DE394078C - Gelenkige Rohrverbindung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine gelenkige Rohrverbindung mit einem membranartig wirkenden abdichtenden Glied. Rohrkupplungen mit durch eine Membran, zusammengehaltenen und vom inneren Druck angepreßten Dichtungsringen sind bekannt. Ebenso sind Drehgelenkkupplungen bekannt, bei denen die Anschlußstücke durch eine übergreifende Überwurfmutter zusammengehalten werden. Der Erfindung gemäß wird als membranartiges Dichtungsglied ein federndes Rohr angeordnet mit schraubenförmigen Furchen. Da dieses federnde Dichtungsglied eine gewisse Länge hat und vor allem die Furchen schraubenförmig verlaufen, werden mit ihm zusammenwirkende ringförmige Metallsitze auch dann gut auf dem Dichtungsring aufliegen, wenn eins der Rohrenden zur Achse des anderen schiefliegt. Diese Schraubenform der Furchen ermöglicht noch das Einsetzen einer Schraubenfeder, die die Wirkung der Membran wesentlich verstärkt. In der Zeichnung ist die Erfindung dargestellt, und zwar zeigt

Abb. ι einen Längsschnitt durch die neue Kupplung,

Abb. 2 eine schaubildliche Darstellung eines unfertigen Formstückes, aus dem die zweiteilige Flanschcnmutter gebildet wird, die in der Vorrichtung nach Abb. 1 benutzt ist.

Abb. 3 ist eine Endansicht des unfertigen Formstückes nach Abb. 2 und zeigt die Einrichtung der Sprengnuten.

Abb. 4 ist ein Längsschnitt durch eine Flanschenmutter uud veranschaulicht die Anwendung der Einrichtung zum Sprengen derselben, während

Abb. 5 eine Seitenansicht der zweiteiligen Flanschenmutter darstellt, die durch das Sprengen des Formstückes nach Abb. 2 und 3 gebildet ist.

Hiernach besitzt eins der Kupplungsglieder 1 an dem einen Ende einen mit Schraubengewinde versehenen Rohransatz 2 zum Anschluß eines Rohres und am andern Ende das Innengewinde 3, in das die hohle Mutter oder der Flanschring 4 eingeschraubt ist, der so in zwei Hälften gespalten ist, daß sein Flansch 5 in die Nut 6 des anderen Kupplungsgliedes eingesetzt werden kann. Das zweite Glied, welches in das erste eingesteckt ist, besteht aus einem sechseckigen Teil 7, der mit Innengewinde versehen ist, um in bekannter Weise den Anschluß an ein anderes Rohr zu gestatten. Dieses zweite Glied besitzt auch eine röhrenförmige Fortsetzung oder Hülse 8, die in die Ausbohrung 9 des anderen Kupplangsgliedes 1 ragt. Da das Ende der Hülse S keinen weiten Spielraum zwischen sich und

der Bohrung 9 läßt, werden die Glieder der Kupplung daran gehindert, ihre Richtung wesentlich zu ändern.

Man erkennt, daß die beiden Kupplungsglieder sich frei ineinander drehen können. Der Eingriff des Flansches 5 in die Nut 6, in der er einen passenden Laufgang hat, begrenzt deren relative Längsverschiebung. Um ein Undichtwerden zwischen den beiden Kupplungsgliedern zu verhindern, ist der Erfindung gemäß ein schraubengangförmig gefurchtes Rohr 10 aus dünnem Metall mit dem einen Ende durch Lötung oder in anderer Weise flüssigkeitsdicht an dem ringförmigen Metall sitz 11 befestigt, der auf dem Dichtungsring 12 auf dem Gliede 1 ruht. Eine Manschette 12', ₍ die durch den Flanschring 4 gegen den Sitz 11 geklemmt wird, hält diesen und den Dichtungsring in seiner Lage auf dem Glied 1 fest.

Das andere Ende des gefurchten Rohres ist flüssigkeitsdicht an dem ringförmigen Metallsitz 13 befestigt, welcher auf dem Dichtungsring 14 auf dem anderen Kupplungsglied ruht. Der Dichtungsring 14 wird durch einen Flanschring 15, der auf einen Schulteransatz 16 dieses Kupplungsgliedes geschraubt ist, festgehalten. Die Federung des Metallrohres 10, die durch eine in den Gewindegang eingelegte Drahtschraubenfeder 10' noch verstärkt werden kann, drückt die Metallsitze 11 und 13 fest gegen die Dichtungsringe 12 und 14, und, je höher der Druck in der Kupplung ist, desto mehr sucht das Rohr sich zu verlängern, desto fester drückt es die Sitze an seinen Enden auf die Dichtungsringe der beiden Kupplungsglieder. Je größer der Druck in der Kupplung ist, desto undurchlässiger wird also die Abdichtung der Verbindung sein.

Zur Herstellung der Flanschmutter 4 dient ein Formstück, wie es in Abb. 2 dargestellt ist, aber ohne Gewinde. Dieses unfertige Formstück erhält die beiden gegenüberliegenden Längsnuten 17 und 18, einen sechseckigen Kopf 19 und eine Nut 20, 21, die durch Einschneiden oder in anderer Weise gebildet sind. Die durch die Mittelachse gelegte Nut 20, 21 erstreckt sich quer über die Oberfläche des Kopfes 19 und verbindet die Nuten 17 und 18. Man erkennt, daß diese Nuten in einer mittleren Längsebene durch die Achse des Formstückes eine geschwächte Stelle bilden.

Während die Flanschmutter 4 in ihren Teilen noch aus einem Stück besteht, wird das Außengewinde 22 eingeschnitten. Hierauf wird eine gespaltene Hülse oder Manschette 23 mit kegeliger Ausbohrung in die Mutter 4 eingesetzt, wobei die Spaltebene in der Ebene der Nuten 17 und 18 liegt. Ein entgegengesetzt kegeliger Dorn 24 wird dann in die gespaltene Hülse eingetrieben, worauf durch die Keilwirkung die beiden Hälften der Flanschmuttcr 4 an dem vorerwähnten geschwächten Querschnitt auseinandergesprengt werden.

Die gespaltenen Oberflächen zwischen den beiden Hälften der Flanschmutter 4 sind unregelmäßig und rauh, so daß die beiden zusammengepaßten Hälften wiederum genau dieselbe Lage einnehmen können, welche sie innehatten, ehe die Mutter auseinandergesprengt wurde. Die Gewindegänge werden auf diese Weise genau in Übereinstimmung gebracht, man kann daher eine solche gespaltene Mutter bei der Kupplung nach Abb. 1 mit der Gewißheit verwenden, daß die Gewindegänge beider Teile passend zusammenwirken, so daß die Mutter als Ganzes mit größerer Leichtigkeit in das Kupplungsglied 1 geschraubt werden kann, als wenn sie nicht gespalten wäre. Gleichzeitig ermöglicht aber die Tatsache, daß die Mutter gespalten ist, das Einsetzen des Flansches 5 in die Nut 6.

Claims (3)

1. Patent-Ansprüche:

   ι. Gelenkige Rohrverbindung mit einem membranartig wirkenden abdichtenden Glied, das zwischen zwei ineinandergesteckten, durch eine Flanschmutter zusammengehaltenen Kupplungsgliedern angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß das aus einem mit Furchen in Schraubenform versehenen dünnen Rohr bestehende Dichtungsglied (10) auf zwei Metallsitze (11 und 13) drückt, deren einer (11) durch die Überwurfmutter (1) einen Dichtungsring einschließend mit dem einen Kupplungsglied fest verbunden ist, während der andere (13) durch das Dichtungsglied (10) auf den Dichtungsring (14) des zweiten Kupplungsgliedes gedrückt wird, der durch eine innerhalb angebrachte Überwurfmutter (15) gehalten wird.
2. 2. Gelenkige Rohrverbindung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß in die Gewindegänge des membranartig wirkenden Gliedes (10) eine die Federung verstärkende Schraubenfeder (ro') eingelegt ist.
3. 3. Gelenkige Rohrverbindung nach Anspruch ι und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Flanschmutter (4) in der Längsrichtung gespalten ist.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.