DE4009125A1 - Scharnier, vorzugsweise zur anlenkung einer tuer oder klappe an eine tragwand eines korpusteils - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Scharnier, vorzugsweise zur Anlenkung einer Tür oder Klappe an eine Tragwand eines Korpusteils, mit einem topfförmigen verschwenkbaren Scharnierteil und mit einem über eine Tragplatte an einer Tragwand befestigbaren Scharnier­ arm, die durch zwei Lenker gelenkig miteinander verbunden sind, wobei ein Lenker über den diesen an dem Scharnierarm lagernden Gelenkbolzen hinaus verlängert und im Bereich dieser Verlänge­ rung entweder gelenkig über einen eine Koppel bildenden Lenker oder durch eine langlochartige Führung in der Verlängerung mit einem Bolzen der Tragplatte oder einer mit dieser verbindbaren Zwischenplatte derart verbunden ist, daß bei einem Verschwenken des Lenkers der Scharnierarm durch eine vordere Bolzen-Lang­ loch-Führung und eine hintere verschiebliche gelenkige Verbin­ dung schwenkbar und längsverschieblich an der Trag- oder Zwischenplatte gehalten ist, nach Patent 39 16 349.

Bei einem Scharnier nach dem Hauptpatent 39 16 349 besteht die hintere verschiebliche gelenkige Verbindung auf einer Bolzen-Langloch-Führung mit etwa parallel zu der Tragplatte ver­ laufenden Langloch, während das Langloch der vorderen Bolzen-Langloch-Führung schräg nach außen hin ansteigend, also sich von der Tragplatte entfernend, ausgebildet ist, so daß der Scharnierarm bei einer Verschwenkung des verschwenkbaren Schar­ nierteils in dessen geöffnete Stellung eine Schwenkbewegung nach innen hin unter gleichzeitiger Verschiebung nach außen ausführt und sich infolgedessen sogleich mit der Öffnung der Tür die Spalte zwischen der gelenkseitigen Stirnseite der Tür und einem angrenzenden Bauteil sowie zwischen der Innenseite der Tür und der Stirnseite der diese tragenden Tragwand beträchtlich ver­ größern. Der Scharnierarm führt also eine zu der Tür entgegenge­ setzte Schwenkbewegung unter gleichzeitiger Verschiebung nach außen aus, so daß der gelenkseitige Kantenbereich der Tür bei deren Öffnung aus der Schließlage heraus nach innen und außen verlagert wird und sich somit ein ausreichend großer Freiraum ergibt, wenn die Tür eine beträchtliche Dicke aufweist oder mit Zierleisten o. dgl. versehen ist. Diese zu der Tür entgegenge­ setzte Schwenkbewegung des Scharnierarms führt jedoch dazu, daß die nach innen hin verschwenkte Tür die lichte Weite des Möbels verengt und damit das Ausziehen von evtl. Schiebeteilen, wie bei­ spielsweise Schubladen o. dgl. verhindert.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, das Scharnier nach dem Haupt­ patent in der Weise zu verbessern, daß sich unter Beibehaltung von dessen Vorteilen eine durch dieses angelenkte Tür aus der lichten Weite des Möbels herausschwenken läßt.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einem Scharnier nach dem Hauptpatent dadurch gelöst, daß die hintere gelenkige Verbindung aus einem Koppelglied besteht, das im Bereich des hinteren Endes des Scharnierarms gelenkig einerseits mit diesem und anderer­ seits mit der Trag- oder Zwischenplatte verbunden ist, und daß das Koppelglied eine solche Länge aufweist, daß der Scharnierarm bei dem Verschwenken des verschwenkbaren Scharnierteils in die Öffnungsstellung zumindest mit seinem hinteren Bereich eine von der Trag- oder Zwischenplatte abhebende Bewegung ausführt, die der translatorisch nach außen gerichteten Bewegung des Scharnier­ arms überlagert ist. Bei dem erfindungsgemäßen Scharnier wird aufgrund der Kinematik der Verbindung des Scharnierarms mit der Trag- oder Zwischenplatte diesem zumindest gegen Ende der Öffnungsbewegung der Tür eine Schwenkbewegung erteilt, die der Schwenkrichtung der öffnenden Tür gleichgerichtet ist.

Um sicherzustellen, daß die geöffnete Tür vollständig aus der lichten Weite des Möbels herausgeschwenkt ist, ist nach einer vorteilhaften Ausgestaltung vorgesehen, daß das Langloch der Bolzen-Langloch-Führung in Richtung zum verschwenkbaren Schar­ nierteil zur Tragwand hin abfallend ausgerichtet ist. Durch diese Ausgestaltung läßt sich sicherstellen, daß eine um 90° ge­ öffnete Tür mit der Innenseite des diese tragenden Korpusteils fluchtet, wenn sie nicht sogar diesem gegenüber nach außen ver­ setzt ist.

Selbstverständlich kann das Langloch der Bolzen-Langloch-Führung eine der gewünschten Schwenkcharakteristik des Scharnierarms ent­ sprechende Neigung oder Krümmung aufweisen.

Selbst wenn der Verlauf des Langloches der Bolzen-Langloch-Füh­ rung nicht so gestaltet ist, daß die geöffnete Tür aus der lichten Weite des Möbel herausgeschwenkt ist, kann er in der Weise gewählt werden, daß sich zumindest der von dem Gelenk­ system an sich zugelassene Schwenkwinkel voll ausnutzen läßt oder sogar vergrößert wird, weil der Scharnierarm bei dem Ver­ schwenken der Tür ihre Öffnungsstellung nicht eine zu deren Schwenkbewegung entgegengerichtete Schwenkung ausführt.

Zweckmäßigerweise ist das Koppelglied an einen hinteren hochge­ zogenen Teil der Trag- oder Zwischennplatte angelenkt, so daß das Koppelglied dem hinteren Endbereich des Scharnierarms in ein­ facher Weise die gewünschte Bewegung erteilen kann.

Das Koppelglied besteht zweckmäßigerweise aus einem U-förmigen Bügel, an dessen dessen Stegteile angrenzenden Bereiche seiner Schenkel an der Trag- oder Zwischenplatte angelenkt sind.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert.

In dieser zeigt

Fig. 1 eine Seitenansicht des Scharniers mit ge­ schnittenem Scharnierarm und geschnittenem Türan­ schlagteil im geschlossenen Zustand der Tür,

Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende Seitenansicht im geöffneten Zustand des Scharniers,

Fig. 3 eine Vorderansicht des den Scharnierarm gelenkig mit der Zwischenplatte verbindenden Koppelgliedes,

Fig. 4 eine Seitenansicht des Koppelgliedes nach Fig. 3.

Das in der Zeichnung dargestellte Scharnier besteht aus einem verschwenkbaren topfförmigen Scharnierteils 1, das durch die Lenker 2, 3 über die Gelenkbolzen 4, 5 in üblicher Weise mit dem im Querschnitt U-förmigen Scharnierarm 6 gelenkig verbunden ist. In dem topfförmigen Scharnierteil 1 sind die äußeren Enden der Lenker 2, 3 auf Gelenkbolzen 7, 8 gelagert. Das verschwenkbare topfförmige Scharnierteil 1 ist in einer ausgefrästen Bohrung 9 der Tür eingelassen und in üblicher Weise an der Tür 10 befestigt. Das topfförmige Scharnierteil 1 bildet das verschwenk­ bare Türanschlagteil und kann auch jede andere geeignete Form besitzen. Der innere Lenker 3 ist mit einem Fortsatz 11 ver­ sehen, der diesen über den Gelenkbolzen 5 hinaus verlängert.

Mit der Tragwand 13 ist eine Tragplatte 14 verschraubt, die in der im Hauptpatent beschriebenen Weise mit einer ersten Zwischen­ platte und einer weiteren Zwischenplatte 16 verbunden ist. Die erste im Querschnitt ebenfalls U-förmige Zwischenplatte ist mit der Tragplatte 14 durch eine Befestigungsschraube verbunden, die durch ein Langloch in dem Stegteil ein Teil der ersten Zwischen­ platte greift. Auf der ersten Zwischenplatte ist die zweite Zwischenplatte 16 gelagert, die ebenfalls einen U-förmigen Quer­ schnitt besitzt. In eine gebördelte Gewindebohrung des Stegteils der zweiten Zwischenplatte 16 ist eine Stellschraube 21 einge­ schraubt, die mit ihrer Ringnut in ein nach vorne hin frei aus­ laufendes Langloch in den Stegteil der ersten Zwischenplatte greift. Im hinteren Bereich ihrer Schenkel ist die erste Zwischenplatte mit zapfenartigen Vorsprüngen 23 versehen, die in frei nach hinten hin auslaufenden Langlöchern 24 der zweiten Zwischenplatte 16 geführt sind. Die Zwischenplatte 16 ist im vor­ deren Bereich ihrer Schenkel mit einem bolzen- oder zapfen­ artigen Vorsprüngen versehen, die in schräg verlaufende Lang­ löcher nach den Schenkeln der ersten Zwischenplatte greifen. Er­ folgt eine Verstellung durch die Stellschraube 21, führt die zweite Zwischenplatte 16 eine Schwenkbewegung aus, der eine translatorische Bewegung überlagert ist, so daß bei einer Seiten­ verstellung der Tür die Fuge zwischen der Tür und dem Korpusteil nicht verändert wird. Diese Ausgestaltung ist in der DE-PS 34 42 421 beschrieben worden, auf die zur weiteren Darstellung Bezug genommen wird.

Der Scharnierarm 6 trägt in den vorderen Bereichen seiner von dem mittleren Stegteil U-förmig abgewinkelten Schenkel auf deren Innenseiten noppenartige Vorsprünge 30, die als Führungsbolzen oder Führungszapfen in Langlöcher 33 der oberen Zwischenplatte 16 greifen, die von dem Scharnierarm 6 zumindest teilweise einge­ faßt wird. Das Langloch 33 verläuft schräg, und zwar in der Weise, daß es sich zu seinem frei auslaufenden Ende hin an das Korpusteil bzw. die Tragplatte 14 annähert.

In den Bohrungen der Schenkel der Verlängerung 11 des inneren Lenkers 3 ist ein Bolzen 35 gehaltert, auf dem das obere einge­ rollte Auge des eine Koppel bildenden Lenkers 36 gelagert ist. Das untere eingerollte Auge 37 des Lenkers ist auf einem Bolzen 38 gelagert, der in Bohrungen der seitlichen Schenkel der oberen Zwischenplatte 16 gehaltert ist. Der Bolzen 38 befindet sich unterhalb des Langloches 33.

Die seitlichen Schenkel 60 des Scharnierarms sind mit diese nach hinten verlängernden Fortsätzen 61 versehen, die das Stegteil 62 des Scharnierarms 6 überragen. Die gabelförmigen Fortsätze 61 sind mit Bohrungen versehen, in denen jeweils kurze genietete Bolzen 63 gehaltert sind, die Bohrungen 64 in den Schenkeln 65 des bügelförmigen Koppelgliedes 66 durchsetzen und dieses da­ durch schwenkbar mit den Fortsätzen 61 verbinden. Die Schenkel 65 des bügelförmigen Koppelgliedes 66 sind in ihrem im Steg 67 nahen Bereich mit weiteren Lagerbohrungen 68 versehen.

Aus Fig. 2 ist ersichtlich, daß durch die beschriebene getriebe­ mäßige Verbindung des Scharnierarms 6 mit der Zwischenplatte 16 gewährleistet ist, daß die Innenseite der um 90° geöffneten Tür 10 mit der Innenseite des Korpusteils 13 fluchtet.

Claims (5)

1. Scharnier, vorzugsweise zur Anlenkung einer Tür oder Klappe an eine Tragwand eines Korpusteils, mit einem topfförmigen verschwenkbaren Scharnierteil und mit einem über eine Trag­ platte an einer Tragwand befestigbaren Scharnierarm, die durch zwei Lenker gelenkig miteinander verbunden sind, wobei ein Lenker über den diesen an dem Scharnierarm lagernden Gelenkbolzen hinaus verlängert und im Bereich dieser Ver­ längerung entweder gelenkig über einen eine Koppel bildende Lenker oder durch einen langlochartige Führung in der Ver­ längerung mit einem Bolzen der Tragplatte oder einer mit dieser verbindbaren Zwischenplatte derart verbunden ist, daß bei einem Verschwenken des Lenkers der Scharnierarm durch eine vordere Bolzen-Langloch-Führung und eine hintere ver­ schiebliche gelenkige Verbindung schwenkbar und längs ver­ schieblich an der Trag- oder Zwischenplatte gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß die hintere gelenkige Verbindung aus einem Koppelglied (66) besteht, das im Bereich des hinteren Endes des Scharnierarms (6) gelenkig einerseits mit diesem und andererseits mit der Trag- oder Zwischenplatte (16) verbunden ist und daß das Koppelglied (66) eine solche Länge aufweist, daß der Scharnierarm (6) bei dem Ver­ schwenken des verschwenkbaren Scharnierteils (1) in die Öff­ nungsstellung zumindest mit seinem hinteren Bereich eine von der Trag- oder Zwischenplatte (16) abhebende Bewegung aus­ führt, die der translatorisch nach außen gerichteten Bewe­ gung des Scharnierarms (6) überlagert ist.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Langloch (33) der Bolzen-Langloch-Führung (30, 33) in Richtung zum verschwenkbaren Scharnierteil (1) zur Trag­ platte (14) hin abfallend ausgerichtet ist.

3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Koppelglied (66) an einem hinteren hochgezogenen Teil (61) der Trag- oder Zwischenplatte (16) angelenkt ist.

4. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Langloch (33) der Bolzen-Langloch-Führung (30, 33) eine der gewünschten Schwenkcharakteristik des Scharnierarms (6) ent­ sprechende Neigung oder Krümmung aufweist.

5. Scharnier nach einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeich­ net, daß das Koppelglied (66) aus einem U-förmigen Bügel be­ steht, dessen an dessen Stegteil (67) angrenzenden Bereiche seiner Schenkel (65) an der Trag- oder Zwischenplatte (16) angelenkt sind.