DE3838590C1 - Sealing arrangement for a revolving door in shower partitions - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung für eine Drehtür in Duschabtrennungen, bei der ein sich im wesentlichen über die gesamte Achslänge erstreckendes Dichtelement an der Drehtür bei deren Drehung eine Kreisbahn beschreibt und an einem Dichtelement eines anderen Trennelementes vorbeiläuft und dort abdichtet.

Für Drehtüren in Duschabtrennungen sind Dichtungsan­ ordnungen bekannt, bei denen eine elastische Dichtungs­ lippe an dem einen Trennelement auf eine Umfangsfläche der Drehtür gedrückt wird, um die entsprechende Ab­ dichtung vorzunehmen. Es ist außerdem bekannt, zwei Trennelemente durch eine an beiden befestigte, elastische Dichtungsbahn gegeneinander abzudichten. Beide Lösungen haben jedoch den Nachteil, daß sie einer­ seits einem Verschleiß unterliegen sowie häufig störende Geräusche entwickeln und andererseits mit der Zeit brüchig werden oder nur einen kleinen Drehwinkel ohne erhöhten Verschleiß überstehen.

Außerdem ist es bekannt, Schiebetüren gegeneinander oder gegenüber einem feststehenden Trennelement durch Magnetleisten gegeneinander abzudichten, wobei die beiden Magnetelemente frontal aufeinander zubewegt und voneinander fortbewegt werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Dichtungsanordnung für die Abdichtung der achs­ nahen Seite einer Drehtür gegenüber anderen Trenn­ elementen vorzuschlagen, die keinem Verschleiß unter­ liegen und die beim Schließen eine gute Dichtwirkung auf zuverlässige Weise ermöglichen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Dichtungs­ anordnung der eingangs genannten Art gelöst, die dadurch gekennzeichnet ist, daß sie als eine Magnet­ dichtung ausgebildet ist, deren eines Magnetelement mit der Drehtür auf einer Kreisbahn mitgeschwenkt wird und an einem Magnetelement des anderen Trennelementes vorbeiläuft, und daß sich die beiden Magnetelemente im geschlossenen Zustand der Drehtür im kürzesten Abstand gegenüberstehen und gegenseitig in die Berührungs- und Abdichtlage ziehen.

Die erfindungsgemäße Lösung hat außerdem noch den Vor­ teil, daß sie gleichzeitig die Drehtür in der ge­ schlossenen Lage arretiert und bei Annäherung an die Schließstellung die Drehtür in die Endstellung ein­ rasten läßt.

Um ein Abnutzen oder Verhaken der Magnetelemente anein­ ander zu vermeiden, sind die aufeinander zuweisenden Flächen der Magnetelemente vorzugsweise an ihren Kanten abgerundet oder angefast.

Bei den beiden Magnetelementen kann es sich entweder um zwei zueinander gegensinnig gepolte Dauermagneten handeln, die quer zur Drehachse der Drehtür polarisiert sind, oder das eine Magnetelement ist als Dauermagnet ausgebildet, während das andere Magnetelement aus unmag­ netisiertem ferromagnetischem Material besteht.

Während des Bewegens der Drehtür außerhalb der ge­ schlossenen Lage berühren sich die Magnetelemente nicht, so daß kein Verschleiß entsteht. Gelangt die Drehtür jedoch in die Nähe der geschlossenen Lage, so stehen sich (im Falle zweier Dauermagnete) zunächst gleichnamige Pole gegenüber, so daß aufgrund der gegen­ seitigen Abstoßung eine gegenseitige Berührung ver­ mieden wird. Erst beim weiteren Drehen in die ge­ schlossene Endlage kommen die Magnetelemente aufgrund ihrer gegenseitigen Anziehung in Berührung miteinander und erzeugen eine gute Dichtwirkung. Damit dies erfolgen kann, sind die Magnetelemente vorzugsweise über ein elastisches Zwischenglied an dem Trennelement bzw. der Drehtür befestigt, welches elastische Zwischen­ glied sowohl eine Querbewegung in Richtung auf das andere Magnetelement als auch eine Kippbewegung und Ab­ rollbewegung quer zur Drehachse der Drehtür zuläßt. Auf diese Weise können Toleranzen ausgeglichen werden, und die Anziehungswirkung und Dichtwirkung werden auch innerhalb eines Verstellbereiches der Drehtür gewähr­ leistet. Es ist jedoch auch möglich, die Magnetelemente formschlüssig mit Spiel zu haltern, um eine Querbewe­ gung und Kippbewegung zu ermöglichen. Um den Anzugsbe­ reich für eine gute Dichtwirkung auch in einem größeren Toleranz- oder Verstellbereich zu ermöglichen, ist gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung die Breite des einen Magnetelementes größer als die des anderen Magnetelementes.

Bei in Rahmenprofilen eingefaßten Trennelementen einer Duschabtrennung ist es vorteilhaft, wenn mindestens eines der nebeneinanderliegenden und gegeneinander abzudichtenden Rahmenprofile eine zum anderen Rahmen­ profil offene Kammer aufweist, in der eines der Magnet­ elemente aufgenommen ist. Diese Lösung hat den Vorteil, daß die Magnetelemente weitgehend unauffällig von den Rahmenprofilen verdeckt werden und außerdem weniger einer Verschmutzung durch Spritzwasser ausgesetzt sind. Eine weitere Abschirmung gegen Spritzwasser kann dadurch erfolgen, daß die senkrechten Rahmenprofile mit eine zusätzliche Labyrinthdichtung bildenden Abweis­ vorsprünge versehen sind.

Das magnetische Material der Magnetelemente ist in be­ kannter Weise mit Kunststoff allseitig ummantelt. An dieser Ummantelung sind die elastischen Zwischenglieder vorzugsweise einstückig angeformt, um auf einfache Weise das gewünschte elastische Verhalten zu erreichen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von mehreren Ausführungsbeispielen unter Bezug auf die Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 einen Ausschnitt aus einer Drehlagerung einer Drehtür gegenüber einem feststehenden Trennelement in Draufsicht;

Fig. 2 eine Dichtungsvorrichtung gemäß der Er­ findung an einer solchen Drehlagerung in ver­ größertem Maßstab und in der geschlossenen Endlage;

Fig. 3 die Dichtungsvorrichtung nach Fig. 2 kurz vor der geschlossenen Endlage;

Fig. 4 eine ähnliche Ansicht wie in Fig. 2 einer zweiten Ausführungsform; und

Fig. 5 eine Draufsicht wie in Fig. 2 einer dritten Ausführungsform der Erfindung.

Der in Fig. 1 gezeigte Ausschnitt aus einer Drehverbin­ dung zeigt ein feststehendes Trennelement 1 mit einem senkrechten Rahmenprofil 1 a und einer Trennscheibe 3. Außerdem ist eine Drehtür 2 gezeigt, von der jedoch nur das an einer Drehachse 4 liegende senkrechte Rahmen­ profil 2 a und eine Trennscheibe 3 zu sehen sind. Die Drehtür 2 kann um die Drehachse 4 in Richtung eines Pfeiles 8 verdreht bzw. geschwenkt werden.

Zur Abdichtung des Zwischenraumes zwischen dem fest­ stehenden Trennelement 1 und der beweglichen Drehtür 2 ist eine Magnetdichtung 5 vorgesehen, deren beiden Magnetelemente sich in der geschlossenen Stellung im angezogenen Zustand halten und außerordentlich gut ab­ dichten. Während die beiden Magnetelemente sich bei großem Schwenkwinkel 8 nicht berühren können und somit keinem Verschleiß unterliegen, berühren sie sich auch im näheren Bereich der geschlossenen Stellung noch nicht, sondern ziehen sich erst dann an, wenn die End­ lage erreicht ist.

Der Aufbau der Magnetdichtung wird nun im einzelnen in Verbindung mit den drei Ausführungsformen beschrieben.

In der ersten Ausführungsform nach Fig. 2 enthält das senkrechte Rahmenprofil 1 a des feststehenden Trenn­ elementes 1 eine in Richtung auf die Drehtür 2 offene Kammer 14, in der formschlüssig mit einem gewissen Spiel ein Magnetelement 11 gehaltert ist. Das Magnet­ element 11 ist als Hartgummi-Magnetleiste ausgebildet und in Querrichtung zur Drehachse 4 polarisiert, was durch die Zeichen + und - angedeutet ist. Das gegenüber­ liegende Rahmenprofil 2 a der Drehtür 2 weist ebenfalls eine zum Trennelement 1 offene Kammer 15 zur Aufnahme eines zweiten Magnetelementes 12 auf. Das zweite Magnet­ element 12 ist über ein balgförmig ausgebildetes, elastisches Zwischenglied 13 mit einem Halterungsab­ schnitt 16 verbunden, der in einer rückwärtigen Aus­ sparung 17 der Kammer 15 formschlüssig gehaltert ist.

Beide Magnetelemente 11 und 12 sind über die volle Höhe des senkrechten Rahmenprofils 1 a bzw. 2 a ausgebildet, um über diese volle Höhe eine Abdichtwirkung zu er­ zielen. Das Magnetelement 12 ist zwecks Farbgebung und zur elastischen Pufferung mit einer Kunststoff­ ummantelung versehen.

Der Kunststoffmantel sowie das elastische Zwischenglied 13 bestehen aus weicherem Kunststoff, während der Halterungsabschnitt 16 aus härterem Kunststoff besteht. Alle Abschnitte sind jedoch aus einem Stück geformt. Die Polisierung des Magnetelementes 12 ist ebenfalls in Querrichtung, jedoch gegenpolig zu dem ersten Magnet­ element 11. Die Breite des zweiten Magnetelementes 12 ist geringer als die des ersten Magnetelementes 11, um gute Anzugskräften in einem größeren Toleranz- und Verstellbereich zu ermöglichen.

Wird die Drehtür nun aus der geöffneten Stellung, in der sich die Magnetelemente 11 und 12 nicht berühren, in Richtung auf die geschlossene Stellung geschwenkt, so gelangen die beiden Magnetelemente kurz vor Er­ reichen der Endstellung nach Fig. 2 in eine Zwischen­ position nach Fig. 3. In dieser Position stoßen sich die gleichnamigen Pole (im Beispiel die Minuspole) gegenseitig ab, so daß das formschlüssig gehalterte Magnetelement 11 in der offenen Kammer 14 in die hintere Lage nach Fig. 3 gelangt. Wird die Drehtür 2 weitergedreht in die Position nach Fig. 2, so stehen sich ungleichnamige Pole der Magnetelemente 11, 12 gegenüber, so daß sich beide anziehen.

Um die Magnetelemente 11 und 12 gegen Verschmutzung durch Spritzwasser zu schützen, ist an einem der senk­ rechten Rahmenprofile, im vorliegenden Fall am Rahmen­ profil 2 a, ein Abweisvorsprung 18 vorgesehen, der das Spritzwasser abschirmt bzw. eine zusätzliche Abdichtung in der Art einer Labyrinthdichtung bewirkt.

Bei der zweiten Ausführungsform nach Fig. 4 sind zwei im wesentlichen gleiche Magnetelemente 21 und 22 vor­ gesehen, die ähnliche dem Magnetelement 12 nach Fig. 2 ausgebildet sind. Beide Magnetelemente 21 und 22 bieten aufgrund ihrer elastischen Zwischenglieder 13 eine aus­ reichende Flexibilität und Beweglichkeit, um kurz vor Erreichen der geschlossenen Endlage einen gegenseitigen Abstand zu erreichen. Das erste Magnetelement 21 ist an dem senkrechten Rahmenprofil 1 a jedoch mittels eines Zwischenprofils 20 gehaltert, das im Schnappsitz in eine Kammer 14 des Rahmenprofils 1 a eingesetzt ist. Beide Magnetelemente 21 und 22 sind in Querrichtung gegenpolig polarisiert, und die Abrundungen an den sich berührenden Flächen verhindern einen zu starken Ver­ schleiß sowie ein Verhaken der Magnetelemente. An dem Zwischenprofil 20 sind noch weitere Abweisvorsprünge 19 zwecks Abschirmung von Spritzwasser vorgesehen, die aus weicherem Kunststoffmaterial an dem härteren Zwischen­ profil 20 integral angespritzt sind. Diese Abweisvor­ sprünge 19 wirken auch als Abtropfnasen und zur optischen Verengung des Spaltes zwischen den beiden Rahmenprofilen 1 a und 2 a. Darüber hinaus dienen sie zur Dämpfung bei einem eventuellen Anschlagen von Teilen des Rahmenprofils 2 a der Drehtür 2 bei zu großem Dreh­ winkel.

Fig. 5 zeigt nun eine dritte Ausführungsform der Er­ findung, und zwar besteht die Magnetdichtung 5 in diesem Falle aus einem als Dauermagnet ausgebildeten Magnetelement 32 ähnlich den Magnetelementen 12, 21 und 22 nach den Fig. 2 und 3, und einem Magnetelement 31 aus unmagnetisiertem, ferromagnetischem Material.

Da das Magnetelement 31 verhältnismäßig flach ausge­ bildet sein kann, ist in dem Rahmenprofil 1 a keine offene Kammer vorgesehen.

Während die Erfindung in Verbindung mit einem fest­ stehenden Trennelement 1 und einer Drehtür 2 be­ schrieben wurde, ist es selbstverständlich auch mög­ lich, die erfindungsgemäße Dichtungsanordnung zwischen zwei Drehtüren vorzusehen, wobei die Magnetdichtung 5 auch zwischen den längeren Flügeln von zwei Drehtüren angeordnet sein kann. Die elastische Aufhängung der Magnetelemente, insbesondere der Magnetelemente 12, 21, 22 und 32, verkraftet auch größere Toleranzen zwischen den beiden Magnetelementen, wie sie entweder durch Fehl­ ausrichtung oder aufgrund von Durchbiegungen auftreten können.

Claims (13)

1. Dichtungsanordnung für eine Drehtür in Duschab­ trennungen, bei der ein sich im wesentlichen über die gesamte Achslänge erstreckendes Dichtelement an der Drehtür bei deren Drehung eine Kreisbahn beschreibt und an einem Dichtelement eines anderen Trennelementes vor­ beiläuft und dort abdichtet, dadurch gekennzeichnet,
daß sie als eine Magnetdichtung (5) ausgebildet ist, deren eines Magnetelement (12, 22, 32) mit der Drehtür (2) auf einer Kreisbahn mitge­ schwenkt wird und an einem Magnetelement (11, 21, 31) des anderen Trennelementes (1) vorbeiläuft, und
daß sich die beiden Magnetelemente im geschlossenen Zu­ stand der Drehtür (2) im kürzesten Abstand gegenüber­ stehen und gegenseitig in die Berührungs- und Abdicht­ lage ziehen.

2. Dichtungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die aufeinander zuweisenden Flächen der Magnetelemene (11, 12; 21, 22; 31, 32) an ihren Kanten abgerundet oder angefast sind.

3. Dichtungsanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Magnetelemente (11, 12; 21, 22) zueinander gegensinnig gepolte Dauer­ magneten sind, die quer zur Drehachse (4) der Drehtür (2) polarisiert sind.

4. Dichtungsanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das eine Magnetelement (32) ein Dauermagnet ist und das andere Magnetelement (31) aus unmagnetisiertem ferromagnetischem Material besteht.

5. Dichtungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens das an der Drehtür (2) angeordnete Magnetelement (12, 22, 32) über ein elastisches Zwischenglied (13) befestigt ist, das sowohl eine Querbewegung in Richtung auf das andere Magnetelement (11, 21, 31) als auch eine Kippbewegung und eine Abrollbewegung quer zur Drehachse (4) der Drehtür (2) zuläßt.

6. Dichtungsanordnung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Magnetelemente (11) formschlüssig mit einem gewissen Spiel gehaltert sind.

7. Dichtungsanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite des einen Magnet­ elementes (11) größer als die des anderen Magnetelemen­ tes (12) ist.

8. Dichtungsanordnung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, bei der die gegeneinander abzu­ dichtenden Trennelemente in aus Rahmenprofilen bestehen­ den Rahmen eingefaßt sind, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eines der neben­ einanderliegenden und gegeneinander abzudichtenden, senkrechten Rahmenprofile (1, 2) eine zum anderen Rahmenprofil offene Kammer (14, 15) aufweist, in der eines der Magnetelemente (11, 12; 21, 22; 32) aufge­ nommen ist.

9. Dichtungsanordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Magnetelement (21) in der zugeordneten Kammer (14) mittels eines im Schnapp­ sitz befestigten Zwischenprofils (20) befestigt ist.

10. Dichtungsanordnung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die senkrechten Rahmen­ profile (2) mit eine zusätzliche Labyrinthdichtung bildenden Abweisvorsprüngen (18) versehen sind.

11. Dichtungsanordnung nach einem oder mehreren der Ansprüche 5 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das magnetische Material der Magnetelemente (12; 21, 22; 32) mit Kunststoff allseitig ummantelt sind, an denen die elastischen Zwischenglieder (13) einstückig angeformt sind.

12. Dichtungsanordnung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Ummantelung der Magnet­ elemente (12; 21, 22; 32) sowie das elastische Zwischen­ glied (13) aus weichem Kunststoff bestehen und daß an dem Zwischenglied (13) ein Halterungsabschnitt (16) aus härterem Kunststoff integral angespritzt ist.

13. Dichtungsanordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenprofil (20) aus einem härteren Kunststoff besteht und einstückig ange­ spritzte Abweisvorsprünge (19) aus weicherem Kunststoff aufweist.