DE3924173A1

DE3924173A1 - Anschlussarmatur fuer rohre

Info

Publication number: DE3924173A1
Application number: DE19893924173
Authority: DE
Inventors: Hans-Georg Ing Grad Funk; Frank Ing Grad Neumann; Dankmar Dipl Ing Schaefer
Original assignee: SCHAEFER STETTINER SCHRAUBEN
Current assignee: SCHAEFER STETTINER SCHRAUBEN
Priority date: 1989-07-21
Filing date: 1989-07-21
Publication date: 1991-01-24
Also published as: DE3924173C2

Description

Die Erfindung betrifft eine Anschlußarmatur für Rohre mit einem Anschlußelement, das eine Aufnahmebohrung für ein mit einem Befestigungswulst versehenes Rohrende und einen das Rohrende umgreifenden Dichtring aufweist, und mit einem an dem Befestigungswulst angreifenden, lösbar mit dem An schlußelement verbindbaren Halteelement, durch das das Rohrende in der Aufnahmebohrung befestigbar ist.

Anschlußarmaturen der angegebenen Art sind allgemein be kannt und haben sich in der Praxis im großen und ganzen be währt. Sie werden zum Anschluß von Rohrleitungen in hydrau lischen und pneumatischen Anlagen verwendet und eignen sich auch für höhere Drücke, da der im allgemeinen durch einen Stauchvorgang in einem geringen Abstand vom Rohrende herge stellte Befestigungswulst hohe Haltekräfte aufnehmen kann. Der Befestigungswulst wird dabei von einer Überwurfmutter gehalten, die vor der Herstellung des Befestigungswulstes auf das Rohr aufgeschoben werden muß und zur Verbindung mit dem Anschlußelement einen Schraubvorgang erfordert. Die Handhabung der bekannten Anschlußarmatur ist daher verhält nismäßig aufwendig und bei der Anordnung der Anschlußarma tur ist ein genügender Freiraum für das Festschrauben der Überwurfmutter zu berücksichtigen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anschlußar matur der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der das Rohrende durch einen einfachen Steckvorgang sicher mit dem Anschlußelement verbunden werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Halteelement aus einer auf das Rohrende aufschiebbaren und gemeinsam mit diesem in die Aufnahmebohrung einsteckbaren Buchse besteht, die einen in radialer Richtung elastisch verformbaren Bereich aufweist, der in seiner Bohrung mit einer über den Befestigungswulst des Rohrendes rastbaren Nut versehen ist und der ein in eine Nut im Anschlußelement eingreifendes Rastgesperre bildet.

Die erfindungsgemäße Anschlußarmatur ermöglicht eine druck dichte und formschlüssige Rohrmontage ohne die Zuhilfenahme besonderer Werkzeuge, in dem zunächst die Buchse mit ihrer Nut über den Befestigungswulst am Rohrende gerastet und an schließend das Rohrende gemeinsam mit der Buchse soweit in das Anschlußelement hineingedrückt wird, bis das Rastge sperre einrastet. Nach dem Schließen des Rastgesperres bil det die Buchse ein formschlüssiges Halteelement, welches sich zwischen dem Befestigungswulst und einer Anlagefläche am Anschlußelement erstreckt und in der Lage ist, große Haltekräfte zu übertragen. Die erfindungsgemäße Anschlußar matur hat weiterhin den Vorteil, eine Verringerung des Strömungsquerschnitts unter den freien Rohrquerschnitt erforderlich ist.

Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung ist vorgesehen, daß die an den Rohrdurchmesser angepaßte Bohrung der Buchse auf der Einsteckseite für das Rohrende im wesentlichen keglig auf einen Durchmesser erweitert ist, der etwa gleich oder größer ist als der Außendurchmesser des Befestigungs wulstes. Die kegelige Erweiterung der Buchsenbohrung erleichtert das Aufweiten ihres elastisch verformbaren Bereichs beim Aufrasten der Buchse auf den Befestigungs wulst am Rohrende. Gleichzeitig bildet die keglige Erweite rung einen Freiraum, in den sich die durch die Buchse gebildeten Teile des Rastgesperres beim Einrasten in das Anschlußelement hineinbewegen können. Zur Bildung eines elastisch verformbaren Bereiches kann die Buchse erfin dungsgemäß auf ihrer dem Rohrende abgekehrten Seite durch mehrere achsparallele Schlitze voneinander getrennte Feder zungen aufweisen, die an ihren freien Enden dem Rohrende zugekehrten, sägezahnartige Rasten und auf ihrer Innenseite in einem Abstand von den Rasten Abschnitte der Nut zur Auf nahme des Befestigungswulstes bilden. Diese Ausgestaltung ermöglicht die Vereinigung mehrerer Funktionen in einem einzigen, auf einfache Weise herstellbaren Bauteil.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung kann ferner vorgesehen sein, daß die Federzungen im Bereich der Abschnitte der Nut auf ihrer Außenseite eine Anlagefläche haben, die nahezu spielfrei der Aufnahmebohrung im Anschlußelement benachbart ist. Der den Befestigungswulst des Rohrendes umgreifende Teil der Federzungen ist auf diese Weise innerhalb des Anschlußelements daran gehindert, sich radial nach außen zu bewegen, so daß nach dem Ein setzen in das Anschlußelement der Befestigungswulst ohne Zerstörung von den Federzungen nicht mehr frei kommen kann. Die Verbindung zwischen dem Rohrende und der Buchse wird auf diese Weise durch das Anschlußelement verriegelt und gegen selbsttätiges Lösen gesichert. Auf ihrer Innenseite können die Federzungen erfindungsgemäß beiderseits der Abschnitte der Nut eine an die Rohrwand anlegbare Führungs fläche haben, so daß die Federzungen auch zur Führung des Rohres im Anschlußelement beitragen.

In einer zweckmäßigen Ausgestaltung der Erfindung kann vor gesehen sein, daß die Rasten radial nach außen gerichtet sind und in eine Nut in der Aufnahmebohrung des Anschluß elements einrastbar sind. Hierbei können die Federzungen zwischen der Raste und der Anlagefläche eine Einschnürung haben. Durch diese Einschnürung wird ein Bereich höherer Elastizität geschaffen, der die Federkräfte zum radialen Bewegen der Rasten herabsetzt. Um auf einfache Weise ein Lösen des Rohrendes zu ermöglichen, können erfindungsgemäß die freien Enden der Federzungen aus dem Anschlußelement herausragen und dort Griffflächen für das Ansetzen eines Lösewerkzeugs haben, mit dem die Federzungen soweit radial nach innen zusammendrückbar sind, daß ihre Rasten aus der Nut des Anschlußelements heraustreten.

Nach einem anderen Vorschlag der Erfindung können die freien Enden der Federzungen aus der Aufnahmebohrung her ausragen und dort soweit zurückgebogen sein, daß sie die Mantelfläche des Anschlußelements umgreifen, wobei die Rasten an der Innenseite der zurückgebogenen Enden angeord net und in eine Nut in der Mantelfläche des Anschlußele ments einrastbar sind. Diese Ausführungsform zeichnet sich durch eine geringe axiale Baulänge aus.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorge sehen, daß die Aufnahmebohrung des Anschlußelements mehrere Stufen aufweist, wobei in die Stufe mit dem kleinsten Durchmesser das Rohrende unmittelbar eingreift und die die ser Stufe benachbarte Stufe einen das Rohrende umgreifenden Dichtring und einen den Dichtring benachbarten Stützring aufnimmt, der den Ringspalt zwischen der Aufnahmebohrung im Bereich der Stufe und der Rohrwand ausfüllt. Diese Ausge staltung hat den Vorteil, daß der Dichtring drucksicher in einem allseits geschlossenen Ringraum erhalten ist, ohne daß es einer eingestochenen Nut bedarf. Der Dichtring kann daher in besonders einfacher Weise gemeinsam mit dem Rohr ende in die Anschlußarmatur eingesetzt oder aus ihr heraus genommen werden. Vorzugsweise wird der Stützring durch einen ungeschlitzten Abschnitt der Buchse gebildet, was zu einer Vereinfachung und zu einer Verringerung der Bauteile der Anschlußarmatur beiträgt.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Anschlußarmatur wird erfindungsgemäß weiterhin dadurch erreicht, daß zwischen dem Anschlußelement und der Buchse ein Federelement ange ordnet ist, welches beide Teile radial und/oder axial gegeneinander verspannt. Durch ein solches Federelement werden die einzelnen Bauteile der Anschlußarmatur spielfrei aneinandergedrückt und auftretende Schwingungen oder Stöße werden gedämpft. Weiterhin kann das Rastgesperre mit einer Grundlast beaufschlagt werden, durch die es zusätzlich gegen selbsttätiges Lösen gesichert wird. Als Federelement kann erfindungsgemäß ein Ring aus elastischem Material vor gesehen sein, der zwischen einer Stufenfläche der Aufnahme bohrung und einem Bund der Buchse einspannbar ist.

Die Einstecköffnung der Anschlußarmatur kann erfindungsge mäß zusätzlich durch eine das Rohrende umgreifende, mit dem Anschlußelement verbindbare Schutzkappe aus elastischem Material verschließbar sein, um das Eindringen von Schmutz und Feuchtigkeit zu verhindern. Erfindungsgemäß kann wei terhin vorgesehen sein, daß auf das Einsteckende des Anschlußelements eine Sicherungskappe aufsetzbar ist, die mit einem Kragen in den erweiterten Abschnitt der Bohrung in der Buchse eingreift und das Rastgesperre in seiner Schließstellung zusätzlich sichert. Die Sicherungskappe kann gleichzeitig als Schutzkappe dienen. Hierzu ist erfin dungsgemäß zwischen der Sicherungskappe und der Rohrwand ein Dichtring vorgesehen.

Um bei der Demontage ein Abstreifen des Dichtrings vom Rohrende zu vermeiden, kann erfindungsgemäß der Dichtring durch einen das Rohrende umgreifenden Spreng- oder festgehalten sein.

Die erfindungsgemäße Armatur eignet sich auch zur Bildung einer Rohrkupplung, indem das Anschlußelement spiegelbild lich mit einer zweiten Aufnahmebohrung und einer zweiten Nut für ein Rastgesperre ausgebildet wird.

Die Erfindung wird nachfolgend an Hand von Ausführungsbei spielen näher erläutert, die in der Zeichnung dargestellt sind. Es zeigen:

Fig. 1 im Halbschnitt eine erfindungsgemäße Anschlußarmatur in zusammengestecktem Zustand,

Fig. 2 das Rohrende mit der aufgesteckten Schutzkappe der Anschlußarmatur gemäß Fig. 1,

Fig. 3 die Buchse mit dem Federelement der Anschluß armatur gemäß Fig. 1,

Fig. 4 das Rohrende mit den vormontierten Bauteilen der Anschlußarmatur gemäß Fig. 1,

Fig. 5 das Anschlußelement der Anschlußarmatur gemäß Fig. 1,

Fig. 6 eine Variante der erfindungsgemäßen Anschluß armatur mit Sicherungskappe,

Fig. 7 die Anschlußarmatur gemäß Fig. 6 mit einer anderen Ausführungsform der Sicherungskappe,

Fig. 8 eine weitere Variante der erfindungsgemäßen Anschlußarmatur,

Fig. 9 ein Rohrende mit den vormontierten Bauteilen,

Fig. 10 das Anschlußelement und

Fig. 11 den zusammengebauten Zustand einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Anschluß armatur,

Fig. 12 ein Längsschnitt durch ein Werkzeug zum Demon tieren der Anschlußarmatur gemäß Fig. 11,

Fig. 13 eine Seitenansicht des Werkzeugs gemäß Fig. 11,

Fig. 14 eine erste Position und

Fig. 15 eine zweite Position der Anschlußarmatur gemäß Fig. 11 bei der Demontage mit dem Werkzeug gemäß den Fig. 12 und 13.

Bei der in den Fig. 1 bis 5 dargestellten Anschlußarma tur besteht das Anschlußelement 1 aus einem hülsenförmigen Drehteil, das in seiner Mantelfläche eine Ringnut 2 für das Eingreifen eines Halteelements oder eines Werkzeugs auf weist. Das eine Ende des Anschlußelements 1 ist mit einem Gewindestutzen 3 versehen, mit dem es in ein anderes Bau teil einschraubbar ist. Die Bohrung 4 des Gewindestutzens 3 ist als Innensechskant ausgebildet, um das Anschlußelement 1 mit einem Steckschlüssel drehen oder festhalten zu kön nen. An die Bohrung 4 schließt sich die Aufnahmebohrung 5 an, in der das Rohrende 6 eines anzuschließenden Rohres druckdicht befestigbar ist. Die Aufnahmebohrung 5 weist drei zylindrische Stufen 7, 8, 9 auf, deren Durchmesser in der Reihenfolge von innen nach außen zunimmt. Die der Ein steckseite zugekehrte Kante der einzelnen Stufen 7 bis 9 ist jeweils mit einer Fase versehen. In der Stufe 9 ist nahe der Einstecköffnung eine Nut 10 von trapezförmigem Querschnitt ausgebildet, deren der Einstecköffnung unmit telbar benachbarte Seitenwand 11 in einer radialen Ebene liegt.

Das Rohrende 6 weist in einem Abstand von seiner Endfläche einen nach außen gerichteten, durch einen Stauchvorgang hergestellten Befestigungswulst 12 auf, an dem es in axi aler Richtung in der Anschlußarmatur festgehalten wird.

Die zusammensteckbare Verbindung zwischen dem Anschlußele ment 1 und dem Rohrende 6 wird durch eine Buchse 13 herge stellt. Die Buchse 13 besteht aus einem zylindrischen, ungeschlitzten Abschnitt 14, dessen Bohrung 15 in ihrem Durchmesser dem Außendurchmesser des Rohrendes 6 angepaßt ist. Der Außendurchmesser des Abschnitts 14 ist an den Innendurchmesser der Stufe 8 des Anschlußelements 1 ange paßt. An den Abschnitt 14 schließt sich ein elastisch verformbarer Bereich 16 an, der durch mehrere in gleichem Abstand voneinander angeordnete und in Längsrichtung ver laufende Schlitze 17 in Federzungen 18 unterteilt ist, die vor allem in radialer Richtung elastisch verformbar sind. Die Bohrung 15 ist in ihrem Durchmesser unverändert bis etwa in die Mitte der Federzungen 18 ausgebildet und geht dann in einen keglig nach außen erweiterten Bohrungsbereich 19 über, dessen Eintrittsöffnung den Außendurchmesser des Befestigungswulstes 12 übersteigt. In dem durch die Feder zungen 18 gebildeten Bereich der Bohrung 15 ist eine Nut 20 ausgebildet, deren Querschnittsform im wesentlichen der Querschnittsform des Befestigungswulstes 12 entspricht. Radial außerhalb der Nut 20 haben die Federzungen 18 eine Anlagefläche 21, deren Durchmesser an den Bohrungsdurchmes ser im Bereich der Stufe 9 angepaßt ist. Die Anlagefläche 21 wird zum freien Ende der Federzungen 18 hin durch eine Einschnürung 22 begrenzt, die gemeinsam mit einer an dieser Stelle beginnenden Verbreiterung der Schlitze 17 einen Be reich höherer Elastizität bildet. Hierdurch bleibt die elastische Verformung der Federzungen 18 beim Zusammen drücken ihrer freien Enden im wesentlichen auf diesen Bereich höherer Elastizität beschränkt. An die Einschnürung 22 schließt sich eine Kegelfläche 23 an, die zusammen mit einer Nut 24 sägezahnartige Rasten 25 bildet, die in die Nut 10 im Anschlußelement 1 einrastbar sind.

Fig. 4 zeigt die Anordnungen der Bauteile der Anschlußar matur auf dem Rohrende 6 vor dem Einstecken in das Anschlußelement 1. Auf das Rohrende 6 wurde zunächst eine Schutzkappe 26 aufgeschoben, die mit ihrer elastischen Dichtlippe 27 über den Befestigungswulst 12 hinweggleitet. Ein Wulst 28 dient zum Einknöpfen der Schutzkappe 26 in eine Ringnut 29 in der Mantelfläche des Anschlußelements 1. Nach dem Aufsetzen der Schutzkappe 26 wurde die Buchse 13 mit ihren Federzungen 18 voran auf das Rohrende 6 aufge schoben, wobei von dem Befestigungswulst 12 beim Eindringen in den Bohrungsbereich 19 die Federzungen 18 soweit ausein andergespreizt wurden, daß er in die Nut 20 einrasten konnte. Durch diese Rastverbindung wird die Buchse 13 in axialer Richtung auf dem Rohrende 6 fixiert. Auf den unge schlitzten Abschnitt 14 der Buchse 13 wurde anschließend ein Ring 30 aus elastischem Material aufgesetzt. Weiterhin wurde auf den aus der Buchse 13 herausragenden Endabschnitt 31 des Rohrendes 6 ein Dichtring 32 aufgeschoben, der durch einen nachfolgenden Greifring 34 gehalten wird.

Wird nun das in der beschriebenen Weise vorbereitete Rohr ende 6 in die Aufnahmebohrung 5 des Anschlußelements 1 hin eingesteckt, so greift zunächst der Endabschnitt 31 in die Stufe 7 ein und sorgt für eine Zentrierung des Rohrendes 6 im Anschlußelement 1. Im weiteren Verlauf des Einsteckvor gangs wird dann der Dichtring 32, gefolgt von dem Abschnitt 14 der Buchse 13, in die Stufe 8 der Aufnahmebohrung 5 geschoben. Gleichzeitig werden die freien Enden der Feder zungen 18 durch den Eingriff der Kegelfläche 23 mit der Kante der Stufe 9 der Aufnahmebohrung 5 radial nach innen gebogen, wobei sie in die Stufe 9 der Aufnahmebohrung 5 hineingleiten. Das letzte Stück der Einsteckbewegung erfor dert ein elastisches Verformen des Rings 30 in axialer und radialer Richtung. Hierbei wird der Ring 30 durch die sich an den Abschnitt 14 anschließende Außenfläche der Federzun gen 18 gegen die Radialfläche zwischen den Stufen 8 und 9 und gegen die Stufe 9 gedrückt. Sobald die Rasten 25 die Seitenwand 11 der Nut 10 überfahren haben, springen die Federzungen 18 in ihre entspannte Lage zurück und die Rasten 25 greifen in die Nut 10 ein und verbinden dadurch die Buchse 13 formschlüssig mit dem Anschlußelement 1. Nach Aufschieben der Schutzkappe 26 auf das Anschlußelement 1 ist der Einsteckvorgang beendet und das Rohrende 6 ist druckdicht, wie in Fig. 1 gezeigt, mit dem Anschlußelement 1 verbunden.

Durch ihre Ausgestaltung ist die beschriebene Anschlußarma tur in der Lage, große Haltekräfte aufzunehmen. So ist der den Befestigungswulst 12 umgreifende Abschnitt der Feder zungen 18 durch das Eingreifen der Anlageflächen 21 in die Stufe 9 gegen ein Abheben von dem Rohrende 6 gesichert. Das Rohrende 6 und die Buchse 13 können in der Einsteckposition nur durch Zerstörung eines Bauteils voneinander getrennt werden. Die die Rasten 25 bildenden Abschnitte der Feder zungen 18 sind durch ihre Formgestalt und die Lage der Nut 10 derart zur Längsachse des Anschlußelements geneigt, daß das Eingreifen der Rasten 25 in die Nut 10 durch eine auf das Rohrende 6 in Löserichtung einwirkende Kraft unter stützt wird. Zudem wird durch die Vorspannung des Rings 30 auch bei fehlender äußerer Krafteinwirkung zwischen den Rasten 25 und der Seitenwand 11 eine Anpreßkraft auf rechterhalten, durch die die Rasten 25 auch bei Schwingun gen reibschlüssig in ihrer Einraststellung gesichert wer den.

Das Lösen der Steckverbindung erfolgt auf einfache Weise mit Hilfe eines zangenartigen Werkzeugs, mit welchem nach dem Abziehen der Schutzkappe 26 die Federzungen 18 an ihren aus dem Anschlußelement 1 herausragenden Enden 33 soweit radial nach innen zusammengedrückt werden, bis die Rasten 25 aus der Nut 10 heraustreten und dadurch von der Seiten wand 11 freikommen. In diesem Moment wird durch die Feder wirkung des Rings 30 die Buchse 13 soweit in Löserichtung verschoben, daß ein Zurückspringen der Rasten 25 in die Nut 10 nicht mehr möglich ist. Das Rohrende 6 kann anschließend aus dem Anschlußelement 1 herausgezogen werden, wobei der Greifring 34 verhindert, daß der Dichtring vom Rohrende 6 abgestreift wird und in der Aufnahmebohrung 5 verbleibt.

Um zu verhindern, daß ein beim Lösen der Anschlußarmatur ein in der Rohrleitung noch vorhandener Druck das Rohrende 6 unkontrolliert aus dem Anschlußelement 1 heraustreibt und dadurch Schäden verursacht, weist das Werkzeug zum Zusam mendrücken der Federzungen 18 eine Klammer auf, die in die Ringnut 2 eingreift und das Werkzeug in axialer Richtung an dem Anschlußelement 1 abstützt. Weiterhin ist das Werkzeug in einem axialen Abstand von den Enden der Federzungen 18 mit einer Fangfläche versehen, an der die Federzungen 18 zur Anlage kommen, wenn sie einen Weg zurückgelegt haben, der größer ist, als der Weg, den der Dichtring 32 benötigt, um außer Dichteingriff mit der Stufe 8 zu gelangen. Ist in dem Rohr noch ein Restdruck vorhanden, so kann dieser ent weichen, während das Rohrende 9 über die Buchse 13 von dem Werkzeug festgehalten wird. Erst anschließend wird das Werkzeug geöffnet, um das Rohrende 6 vollständig freizuge ben. Diese Sicherheitsmaßnahme ist vor allem bei pneuma tischen Systemen von großer Bedeutung, da auf Grund der Kompressibilität des Druckmediums auch nach dem Schließen von Ventilen noch erhebliche Druckreserven in den Rohrlei tungen gespeichert sein können.

Die in den Fig. 6 bis 15 dargestellten Ausführungsformen der Anschlußarmatur stimmen in vielen Teilen mit der in den Fig. 1 bis 5 dargestellten Ausführungsform überein. Für die einander entsprechenden Teile werden daher die gleichen Bezugszeichen verwendet.

Bei der Anschlußarmatur in Fig. 6 ist an Stelle einer Schutzkappe die Einstecköffnung des Anschlußelements 1 mit einer Sicherungskappe 35 verschlossen, die aus einem festen, elastischen Material besteht und mit einem Wulst 36 in die Ringnut 29 eingeknöpft ist. Die Sicherungskappe 35 weist an ihrem radial inneren Rand einen Kragen 37 auf, der in den durch die Federzungen 18 gebildeten Bohrungsbereich 19 ragt. Die einander zugekehrten Flächen 38 des Kragens 37 und des Bohrungsbereichs 19 sind zylindrisch ausgebildet und liegen nahezu spielfrei einander gegenüber. Die Feder zungen 18 werden durch den Kragen 37 in ihrer Sperrstellung gesichert, in der ihre Rasten 25 in die Nut 10 eingreifen.

Um die Sicherungskappe 35 über den Befestigungswulst 12 schieben zu können, weist sie eine Mittelbohrung 39 auf, deren Innendurchmesser größer ist als der Außendurchmesser des Befestigungswulstes 12. In die Mittelbohrung 39 ist eine Nut 40 eingestochen, in die ein als Lippendichtung ausgebildeter Dichtring 41 eingesetzt ist, der an dem Rohr ende 6 anliegt.

Bei der Ausführungsform der Anschlußarmatur gemäß Fig. 7 ist ebenfalls eine Sicherungskappe 42 vorgesehen, die mit einem Kragen 43 die Federzungen 18 in ihrer Sperrstellung sichert. Die Sicherungskappe 42 ist hierbei mit einem O- Ring 44 gegenüber dem Rohrende 6 abgedichtet. Der O-Ring 44 wird in axialer Richtung von einer Kerbe 45 gehalten, die durch eine Fase am kragenseitigen Rand der Mittelbohrung 46 und durch der Fase gegenüberliegende, entgegengesetzt geneigte Kegelflächenabschnitte an der Innenseite der Federzungen 18 gebildet wird.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 8 ist der ungeschlitzte Abschnitt 14 der Buchse 13 auf seiner Außenseite mit einem Ringbund 47 versehen, der in die Stufe 9 der Aufnahmeboh rung 5 eingreift. Hierdurch besteht die Möglichkeit, an Stelle des Rings 30 eine als Schrauben oder Tellerfeder ausgebildete Druckfeder 48 vorzusehen, die sich an dem Ringbund 47 und an der Radialfläche zwischen den Stufen 8 und 9 abstützt.

Eine Ausführungsform der Anschlußarmatur, die sich durch eine geringe axiale Baulänge auszeichnet, ist in den Figu ren 9 bis 11 dargestellt. Das Anschlußelement 51 dieser Ausführungsform hat im Bereich der Stufe 9 der Aufnahmeboh rung 5 eine geringere Länge als das Anschlußelement 1 der zuvor beschriebenen Ausführungsformen. Die Nut in der Stufe 9 ist dadurch weggefallen. Die Ringnut 2 in der Mantel fläche 53 des Anschlußelements 51 ist in axialer Richtung breiter und der die Ringnut 2 von dem Gewindestutzen 3 trennende Ringbund 52 wurde mit einem gegenüber der Mantel fläche 53 kleineren Durchmesser versehen. Dem Anschlußele ment 51 ist eine Buchse 54 zugeordnet, bei der die freien Enden 55 der Federzungen 56 nach außen und zurückgebogen sind, so daß sie beim Einstecken der Buchse 54 in das Anschlußelement 51 die Mantelfläche 53 umgreifen. An der Innenseite der Enden 55 sind sägezahnartige Rasten 57 ange ordnet, die in die Ringnut 2 einrastbar sind. Im übrigen stimmt diese Ausführungsform hinsichtlich ihrer Ausgestal tung und Wirkungsweise mit den zuvor beschriebenen Ausfüh rungsformen überein.

Zum Lösen der in den Fig. 9 bis 11 dargestellten Anschlußarmatur dient ein Werkzeug 60, das in den Fig. 12 bis 15 dargestellt und näher erläutert ist. Das Werkzeug 60 besteht aus einem Hohlzylinder, der durch zwei Halbscha len 61, 62 gebildet wird, die mit einem achsparallelen Scharnier 63 miteinander verbunden sind. Auf einer Seite sind die Halbschalen 61, 62 mit einer ebenen Stirnwand 64 versehen, die in ihrer Mitte für den Durchtritt des Rohr endes 6 jeweils ausgespart ist. An der entgegengesetzten Seite weist jede Halbschale 61, 62 einen zunächst radial und dann axial nach innen umgebogenen Kragen 65 auf, dessen Innendurchmesser dem Außendurchmesser des Ringbunds 52 ent spricht.

Das Werkzeug umgreift von außen wie in Fig. 12 gezeigt, die Anschlußarmatur, wobei es mit dem Kragen 65 auf dem Ringbund 52 und mit der Stirnwand 64 auf dem Rohrende 6 geführt wird. Wird das Werkzeug in Löserichtung verschoben, so greift der Kragen 65 unter die kegligen Begrenzungs flächen der Rasten 57 und hebt diese radial aus der Ringnut 2 heraus, wobei sich die Enden 55 der Federzungen 56 elastisch verformen. Sobald die Rasten 57 die Ringnut 2 verlassen haben, drückt der Ring 30 die Buchse 54 mit dem Rohrende 6 um einen geringen Betrag in Löserichtung aus dem Anschlußelement 51 heraus und verhindert dadurch ein Zurückspringen der Rasten 57 in die Ringnut 2. Das Werkzeug 60 kann nun abgenommen und das Rohrende 6 kann aus dem Anschlußelement 51 herausgezogen werden.

Ist beim Lösen der Rasten 57 mit Hilfe des Werkzeugs 60 in der Rohrleitung noch ein Restdruck vorhanden, so kann die ser das Rohrende 6 nur so weit in Löserichtung verschieben, bis die Buchse 54 an der Stirnwand 64 anliegt. In dieser Stellung haben das Rohrende 6 und der Dichtring 32 die Stu fen 7, 8 der Aufnahmebohrung 5 freigegeben, so daß das Druckmedium entweichen und der vorhandene Druck gefahrlos abgebaut werden kann. Das Werkzeug 60 wird hierbei mit sei nem Kragen 65 an der der Mantelfläche 53 benachbarten Sei tenwand 58 der Ringnut 2 festgehalten.

Auch bei der in der Fig. 9 bis 11 dargestellten Anschlußarmatur können die Rasten 57 in ihrer Verriege lungsstellung durch eine Sicherungskappe oder einen Siche rungsring zusätzlich gesichert sein.

Zur Erhöhung der Leckagesicherheit können bei der beschrie benen Anschlußarmatur auch zwei oder mehr Dichtringe 32 mit jeweils dazwischenliegendem Stützring auf dem Rohrende 6 angeordnet sein.

Claims

1. Anschlußarmatur für Rohre mit einem Anschlußelement, das eine Aufnahmebohrung für ein mit einem Befesti gungswulst versehenes Rohrende und einen das Rohrende umgreifenden Dichtring aufweist, und mit einem an dem Befestigungswulst angreifenden, lösbar mit dem Anschlußelement verbindbaren Halteelement, durch das das Rohrende in der Aufnahmebohrung befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement aus einer auf das Rohrende (6) aufschiebbaren und gemeinsam mit diesem in die Auf nahmebohrung (5) einsteckbaren Buchse (13, 54) besteht, die einen in radialer Richtung elastisch verformbaren Bereich (16) aufweist, der in seiner Bohrung (15) mit einer über den Befestigungswulst (12) des Rohrendes (6) rastbaren Nut (20) versehen ist und der ein in eine Nut (2, 10) im Anschlußele ment (1, 51) eingreifendes Rastgesperre bildet.

2. Anschlußarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, daß die an den Rohrdurchmesser angepaßte Bohrung (15) der Buchse (13, 54) auf der Einsteckseite für das Rohrende (6) im wesentlichen keglig auf einen Durchmes ser erweitert ist, der etwa gleich oder größer ist als der Außendurchmesser des Befestigungswulstes (12).

3. Anschlußarmatur nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Buchse (13, 54) auf ihrer dem Rohrende (6) zugekehrten Seite durch mehrere achsparallele Schlitze (17) voneinander getrennte Federzungen (18, 56) aufweist, die an ihren freien Enden (55) sägezahnartige Rasten (25, 57) und auf ihrer Innenseite in einem Abstand von den Rasten (25, 57) Abschnitte der Nut (20) zur Aufnahme des Befestigungs wulstes (12) bilden.

4. Anschlußarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß die Federzungen (18, 56) im Bereich der Abschnitte der Nut (20) auf ihrer Außenseite eine Anlagefläche haben, die nahezu spiel frei der Aufnahmebohrung (5) im Anschlußelement (1, 51) benachbart ist.

5. Anschlußarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß Federzungen (18, 56) beiderseits der Abschnitte der Nut (20) eine an die Rohrwand anlegbare Führungsfläche haben.

6. Anschlußarmatur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich net, daß die Rasten (25) radial nach außen gerichtet sind und in eine Nut (10) in der Aufnahmebohrung (5) des Anschlußelements (1) einrastbar sind.

7. Anschlußarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß die Federzungen (18, 56) zwischen der Raste (25) und der Anlagefläche (21) eine Einschnürung (22) haben.

8. Anschlußarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Enden (33, 55) der Federzungen (18, 56) aus dem Anschlußelement (1, 51) herausragen und dort Griffflächen für das Ansetzen eines Lösewerkzeugs haben, mit dem die Feder zungen (18, 56) soweit radial verformbar sind, daß ihre Rasten (25, 57) aus der Nut (2, 10) des Anschlußele ments (1, 51) heraustreten.

9. Anschlußarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Enden (55) der Federzungen (56) aus der Aufnahmebohrung (5) herausra gen und dort soweit nach außen und zurückgebogen sind, daß sie die Mantelfläche (53) des Anschlußelements (51) umgreifen und daß die Rasten (57) an der Innenseite der zurückgebogenen Enden (55) angeordnet und in eine Nut (2) in der Mantelfläche (53) des Anschlußelements (51) einrastbar sind.

10. Anschlußarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmebohrung (5) des Anschlußelements (1, 51) mehrere Stufen auf weist, wobei in die Stufe (7) mit dem kleinsten Durch messer das Rohrende (6) unmittelbar eingreift und die dieser Stufe (7) benachbarte Stufe (8) einen das Rohr ende (6) umgreifenden Dichtring (32) und einen dem Dichtring (32) benachbarten Stützring aufnimmt, der den Ringspalt zwischen der Aufnahmebohrung (5) im Bereich der Stufe (8) und der Wand des Rohrendes (6) ausfüllt.

11. Anschlußarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützring durch einen ungeschlitzten Abschnitt (14) der Buchse (13, 54) gebildet wird.

12. Anschlußarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Anschluß element (1, 51) und der Buchse (13, 54) ein Federele ment (30, 48) angeordnet ist, welches beide Teile radial und/oder axial gegeneinander verspannt.

13. Anschlußarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß als Federelement ein Ring (30) aus elastischem Material vorgesehen ist, der zwischen einer Stufenfläche der Aufnahmebohrung (5) und einem Bund der Buchse (13, 54) einspannbar ist.

14. Anschlußarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstecköffnung der Anschlußarmatur zusätzlich durch eine das Rohrende (6) umgreifende, mit dem Anschlußelement (1) verbind bare Schutzkappe (26) aus elastischem Material ver schließbar ist.

15. Anschlußarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß auf das Einsteckende des Anschlußelements (1) eine Sicherungskappe (35, 42) aufsetzbar ist, die mit einem Kragen (37, 43) in den erweiterten Abschnitt (19) der Bohrung in der Buchse (13, 54) eingreift und das Rastgesperre in seiner Schließstellung zusätzlich sichert.

16. Anschlußarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Siche rungskappe (35, 42) und der Wand des Rohrendes (6) ein Dichtring (41, 44) vorgesehen ist.

17. Anschlußarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtring (32) auf dem Rohrende (6) durch einen das Rohrende (6) umgrei fenden Spreng- oder Greifring (34) festgehalten ist.

18. Anschlußarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß zur Bildung einer Rohrkupplung das Anschlußelement (1) spiegelbildlich mit einer zweiten Aufnahmebohrung und einer zweiten Nut für ein Rastgesperre ausgebildet ist.