DE403794C

DE403794C - Verstellbares Rueckenpolster fuer Operations- oder andere Stuehle

Info

Publication number: DE403794C
Application number: DESCH67702D
Authority: DE
Original assignee: ADAM SCHNEIDER AKT GES
Current assignee: ADAM SCHNEIDER AKT GES
Priority date: 1923-05-05
Filing date: 1923-05-05
Publication date: 1924-10-06

Description

Verstellbares Rückenpolster für Operations- oder andere Stühle. Bei den bisherigen Operationsstühlen ist das verstellbare Rückenpolster mit seinem. oberen Ende drehbar am Rahmen der Rückenlehne angebracht und wird mittels einer zwischen dem Rahmen des Rückenpolsters und dem Rahmen der Rückenlehne angeordneten geeigneten Einrichtung so von Hand verstellt, daß seine Stellung derjenigen des Rückens des den Stuhl Benutzenden angepaßt ist. An Stelle der erwähnten Einstellvorrichtung wird auch eine Feder zwischen den Rahmen der Rückenlehne und des drehbar aufgehängten Rückenpolsters eingeschaltet, was aber den Nachteil hat, daß das stärkere Zusammendrücken der Feder dem den Stuhl Benutzenden lästig fällt.
Diese Übelstände der bekannten verstellbaren. Rückenpolster bei Operationsstühlen werden durch die Erfindung dadurch beseitigt, daß das Rückenpolster nach Axt eines doppelarmigen Hebels schwingbar an dein Rahmep. der Rückenlehne angeordnet ist und sich infolgedessen selbsttätig ohne Verwendung--besonderer Feststellvorrichtungen oder einer Feder in jede Lage einstellt, die ihm durch die den Stuhl benutzende Person gegeben wird.
Der Erfindungsgegenstand ist auf der Zeichnung in einer Seitenansicht eines Operationsstuhles dargestellt.
Der Stuhl besteht in üblicher Weise aus dem heb- und senkbaren Oberteil b mit dem Sitzpolster a und der an b drehbaren Rahmenführung c, in der sich die Rückenlehne d hoch und tief einstellen läßt.
In. dem Rahmen d ist in bekannter Weise ein Rahmen e verschieb- und feststellbar angeordnet, der seinerseits das an der Platte g befestigte Rückenpolster h trägt. An der Platte g sind zwei Knaggen oder Arme i befestigt, welche mittels einer Durchbohrung. sich auf Drehzapfen f führen, die an dem verschiebbaren Rahmenteil. e in geeigneter Weise angeordnet sind. Das Kopfpolster ist mit l bezeichnet.
In der Zeichnung sind drei verschiedene Stellungen des Rückenpolsters h veranschaulicht, und zwar eine Stellung, bei der sich die Polsterplatte g etwa parallel zum Rahmen, der Rückenlehne befindet, und sodann strichpunktiert zwei weitere Stellungen zur Kenntlichmachung der verschiedenen Lagen, welche das Rückenpolster lediglich durch den Druck des Rückens der den Stuhl benutzenden Person einnehmen kann.

Claims

PATENT-ANSPRÜcHE: i. Schwingbar angeordnetes Rückenpolster für Operations- oder andere Stühle, dadurch gekennzeichnet, daß die die Schwingbarkeit des Rückenpolsters ermöglichenden Lagerösen o. dgl., die den Scharnierbolzen in sich aufnehmen, nur auf der Rückseite des Rückenpolsters angeordnet sind. a. Rückenpolster nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerösen o. dgl. in Armen oder Knaggen (i) angeordnet sind, die nur an 'der Rückseite des Rahmens oder der Platte (g) des Rückenpolsters (h) nach hinten sich erstrecken, so daß das Rückenpolster um den an der Rückenlehne (d) angeord-, neten Scharnierbolzen (f) drehbar ist.