DE4002967A1 - Schraubverschluss fuer originalitaetssicherung fuer insbesondere weithalsbehaelter - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Schraubverschluß mit Originali­ tätssicherung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Schraubverschlüsse mit Originalitätssicherung für Behälter sind allgemein bekannt. Derartige Verschlüsse weisen zumeist einen am unteren Randabschnitt der Verschlußkappe über schmale, Sollbruchstellen bildende Stege angeformte Siche­ rungsringe auf, die von unten her einen am Behälterhals aus­ gebildeten Wulst hintergreifen. Sobald die Verschlußkappe zum Zwecke des Öffnens des Behälters gedreht und somit nach oben gefahren wird, reißen die als Sollbruchstellen ausgelegten schmalen Verbindungsstege, da der Sicherungsring aufgrund des nach außen ragenden Flaschenwulstes nicht nach oben bewegt werden kann. Der Sicherungsring wird somit von der Verschluß­ kappe abgesprengt und verbleibt auf dem Flaschenhals, sofern der Ring nicht selbst zerbricht und vom Flaschenhals herun­ terfällt oder von diesem abgenommen wird. Diese Art von Ori­ ginalitätssicherung ist allerdings bei Weithalsbehältern insofern nachteilhaft, weil einmal infolge des großen Behäl­ terumfangs das Aufbrechen der Sollbruchstege beim Öffnen des Behälters nur schwer zu bewerkstelligen ist, so daß zumeist die Stege mit einem Werkzeug durchschnitten werden müssen, und zum anderen infolge der in Kauf zu nehmenden Toleranzen es häufig möglich ist, die Verschlußkappe nach Aufweiten des Originalitätsrings mit einem spitzen Werkzeug abzuziehen, ohne daß sich hierbei die Sicherungsfunktion entfalten könnte. Eine Manipulation am Verschluß kann somit nicht aus­ geschlossen werden.

Ein weiterer sehr schwerwiegender Nachteil eines solchen Ver­ schlusses an Weithalsbehältern besteht darin, daß der Ver­ schluß durch Drehen der Kappe um ein bestimmtes Maß bereits geöffnet werden kann, so daß zwar ein innerhalb des Behälters aufgebautes Vakuum aufgehoben wird, jedoch der Sicherungsring selbst noch nicht abgesprengt wird. Wird die Verschlußkappe dann wieder geschlossen, so ist zwar das Vakuum innerhalb des Behälters abgebaut, jedoch das bereits erfolgte Öffnen des Verschlusses von außen her nicht sichtbar. Ein in solcher Art geöffneter und wieder geschlossener Behälter kann somit in das Verkaufsregal zurückgestellt werden, ohne daß von außen her die einmal erfolgte Öffnung kontrollierbar wäre. Es liegt auf der Hand, daß derart geöffnete Ware häufig lange vor dem auf der Packung angegebenen Verfallsdatum schimmeln oder in sonst einer Weise verderben kann.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Schraubverschluß insbe­ sondere für Weithalsbehälter zu schaffen, der eine Originali­ tätssicherung aufweist, die jegliches Öffnen des Verschlusses in sicherer Weise anzeigt und ferner den bei den bisherigen Originalitätssicherungsverschlüssen auftretenden Ausschuß in­ folge eines abgesprengten Sicherungsringes vermeidet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im kennzeichnen­ den Teil des Anspruches 1 enthaltenen Merkmale gelöst, wobei zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung durch die in den Unteransprüchen angegebenen Merkmale gekennzeichnet sind.

Nach Maßgabe der Erfindung erfolgt beim Drehöffnen des Ver­ schlusses eine Verrastung von Teilen der Verschlußkappe, wel­ che irreversibel ist und das Auftreten eines sicht- oder fühlbaren Originalitätsmerkmals am Schraubverschluß selbst bedingt. Dies kann etwa durch Einrücken von Vorsprüngen in fensterartige Öffnungen oder Ausrücken von Vorsprüngen aus fensterartigen Öffnungen sowie Ineinandergreifen von Zungen und Ausnehmungen erfolgen, wobei durch unterschiedliche Farbgebung die Originalitätsstellung noch verdeutlicht werden kann. In einer alternativen zweckmäßigen Ausführungsform er­ folgt eine Verfärbung des Schraubverschlusses, bedingt durch eine Verformung eines Teils des Schraubverschlusses beim Drehöffnen. Diese Verfärbung kann durch eine Farbschicht er­ folgen, die unter Verformung in einen sichtbaren Abschnitt der Verschlußkappe verdrängt wird oder aber durch entspre­ chende Materialwahl, indem für die Kappe ein Material verwen­ det wird, welches sich unter Verformungsspannung bleibend verfärbt. Dadurch kann an der Schraubkappe bzw. am Schraub­ verschluß selbst festgestellt werden, ob am Verschluß bereits manipuliert wurde, ohne daß ein Ausschuß in Form eines abge­ sprengten Sicherungsrings entsteht.

In besonders zweckmäßiger Weise ist im Falle der Verfärbung des Schraubverschlusses der sich verformende Abschnitt durch eine Wirkflächenkombination aus konisch nach innen verlaufen­ dem unteren Randabschnitt der Verschlußkappe in Verbindung mit einer konischen Schrägfläche am Behälterhals realisiert. Falls die Kappe durch Drehen nach oben abgezogen wird, kommt es zu einer Verformung des unteren Randabschnittes nach außen, so daß der untere Randabschnitt bleibend verfärbt und damit das erstmalige Öffnen des Verschlusses angezeigt wird. Der Verschluß kann dann ohne weiteres wiederverwendet werden.

In besonders zweckmäßiger Weise erfolgt die Bildung des Ori­ ginalitätsmerkmals bei Verrastung zwischen einer Kappe und einem Rastglied des Verschlusses, der somit zweiteilig aufge­ baut ist. Hierbei sitzt die Kappe auf dem Rastglied, welches sich in Dreheingriffsstellung mit dem Behälterhals befindet, also die Schraubgewindegänge aufweist. Die Kappe läßt sich hierbei auf dem Rastglied drehen und zwar so lange, bis eine Raststellung erreicht wird, die durch Rastelemente an der Kappe in Zusammenwirkung mit Rasten am Rastglied erreicht wird. Wird die Kappe in Raststellung gedreht, in der die Rastelemente und Rasten der Kappe und des Rastglieds in Rast­ stellung verrasten, so erfolgt die Bildung des Originalitäts­ merkmals, indem etwa durch Einrücken oder Ausrücken von Tei­ len der Kappe oder des Rastglieds in Öffnungen oder Ausneh­ mungen des Rastglieds oder der Kappe eine bleibende sichtbare oder fühlbare Veränderung des Schraubverschlusses erzeugt wird. Hierbei ist es vorteilhaft, daß das Eintreten der Rast­ stellung auch hörbar ist, so daß der Erstbenutzer des Ver­ schlusses das erstmalige Öffnen auch durch ein Hörzeichen kontrollieren kann. Sobald die Bildung des Originalitätsmerk­ mals mit nicht lösbarer Raststellung zwischen der Kappe und dem Rastglied erreicht wird, wird mit Weiterdrehen der Kappe auch das nunmehr angekoppelte Rastglied gedreht, so daß der Verschluß geöffnet wird. D. h., das Originalitätsmerkmal wird in sicherer Weise bereits unmittelbar vor dem eigentlichen Offnungsvorgang des Schraubverschlusses gebildet, so daß eine Manipulation des Schraubverschlusses (Öffnen ohne Auslösung der Originalitätssicherung) nicht mehr möglich ist.

Das Anzeigen des Originalitätsmerkmals in Raststellung läßt sich auf vielfältige Art und Weise am Schraubverschluß anzei­ gen, etwa indem am unteren Randabschnitt der Kappe eine Ver­ zahnung ausgebildet ist, die in Raststellung mit einer ent­ sprechenden Gegenverzahnung am Rastglied ausgerichtet ist, wobei in Raststellung die Kappe relativ zum Rastglied nach unten bewegt wird, so daß die Verzahnung und die Gegenverzah­ nung in Eingriff gelangen und damit das Originalitätsmerkmal nach außen hin sichtbar wird. Auch die kinematische Umkehr ist möglich, indem in Raststellung die Kappe vom Rastglied abgehoben und damit eine Eingriffstellung zwischen Kappe und Rastglied aufgehoben wird. Diese Ausrückstellung, die das Originalitätsmerkmal dann bildet, kann durch unterschiedliche Färbung noch hervorgehoben werden. In einer alternativen Ausführungsform wird ein Wulst oder werden wulstartige Vor­ sprünge in Art von Noppen durch fensterartige Öffnungen des anderen Teils gedrückt oder gegenüber diesen ausgerückt, wo­ durch wiederum eine sichtbare Veränderung des Schraubver­ schlusses erzeugt wird, die das Originalitätsmerkmal bildet.

In besonders vorteilhafter Weise ist das Rastglied in Art ei­ ner Kappe ausgebildet und aus einem weicheren Material mit Dichtungseigenschaften hergestellt, so daß das Rastglied selbst zugleich die Dichtung des Behälterhalses darstellt. In Weiterbildung der Erfindung können hierbei am Rastglied auch eine oder mehrere Dichtlippen vorgesehen sein, die in Ver­ schlußstellung an Flächen des Behälterhalses dichtend anlie­ gen, insbesondere an der Innenfläche des Behälterhalses im Bereich der Behältermündung.

Selbstverständlich lassen sich unterschiedliche Ausgestaltun­ gen der Rasten bzw. Rastelemente vornehmen, wobei in beson­ ders zweckmäßiger Weise die Rasten nur in einer Drehrichtung in Sperrfunktion gelangen, welche zweckmäßigerweise mit der Dreh-öffnungsbewegung des Rastglieds und damit der Öffnungsbewegung des Verschlusses übereinstimmt.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel ist zwischen Rastglied und Kappe ein Originalitätsring vorgesehen, welcher beim Drehöffnen des Verschlusses zunächst über ein Steilgewinde in die Verschlußkappe gezogen oder aus dieser ausgerückt wird, bis dieser Ring mit einem angeformten Teil irreversibel in den Rastring bzw. in das Rastglied einrastet, so daß mit Wei­ terdrehen der Kappe erst das Verschlußgewinde geöffnet wird. Durch Ein- oder Ausfahren dieses zusätzlichen Originalitäts­ rings wird aber ein irreversibles Originalitätsmerkmal sicht­ bar.

In einer zweckmäßigen Weiterbildung bildet das Rastglied die äußere Kappe des Verschlusses und übergreift eine Innenkappe, die in Verschlußstellung auf dem Behälterhals fest aufliegt, wobei das Originalitätsmerkmal wiederum beim Öffnen, hier durch Drehen der äußeren Kappe, aufgrund Verrastung mit der Innenkappe irreversibel sichtbar wird. Insbesondere werden erfindungsgemäß für die Rasten und Rastelemente Sägezahnpro­ file verwendet, die eine relative Drehung der äußeren Kappe zur Innenkappe in der Öffnungsrichtung zulassen, jedoch eine relative Drehung in Gegenrichtung verhindern, so daß in Ge­ genrichtung die äußere Kappe mit der Innenkappe blockiert ist und damit das einmal erzeugte Originalitätsmerkmal nicht mehr rückgängig gemacht werden kann.

In vorteilhafter Weise wird das Originalitätsmerkmal durch Überdeckung von Kennzeichnungsfeldern mit Öffnungen in der äußeren Kappe erreicht, wobei die Kennzeichnungsfelder auf der Oberseite der Innenkappe vorgesehen sind. Beim Öffnen, d. h. beim Drehöffnen der äußeren Kappe ist trotz der Ein­ griffsstellung infolge des sägezahnartigen Profiles ein Über­ laufen der Rasten über die Rastelemente möglich, so daß in­ folge der relativen Drehung zwischen Kappe und Innenkappe die Öffnungen über die Kennzeichnungsfelder gelangen und damit das Originalitätsmerkmal aufgezeigt wird. Andererseits ist ein Rückdrehen der äußeren Kappe relativ zur Innenkappe nicht mehr möglich, so daß das Originalitätsmerkmal irreversibel erhalten bleibt.

Die Kennzeichnungsfelder können hierbei durch Farbfelder oder beschriftete Felder gebildet sein. Obgleich es zweckmäßig ist, die Öffnungen und die Farbfelder am Kappenboden vorzuse­ hen, kann es auch zweckmäßig sein, die Öffnungen in Art von Ausnehmungen oder dergleichen an der Seitenwand der äußeren Kappe und die Kennzeichnungsfelder an der Seitenwand der In­ nenkappe vorzusehen. Gleiches trifft auch für die Anordnung der Rasten bzw. Rastelemente zu, die alternativ zur Anordnung am Kappenboden auch an der Seitenwand der Kappe vorgesehen sein können.

Zweckmäßigerweise erfolgt ab einer bestimmten Drehstellung und zwar insbesondere dann, wenn die Kennzeichnungsfelder in voller Überlappung mit den Öffnungen gelangt sind, ein Anhe­ ben der Innenkappe vom Behälterhals, was zur Folge hat, daß der feste Sitz der Innenkappe im Behälterhals aufgehoben wird und damit die Innenkappe mit der äußeren Kappe mitgedreht wird. Dadurch ergibt sich auch in Drehöffnungsrichtung keine Veränderung der Überlappung zwischen Öffnung und Kennzeich­ nungsfeldern, so daß auch hier das Originalitätsmerkmal irre­ versibel erhalten bleibt. Zweckmäßigerweise ist die Mitnahme­ schulter an einem von der Seitenwand der äußeren Kappe radial nach innen ragenden Vorsprung ausgebildet, der die Innenkappe an der äußeren Kappe hält. Hierbei ist die Eingriffsstellung zwischen den Sägezahnprofilen bzw. den Rasten und den Raste­ lementen so, daß sowohl bei Anlage der Mitnahmeschulter an der Innenkappe aber auch in der Verschlußstellung, wo sich die Mitnehmerschulter mit Abstand zur Innenkappe befindet, die Rasteingriffsstellung zwischen den Rasten und den Raste­ lementen gewährleistet ist. Dies ist wesentlich für die Auf­ rechterhaltung des Originalitätsmerkmals.

Insbesondere bei unter Druck stehenden Materialien, die im Behälter aufgenommen sind, ist es zweckmäßig, wenn die äußere Kappe so ausgebildet ist, daß sie beim Drehöffnen die Innen­ kappe noch so lange auf den Behälterhals drückt, bis die Mit­ nehmerschulter beginnt, die Innenkappe vom Behälter abzuhe­ ben. Dies kann durch ein am Boden der äußeren Kappe ausgebil­ detes federndes Teil, etwa eine federnde Lippe, bewerkstel­ ligt werden, zweckmäßigerweise ist jedoch der Boden der äuße­ ren Kappe nach unten hin bauchförmig ausgewölbt, so daß die Auswölbung mit Vorspannung auf die Innenkappe drückt.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Er­ findung anhand der Zeichnung beschrieben. Darin zeigen:

Fig. 1 eine schematische Schnittansicht eines Teils ei­ nes Schraubverschlusses für einen Behälter,

Fig. 2 eine analoge Schnittansicht einer alternativen Ausführungsform,

Fig. 3 eine analoge Schnittansicht einer weiteren Aus­ führungsform,

Fig. 4 eine Variante des in Fig. 3 dargestellten Rast­ glieds sowie

Fig. 5 eine weitere Ausführungsform eines Schraubver­ schlusses in schematischer Darstellung und in Schnittansicht,

Fig. 6 eine schematische teilweise Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform eines Schraubverschlus­ ses,

Fig. 7 eine Schnittansicht einer erfindungsgemäßen Aus­ führungsform einer auf einen Weithalsbehälter aufgeschraubten Verschlußkappe,

Fig. 8 eine vergrößerte Darstellung eines Teils der in Fig. 7 dargestellten Verschlußkappe,

Fig. 9 einen Schnitt längs der Linie A-A in Fig. 8,

Fig. 10 eine Schnittansicht der Innenkappe,

Fig. 11 eine Draufsicht auf die Innenkappe,

Fig. 12 eine Schnittansicht der äußeren Kappe,

Fig. 13 eine Draufsicht auf die in Fig. 12 dargestellte äußere Kappe sowie

Fig. 14 die Ansicht Z aus Fig. 12.

Fig. 1 zeigt einen allgemein mit 1 bezeichneten Schraubver­ schluß für einen Behälter 2, insbesondere einen Weithalsbe­ hälter aus Glas oder Kunststoff. Der Schraubverschluß 1 um­ faßt ein Rastglied 3 mit einem Schraubgewindegang 4, das sich in Dreheingriffsstellung mit dem Behälterhals 5 befindet und auf dem eine Kappe 6 angeordnet ist. Die Kappe 6 ist über eine radial nach innen vorspringenden Wulst 7 gegen ein Ab­ ziehen vom Rastglied 3 gesichert, wobei die Wulst 7 in eine entsprechende Ausnehmung 8 des Rastglieds 3 eingreift. Zwi­ schen Rastglied 3, insbesondere dem kappenartigen Boden 9 des Rastglieds 3 und dem Kappenboden 10 der Kappe 6 befinden sich über den Umfang verteilt angeordnete Rastelemente an der Kappe 6 und Rasten am Rastglied 3, allgemein mit 11 bezeich­ net. In einer Ausführungsform können die Rastelemente der Kappe 10 wulstarige Vorsprünge sein, die in entsprechend hin­ terschnittene Ausnehmungen des Rastglieds 3 einrastbar sind, wobei die Raststellung irreversibel sein soll.

Wie aus Fig. 1 hervorgeht, sind bei dem dort dargestellten Ausführungsbeispiel der Kappenboden 10 und der Boden 9 des Rastglieds 3 in einem höhenmäßigen Abstand zueinander ange­ ordnet und zwar bedingt durch die Rastelemente der Kappe 6. In Raststellung, also beim Einschnappen, d. h. beim Eingriff der Rastelemente 11 in die entsprechenden Nuten am Boden 9 des Rastglieds 3 sitzt der Kappenboden 10 auf dem Boden 9 des Rastglieds 3 auf, so daß der höhenmäßige Abstand überwunden ist. D. h. in Raststellung wird eine axiale Abwärtsbewegung der Kappe 6 relativ zum Rastglied 3 bewirkt.

Ferner weist die Kappe 6 an ihrem unteren Randabschnitt bei 12 aus der rechts in Fig. 1 dargestellten Einzelheit besser ersichtliche zungenartige Vorsprünge 13 auf, denen entspre­ chende Ausnehmungen 14 über den Umfang des Rastglieds 13 bei 15 verteilt angeordnet entsprechen.

Die Kappe 6 läßt sich auf dem Rastglied 3 so lange drehen, bis die auf der Kappe 6 ausgebildeten Rastelemente an die Ra­ sten des Rastglieds 3 gelangen, wo sie beim Weiterdrehen der Kappe 6 infolge der Ausbildung der Rasten zwangsweise ein­ schnappen bzw. einrasten, so daß die Kappe 6 mit dem Rast­ glied 3 verriegelt ist. In dieser Raststellung ist, wie oben beschrieben, die Kappe 6 relativ zum Rastglied 3 nach unten bewegt worden, so daß die in der Raststellung aufeinander ausgerichteten Zungen 13 und Ausnehmungen 14 inneinander greifen. Durch diese Eingriffsstellung ist das von außen er­ sichtliche Originalitätsmerkmal gebildet, welches nicht mehr rückgängig gemacht werden kann. Bei einer Weiterdrehung der Kappe 6 wird infolge der Verrastung der beiden Teile das Rastglied 3 gedreht, so daß der Schraubverschluß 1 nunmehr geöffnet wird.

In einer alternativen, zeichnerisch nicht dargestellten Aus­ führungsform kann durch kinematische Umkehrung der Rasten bzw. der Rastelemente bewirkt werden, daß die Kappe 6 vom Rastglied 3 nach oben hin wegbewegt wird, so daß die Zungen 13 außer Eingriff von den Ausnehmungen 14 gelangen, wodurch dann durch die auseinandergezogenen Zungen und Ausnehmungen das Originalitätsmerkmal bewirkt ist.

Zur besseren Verdeutlichung des Originalitätsmerkmals kann das Rastglied 3 anders gefärbt sein als die Kappe 6 und hier­ bei lassen sich entsprechend der gewählten Kinematik zahlrei­ che Variationsmöglichkeiten verwirklichen, indem etwa bei ei­ nem Originalitätsmerkmal, wo die Zungen 13 aus den Ausnehmun­ gen 14 gerückt sind, die hinter der Zunge 13 bzw. unter der Zunge 13 befindliche Fläche des Rastglieds eine signalfarben­ artige Färbung erhält, die beim Auseinanderrücken von Kappe 6 und Rastglied 3 deutlich sichtbar wird.

Das Rastglied 3, das kappenförmig ausgebildet ist, ist zweck­ mäßigerweise aus einem gegenüber der Kappe 6 weicheren Werk­ stoff mit Dichtqualitäten hergestellt, und daß das Einlegen einer Dichtscheibe oder eines Compounds entfallen kann. Ins­ besondere weist das Rastglied 3 bei 16 eine umlaufende Dicht­ lippe auf, welche in dichtender Anlage an der Innenfläche der Behältermündung aufliegt.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 2 sind für gleiche Bau­ teile dieselben Bezugszeichen wie in Fig. 1 verwendet wor­ den. Auch hier befindet sich die Kappe 6 mit ihrem Kappenbo­ den 10 mit Abstand zum Boden 9 des Rastglieds 3. Sobald die Rastelemente 17 an die Rasten 18 gelangen und die Rastein­ griffsstellung bewirkt wird, erfolgt eine axiale Relativbewe­ gung der Kappe 6 zum Rastglied 3, so daß der Kappenboden 10 auf dem Boden 9 des Rastglieds 3 aufliegt. Die zentrisch am Boden 9 des Rastglieds 3 ausgebildete großflächige Wulst 19 gelangt hierbei in die entsprechende Öffnung 20 des Kappenbo­ dens 10, so daß die Oberfläche der Wulst 19 bündig mit der Oberfläche des Kappenbodens 10 abschließt und hierdurch das Originalitätsmerkmal gebildet ist, wobei durch unterschiedli­ che Farbgebung zwischen Wulst 19 bzw. Rastglied 3 und Kappe 6 das Originalitätskennzeichen deutlich sichtbar ist.

Auch hier gibt es die kinematische Umkehrung, indem die nor­ malerweise auf dem Boden 9 des Rastglieds 3 aufliegende Kappe 6 in Raststellung hochgefahren wird, so daß zwangsläufig die Öffnung 20 von der Wulst 19 freigegeben wird, wodurch wie­ derum ein Originalitätskennzeichen gebildet ist, welches von außen deutlich sichtbar ist.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 3 sind wiederum für die­ selben Bauteile die gleichen Bezugszeichen wie in den Fig. 1 und 2 verwendet worden. Nach Fig. 3 weist die Kappe 6 am unteren Randabschnitt bei 15 über den Ümfang verteilt fen­ sterartige Öffnungen 21 auf und das Rastglied 3 ist zweige­ teilt und besteht aus einem kappenförmigen Abschnitt 3a und dem eigentlichen Rastgliedabschnitt 3b, welches sich im Dreh­ eingriff mit dem Behälterhals 5 befindet. Die Kopplung der beiden Teile 3a und 3b erfolgt über einen Nocken 22, der in einer entsprechenden Nockenkurve 23 geführt ist. Die eigent­ lichen Rasten sind wiederrum bei 11 dargestellt. Auch hier kann die Kappe 6 so lange gedreht werden, bis die Rastele­ mente der Kappe 6 gegen die Rasten des Rastgliedabschnitts 3b gelangen. Sobald die irreversible Rasteingriffsstellung er­ reicht ist, wird der Rastgliedabschnitt 3b mitgedreht, so daß infolge des Zusammenwirkens zwischen Nocke 22 und Nockenkurve 23 der Rastgliedabschnitt 3b radial nach außen gedrückt wird und dadurch am Rastgliedabschnitt 3b abgeformte Wulste 24 in die fensterartigen Öffnungen 21 eintauchen. Dadurch ist das von außen sichtbare Originalitätsmerkmal gebildet.

Alternativ kann der Rastgliedabschnitt 3a entfallen, der je­ doch infolge der zusätzlichen Dichtwirkung bzw. Dichtfunktion vorteilhaft ist. Eine solche Ausführunsform ist in Fig. 4 dargestellt, wobei dort die Nocke 22 an der Kappe 6 und die Nockenkurve 23 am Rastglied 3 ausgebildet ist. Je nach Aus­ bildung von Nocke und Nockenkurve 22 und 23 kann das Originalitätsmerkmal durch Ausrücken der Wulste 24 aus den fensterartigen Öffnungen 21 oder durch Einrücken der Wulste 24 in die fensterartigen Öffnungen 21 bewirkt werden. Auch hier kann durch unterschiedliche Farbgebung zwischen Kappe 6 und Rastglied 3 das Originalitätsmerkmal durch einen Farbef­ fekt erhöht werden. Ergänzend sei in diesem Zusammenhang be­ merkt, daß das Erreichen der Raststellung auch hörbar ist, so daß der erstmalige Benutzer der Flasche beim Drehen der Kappe 6 in die Raststellung, hören kann, daß der Schraubverschluß zum ersten Mal in die irreversible Raststellung bewegt wird.

Fig. 5 zeigt eine weitere Ausführungsform, wobei hier die Kappe 6 sich in der Eigriffsstellung mit dem Behälterhals 5 befindet. Am unteren Randabschnitt der Kappe 6 ist eine nach innen vorgeformte Zunge 25 vorgesehen, die zweckmäßigerweise umlaufend um die Kappe 6 ausgebildet und einstückig mit der Kappe 6 ist. Diese Zunge übergreift eine am Behälterhals 5 ausgebildete Schrägfläche 26, die durch eine erhabene Ausbil­ dung oder aber umlaufend ausgebildet sein kann. Wird die Kappe 6 nach oben hin abgedreht, so kommt es zwangsläufig zu einer Verformung der Zunge 25 an der entsprechend konischen Fläche 26, wobei die Verformung durch V gekennzeichnet ist. Ist die Kappe 6 bzw. die Zunge 25 aus unter Verformungsspan­ nung seine Farbe ändernden Material, insbesondere Kunststoffmaterial hergestellt, so kommt es infolge der Ver­ formung V zu einer Verfärbung des Endabschnitts 25, die irre­ versibel ist und somit ein klar ersichtliches Originalitäts­ merkmal bildet. Selbstverständlich braucht die Zunge 25 nicht am unteren Randabschnitt der Kappe 6 ausgebildet sein, son­ dern kann auch am Kappenboden 10 oder an sonst einer geeigne­ ten Stelle der Kappe 6 verwirklicht werden. Wesentlich ist nur, daß mit dem Drehöffnen eine Verformung an einem Teil stattfindet, welche unter Verformungsspannung seine Farbe verändert.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 6 sind für dieselben Bau­ teile die gleichen Bezugszeichen wie in den vorhergehenden Figuren verwendet worden. Bei der Ausführungsform nach Fig. 6 ist ein Zwischenring 27 zwischen Kappe 6 und Rastglied 3 vorgesehen, der drehfest, aber axial beweglich in einer Nut 28 des Rastglieds 3 geführt ist und über ein Gewinde 29 mit stärkerer Steigung als das Gewinde 30 zwischen Rastglied 3 und Behälterhals 5 der Kappe 6 in Dreheingriffsstellung sich befindet. Je nach Gewinderichtung wird mit Drehen der Kappe 6 der Zwischenring 27 entweder aus einer eingefahrenen Stellung innerhalb der Kappe 6 nach unten in eine sichtbare Stellung gefahren, die dann das Originalitätsmerkmal darstellt, oder aus einer ausgefahrenen Stellung in die Kappe 6 eingefahren, so daß dann die eingefahrene Stellung das Originalitätsmerk­ mal bildet. Jedenfalls weist der Zwischenring 27 mindestens ein Rastelement auf, mit dem der Zwischenring mit dem Rast­ glied verrastbar ist, so daß dann erst in der Raststellung mit einer Weiterdrehung der Kappe 6 auch der Schraubverschluß geöffnet werden kann. Dadurch ist gleichfalls eine Originali­ tätssicherung vor dem eigentlichen Drehöffnungsvorgang er­ reicht, so daß keine unkontrollierte Öffnung des Verschlusses möglich ist. Bei der Ausführungsform nach Fig. 6 ist das Rastelement am Zwischenring durch einen noppenartigen Vor­ sprung 31 gebildet, der in eine ensprechende Ausnehmung 32 am Rastglied 3 irreversibel eindrückbar ist (Formschluß oder dgl.).

Fig. 7 zeigt einen allgemein mit 1′ bezeichneten Schraubver­ schluß für einen Behälter 2′, insbesondere einen Weithalsbe­ hälter aus Glas oder Kunststoff (Behälterhalsdurchmesser vor­ zugsweise größer 30 mm). Der Schraubverschluß 1′ umfaßt ein Rastglied 3′ mit einem Schraubgewindegang 4′, das sich in Dreheingriffsstellung mit dem Behälterhals 5′ befindet bzw. auf den Behälterhals aufschraubbar ist. Das Rastglied 3′ stellt hierbei die äußere Kappe des Schraubverschlusses 1′ dar. Innerhalb der äußeren Kappe 3′ ist eine Innenkappe 6′ angeordnet, die von oben auf den Behälterhals 5′ aufliegt.

Wie am besten aus Fig. 8 hervorgeht, weist die Innenkappe 6′ eine von der Bodenunterseite nach unten vorstehende umlau­ fende Dichtlippe 7′ auf, die im dargestellten Ausführungsbei­ spiel mit einer keilförmigen Anlagefläche 8′ dichtend an der Innenfläche des Behälterhalses 5′ anliegt, wobei die Innen­ fläche des Behälterhalses komplementär konisch bzw. keilartig geformt ist. Es sind aber auch andere Dichtlippenausbildungen möglich.

Die äußere Kappe 3′, die im dargestellten Ausführungsbeispiel mit einem eingängigen Schraubgewinde versehen ist, wie sich am besten aus Fig. 12 ergibt, weist eine mit 9′ bezeichnete Mitnehmerschulter auf, die umlaufend und durch einen nach in­ nen ragenden Vorsprung 10′ am unteren Ende der äußeren Kappe 3′ ausgebildet ist. In der in Fig. 8 dargestellten Verschluß­ stellung befindet sich die Mitnehmerschulter 9′ in einem ver­ tikalen Abstand zu einer mit 11′ bezeichneten umlaufend aus­ gebildeten Anschlagschulter der Innenkappe 6′. Fig. 8 zeigt ferner die Eingriffsstellung von am Rastglied bzw. der äuße­ ren Kappe 3′ ausgebildeten Rasten 12′ mit an der Innenkappe 6′ ausgebildeten Rastelementen 13′. Die Rasten 12′ und die Rastelemente 13′ ergeben sich deutlicher aus den Fig. 11 und 14, wobei sie dort in Draufsicht dargestellt sind.

Fig. 9 zeigt, daß die Rasten 12′ und die Rastelemente 13′ je­ weils in Art eines Sägezahnprofils ausgebildet sind, wobei die blockierende Rampe der Rasten und der Rastelemente mit 14′ und die Auflauframpe des Sägezahnprofils mit 15′ bezeich­ net ist. Ersichtlich ist eine Relativbewegung zwischen der äußeren Kappe 3′ und der inneren Kappe 6′ bei einer Bewegung der äußeren Kappe 3′ in Fig. 9 nach rechts möglich, was einer Drehung der äußeren Kappe 3′ in Uhrzeigerrichtung und damit in Drehöffnungsrichtung entspricht, da die äußere Kappe 6′ mit den Rasten 12′ über die Auflauframpen 15′ des Sägezahnprofils der Innenkappe 6′ läuft bzw. in diese überläuft. Hingegen ist eine Relativbewegung bzw. relative Drehung zwischen der äuße­ ren Kappe 3′ und der Innenkappe 6′ aufgrund der vertikal ver­ laufenden Rampen 14′ blockiert und zwar irreversibel, da die äußere Kappe 3′ nicht in Fig. 9 nach links und damit in Schließrichtung entgegen der Innenkappe 6′ bewegt werden kann.

Die Fig. 10 und 11 zeigen den Aufbau der Innenkappe 6′ mit den auf der Oberseite des Kappenbodens ausgebildeten Rastelementen 13′, die entsprechend Fig. 11 als längs eines Kreises umlaufendes Sägezahnprofil bei 16′ gebildet sind. Ferner sind auf der Oberseite der Innenkappe 6′ Kennzeich­ nungsfelder 17′ vorgesehen und zwar im dargestellten Ausfüh­ rungsbeispiel insgesamt vier Kennzeichnungsfelder 17′ in Art von Segmenten, die zueinander um 90 Grad versetzt sind und eine Winkelbreite von etwa 25 Grad aufweisen. Die Kennzeich­ nungsfelder 17′ können durch Farbfelder, etwa mit roter Farbe oder durch sonstige Kennzeichnungen, gebildet sein.

Ausweislich den Fig. 12 bis 14 weist die äußere Kappe 3′ ent­ sprechend ausgebildete Öffnungen 18′ auf, die gleichfalls segmentartig und um 90 Grad versetzt zueinander angeordnet sind sowie eine Winkelbreite von etwa 25 Grad aufweisen. Der radiale Abstand zum Mittelpunkt ist derselbe wie im Falle der Kennzeichnungsfelder 17′, so daß in einer bestimmten Drehlage von äußerer Kappe 3′ und Innenkappe 6′ die Kennzeichnungsfel­ der 17′ in Deckung mit den Öffnungen 18′ gelangen, so daß die Kennzeichnungsfelder 17′ von oben durch die äußere Kappe 3′ ersichtlich sind. Form und Größe der Kennzeichnungsfelder 17′ müssen nicht den Öffnungen 18′ angepaßt sein. Es muß ledig­ lich gewährleistet sein, daß ab einer bestimmten Drehstellung eine Überlappung zwischen den Kennzeichnungsfeldern 17′ und den Öffnungen 18′ entsteht, so daß in einer bestimmten Drehlage durch die Öffnungen 18′ die Kennzeichnungsfelder 17′ als irreversibles Originalitätsmerkmal erkennbar sind. Fig. 14 zeigt, daß die längs derselben Kreislinie wie die Rastelemente 13′ der Innenkappe 6′ ausgebildeten Rasten 12′ segmentweise auf der Unterseite des Bodens der äußeren Kappe 3′ vorgesehen sind, und zwar in vier Segmenten, die um 90 Grad zueinander versetzt sind und eine Winkelbreite von jeweils etwa 40 Grad aufweisen. Bei Bedarf können die Rasten 12′, die segmentweise ein Sägezahnprofil darstellen, auch umlau­ fend analog dem Sägezahnprofil 16′ nach Fig. 11 ausgebildet sein.

Fertigungsbedingt sind in der in Fig. 8 ersichtlichen Ver­ schlußstellung der Verschlußkappe 1 die Öffnungen 18′ nicht überlappend mit den Kennzeichnungsfeldern 17′ ausgebildet, vielmehr befindet sich die in die Drehöffnungsrichtung F (Fig. 13) vorlaufende radiale Kante 19′ unmittelbar benachbart der nacheilenden radialen Kante 20′ des zugeordneten Kenn­ zeichnungsfeldes 17′, und zwar in Drehöffnungsrichtung vor dieser nacheilenden Kante 20′, so daß keine Überlappung zwi­ schen dem Kennzeichnungsfeld 17′ und der Öffnung 18′ vorhan­ den ist. Sobald die äußere Kappe 3′ in Drehöffnungsrichtung F gedreht wird, überläuft die voreilende Kante 19′ der Öffnung 18′ das zugeordnete Kennzeichnungsfeld 17′, so daß das Origi­ nalitätsmerkmal, etwa die rote Farbe des Kennzeichnungsfeldes 17′ durch die Öffnung 18′ sichtbar wird. Sobald eine Drehung in Drehöffnungsrichtung F erfolgt, d. h. die äußere Kappe 3′ relativ zur Innenkappe 6′ gedreht wird, die mit entsprechen­ dem Festsitz aufgrund der Keilfläche 8′ im Behälterhals 5′ sitzt, überlaufen die Rasten 12′ die sägezahnartigen Rastele­ mente 13′. Ein Rückdrehen der äußeren Kappe 3′ relativ zur In­ nenkappe 6′ ist hierbei infolge der beschriebenen Rastwirkung zwischen den Sägezahnprofilen bzw. den vertikal verlaufenden Rampen 14′ nicht mehr möglich, d. h. das in der Öffnung 18′ sichtbar gemachte Kennzeichnungsfeld 17′, d. h. das Originali­ tätsmerkmal, kann nicht mehr durch Rückdrehen der äußeren Kappe 3′ relativ zur Innenkappe 6′ rückgängig gemacht werden. Somit wird eine einmal erfolgte Öffnung, und zwar bereits ge­ ringe Öffnung der Verschlußkappe infolge der Überdeckung der Öffnungen 18′ mit den Kennzeichnungsfeldern 17′ angezeigt, ohne daß dieses Originalitätsmerkmal wieder rückgängig ge­ macht werden könnte.

Bei einer Weiterdrehung der äußeren Kappe 3′ gelangt diese infolge des Schraubgewindeeingriffs mit dem Behälterhals 5′ nach oben, so daß in einer bestimmten Drehstellung die Mit­ nehmerschulter 9′ an die Anlageschulter 11′ der Innenkappe 6′ anschlägt, so daß mit weiterer Drehung der äußeren Kappe 3′ schließlich die Innenkappe 6′ nach oben mitgenommen wird. In dieser Lage befinden sich die Rasten 12′ und die Rastelemente 13′ selbstverständlich noch in voller Eingriffsstellung, so daß nunmehr mit Drehung der äußeren Kappe 3′ auch aufgrund des Rasteingriffs die Innenkappe 6′ mitgedreht wird und damit die zwischenzeitlich erreichte volle Überlappung der Kenn­ zeichnungsfelder 17′ mit den Öffnungen 18′ aufrechterhalten bleibt. Größe und Anordnung bzw. Ausrichtung der Kennzeich­ nungsfelder 17′ und der Öffnungen 18′ ist hierbei so, daß ab Drehung der äußeren Kappe 3′ aus ihrer Verschlußstellung her­ aus die Überlappung der Kennzeichnungsfelder 17′ mit den ent­ sprechenden Öffnungen 18′ beginnt und die volle Überlappung der Kennzeichnungsfelder 17′ mit den Öffnungen 18′ erreicht ist, sobald die Innenkappe 6′ über die Mitnehmerschulter 9′ aus dem Behälterhals 5′ ausgehoben wird und mitzudrehen be­ ginnt. Falls eine geringfügige Drehung der äußeren Kappe 3′ zugelassen werden soll, ohne daß hierbei das Originalitäts­ merkmal bereits sichtbar wird, kann dem durch entsprechende Versetzung bzw. Wahl der Größe der Kennzeichnungsfelder 17′ und der Öffnungen 18′ Rechnung getragen werden.

Auch beim erneuten Verschließen des Behälterhalses durch Auf­ setzen der Verschlußkappe kann das Originalitätsmerkmal nicht mehr rückgängig gemacht werden.

Anstelle der Ausbildung der Rasten und Rastelemente am Boden der äußeren Kappe und der Innenkappe können die Rasten und Rastelemente auch an der Innen- bzw. Außenfläche der Seiten­ wand der äußeren Kappe und der Innenkappe ausgebildet sein. Anstelle des in Fig. 12 bzw. in Fig. 8 dargestellten Gewinde­ ganges über den Umfang des Behälterhalses bzw. der Kappe kön­ nen auch an den Umfang zueinander versetzte segmentartige Schraubwulste vorgesehen sein.

Bei unter Druck stehendem Inhalt der Behälterflaschen kann es zweckmäßig sein, an der Unterseite des Bodens der äußeren Kappe 3′ insbesondere mittig ein federndes Element vorzuse­ hen, so daß mit dem Aufschrauben der äußeren Kappe 3′ noch auf die Innenkappe 6′ gedrückt wird, so daß diese in Dicht­ stellung verbleibt, bis über die Mitnehmerschulter 9′ die In­ nenkappe 6′ vom Behälterhals abgehoben wird. Hierbei eignet sich insbesondere eine bauchartige Ausformung an der Unter­ seite des Bodens der äußeren Kappe 3′, die unter Vorspannung auf die Innenkappe 6′ drückt.

Claims (23)

1. Schraubverschluß mit Originalitätssicherung für insbe­ sondere Weithalsbehälter, mit einer auf den Behälter­ hals aufschraubbaren Verschlußkappe, dadurch gekennzeichnet, daß die Originalitätssicherung gebildet ist durch ein sicht- oder fühlbares Originalitätsmerkmal am Schraub­ verschluß (1), welches beim Drehöffnen des Verschlusses durch Verformen eines Teils (25) der Verschlußkappe (6) oder durch Verrastung von Teilen der Verschlußkappe (6, 3) irreversibel gebildet wird.

2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Originalitätsmerkmal durch eine verformungs- oder spannungsbedingte Verfärbung des Schraubverschlus­ ses gebildet ist.

3. Verschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (6) an mindestens einem Abschnitt (25) eine Farbschicht aufweist oder aus einem unter Spannung die Farbe verändernden Material gebildet ist, der sich beim Drehöffnen des Verschlusses (1) an einer Behälter­ halsausbildung (26) verformt, derart, daß zur Erzeugung des Originalitätsmerkmals die Farbe an einen Sichtab­ schnitt des Verschlusses verdrängt und von außen sicht­ bar gemacht oder ein Sichtabschnitt des Verschlusses unter der Verformungsspannung bleibend verfärbt wird.

4. Verschluß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der sich beim Drehöffnen verformende Abschnitt (25) durch den unteren Randabschnitt des Verschlusses gebil­ det ist, welcher schräg nach unten und radial nach in­ nen vorsteht und eine erhabene Ausbildung (26) des Be­ hälterhalses (5) hintergreift, derart, daß beim Dreh­ öffnen der Abschnitt durch die erhabene Ausbildung un­ ter Verformung nach außen gedrückt wird.

5. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß (1) ein sich mit dem Behälterhals (5) in Dreheingriffstellung bringbares Rastglied (3) und eine auf dem Rastglied sitzende Kappe (6) aufweist, die gegen Abziehen vom Rastglied gesichert ist und Rastele­ mente aufweist, die mit Rasten am Rastglied (3) in eine irreversible Raststellung (11) verrastbar sind, in der das Originalitätsmerkmal aufgrund des Rasteingriffs gebildet wird.

6. Verschluß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Originalitätsmerkmal durch Veränderung der Hö­ henlage und/oder radialen Stellung von Kappe (6) und Rastglied (3) in Raststellung gebildet ist, derart, daß ein oder mehrere Wulste (19, 24) oder Vorsprünge (13) in Öffnungen (14, 20, 21) der Kappe (6) oder des Rast­ gliedes (3) einrückbar oder ausrückbar sind.

7. Verschluß nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastglied (3) kappenartig und als Dichtung des Verschlusses (1) für den Behälter ausgebildet ist, in­ dem das Rastglied (3) aus einem weicheren Material als die Kappe (6) und/oder mit Dichtlippen (16) ausgebildet ist, die in Verschlußstellung am Behälterhals dichtend anliegen.

8. Verschluß nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Originalitätsmerkmal durch die Ein- oder Aus­ griffsstellung von am unteren Randabschnitt der auf dem Rastglied (3) sitzenden Kappe (6) ausgebildeten zungen­ artigen Vorsprünge (13) in entsprechende Ausnehmungen (14) des Rastglieds (3), durch die Ein- oder Ausgriffs­ stellung einer Wulst (19), welche an dem die Behälter­ mündung übergreifenden Teil (9) des Rastglieds (3) aus­ gebildet ist, in eine entsprechende Öffnung, (20) am Kappenboden (10) oder durch die Ein- bzw. Ausgriffs­ stellung von über den Ümfang des Rastglieds verteilt angeordneten noppenartigen radialen Vorsprüngen (24) mit fensterartigen Öffnungen (21) der Kappe (6), die am Halsabschnitt der Kappe (6) angeordnet sind, gebildet ist.

9. Verschluß nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastglied (3) mehrteilig, vorzugsweise zweitei­ lig ausgebildet ist, wobei ein Teil (3b) für die Dreh­ eingriffsstellung mit dem Behälterhals ausgebildet ist und ein anderer Teil (3a) oder ein Teil der Kappe (6) über einen Nocken (22) und ein Nockenkurve (23) gegen­ über dem anderen Teil (3b) beim Drehöffnen radial in die Eingriffsstellung zwecks Bildung des Originalitäts­ merkmals verfahrbar ist.

10. Verschluß nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß Kappe (6) und Rastglied (3) aus Materialien unter­ schiedlicher Farbe zweckmäßigerweise durch Zwei-Kompo­ nenten-Spritzgießen gebildet ist, oder zumindest die das Originalitätsmerkmal bildenden Teile unterschied­ lich gegenüber den übrigen Teilen des Schraubverschlus­ ses (1) gefärbt sind.

11. Verschluß nach einem der Ansprüche 5 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastglied (3) einen Zwischenring (27) aufweist, der im Rastglied in einer Führung (28) drehfest, aber axial beweglich gehalten ist und über ein Steilgewinde (29) mit der Kappe (6) zusammenwirkt, derart, daß beim Drehen der Kappe (6) der Zwischenring (27) relativ zum Rastglied in eine Raststellung verfahren wird, in der der Zwischenring mit einem daran ausgebildeten Rastele­ ment (31) mit einer Raste des Rastglieds verrastet und durch Ausfahren aus der Kappe (6) oder durch Einfahren in die Kappe (6) das Originalitätsmerkmal bildet.

12. Verschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß (1′) ein mit dem Behälterhals (5′) verschraubbares Rastglied (3′) aufweist, welches eine äußere Kappe des Verschlusses bildet und eine auf dem Behälterhals sitzende Innenkappe (6′) des Verschlusses übergreift, welche Rastelemente (13′) aufweist, die beim Öffnen der Verschlußkappe mit Rasten (12′) am Rastglied (3′) in eine Raststellung verrastbar sind, welche irreversibel das Originalitätsmerkmal bildet.

13. Verschluß nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasten (12′) und die Rastelemente (13′) derart ausgebildet sind, daß eine relative Drehung zwischen äußerer Kappe (3′) und Innenkappe (6′) in Drehöffnungs­ richtung möglich, in Gegenrichtung jedoch blockiert ist.

14. Verschluß nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß Rasten (12′) und Rastelemente (13′) als Sägezahn­ profil ausgebildet sind.

15. Verschluß nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastelemente (13′) an der Innenkappe (6′) als umlaufendes Sägezahnprofil und die Rasten (12′) an der äußeren Kappe (6′) als Segmente mit Sägezahnprofil ge­ bildet sind oder umgekehrt.

16. Verschluß nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß vier Segmente mit einer Winkelbreite von jeweils etwa 40 Grad um 90 Grad zueinander verteilt angeordnet sind.

17. Verschluß nach einem der Ansprüche 12 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß zur Bildung des Originalitätsmerkmals an der äuße­ ren Kappe (3′) Öffnungen (18′) und an der Innenkappe (6′) Kennzeichnungsfelder (17′) ausgebildet sind, die sich in Raststellung zur Sichtbarmachung des Originali­ tätsmerkmals überlappen.

18. Verschluß nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungen (18′) im Boden der äußeren Kappe (3′) und die Kennzeichnungsfelder (17′) auf der Oberseite des Bodens der Innenkappe (6′) vorgesehen sind.

19. Verschluß nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, daß vier Öffnungen (18′) und vier Kennzeichnungsfelder (17′) mit jeweils einer Winkelbreite von vorzugsweise etwa 25 Grad sowie um 90 Grad jeweils zueinander ver­ setzt vorgesehen sind.

20. Verschluß nach einem der Ansprüche 12 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß die äußere Kappe (3′) eine Mitnehmerschulter (9′) für die Innenkappe (6′) aufweist, die in Verschlußstel­ lung des Schraubverschlusses (1′) in einem Abstand un­ terhalb einer Anschlagschulter (11′) an der Innenkappe (6′) liegt, der gleich der Steigung bei einer Drehung mit der äußeren Kappe (3′) bis zur vollen Darstellung des Originalitätsmerkmals, vorzugsweise zur vollen Überdeckung von Öffnungen (18′) und Kennzeichnungsfel­ der (17′) ist.

21. Verschluß nach einem der Ansprüche 12 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenkappe (6′) eine sich von der Bodenunter­ seite nach unten erstreckende umlaufende Dichtlippe (7′) zur dichten und festen Anlage an der inneren Hals­ fläche des Behälters (5′) aufweist.

22. Verschluß nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtlippe (7′) eine keilförmige Anlagefläche mit dem Behälter aufweist.

23. Verschluß nach einem der Ansprüche 12 bis 22, ins­ besondere für die Verwendung an Behältern zur Aufnahme von unter Druck stehendem Gut, dadurch gekennzeichnet, daß die äußere Kappe (3′) vorzugsweise ein federndes bzw. vorgespanntes Bauteil aufweist, welches die Innen­ kappe auf den Behälter drückt, bis die Mitnehmerschul­ ter (9′) die Innenkappe (6′) anhebt.