DE4035662A1 - Ausgabespeicher fuer kleinteile, insbesondere pharmazeutische pillen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Ausgabespeicher, mit dem leicht transportierbar kleinere, insbesondere gleichartige Teile, wie sie Tabletten, Dragees, Kapseln und dgl. für me­ dizinische Zwecke darstellen, geschützt aufbewahrt werden können und der über eine Ausgabeöffnung eine im wesentli­ chen vereinzelte Entnahme der Kleinteile ermöglicht.

Pillen und dgl. werden meist in tiefgezogenen und mit einer Deckfolie versiegelt verschlossenen Medikamentenpackungen aufbewahrt, die nicht formstabil sind und deshalb kaum einen Schutz gegen Beschädigungen des Inhaltes bieten. Auch haben solche Packungen meist relativ scharfe Schnittkanten, die zu Verletzungen führen können. Zur Entnahme muß die Packung aufgerissen oder die Pille durch die Deckelfolie hindurchgedrückt werden, was zu einer entsprechend unprak­ tischen Oberfläche an dieser Packungsseite führt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Ausgabe­ speicher für Kleinteile zu schaffen, bei welchem Nachteile bekannter Ausbildungen vermieden sind und der insbesondere bei leichter Handhabung, geringer Größe und/oder sicherer Funktion eine gut geschützte Aufbewahrung der Kleinteile ermöglicht.

Zur Lösung sind Mittel vorgesehen, die eine Speicherung eines einzigen oder mehrerer Kleinteile in einem verhält­ nismäßig formsteifen Gefach ermöglichen, das selbst relativ ungewöhnlich hohen Belastungskräften von mehreren Kilopond unbeschädigt standhält und z. B. mit Wandungen benachbarter Gefache einen Rippenkörper bilden kann, der bei geringem Gewicht und Materialanteil eine sehr hohe Festigkeit hat. Damit das jeweilige Gefach präzise zugänglich gemacht und ggf. auch wieder verschlossen werden kann, ist eine Rastung einer Ausgabestellung und/oder einer Schließstellung für das jeweilige Gefach vorgesehen. Zweckmäßig besteht der Ausgabespeicher ausschließlich aus Bauteilen aus nicht­ metallischem Werkstoff, insbesondere Kunststoff, wobei er aus nur zwei jeweils einteiligen Bauteilen zusammengesetzt sein kann, von denen jeder einen im wesentlichen formstei­ fen Körper bildet. Erstrecken sich die Bauteile annähernd über die gesamte Höhe bzw. Dicke des Ausgabespeichers, die wesentlich kleiner als seine Außenweite ist, so bildet je­ der Bauteil für den anderen einen Verstärkungskörper gegen von außen einwirkende Druckkräfte. Auch bei relativ dünn­ wandiger Ausbildung der Bauteile kann dadurch die Festig­ keit nochmals wesentlich erhöht werden.

Statt einer gegeneinander etwa linear verschiebbaren Aus­ bildung der Bauteile ist zweckmäßig eine verdrehbare Anord­ nung vorgesehen, um den Ausgabespeicher aufeinanderfolgend in die Ausgabestellung für jedes Gefach zu bringen. Die Ge­ fache können in mindestens einem, insbesondere einem einzi­ gen Ringkranz um die Drehachse angeordnet sein, wobei für jeden Ringkranz mindestens eine, insbesondere eine einzige Ausgabeöffnung vorgesehen ist, deren Größe und Form vor­ zugsweise etwa dem zugehörigen lichten Querschnitt eines Gefaches entspricht.

Zur Erzielung einer hohen Festigkeit des Flachspeichers greifen dessen Bauteile mit zwei oder mehr, insbesondere mindestens drei bzw. fünf Mantelteilen und/oder mit einer der Anzahl der Gefache entsprechenden Anzahl von annähernd radialen Rippen ineinander, wobei der jeweilige Mantelteil bzw. die Rippe zweckmäßig frei von einer Stirnwand des zu­ gehörigen Bauteiles absteht. Zweckmäßig bildet der die Ge­ fache aufweisende Bauteil drei Mantelabschnitte und der die Ausgabeöffnung aufweisende Bauteil zwei Mantelabschnitte, von denen einer in eine Ringnut zwischen zwei Mantelteilen des Gefach-Bauteiles eingreift. Liegt dieser, aus drei in­ einander greifenden Mantelteilen gebildete Ringbereich am Innenumfang des Ringkranzes der Gefache, so sind diese auch bei verhältnismäßig großem Durchmesser des Ringkranzes in diesem Bereich gegen Beschädigung gut verstärkt. Dies er­ gibt sich im Hinblick auf den Außenumfang des Ringkranzes vor allem auch dann, wenn der Gefach-Bauteil an diesem Au­ ßenumfang von dem anderen Bauteil annähernd auf ganzer Höhe übergriffen wird.

Die napfförmigen Gefache können über ihre gesamte Höhe ein­ schließlich der Napföffnung im wesentlichen konstante In­ nenweite haben und an der Napföffnung ausschließlich durch den die Ausgabeöffnung aufweisenden Bauteil verschlossen sein, so daß die jeweilige Pille beim Stürzen des Ausgabe­ speichers von selbst durch die Ausgabeöffnung herausfällt.

Statt eines wiederverschließbaren Verschlusses für die Aus­ gabeöffnung kann auch ein Auf- bzw. Abreißverschluß vorge­ sehen sein, der zweckmäßig einteilig mit dem zugehörigen Bauteil ausgebildet und mit diesem z. B. über eine filmge­ lenkartige Sollbruchstelle, eine Perforation oder dgl. ver­ bunden ist. Der plattenförmig ebene Verschlußdeckel liegt zweckmäßig vollständig versenkt in der zugehörigen Stirn­ fläche des Ausgabespeichers und kann einen radial äußeren Vorsprung bilden, damit er zum Öffnen bzw. Abreißen mit einem Finger leicht untergriffen werden kann. Der mit sei­ ner Randkante an die Kantenfläche der Ausgabeöffnung im we­ sentlichen lückenlos anschließende Verschlußdeckel wird dann hochgeklappt und entweder durch Überdehnung des Film­ gelenkes bei einer Schwenkung um etwa 180° abgebrochen oder durch Verdrehen um eine Achse quer zur Gelenkachse abge­ rissen.

Die Rastung, die zweckmäßig mindestens einen Zahnkranz bzw. mindestens einen Nockenkranz aufweist, erstreckt sich zweckmäßig ebenfalls im wesentlichen über die gesamte lich­ te Innenhöhe des Ausgabespeichers bzw. zwischen dessen Stirnwänden, so daß sie auch zu einer wesentlichen Verstär­ kung beiträgt. Sie kann dabei vollständig verkapselt bzw. verschlossen innerhalb der Ringnut zwischen den Mantelab­ schnitten liegen bzw. durch diese Mantelabschnitte gebildet sein. Die Rastung ist in einer Ringzone unmittelbar benach­ bart zum Ringkranz angeordnet und von den Gefachen zweckmä­ ßig nur durch eine einzige, mantelförmige Zwischenwand ge­ trennt, die an ihrer von den Gefachen abgekehrten Umfangs­ fläche einteilig mit dem zugehörigen Rastglied ausgebildet ist.

Besonders zweckmäßig ist es, wenn Mittel zur insbesondere optischen Anzeige des jeweiligen Einstellzustandes des Aus­ gabespeichers vorgesehen sind, so daß z. B. an jedem Wochen­ tag erkannt werden kann, ob ein Kleinteil bereits entnommen worden ist oder nicht. Zu diesem Zweck ist an einem Außen­ umfang eines Bauteiles im Bereich des Laufweges eines An­ zeigefensters eine Skala vorgesehen, die z. B. in den Schaltschritten aufeinanderfolgend mit Symbolen für die aufeinanderfolgenden Wochentage versehen ist. Das Anzeige­ fenster kann gleichzeitig einen Ausschnitt bilden, in wel­ chen der Vorsprung des Verschlußdeckels der Ausgabeöffnung eingreift, so daß dieser Vorsprung bzw. der Deckel nicht über den Außenumfang des Ausgabespeichers vorstehen muß und trotzdem untergriffen werden kann. Die Ausgabeöffnung und der Ausschnitt bilden dann eine im Querschnitt winkelförmi­ ge Öffnung konstanter Breite.

Der gesamte Ausgabespeicher kann nur etwa die Dicke des Flachspeichers, nämlich eine Dicke haben, die nur etwa um die doppelte Wandungsdicke der Bauteile gegenüber der inne­ ren Gefachhöhe größer ist. In diesem Fall sind zweckmäßig im zentralen Bereich des Ausgabespeichers an beiden Stirn­ seiten verhältnismäßig rauhe Greifflächen vorgesehen, von denen mindestens eine durch eine vertiefte Fingermulde ge­ bildet und/oder in einem Kranz etwa radiale Vorsprünge auf­ weisen kann, damit ein rutschfreies Festhalten möglich ist. Der andere Bauteil ist am Außenumfang mit einer entspre­ chenden Aufrauhung, z. B. einer Riffelung, versehen. Statt­ dessen oder zusätzlich ist es aber auch möglich, den am Außenumfang übergriffenen Bauteil an einer Stirnseite mit einem im Durchmesser reduzierten, insbesondere zylindri­ schen Greifvorsprung zu versehen, über dessen Außenumfang an einem Ende der Flachspeicher ringbundförmig vorsteht. Innerhalb des Vorsprunges kann ein über eine Schnappverbin­ dung zu öffnender Hohlraum gebildet sein, der einen Reser­ vevorrat an Kleinteilen, ein Luftentfeuchtungsmittel oder dgl. aufnehmen kann.

Ist mindestens einer der Bauteile bzw. mindestens eine Stirnwand des Ausgabespeichers im wesentlichen ringförmig ausgebildet, so können das Gewicht und der Raumbedarf noch weiter reduziert werden.

Diese und weitere Merkmale gehen außer aus den Ansprüchen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu meh­ reren in Form von Unterkombinationen bei einer Ausführungs­ form der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein und vorteilhafte sowie für sich schutzfähige Ausfüh­ rungen darstellen können, für die hier Schutz beansprucht wird. Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeich­ nungen dargestellt und werden im folgenden näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Ausgabespeicher im Axialschnitt,

Fig. 2 einen Ausschnitt des Ausgabespeichers gemäß Fig. 1 in Draufsicht,

Fig. 3 einen Querschnitt durch den Ausgabespeicher gemäß Fig. 1,

Fig. 4 den Ausgabespeicher gemäß Fig. 1 in Ansicht von rechts und in einer ausschnittsweisen Abwicklung und

Fig. 5 eine weitere Ausführungsform eines Ausgabe­ speichers im Axialschnitt.

Der Ausgabespeicher 1 ist aus zwei komplementär im wesent­ lichen flach napfförmigen Bauteilen 2, 3 genau gleicher Hö­ he zusammengesetzt, die benachbart zum Außenumfang einen einzigen, kreisringförmigen Flachspeicher 4 mit einer ver­ hältnismäßig großen Anzahl von einundzwanzig gleichen Gefa­ chen 5 bilden. Der Boden, die radial äußere sowie die radi­ al innere Wandung und auch die Seitenwandungen jedes Gefa­ ches 5 sind durch einen einzigen Bauteil 2 gebildet, wäh­ rend eine bewegbare Flachabdeckung für die offenen Seiten aller Gefache 5 durch den anderen Bauteil 3 gebildet ist. Die Gefache 5 sind zweckmäßig annähernd würfelförmig be­ grenzt.

Der Bauteil 2 weist am Außenumfang einen Mantelabschnitt 6 und im radialen Abstand innerhalb von diesem einen gleich hohen Mantelabschnitt 7 als gemeinsame radial äußere bzw. radial innere Wandung aller Gefache 5 auf. Die Mantelab­ schnitte 6, 7 sind zur Unterteilung des nutförmig vertief­ ten Ringbereiches in die einzelnen Gefache 5 über Trennste­ ge 8 einteilig miteinander verbunden, welche in Axialebenen des Ringkranzes liegen, so daß jedes Gefach 5 radial nach außen in der lichten Breite zunimmt. Die beiden Mantelab­ schnitte 6, 7 stehen frei nur über eine Stirnseite einer ebenen, ringscheibenförmigen Stirnwand 9 vor, welche den Boden aller Gefache 5 bildet. In jedem Gefach 5 kann mit geringem seitlichen Bewegungsspiel ein Kleinteil 10, z. B. eine Tablette, angeordnet werden.

Am durchgehend zylindrischen Außenumfang wird der Mantelab­ schnitt 6 vom zylindrischen Innenumfang eines äußersten Mantelabschnittes 11 des Bauteiles 3 umgeben, der am Außen­ umfang über die einzige, ringscheibenförmig ebene Stirn­ wand 12 dieses Bauteiles 3 so weit vorsteht, daß seine End­ fläche etwa in der Ebene der äußeren Stirnfläche der Stirn­ wand 9 liegt, die auch die zugehörige äußerste Ebene des Ausgabespeichers 1 bildet. Der annäherd zylindrische, je­ doch mit einer Griffigkeits-Riffelung versehene Außenumfang des Mantelabschnittes 11 geht ununterbrochen bis zur äuße­ ren Stirnseite der Stirnwand 12 durch, die ihrerseits die zugehörige andere äußerste Begrenzungsebene des Ausgabe­ speichers 1 bildet.

Vom Innenumfang der Stirnwand 12 stehen in gleicher Rich­ tung wie der Mantelabschnitt 11 ebenfalls ein annähernd zy­ lindrischer Mantelabschnitt 13 vor, der jedoch etwa um die Wandungsdicke der Stirnwand 9 niedriger als der Mantelab­ schnitt 11 ist. Vom Innenumfang der Stirnwand 9 steht in gleicher Richtung wie die beiden Mantelabschnitte 6, 7 ein annähernd zylindrischer Mantelabschnitt 14 vor, der gleiche Höhe wie der Mantelabschnitt 11 hat und dessen Endfläche in der Ebene der äußeren Stirnfläche der Stirnwand 12 bzw. des Ausgabespeichers 1 liegt. Der Mantelabschnitt 7 liegt zwi­ schen den Mantelabschnitten 6, 14 und hat wie der Mantelab­ schnitt 6 gleiche Höhe, wie anhand des Mantelabschnittes 13 erläutert. Zwischen den Mantelabschnitten 7, 14 ist benach­ bart zum Innenumfang des Ringkranzes der Gefache 5 eine Ringnut 15 gebildet, in welche der Mantelabschnitt 13 so eingreift, daß sein im wesentlichen zylindrischer Innenum­ fang am zylindrischen Außenumfang des Mantelabschnittes 14 gleitbar geführt ist. In ähnlicher Weise sind auch die Man­ telabschnitte 6, 11 gleitbar aneinander geführt.

Im Bereich der Ringnut 15 und mit einem gegenüber dem Radi­ alabstand von der Speicherachse kleineren Abstand vom Spei­ cher-Außenumfang ist eine Rastung 16 zur gegenseitigen Festsetzung der beiden Bauteile 2, 3 nur in einer der An­ zahl der Gefache 5 entsprechenden Anzahl von Schaltstellun­ gen vorgesehen, wobei die Rastung in einer Drehrichtung durch eine entsprechende, auf die Bauteile drehend ausgeüb­ te Kraft überwunden werden kann, während sie gegen die ent­ gegengesetzte Drehrichtung nach Art eines Freilaufes form­ schlüssig sperrt. Der Mantelabschnitt 7 bildet am Innenum­ fang einteilig mit ihm ausgebildete, sägezahnförmige Zähne eines Zahnkranzes 17, von denen jeweils eine annähernd ra­ dial zur Speicherachse liegende Sperrflanke etwa in der Mitte der Breite eines Gefaches 5 vorgesehen ist, während die andere Zahnflanke demgegenüber annähernd in Umfangs­ richtung liegt bzw. gegenüber dieser Umfangsrichtung nur flach unter wenigen Winkelgraden ansteigt.

Der gegenüberliegende Umfang des Mantelabschnittes 13 bil­ det mehrere, z. B. drei gleichmäßig über den Umfang ver­ teilte, sägezahnförmige Rastnocken 18, die sich von der In­ nenseite der Stirnwand 12 annähernd bis zur Innenseite der den Nutboden der Ringnut 15 bildenden Stirnwand 9 erstrek­ ken, wobei der Nutboden in der Ebene der Bodenflächen der Gefache 5 liegt.

Jeder Rastzahn weist eine annähernd in einer Axialebene der Speicherachse liegende Sperrfläche und eine nur geringfügig steiler als die flachen Flanken des Zahnkranzes 17 anstei­ gende Rückenfläche auf, wobei jeweils alle Rastnocken 18 gleichzeitig in Zahnlücken des Zahnkranzes 17 eingreifen. Die eine Flanke der Ringnut 15 wird somit von der Zahnung des Zahnkranzes 17 begrenzt, wobei die Mantelabschnitte 7, 13 und die zugehörigen Abschnitte der Stirnwände 9, 12 ei­ nen nach außen vollständig geschlossenen Ringkanal begren­ zen, in welchem die Rastung 16 verkapselt und abgedichtet liegt, so daß keinerlei Schmutz von außen eindringen kann. Der Radialabstand der Spitzen der Rastnocken 18 von der Speicherachse ist größer als der entsprechende Radialab­ stand der Zahnspitzen der Zahnung 17, so daß zum Überwinden der Rastung die Mantelabschnitte 13, 14 und/oder der Man­ telabschnitt 7 geringfügig, jedoch rückfedernd verformt wer­ den müssen.

Zur leicht drehbaren Axialsicherung der beiden Bauteile 2, 3 aneinander ist eine Schnappverbindung 19 vorgesehen, die zweckmäßig annähernd in der Ebene einer bzw. der Stirnwand 12 liegt. Über den Innenumfang des Mantelabschnittes 3 steht dabei ein im Querschnitt annähernd halbkreisförmiger Ringwulst vor, der in eine komplementäre Ringnut am Außen­ umfang des Mantelabschnittes 14 eingreift und in diesem Be­ reich nochmals eine labyrinthartige Abdichtung des Ringka­ nales für die Rastung 16 bildet. Die Glieder der Schnapp­ verbindung kommen erst in Eingriff, wenn die beiden Bautei­ le 2, 3 bereits über den größten Teil ihrer Stecktiefe zu­ sammengesetzt sind.

Im zentralen Bereich bildet der Ausgabespeicher eine im we­ sentlichen achssymmetrische Greifzone 20, die ununterbro­ chen bis an den Innenumfang des Mantelabschnittes 14 reicht und durch zwei im wesentlichen gleiche Fingermulden 21 an beiden Stirnseiten des Ausgabespeichers 1 gebildet ist. Je­ de Fingermulde 21 hat eine annähernd der Hälfte der Höhe des Ausgabespeichers 1 entsprechende Tiefe, da die Boden­ flächen beider Fingermulden 21, 22 durch die beiden Seiten einer gemeinsamen Bodenwand 22 gebildet sind, die in der Mitte zwischen den äußeren Stirnflächen des Ausgabespei­ chers 1 liegt, annähernd eben scheibenförmig ist und zur Verstärkung mit ihrem Außenumfang einteilig an den Innenum­ fang des Mantelabschnittes 14 anschließt.

Zur Erhöhung der Griffigkeit sowie zur weiteren Verstärkung des Mantelabschnittes 14, der Schnappverbindung 19 und der Rastfederung sind vollständig versenkt in jeder Fingermulde 21 stegförmige Vorsprünge 23 vorgesehen, die nach Art von Radialrippen annähernd über die gesamte Muldenhöhe an den Innenumfang des Mantelabschnittes 14 anschließen und von dort schräg zur Bodenfläche abfallend stetig in diese über­ gehen, so daß ihre inneren Enden einen verhältnismäßig gro­ ßen Radialabstand von der Muldenmitte haben. Die beiden Fingermulden 29 sind somit ausschließlich am Bauteil 2 so vorgesehen, daß vom Außenumfang her mit dem Daumen und einem Zeigefinger gleichzeitig in beide Fingermulden 21 ge­ griffen werden kann, während mit der anderen Hand der Auße­ numfang des Bauteiles 3 gegriffen wird, so daß dann die beiden Bauteile gegeneinander verdreht werden können.

Im ebenen Bereich weist die Stirnwand 12 eine Ausgabeöff­ nung 27 in Form eines Ausschnittes auf, dessen Form in Axialansicht annähernd gleich der Innenform eines Gefaches 5 ist und der in jeder Raststellung im wesentlichen dec­ kungsgleich genau gegenüber einem Gefach 5 ausgerichtet ist. Die Ausgabeöffnung 24 ist mit einem plattenförmig ebe­ nen, gleiche Dicke wie die Stirnwand 12 aufweisenden Ver­ schluß 25 verschlossen, dessen Außen- und/oder Innenfläche etwa in der Ebene der zugehörigen Fläche der Stirnwand 12 liegt. Dadurch liegt die Innenseite des Verschlusses 25 ebenso wie die Innenseite der Stirnwand 12 an der Endfläche zumindest des Mantelabschnittes 6 und ggf. auch des Mantel­ abschnittes 7 im wesentlichen dicht an. Im Bereich des Man­ telabschnittes 7 geht der Verschluß 25 in die übrige Stirn­ wand 12 über eine Sollbruchstelle 26 über, die z. B. durch eine im Querschnitt V-förmige Einkerbung an der Innenseite gebildet ist.

Diese Sollbruchstelle kann auch im Bereich der Seitenkanten des Verschlusses 25 liegen und annähernd ununterbrochen im wesentlichen bis zum Außenumfang des Mantelabschnittes 11 reichen, wobei sie dann z. B. durch eine in Axialansicht et­ wa U-förmige Einkerbung gebildet ist. Der Verschluß 25 steht mit einem durch sein zugehöriges Plattenende gebilde­ ten Vorsprung 28 zungenartig und in der Ebene der Stirnwand 12 geringfügig über den Außenumfang des Mantelabschnittes 11 bzw. des Ausgabespeichers 1 vor, so daß er hier nach Art einer Reißflasche leicht untergriffen werden kann. Beim An­ heben des Verschlusses 25 mit einem Finger reißt die Soll­ bruchstelle 26 zunächst nur im Flankenbereich, wobei der Verschluß 25 um eine im Bereich seines radial inneren Endes liegende Achse 27 schwenkt, die etwa rechtwinklig zu einer mittleren, durch den Verschluß 25 gehenden Axialebene der Speicherachse liegt.

Nachdem der Verschluß 25 nahezu um 90° hochgeklappt ist, kann er von dieser dann noch nicht durchtrennten, verhält­ nismäßig kleinen Gelenkzone leicht abgerissen oder ggf. auch wieder zurück in eine Schließlage geschwenkt werden. Nach dem Abreißen des Verschlusses 25 wird aus dem zugehö­ rigen Gefach 5 das Kleinteil 10 entnommen, während alle übrigen Gefache durch die Stirnwand 12 im wesentlichen dicht verschlossen bleiben und durch Verdrehen der Bauteile 2, 3 gegeneinander nacheinander über die Ausgabeöffnung 24 zugänglich gemacht werden können.

Damit vor Öffnen des Verschlusses 25 der Ausgabespeicher 1 auf einen bestimmten ersten Ausgabetag eingestellt werden kann, ist eine Anzeigeeinrichtung 29 vorgesehen, die unab­ hängig vom Verschlußzustand des Verschlusses 25 eingestellt werden kann und mit derselben Rastung 16 wie die Ausgabe­ öffnung 24 nur in einer Drehrichtung schrittweise zu ver­ stellen ist. Die Anzeigeeinrichtung 29 liegt zweckmäßig am Außenumfang des Ausgabespeichers 1 und/oder im Bereich der Ausgabeöffnung 24. Sie weist am Außenumfang des Mantelab­ schnittes 6 eine über den gesamten Umfang im wesentlichen ununterbrochen durchgehend Skala 31 und als Anzeigefenster 32 im Mantelabschnitt 11 einen Ausschnitt auf, der zweckmä­ ßig gleich breit wie der Vorsprung 28 des Verschlusses 25 ist. Durch diesen Ausschnitt, der über die gesamte Höhe des Mantelabschnittes 11 reicht, kann im Bereich des Ver­ schlusses 25 bis in den Bereich des Außenumfanges des Man­ telabschnittes 6 eingegriffen werden, so daß der Verschluß 25 selbst dann noch zum Öffnen gut zu hintergreifen ist, wenn er nicht oder nur sehr wenig über den Außenumfang des Mantelabschnittes 11 vorsteht. Nach dem Öffnen des Ver­ schlusses 25 ergibt sich im Axialschnitt eine winkelförmig über die Stirnwand 12 und den Mantelabschnitt 11 durchge­ hende Öffnung, in deren Bereich auch die radial äußere Be­ grenzungswand des jeweiligen Gefaches 5 frei liegt, während die radial innere Begrenzungswand im wesentlichen abgedeckt bleibt. Die Skala 31 kann unmittelbar auf den Bauteil 2 aufgedruckt sein. Die Speicher- bzw. Drehachse ist mit 30 bezeichnet.

In Fig. 5 sind für einander entsprechende Teile die glei­ chen Bezugszeichen wie in den Fig. 1 bis 4 verwendet, weshalb alle Beschreibungen für beide Ausführungsformen gelten, deren Merkmale in beliebiger Weise auch kombiniert bzw., z. B. bei einem Mehrfachspeicher, gemeinsam an diesem vorgesehen sein können. Der Ausgabespeicher 1a weist einen an einer Stirnseite vorstehenden, gegenüber dem Flachspei­ cher 4a im Durchmesser engeren, im wesentlichen zylindri­ schen Greifvorsprung 20a auf, dessen Durchmesser etwa im Bereich zwischen den Durchmessern der Mantelabschnitte 7a, 13a liegt und dessen Höhe etwa in der Größenordnung der Hö­ he des Flachspeichers 4a bzw. darüber liegen kann.

Der Greifvorsprung 20a ist einteilig mit dem Bauteil 3a ausgebildet, von dessen Stirnwand 9a er einteilig sowie napfförmig nach außen vorsteht. In den Mantel 14a dieses Napfes greift der entsprechend verlängerte Mantelabschnitt 13a des Bauteiles 3a ein, der annähernd bis zum ebenen Napfboden reicht. Die Stirnwand 12a des Bauteiles 3a geht auch über den Innenumfang des Mantelabschnittes 13a ge­ schlossen und eben durch, so daß ein nach außen, gegenüber der Rastung 16a und/oder den Gefachen 5a vollständig ge­ schlossener Hohlraum 21a zwischen der Stirnwand 12a und dem Napfboden 22a gebildet ist. Der Außenumfang des Greifvor­ sprunges 20a kann eine ähnliche Riffelung oder Griffigkeit- Aufrauhung 23a wie der Mantelabschnitt 11a aufweisen, um rutschsicher gegriffen werden zu können.

Die Schnappverbindung 19a liegt hier etwa in der Ebene der Stirnwand 9a und weist sowohl am Außenumfang des Mantelab­ schnittes 13a als auch am Innenumfang des Napfmantels 14a einen Ringwulst auf, von denen jeder in eine Ringnut ein­ greift, wobei im Axialschnitt ein Ringwulst und eine Ringnut am jeweiligen Bauteil S-förmig ineinander überge­ hen. Der Ringwulst am Innenumfang der Stirnwand 9a schließt zweckmäßig unmittelbar an deren Innenfläche an.

Der Verschluß 25a steht bei dieser Ausführungsform nicht über den Außenumfang des Mantelabschnittes 11a vor, sondern bildet mit seiner Endkante eine kontinuierliche Fortsetzung dieses Außenumfanges, so daß er nicht hängen bleiben kann. Durch das Anzeigefenster 32a ist er trotzdem problemlos zu hintergreifen, um geöffnet zu werden.

Claims (14)

1. Ausgabespeicher für Kleinteile (10), insbesondere pharmazeutische Pillen, mit mindestens einer Aufnahme für einen Kleinteile-Vorrat und mit mindestens einer Ausgabeöffnung (24), gekennzeichnet durch einen im we­ sentlichen formsteifen Flachspeicher (4, 4a) mit zu­ einander benachbarten Gefachen (5, 5a) für die Klein­ teile (10) und mit einer Rastung (16, 16a) zur Fest­ setzung einer Ausgabestellung für das jeweilige Gefach (5, 5a).

2. Ausgabespeicher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß die Gefache (5, 5a) napfförmig im wesentli­ chen in einem Ringkranz nebeneinander angeordnet und insbesondere ausschließlich von der Stirnseite des Ge­ faches (5, 5a) her zur Entnahme zugänglich sind, wobei vorzugsweise im wesentlichen eine einzige Ausgabeöff­ nung (24) von Gefach zu Gefach bewegbar an einem Stellkörper (3, 3a) vorgesehen ist.

3. Ausgabespeicher nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge­ kennzeichnet, daß er zwei bewegbar aneinander gelager­ te Bauteile (2, 3 bzw. 2a, 3a), insbesondere einen Ge­ fachkörper und einen die Gefache (5, 5a) an Gefachöff­ nungen verschließenden Deckelkörper aufweist, an dem die Ausgabeöffnung (24) vorgesehen und der vorzugswei­ se mit mindestens zwei ineinandergreifenden Mantelab­ schnitten (6, 11; 7, 13; 13, 14) drehbar und axial gesichert an dem Gefachkörper gelagert ist.

4. Ausgabespeicher nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgabeöffnung (24) gegen eine Bewegungsrichtung mit einem insbeson­ dere durch die Rastung (16, 16a) gebildeten Freilauf gesperrt ist, wobei die Rastung (16, 16a) vorzugsweise einen an der Innenseite des Ringkranzes der Gefache (5, 5a) liegenden Zahnkranz (17) und mindestens einen in diese eingreifenden Rastnocken (18) aufweist.

5. Ausgabespeicher nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß ein Rastglied der Ra­ stung (16, 16a), insbesondere der Zahnkranz (17), un­ mittelbar durch eine gemeinsame Begrenzungswand der Gefache (5, 5a) gebildet und vorzugsweise als Innen­ kranz ausgebildet ist.

6. Ausgabespeicher nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Rast­ glied der Rastung (16, 16a), insbesondere mindestens ein Rastnocken (18), an einem Mantelabschnitt (13, 13a) vorgesehen ist, der drehbar in eine Ringnut (15) eingreift, die vorzugsweise von zwei ineinander und innerhalb des Außenumfanges des Ausgabespeichers (1, 1a) liegenden Mantelabschnitten (7, 13) des Gefachkör­ pers begrenzt ist und/oder zu einem im wesentlichen dichten Ringkanal geschlossen ist.

7. Ausgabespeicher nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß an seinem Außenumfang zwei ineinandergreifende Mantelabschnitte (6, 11 bzw. 6a, 11a) vorgesehen sind, von denen insbesondere der die Gefache am Außenumfang gemeinsam begrenzende Man­ telabschnitt (6, 6a) innen liegt und von seinem Innen­ umfang ausgehende Querwände (8) zwischen benachbarten Gefachen (5, 5a) bildet.

8. Ausgabespeicher nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß zur Axialsicherung zweier gegeneinander drehbarer Bauteile (2, 3 bzw. 2a, 3a) zwei einander übergreifende Mantelabschnitte (13, 14 bzw. 13a, 14a) mit mindestens einem Ringwulst und einer Ringnut und/oder mit einer Schnappverbindung (19, 19a) ineinander greifen.

9. Ausgabespeicher nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß die etwa der Größe von Gefachöffnungen entsprechende Ausgabeöffnung (24) mit einem Verschluß (25), insbesondere einem Aufreiß­ verschluß, verschlossen ist, der vorzugsweise mit dem zugehörigen Bauteil (2, 2a) einteilig und/oder über eine Sollbruchstelle (26, 26a) verbunden ist.

10. Ausgabespeicher nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgabeöffnung (24), insbesondere ausschließlich, in einer Stirnwand (12, 12a) des Flachspeichers (4, 4a) vorgesehen und insbesondere mit einem im wesentlichen ebenen, in der Ebene der Stirnwand (12, 12a) annähernd versenkt lie­ genden, plattenförmigen Verschluß (25, 25a) ver­ schlossen ist, der vorzugsweise im Bereich eines Aus­ schnittes (32, 32a) am Außenumfang des Flachspeichers (4, 4a) einen manuell zum Öffnen zugänglichen Vor­ sprung (28, 28a) bildet.

11. Ausgabespeicher nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, gekennzeichnet durch eine Anzeigeeinrichtung (29) für die jeweilige Ausgabestellung, wobei vorzugsweise von zwei äußeren, ineinandergreifenden Mantelabschnit­ ten (6, 11) der äußere ein Anzeigefenster (32, 32a) und der innere eine Anzeigeskala (31, 31a) bildet und insbesondere das Anzeigefenster im wesentlichen an die Ausgabeöffnung (24) anschließt.

12. Ausgabespeicher nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß er flachscheibenför­ mig und insbesondere mindestens einer seiner Bauteile (2, 3) im wesentlichen ringförmig ausgebildet ist, wo­ bei vorzugsweise im Bereich der Ringöffnung auf wenig­ stens einer Stirnseite eine vertiefte Fingermulde (21) vorgesehen ist.

13. Ausgabespeicher nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß er an einer Stirnsei­ te einen gegenüber seinem Außenumfang zurückver­ setzten, über die Stirnseite vorstehenden und insbe­ sondere einen geschlossenen Gehäuseraum (21a) begren­ zenden Greifvorsprung (20a) aufweist, der vorzugsweise durch einen napfförmigen Ansatz eines Bauteiles (2a) gebildet ist, in welchen ein Mantelabschnitt (13a) des anderen Bauteiles (3a) eingreift und über dessen Außenumfang der Flachspeicher (4a) insbesondere ring­ bundförmig vorsteht.

14. Ausgabespeicher nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß er im wesentlichen ausschließlich aus zwei jeweils einteiligen Bauteilen (2, 3 bzw. 2a, 3a) besteht, die insbesondere deckelar­ tig ineinandergreifen, über mindestens eine Steck- bzw. Schnappverbindung (19, 19a) aneinander gelagert sind und/oder an mindestens einer Seite annähernd in einer gemeinsamen Ebene liegende Stirnflächen haben.