DE3924020A1 - Vorrichtung zum scheiden und transportieren von abfallmaterial - Google Patents
Vorrichtung zum scheiden und transportieren von abfallmaterialInfo
- Publication number
- DE3924020A1 DE3924020A1 DE3924020A DE3924020A DE3924020A1 DE 3924020 A1 DE3924020 A1 DE 3924020A1 DE 3924020 A DE3924020 A DE 3924020A DE 3924020 A DE3924020 A DE 3924020A DE 3924020 A1 DE3924020 A1 DE 3924020A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- rods
- compartment
- adjustable
- sections
- grate
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Granted
Links
- 239000002699 waste material Substances 0.000 title 1
- 239000000463 material Substances 0.000 claims description 10
- 239000002351 wastewater Substances 0.000 claims description 2
- XLYOFNOQVPJJNP-UHFFFAOYSA-N water Substances O XLYOFNOQVPJJNP-UHFFFAOYSA-N 0.000 description 5
- XEEYBQQBJWHFJM-UHFFFAOYSA-N Iron Chemical compound [Fe] XEEYBQQBJWHFJM-UHFFFAOYSA-N 0.000 description 2
- 230000000694 effects Effects 0.000 description 2
- 230000007246 mechanism Effects 0.000 description 2
- 238000000034 method Methods 0.000 description 2
- 230000002411 adverse Effects 0.000 description 1
- 239000000356 contaminant Substances 0.000 description 1
- 230000000994 depressogenic effect Effects 0.000 description 1
- 238000011161 development Methods 0.000 description 1
- 230000018109 developmental process Effects 0.000 description 1
- 238000003306 harvesting Methods 0.000 description 1
- 229910052742 iron Inorganic materials 0.000 description 1
- 239000002245 particle Substances 0.000 description 1
- 230000000717 retained effect Effects 0.000 description 1
- 238000007873 sieving Methods 0.000 description 1
- 239000007787 solid Substances 0.000 description 1
- 239000000725 suspension Substances 0.000 description 1
Classifications
-
- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E02—HYDRAULIC ENGINEERING; FOUNDATIONS; SOIL SHIFTING
- E02B—HYDRAULIC ENGINEERING
- E02B8/00—Details of barrages or weirs ; Energy dissipating devices carried by lock or dry-dock gates
- E02B8/02—Sediment base gates; Sand sluices; Structures for retaining arresting waterborne material
- E02B8/023—Arresting devices for waterborne materials
- E02B8/026—Cleaning devices
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B01—PHYSICAL OR CHEMICAL PROCESSES OR APPARATUS IN GENERAL
- B01D—SEPARATION
- B01D33/00—Filters with filtering elements which move during the filtering operation
- B01D33/01—Filters with filtering elements which move during the filtering operation with translationally moving filtering elements, e.g. pistons
- B01D33/03—Filters with filtering elements which move during the filtering operation with translationally moving filtering elements, e.g. pistons with vibrating filter elements
- B01D33/0346—Filters with filtering elements which move during the filtering operation with translationally moving filtering elements, e.g. pistons with vibrating filter elements with flat filtering elements
- B01D33/0353—Filters with filtering elements which move during the filtering operation with translationally moving filtering elements, e.g. pistons with vibrating filter elements with flat filtering elements self-supporting
- B01D33/0361—Bar screens
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- General Engineering & Computer Science (AREA)
- Chemical & Material Sciences (AREA)
- Chemical Kinetics & Catalysis (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Civil Engineering (AREA)
- Structural Engineering (AREA)
- Handcart (AREA)
- Rollers For Roller Conveyors For Transfer (AREA)
- Treatment Of Sludge (AREA)
- Physical Water Treatments (AREA)
- Combined Means For Separation Of Solids (AREA)
- Feeding, Discharge, Calcimining, Fusing, And Gas-Generation Devices (AREA)
- Earth Drilling (AREA)
- De-Stacking Of Articles (AREA)
- Hydroponics (AREA)
- Incineration Of Waste (AREA)
- Filling Or Emptying Of Bunkers, Hoppers, And Tanks (AREA)
Description
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung
zum Scheiden von Material aus einem verunreinigten Medium,
beispielsweise Abwasser, und Transportieren dieses Materi
als, wobei die Vorrichtung aus einem Rost besteht, das in
einer Tragkonstruktion montiert ist und aus einer Reihe von
feststehenden und verstellbaren Stangen zusammengesetzt ist,
und wobei jeweils alle zweiten der feststehenden bzw. ver
stellbaren Stangen zu einer jeweiligen in dem Rost angeord
neten Einheit verbunden sind.
Aus der Druckschrift SE-85 02 582-3 ist bereits eine Vorrich
tung bekannt, die aus einem Rost mit feststehenden und ver
stellbaren Stangen besteht, deren gegen die Wasserströmung
gerichteten Kanten eine Treppenstufenform aufweisen. Die
verstellbaren Stangen sind zum Bilden zumindest einer Ein
heit miteinander verbunden, die durch einen Antriebsme
chanismus beeinflußt wird, welcher für die verstellbaren
Stangen einen geschlossenen Bewegungspfad hauptsächlich in
der Ebene der Stangen vorgibt, dessen Aufwärtsbewegungskom
ponente geringfügig größer als die Höhe der Stufung der
feststehenden Stangen ist. Die feststehenden und/oder ver
stellbaren Stangen sind zumindest teilweise mit sägezahn
förmigen Abschnitten auf ihrer von der treppenstufenförmigen
Seite abgewandten Kante versehen.
Gemäß der Druckschrift SE-82 04 127-8 wird die darin offen
barte Einheit von verstellbaren Stangen durch einen Mecha
nismus beeinflußt, der aus Armen besteht, die eine Exzen
terscheibe tragen.
Es ist außerdem bekannt, Material mittels sog. Fächer oder
fachartiger Abschnitte durch zwei identische Mittel zu
transportieren, die durch einen Exzenter oder eine Kurbel
welle eines der Mittel in eine drehende Bewegung versetzen
und das betreffende Material von einem fachartigen Abschnitt
zu einem nächsten transportieren, z. B. in einer Dreschma
schine, die bei der Getreideernte benutzt wird, oder in
anderen industriellen Anwendungsfällen, in denen derartige
Techniken erforderlich sind.
In allen dieser Fälle erfolgt der Transport von Material
durch einen sich drehenden Exzenter oder eine Kurbelwelle
und ist dabei abhängig von Durchmesser und Form der betref
fenden Welle.
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine
gegenüber bekannten Techniken verbesserte Vorrichtung zu
schaffen, die die genannte Abhängigkeit nicht aufweist und
dazu mittels eines Druckkolbensystems oder eines Zahnstan
genantriebssystems betrieben wird.
Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Vorrichtung der eingangs
genannten Art und gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1
vorgeschlagen, die erfindungsgemäß durch die in dem Anspruch
1 angegebenen kennzeichnenden Merkmale bestimmt ist.
Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind durch die in
den Unteransprüchen angegebenen Merkmale gekennzeichnet.
Im folgenden wird die Erfindung anhand mehrerer Figuren, die
ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel betreffen, im einzelnen
beschrieben.
Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung.
Fig. 2 zeigt die Lage der Vorrichtung in einer bestimmten
Arbeitsposition, und zwar beispielshaft in einer An
ordnung in einem Kanal.
Fig. 3 zeigt eine Ansicht einer Führungsanordnung.
Fig. 1 u. Fig. 2 zeigen die Vorrichtung, die in einer Trag
konstruktion 1 montiert ist, welche ihrerseits in einer Ar
beitsposition, beispielsweise in einem Kanal 2 angeordnet
ist, vergl. Fig. 2. Innerhalb der Tragkonstruktion 1 ist ein
Rost 5 angeordnet, das aus einer Reihe von feststehenden und
verstellbaren Stangen 3 bzw. 4 zusammengesetzt ist, wobei
die Stangen aus Flacheisen bestehen. Die Stangen 3 u. 4
haben gleiche Formen mit wellenförmigen Kanten, die gegen
die Richtung der Wasserströmung gerichtet sind. Alle Stangen
3 bzw. 4 sind zum Bilden einer jeweiligen Einheit miteinan
der verbunden. Das Rost 5 ist bevorzugterweise mit drei
fachartigen Abschnitten 6, 7, 8 versehen, wobei der fachar
tige Abschnitt 6 am unteren Ende der Vorrichtung gleich un
terhalb der regulären Wasseroberfläche angeordnet ist und
die fachartigen Abschnitte 7 u. 8 am oberen Ende der Vor
richtung angeordnet sind und wobei der fachartige Abschnitt
7 im Bereich der Oberfläche des Wasser montiert ist, was
bedeutet, daß keiner der fachartigen Abschnitte in dem
großeren Bereich der Strömung montiert ist. Die Wasserströ
mung veranlaßt, daß feste Verunreinigungspartikel eine Masse
bilden, die an den Stangen hängenbleibt, und zwar ohne Be
nutzung von treppenstufen- oder sägezahnförmigen Abschnit
ten, die zu nachteiligen Wirkungen führen können, wenn Ma
terial bei dem Siebungseffekt festgehalten wird. Die ver
stellbaren Stangen 4 werden pneumatisch oder hydraulisch
aufwärts und abwärts durch einen Druckkolben 8′ getrieben,
der in einen Rollwagen 9 gehängt ist, welcher in einer
Laufschiene 10 sitzt, die in der Tragkonstruktion 1 montiert
ist.
Der Betrieb der Vorrichtung wird durch durch ein Getriebe
oder einen Lenkmechanismus 11 gesteuert, der durch den
Rollwagen 9 automatisch zwei Bewegungspfade vorgibt. Der
erste Bewegungspfad wird benutzt, um Material von einem
fachartigen Abschnitt zu einem nächsten fachartigen Ab
schnitt anzuheben. Der zweite Bewegungspfad wird benutzt, um
den betreffenden fachartigen Abschnitt absenkend in die ver
stellbaren Stangen 4 hineinzuziehen und um in einer unteren
Position die Stangen 4 in eine Transportstellung vorzu
schieben. Die transportierenden verstellbaren Stangen 4 sind
von vier Zweispurelementen 11, 12 mittels eines Rades 13
gehalten, während der Druckkolben 8′, der in die Laufschiene
10 eingehängt ist, mit einem Gelenk versehen ist, das die
Spur entsprechend der Position der durch die Zweispurele
mente gebildeten Fahrschienen in Beziehung zu dem Zentrum
der Welle in der Aufhängung des Druckkolbens 8′ aufnimmt
oder wenn der Druckkolben 8′, wie zuvor beschrieben, in
einen Rollwagen eingehängt ist. Wenn sich die transportie
renden verstellbaren Stangen 4 in einer angehobenen oder
abgesenkten Stellung befinden, wird ein gewichteter oder
eingestellter Anschlag 14, der vorgesehen ist, durch ein Rad
15 niedergedrückt und kehrt anschließend in seine normale
Position zurück, nachdem das Rad 15 vorbeigerollt ist, um
dadurch die Möglichkeit zu eliminieren, daß die Einheit den
falschen Bewegungspfad bei dem Transportvorgang einschlagen
kann, wie dies in Fig. 3 gezeigt ist.
Die vorliegende Erfindung ist für den Fachmann erkennbar
nicht auf das gezeigte und beschriebene Ausführungsbeispiel
beschränkt. Dieses kann vielmehr im Rahmen des allgemeinen
Erfindungsgedankens verändert werden.
Claims (3)
1. Vorrichtung zum Scheiden von Material aus einem verun
reinigten Medium, beispielsweise Abwasser, und Transpor
tieren dieses Materials, wobei die Vorrichtung aus einem
Rost besteht, das in einer Tragkonstruktion montiert ist
und aus einer Reihe von feststehenden und verstellbaren
Stangen zusammengesetzt ist, und wobei jeweils alle
zweiten der feststehenden bzw. der verstellbaren Stangen
zu einer jeweiligen in dem Rost angeordneten Einheit
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
- - daß das Rost mit zumindest drei fachartigen Abschnitten (6, 7, 8) versehen ist, wobei einer (6) der fachartigen Abschnitte am unteren Ende der Vorrichtung gerade un terhalb der Oberfläche des Mediums angeordnet ist und die anderen zwei fachartigen Abschnitte (7, 8) an dem oberen Ende der Vorrichtung angeordnet sind und wobei einer (7) der am oberen Ende angeordneten fachartigen Abschnitte im Bereich der Oberfläche des Mediums mon tiert ist,
- - daß die Kanten der Stangen (3, 4), die gegen die Strö mung des Mediums gerichtet sind, wellenförmig ausge bildet sind,
- - daß die Einheit aus verstellbaren (4) Stangen so be schaffen ist, daß sie durch einen Druckkolben (8′) aufwärts und abwärts treibbar ist, der in einen Roll wagen (9) gehängt ist, welcher mit einem Rad (13) ver sehen ist und in einer Laufschiene (10) sitzt, die in der Tragkonstruktion (1) montiert ist, wobei eine ge eignete Bewegung mittels eines Rades (15) ausgeführt wird, das derart angeordnet ist, daß es einen Anschlag (14) niederdrücken kann, und das in vier Zweispurele menten (11, 12) montiert ist, die an der Tragkonstruk tion (1) angebracht sind, und
- - daß die Zweispurelemente (11, 12) jeweils so angeordnet sind, daß sie zwei Fahrschienen ergeben, wobei eine Fahrschiene zum Anheben von Material von einem fachar tigen Abschnitt zu einem nächsten benutzt wird und die andere Fahrschiene zum absenkenden Hineinziehen des fachartigen Abschnitts in die Einheit aus verstellbaren (4) Stangen und zum Vorschieben der Einheit aus ver stellbaren (4) Stangen in eine Transportstellung in einer abgesenkten Position benutzt wird.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn
zeichnet, daß der Druckkolben (8′) hydraulisch
getrieben wird.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn
zeichnet, daß der Druckkolben (8′) pneumatisch
getrieben wird.
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| SE8800995A SE458862B (sv) | 1988-03-18 | 1988-03-18 | Anordning foer separering och transport av material |
Publications (2)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE3924020A1 true DE3924020A1 (de) | 1990-01-25 |
| DE3924020C2 DE3924020C2 (de) | 1995-02-02 |
Family
ID=20371739
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE3924020A Expired - Fee Related DE3924020C2 (de) | 1988-03-18 | 1989-07-20 | Vorrichtung zum Abscheiden von Feststoffen aus einem verunreinigten Medium, wie Abwasser |
Country Status (11)
| Country | Link |
|---|---|
| US (1) | US5013430A (de) |
| DE (1) | DE3924020C2 (de) |
| DK (1) | DK344289A (de) |
| ES (1) | ES2014810A6 (de) |
| FI (1) | FI87383C (de) |
| FR (1) | FR2634393B1 (de) |
| GB (1) | GB2225962B (de) |
| NL (1) | NL8901811A (de) |
| NO (1) | NO892942L (de) |
| PT (1) | PT91224A (de) |
| SE (1) | SE458862B (de) |
Families Citing this family (14)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| AU626753B2 (en) * | 1990-03-08 | 1992-08-06 | Sernagiotto S.P.A. | Machine with mobile grid for the elimination from channels and similar of solid products transported by a liquid flow |
| BE1004189A3 (fr) * | 1990-09-11 | 1992-10-06 | Tornegard Olle | Dispositif pour la separation et le transport de matieres de rebut. |
| SE9101663L (sv) * | 1991-05-29 | 1992-11-30 | Mellegard Va Maskiner Ab | Anordning vid renstrappa |
| US5268100A (en) * | 1992-02-06 | 1993-12-07 | Kirk Hartzell | Manure separator |
| DE4237123C2 (de) * | 1992-11-03 | 1995-02-16 | Hans Georg Huber | Vorrichtung zum Reinigen großer Wassermengen von Rechengut |
| SE9300396L (sv) * | 1993-02-08 | 1994-03-21 | Lars Hedman | Uppfordringsanordning för partiklar som bärs av strömmande vatten |
| AUPN817896A0 (en) * | 1996-02-21 | 1996-03-14 | Nicholas, Douglas Ian | Stormwater sediment and litter trap |
| SE511467C2 (sv) * | 1998-02-19 | 1999-10-04 | Mellegard Va Maskiner Ab | Renstrappa |
| US5975447A (en) * | 1998-08-06 | 1999-11-02 | Brusseau; Willard | Caked grain breaker |
| SE9901707L (sv) * | 1999-05-11 | 2000-05-22 | Olle Tornegaard | Förfarande för avskiljning av föroreningar i inkommande avloppsvatten och anordning för genomförande av förfarandet |
| WO2002057549A1 (en) * | 2001-01-18 | 2002-07-25 | Kaj Stjernholm | A self-cleaning filter grating |
| US6953529B2 (en) * | 2003-05-05 | 2005-10-11 | Weir Robert K | Apparatus and method of particulate removal from liquids |
| CN105712418A (zh) * | 2016-04-08 | 2016-06-29 | 何季芯 | 组装式格栅 |
| US11633680B2 (en) * | 2020-07-23 | 2023-04-25 | Parkson Corporation | Bar screen filter apparatus and method |
Citations (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US1698387A (en) * | 1927-04-02 | 1929-01-08 | Ernest L Broome | Clearing device for water racks |
| US1773576A (en) * | 1926-03-16 | 1930-08-19 | Dorr Co | Bar screen |
| EP0098820A2 (de) * | 1982-07-05 | 1984-01-18 | Hydropress Wallander & Co Ab | Vorrichtung geeignet zum Sammeln und Aufheben von Feststoffen |
| DE8601129U1 (de) * | 1986-01-18 | 1986-04-03 | Hydropress Wallander & Co. AB, Mölndal | Vorrichtung zur Trennung von Feststoffen aus Flüssigkeiten |
Family Cites Families (7)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE161398C (de) * | ||||
| DE2647539C2 (de) * | 1976-10-21 | 1984-08-16 | Maschinenfabrik Hellmut Geiger Gmbh & Co Kg, 7500 Karlsruhe | Rechenanlage zur Entfernung von Grobstoffen aus strömendem Wasser |
| US4472273A (en) * | 1978-11-20 | 1984-09-18 | Tadashi Hagihara | Filter lift system |
| US4289619A (en) * | 1980-08-11 | 1981-09-15 | Sampson Milo J | Material handling apparatus |
| US4853116A (en) * | 1982-07-05 | 1989-08-01 | Hydropress Wallander & Co. | Device for collecting and discharging solid matter |
| SE448106B (sv) * | 1985-05-24 | 1987-01-19 | Wallander Hydropress Co Ab | Anordning for uppsamling och uppfodring av i strommande vatten burna, fasta partiklar |
| US4792394A (en) * | 1985-10-04 | 1988-12-20 | Rudz Enterprises, Inc. | Bar screening apparatus |
-
1988
- 1988-03-18 SE SE8800995A patent/SE458862B/sv not_active IP Right Cessation
-
1989
- 1989-07-11 DK DK344289A patent/DK344289A/da not_active Application Discontinuation
- 1989-07-13 NL NL8901811A patent/NL8901811A/nl not_active Application Discontinuation
- 1989-07-17 FI FI893452A patent/FI87383C/fi not_active IP Right Cessation
- 1989-07-18 NO NO89892942A patent/NO892942L/no unknown
- 1989-07-19 FR FR898909727A patent/FR2634393B1/fr not_active Expired - Fee Related
- 1989-07-19 GB GB8916506A patent/GB2225962B/en not_active Expired - Lifetime
- 1989-07-19 US US07/382,735 patent/US5013430A/en not_active Expired - Fee Related
- 1989-07-19 PT PT91224A patent/PT91224A/pt not_active Application Discontinuation
- 1989-07-19 ES ES898902552A patent/ES2014810A6/es not_active Expired - Lifetime
- 1989-07-20 DE DE3924020A patent/DE3924020C2/de not_active Expired - Fee Related
Patent Citations (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US1773576A (en) * | 1926-03-16 | 1930-08-19 | Dorr Co | Bar screen |
| US1698387A (en) * | 1927-04-02 | 1929-01-08 | Ernest L Broome | Clearing device for water racks |
| EP0098820A2 (de) * | 1982-07-05 | 1984-01-18 | Hydropress Wallander & Co Ab | Vorrichtung geeignet zum Sammeln und Aufheben von Feststoffen |
| DE8601129U1 (de) * | 1986-01-18 | 1986-04-03 | Hydropress Wallander & Co. AB, Mölndal | Vorrichtung zur Trennung von Feststoffen aus Flüssigkeiten |
Non-Patent Citations (1)
| Title |
|---|
| DE-Z.: "WLB" 4/86, S. 30 * |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| FI87383B (fi) | 1992-09-15 |
| NL8901811A (nl) | 1990-02-16 |
| DK344289A (da) | 1990-01-21 |
| FI893452A7 (fi) | 1990-01-21 |
| GB8916506D0 (en) | 1989-09-06 |
| FI87383C (fi) | 1992-12-28 |
| FR2634393A1 (fr) | 1990-01-26 |
| ES2014810A6 (es) | 1990-07-16 |
| US5013430A (en) | 1991-05-07 |
| PT91224A (pt) | 1990-02-08 |
| GB2225962A (en) | 1990-06-20 |
| SE458862B (sv) | 1989-05-16 |
| FR2634393B1 (fr) | 1992-05-07 |
| DE3924020C2 (de) | 1995-02-02 |
| FI893452A0 (fi) | 1989-07-17 |
| DK344289D0 (da) | 1989-07-11 |
| NO892942D0 (no) | 1989-07-18 |
| NO892942L (no) | 1990-01-22 |
| SE8800995D0 (sv) | 1988-03-18 |
| GB2225962B (en) | 1992-10-07 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE3924020A1 (de) | Vorrichtung zum scheiden und transportieren von abfallmaterial | |
| EP3157688B1 (de) | Separator, insbesondere ballistik separator | |
| DE2550472C2 (de) | Gerät zum Entfernen von Gegenständen aus Sandschichten | |
| DE2248861B2 (de) | Rechenreinigungsvorrichtung | |
| DE69326476T2 (de) | Sieb | |
| Nerius | Zur Bestimmung der sprachlichen Norm | |
| EP0480075B1 (de) | Fördersiebrechen | |
| DE1623178B2 (de) | Vorrichtung zum sortieren von muenzen und aehnlichen scheibenfoermigen gegenstaenden | |
| DE3134097A1 (de) | Hubbalken | |
| DE591470C (de) | Schwingsieb | |
| DE1287099B (de) | Vorrichtung zum Schotteraushub unter den Schwellen eines Eisenbahngleises | |
| DE3133450A1 (de) | "magnetische zaehlvorrichtung" | |
| DE2039429A1 (de) | Zwiebelspitzen-Schneidmaschine | |
| EP0099528A2 (de) | Siebmaschine | |
| DE2359605B2 (de) | Doppelkettenfoerderer | |
| DE2545126C2 (de) | Unterflur-Wendevorrichtung | |
| DE284422C (de) | ||
| DE10015945C2 (de) | Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen und Sortieren von Kartonagen und Pappe enthaltendem Altpapier | |
| DE8711426U1 (de) | Fachbildungseinrichtung für Dreherbindung | |
| DE467862C (de) | Weidenschaelmaschine | |
| AT53274B (de) | Kartoffelreinigungs- und Sortiermaschine mit Siebtrommel. | |
| DE19534924C1 (de) | Separator zur Feststoffabtrennung aus schlammartigen Medien, insbesondere aus Gülle oder Klärschlamm | |
| AT210202B (de) | Kartoffelsortiermaschine | |
| DE2238023A1 (de) | Vorrichtung zum veraendern des abstandes zwischen nebeneinanderliegenden gegenstaenden | |
| DE711325C (de) | Wendelscheider zum Aufbereiten, insbesondere von Kohle |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
| 8127 | New person/name/address of the applicant |
Owner name: TORNEGAARD, OLLE, TORSAS, SE |
|
| 8128 | New person/name/address of the agent |
Representative=s name: MITSCHERLICH, H., DIPL.-ING. KOERBER, W., DIPL.-IN |
|
| 8181 | Inventor (new situation) |
Free format text: MILESON, OLA, TORSAS, SE |
|
| 8127 | New person/name/address of the applicant |
Owner name: ZICKERT PRODUCTS AB, FJAERAAS, SE |
|
| 8128 | New person/name/address of the agent |
Representative=s name: MITSCHERLICH, H., DIPL.-ING. KOERBER, W., DIPL.-IN |
|
| D2 | Grant after examination | ||
| 8364 | No opposition during term of opposition | ||
| 8327 | Change in the person/name/address of the patent owner |
Owner name: WTP SWEDEN AB, FJAERAS, SE |
|
| 8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |