DE4037759A1 - Stellvorrichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Stellvorrichtung mit einem aus einem Gehäuse herausgeführten, verdrehbar und axial verschiebbar angeordneten Stellknopf zur Betätigung eines Schalters mittels seiner gehäuseinnenseitigen Stirnfläche durch Niederdrücken des Stellknopfes und zur Betätigung eines zweiten Schalters durch Verdrehen des Stellknopfes.

Eine Stellvorrichtung mit diesen Merkmalen ist im Kombi­ instrument eines derzeit gebauten Kraftfahrzeugs vorge­ sehen. Sie dient dazu, je nach Art der Betätigung zwei Kilometerzähler auf Null setzen zu können, wobei ein Kilometerzähler beispielsweise zur Erfassung beruflich gefahrener Entfernungen und ein Kilometerzähler zur Er­ fassung privat gefahrener Entfernungen dienen kann. Bei der bekannten Stellvorrichtung ist am Stellknopf gehäuse­ innenseitig ein Schaltarm vorgesehen, welcher bei Dre­ hung des Stellknopfes einen Schalter zu betätigen ver­ mag. Der andere Schalter wird von der Stirnfläche des Stellknopfes bei axialer Verschiebung des Stellknopfes betätigt. Um ein Verdrehen des Stellknopfes beim Nieder­ drücken oder nach dem Niederdrücken ausschließen zu kön­ nen, ist am Stellknopf ein Finger vorgesehen, der unmit­ telbar nach einer geringfügigen Verschiebung des Stell­ knopfes in eine Durchbrechung der die Schalter tragenden Leiterplatte gelangt, so daß dadurch ein anschließendes Verdrehen des Stellknopfes verhindert wird.

Die bekannte Stellvorrichtung erfordert auf der Lötseite der Leiterplatte zwei unterschiedliche Schalter, von denen einer durch den axialen Druck des Stellknopfes und der andere durch die Schwenkbewegung des Schaltarmes betätigbar sein muß. Diese Anordnung unterschiedlicher Schalter verursacht unerwünscht hohe Kosten.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Stellvor­ richtung der eingangs genannten Art so auszubilden, daß mit nur einem einzigen Stellknopf zwei nebeneinander angeordnete, identische Schalter wahlweise betätigt wer­ den können.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß im Inneren des Gehäuses parallel zum Stellknopf ein durch Drehen des Stellknopfes axial verschieblicher Schaltstift angeordnet ist.

Durch diese Ausbildung entsteht eine Stellvorrichtung, welche zwei parallel zueinander angeordnete Schalterbe­ tätigungen hat. Da der Schaltstift jedoch durch Drehen des Stellknopfes betätigbar ist, genügt es, daß nur der Stellknopf aus dem Gehäuse herausgeführt wird, um mit ihm entweder den ihm zugeordneten Schalter unmittelbar oder den dem Schaltstift zugeordneten Schalter mittelbar zu betätigen. Da diese Betätigung des Schaltstiftes durch eine Drehbewegung des Schaltknopfes erfolgt, ist ausgeschlossen, daß bei der unmittelbaren Betätigung des Schalters mittels des Stellknopfes zugleich der dem Schaltstift zugeordnete Schalter betätigt wird.

Die Betätigung des Schaltstiftes durch eine Drehbewegung des Stellknopfes kann auf sehr unterschiedliche Weise erfolgen. Wichtig ist hierbei immer nur, daß es erst durch die Drehbewegung des Stellknopfes zu einer Kopp­ lung zwischen Stellknopf und Schaltstift kommt und daß zum Verschieben des Schaltstiftes nur die Drehbewegung des Stellknopfes und keine axiale Stellknopfverschiebung notwendig ist. Die Stellvorrichtung ist ganz besonders einfach aufgebaut, wenn gemäß einer vorteilhaften Ausge­ staltung der Erfindung der Schaltstift an einem durch eine Rückstellfeder in eine zurückgeschobene Stellung gehaltenen, im Gehäuse axial gegen die Kraft der Rück­ stellfeder verschieblichen Betätigungsteil vorgesehen ist, durch welches der Stellknopf koaxial hindurchge­ führt ist, wenn der Stellknopf zwei radial ausgerichtete Stellarme aufweist, welche durch Drehen des Stellknopfes jeweils über eine Stellfläche des Betätigungsteiles be­ weglich sind, wenn zum Verschieben des Betätigungsteils an den Stellarmen und/oder den Stellflächen jeweils eine Rampe vorgesehen ist und wenn in Grundstellung des Stell­ knopfes die Stellarme mit dem Stellknopf mit axialen Aus­ sparungen der Stellflächen fluchten.

Ein Drehen des Stellknopfes und damit auch ein Verschie­ ben des Schaltstiftes ist nur im nicht axial verschobe­ nen Zustand des Stellknopfes möglich, wenn der Schalt­ stift nahe seines schalterseitigen Endes durch eine Bohrung eines Deckels des Gehäuses hindurchgeführt ist. Durch diese Ausgestaltung wird das Betätigungsteil auf einfache Weise gegen Verdrehen gesichert. Dadurch kann der Stellknopf ebenfalls nicht mehr verdreht werden, so­ bald durch Niederdrücken seine Stellarme in die Ausspa­ rungen der Stellflächen greifen.

Die Rückstellung des Stellknopfes nach axialer Verschie­ bung und nach einer Drehbewegung kann durch eine für beide Rückstellbewegungen gemeinsame Feder erfolgen, wenn hierzu eine Druck-Dreh-Schraubenfeder vorgesehen ist, welche gehäuseinnenseitig einerseits gegen einen Bund des Stellknopfes, andererseits gegen den Deckel des Gehäuses anliegt, mit einem radialen Schenkel in den Deckel und mit einem anderen radialen Schenkel in den Bund des Stellknopfes greift.

Die Rückstellbewegung des Stellteiles ist ebenfalls sehr einfach zu erreichen, wenn gemäß einer Weiterbildung der Erfindung die Rückstellfeder des Stellteiles eine Schrau­ benfeder ist, welche einerseits gegen einen gehäuseinnen­ seitigen Rand des Betätigungsteils, andererseits gegen den Deckel des Gehäuses anliegt.

Die Rückstellfeder für das Betätigungsteil kann mit ge­ ringem Aufwand am Deckel fixiert werden, wenn der Deckel zur Fixierung der Rückstellfeder eine umlaufende, die Rückstellfeder aufnehmende Sicke aufweist.

Die Erfindung läßt zahlreiche Ausführungsformen zu. Eine davon ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfol­ gend beschrieben. Diese zeigt in

Fig. 1 einen Schnitt durch die Stellvorrichtung nach der Erfindung im auf eine Leiterplatte mon­ tierten Zustand,

Fig. 2 einen gegenüber Fig. 1 um 90 Grad verdrehten Schnitt durch die Stellvorrichtung mit der Leiterplatte,

Fig. 3 eine Draufsicht auf die Rückseite der Stell­ vorrichtung.

Die Fig. 1 zeigt eine Leiterplatte 1, auf der ein Re­ flektor 2 befestigt ist. Auf der Leiterplatte 1 sind nebeneinander zwei als Taster ausgebildete Schalter 3, 4 angeordnet. Zur Betätigung dieser Schalter 3, 4 dient eine Stellvorrichtung 5, deren Gehäuse 6 in den Reflek­ tor 2 ragt. Diese Stellvorrichtung 5 hat einen aus ihrem Gehäuse 6 herausragenden Stellknopf 7, der durch axiales Verschieben mit der Stirnseite seine Schaftes den Schal­ ter 4 zu betätigen vermag. Zur Betätigung des Schalters 3 dient ein parallel zum Stellknopf 7 angeordneter Schaltstift 8, der nicht aus der Vorderseite des Gehäu­ ses 6 herausragt und ausschließlich durch Drehen des Stellknopfes 7 axial verschoben werden kann.

Der Schaltstift 8 ist einstückig mit einem Betätigungs­ teil 9 ausgebildet und greift auf der Seite des Schal­ ters 3 durch eine Bohrung 10 eines schalterseitigen Deckels 11 des Gehäuses 6. Hierdurch wird erreicht, daß sich das Betätigungsteil 9 im Gehäuse 6 nicht verdrehen kann. In der dargestellten Grundstellung liegt das Be­ tätigungsteil 9 von innen her gegen eine Stirnwand 12 des Gehäuses 6 an. In dieser Stellung wird das Betäti­ gungsteil 9 durch eine als Schraubenfeder ausgebildete Rückstellfeder 13 gehalten, die einerseits gegen einen Rand 14 des Betätigungsteils 9, andererseits innerhalb einer umlaufenden Sicke 15 gegen den Deckel 11 anliegt.

Zur Rückstellung des Stellknopfes 7 dient eine Druck- Dreh-Schraubenfeder 16, die sich gegen einen Bund 17 des Stellknopfes 7 und ebenfalls gegen den Deckel 11 ab­ stützt. Dadurch wird der Stellknopf 7 axial vom Schalter 4 weg in der dargestellten Grundstellung vorgespannt. Die Druck-Dreh-Schraubfeder 16 hat weiterhin einen Schen­ kel 18, der in den Deckel 11 eingreift, und einen am Bund 17 befestigten Schenkel 19. Hierdurch ist die Druck-Dreh-Schraubfeder 16 zugleich in der Lage, den Stellknopf 7 in die dargestellte Grundstellung zurück­ zudrehen, wenn man ihn um seine Längsachse verdreht hat.

Wichtig für die Erfindung sind zwei Stellarme 20, 21, welche am Stellknopf 7 innerhalb des Gehäuses 6 radial zum Stellknopf 7 ausgerichtet angeformt sind. In der dargestellten Stellung fluchten die Stellarme 20, 21 mit jeweils einer Aussparung 22, 23 innerhalb des Betäti­ gungsteiles 9, so daß der Stellknopf 7 ohne Einwirkung auf das Betätigungsteil 9 axial verschoben werden kann, um den Schalter 4 zu betätigen.

Die Fig. 2 zeigt, daß das Betätigungsteil 9 zwei Stell­ flächen 24, 25 hat, die als Rampen ausgebildet sind. Für den Stellarm 20 ist eine entsprechende Rampe 26 in Fig. 2 zu sehen. Diese Ausbildung der Stellflächen 24 und 25 sowie der Stellarme 20 und 21 führt dazu, daß bei Dre­ hung des Stellknopfes 7 im Uhrzeigersinn die Stellarme 20 mit ihren Rampen 26 gegen die als Rampen ausgebilde­ ten Stellflächen 24, 25 gelangen und dadurch das Betä­ tigungsteil 9 gegen die Kraft der Rückstellfeder 13 in Fig. 2 gesehen nach oben verschieben. Diese Verschie­ bung hat zur Folge, daß sich der einstückig mit dem Be­ tätigungsteil 9 ausgebildete, in Fig. 1 dargestellte Schaltstift 8 entsprechend verschiebt und mit seiner Stirnfläche den Schalter 3 betätigt.

Die Fig. 2 läßt zusätzlich zur Leiterplatte 1 ein Deck­ glas 27 eines im übrigen nicht gezeigten Kombiinstrumen­ tes erkennen, durch welches der Stellknopf 7 hindurch­ geführt ist, so daß er von Hand niedergedrückt oder ver­ dreht werden kann.

Die Draufsicht gemäß Fig. 3 zeigt jeweils die Stirn­ seite des Schaltstiftes 8 und des Stellknopfes 7, mit der jeweils die in Fig. 1 gezeigten Schalter 3, 4 betä­ tigbar sind. Zu sehen sind weiterhin in Fig. 3 die Stellarme 20, 21, welche bei Drehung des Stellknopfes 7 die axiale Verschiebung des Betätigungsteiles 9 bewir­ ken.

Claims (6)

1. Stellvorrichtung mit einem aus einem Gehäuse heraus­ geführten, verdrehbar und axial verschiebbar angeord­ neten Stellknopf zur Betätigung eines Schalters mittels seiner gehäuseinnenseitigen Stirnfläche durch Nieder­ drücken des Stellknopfes und zur Betätigung eines zwei­ ten Schalters durch Verdrehen des Stellknopfes, dadurch gekennzeichnet, daß im Inneren des Gehäuses (6) parallel zum Stellknopf (7) ein durch Drehen des Stellknopfes (7) axial verschieblicher Schaltstift (8) angeordnet ist.

2. Stellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Schaltstift (8) an einem durch eine Rückstellfeder (13) in eine zurückgeschobene Stellung gehaltenen, im Gehäuse (6) axial gegen die Kraft der Rückstellfeder (13) verschieblichen Betätigungsteil (9) vorgesehen ist, durch welches der Stellknopf (7) koaxial hindurchführt ist, daß der Stellknopf (7) zwei radial ausgerichtete Stellarme (20, 21) aufweist, welche durch Drehen des Stellknopfes (7) jeweils über eine Stell­ fläche (24, 25) des Betätigungsteiles (9) beweglich sind, daß zum Verschieben des Betätigungsteils (9) an den Stellarmen (20, 21) und/oder den Stellflächen (24, 25) jeweils eine Rampe (26) vorgesehen ist und daß in Grundstellung des Stellknopfes (7) die Stellarme (20, 21) mit axialen Aussparungen (22, 23) der Stellflächen (24, 25) fluchten.

3. Stellvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Schaltstift (8) nahe seines schalter­ seitigen Endes durch eine Bohrung (10) eines Deckels (11) des Gehäuses (6) hindurchgeführt ist.

4. Stellvorrichtung nach zumindest einem der vorangehen­ den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur Rückstel­ lung des Stellknopfes (7) eine Druck-Dreh-Schraubenfeder (16) vorgesehen ist, welche gehäuseinnenseitig einer­ seits gegen einen Bund (17) des Stellknopfes, anderer­ seits gegen den Deckel (11) des Gehäuses (6) anliegt, mit einem radialen Schenkel (18) in den Deckel (11) und mit einem anderen radialen Schenkel (19) in den Bund (17) des Stellknopfes (7) greift.

5. Stellvorrichtung nach zumindest einem der vorangehen­ den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückstell­ feder (13) des Stellteiles (9) eine Schraubenfeder ist, welche einerseits gegen einen gehäuseinnenseitigen Rand (14) des Betätigungsteiles (9), andererseits gegen den Deckel (11) des Gehäuses (6) anliegt.

6. Stellvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Deckel (11) zur Fixierung der Rück­ stellfeder (13) eine umlaufende, die Rückstellfeder (13) aufnehmende Sicke (15) aufweist.