DE4029194A1 - Munddusche mit einer foerderpumpe fuer die duschfluessigkeit - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Munddusche mit einer Förder­ pumpe für die Duschflüssigkeit, deren Druckleitung an eine an einem Handstück angeordnete und durch ein im Handstück angeordnetes Absperrorgan an eine Düse anleg­ bar ist sowie einer Einrichtung zur Begrenzung des För­ derdrucks bei in Schließsstellung befindlichem Absperr­ organ.

Es ist bei Mundduschen bekannt. unerwünschte Förder­ druckanstiege in der Druckleitung bei Schließungen des Absperrorgans durch jeweiliges Stillsetzen der Förder­ pumpe zu erreichen. Es ist weiter bekannt, über ein in Richtung der Zulaufleitung der Förderpumpe öffnendes Rückschlagventil einen unzulässigen Druckanstieg in der Druckleitung bei Schließungen des Absperrorgans zu ver­ meiden. Abgesehen davon, daß bei den erstgenannten Mundduschen zu erneuten Flüssigkeitsaustritten Einschal­ tungen und Anlaufbewegungen der Förderpumpe notwendig werden, sind bei den bekannten Mundduschen insgesamt Begrenzungen der Duschflüssigkeit nach Druck und/oder Volumen nicht erreichbar.

Es ist Aufgabe der Erfindung Maßnahmen zu Druck- und Volumenbegrenzungen der Duschflüssigkeit bei Mundduschen zu schaffen.

Der Erfindung gemäß ist diese Aufgabe dadurch gelöst, daß an der Druckleitung der Förderpumpe eine in die Saugleitung der Förderpumpe ausmündende Bypassleitung anliegt und der Durchsatz an Duschflüssigkeit in Druck­ leitung und Bypassleitung durch den verstellbaren Schließkörper eines im Abzweigbereich von Bypassleitung und Druckleitung angeordneten Ventils nach Druck und Menge regelbar oder absperrbar ist. Entsprechend der Stellung des Schließkörpers ist auf diese Weise die Druckleitung mit der Düse ganz oder teilweise verbindbar bzw. zur Bypassleitung mehr oder weniger weit offen bzw. zur Düse oder Zulaufleitung getrennt, wobei entsprech­ ende Zwischenstellungen Begrenzungen der Duschflüssig­ keit nach Druck und Menge möglich machen.

In Ausgestaltung der Munddusche ist vorgesehen, daß der Schließkörper des Ventils manuell verdreh-, verschwenk- oder verschiebbar ist. Nach bevorzugter Ausführung ist der Schließkörper des Ventils zum Regeln oder Sperren der Flüssigkeitsdurchlässe in Bypass- und Druckleitung im Ventilkörper durch ein elektromotorisches, hydrau­ lisches oder pneumatisches Antriebsorgan betätigbar. Die Ansteuerung des Schließkörpers zum Öffnen des Ventils zur Bypassleitung kann dabei beliebig, z. B. bei Er­ reichen vorbestimmter Drucke und beim Schließen des Absperrventils bewirkt werden. Es ist auch denkbar, als Ventil ein Mehrwegemagnetventil vorzusehen, dessen Ver­ schlußglied die Herstellung von Verbindungen zwischen vor und hinter dem Ventil befindlichen Teilen der Druck­ leitung bzw. zur Bypassleitung durchführt.

Nach bevorzugter Ausführung der Mundusche ist der Schließkörper des Ventils bzw. das vorerwähnte Ver­ schlußglied über beliebige Zeitabschnitte permanent in die Regel- bzw. Sperrstellungen für die Druck- oder By­ passleitung stellbar. Die Zeitabschnitte können derge­ stalt bemessen sein, daß an der Düse ein kontinuierli­ cher Strahl an Duschflüssigkleit austritt. Außerdem ist vorgesehen, den Schließkörper des Ventils bzw. das er­ wähnte Verschlußglied als intermittierendes Sperrorgan für die Abläufe der Druckleitung zur Düse oder zur By­ passleitung zu nutzen. Die intermittierenden Arbeitswei­ sen des Schließkörpers bzw. Verschlußgliedes führen zu einem pulsierenden Duschflüssigkeitsaustritt an der Düse, dessen Pulsfrequenz von der Wechselfrequenz des Schließkörpers abhängig ist. Bei der Munddusche ist so die Möglichkeit geschaffen wahlweise einen Dauerstrahl bzw. einen pulsierenden Strahl an Duschflüssigkeit an der Düse zu erhalten. Zweckmäßig kann der Schließkörper in den Regel- bzw. Freigabe- oder Sperrstellungen arre­ tierbar sein. Hierzu kann z. B. der Schließkörper mit einem Nocken od. dgl. in Verbindung stehen, der eine ra­ diale Steuerkurve aufweist, die mit einem in den Beweg­ ungsweg der Steuerkurve ortsveränderlich eintauchenden Stellgliedes zur Wirkung kommt. Es versteht sich, daß auch anderweitig geeignete Arretierungen für den Schließkörper zur Anwendung gelangen können. Die inter­ mittierenden Bewegungen des Schließkörpers bzw. des Ver­ schlußgliedes bei Anwendung eines Mehrwegemagnetventils, können auch durch Beeinflussung der Stromzuführung für das jeweilige Betätigungsglied erreicht werden. So ist denkbar durch Unterbrechen und erneutes Einschalten der Stromzufuhr Schaltfrequenzen zu erreichen. Auch ist denkbar durch Absenkungen der Spannung Schaltfrequenzen für den Schließkörper zu erzielen.

Als Schließkörper für das Ventil kann ein Zylinderab­ schnitt mit einer Querbohrung zum Verbinden von Druck­ leitungszufluß und Druckleitungsabfluß mit einem einsei­ tig stirnseitig ausgebildeten Ansatz zur Freigabe oder Sperrung des Druckleitungszuflusses zur Bypassleitung, dienen. Bei Drehbewegungen des so gebildeten Schließkör­ pers erfolgt im Wechsel Zufluß von Duschflüssigkeit zur Düse und über die Bypassleitung zur Zuleitung der För­ derpumpe. Es entspricht der Erfindung, daß als Schließ­ körper auch anderweitig geeignete Körper dienen können. So ist z. B. denkbar, daß als Schließkörper ein in einem Gehäuse geführter Drehschieber mit einer vorzugweise konischen Durchlaßöffnung dienen kann, der im Wechsel den Druckleitungszufluß mit dem Druckleitungsabfluß zur Düse oder mit der Bypassleitung verbindet. Hierzu bedarf es lediglich Abschwenkungen des Drehschiebers um vorbe­ stimmte Winkelgrade für die Zuordnung der Durchlaßöff­ nung zum Druckleitungsabfluß bzw. der Bypassleitung.

Schließlich ist noch vorgesehen, an der Druckleitung in Strömungsrichtung vor dem Ventil eine zur Saugleitung abgezweigte Rohrleitung anzulegen, die durch ein zur Saugleitung entgegen Federkraft öffnendes Rückschlagven­ til kontrollierbar ist. Das Rückschlagventil dient als Sicherheitsventil zur Verhütung von Schäden an der För­ derpumpe bzw. Druckleitung bei Überdrucken.

In weiterer Ausgestaltung der Munddusche ist vorgesehen, in Strömungsrichtung vor dem Ventil eine für den Dusch­ flüssigkeitsdurchsatz veränderbare Engstelle auszubil­ den, in die die Flügel eines Flügelrades mit einer Teil­ länge eintauchen, das als Antriebsorgan für den Schließ­ körper des Ventils dient. Bei Drehbewegungen des Flügel­ rades unter dem Einfluß von Duschflüssigkeit sind so Drehbewegungen des Schließkörpers erreichbar, die zu in­ termittierenden Verbindungen von Druckleitungszufluß mit Druckleitungsabfluß zur Düse bzw. Bypassleitung führen und einen pulsierenden Flüssigkeitsaustritt an der Düse ermöglichen.

Um Änderungen des Austrittspulses der Duschflüssigkeit hinsichtlich der Austrittsdauer und der Menge zu erzie­ len kann die Drehgeschwindigkeit und/oder das Drehmoment des Flügelrades veränderlich sein. Die Änderungen erfol­ gen durch Vergrößern oder Verkleinern des Querschnitts der Engstelle, wobei mit zunehmender Verkleinerung des Durchtrittspaltes die Drehgeschwindigkeit und das Dreh­ moment des Flügelrades und damit die Pulsfrequenz zu­ nimmt. Zweckmäßig ist die Engstelle in einem Flügelrad­ gehäuse ausgebildet und durch einen mehr oder weniger weit in dieses einschraub-, einschieb- oder einschwenk­ baren Sperrkörper bildbar. Als Sperrkörper kann dabei z. B. einfach eine Gewindeschraube dienen, die bei Dreh­ bewegungen die Engstelle verkleinert bzw. vergrößert. Bei entsprechend großer Engstelle kommt das Flügelrad zum Stillstand, wodurch die Voraussetzung zu einem kon­ tinuierlichen Duschflüssigkeitsaustritt an der Düse ge­ geben ist.

Es versteht sich, daß auch die Möglichkeit besteht das Flügelrad zu Änderungen von Drehgeschwindigkeit und/oder Drehmoment selbst mehr oder weniger weit in den Durch­ trittsspalt einzubringen. Als zweckmäßig hat sich erwie­ sen, die Stellungen des Schließkörpers für das Ventil durch Gehäusemarkierungen kenntlich zu machen. Auch ist vorgesehen, die Stellungen des Sperrkörpers bei kontinu­ ierlichen oder intermittierenden Flüssigkeitsaustritten an einer Graphik anzeigbar zu machen.

Die Erfindung ist anhand von Ausführungsbeispielen in der Zeichnung verdeutlicht. Es zeigen:

Fig. 1 eine Munddusche schematisch, entsprechend einer Ausführungsform,

Fig. 2 einen Längsschnitt eines Ventils,

Fig. 3 bis 6 Querschnitte eines Ventils der Fig. 2 mit in verschiedenen Arbeitstellungen verbrachtem Schließkörper,

Fig. 7 einen Antrieb für einen Schließkörper gemäß einer Ausführungsform,

Fig. 8 eine weitere Ausführungsform eines Antriebs für einen Schließkörper,

Fig. 9 ein Ventil gemäß einer anderen Ausgestaltung, im Schnitt,

Fig. 10 ein Ventil in Draufsicht mit zugeordneter Graphik,

Fig. 11 ein Mehrwegemagnetventil,

Fig. 12 eine Munddusche abgewandelter Ausführung, schematisch und

Fig. 13 einen Sperrkörper in Draufsicht mit Arretierung.

In den Fig. ist mit 1 eine motorisch getriebene Förder­ pumpe für die Duschflüssigkeit bezeichnet, die über eine Saugleitung 2 an einen Vorratsbehälter 3 für Duschflüs­ sigkeit anliegt und in eine Druckleitung 4 fördert. Die Druckleitung 4 nimmt ein Ventil 5 auf und mündet in eine Düse 6 aus, die an einem Handstück 7 mit einem Sperror­ gan 8 angeordnet ist. Der Druckleitungszufluß zum Ventil 5 ist mit 4′ und der Abfluß der Druckleitung 4 mit 4′′ bezeichnet. Mit dem Ventil 5 steht eine Bypassleitung 9 in Verbindung, die an die Saugleitung 2 ausmündet. Wei­ ter ist der Druckleitungszufluß 4′ über eine Rohrleitung 10 mit Überdruckventil 11 mit der Saugleitung 2 in Ver­ bindung gebracht.

Entsprechend den Stellungen des Ventils 5 kann die Duschflüssigkeit entweder über den Druckleitungzufluß 4′ und Druckleitungsabfluß 4′′ an die Düse 6 oder in die Bypassleitung 9 gelangen. Der Schießkörper 12 des Ven­ tils 5 kann dabei vermittels einer Bohrung 13 den Druck­ leitungszufluß 4′ mit dem Druckleitungsabfluß 4′′ (Fig. 2 und 3) verbinden, während ein Ansatz 12′ des Schließ­ körpers 12 den Abfluß zur Bypassleitung sperrt. Durch Drehen des Schließkörpers 12 um 90 Grad (Fig. 4) ist der Druckleitungszufluß 4′ vom Druckleitungsabfluß 4′′ durch Abschwenken der Bohrung 13 getrennt und durch gleichzei­ tiges Abschwenken des Ansatzes 12′ über einen mit dem Druckleitungszufluß 4′ in Verbindung stehenden Kanal 14 Duschflüssigkeit seitlich am Ansatz 12′ vorbei in die Bypassleitung 9 abfließbar. In dieser Stellung des Schließkörpers 12 tritt an der Düse 6 keine Duschflüs­ sigkeit aus.

Bei weiterer Drehung des Schließkörpers 12 (Fig. 5) stellt die Bohrung 13 eine Verbindung von Druckleitungs­ zufluß 4′ zum Druckleitungsabfluß 4′′ her und der Ansatz 12′ sperrt die Bypassleitung 9. Bei Drehen des Schließ­ körpers 12 in die Stellung der Fig. 6, sind Drucklei­ tungszufluß 4′ und Druckleitungsabfluß 4′′ getrennt und der Druckleitungszufluß 4′ mit der Bypassleitung 9 ver­ bunden.

Die Drehungen des Schließköpers 12 können in beliebiger Weise erfolgen. So ist es möglich den Schließkörper 12, z. B. manuell oder durch Magnet- oder Motorkraft, z. B. mittels eines Hubmagneten 15 (Fig. 7) zu Umschaltungen zu betätigen. Der Hubmagnet 15 wirkt hierzu über eine Zahnstange 16 auf ein mit dem Schließkörper 12 in Ver­ bindung stehendes Ritzel 17 ein. Der Anker 15′ des Hub­ magneten 15 wird bei Spannungsunterbrechungen jeweils durch eine Rückstellfeder 18 in eine Ausgangsposition rückgeführt. Auch ist es möglich den Schließkörper 12 des Ventils 5 durch einen Elektromotor 19 gegebenenfalls unter Zwischenschaltung eines Untersetzungsgetriebes zu drehen (Fig. 8).

Die Fig. 9 zeigt ein anders gestaltetes Ventil 5. In einem Ventilgehäuse 20, an dem der Druckleitungszufluß 4′ und der Druckleitungsabfluß 4′′ sowie die Bypasslei­ tung 9 anliegen ist als Schließkörper ein Drehschieber 21 untergebracht, der beim Ausführungsbeispiel eine kegelstumpfförmige Bohrung 22 aufweist. Durch Schwenken des Drehschiebers 21 zur einen oder anderen Seite be­ steht die Möglichkeit den Druckleitungszufluß 4′ wahl­ weise an den Druckleitungsabfluß 4′′ bzw. der Bypass­ leitung 9 anzulegen. Die Anlegevorgänge können über längere Zeitabschnitte zum Erreichen eines kontinuier­ lichen Duschflüssigkeitsaustritts an der Düse erfolgen. Wird ein pulsierender Duschflüssigkeitaustritt gefor­ dert, so ist der Drehschieber 21 im Wechsel in die eine oder andere Schwenkstellung zu verbringen.

Unabhängig besteht die Möglichkeit durch Teilschwenkun­ gen die Durchlässe von Druckleitungszufluß 4′ zum Druck­ leitungsabfluß 4′′ bzw. zur Bypassleitung 9 teilweise geschlossen zu halten, um auf diese Weise eine Druck- und/oder Mengenregelung zu erreichen.

In Fig. 11 ist ein Mehrwegemagnetventil 22 schematisch dargestellt, dessen Verschlußglied 23 durch den Anker 24 bewegbar und entsprechend den Stellungen den Drucklei­ tungszufluß 4′ mit dem Druckleitungsabfluß 4′′ bzw. mit der gestrichelt dargestellten Bypassleitung 9 verbindet.

Bei der Munddusche der Fig. 12 ist im Druckleitungszu­ fluß 4′ ein Gehäuse 25 untergebracht, das ein Flügelrad 26 drehbar aufnimmt und eine durch eine Gewindeschraube 27 gebildete Engstelle 28 aufweist. Das Flügelrad 26 ragt mit seinen Flügeln 29 in die Engstelle 28 ein. Beim Auftreffen von Duschflüssigkeit auf die Flügel 29 erfol­ gen Drehbewegungen des Flügelrades 26, die bei sich ver­ ändernder Engstelle 28 mit verschieden großen Drehge­ schwindigkeiten erfolgen. Eine Vergrößerung der Engstel­ le 28 wird durch Herausdrehen der als Sperrkörper dien­ enden Gewindeschraube 27 und eine Verkleinerung der Eng­ stelle 28 durch Eindrehen der Gewindeschraube 27 be­ wirkt. Mit dem Flügelrad 26 steht über eine Welle 30 der Schließkörper 12 des Ventils 5 in Verbindung, so daß durch Zusammenwirken von Flügelrad 26 und Ventil 5 bei Drehbewegungen des Flügelrades 26 ein pulsierender Duschflüssigkeitsaustritt an der Düse erfolgt, während bei ruhendem Flügelrad, z. B. bei entsprechend vergrößer­ ter Engstelle ein kontinuierlicher Duschflüssigkeitsaus­ tritt an der Düse 6 hervorgerufen wird. Mit der Gewinde­ schraube 27 kann eine Steuerkurve 33 fest verbunden sein, die bei Anlage an einen am Gehäuse 25 verstell­ baren Anschlagstift 34 od. dgl. zu einer Arretierung der Gewindeschraube 27 führt. Die Anlage erfolgt zweckmäßig in der Stillstandsstellung des Flügelrades 22 bei ent­ sprechend vergrößerter Engstelle 28.

Zur optischen Verdeutlichung der Stellungen der Gewinde­ schraube 27 und damit der Größe der Engstelle 28 ist dem Gehäuse 25 eine Graphik 31 zugeordnet, der eine Markier­ ung 32 an der Gewindeschraube 27 gegenüber gestellt ist.

Claims (17)

1. Munddusche mit einer Förderpumpe für die Duschflüs­ sigkeit, deren Druckleitung an eine an einem Handstück angeordnete und durch ein im Handstück angeordnetes Ab­ sperrorgan an eine Düse anlegbar ist sowie einer Ein­ richtung zur Begrenzung des Förderdrucks bei in Schließ­ stellung befindlichem Absperrorgan, dadurch gekenn­ zeichnet, daß an der Druckleitung (4) der Förderpumpe (1) eine in die Saugleitung (2) der Förderpumpe (1) aus­ mündende Bypassleitung (9) anliegt und der Durchsatz an Duschflüssigkeit in Druckleitung (4) und der Bypasslei­ tung (9) durch den verstellbaren Schließkörper (12) eines im Abzweigbereich von Bypassleitung (9) und Druck­ leitung (4) angeordneten Ventils (5) nach Druck und Menge regelbar oder absperrbar ist.

2. Munddusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließkörper (12) des Ventils (5) zum Regeln oder Sperren der Flüssigkeitsdurchlässe in Bypass- (9) und Druckleitung (4) im Ventilgehäuse (5′) manuell ver­ dreh-, verschwenk- oder verschiebbar ist.

3. Munddusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließkörper (12) des Ventils (5) zum Regeln oder Sperren der Flüssigkeitsdurchlässe in Bypass- (9) und Druckleitung (4) im Ventilgehäuse (5′) durch ein elektromotorisches, hydraulisches oder pneumatisches Antriebsorgan betätigbar ist.

4. Munddusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (5) durch ein Mehrwegemagnetventil ge­ bildet ist (Fig. 11).

5. Munddusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließkörper (12) des Ventils (5) über beliebig lange Zeitabschnitte in die Regel- bzw. Sperrstellung für die Druck- (4) oder Bypassleitung (9) stellbar ist.

6. Munddusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließkörper (12) des Ventils (5) im Wechsel intermittierend die Abläufe des Druckleitungszuflusses (4′) zum Druckleitungsabfluß (4′′) oder der Bypasslei­ tung (9) öffnet und schließt.

7. Munddusche nach Anspruch 1 und 5, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Schließkörper (12) einen Nocken mit einer Steuerkurve aufweist und vermittels eines in den Bewegungsweg der Steuerkurve ortsbeweglich eintauchenden Stellgliedes in den Regel- und Schließstellungen fixier­ bar ist.

8. Munddusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließkörper (12) durch einen Zylinderabschnitt (12′′) mit einer Querbohrung (13) zum Verbinden oder Trennen von Druckleitungszufluß (4′) und Druckleitungs­ abfluß (4′′) und einseitig stirnseitig einen Ansatz (12′) zur Freigabe oder Sperrung des Druckleitungszu­ flusses (4′) von oder mit der Bypassleitung (9) auf­ weist.

9. Munddusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließkörper durch einen in einem Gehäuse (20) geführten Drehschieber (21) mit einem Durchlaß (22) ge­ bildet ist, der im Wechsel den Druckleitungszufluß (4′) mit dem Druckleitungsabfluß (4′′) zur Düse (6) oder den Druckleitungszufluß (4′) mit der Bypassleitung (9) ver­ bindet bzw. trennt.

10. Munddusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Druckleitungszufluß (4′) in Strömungsrichtung vor dem Ventil (5) eine zur Saugleitung (2) abgezweigte Rohrleitung (10) anliegt und daß die Rohrleitung (10) durch ein zur Saugleitung (2) entgegen Federkraft öff­ nendes Rückschlagventil (11) kontrollierbar ist.

11. Munddusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in Strömungsrichtung vor dem Ventil (5) in einem Ge­ häuse (25) eine für den Duschflüssigkeitsdurchsatz ver­ änderbare Engstelle (28) ausgebildet ist, daß in die Engstelle (28) die Flügel (29) eines Flügelrades (26) mit einer Teillänge eintauchen und daß das Flügelrad (26) das Antriebsorgan für den Schließkörper (12) des Ventils (5) bildet.

12. Munddusche nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehgeschwindigkeit und/oder das Drehmoment des Flügelrades (29) durch Ändern des Durchsatzspaltes in der Engstelle (28) veränderbar ist.

13. Munddusche nach Anspruch 11 und 12, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Engstelle (28) durch einen mehr oder weniger weit in das Gehäuse (25) einschraub-, einschieb- oder einschwenkbaren Sperrkörper (27) veränderbar ist.

14. Munddusche nach Anspruch 1, 8 und 9, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Stellungen des Schließkörpers (12) durch Gehäusemarkierungen anzeigbar sind.

15. Munddusche nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellungen des Sperrkörpers (27) bei kontinuier­ lichen oder intermittierenden Flüssigkeitsaustritten an einer Graphik (31) vermittels einer Markierung (32) am Sperrkörper (27) anzeigbar sind.

16. Munddusche nach Anspruch 10 und 15, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Sperrkörper (27) durch eine an diesem angeordnete axiale Steuerkurve (33) und einen am Gehäuse (25) verschieblich oder schwenkbar geführten Anschlag­ stift (34) arretierbar ist.

17. Munddusche nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß bei Stillstand des Flügelrades (26) der Drucklei­ tungszufluß (4′) und Druckleitungsabfluß (4′′) durch den Schließkörper (12) permanent miteinander verbunden sind.