DE4031613C2 - Dialysegerät - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Dialysegerät mit einer in der Dialysatleitung angeordneten Bypass-Schleife gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und einen Schlauchsatz zum Anschluß eines Dialysators in einem solchen Dialysegerät.

Es ist bekannt und üblich, den Dialysator und den zugehörigen Schlauchsatz von Dialysegeräten durch eine Füllung mit Salzlösung für den Betrieb vorzubereiten, indem der Dialysator über den Schlauchsatz einerseits an einen Salzlösungsbeutel und andererseits an einen Abfalleimer od. dgl. angeschlossen wird.

Zum Umschalten zwischen dem Betriebsflüssigkeitskreis und dem Dialysatabfluß ist bei bekannten Dialysegeräten ein Bypass-Ventil vorgesehen (Franz, "Blutreinigungsverfahren", 3. Aufl., G. Thieme Verlag 1985, S. 50, 51).

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Dialysegerät eine wesentliche Vereinfachung und Betriebs­ erleichterung und zusätzliche Sicherheit beim Umschalten vom und auf den Vorfüll- oder Vorspülbetrieb und beim Abfluß der Vorspülflüssigkeit aus dem Schlauchsatz zu erreichen.

Diese Aufgabe wird durch das im Patentanspruch 1 angegebene Dialysegerät gelöst. Ein zum Anschluß eines Dialysators in einem solchen Dialysegerät dienender Schlauchsatz ist im Patentanspruch 13 angegeben.

Es wurde gefunden, daß der Abfluß der als Vorfüll- oder Vor­ spülflüssigkeit dienenden Salzlösung aus dem mit dem Dialysator verbundenen Schlauchsatz durch Leitungen des Dialysegerätes selbst erfolgen kann. Die Erfindung hat den Vorteil, daß durch die Vorspülflüssigkeit in dem System befindliche Luft zuver­ lässig und vollständig entfernt und ebenso ein zuverlässiges Abfließen der Vorspülflüssigkeit gewährleistet ist.

Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Im folgenden wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine teilweise gebrochene Stirnansicht eines Dialyse­ gerätes gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 2 eine etwas vereinfachte Darstellung eines Teiles des Gerätes gemäß Fig. 1;

Fig. 3 eine teilweise gebrochene Ansicht eines Teiles der Fig. 2 und

Fig. 4 ein vertikaler Schnitt durch die oberen Teile des in Fig. 2 dargestellten Teiles.

In der Zeichnung ist als Ausführungsbeispiel der Erfindung ein als Ganzes mit 10 bezeichnetes Dialysegerät vereinfacht dargestellt, auf dessen Steuerpultteil eine Abfalleinheit mit einem Gehäuse 12 angeordnet ist. Das in den Fig. 2 und 3 etwas vereinfacht dargestellte Abfalleinheitgehäuse 12 hat einen in der Zeichnung schräg verlaufenden Steuerpultanlage­ rand 14, der in der Praxis in einer vertikalen Ebene liegt und in dieser an dem obenerwähnten Steuerpultteil anliegt.

Das Gerät weist einen hohlen Schaft 18 auf, der axial in einer auf dem Gehäuse 12 montierten Buchse 20 beweglich ist und an dem eine als Handgriff ausgebildete Betriebsartenverbindungseinrichtung 16 fest angebracht ist. Der Schaft 18 ist in Richtung auf das bzw. in das Gehäuse 12 durch eine Druckfeder 22 vorgespannt, welche zwischen die Buchse 20 und eine Ringscheibe 24 eingespannt ist, welch letztere durch einen Sprengring 26 in einer Nut des Schafts 18 ge­ haltert ist.

In der Buchse 20 sind nicht dargestellte Nockenflächen vorge­ sehen, die mit nicht dargestellten, am Schaft 18 angebrachten Stiften zusammenwirken, um den Griff so zudrehen, daß die Achsen einer Ventileinheit 54 und eines Auslaufes 32 für eine Füll- oder Vorspüllösung (Salzlösung) fluchten, wenn der Griff nicht an einer solchen Bewegung gehindert wird (wie durch Einsetzen eines Vorbereitungs- oder Vorfüllstutzens oder Kappenteiles 44 in den Auslauf).

Die Buchse 20 ist im Gehäuse 12 durch einen Sprengring 28 gehaltert, der in einer Nut der Buchse sitzt.

Der Auslauf 32 ist im Gehäuse 12 durch einen Sprengring 30 gehaltert, der in einer Nut des Auslaufes sitzt. Der Auslauf 32 enthält einen integralen Teil 34, einen Teil 38 geringfügig kleineren Durchmessers, einen kegelstumpfförmigen Teil 40 und einen Teil 36, der den kleinsten Durchmesser hat. Innen weist der Auslauf 32 eine Ansenkung oder Gegenbohrung auf, in der eine Sitzrippe als Anschlag 42 des Kappenteiles 44 sitzt. Das Loch des Auslaufs 32 neben der Ansenkung hat einen solchen Durchmesser, daß es Dichtungsrippen 46 des Kappenteiles 44 dicht aufnimmt, und eine solche Tiefe, daß das Ende 48 des Kappenteiles 44 es nicht erreicht.

Die Einrichtung 16 ist ein einstückiges Kunststoffteil, das drei Bohrungen oder Löcher aufweist. Ein angesenktes Loch, das in Fig. 4 dargestellt ist, nimmt einen Rohrstutzen auf, der den Schaft 18 bildet. Ein Loch 50, welches einen Durchmesser von beispielsweise 3,2 mm hat, verbindet das den Schaft auf­ nehmende Loch 18 mit einem Loch 52, welches durch eine als Ganzes mit 54 bezeichnete Ventileinheit geht. Das Loch 50 wird durch Bohren und anschließendes Verschließen seines Endes mit einem Stopfen oder dergleichen gebildet, so daß sich eine Wand 56 ohne Durchbrechung ergibt, wie in Fig. 4 dargestellt ist.

Das Kappenteil 44 ist, wie Fig. 3 am besten zeigt, ein ein­ stückiges Spritzgußteil aus einem geeigneten Kunststoff wie Dowlex 2535 LLDPE. Es hat einen Längsteil 4, durch dessen ganze Länge ein Kanal verläuft, welcher durch zwei longitu­ dinal in der Mitte sich schneidende Buchsenteile von Luer- oder Bajonett-Kupplungen begrenzt ist.

An den Enden sind ferner sogenannte Luer-Gewindeteile (keil­ förmige Vorsprünge) 86, 88 vorgesehen. Eine Öse 90 ermöglicht ein Aufhängen an einem Infusionsflaschengestell. Es ist ferner ein stöpselartiges Entlüftungskappenteil 92 mit Längsnuten und einem Paar genuteter Rippen, die zusammen bewirken, daß die Luft drei 90°-Umlenkungen erfährt, und mit zwei haken­ artigen Rasten 94 vorgesehen ist.

Wie Fig. 2 zeigt, erstreckt sich vom Auslauf 32 ein Rohrstück 96 zu einem Rückschlagventil 98, von dem ein Rohr 100 zu einem Rückschlagventil 102 führt, das über ein Rohrstück 104 mit einem Seitenanschluß eines Venturi-Rohres 106 verbunden ist.

Das untere Ende des hohlen Schafts 18 reicht in ein Rohr 108, welches zu einem T-Stück 110 führt, welches über ein Rohrstück 112 mit dem Venturi-Rohr 106 verbunden ist.

Die in Fig. 4 näher dargestellte Ventileinheit 54 enthält einen Kunststoffkörper 58 mit einer Umfangsnut 60, welche eine Umfangslippe 62 einer Silikongummimanschette 82 auf­ nimmt, die eine weitere Umfangslippe 64 hat, welche in einer Umfangsnut 66 eines Stabes oder Stempels 68 sitzt. Der Stempel 68 ist aus ABS-Kunststoff und hat einen dickeren Teil 70, in dem sich die Nut 66 befindet und einen Teil 72 kleineren Durchmessers, der den größeren Teil der Länge des Stempels 68 ausmacht und eine Umfangsnut 74 aufweist, in der ein O-Ring 76 sitzt, der wiederum in einer kegeligen Ansenkung 78 ruht. Zwischen eine Fläche 78 des Körpers 58 und eine Fläche 84 des Stempels 68 ist eine Druckfeder 80 eingespannt. Die Manschette 82 hat zwischen den Lippen eine Dicke von etwa 0,4 mm. Der Stempel 68 hat ein rechtwinkliges Loch mit Teilen 85a und 85b.

Arbeitsweise: Im Betrieb strömt dauernd Fluid durch die Dialyseeinheit, beispielsweise Wasser, Dialysat oder Reini­ gungsmittel. Das Fluid fließt konstant durch das T-Stück 110, das Rohrstück 112, das Venturi-Rohr 106 und eine nicht darge­ stellte Abflußleitung ab. Außer beim anfänglichen Füllen des Dialysators und des Schlauch- oder Rohrleitungssatzes mit Salzlösung sitzt die Ventileinheit 54 (Fig. 4) im Auslauf 32. Dadurch, daß die Feder 22 die Einrichtung 16 nach unten zieht, wird die Unterseite des Stempels 72 an die erwähnte Gegenbohrung im Auslauf 32 angedrückt und der Stempel 72 wird nach oben bewegt, so daß der O-Ring die Schließstellung in der kegeli­ gen Ansenkung 78 verläßt.

Das Vakuum, das im Seitenarm des Venturi-Rohres 106 durch das es durchströmende Fluid erzeugt wird, zieht dann einen Teil des Stromes durch die Schleife, die der Reihe nach aus dem T-Stück 110, dem Rohr 108, dem hohlen Schaft 18, dem Griff 16 und der offenen Ventileinheit 54 besteht, nach unten durch den Auslauf 32 und dann weiter durch das Rohr­ stück 96, das Rückschlagventil 98, das Rohrstück 100, das Rückschlagventil 102, das Rohrstück 104 und durch das Venturi- Rohr 106, wo es sich mit dem Hauptabflußstrom mischt. Bei dieser Betriebsart ist das Kappenteil 44 nicht eingesetzt, dieses würde die obenerwähnte Drehbewegung des hohlen Schaftes 18 verhindern.

Wenn eine Füllung mit Salzlösung gewünscht wird, wird die Einrichtung 16 von Hand nach oben gezogen und gedreht, so daß das Kappenteil 44 eingesetzt werden kann, wie in Fig. 3 dargestellt ist. Durch die Wirkung der Feder 80, die dann nicht mehr durch die erwähnte Gegenbohrungsfläche des Auslaufs behindert wird, schließt dann das durch den O-Ring gebildete Ventil in der Ventileinheit 54 und unterbricht die Strömung in dem obenerwähnten Kreis.

Vorzugsweise werden Rohrleitungs- bzw. Schlauchsätze mit mindestens einem bereits eingesetzten Kappenteil 44 zum Einsetzen in der obenbeschriebenen Weise vorgesehen. Das andere Ende wird dann in einen Salzlösungsbeutel gestochen (wobei vorzugsweise als Verbindungsglied ein Kappenteil 44 verwendet wird, obwohl dessen anderen Funktionen dann keine Rolle spielen). Die Salzlösung wird dann durch den Teil der oben­ erwähnten Schleife zwischen dem Auslauf 32 und dem Seitenarm des Venturi-Rohres 106 entleert.

Durch die Erfindung wird also eine saubere, einfache und sichere Entfernung von verbrauchter Salzlösung gewährleistet.

Das Vorhandensein der obenerwähnten Vakuumanordnung stellt sicher, daß immer dann wenn vom Füllbetrieb auf einen anderen Betrieb oder umgekehrt übergegangen wird, die stromabwärtige Leitung, an die der Anschluß selektiv erfolgt, leer ist.

Eine Kontamination zwischen verschiedenen Patienten wird durch eine Anzahl von Merkmalen verhindert. Während des Füllens (priming) läuft die Blutpumpe rückwärts, so daß der Druck einer Rückströmung in den Rohrleitungs- oder Schlauchsatz entgegenwirkt. Eine weitere Sicherung dagegen ist durch die Rückschlagventile 98 und 102 gewährleistet. Das Kappenteil 44, das zur Verbindung eines Leitungs- oder Schlauchsatzes mit dem. Auslauf verwendet wird, soll nur einmal benutzt werden. Auch wenn es aus Versehen ein zweites Mal benutzt wird, verhindert seine oben beschriebene Konfi­ guration eine Kontamination. Wegen der Rippen 46 und dem Abstand des Endes 48 sind die Fluidkanäle des Leitungs- oder Schlauchsatzes niemals in Berührung mit der Dialyseeinheit 10. Der ganze Fluidkreis wird nach jedem Patienten gereinigt und desinfiziert.

Die oben beschriebenen speziellen Abmessungen und Materialien sind selbstverständlich nicht einschränkend auszulegen. Als Vakuum- oder Saugvorrichtung kann statt des Venturi-Rohres auch beispielsweise eine Lochplatte oder Stauscheibe ver­ wendet werden.

Claims (16)

1. Dialysegerät mit einer in der Dialysatleitung angeordneten Bypassschleife, die der Reihe nach aufweist, ein T-Stück (110), ein Rohr (108), eine Betriebsartenverbindungseinrichtung (16), einen Auslauf (32) und eine Vakuumeinrichtung (106), mit der Unterdruck am Auslauf (32) erzeugbar ist, wobei zur Durchführung einer ersten Betriebsart die Betriebsartenverbindungseinrichtung (16) mit dem Auslauf (32) in Verbindung bringbar ist, so daß eine Flüssigkeitsströmung vom T-Stück (110) zur Vakuumeinrich­ tung (106) herstellbar ist, und zur Durchführung einer zweiten Betriebsart die Betriebsartenverbindungseinrichtung (16) von dem Auslauf (32) lösbar ist und der Auslauf (32) zur Vorspülung mit einem Kappenteil (44) dichtend in Verbindung bringbar ist, wobei das Kappenteil (44) seinerseits mit einer Quelle für eine Vor­ spüllösung in Verbindung bringbar ist.

2. Dialysegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Kappenteil (44) einen mittleren Leitungsteil und eine Mehr­ zahl von diesen umgebende Abdichtrippen (46) aufweist.

3. Dialysegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­ net, daß das Kappenteil (44) ein einstückiges Kunststoffteil ist.

4. Dialysegerät nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das Kappenteil (44) um den erwähnten Teil einen Anschlag (42) aufweist, der mit dem Auslauf (32) hinsichtlich einer longitudinalen Positionierung des Anschlages im Auslauf (32) zusammenwirkt.

5. Dialysegerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (42) für eine derartige Position des Kappenteiles (44) angeordnet ist, daß ein inneres Ende des Leitungsteiles im Abstand von und außer Berührung mit dem Auslauf (32) positio­ niert wird.

6. Dialysegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Betriebsartenverbindungseinrichtung (16) außen als Griff ausgebildet ist.

7. Dialysegerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Betriebsartenverbindungseinrichtung (16) bezüglich des Re­ stes der Einheit longitudinal und azimutal beweglich ist.

8. Dialysegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Vakuumvorrichtung ein Venturi-Rohr (106) ist, welches sich in der Dialysatleitung befindet und einen Sei­ tenarm aufweist, der mit dem Auslauf (32) in Verbindung steht.

9. Dialysegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Betriebsartenverbindungseinrichtung (16) eine Ventileinheit (54) enthält.

10. Dialysegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Bypassschleife mindestens ein Rückschlag­ ventil (98, 102) enthält, das so angeordnet ist, daß es eine Strömung von Fluid zum Auslauf (32) verhindert.

11. Dialysegerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventileinheit (54) eine Anordnung enthält, die an dem Aus­ lauf (32) angreifen kann, um ein Ventil (74, 78) in der Ventil­ einheit (54) zu öffnen, wenn die Ventileinheit in den Auslauf (32) eingesetzt wird.

12. Dialysegerät nach Anspruch 9 oder 11, dadurch gekennzeich­ net, daß die Ventileinheit (54) eine Manschette (82) aus einem elastomeren Material enthält, die an dem Auslauf (32) angreifen kann.

13. Schlauchsatz zum Anschluß eines Dialysators in einem einen Auslauf (32) aufweisenden Dialysegerät nach einem der vorangehenden Ansprüche mit einem von der Schlauchanordnung getragenen Kappenteil (44) zum lösbaren Verbinden des Schlauchsatzes mit dem Auslauf (32) bei Durchführung eines Vorspülungsvorgangs, das einen mittleren Leitungsteil und eine Mehrzahl von diesen umgebenden Abdicht­ rippen (46) zum abdichtenden Zusammenwirken mit dem Auslauf (32) aufweist.

14. Schlauchsatz nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Kappenteil (44) um seinen mittleren Teil einen Anschlag (42) aufweist, der mit dem Auslauf (32) hinsichtlich einer longitudinalen Positionierung des Anschlags im Auslauf (32) zusammenwirkt.

15. Schlauchsatz nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (42) für eine derartige Position des Kappen­ teils (44) angeordnet ist, daß ein inneres Ende des Leitungs­ teils im Abstand von und außer Berührung mit dem Auslauf (32) positioniert wird.

16. Schlauchsatz nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Kappenteil (44) ein einstückiges Kunststoffteil ist.