DE3901260A1 - Griffanordnung fuer ein elektrisches schaltgeraet - Google Patents
Griffanordnung fuer ein elektrisches schaltgeraetInfo
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Description
Die Erfindung bezieht sich auf eine Griffanordnung
zum Betätigen eines elektrischen Schaltgeräts, das in
einem Gehäuse untergebracht ist. Ferner befaßt sich die
Erfindung mit einem elektrischen Schaltgerät, das mit
einer derartigen Griffanordnung ausgerüstet ist.
Geräte zum Schalten von Elektrizität bzw. elek
trischer Energie oder Leistung sind typischerweise in
einem Schutzgehäuse untergebracht, so daß die Bedie
nungsperson der Gefahr eines elektrischen Schlags nicht
ausgesetzt ist. Derartige Geräte werden mit Hilfe eines
Handgriffs betätigt, der an der Tür oder an einem ande
ren Teil des Gehäuses angebracht ist. Ein typisches
Beispiel für einen derartigen Handgriff ist aus der
US-PS 36 57 497 bekannt. Der Handgriff sieht auch eine
Vorrichtung vor, mit der das Gerät entweder in der Ein-
oder in der Aus-Position verriegelt werden kann.
Zusätzlich zum Betätigen des Schaltgeräts dient
der Handgriff zum Verriegeln der Gehäusetür in einer
solchen Weise, daß sie nicht geöffnet werden kann, wenn
sich das Schaltgerät in der Ein-Position oder Ein-Stel
lung befindet. Einige herkömmliche Handgriffe sehen
die Möglichkeit vor, die Verriegelung unter Verwendung
eines Werkzeuges zu umgehen oder aufzuheben.
In Abhängigkeit von der Art der elektrischen Ein
richtung oder der elektrischen Anlage, die von dem
Schaltgerät gesteuert wird, mag es erforderlich sein,
verschiedene Funktionen im Handgriff vorzusehen. So
kann es beispielsweise erwünscht sein, daß der Handgriff
lediglich in der Aus-Stellung oder aber sowohl in der
Ein- als auch in der Aus-Stellung verriegelt werden kann.
Weiterhin kann es erwünscht sein, eine Möglichkeit vor
zusehen, die es gestattet, die Verriegelung zu umgehen
oder aufzuheben, so daß der Schalterschrank oder das
Schaltergehäuse geöffnet werden können, wenn sich der
Handgriff in der Ein-Stellung befindet. Bei gewissen
Anwendungen mag es wiederum ratsam sein, die Möglich
keit der Umgehung oder Aufhebung der Verriegelung aus
zuschalten, wenn der Handgriff in der Ein-Stellung
verriegelt ist.
Bisher waren verschiedene Kombinationen der obigen
Funktionen in verschiedenen Ausführungsformen der Hand
griffe untergebracht. In Abhängigkeit von der Art der
Anwendung mußte man daher ein spezifisches Handgriff
modell auswählen. Wenn nach der Installation eines
Handgriffes die Einrichtung oder Anlage, die von dem
Schaltgerät gesteuert wurde, eine Änderung erfuhr, war
es nicht möglich, eine gegebenenfalls erforderliche
Änderung der Funktionen des Handgriffs ohne vollständi
ges Ersetzen des ursprünglich installierten Handgriffs
vorzunehmen. Es ist daher erwünscht, einen universellen
oder gemeinsamen Typ von Handgriff zu schaffen, der
leicht modifiziert werden kann, so daß er unterschied
lichen Kombinationen von gewünschten Funktionen ange
paßt werden kann.
Bei einem elektrischen Schaltgerät, das in einem
Gehäuse mit einer Tür untergebracht ist, die eine durch
gehende Öffnung aufweist, und das zu seiner Betätigung
eine drehbare Steuerwelle aufweist, die bei geschlosse
ner Gehäusetür mit der Öffnung in der Tür ausgerichtet
ist und an ihrem freien Endabschnitt einen Querstift
aufweist, ist nach der Erfindung an der Tür im Bereich
der Öffnung eine Griffanordnung angebracht, die beim
Schließen der Tür den Endabschnitt der Welle lösbar auf
nimmt bzw. freigebbar an ihm angreift.
Die Griffanordnung enthält eine Basis in Form
eines Trag- oder Grundteils, das an der Tür in einer
solchen Weise befestigt ist, daß eine in dem Grundteil
vorgesehene Öffnung mit der Öffnung in der Tür ausge
richtet ist. Ein Antriebsteil erstreckt sich drehbar
durch die Öffnung im Grundteil und greift am Endab
schnitt der Welle an. Rund um das Antriebsteil erstreckt
sich ein benachbartes Rückhalte- oder Halterungsteil,
das zwei verschiedenen Orientierungen um das Antriebs
teil drehbar ist. Bei einer ersten Orientierung hält
das becherartige Halterungsteil die Welle in Eingriff
mit dem Antriebsteil, und bei einer zweiten Orientie
rung kann die Welle außer Eingriff mit dem Antriebsteil
gebracht werden. Die Griffanordnung enthält auch eine
Verriegelungsplatte, die in einer Nut oder einem Schlitz
des Antriebsteils verschiebbar geführt ist, und zwar
in einer solchen Weise, daß die Verriegelungsplatte
freigebbar mit einer Nut im Grundteil in Eingriff ge
bracht werden kann, um eine Drehbewegung des Antriebs
teils zu verhindern.
Nach der Erfindung wird somit eine Griffanordnung
geschaffen, die zum Betätigen eines elektrischen Schalt
geräts dient, das in einem Gehäuse untergebracht ist.
Nach der Erfindung sieht die geschaffene Griffan
ordnung eine Verriegelungsfunktion vor, gemäß der das
Gehäuse nicht geöffnet werden kann, es sei denn, daß
mit dem Griff das Schaltgerät in eine vorgegebene
Stellung gebracht worden ist.
Ferner ist die nach der Erfindung geschaffene
Griffanordnung derart ausgebildet, daß die Verriege
lung umgangen oder überwunden werden kann, so daß das
Gehäuse auch geöffnet werden kann, wenn sich das Schalt
gerät in der anderen als der vorgegebenen Position
bzw. der vorgegebenen Stellung befindet.
Die nach der Erfindung geschaffene Griffanord
nung weist auch eine Verriegelung auf, die in einer
solchen Weise eingestellt werden kann, daß ein
Öffnen des Gehäuses selbst dann verhindert wird, wenn
das Schaltgerät in der Aus-Stellung verriegelt ist.
Die erfindungsgemäße Griffanordnung sieht auch vor,
daß der Griff in der Ein-Stellung des Schaltgeräts
verriegelt werden kann.
Die geschaffene Griffanordnung beinhaltet auch
die Möglichkeit, das Öffnen der Tür wahlweise zu ge
statten oder zu verhindern, wenn sich der Griff in
der verriegelten Ein-Stellung befindet.
Generell wird somit nach der Erfindung eine
Griffanordnung geschaffen, die vom Anwender sehr
leicht modifiziert werden kann, um von den oben an
gegebenen Möglichkeiten verschiedene zu realisieren.
Im folgenden wird die Erfindung an Hand von
Zeichnungen beispielshalber erläutert. Es zeigt
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines
Schaltergehäuses mit einer daran angebrachten
Betätigungsgriffanordnung, die nach der Erfindung
ausgebildet ist,
Fig. 2 eine Zusammenbauzeichnung der
Bauteile der Betätigungsgriffanordnung,
Fig. 3 eine Querschnittsansicht der
Betätigungsgriffanordnung längs der Linie 3-3
in Fig. 1,
Fig. 4 eine Draufsicht auf ein Grundteil
der Betätigungsgriffanordnung,
Fig. 5 und 6 Draufsichten auf die
Betätigungsgriffanordnung in zwei verschiedenen
Betriebspositionen, gesehen von der Innenseite
des Gehäuses, und
Fig. 7 bis 11 Querschnittsansichten von verschie
denen Stellungen der Betätigungsgriffanordnung längs
der Linie 7-7 in Fig. 3,
Fig. 12 eine Draufsicht auf ein Grundteil eines
zweiten Ausführungsbeispiels der Betätigungsgriffanord
nung nach der Erfindung,
Fig. 13 eine perspektivische Ansicht eines Hal
terungsbechers für das zweite Ausführungsbeispiel, und
Fig. 14 bis 17 Querschnittsansichten des zweiten
Ausführungsbeispiels der Betätigungsgriffanordnung in
verschiedenen Stellungen.
Bei dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungs
beispiel ist eine nach der Erfindung ausgebildete
Betätigungsgriffanordnung 10 an einer Tür 12
eines elektrischen Schrankes 14 angebracht. Bei
dieser Betätigungsgriffanordnung handelt es sich
um eine aus einem elektrischen Isoliermaterial,
beispielsweise Kunststoff, hergestellte Bauteil
gruppe. In dem Schrank befindet sich beispielsweise
ein herkömmlicher elektrischer Trennschalter zum
Anschalten eines elektrischen dreiphasigen Strom
versorgung an eine elektrische Last. Die Griffanordnung
ist mit einer Stell- oder Schaltwelle gekuppelt, die
zur Betätigung des Schalters dient. Die Griffanordnung
wirkt auch als Verriegelung, die eine Öffnung der
Tür 12 verhindern soll, wenn sich der Schalter und die
Griffanordnung 10 in bestimmten Positionen befinden.
Wie es aus Fig. 2, 3 und 4 hervorgeht, enthält die
Griffanordnung 10 eine Basis oder ein Grundteil 18, das
mittels zwei Schrauben 19 an der Tür 12 angebracht ist.
Das Grundteil 18 hat eine mittige durchgehende Öff
nung 20. Wie es am besten in Fig. 4 dargestellt ist,
weist die Innenwand der Öffnung 20 eine Anzahl von
Ausnehmungen oder Vertiefungen und Absätze oder Stufen
auf, beispielsweise eine Ausnehmung 21. Diese Ausneh
mungen und Stufen sehen Führungsoberflächen und An
schläge vor, welche dazu dienen, die Bewegung der
anderen Komponenten oder Bauteile der Griffanordnung
zu tragen und zu steuern.
Wenn die Griffanordnung 10 an der Tür 12 montiert
ist, ist die Öffnung 20 im Grundteil 18 mit einer Öff
nung 22 in der Tür 12 ausgerichtet. Die Öffnung 22 in
der Tür 12 ist ihrerseits mit einer quadratischen
Steuerwelle 24 des elektrischen Schalters ausgerichtet,
wenn die Tür geschlossen ist. Durch Drehung der Stell-
oder Steuerwelle 24 wird der Schalter betätigt. Wie es
aus den Figuren hervorgeht, weist der Endabschnitt der
Welle 24 einen Stift 25 auf, der sich quer durch die
Welle erstreckt. Der Stift 25 ist bei der Übertragung
von Drehkraft auf die Welle 24 hilfreich und steht in
Eingriff mit der Griffanordnung 10 um eine Türverrie
gelungsfunktion vorzusehen.
Ein Handgriff 16 der Griffanordnung 10 hat einen
platten- oder scheibenförmigen Abschnitt 26 mit einem
im wesentlichen rechteckförmigen Überstand oder An
satz 27, der sich von dem plattenförmigen Abschnitt
aus nach außen erstreckt. Der rechteckförmige Ansatz 27
ist derart bemessen, daß er von einer Bedienungsperson
zwischen den Daumen und die übrigen Finger einer Hand
genommen werden kann, um es der Bedienungsperson zu
ermöglichen, den Handgriff 16 zu drehen. Die äußere
Oberfläche des rechteckförmigen Ansatzes weist eine
Ausnehmung 28 mit einer durchgehenden rechteckförmigen
Öffnung 29 auf. Eine Verriegelungsplatte 30 erstreckt
sich hochkant durch die Öffnung 29, die in dem Hand
griff 16 vorgesehen ist. Zwei Druckfedern 31 sind in
Ausnehmungen auf der Rück- oder Unterseite des recht
eckförmigen Ansatzes 27 zwischen der Verriegelungs
platte 30 und dem Handgriff 16 vorgesehen. Die Verrie
gelungsplatte 30 weist eine Nut 34 auf, die einen
bogenförmigen Vorsprung 35 des Grundteils 18 aufnimmt.
Der untere Abschnitt 39 der Verriegelungsplatte 30
weist unterhalb der Nut 34 eine Nase oder ein Ohr 38
auf, das von der Platte aus nach außen ragt.
Zwei axiale Nuten 36 und 37 sind bei den Enden
des Vorsprungs 35 im Grundteil 18 vorgesehen. Die
erste Nut 36 ist breiter als die zweite Nut 37. Die
Breite jeder der beiden Nuten 36 und 37 ist größer als
die Dicke der Verriegelungsplatte 30. Die Gesamtdicke
der Verriegelungsplatte 30 und des davon wegragenden
Ohres 38 ist kleiner als die Breite der ersten Nut 36,
jedoch größer als die Breite der zweiten Nut 37. In
diesem Zusammenhang wird auf Fig. 8 und 10 verwiesen,
in welchen die Verriegelungsplatte 30 jeweils in Aus
richtung mit den Nuten 36 und 37 dargestellt ist. Wird
der Handgriff 16 gedreht, legt sich der untere Ab
schnitt 39 der Verriegelungsplatte an die äußeren Wan
dungen 41 und 42 der beiden Nuten 36 und 37 im Grund
teil an. Auf diese Weise wird die Drehbewegung des
Handgriffes 16 zwischen diesen beiden Nuten auf einen
Bogen von 90° begrenzt.
Die Verriegelungsplatte 30 und der Handgriff 16
stehen in Eingriff mit einem Steuerwellen-Antriebs
teil 40. An die Unterseite des Handgriffs 16 angeform
te Clips oder Klammern (nicht gezeigt) umklammern das
Antriebsteil 40, so daß diese beiden Bauelemente mit
einander gekuppelt sind. Das Antriebsteil hat einen
geschlitzten Abschnitt 44 zum Führen und Aufnehmen der
Verriegelungsplatte 30. Ein zylinderförmiger Abschnitt
46 des Antriebsteils 40 erstreckt sich in einen zylin
drischen Steuerwellen-Halterungsbecher 50. Zwei Lappen
45 und 45′ erstrecken sich von dem geschlitzten Ab
schnitt 44 aus durch einen Ausschnitt 51 im Rand 64
des Halterungsbechers 50. Eine Torsionsfeder 48 ist
mit ihren Enden jeweils in eine Öffnung eingesetzt,
die im Antriebsteil 40 bzw. im Halterungsbecher 50
vorgesehen ist. Die Torsionsfeder 48 spannt den
Halterungsbecher 50 in einer solchen Weise vor, daß
das Ende 49 des Ausschnitts 51 normalerweise gegen
einen der Antriebsteillappen 45′ gedrückt wird.
Wie es aus Fig. 5 und 6 hervorgeht, sind im
Ende 47 des Antriebsteils 40 und im Ende 52 des
Halterungsbechers 50 im wesentlichen identische Öff
nungen 53 und 53′ vorgesehen. Jede der Öffnungen 53 und
53′ ist länglich ausgebildet mit einem erweiterten
mittigen Kreisausschnitt 54. Der Durchmesser des Kreis
ausschnitts oder der kreisförmigen Öffnung 54 ist zur
Aufnahme der quadratischen Steuerwelle 24 hinreichend
groß. Die Enden des Wellenstifts 25 werden in den End
abschnitten 55 und 55′ jeder Öffnung 53 und 53′ auf
genommen. Die Wandungen der Öffnung 53 im Halterungs
becher 50 verlaufen schräg oder kegelförmig, damit der
Endabschnitt der Steuerwelle 24 beim Öffnen und Schließen
der Schranktür 12 gerecht aufgenommen und geführt wird.
Aus dem gleichen Grunde ist das Ende der Steuerwelle 24
schräg oder kegelförmig ausgebildet. In diesem Zusammen
hang wird insbesondere verwiesen auf die Darstellungen
nach Fig. 2 und 3. Das Antriebsteil 40 und der Hal
terungsbecher 50 können sich gegeneinander verdrehen.
Wenn die Lappen 45 und 45′ am Antriebsteil 40 im
Halterungsbecherausschnitt 51 zentriert sind, sind
die Öffnungen 53 und 53′ in den beiden zugeordneten
Bauelemenen im wesentlichen miteinander ausgerichtet,
wie es aus Fig. 5 hervorgeht. In dieser Orientierung
der Öffnungen kann das Ende der Steuerwelle in die
Handgriffanordnung 10 eintreten oder aus ihr austreten.
Wenn die Antriebsteillappen 45 und 45′ sich in einer
der beiden Extrem- oder Endpositionen befinden, sind
die beiden Öffnungen 53 und 53′ nicht mehr miteinander
ausgerichtet, wie es aus Fig. 6 hervorgeht, und das
Ende der Steuerwelle ist im Antriebsteil 40 eingefangen.
Die Torsionsfeder 48 spannt den Halterungsbecher 50
drehrichtungsmäßig derart vor, daß die Öffnungen 53
und 53′ normalerweise nicht in Ausrichtung sind, wobei
die Steuerwelle 24 zurückgehalten wird.
Die Kombination aus dem Handgriff 16, der Verrie
gelungsplatte 30, dem Antriebsteil 40, dem Halterungs
becher 50 und den zugehörigen Federn 31 und 48 sind
innerhalb der mittigen Öffnung 20 im Grundteil 18 mit
einander verschachtelt, wie es aus Fig. 3 hervorgeht.
Wenn die Bauelemente zusammengefügt sind, greifen die
Umfangsoberflächen des Antriebsteils 40 und des Halte
rungsbechers 50 an den Anschlägen an der inneren Ober
fläche der Grundteilöffnung 20 an, wobei diese Anschläge
die Drehbewegung dieser beiden Teile begrenzen. Ein
Abschnitt des Halterungsbechers 50 und des Antriebs
teils 40 erstrecken sich durch das Grundteil 18 und
werden von einem Halterungsbügel 68 umfaßt, um die
Betätigungsgriffanordnung 10 zusammenzuhalten.
Wie aus Fig. 1 und 3 ersichtlich, wird beim
Schließen der Tür 12 des Schalterschrankes 14 das Ende
der Steuerwelle 24 im Ende der Öffnung 53′ des Antriebs
teils 40 aufgenommen. Beim Drehen des Handgriffs 16
wird das Antriebsteil gedreht, und dabei kommt es auch
zu einer Drehung der Steuerwelle 24. Das Schaltgerät
befindet sich in seinem geöffneten Zustand oder Aus-
Zustand, wenn der rechteckförmige Ansatz 27 des Hand
griffs 16 in seiner Horizontalposition nach Fig. 1
ist. Dreht man den Handgriff 16 von dieser Horizontal
stellung aus um 90° im Uhrzeigersinn, also bis in die
Vertikalstellung des rechteckfömigen Ansatzes 27,
gelangt der Schalter in seinen geschlossenen oder
Ein-Zustand.
Befindet sich der Handgriff 16 geringfügig ober
halb der Horizontalposition, ist der Schalter eben
falls im Aus-Zustand. In dieser Position, die im Quer
schnitt in Fig. 7 dargestellt ist, liegt ein Längs
steg 60 an der Außenseite des zylinderförmigen Auf
nahme- oder Halterungsbechers 50 an einer Endwand 61
der Ausnehmung 21 im Grundteil 18 an und verhindert
eine weitere Drehung des Bechers 50 im Gegenuhrzeiger
sinn. Der Halterungsbecher 50 wird durch die Torisions
feder 48 in der Position in Anlage mit der Endwand 61
gehalten. In dieser Position sind die länglichen Öff
nungen 53 und 53′ in den Enden des Antriebsteils 40
und des Halterungsbechers 50 nicht miteinander ausge
richtet, wie es in Fig. 6 dargestellt ist. Aufgrund
dieser Nichtausrichtung ist die Steuerwelle 24 des Trenn
schalters in der Betätigungsgriffanordnung 10 einge
fangen, und die Schranktür 12 kann nicht geöffnet
werden.
Eine weitere Drehung des Handgriffs 16 im Gegen
uhrzeigersinn in die Horizontalstellung bewirkt, daß
sich das Antriebsteil 40 innerhalb des Halterungsbe
chers 50 gegen die Kraft der Torsionsfeder 48 dreht.
Wird der Handgriff 16 von Hand in dieser Horizontal
position gehalten, sind die Öffnungen 53 und 53′ mit
einander ausgerichtet, wie es in Fig. 5 dargestellt
ist, so daß die Steuerwelle 24 aus der Betätigungs
griffanordnung 10 herausgezogen werden kann, wenn die
Tür 12 geöffnet wird, oder umgekehrt beim Schließen
der Tür 12 von der Betätigungsgriffanordnung aufge
nommen werden kann. Bei dieser Orientierung liegt die
Verriegelungsplatte 30 an der Wandung 41 der ersten
Nut 36 an, und die Verriegelungsplatte 30 ist mit
der Nut ausgerichtet, wie es aus Fig. 8 hervorgeht.
Die Breite der ersten Nut reicht aus, daß der untere
Abschnitt 39 und das Ohr 38 der Verriegelungsplatte
dort hindurchtreten können. Dies bedeutet, daß die
Verriegelungsplatte 30 gegen die Kraft der Federn 31
in Richtung nach außen vom Handgriff weg gezogen
werden kann, und zwar durch Erfassen desjenigen Ab
schnitts der Verriegelungsplatte, der sich in der
Handgriffausnehmung 28 erstreckt. Diese herausgezogene
Position der Verriegelungsplatte ist in Fig. 3 ge
strichelt eingezeichnet. In diesem nach außen gezogenen
Zustand befindet sich der untere Abschnitt 39 der
Verriegelungsplatte 30 zwischen dem Grundteilvorsprung
35 und der Nutwand 41, wodurch eine Drehung des Hand
griffs 16 verhindert ist. Weiterhin sind die beiden
Längsstege 60 und 60′ am Halterungsbecher 50 einge
fangen zwischen dem Ende 61 der Grundteilausnehmung 21
und einem Lappen 66 an der Verriegelungsplatte 30. In
dieser herausgezogenen Position der Verriegelungsplat
te 30 kann ein Bügel- oder Vorhängeschloß (Fig. 1)
in die freigelegte Verriegelungsplattenöffnung 32 ein
geschoben werden, um den Handgriff 16 in der Aus-Position
zu verriegeln.
Falls es erwünscht ist, den Schalter im Aus-Zustand
zu verriegeln und eine Öffnung der Schranktür 12 zu
verhindern, wird ein unterschiedliches Verriegelungs
verfahren angewendet. Während der Handgriff 16 von Hand
in horizontaler Ausrichtung gehalten wid, wie es in
Fig. 1 dargestellt ist, wird ein Schraubenzieher oder
ein ähnliches Werkzeug in ein Fenster 63 in dem plat
tenförmigen Abschnitt 26 des Handgriffs 16 eingesetzt.
Der durch das Fenster 63 sichtbare Abschnitt des Halte
rungsbecherrandes 64 hat eine Kerbe oder Nut zur Auf
nahme des Blatts des Schraubenziehers. Der Schrauben
zieher greift in die freigelegte Nut ein und ermöglicht
es, daß der Halterungsbecher 50 im Uhrzeigersinn gedreht
werden kann, bis der Schraubenzieher an einem Ende 62
des Fensters 63 anschlägt. Diese Position des Halte
rungsbechers ist in Fig. 9 dargestellt. In der so ge
drehten Orientierung sind die Öffnungen 53 und 53′ in
den Enden des Antriebsteils 40 und des Halterungs
bechers 50 nicht miteinander ausgerichtet, wobei die
eingenommene Orientierung ähnlich derjenigen ist, die
in Fig. 6 dargestellt ist, und die Steuerwelle 24 an
einer Herausnahme gehindert ist. Wenn jetzt die Verrie
gelungsplatte 30 in Richtung nach außen gezogen wird,
tritt ein auch in Fig. 6 dargestellter Lappen 66 im
unteren Abschnitt der Verriegelungsplatte in einen
Kanal 58 im Rand des Halterungsbechers 50 zwischem den
beiden Längsstegen 60 und 60′ ein. Wenn somit die Ver
riegelungsplatte 30 in Richtung nach außen gezogen wird,
wird nicht nur der Handgriff in der Aus-Position ver
riegelt, sondern der Halterungsbecher 50 wird auch in
einer Position gehalten, in der das Ende der Steuer
welle 24 eingefangen ist. Die Schranktür 12 kann daher
nicht geöffnet werden.
Wird der Handgriff 16 in einer solchen Weise ge
dreht, daß sein rechtwinkliger Ansatz 27 in der
Vertikalrichtung orientiert ist, in welcher der Trenn
schalter eingeschaltet ist, richtet sich die Verriege
lungsplatte 30 mit der zweiten Nut 37 im Grundteil 18
aus, wie es Fig. 10 zeigt. In dieser Orientierung
schlägt das Ohr 38 an der Unterseite des bogenförmigen
Grundteilvorsprungs 35 an, wodurch die Platte daran
gehindert wird, in Richtung nach außen gezogen zu wer
den, um den Handgriff zu verriegeln. Normalerweise
ist dies eine erwünschte Maßnahme, weil im Falle eines
Notfalls die elektrische Energie abgeschaltet oder
getrennt werden kann. Es kann allerdings gewisse An
wendungen der Betätigungsgriffanordnung 10 geben, bei
denen der Schalter in der Ein-Position verriegelt
werden soll. Dies kann dadurch realisiert werden, daß
das Ohr 38 von der Unterseite der Betätigungsgriff
anordnung 10 abgeschnitten wird, bevor die Anordnung
an der Tür 12 montiert wird. Sobald dies getan ist,
kann die Verriegelungsplatte 30 teilweise aus dem
Handgriff herausgezogen werden, so daß der untere
Abschnitt 39 in die zweite Nut 37 eintritt, um eine
Drehung des Handgriffs 16 zu verhindern.
Im verriegelten Ein-Zustand als auch im nicht
verriegelten Ein-Zustand, ist das Ende der Steuer
welle 24 durch den Aufnahme- oder Halterungsbecher 50
eingefangen. Wenn jedoch die Spitze oder das Blatt
eines Schraubenziehers in das Griffenster 63 einge
setzt ist, kann der Schraubenzieher in eine Nut im
Halterungsbecherrand 64 (Fig. 2) eingreifen und den
Halterungsbecher 50 gegen die Kraft der Torsions
feder 48 mit dem Ziel drehen, die Steuerwelle 24
freizugeben. Somit kann die Tür 12 mittels eines
Werkzeugs geöffnet werden, wenn sich der Schalter
in der Ein-Position befindet. Solange man aber kein
geeignetes Werkzeug hat und nicht gewahr ist, wie
man die Verriegelungsmaßnahme überlisten oder umgehen
kann, besteht keine Möglichkeit, die Tür 12 im Ein-
Zustand des Schalters zu öffnen.
Falls die Möglichkeit, den Schrank 14 in einem
Zustand zu öffnen, bei dem sich der Schalter im ver
riegelten Ein-Zustand befindet, nicht erwünscht ist,
kann die Betätigungsgriffanordnung in entsprechender
Weise ausgestaltet werden. Als erstes muß das Ohr 38
an der Verriegelungsplatte 30 abgeschnitten werden,
um es der Betätigungsgriffanordnung 10 zu gestatten,
in der Ein-Orientierung verriegelt zu werden. Weiter
hin muß das Griffenster 63 vergrößert werden, und
zwar dadurch, daß ein Endabschnitt 67 weggebrochen
wird. Bei dem Endabschnitt 67 handelt es sich um einen
dünnergemachten Bereich des plattenförmigen Abschnitts
26 des Griffs 16, und dieser Endabschnitt 67 weist Kerb
stellen oder Eindruckstellen auf, die seine Gestalt oder
Form definieren. Die Eindruckstellen erleichtern es,
den Endabschnitt 67 beispielsweise mit einer Nadel
zange zu entfernen. Wenn das Fenster 63 vergrößert
worden ist, liegt eine weitere Kerbe oder Nut im Rand
64 des Halterungsbechers 50 frei. Durch Einsetzen des
Blatts oder der Spitze eines Schraubenziehers in diese
neue freiliegende Kerbe kann der Halterungsbecher über
die mittlere Position hinaus, bei der die Endöffnung 53
des Halterungsbechers mit der Endöffnung 53′ im An
triebsteil 40 ausgerichtet ist, in eine andere Orien
tierung gedreht werden, in der diese beiden Öffnungen
wiederum nicht miteinander ausgerichtet sind, wobei die
Welle 24 eingefangen wird. Diese zuletztgenannte Orien
tierung ist in Fig. 11 dargestellt. Der Kanal 58, der
zwischen den beiden Stegen 60 und 60′ am Rand des
Halterungsbechers 50 ausgebildet ist, ist ausgerichtet
mit dem Lappen 66 der Verriegelungsplatte 30. Wenn jetzt
in der Ein-Position die Verriegelungsplatte in Rich
tung nach außen gezogen wird, tritt nicht nur der un
tere Abschnitt 39 in die zweite Grundteilnut 37 ein,
sondern der Lappen 66 tritt auch in den Kanal 58 zwi
schen den beiden Halterungsbecherstegen 60 und 60′
ein. In diesem Zustand werden das Antriebsteil 40 und
der Halterungsbecher 50 in einer Position gehalten, in
welcher ihre Öffnungen 53′ und 53 nicht miteinander
ausgerichtet sind. Auf diese Weise wird die Welle 24
eingefangen. Somit ist die Betätigungsgriffanordnung
10 in der Ein-Position verriegelt, und die Schranktür
12 kann durch Einsetzen eines Schraubenziehers in das
Fenster 63 nicht geöffnet werden.
Bei manchen Anwendungen der geschaffenen Betäti
gungsgriffanordnung mag es unerwünscht sein, den elek
trischen Schrank unter allen Umständen zu öffnen, wenn
die Griffanordnung mit einem Bügel- oder Vorhängeschloß
abgeschlossen ist. In den Fig. 12 und 13 sind als Alter
native ein Grundteil 70 und ein Aufnahme- oder Halte
rungsbecher 80 dargestellt, die an die Stelle des Grund
teils 18 bzw. des Bechers 50 nach Fig. 2 treten, um die
Möglichkeit auszuschließen, daß der mit einem Bügel-
oder Vorhängeschloß verschlossene Schrank geöffnet werden
kann. Bei diesem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfin
dung sind solche Komponenten und Bauelemente der Betäti
gungsgriffanordnung, die mit denen des bereits beschrie
benen Ausführungsbeispiels gleich sind, mit denselben
Bezugszeichen versehen.
Das in Fig. 12 dargestellte alternative Grund
teil 70 hat ein verschiebbares Betätigungsglied 72, das
in einem abgeschnittenen Abschnitt 73 in der Innenober
fläche der Grundteilöffnung 20 Aufnahme findet. Das
verschiebbare Betätigungsglied 72 hat einen Vorsprung 74,
der lediglich in den Fig. 14 bis 17 zu sehen ist und der
sich in einer bogenförmigen Nut 75 des Grundteils befin
det. Die Nut 75 dient zur Führung des Betätigungsglieds
72 bei seiner Bewegung über ein Segment des Umfangs der
Öffnung 20, wie es durch einen Pfeil 71 angedeutet ist.
Eine nicht dargestellte Druckfeder versucht das ver
schiebbare Betätigungsglied 72 im Gegenuhrzeigersinn in
die in Fig. 12 dargestellte Position zu drücken. Die
Bewegung und Funktion des verschiebbaren Betätigungs
glieds 72 werden noch im einzelnen beschrieben.
Der in Fig. 13 dargestellte alternative Halte
rungsbecher 80 ist dem in Fig. 2 dargestellten Halte
rungsbecher 50 ähnlich. Die beiden Längsstege 60 und 60′
sind jedoch durch ein einzelnes breiteres Ohr 82 ersetzt.
Der Rand 64 des Halterungsbechers 80 erstreckt sich um
eine größere Distanz um die Lippe des Bechers und weist
einen gekerbten oder ausgenommenen Abschnitt 84 am Ende
seiner Erstreckung auf.
Das Grundteil 70 und der Halterungsbecher 80 des
zweiten Ausführungsbeispiels sind mit den anderen Kompo
nenten oder Bauelementen entsprechend der Darstellung
nach Fig. 2 zusammengefügt, und zwar unter Bildung einer
Griffanordnung, die derjenigen nach Fig. 3 ähnlich ist.
Die Unterschiede im Grundteil und im Halterungsbecher
sorgen jedoch für eine andere Arbeitsweise dieser Griff
anordnung.
Im geschlossenen oder Aus-Zustand des Schalters ist
der Handgriff 16 vollkommen in die horizontale Position
gedreht, wobei die Komponenten oder Bauelemente die in
Fig. 14 eingezeichnete Position einnehmen. Bei dieser
Orientierung liegt die Verriegelungsplatte 30 an der
Wandung 41 der ersten Nut 36 im Grundteil 70 an. Die
Torsionsfeder 48 drückt die Oberfläche 85 des Halterungs
becherohres 82 gegen einen Lappen 76 an dem verschiebbaren
Betätigungsglied 72. Aufgrund des Unterschieds bezüglich
des ausgeschnittenen Abschnitts 73 gegenüber dem ent
sprechenden Bereich des ursprünglichen Grundteils 18,
dreht die Feder 48 den Halterungsbecher 80 weiter im
Gegenuhrzeigersinn, als dies für die Drehung des ursprüng
lichen Bechers 50 nach Fig. 8 zutrifft. Daher sind in
der horizontalen Aus-Position des Handgriffs 16 die Öff
nungen 53 und 53′ im Halterungsbecher 80 und im Antriebs
teil 40 nicht miteinander ausgerichtet und stehn zuein
ander in einer ähnlichen Beziehung wie es aus Fig. 6 er
sichtlich ist. Diese Nichtausrichtung der genannten Öff
nungen fängt das Ende der Welle 24 innerhalb der Griff
anordnung in der Aus-Stellung ein.
Dreht man das verschiebbare Stell- oder Betätigungs
glied 72 im Uhrzeigersinn um das Grundteil 70, drückt
der Lappen 76 des Betätigungsglieds 72 gegen das Ohr 82
des Aufnahme- oder Halterungsbechers 80 und dreht dabei
den Becher in eine Position, bei der die Öffnungen 53
und 53′ miteinander ausgerichtet sind. Dieser Drehzustand
ist in Fig. 15 dargestellt, wobei die genannten Öffnungen
miteinander ausgerichtet sind, und zwar in ähnlicher Weise
wie in Fig. 5 dargestellt. In dieser ausgerichteten Orien
tierung der Öffnungen kann die Schalterwelle 24 aus der
Griffanordnung 10 heraustreten, wenn die Tür 12 geöffent
wird.
In der Aus-Stellung des Handgriffs 16 und mit frei
gegebenem verschiebbaren Betätigungsglied 72, wie in
Fig. 14 dargestellt, kann die Verriegelungsplatte 30
nach außen in die erste Nut 36 gezogen werden und in die
Öffnung 32 (vgl. Fig. 1) kann ein Bügel- oder Vorhänge
schloß eingeschoben werden. In diesem herausgezogenen
Zustand der Verriegelungsplatte wird das Ende 78 des
Halterungsbecherohres 82 gegen die Fahne der Verrie
gelungsplatte 30 schlagen, wenn man versucht, den Becher
im Uhrzeigersinn zu drehen. Dieser Umstand geht aus
Fig. 14 hervor. Daher kann in der verschlossenen oder
verriegelten Aus-Position der Aufnahme- oder Halterungs
becher 80 nicht in die Position nach Fig. 15 gedreht
werden, bei der die Öffnungen 53 und 53′ miteinander aus
gerichtet sind. Die Schalterwelle 24 bleibt daher in der
Griffanordnung gefangen und verhindert eine Öffnung der
Tür 12.
Ist im nicht verriegelten Zustand der Becher 80
in die Wellenfreigabeposition nach Fig. 15 gedreht worden,
und zwar zum Öffnen der Tür, erstreckt sich der ausgenom
mene Abschnitt 84 des Randes 64 über die Fahne 66 der
Verriegelungsplatte. Dadurch wird verhindert, daß die
Verriegelungsplatte nach außen gezogen werden kann,
wenn sich die Griffanordnung in einer Position befindet,
bei der die Tür geöffnet werden kann. Somit kann die
Griffanordnung 10 um Aus-Zustand nur verriegelt oder
verschlossen werden, wenn die Öffnungen 53 und 53′ nicht
miteinander ausgerichtet sind und die Tür nicht geöffnet
werden kann. Ist die Griffanordnung im Aus-Zustand ver
riegelt, kann ferner die Tür 12 so lange nicht geöffnet
werden, bis das Vorhängeschloß entfernt und die Verrie
gelungsplatte freigegeben worden ist.
Ist der Handgriff 16 in die vertikale Stellung
oder in den Ein-Zustand gedreht, nehmen die Komponenten
oder Bauelemente der Handgriffanordnung 10 eine Orientie
rung an, wie sie in Fig. 16 dargestellt ist. Die Öffnun
gen 53 und 53′ in dem Halterungsbecher 80 und Antriebs
teil 40 sind in diesem Zustand nicht miteinander ausge
richtet und fangen die Schalterwelle 24 ein, so daß die
Tür 12 nicht geöffnet werden kann. Das Ohr 82 des Hal
terungsbechers 80 ist von dem verschiebbaren Betäti
gungsglied 72 weggedreht, so daß eine Verschiebung des
Betäigungsglieds nicht zu einer Ausrichtung der Öff
nungen 53 und 53′ führt. Will man jedoch bei geschlosse
nem Schalter Zugriff in das Innere des Schrankes 14 er
langen, kann man einen Schraubenzieher in das Fenster 63
des Handgriffs 16 einsetzen und den Becher 80 in die in
Fig. 17 gezeigte Stellung drehen, in der die Welle 24
durch die Öffnungen 53 und 53′ freigegeben ist.
Unter Bezugnahme auf Fig. 16 sei nochmals bemerkt,
daß die Verriegelungsplatte 30 in der dort gezeigten Ein-
Position mit der zweiten Nut 37 im Grundteil 70 ausge
richtet ist und nach außen in diese Nut gezogen werden
kann, um die Griffanordung 10 in dieser Ein-Position zu
verriegeln. Befindet sich die Griffanordnung in diesem
verriegelten Zustand, ist die Fahne 66 an der Verriege
lungsplatte auf das Niveau des ausgenommenen Abschnitts
84 des Halterungsbechers 80 angehoben. Dadurch wird ver
hindert, daß ein in das Fenster 63 eingesetzter Schrau
benzieher den Halterungsbecher 80 in eine solche Posi
tion drehen kann, bei der die Öffnungen 53 und 53′ mit
einander ausgerichtet sind und die Tür 12 geöffnet werden
kann.
Wird andererseits ein Schraubenzieher verwendet, um
den Becher 80 zum Öffnen der Tür zu drehen, gelangt der
ausgenommene Abschnitt 84 des Becherrandes 64 über die
Fahne 66 der Verriegelungsplatte 30. Diese in Fig. 17 dar
gestellte Orientierung verhindert, daß die Verriegelungs
platte nach außen gezogen werden kann, um die Griffanord
nung in der Ein-Stellung zu verriegeln, wenn die Öff
nungen 53 und 53′ bezüglich der Welle 24 ausgerichtet
sind.
Bei dem zweiten Ausführungsbeispiel der Griff
anordnung 10 ist es somit nicht möglich, die Tür 12 des
Schrankes zu öffnen, wenn die Griffanordnung mit einem
Bügel- oder Vorhängeschloß verschlossen ist. Diese Hinde
rung am Öffnen der Tür ist unabhängig davon vorgesehen,
ob die Griffanordnung im Ein- oder im Aus-Zustand ver
riegelt ist.
Claims (26)
1. Griffanordnung für ein elektrisches Schaltgerät mit
einem Gehäuse (14), das eine Tür (12) mit einer durch
gehenden Öffnung (22) aufweist, und mit einer zum Betä
tigen des Schaltgeräts drehbaren Welle (24), deren End
abschnitt bei geschlossener Tür (12) mit der in der Tür
vorgesehenen Öffnung (22) ausgerichtet ist, welche Griff
anordnung enthält:
ein Grundteil (18; 70), das an der Tür (12) befe stigt ist und eine mit der Öffnung (22) die Tür (12) ausgerichtete Öffnung (20) aufweist und in dem wenigstens eine Nut (36) vorgesehen ist,
ein Wellenantriebsteil (40), das sich drehbar durch die Öffnung (20) in dem Grundteil (18; 70) erstreckt und bei geschlossener Tür (12) am Endabschnitt der Welle (24) angreift,
ein becherförmiges Halterungsteil (50; 80), das um das Antriebsteil (40) herum angeordnet und gegenüber diesem Teil drehbar ist und das eine erste Orientierung einnehmen kann, bei der die Welle mit dem Antriebsteil (40) in Eingriff gehalten ist, und eine zweite Orientie rung einnehmen kann, bei der die Welle (24) außer Ein griff mit dem Antriebsteil (40) gebracht werden kann, und
eine Verriegelungsplatte (30), die mit einem Schlitz im Antriebsteil (40) verschiebbar gekuppelt ist und zum Verhindern einer Drehbewegung des Antriebsteils (40) gegenüber dem Grundteil (18; 70) mit wenigstens der einen Nut (36) in dem Grundteil (18; 70) in Eingriff bringbar ist.
ein Grundteil (18; 70), das an der Tür (12) befe stigt ist und eine mit der Öffnung (22) die Tür (12) ausgerichtete Öffnung (20) aufweist und in dem wenigstens eine Nut (36) vorgesehen ist,
ein Wellenantriebsteil (40), das sich drehbar durch die Öffnung (20) in dem Grundteil (18; 70) erstreckt und bei geschlossener Tür (12) am Endabschnitt der Welle (24) angreift,
ein becherförmiges Halterungsteil (50; 80), das um das Antriebsteil (40) herum angeordnet und gegenüber diesem Teil drehbar ist und das eine erste Orientierung einnehmen kann, bei der die Welle mit dem Antriebsteil (40) in Eingriff gehalten ist, und eine zweite Orientie rung einnehmen kann, bei der die Welle (24) außer Ein griff mit dem Antriebsteil (40) gebracht werden kann, und
eine Verriegelungsplatte (30), die mit einem Schlitz im Antriebsteil (40) verschiebbar gekuppelt ist und zum Verhindern einer Drehbewegung des Antriebsteils (40) gegenüber dem Grundteil (18; 70) mit wenigstens der einen Nut (36) in dem Grundteil (18; 70) in Eingriff bringbar ist.
2. Gerät nach Anspruch 1, ferner enthaltend einen Hand
griff (16), der mit dem Antriebsteil (40) gekuppelt ist.
3. Gerät nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die Verriege
lungsplatte (30) eine Vorrichtung (66) enthält, die zum
Verhindern einer Drehbewegung des becherförmigen Halte
rungsteils (50; 80) gegenüber dem Antriebsteil (40) mit
dem becherförmigen Halterungsteil (50; 80) in Eingriff
bringbar ist.
4. Griffanordnung zum Betätigen eines elektrischen Geräts,
das eine Welle (24) aufweist, welche Griffanordnung enthält:
ein Grundteil (18) mit einer darin vorgesehenen durch gehenden Öffnung (20) und einer Fläche mit einer darin ausgebildeten Nut (36),
eine zum Drehen der Welle (24) dienende Wellendreh vorrichtung (16, 40), die drehbar am Grundteil (18) vorge sehen ist und eine erste Öffnung (53′) zur Aufnahme eines Endabschnitts der Welle (24) aufweist,
eine zum Zurückhalten der Welle (24) innerhalb der ersten Öffnung (53′) der Wellendrehvorrichtung (16, 40) dienende Wellenrückhaltevorrichtung (48, 50), die eine zweite Öffnung (53) zum Aufnehmen der Welle (24) aufweist und die eine erste Position einnehmen kann, bei der die erste und die zweite Öffnung (53′, 53) im wesentlichen mit einander ausgerichtet sind, und eine zweite Position ein nehmen kann, bei der die erste und die zweite Öffnung (53′, 53) zum Einfangen des Endabschnitts der Welle (24) nicht miteinander ausgerichtet sind,
eine Bewegungsverhinderungsvorrichtung (30, 31), die dazu dient, eine Bewegung der Wellendrehvorrichtung (16, 40) gegenüber dem Grundteil (18) zu verhindern, und die einen ersten verriegelten Zustand einnehmen kann, bei dem die Bwegungsverhinderungsvorrichtung in Eingriff mit der Nut (36) im Grundteil (18) steht, und einen freigegebenen Zu stand einnehmen kann, bei dem sie nicht in Eingriff mit der Nut (36) steht und eine Drehung der Wellendrehvorrichtng (16, 40) gegenüber dem Grundteil (18) ermöglicht, und
eine durch die Bewegungsverhinderungsvorrichtung (30, 31) in Eingriff gebrachte Festhaltevorrichtung (66) zum Festhalten der Wellenrückhaltevorrichtung (48, 50) entweder in der ersten oder der zweiten Position, wenn sich die Bewegungsverhinderungsvorrichtung (30, 31) im ersten verriegelten Zustand befindet.
ein Grundteil (18) mit einer darin vorgesehenen durch gehenden Öffnung (20) und einer Fläche mit einer darin ausgebildeten Nut (36),
eine zum Drehen der Welle (24) dienende Wellendreh vorrichtung (16, 40), die drehbar am Grundteil (18) vorge sehen ist und eine erste Öffnung (53′) zur Aufnahme eines Endabschnitts der Welle (24) aufweist,
eine zum Zurückhalten der Welle (24) innerhalb der ersten Öffnung (53′) der Wellendrehvorrichtung (16, 40) dienende Wellenrückhaltevorrichtung (48, 50), die eine zweite Öffnung (53) zum Aufnehmen der Welle (24) aufweist und die eine erste Position einnehmen kann, bei der die erste und die zweite Öffnung (53′, 53) im wesentlichen mit einander ausgerichtet sind, und eine zweite Position ein nehmen kann, bei der die erste und die zweite Öffnung (53′, 53) zum Einfangen des Endabschnitts der Welle (24) nicht miteinander ausgerichtet sind,
eine Bewegungsverhinderungsvorrichtung (30, 31), die dazu dient, eine Bewegung der Wellendrehvorrichtung (16, 40) gegenüber dem Grundteil (18) zu verhindern, und die einen ersten verriegelten Zustand einnehmen kann, bei dem die Bwegungsverhinderungsvorrichtung in Eingriff mit der Nut (36) im Grundteil (18) steht, und einen freigegebenen Zu stand einnehmen kann, bei dem sie nicht in Eingriff mit der Nut (36) steht und eine Drehung der Wellendrehvorrichtng (16, 40) gegenüber dem Grundteil (18) ermöglicht, und
eine durch die Bewegungsverhinderungsvorrichtung (30, 31) in Eingriff gebrachte Festhaltevorrichtung (66) zum Festhalten der Wellenrückhaltevorrichtung (48, 50) entweder in der ersten oder der zweiten Position, wenn sich die Bewegungsverhinderungsvorrichtung (30, 31) im ersten verriegelten Zustand befindet.
5. Griffanordnung nach Anspruch 4, bei der das Grundteil
(18) eine zweite Nut (37) aufweist, mit der die Bewe
gungsverhinderungsvorrichtung (30, 31) in Eingriff bring
bar ist, um die Bewegungsverhinderungsvorrichtung (30, 31)
in einem zweiten verriegelten Zustand zu halten.
6. Griffanordnung nach Anspruch 5, bei der die erste und
zweite Öffnung (53′, 53) im zweiten verriegelten Zustand
nicht miteinander ausgerichtet sind.
7. Griffanordnung nach Anspruch 5, ferner enthaltend
Mittel (bei 64) zum manuellen Ausrichten der ersten und
zweiten Öffnung (53′, 53) im zweiten verriegelten Zustand.
8. Griffanordnung nach Anspruch 5, bei der die Festhalte
vorrichtung (66) auch derart betätigt werden kann, daß
eine Ausrichtung der ersten und der zweiten Öffnung (53′,
53) im zweiten verriegelten Zustand verhindert ist.
9. Griffanordnung nach Anspruch 5, die derart modifizier
bar ausgebildet ist, daß es der Festhaltevorrichtung (66)
ermöglicht wird, die Wellenrückhaltevorrichtung (48, 50)
in einer Position zu halten, in der die erste und die
zweite Öffnung (53′, 53) nicht miteinander ausgerichtet
sind, wenn sich die Bewegungsverhinderungsvorrichtung (30,
31) in dem zweiten verriegelten Zustand befindet.
10. Griffanordnung nach einem der Ansprüche 4 bis 9, bei
der die Wellenrückhaltevorrichtung (48, 50) ein becher
artiges Teil (50) enthält, das sich in die im Grundteil
(18) vorgesehene Öffnung (20) erstreckt.
11. Griffanordnung nach Anspruch 10, bei der die Wellen
drehvorrichtung (16, 40) ein Antriebsteil (40) enthält,
das einen zylinderförmigen Abschnitt (46), der innerhalb
des becherartigen Teils (50) verschachtelt ist, und einen
geschlitzten Abschnitt (44) aufweist.
12. Griffanordnung nach Anspruch 11, bei der die Bewe
gungsverhinderungsvorrichtung (30, 31) ein Verriegelungs
teil (30) enthält, das einen ersten Abschnitt, der sich
innerhalb des geschlitzten Abschnitts (44) des Antriebs
teils (40) befindet, und einen zweiten Abschnitt (39) auf
weist, der in einem verriegelten Zustand lösbar in die
Nut (36, 37) im Grundteil (18) eingreift.
13. Griffanordnung nach Anspruch 12, bei der das Verriege
lungsteil (30) im verriegelten Zustand ebenfalls lösbar mit
dem becherartigen Teil (50) in Eingriff steht und auf diese
Weise eine Drehbewegung des benachbarten Teils (50) gegen
über dem Antriebsteil (40) verhindert.
14. Griffanordnung zum Betätigen der Welle eines elektri
schen Geräts, welche Griffanordnung enthält:
ein Grundteil (18) mit einer darin vorgesehenen durch gehenden Öffnung (20),
ein sich durch die Öffnung (20) im Grundteil (18) er streckendes becherartiges Teil (50) mit einer ersten Öff nung (53) zum Aufnehmen eines Endes der Welle (24),
eine zum Drehen der Welle (24) dienende Wellendrehvor richtung (16, 40), die sich in das becherartige Teil (50) erstreckt und eine zweite Öffnung (53′) zum Aufnehmen des Endes der Welle (24) aufweist, und
eine mit der Wellendrehvorrichtung (16, 40) verbundene Verriegelungsvorrichtung (30) zum lösbaren Angreifen am Grundteil (18) und an dem becherartigen Teil (50),
wobei die Griffanordnung einen ersten verriegelten Zustand hat, in welchem die Verriegelungsvorrichtung (30) am Grundteil (18) und an dem becherartigen Teil (50) an greift, um die Wellendrehvorrichtung (16, 40) bezüglich des Grundteils (18) in einer ersten Position zu halten, wobei die erste und die zweite Öffnung (53, 53′) in einer nicht miteinander ausgerichteten Beziehung gehalten werden.
ein Grundteil (18) mit einer darin vorgesehenen durch gehenden Öffnung (20),
ein sich durch die Öffnung (20) im Grundteil (18) er streckendes becherartiges Teil (50) mit einer ersten Öff nung (53) zum Aufnehmen eines Endes der Welle (24),
eine zum Drehen der Welle (24) dienende Wellendrehvor richtung (16, 40), die sich in das becherartige Teil (50) erstreckt und eine zweite Öffnung (53′) zum Aufnehmen des Endes der Welle (24) aufweist, und
eine mit der Wellendrehvorrichtung (16, 40) verbundene Verriegelungsvorrichtung (30) zum lösbaren Angreifen am Grundteil (18) und an dem becherartigen Teil (50),
wobei die Griffanordnung einen ersten verriegelten Zustand hat, in welchem die Verriegelungsvorrichtung (30) am Grundteil (18) und an dem becherartigen Teil (50) an greift, um die Wellendrehvorrichtung (16, 40) bezüglich des Grundteils (18) in einer ersten Position zu halten, wobei die erste und die zweite Öffnung (53, 53′) in einer nicht miteinander ausgerichteten Beziehung gehalten werden.
15. Griffanordnung nach Anspruch 14, bei der die Griff
anordnung einen zweiten verriegelten Zustand hat, in welchem
die Verriegelungsvorrichtung (30) am Grundteil (18) und an
dem becherartigen Teil (50) angreift, um die Wellendreh
vorrichtung (16, 40) in der ersten Position zu halten,
wobei die erste und die zweite Öffnung (53, 53′) in einer
im wesentlichen miteinander ausgerichteten Beziehung
gehalten werden.
16. Griffanordnung nach Anspruch 15, bei der die Griff
anordnung einen dritten verriegelten Zustand hat, in welchem
die Verriegelungsvorrichtung (30) an dem Grundteil (18)
angreift und die Wellendrehvorrichtung (16, 40) bezüglich
des Grundteils (18) in einer zweiten Position gehalten
wird, wobei das becherartige Teil (50) derart bewegbar ist,
daß die erste und die zweite Öffnung (53, 53′) im wesent
lichen miteinander ausgerichtet oder nicht ausgerichtet
werden können.
17. Griffanordnung nach Anspruch 16, bei der die Griff
anordnung einen vierten verriegelten Zustand hat, in wel
chem die Verriegelungsvorrichtung (30) an dem Grundteil
(18) und an dem becherartigen Teil (50) angreift, um die
Wellendrehvorrichtung (16, 40) in der zweiten Position zu
halten, wobei die erste und die zweiten Öffnung (53, 53′)
in einer nicht miteinander ausgerichteten Beziehung gehal
ten werden.
18. Griffanordnung nach Anspruch 14, bei der die Griff
anordnung einen weiteren verriegelten Zustand hat, in
welchem die Verriegelungsvorrichtung (30) an dem Grund
teil (18) und an dem becherartigen Teil (50) angreift,
um die Wellendrehvorrichtung (16, 40) in einer zweiten
Position zu halten, wobei die erste und die zweite Öff
nung (53, 53′) in einer nicht miteinander ausgerichteten
Beziehung gehalten werden.
19. Griffanordnung zum Betätigen eines elektrischen
Geräts, das eine Welle (24) aufweist, welche Griffanord
nung enthält:
ein Grundteil (70) mit einer darin vorgesehenen durchgehenden Öffnung (20) und einer Fläche mit einer darin ausgebildeten Nut (36),
eine zum Drehen der Welle (24) dienende Wellendreh vorrichtung (16, 40), die drehbar am Grundteil (70) vorge sehen ist und eine erste Öffnung (53′) zur Aufnahme eines Endabschnitts der Welle (24) aufweist,
eine zum Zurückhalten der Welle (24) innerhalb der ersten Öffnung (53′) der Wellendrehvorrichtung (16, 40) dienenden Wellenrückhaltevorrichtung (48, 80), die eine zweite Öffnung (53) zum Aufnehmen der Welle (24) aufweist und die eine erste Position einnehmen kann, bei der die erste und die zweite Öffnung (53′, 53) im wesentlichen mit einander ausgerichtet sind, und eine zweite Position ein nehmen kann, bei der die erste und die zweite Öffnung (53′, 53) zum Einfangen des Endabschnitts der Welle (24) nicht miteinander ausgerichtet sind,
eine Bewegungsverhinderungsvorrichtung (30, 31), die dazu dient, eine Bewegung der Wellendrehvorrichtung (16, 40) gegenüber dem Grundteil (70) zu verhindern, und die einen ersten verriegelten Zustand einnehmen kann, bei dem die Bewegungsverhinderungsvorrichtung (30, 31) in Eingriff mit der Nut (36) in dem Grundteil (70) steht, und einen frei gegebenen Zustand einnehmen kann, bei dem sie nicht in Eingriff mit der Nut (36) steht und eine Drehung der Wellendrehvorrichtung (16, 40) gegenüber dem Grundteil (70) ermöglicht, und
eine durch die Bewegungsverhinderungsvorrichtung (30, 31) in Eingriff gebrachte Festhaltevorrichtung (66) zum Festhalten der Wellenrückhaltevorrichtung (48, 80) ausschließlich in der zweiten Position, wenn sich die Bewegungsverhinderungsvorrichtung (30, 31) im ersten ver riegelten Zustand befindet.
ein Grundteil (70) mit einer darin vorgesehenen durchgehenden Öffnung (20) und einer Fläche mit einer darin ausgebildeten Nut (36),
eine zum Drehen der Welle (24) dienende Wellendreh vorrichtung (16, 40), die drehbar am Grundteil (70) vorge sehen ist und eine erste Öffnung (53′) zur Aufnahme eines Endabschnitts der Welle (24) aufweist,
eine zum Zurückhalten der Welle (24) innerhalb der ersten Öffnung (53′) der Wellendrehvorrichtung (16, 40) dienenden Wellenrückhaltevorrichtung (48, 80), die eine zweite Öffnung (53) zum Aufnehmen der Welle (24) aufweist und die eine erste Position einnehmen kann, bei der die erste und die zweite Öffnung (53′, 53) im wesentlichen mit einander ausgerichtet sind, und eine zweite Position ein nehmen kann, bei der die erste und die zweite Öffnung (53′, 53) zum Einfangen des Endabschnitts der Welle (24) nicht miteinander ausgerichtet sind,
eine Bewegungsverhinderungsvorrichtung (30, 31), die dazu dient, eine Bewegung der Wellendrehvorrichtung (16, 40) gegenüber dem Grundteil (70) zu verhindern, und die einen ersten verriegelten Zustand einnehmen kann, bei dem die Bewegungsverhinderungsvorrichtung (30, 31) in Eingriff mit der Nut (36) in dem Grundteil (70) steht, und einen frei gegebenen Zustand einnehmen kann, bei dem sie nicht in Eingriff mit der Nut (36) steht und eine Drehung der Wellendrehvorrichtung (16, 40) gegenüber dem Grundteil (70) ermöglicht, und
eine durch die Bewegungsverhinderungsvorrichtung (30, 31) in Eingriff gebrachte Festhaltevorrichtung (66) zum Festhalten der Wellenrückhaltevorrichtung (48, 80) ausschließlich in der zweiten Position, wenn sich die Bewegungsverhinderungsvorrichtung (30, 31) im ersten ver riegelten Zustand befindet.
20. Griffanordnung nach Anspruch 19, bei der das Grund
teil (70) eine zweite Nut (37) aufweist, mit der die
Bewegungsverhinderungsvorrichtung (30, 31) in Eingriff
bringbar ist, um die Bewegungsverhinderungsvorrichtung
(30, 31) in einem zweiten verriegelten Zustand zu halten.
21. Griffanordnung nach Anspruch 20, bei der die erste
und die zweite Öffnung (53′, 53) im zweiten verriegelten
Zustand nicht miteinander ausgerichtet sind.
22. Griffanordnung nach Anspruch 19, ferner enthaltend
Mittel (72) zum manuellen Bewegen der Wellenrückhaltevor
richtung (48, 80).
23. Griffanordnung nach Anspruch 19, bei der die Wellen
rückhaltevorrichtung (48, 50) ein becherartiges Teil (80)
enthält, das sich in die im Grundteil (70) vorgesehene
Öffnung (20) erstreckt.
24. Griffanordnung nach Anspruch 23, bei der die Wellen
drehvorrichtung (16, 40) ein Antriebsteil (40) enthält,
das einen zylinderförmigen Abschnitt (46), der innerhalb
des becherartigen Teils (80) verschachtelt ist, und einen
geschlitzten Abschnitt (44) aufweist.
25. Griffanordnung nach Anspruch 24, bei der die Bewe
gungsverhinderungsvorrichtung (30, 31) ein Verriegelungs
teil (30) enthält, das einen ersten Abschnitt, der sich
innerhalb des geschlitzten Abschnitts (44) des Antriebs
teils (40) befindet, und einen zweiten Abschnitt (39)
aufweist, der in einem verriegelten Zustand lösbar in die
Nut (36, 37) im Grundteil (70) eingreift.
26. Griffanordnung nach Anpruch 25, bei dem das Ver
riegelungsteil (30) im verriegelten Zustand ebenfalls
lösbar mit dem becherartigen Teil (80) in Eingriff steht
und auf diese Weise eine Drehbewegung des becherartigen
Teils (80) gegenüber dem Antriebsteil (40) verhindert.
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