DE394958C - Scheuerlappenbefestigung mit U-foermigem Haltedraht o. dgl. - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 3. IAI1924

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

- JVs 394958 -KLASSE 34 c GRUPPE 6

(D 43710 XJ34C)

James Dixon und Thomas Dixon in Barnoldswick, Grafsch.York, Engl.

Scheuerlappenbefestigung mit U-förmigem Haltedraht 0. dgl.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 26. Mai 1923 ab.

Für diese Anmeldung ist gemäß dem Unionsvertrage vom 2. Juni 1911 die Priorität auf Grund der Anmeldung in England vom 24. Oktober 1922 beansprucht.

Die Erfindung betrifft eine Scheuerlappenbefestigung. Befestigungen solcher Art sind an sich und insbesondere mit einem auch beim Erfindungsgegenstand verwendeten U-förmigen Halteband oder Haltedraht bekannt. Bisher wurde der Haltedraht am vorderen

Ende des Stieles jedoch fest angebracht. Zwischen den Schenkeln dieses U-förmigen Drahtes wurde ein verschiebbarer Bügel vorgesehen, welcher den Scheuerlappen einklemmen sollte. Der Nachteil einer solchen Ausführungsform besieht insbesondere darin, daß

Claims (3)

der Scheuerlappen zu weit vom Ende des Stieles ferngehalten wurde und damit die Möglichkeit vorlag, bei zu starkem Druck den Haltedraht zu verbiegen. Den Erfindungsgegenstand kennzeichnet ein Haltedraht, der mit einer Hülse o. dgl. am Stielende festgeklemmt werden kann. Ein besonderer, zwischen den Schenkeln des U-förmigen Haltedrahtes verschiebbarer Bügel fallt jetzt weg. Der ίο Scheuerlappen wird in einer viel vorteilhafteren Weise zwischen Stielende und U-förmigem Haltedraht festgeklemmt. Um den Haltedraht mit Bezug zum Stielende . verschieben zu ! können, wird am Stielende eine Hülse befestigt, welche die U-förmig umgebogenen Enden des Haltedrahtes in zwei sich diametral gegenüberliegenden Nuten aufnimmt. Die Enden des Haltedrahtrs sind umgebogen, so daß eine über letzteren und gleichzeitig über die erwähnte Hülse geschobene Schraubenfeder sich einerseits gegen einen Flansch der Hülse des Haltedrahtes abstützen kann und bei Drehung in der einen oder der anderen Richtung entweder ein Anziehen oder ein Lockern des Metallbandes herbeiführt. Statt der Feder kann auch eine Schraubenmutter verwendet werden. Die Hülse und ebenso die Schenkel des U-förmig gebogenen Drahtes müßten für diesen Fall mit Gewinde versehen werden. Der Erfindungsgegenstand ist auf der Zeichnung dargestellt. Abb. i, 2, 3 zeigen ihn in Vorderansicht, Seitenansicht und im Querschnitt. 1 Abb. 4 zeigt die Befestigung teilweise im Schnitt von oben gesehen. Das vordere Ende des Stieles 5 trägt eine Metallhülse 6, die ihrerseits einen Ringflansch 7 besitzt. In diesem Flansch befinden sich Durchbrechungen 8, durch welche die U-förmig gebogenen Schenkel 11 des Metallbandes 12 hindurchgeführt werden. Auf der Innenseite der Hülse befinden sich im Querschnitt V-förmige, nach oben zugespitzte Rippen 9, welche beim Auftreiben der Hülse auf den Stiel in letzteren einschneiden und eine Verdrehung der Hülse zum Stiel hindern sollen. Außerdem wird die Hülse noch mittels der Schrauben 10 befestigt. Die Schenkel 11 des Metallbandes 12 liegen in Längsnuten 13 der Hülse 6 und schneiden mit deren Außenflächen glatt ab. Sie sind an ihren freien Enden 14 rechtwinklig abgebogen, um über die Windungen einer starken Schraubenfeder 15 greifen zu können, welche über der Hülse 6 sitzt und sich an den Flansch 7 abstützt. Durch Drehung der Feder 15 kann das Metallband 12 angeschlossen oder gelockert werden, d. h. die vom Metallband gebildete, den Scheuerlappen aufnehmende Schlaufe kann mit · Bezug zum vorderen Ende des Stieles 5 vergrößert oder verkleinert werden. Statt der Feder 15 kann auch eine gewöhnliche Schraubenmutter verwendet werden, zu welchem Zweck auf der Außenseite der Hülse 6 und ebenso auch auf die Schenkel 11 des Metallbandes 12 Gewinde aufzuschneiden sind. Patent-A ν Sprüche:

1. Scheuerlappenbefestigung mit U-förmigem Haltedraht, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkel des U-förmigen Metallbandes mittels einer Hülse (6) o. dgl. auf dem Stielende (5) festgeklemmt werden.

2. Scheuerlappenbefestigung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (6) am äußeren Ende mit einem Ringflansch (7) versehen ist, der zum Durchstecken des den Scheuerlappen haltenden Metallbandes (11, 12) mit Durchbrechungen (8) versehen ist, während üher die Hülse (6) sowohl wie über die Schenkel (11) des Metallbandes eine Schraubenfeder (15) gestreift ist, die sich gegen die umgebogenen Schenkelenden (14) des Metallbandes einerseits und gegen den an der Hülse (6) sitzenden Flansch (7) anderseits zwecks Festspannens der Teile (11 und 6) legt.

3. Scheuerlappenbefestigung nach Anspruch i, 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkel (11) des Metallbandes in Nuten (13) der Hülse (6) lagern und mit deren Außenfläche glatt abschneiden, wobei beim Aufbringen einer gewöhnlichen Schraubenmutter die Schenkel (11) ebenfalls mit Gewinde versehen sein müssen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.