DE385519C - Schlauchanschluss - Google Patents

Description

DEUTSCHFS REICH

AUSGEGEBEN
AM 24. NOVEMBER 1923

REICHS PATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 47f GRUPPE

(B Q₅₃₄₂ XIIl₄₇fJ

The Bassick Manufacturing Company in Chicago, V. St. A.

Schlauchanschluß. Patentiert im Deutschen Reiche vom 31. Juli 1920 ab.

Gegenstand der Erfindung ist ein Schlauchansc'hluß, besonders zur Verbindung der biegsamen Leitung von Schmiervorrichtungen mit den zu schmierenden Teilen durch eine mittels Bajonettverschlusses befestigte, am Schlauchende angebrachte Hülse, so daß z. B. dem Lager Sclimiermaterial unter hohem Druck zugeführt werden kann. Gegenüber bekannten ähnlichen Einrichtungen besteht das Wesen der Erfindung darin, daß in der Hülse durch eine Feder auseinandergehaltene Stulpdichtungen angebracht sind und eine am Schlauchende befestigte, in der Hülse drehbar gelagerte becherförmige Metallhülse vpr-gesehen ist, die eine Durchlaßöffnung· besitzt und durch einen in eine Nut der äußeren Hülse eingelegten Ring gegen achsiale Verschiebung nach außen gesichert ist.

Die Erfindung ist in der Zeichnung veranschaulicht, in welcher bedeutet:

Abb. ι die Seitenansicht einer Schmierpistole, deren Auslaßleitung mit der Schlauchkupplung versehen ist,

Abb. 2 die Seitenansicht des KupplungsenJes in größerem Maßstabe, Abb. 3 einen Längsschnitt zu Abb. 2,

Abb. 4 eine Draufsicht auf eine abgeänderte

Art der Befestigung des Kupplungsorgans an Jem biegsamen Schlauch, teilweise im Schnitt, Abb. 5 einen Schnitt nach der Linie ς-ς der Abb. 4.

Die Trommel io der Schmierpistole ist mit einem nicht dargestellten Kolben versehen, der durch eine Gewindestange 11 auf und ab bewegt werden kann. 12 ist ein biegsamer Schlauch zur Abführung des Schmiermittels. Die Schlauchkupplung wird an dem freien Ende les biegsamen Schlauches 12 befestigt. Die Bohrung der Muffe 13 ist nach unten durch Vorsprünge 14 und 15 etwas verengt. Eine Metallschale oder Hülse 16 ist drehbar in dem oberen Ende der Bohrung der Muffe 13 gelagert und legt sich gegen den Ausatz 14, Das freie Ende des biegsamen Schlauches 12 ist in die Schale 16 eingelötet oder auf andere Weise mit ihr fest verbunden. Die Schale 16 besitzt über der Bohrung des Schlauches 12 eine Öffnung 17. Die Schale 16 wird durch einen in eine Nut eingelegten Ring j8, über den das Muffenende bei 19 herumgelegt ist, in eier Muffe 13 gehalten. Ein paar Ie lerne schalenform ige Dichtungsscheiben 20 und 21 sind in gewissem Abstand, mit den Flanschen einander zugewendet, in der Muffe 13 untergebracht. Der Stülp 20 liegt gegen den Boden der Schale 16 und dichtet den Raum zwischen dem äußeren Umfang und der Innenwand der Bohrung der : Aluffe 13. Der Stülp 21 liegt gewöhnlich auf lern Absatz 15. Beide Stulpe besitzen hinter : der öffnung ties Bodens der Schale 16 öff- | nungen 22 und 23. Die beiden Lederstulpe werden durch eine Feder 24 nachgiebig in Abstand voneinander gehalten, die zwischen den j Stulpen sitzt und auf Scheiben 25 und 26 ruht, '. flie auf den Böden der Lederstulpe aufliegen. Die Kupplungsteile 27 werden mit den zu schmierenden Lagern verbunden. Sie besitzen einen rohrförmigen Teil 28, dessen eines Ende bei 29 mit Gewinde versehen ist und dessen anderes Ende bei 30 nach innen geflanscht ist und einen Sitz für das Kugelventil 31 bildet. Dieses wird von einer Feder 32 auf seinem Sitz gehalten, welche zwischen der Kugel 31 und einem Stift 33 untergebracht ist. Der Stift geht beiderseits durch den Rohrteil hindurch und steht mit beiden Enden vor. Die Muffe 13 besitzt am unteren Ende einen Bajonettschlitz 34, dessen untere Seite bei 36 : ausgespart ist.

Wenn man eine mit der neuen Kjpplung versehene Schmierpistole verwenden will, um einem der Kupplungsteile 27 Schmierstoff zuzuführen, bringt man die Muffe 13 über das obere Ende des Kuppliingsteiles 27 und schiebt sie darüber. Wenn man leicht auf die Muffe drückt, wird die Spannung der Feder 24 überwunden, und -die Muffe bewegt sich so weit nach unten, daß sie gedreht werden kann und die Aussparung· 36 des Bajonettschlitzes unter das Ende des Stiftes 33 gelangt. Bei Aufhören des Druckes wird die Muffe durch die Feder 24 nach oben bewegt und das Ende des Stiftes 2,^ in die Aussparung 36 gelegt, so daß die Drehung der Muffe 13 verhindert wird. Hierdurch wird der Stülp 21 von dem Absatz 15 weg in die in Abb. 3 veranschaulichte Lage gebracht. Desgleichen wird die Feder 24 unter Spannung gesetzt, so daß der Stülp 20 nachgiebig au den Boden der Schale 16, der Stülp 21 an die Oberseite des Kupplungsteiles 2¹J gelegt und der Austritt des Schmiermittels zwischen diesen Teilen verhindert wird. Wenn man nun mittels der Schmierpistole Schmierstoff unter Druck in das Lager preßt, werden die Stulpe20und .21 dicht gegen die Wandung der Bohrung des Rohres 13, gegen den Boden der Schale 16 und die Oberseite des Rohrteiles 27 gedrückt. Je größer der Druck auf den Schmierstoff ist. desto besser werden die Lederstulpe angedrückt, so daß kein Schmierstoff zwischen ihnen hindurch und aus der Muffe 13 austreten kann.

Die Abb. 4 und 5 veranschaulichen eine Abänderung der Teile, mittels deren die Schale 16 in der Hülse 13 gehalten wird. Die Innenwand der Bohrung nimmt hier in einer Nut 38 den gespaltenen Ring 39 auf, welcher so breit ist, daß er über die obere Kante der Schale 16 vorsteht, aber zwischen seiner Innenseite und dem biegsamen Schlauch 12 so viel Platz läßt, daß man den Ring einwärts spreizen kann, so daß er vollständig in die Aussparung 38 eingeführt werden kann.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Schlauchanschluß, besonders zur Yerbindung der biegsamen Leitung von Schmiervorrichtungen mit den zu schmierenden Teilen durch eine mittels Bajonettverschlusses befestigte, am Schlauchende angebrachte Hülse, gekennzeichnet durch in der Hülse (13) vorgesehene, durch eine Feder (24) auseinandergehalten:¹ Stulpdichtungen (20, 21) und eine am Schlauchende befestigte, in der Hülse (13) drehbar gelagerte becherförmige Metallhülse (16), lie eine Öffnung (17) besitzt und durch einen in eine Nut der äußeren Hülse (13) eingelegten Ring (18) gegen achsiale Verschiebung nach außen gesichert ist.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.

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