DE3919861C2 - - Google Patents
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- D—TEXTILES; PAPER
- D05—SEWING; EMBROIDERING; TUFTING
- D05C—EMBROIDERING; TUFTING
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Description
Die Erfindung betrifft eine Stickmaschine nach dem
Oberbegriff des Patentanspruches 1, zu dessen Bildung die
japanische GM-AS Sho-62-3424 herangezogen wurde.
Durch die japanische GM-AS Sho 62-3424 ist eine an der gesteuerten
Rahmenführung einer Stickmaschine zu befestigende
Einspannvorrichtung für Einzelstickrahmen bekannt, die zur
Dreipunktspannung der Einzelstickrahmen aus einem mit der
Rahmenführung verbindbaren Rechteckrahmen besteht, an dessen
vorderem Querschenkel ein Ansatz mit einem Schaumstoffbelag
als dem einen Punkt der Dreipunktspannung vorgesehen ist. An
jedem Seitenschenkel des Rechteckrahmens ist ein Hebelpaar
als Träger für ein mit einem auf der Spannfläche mit
Schaumstoff belegtes Klemmstück angeordnet. Die Klemmstücke
bilden die anderen Punkte der Dreipunktspannung. Je ein Hebel
der beiden Hebelpaare ist mit einem Lagerzapfen an dem dem
Klemmstück gegenüberliegenden Ende in eine Bohrung in den
Seitenschenkel eingesteckt. Der andere Hebel jedes
Hebelpaares ist zwischen dem Zapfen und dem Klemmstück an den
ersten Hebel angelenkt. Durch eine Bohrung des anderen Endes
des ersten Hebels und durch einen Längsschlitz in den
Seitenschenkeln des Rechteckrahmens ist eine in eine Mutter
im Innern der Seitenschenkel eingeschraubte Feststellschraube
durchgeführt.
Die Vorrichtung ist zum Einspannen von Einzelstickrahmen
unterschiedlicher Größe bestimmt. Das Einspannen eines
Einzelstickrahmens erfolgt in der Weise, daß der
Einzelstickrahmen am Schaumstoffbelag des Ansatzes am
vorderen Querschenkel des Rechteckrahmens angelegt wird, die
Feststellschrauben gelöst und die beiden Hebelpaare unter
Längsverschiebung der Feststellschrauben in den
Längsschlitzen der Seitenschenkel mit bestimmtem Druck gegen
den Umfang des Einzelstickrahmens bewegt werden, so daß der
Einzelstickrahmen an drei Punkten eingespannt ist. Die
Einspannlage des Einzelstickrahmen wird durch Festziehen der
Feststellschrauben gesichert.
Das Lösen, Festziehen und Verschieben der Feststellschrauben
und das durch die Verschiebung bewirkte Verschwenken der
Hebelpaare bei jedem Stickrahmenwechsel erfordert besondere
Aufmerksamkeit und ist relativ umständlich und zeitaufwendig.
Erfolgt nämlich bei dieser Anordnung die Längsverschiebung
der Feststellschrauben und damit die Verschwenkung der
Hebelpaare nicht ganz gleichmäßig, dann kommt der
einzuspannende Einzelstickrahmen in bezug auf die Mittelachse
zwischen beiden Hebelpaaren jedes Mal in eine andere Lage, so
daß sich auch die Lage des Anfangsstiches und damit die Lage
des Stickmusters am Stickgut ständig ändert, was in den
meisten Anwendungsfällen nicht akzeptiert wird, weil es
entweder die Qualität der Erzeugnissse oder eine mit
Zeitverlusten verbundene Korrektur der Einspannung des zu
bestickenden Werkstückes oder aber des Stickrahmens
erforderlich macht. Da außerdem die Haltekraft, mit der jeder
Stickrahmen eingespannt wird, vom mehr oder weniger starken
manuellen Anstellen der Klemmstücke an den Stickrahmen durch
das beim Verschieben der Feststellschrauben erfolgende
Verschwenken der Hebelpaare mit den Klemmstücken abhängig ist
und daher von Stickrahmen zu Stickrahmen erheblich schwanken
kann, sind die Einspannsicherheit und Einspanngenauigkeit zu
sehr von der Sorgfalt der Bedienungsperson abhängig.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Stickmaschine
mit einer Einspannvorrichtung nach dem Oberbegriff des
Patentanspruches 1 so auszubilden, daß jeder
Einzelstickrahmen immer mit der gleichen Haltekraft
eingespannt und stets in die genaue Lage für den Stickbeginn
gebracht wird.
Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des
Patentanspruches 1 gelöst.
Durch die in einem Winkel zueinander prismenartig
angeordneten Anlageflächen an einem mit der Rahmenführung
verbindbaren Halter wird die Lage des Stickrahmens in Y-
Richtung und durch den in die Vertiefung an der Biegefeder
einrastenden Ansatz die Lage des Stickrahmens in X-Richtung
genau bestimmt, so daß der Stickvorgang stets an derselben
Stelle beginnt. Der Einsatz einer Biegefeder stellt sicher,
daß die Haltekraft keinen Schwankungen unterliegt, weil sie
nicht von der Sorgfalt der Bedienungsperson beim
Einspannvorgang abhängt.
Bei einer Stickmaschine mit einer Einspannvorrichtung nach
dem Oberbegriff des Patentanspruches 1, die einen
quergeschlitzten Außenrahmen aufweist, der mindestens zwei
sich gegenüberliegende Stützflächen für angepaßte
Anlageflächen von sich gegenüberliegend angeordneten Haltern
aufweist und dessen getrennte Enden durch ein Spannschloß
verbunden sind, wird das Spannschloß üblicherweise (z. B. DE-
GM 19 80 503) an einer Stelle winkelversetzt zur
Symmetrieachse der sich gegenüberliegenden Anlageflächen
angeordnet. Beim Einspannen unterschiedlich dicken Stickgutes
wird der quergeschlitzte Außenrahmen unterschiedlich stark
aufgeweitet. Dadurch werden die an den Anlageflächen der
Halter zur Anlage bestimmten Stützflächen gegenüber den
Anlageflächen der Halter winkelmäßig verlagert. Infolgedessen
nimmt der zweiteilige Einzelstickrahmen beim Einsetzen in die
Halter eine zur Symmetrieachse der Anlageflächen von der
Dicke des Stickgutes abhängig jeweils andere Winkel-Position
ein, wodurch die Lage des zu stickenden Motivs bzw.
Stickmusters im Stickgut von der gewünschten Lage abweicht,
Abhilfe war aber bislang nur durch eine lagekorrigierende
Neueinspannung bzw. Umspannung des Stickgutes möglich, die
mit erheblichen Zeitverlusten verbunden war und in den
meisten Fällen mehrmals wiederholt werden mußte, weil sich
der Korrekturbetrag nicht ohne weiteres beim Einspannen
abschätzen läßt.
Von besonderer Wichtigkeit ist daher, das Spannschloß wie in
Anspruch 2 angegeben anzuordnen, um unabhängig von der Dicke
des Stickgutes stets eine winkelmäßig symmetrische Aufweitung
des quergeschlitzten Außenrahmens zur Symmetrieachse der
Anlageflächen beim Einspannen zu erreichen und damit den
Einzelstickrahmen sicher in die für die Lage des zu
erzeugenden Stickmusters richtige Position in die Halter
einzusetzen.
Eine vorteilhafte Ausbildung der Einspannvorrichtung nach
Anspruch 2 ist im Anspruch 3 angegeben.
Durch die Ausbildung der Biegefeder gemäß Anspruch 4 kann das
Einsetzen eines Einzelstickrahmens in die Einspannvorrichtung
praktisch "blind" erfolgen.
Eine andere Möglichkeit zum erleichterten Einsetzen und
sicheren Fixieren eines Stickrahmens ist durch die Ausbildung
nach Anspruch 5 gegeben.
Durch die Ausbildung entsprechend Anspruch 6 oder 7 wird in
Verbindung mit der Ausführung nach Anspruch 4 oder 5 die
Höhenlage der Einzelstickrahmen in der Einspannvorrichtung
genau bestimmt.
Eine fertigungstechnisch vorteilhafte Ausbildung des einen
Halters der Einspannvorrichtung ist in Anspruch 8 angegeben.
Durch die in Anspruch 9 angegebene Maßnahme wird eine
Überdehnung der Biegefeder vermieden.
Die Anordnung nach Anspruch 10 und die Maßnahme nach Anspruch
11 ermöglichen es, den Zwischenrahmen zum Einsetzen eines
Einzelstickrahmens anderer Form oder Größe mit der
Rahmenführung verbunden zu lassen und nur den einen Halter am
Zwischenrahmen zu verstellen.
Eine fertigungstechnisch vorteilhafte Ausbildung der
Verriegelungsvorrichtung ist im Anspruch 12 gekennzeichnet.
Durch die Anordnung von Federmitteln gemäß Anspruch 13 bleibt
die Symmetrieachse der Anlageflächen des Außenrahmens
unabhängig von der Dicke des Stickgutes erhalten, so daß
Lageveränderungen des Stickgutes vermieden werden.
Die Erfindung ist nachfolgend anhand der beigefügten
Zeichnung näher beschrieben. Es zeigt:
Fig. 1 eine Draufsicht auf die am Tragrahmen einer
Stickmaschine befestigte Einspannvorrichtung
mit zwei Einzelstickrahmen, die unterschiedlich
ausgebildete Fixiermittel aufweisen,
Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II der Fig. 1
in vergrößertem Maßstab,
Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie III-III der Fig.
1, ebenfalls in vergrößertem Maßstab,
Fig. 4 einen Einzelstickrahmen mit einem in der
Symmetrieachse der Anlageflächen des
Außenrahmens angeordneten Spannschloß und einem
Teil eines Halters mit einer anderen
Ausführungsform der Verriegelungsvorrichtung,
Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie V-V der Fig. 4 in
vergrößertem Maßstab,
Fig. 6 einen Schnitt nach der Linie VI-VI der Fig. 4
in vergrößertem Maßstab und
Fig. 7 ein Spannschloß für den Außenrahmen mit
Federmitteln in dessen Querschlitz.
Mit 1 sind die Längsholme der beispielsweise durch
Schrittmotore in zwei zueinander senkrechten Richtungen (X-
und Y-Richtung) dem zu erzeugenden Stickmuster relativ zu den
Stickköpfen bewegbaren Rahmenführung einer Stickmaschine
bezeichnet. An die Längsholme 1 sind mehrere Halterahmen z. B.
2 und 3 anschraubbar, die zur Aufnahme von
Einzelstickrahmen unterschiedlicher Form und Größe vorgesehen
sind. Die Halterahmen 2 und 3 bestehen aus zwei Seitenteilen
4 und 5, die, bezogen auf Fig. 1, an der oberen Seite durch
je eine Querstrebe 6 mit einer Befestigungslasche 7 verbunden
sind. An der unteren Seite sind die Seitenteile 4 und 5 des
Halterahmens 2 durch einen eine Befestigungslasche 7
aufweisenden Halter 8 und die Seitenteile 4, 5 des
Halterahmens 3 durch einen ebenfalls eine Befestigungslasche
7 aufweisenden Halter 9 verbunden. Die Halterahmen 2 und 3
sind mit den Laschen 7 an die Längsholme 1 angeschraubt.
Zur sicheren Halterung eines Einzelstickrahmens 10, der aus
einem geschlossenen Innenrahmen 11 und einem
quergeschlitzten, durch ein Spannschloß 12 verbundenen
Außenrahmen 13 besteht, sind ein an den Seitenteilen 4, 5 des
Halterahmens 2 verstellbar angeordneter Halter 14 und eine in
den Halter 8 integrierte Biegefeder 15 vorgesehen.
In einer Verdickung 16 der Biegefeder 15 befindet sich eine
hohlkegelartige Senkbohrung 17 für einen kalottenartigen
Zapfen 18 am Außenrahmen 13. Der Zapfen 18 und die
Senkbohrung 17, in die er eingesetzt wird, bilden den einen
Punkt für die Dreipunkteinspannung des Einzelstickrahmens 10.
Die beiden anderen Punkte liegen an zwei Rippen 19, 20
trapezförmigen Querschnitts mit Anlageflächen 21, 22 am
Halter 14. Im Ausführungsbeispiel schließen die Stütz- und
die Anlageflächen 19 bis 22 einen rechten Winkel ein. Die
Senkbohrung 17 für den Zapfen 18 liegt auf der
Winkelhalbierenden dieses Winkels.
Am Außenrahmen 13 sind zwei Stützansätze 23, 24 vorgesehen,
deren freie Enden den Rippen 19, 20 und Anlageflächen 21, 22
angepaßt sind. Zur Begrenzung des Federweges der Biegefeder
15 beim Einsetzen und Herausnehmen des Einzelstickrahmens 10
ist am Halter 8 ein Anschlag 26 vorgesehen.
Der Halter 14 ist durch unter der Wirkung von Druckfedern 27,
28 stehende Rastbolzen 29, 30 mit den Seitenteilen 4, 5 des
Halterahmens 2 in mehreren Stellungen verspannbar, um
Einzelstickrahmen unterschiedlicher Form und Größe einspannen
zu können.
Der Halterahmen 3 dient zur Aufnahme eines anderen
Stickrahmens, 31, der aus einem geschlossenen Innenrahmen 32
und einem quergeschlitzten Außenrahmen 33 mit einem
Spannschloß 34 besteht. In den Halter 9 ist eine Biegefeder
35 integriert, die an einer Verdickung 36 einen Steg 37, Fig. 2,
mit einer schrägen Anlauffläche 38 und einer sich daran
anschließenden Rastschulter 39 aufweist.
Mit dem die Anlauffläche 38 und die Rastschulter 39
aufweisenden Steg 37 der Biegefeder 35 arbeitet ein Ansatz 40
am Außenrahmen 33 zusammen. In das freie Ende des Ansatzes 40
ist eine V-förmige Nut 41 mit einer gerundeten Gleitfläche 42
für die schräge Anlauffläche 38 des Steges 40 und einer an
die Schräge der Anlauffläche 38 angepaßten Fläche 43
eingearbeitet.
Der Steg 37 und die Nut 41 bilden den einen Punkt für die
Dreipunkteinspannung des Einzelstickrahmens 31. Die beiden
anderen Punkte liegen an zwei Rippen 44, 45 halbkreisförmigen
Querschnitts und Anlageflächen 46, 47 eines Halters 48. Die
Rippen 44, 45 und die Anlageflächen 46, 47 schließen einen
rechten Winkel ein. Der Ansatz 40 für den Steg 37 der
Biegefeder 35 liegt auf der Winkelhalbierenden dieses
Winkels.
Am Außenrahmen 33 sind zwei Stützansätze 49, 50 vorgesehen,
deren freie Enden der Form der Rippen 44, 45 und
Anlageflächen 46, 47 angepaßt sind.
Zur Begrenzung des Federweges der Biegefeder 35 beim
Einsetzen und Herausnehmen des Einzelstickrahmens 31 ist am
Halter 9 ein Anschlag 51 vorgesehen. Der Halter 48 ist
ebenfalls durch unter der Wirkung von Druckfedern 27, 28
stehende Rastbolzen 29, 30 mit den Seitenteilen 4, 5 in
mehreren Stellungen verspannbar, um Einzelstickrahmen
unterschiedlicher Form und Größe einspannen zu können.
In den Fig. 4 bis 7 sind ein aus einem geschlossenen
Innenrahmen 52 und einem durch einen Querschlitz 53
getrennten Außenrahmen 54 bestehender Einzelstickrahmen 55
mit einem Halter 56 und einer wie die Biegefeder 15 oder 35
in den Halter 8 bzw. 9 integrierten Biegefeder 57 sowie einem
Spannschloß 58 und eine fertigungstechnisch vorteilhafte
Ausführungsform einer Verriegelungsvorrichtung 59 für den
Halter 56 dargestellt.
Am Außenrahmen 54 sind drei Stützansätze 60, 61, 62
vorgesehen. Die freien Enden der Stützansätze 60, 61 sind
gerundet und bilden Stützflächen 63, 64 für entsprechend
konkav ausgebildete Anlageflächen 65, 66, Fig. 6, am Halter
56, der im übrigen ähnlich wie der Halter 14 oder 48
ausgebildet ist. Die Anlageflächen 65, 66 schließen einen
Winkel α ein. Der Stützansatz 62 liegt auf der
Winkelhalbierenden dieses Winkels α. Das freie Ende des
Stützansatzes 62 ist keilförmig ausgebildet, Fig. 5. Die
Keilflächen 67, 68 bilden Stützflächen für entsprechend
ausgebildete Anlageflächen 69, 70 an einer Verdickung 71 der
Biegefeder 57. Zur Begrenzung des Federweges der Biegefeder
57 dient der in Fig. 1 dargestellte Anschlag 26 bzw. 51 am
Halter 8 bzw. 9.
Das in der Symmetrieachse der Stützflächen 63, 64 und
Anlageflächen 65, 66, 69, 70 angeordnete Spannschloß 58
besteht aus einer zylindrischen, mit einer quer verlaufenden
Gewindebohrung versehenen Mutter 72, die in eine im
Außenrahmen 54 vorgesehene Bohrung nahe dem Querschlitz 53
drehbeweglich eingesetzt ist, einem mit einer quer
verlaufenden Stufenbohrung versehenen zylindrischen
Stützlager 73, das in eine Bohrung auf der anderen Seite des
Querschlitzes 53 im Außenrahmen 54 drehbeweglich eingesetzt
ist, weiterhin einer als Bundschraube ausgebildeten
Spannschraube 74, die durch eine die geschlitzten Enden des
Außenrahmens 54 durchsetzende Bohrung und die Stufenbohrung
im Stützlager 73 durchgeführt und in die Mutter 72 eingedreht
ist sowie zwei auf der Spannschraube 74 im Querschlitz 53
angeordneten Tellerfedern 75. Durch die Tellerfedern 75 ist
der quergeschlitzte Außenrahmen 54 im aufspreizenden Sinne
federnd vorgespannt.
Anstelle von den beiden Stützansätzen 60, 61 kann auch nur
ein dem Stützansatz 62 gegenüberliegender Stützansatz mit
einer Stützfläche für eine am Halter 56 vorzusehende
Anlagefläche vorgesehen sein.
Jede der an zwei sich gegenüberliegenden Seiten des Halters 56
angeordneten Verriegelungsvorrichtungen 59, Fig. 7, besteht
aus einer einstückig mit dem Halter 56 ausgebildeten
Blattfeder 76 mit einem durch einen Längsschlitz 77 im Halter
56 durchgeführten Rastbolzen 78, der in eine von mehreren
Bohrungen 79 in den Seitenteilen 4, 5 des Halterahmens 2 bzw.
3 eingreift, um den Halter 56 in mehreren Stellungen mit dem
Halterahmen 2 bzw. 3 zu verriegeln. Dadurch sind
Einzelstickrahmen unterschiedlicher Form und Größe in den
Halterahmen 2 bzw. 3 einsetzbar.
Während des laufenden Stickvorganges wird das Stickgut
außerhalb der Stickmaschine bei geöffnetem Spannschloß 12
bzw. 34 auf den Außenrahmen 13 bzw. 33 aufgelegt, mit dem
Innenrahmen 11 bzw. 32 in den Außenrahmen 13 bzw. 33
eingedrückt und mit dem Spannschloß 12 bzw. 34 zwischen
Innen- und Außenrahmen festgespannt.
Zum Herausnehmen der Einzelstickrahmen 10 und 31 am Ende
eines Stickvorganges werden diese gegen die Biegefeder 15
bzw. 35 gezogen, so daß die Biegefeder 15 bzw. 35 sich
durchbiegt und am Anschlag 26 bzw. 51 zur Anlage kommt. Dabei
kommen die Stützansätze 23, 24 von den Rippen 19, 20 und
Anlageflächen 21, 22 bzw. die Stützansätze 49, 50 von den
Rippen 44, 45 und Anlagenflächen 46, 47 frei. Die
Einzelstickrahmen 10 und 31 können dann mit dem hinteren Teil
leicht nach oben gekippt und aus dem Halterahmen 2 bzw. 3
herausgenommen werden.
Das Einsetzen des Stickrahmens 10 mit dem zuvor darin
eingespannten Stickgut erfolgt in der Weise, daß die
Stützansätze 23, 24 gegen die Rippen 19, 20 und Anlageflächen
21, 22 des Halters 14 zur Anlage gebracht werden. Der Zapfen
18 liegt dann noch auf der entspannten Biegefeder 15 auf, so
daß der Einzelstickrahmen 10 ausgerichtet werden kann. Durch
leichten Druck auf den Stickrahmen 10 im Bereich des Zapfens
18 wird die Biegefeder 15 über den Zapfen 18 zum Anschlag 26
hin gebogen und der Zapfen 18 rastet in der Senkbohrung 17
ein.
Auf gleiche Weise werden die freien Enden der Stützansätze
49, 50 des Stickrahmens 3 mit dem zuvor darin eingespannten
Stickgut gegen die Rippen 44, 45 und Anlageflächen 46, 47 des
Halters 48 zur Anlage gebracht. Der Ansatz 40 des
Außenrahmens 33 liegt dann noch auf der entspannten
Biegefeder 35 auf, so daß der Einzelstickrahmen 31
ausgerichtet werden kann. Durch leichten Druck auf den
Bereich des Ansatzes 40 wird die Biegefeder 35 über die mit
der schrägen Anlauffläche 38 zusammenwirkende Gleitfläche 42
zum Anschlag 51 hin gebogen und der Steg 37 rastet in der Nut
41 ein.
Durch die Rippen 19, 20 bzw. 44, 45 und die Anlageflächen 21,
22 bzw. 46, 47 in Verbindung mit den daran angepaßten freien
Enden der Stützansätze 23, 24 bzw. 49, 50 und den Zapfen 18
in Verbindung mit der Senkbohrung 17 bzw. den Steg 37 in
Verbindung mit der Nut 41 wird sowohl die Höhenlage des
Stickrahmens 10 bzw. 31 als auch die Lage relativ zur
Rahmenführung der Stickmaschine exakt und wiederholbar
bestimmt.
Die Besonderheit der Wirkungsweise des Einzelstickrahmens 55
besteht darin, daß der Außenrahmen 54 beim Öffnen des
Spannschlosses 58 zur Anpassung an die Dicke des Stickgutes
durch die Tellerfedern 75 aufgrund der Anordnung des
Querschlitzes 53 in der Symmetrieachse der Stützflächen
63/64, 67/68 und Anlageflächen 65/66, 69/70 symmetrisch
aufgespreizt wird, so daß die winkelmäßige Lage der der
Stützansätze 60, 61 unabhängig von der Dicke des Stickgutes
erhalten bleibt. Infolgedessen wird der Einzelstickrahmen 55
immer in der gleichen winkelmäßigen Stellung in die Halter 56
und 8 bzw. 9 eingesetzt. Korrekturen durch Umspannen des
Stickgutes werden also vollständig vermieden.
Wie bei den Einzelstickrahmen 10 und 31 wird auch beim
Einzelstickrahmen 55 das Stickgut während des laufenden
Stickvorganges außerhalb der Stickmaschine bei geöffnetem
Spannschloß 58 der Lage des zu stickenden Musters
entsprechend auf den Außenrahmen 54 aufgelegt, mit dem
Innenrahmen 52 in den Außenrahmen 54 eingedrückt und mit dem
Spannschloß 58 zwischen Innen- und Außenrahmen festgespannt.
Das Einsetzen in die Halter 56 und 8 bzw. 9 und das
Herausnehmen des Einzelstickrahmens 55 erfolgt in gleicher
Weise wie oben am Beispiel der Handhabung der
Einzelstickrahmen 10 und 31 beschrieben.
Claims (13)
1. Stickmaschine mit einer Einspannvorrichtung für
Einzelstickrahmen, die mit der Einspannvorrichtung lösbar zu
verbinden sind und aus einem Innenrahmen und einem diesen unter
Zwischenlage des Stickgutes umgebenden Außenrahmen bestehen,
dadurch gekennzeichnet, daß die Einspannvorrichtung zur
Dreipunkteinspannung des Stickrahmens (10 bzw. 31) zwei sich
gegenüberliegende Halter (8, 14 bzw. 9, 48) umfaßt, von denen
der eine (14 bzw. 48) zwei einen Winkel einschließende
Anlageflächen (19, 20 bzw. 44, 45) für angepaßte Stützflächen
(21, 22 bzw. 46, 47) des Außenrahmens (13 bzw. 33) und der
andere (8 bzw. 9) eine Biegefeder (15 bzw. 35) mit einer
Vertiefung (17 bzw. 41) für einen auf der Winkelhalbierenden des
von den Anlageflächen (19, 20 bzw. 44, 45) gebildeten Winkels
angeordneten Ansatz (18 bzw. 37) am Außenrahmen (13 bzw. 33)
aufweist.
2. Stickmaschine mit einer Einspannvorrichtung für
Einzelstickrahmen, die mit der Einspannvorrichtung lösbar zu
verbinden sind und aus einem Innenrahmen und einem diesen unter
Zwischenlage des Stickgutes umgebenden quergeschlitzten
Außenrahmen bestehen, der mindestens zwei sich gegenüberliegende
Stützflächen für angepaßte Anlageflächen von sich
gegenüberliegend angeordneten Haltern aufweist und dessen Enden
durch ein Spannschloß verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die Anlagefläche (69, 70) des einen Halters (8) an einer
Biegefeder (57) ausgebildet ist und das Spannschloß (58) in der
Symmetrieachse dieser Anlagefläche (69, 70) und der (den)
Anlagefläche(n) (65, 66) des anderen Halters (56) angeordnet
ist.
3. Stickmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der
der Anlagefläche (69, 70) an der Biegefeder (57)
gegenüberliegende Halter (56) zwei einen Winkel (α) einschließende
Anlageflächen (65, 66) für Stützflächen (63, 64) am Außenrahmen
(54) aufweist und die Biegefeder (57) mit einer Vertiefung (67,
68) für einen auf der Winkelhalbierenden des von den
Anlageflächen (65, 66) gebildeteten Winkels (α) angeordneten Ansatz
(62) am Außenrahmen (54) ausgebildet ist.
4. Stickmaschine nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die Biegefeder (35) eine schräge Anlaufläche (38) mit einer
sich daran anschließenden Rastschulter (39) für den Ansatz (37)
des Außenrahmens (33) aufweist.
5. Stickmaschine nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die Vertiefung von einer hohlkegelförmigen Senkbohrung (17)
und der Ansatz von einem kalottenartigen Zapfen (18) gebildet
ist.
6. Stickmaschine nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die Anlageflächen (21/22, 46/47) des einen Halters (14 bzw.
48) an erhabenen Rippen (19, 20 bzw. 44, 45) ausgebildet und die
freien Enden von Stützansätzen (23, 24 bzw. 49, 50) am
Außenrahmen (13 bzw. 33) den Rippen (19, 20 bzw. 44, 45)
angepaßt sind.
7. Stickmaschine nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die Anlageflächen (65, 66) des einen Halters (56) konkav
ausgebildet und die freien Enden von Stützansätzen (60, 61) am
Außenrahmen (54) den Anlageflächen (65, 66) angepaßt sind.
8. Stickmaschine nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die Biegefeder (15, 35, 57) einstückig mit dem einen Halter
(8 bzw. 9) ausgebildet ist.
9. Stickmaschine nach Anspruch 1 bis 5 und 8, gekennzeichnet durch
einen Begrenzungsanschlag (26 bzw. 51) am Halter (8 bzw. 9) für
den Federweg der Biegefeder (15, 35, 57).
10. Stickmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, daß die Halter (8, 9, 14, 48, 56) an
Seitenteilen (4, 5) eines mit dem Antrieb der Stickmaschine
verbindbaren Zwischenrahmens (2, 3) angeordnet sind.
11. Stickmaschine nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der
eine Halter (14, 48, 57) in Y-Richtung verstellbar und mit dem
Zwischenrahmen (2 bzw. 3) verriegelbar ist.
12. Stickmaschine nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß als
Verriegelungsvorrichtung zwei sich gegenüberliegende, mit einem
Raststift (78) für Bohrungen (79) des Zwischenrahmens (2 bzw. 3)
besetzten Blattfedern (76) dienen, die einstückig mit dem Halter
(56) ausgebildet sind.
13. Stickmaschine nach Anspruch 2 oder 3 und 10, gekennzeichnet
durch Federmittel (75) im Schlitz (53) des Außenrahmens (54),
durch die dieser aufspreizend vorgespannt ist.
Priority Applications (5)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19893919861 DE3919861A1 (de) | 1989-03-03 | 1989-06-19 | Stickmaschine mit einer einspannvorrichtung fuer einzelstickrahmen |
| GB9004780A GB2228749A (en) | 1989-03-03 | 1990-03-02 | Embroidery machine with clamping device for single embroidery frames |
| JP2049657A JP2781249B2 (ja) | 1989-03-03 | 1990-03-02 | 各種刺繍枠の取付け装置を備えた刺繍機 |
| US07/488,288 US5018460A (en) | 1989-03-03 | 1990-03-02 | Embroidering machine with a mounting device for individual embroidery hoops |
| IT06715490A IT1252076B (it) | 1989-06-19 | 1990-03-05 | Macchina ricamatrice con un dispositivo tenditore per telai da ricamo singoli |
Applications Claiming Priority (2)
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|---|---|---|---|
| DE8902541U DE8902541U1 (de) | 1989-03-03 | 1989-03-03 | Einspannvorrichtung für Einzelstickrahmen an einer Stickmaschine |
| DE19893919861 DE3919861A1 (de) | 1989-03-03 | 1989-06-19 | Stickmaschine mit einer einspannvorrichtung fuer einzelstickrahmen |
Publications (2)
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|---|---|
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Family
ID=25882052
Family Applications (1)
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|---|---|---|---|
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|---|---|---|---|---|
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| US6775934B1 (en) | 2003-06-25 | 2004-08-17 | Gerald R. Gallik | Head apparel embroidery hoop and alignment device |
| JP7254410B2 (ja) * | 2018-10-22 | 2023-04-10 | 株式会社ジャノメ | 刺しゅう枠 |
| CN114855379B (zh) * | 2022-04-29 | 2023-08-08 | 常州纺织服装职业技术学院 | 一种便于张紧绣布的刺绣架 |
Family Cites Families (5)
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|---|---|---|---|---|
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| JPS5429962U (de) * | 1977-08-02 | 1979-02-27 | ||
| JPS56144520A (en) * | 1980-04-09 | 1981-11-10 | Mitsubishi Electric Corp | Laminated ceramic capacitor |
| DE8221811U1 (de) * | 1982-07-31 | 1982-11-18 | Maschinenfabrik Carl Zangs Ag, 4150 Krefeld | Schnellwechsel-einspannrahmen fuer stick- und naehmaschinen |
| DE8516137U1 (de) * | 1985-06-03 | 1985-07-18 | Pfaff Industriemaschinen Gmbh, 6750 Kaiserslautern | Rastleiste |
-
1989
- 1989-06-19 DE DE19893919861 patent/DE3919861A1/de active Granted
-
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- 1990-03-02 GB GB9004780A patent/GB2228749A/en not_active Withdrawn
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
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| DE3919861A1 (de) | 1990-09-06 |
| GB9004780D0 (en) | 1990-04-25 |
| JPH02269861A (ja) | 1990-11-05 |
| GB2228749A (en) | 1990-09-05 |
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Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
| 8127 | New person/name/address of the applicant |
Owner name: G.M. PFAFF AG, 6750 KAISERSLAUTERN, DE |
|
| D2 | Grant after examination | ||
| 8364 | No opposition during term of opposition | ||
| 8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |