DE3821289A1 - Vorrichtung zum verschwenken eines bettrahmenteiles - Google Patents

Description

Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung zum Ver­ stellen eines schwenkbaren Möbelteiles, insbesondere Bett­ rahmenteiles, mit einem ersten, Rasten aufweisenden Be­ schlagteil und mit einem damit zusammenwirkenden Rastenhe­ bel an einem zweiten Beschlagteil, wobei das erste und das zweite Beschlagteil drehbar aneinander angelenkt sind, und mit einer Einrichtung zur Rückführung des Rastenhebels aus einer Endposition in die Anfangsposition.

Derartige Möbelbeschläge sind in vielfachen Konstruktions­ varianten bekannt. Hier sei als Beispiel auf einige Metall­ beschläge verwiesen, wie sie in der DE-OS 23 30 442, dem DE-GM 75 17 510, der Offenlegungsschrift 20 53 304 oder dem deutschen Patent 33 46 382 beschrieben sind. Das Grund­ prinzip der Rastenhebel-Rückführung ist dabei, diesen bei der Rückführbewegung oberhalb der Rastenbahn zurückzufüh­ ren. Andere Möglichkeiten sind vorgeschlagen worden, den Rastenhebel seitlich zur Rastenbahn zurückzuführen, wie dis z. B. der DE-PS 27 31 229 zu entnehmen ist.

Ein Nachteil der bekannten Lösungen besteht zum einen dar­ in, daß sie, obgleich aus zum Teil sehr einfachen Blechtei­ len gefertigt, immer noch vergleichsweise teuer sind und zum anderen beim Gebrauch als Metallteile Geräusche ent­ wickeln, die störend sein können.

Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Lösung, mit der zum einen die Herstellungskosten gesenkt und zum ande­ ren eine starke Verminderung der Geräuschentwicklung bei der Benutzung erreicht wird.

Mit einer Vorrichtung der eingangs bezeichneten Art wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß we­ nigstens das erste Beschlagteil und der Rastenhebel aus Kunststoff gefertigt sind, wobei das erste Beschlagteil querschnittlich im wesentlichen T-förmig ausgebildet ist, mit den Rasten auf der Innenfläche des T-Steges, und wobei der Rastenhebel zum Übergreifen des T-Schaftes des ersten Beschlagteiles und zum Eingriff seiner freien Enden in die Rastenausnehmungen des ersten Beschlagteiles wenigstens be­ reichsweise querschnittlich U-förmig ausgebildet ist.

Mit der Erfindung ist es möglich, derartige Vorrichtungen aus Kunststoff zu fertigen, mit den mit dem Werkstoff ver­ bundenen Vorteilen. Zum anderen bieten die gewählten Quer­ schnittsformen entsprechende Sicherheit. Die Beschlagteile können als Kunststoffspritzteile preisgünstig gefertigt werden, Geräusche bei der Betätigung können praktisch ver­ mieden werden u. dgl. mehr.

In Ausgestaltung sieht die Erfindung vor, daß die freien Enden des Rastenhebels mit auf den T-Schaft hinweisenden Vorsprüngen ausgerüstet sind.

Diese Vorsprünge dienen einmal der Vergrößerung der Aufla­ ge des Rastenhebels, zum anderen können sie aber auch, ähn­ lich wie die Führungszapfen bei einigen der obengenannten Metallbeschläge, zum Leiten und Führen des Rastenhebels bei seiner Anstell- und Rückstellbewegung herangezogen wer­ den.

Um eine möglichst einwandfreie Führung zu ermöglichen, ist nach der Erfindung auch vorgesehen, daß am T-Schaft Leit- und Haltestege für die Vorsprünge an den freien Enden des Rastenhebels vorgesehen sind.

Eine besonders zweckmäßige Ausgestaltung der Erfindung be­ steht darin, daß der T-Schaft im Bereich der letzten Ver­ stellrasten zum Aufspreizen der U-Schenkel des Rastenhe­ bels sich erweiternd und am Ende des Verstellbereiches sprungartig unter Bildung einer Rückführbahn sich verjün­ gend ausgebildet ist.

Mit dieser Gestaltung wird erreicht, daß die U-Schenkel des Rastenhebels am Ende ihrer Bewegung auf der Rastenbahn nach außen auseinander gespreizt werden, nach Überfahren des Rücksprunges streben die freien Enden aufgrund des Ma­ terialverhaltens des Kunststoffes wieder zusammen und be­ aufschlagen damit die Rückführbahn, so daß z. B. das Bett­ kopfteil wieder vollständig abgesenkt werden kann, wobei der Rastenhebel in seiner Anfangsposition zurückgleitet.

Zur Erleichterung der einwandfreien Funktion, insbesondere bei der Rückführung, sieht die Erfindung auch vor, daß die Rückführbahn am T-Schaft in einen unteren Bereich des Ste­ ges und parallel hierzu ein oberer Leitsteg zur Rückfüh­ rung des Rastenhebels vorgesehen ist.

Zur Verstärkung der jeweiligen Beschlagteile können diese mit zusätzlichen Verstärkungsrippen ausgerüstet sein, wenn dies nach den Materialeigenschaften der eingesetzten Kunst­ stoffmaterialien notwendig sein sollte.

Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung bei­ spielsweise näher erläutert. Diese zeigt in

Fig. 1 in Seitenansicht das erste Beschlagteil mit Rasten­ hebel, teilweise geschnitten,

Fig. 2 einen Schnitt gemäß Linie II-II in Fig. 1 sowie in

Fig. 3 einen Teilschnitt gemäß Linie III-III in Fig. 1.

In den Figuren ist die allgemein mit 1 bezeichnete Vorrich­ tung nur insofern dargestellt, als das erste Beschlagteil, allgemein mit 2 bezeichnet, und der Rastenhebel, allgemein mit 3 bezeichnet, teilweise geschnitten wiedergegeben sind. Das zweite Beschlagteil wird nur von einer doppel­ punktierten Linie 4 andeutungsweise wiedergegeben, da es auf dessen spezielle Gestaltung hier nicht näher ankommt.

Der Aufbau des ersten Beschlagteiles 2 ist im wesentlichen der folgende: Es besteht querschnittlich aus einem etwa T-förmigen Kunststoffelement mit einem T-Steg 5 mit einer Mehrzahl von Rastenausnehmungen 6 und einem nach oben wei­ senden T-Schaft 7, an dem beidseitig ein unterer kürzerer Führungssteg 8 und ein oberer längerer Führungssteg 9 ein­ stückig angeformt sind, wie dies aus der Querschnittszeich­ nung gemäß Fig. 2 ersichtlich ist. Eine nach außen weisen­ de Verstärkungsrippe 10 ist gestrichelt angedeutet.

Im Bereich der letzten Rastenausnehmungen, mit 6 a bezeich­ net, erweitert sich im Querschnitt der Schaft 7, was in Fig. 3 im Schnitt dargestellt ist und in Fig. 1 durch senk­ rechte Linien angedeutet wurde.

Der mit 3 bezeichnete Rastenhebel ist wenigstens bereichs­ weise U-förmig ausgebildet, so daß sich zwei U-Stege 11 bilden, von denen in Fig. 2 nur einer dargestellt ist, mit nach innen weisenden Vorsprüngen 12 an ihren freien Enden.

Diese freien Enden legen sich nacheinander in die Rasten­ ausnehmungen 6 bis sie in den Bereich der letzten Rasten­ ausnehmung 6 a gelangen und durch den sich erweiternden, zwischen sich eingeschlossenen T-Schaft des ersten Be­ schlagteiles auseinander getrieben werden. Nach Überfahren der mit 13 bezeichneten Stufenkante springen die freien En­ den 12 wieder zusammen und beaufschlagen von oben auf die­ se Art und Weise die gebildete Rückführbahn 14. Wird nun das zweite Beschlagteil 4 nach unten abgesenkt, laufen die Vorsprünge 12 über die Oberfläche des kürzeren Rückführste­ ges 8, in Fig. 1 nach links, und fallen am Ende der Rück­ führbewegung in die erste Rastenausnehmung ein, etwa in der Weise, wie dies in Fig. 3 dargestellt ist. Das Nach- Oben-Ausweichen der Vorsprünge 2 wird durch den oberen Führungssteg 9 verhindert.

Natürlich ist das beschriebene Ausführungsbeispiel der Er­ findung noch in vielfacher Hinsicht abzuändern, ohne den Grundgedanken zu verlassen. So ist die Erfindung insbeson­ dere nicht auf die querschnittliche Gestaltung der Rasten 6, der Verstärkungsrippen 10, des Rastenhebels u. dgl. be­ schränkt, hier können auch andere Formen vorgesehen sein u. dgl. mehr.

Claims (6)

1. Vorrichtung zum Verstellen eines schwenkbaren Möbelteiles, insbesondere Bettrahmenteiles, mit einem ersten, Raasten aufweisenden Beschlagteil und mit einem damit zusammenwir­ kenden Rastenhebel an einem zweiten Beschlagteil, wobei das erste und das zweite Beschlagteil drehbar aneinander an­ gelenkt sind, und mit einer Einrichtung zur Rückführung des Rastenhebels aus einer Endposition in die Anfangsposi­ tion, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens das erste Beschlagteil (2) und der Rastenhe­ bel (3) aus Kunststoff gefertigt sind, wobei das erste Be­ schlagteil (2) querschnittlich im wesentlichen T-förmig ausgebildet ist, mit den Rasten (6) auf der Innenfläche des T-Steges (5), und wobei der Rastenhebel (3) zum Über­ greifen des T-Schaftes (7) des ersten Beschlagteiles (2) und zum Eingriff seiner freien Enden in die Rastenausneh­ mungen (6) des ersten Beschlagteiles (2) wenigstens be­ reichsweise querschnittlich U-förmig ausgebildet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Enden des Rastenhebels (3) mit auf den T-Schaft (7) hinweisenden Vorsprüngen (12) ausgerüstet sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß am T-Schaft (7) Leit- und Haltestege (8, 9) für die Vor­ sprünge (12) an den freien Enden des Rastenhebels (3) vor­ gesehen sind.

4. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der T-Schaft (7) im Bereich der letzten Vorstellrasten (6 a) zum Aufspreizen der U-Schenkel des Rastenhebels (2) sich erweiternd und am Ende des Verstellbereiches sprungar­ tig unter Bildung einer Rückführbahn (14) sich verjüngend ausgebildet ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückführbahn (14) am T-Schaft (7) in einen unteren Bereich des Steges (8) und parallel hierzu ein oberer Leit­ steg (9) zur Rückführung des Rastenhebels (3) vorgesehen ist.

6. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Beschlagteil (2) und/oder der erste Hebel (3) und/oder das zweite Beschlagteil (4) mit zusätzlichen Verstärkungsrippen (10) ausgerüstet ist.