen Führungsbügels mit der Be­ wegung des anderen Führungsbügels in der Weise zu er­ reichen, daß der Tastenkopf 10 bei seiner Auf- und Ab­ bewegung zwischen einer Ruhestellung und einer Schalt­ stellung stets parallel zu sich selber verschoben wird, ist jeweils an der Innenseite des Schenkels 16 des einen Führungsbügels 12 ein zapfenförmiger Mitnehmer 32 angeordnet, der zur Anlage an einer im Mittelteil des anderen Schenkels 14 ausgebildeten Steuerkurve 34 be­ stimmt ist. Gleichzeitig gleitet ein am jeweiligen Schenkel 14 ausgebildeter Nocken 36 auf einer am mitt­ leren Abschnitt des jeweiligen Schenkels 16 ausgebilde­ ten Steuerkurve 38. Wird einer der Führungsbügel 12 beim Anheben oder Niederdrücken des Tastenkopfes 10 verschwenkt, so nimmt er automatisch über den Mitnehmerzapfen 32 an seinem Schenkel 16 und den Nocken 36 an seinem Schenkel 14 die Schenkel 14 und 16 am anderen Führungsbügel 12 so mit, daß der Tastenkopf 10 seine Ausrichtung beibehält und sich bei seiner Auf- und Abwärtsbewegung nicht verkanten kann, unabhängig davon, an welcher Stelle er betätigt wird. Auf der anderen Seite erkennt man, daß die beiden Führungsbügel 12 bei der Montage lediglich in der in der Fig. 1 dargestellten Weise ineinandergesteckt werden müssen. Eine weitere Montage unter Zuhilfenahme zusätzlicher Elemente ist nicht erforderlich.

Zur Montage der in der Fig. 1 dargestellten aus dem Tastenkopf 10 und den Führungsbügeln 12 bestehenden An­ ordnung an der Schalteinrichtung 28 müssen die Füh­ rungsbügel 12 soweit aufgestellt werden, daß der Ab­ stand a zwischen den äußeren Tangenten der Lagerzapfen 24 (Fig. 1) kleiner ist als der Abstand b zwischen den freien Enden der zur Aufnahme der Lagerzapfen 24 be­ stimmten Fortsätze 30 an der Schalteinrichtung 28. Um die Montage zu erleichtern ist es zweckmäßig, wenn die Führungsbügel 12 in dieser Montagestellung arretiert werden können. Dies geschieht durch Klemmittel an den Führungsbügeln 12 oder an den Führungsbügeln 12 einerseits und dem Tastenkopf 10.

Bei der in den Fig. 1 und 2 dargestellten Ausfüh­ rungsform sind die Steuerkurven 34 an den Schenkeln 14 so geformt, daß beim Hochziehen des Tastenkopfes 10 über seine Ruhestellung hinaus die Mitnehmerzapfen 32 in Reibschluß mit der jeweiligen Steuerkurve 34 treten. Das bedeutet, daß bei der Darstellung in Fig. 2 der Mitnehmerzapfen 32 in Richtung des Pfeiles B nach links wandert solange, bis er auf der Steuerkurve 34 klemmt. Bei entsprechender Gestaltung der Steuerkurve 34 erfolgt dies gerade dann, wenn die Lagerzapfen 24 aus den Führungsschlitzen 26 ausgetreten sind und somit die Tastenanordnung bequem herausgenommen und umgekehrt wieder hereingesetzt werden kann. Bei dieser Lösung muß lediglich die Steuerkurve 34 entsprechend gestaltet werden. Eigene Klemmelemente sind nicht erforderlich.

Bei der in den Fig. 3 und 4 dargestellten Ausfüh­ rungsform ist an der Innenseite der Deckfläche 22 des Tastenkopfes 10 nahe der Kreuzungsstelle zweier Schen­ kel 14 und 16 ein stationärer Pfosten 40 angeordnet, der auf seiner den Schenkeln 14 und 16 zugewandten Seite eine Schrägfläche 42 aufweist. An der dem Pfosten 40 zugewandten Seite trägt der jeweilige Schenkel 14 eine Nase 44 (Fig. 4) die beim Aufstellen der Füh­ rungsbügel 12 an der Schrägfläche 42 nach oben gleitet und beim Erreichen der Montagestellung an der vertika­ len Fläche 46 des Pfostens 40 anliegt, wobei der Pfo­ sten 40 leicht ausgebogen wird (in der Fig. 4 nach links), so daß eine Klemmwirkung entsteht, welche die Führungsbügel 12 in der Montagestellung festhält.

Bei der Ausführungsform gemäß den Fig. 5 und 6 sind an einander zugewandten Flächen 48 und 50 an den Schen­ keln 14 bzw. 16 jeweils eine Feder 52 bzw. ein eine Nut 54 aufweisendes Klemmelement 56 angeordnet. Werden die Führungsbügel 12 aufgestellt, wie dies in Fig. 6 sche­ matisch zu erkennen ist, greift die Feder 52 in die Nut 54 des Klemmelementes 56 klemmend ein, um die Führungs­ bügel 12 in der dargestellten Montagestellung zu hal­ ten.

In Fig. 5 ist der Einfachheit halber noch eine weitere Ausführungsform der Klemmittel angedeutet. Dazu ist an einer der Achsen oder Wellen 18 eine Nase 58 angeord­ net, die gemäß Fig. 9 beim Verschwenken der Führungs­ bügel 12 derart mit einer Seitenwand 60 des Tastenkop­ fes 10 zusammenwirkt, daß der jeweilige Führungsbügel in der betreffenden Stellung klemmt (Fig. 9).

Schließlich ist in den Fig. 7 und 8 noch eine letzte Ausführungsform wiedergegeben, bei der an dem jeweili­ gen Schenkel 14 der Führungsbügel 12 ein federartiger Fortsatz 62 parallel zur Steuerkurve 34 und in einem Abstand zu dieser ausgebildet ist, so daß ein zu dem Mitnehmerzapfen 32 an dem kreuzenden Schenkel 16 offe­ ner Klemmschlitz 64 gebildet wird. Werden die Führungs­ bügel 12 in die Montagestellung verschwenkt, gelangt der Mitnehmerzapfen 32 in den Klemmschlitz 64, so daß die Führungsbügel 12 wiederum in ihrer Montagestellung festgehalten werden.

Allen Ausführungsformen ist gemeinsam, daß die Klemmung durch Hochziehen des Tastenkopfes 10 von der Schalt­ stellung weg und über die Ruhestellung hinaus erfolgt und durch Niederdrücken der Taste problemlos gelöst werden kann. Dabei kann dieser Vorgang beliebig oft wiederholt werden.

Claims (10)

1. Drucktasteneinrichtung zur Betätigung eines Schaltkontaktes einer Schalteinrichtung (28) mit einem Tastenkopf (10), der aus einer Ruhestellung in eine Schaltstellung niederdrückbar ist und über Führungsbügel (12) mit der Schalteinrichtung (28) verbindbar ist, wobei die Führungsbügel (12) mit sich scherenförmig kreuzenden Schenkeln (14, 16) am Tastenkopf (10) und an der Schalteinrichtung (28) um zur Betätigungsrichtung senkrechte Achsen (18, 24) schwenkbar und an der Schalteinrichtung (28) senkrecht zur Betätigungsrichtung und zur Achsenrichtung verschiebbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsbügel (12) an dem Tastenkopf (10) um kopffeste Achsen (18) schwenkbar angelenkt sind und daß an jeweils einem der sich kreuzenden Schenkel (14, 16) ein Mitnehmer (32) und an dem jeweils anderen Schenkel (14) eine mit diesem zu­ sammenwirkende Steuerkurve (34) vorgesehen sind derart, daß sich die Führungsbügel (12) stets um gleiche Winkelbeträge relativ zum Tastenkopf (10) bewegen.

2. Drucktasteneinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an mindestens einem der sich kreuzenden Schenkel (14, 16) eines Führungsbügels (12) Anschläge zur Begrenzung des Schwenkweges der Führungsbügel (12) ausgebildet sind.

3. Drucktasteneinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, da­ durch gekennzeichnet, daß an dem Tastenkopf (10) Lagergabeln ausgebildet sind, in die jeweils ein Achsenabschnitt (18) der Führungsbügel (12) ein­ klipsbar ist.

4. Drucktasteneinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß sie Klemmittel hat, um die Führungsbügel (12) in einer Montagestellung des Tastenkopfes (10) festzulegen, wobei die Montagestellung des Tastenkopfes (10) au­ ßerhalb seines Stellweges von der Ruhestellung zur Schaltstellung liegt und wobei die Klemmwirkung durch Niederdrücken des Tastenkopfes (10) aufheb­ bar ist.

5. Drucktasteneinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerkurve (34) so ge­ formt ist, daß beim Verschwenken der Führungsbügel in die Montagestellung der Mitnehmer (32) an einem Schenkel (16) des einen Führungsbügels (12) gegen die Steuerkurve (34) am kreuzenden Schenkel (14) des jeweils anderen Führungsbügels (12) geklemmt wird.

6. Drucktasteneinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß an den sich kreuzenden Schen­ keln (14, 16) der Führungsbügel (12) jeweils min­ destens ein Klemmelement (62, 32; 52, 56) derart angeordnet und ausgebildet ist, daß die Klemmele­ mente an den sich kreuzenden Schenkeln (14, 16) in der Montagestellung des Tastenkopfes (10) in Reib­ schluß miteinander treten.

7. Drucktasteneinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß eines der Klemmelemente von dem Mitnehmer (32) gebildet ist.

8. Drucktasteneinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das eine Klemmelement (56) eine sich zu ihrem Boden hin verjüngende Nut (54) und daß das andere Klemmelement (52) eine in die Nut eingreifende und komplementär zu dieser ausge­ bildete Feder ist.

9. Drucktasteneinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Tastenkopf (10) eine erste Klemmfläche (40, 46; 60) derart angeordnet ist, daß sie in der Montagstellung des Tastenkop­ fes (10) in Reibschluß mit einer zweiten Klemmflä­ che (44; 58) an mindestens einem der Führungsbügel (12) tritt.

10. Drucktasteneinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsbü­ gel (12) identisch ausgebildet sind.