DE385159C - Tischgeraet zum Ausgeben von Mostrich und anderen breiigen Stoffen - Google Patents

Description

• Tischgerät zum Ausgeben von Mostrich und anderen breiigen Stoffen. Die Erfindung betrifft ein Tischgerät zum Ausgeben von Klostrich und anderen breiigen Stoffen. Es sind bereits Ausgebevorrichtungen für breiige Stoffe bekannt, bei denen z. B. durch einen Gummiball die über der Oberfläche des breiigen Stoffes befindliche Luftmenge verdichtet wird, wodurch eine gewisse Menge dieses Stgffes aus dem Behälter herausgedrückt wird. Aber diese Vorrichtungen wirken zur Unzeit unter Wirkung der Luft, die sich bei der Erwärmung ausdehnt. Überdies veranlaßt die verdichtete Luft bei ihrer Entspannung ein Hervorspritzen des breiigen Stoffes und ein Austreten desselben aus dem Behälter während der ganzen Zeit der Druckentspannung der Luft. Infolgedessen kann man die aus der Vorrichtung zu entnehmende i\lenge des breiigen Stoffes nicht nach Belieben regeln.
• Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine verbesserte Ausgebevorrichtung, bei der die vorstehenden Nachteile vermieden sind. Die Vorrichtung kennzeichnet sich insbesondere durch eine Pumpe, die in dem Deckel des Behälters angeordnet ist, wobei der bewegliche Teil der Pumpe, z. B. der Kolben, die Biegeplatte o. dgl. unmittelbar in Berührung mit dem breiigen Stoff steht und den in dem Behälter befindlichen Stoff ansangt und ihn schließlich nach außen drückt.
• Verschiedene Ausführungsformen des Gegenstandes der Erfindung sind beispielsweise auf der Zeichnung dargestellt.
• Abb. i ist ein senkrechter Schnitt durch einen gemäß der Erfindung ausgebildeten lostrichbehälter.
• Abb. 2 ist einteilweiser senkrechter Schnitt durch eine abgeänderte Ausführungsform. Abb. 3 ist ein Schnitt durch eine besondere \-erschlußvorrichtting für die Austrittsöffnung des Mostrichs.
• Das Gerät gemäß Abb. i besteht aus einem Behälter i zur Aufnahme des :Mostrichs und einem Deckel 22. Die Pumpe hat einen Punipenzvlinder 3. der in dein Deckel des Gerätes angeordnet ist und durch eine Öffnung .I und ein Ventil 5 mit dem Saugrohr 25 in Verbindung steht, das senkrecht in den Behälter i hinabreicht. Dieses Rohr 25 ist an seinem Unterende nahe dein Behälterboden finit einem wagerechten Rohr 26 verbunden, welches an seinen beiden Enden geschlossen ist und Öffnungen 27 an seinem Umfange hat, deren Durchmesser in geradem Verhältnis zu ihren Entfernungen von dem senkrechten Rohr 25 stehen, so daß der Unterdruck in jeder Öffnung der gleiche ist. Die Saugöffnung d. der Pumpe 3 liegt exzentrisch zu dein senkrechten Rohr 25, damit das Ventil 5 die Öffnung .4 während des Saughubes nicht versperren kann. Der Pumpenzylinder 3 steht anderseits mit einer Druckleitung f_i in Verbindung. die bei io nach außen mündet und mit einem Ventil 8 versehen ist. Ein Kolben i i aus Metall, Kork, Kautschuk oder anderem Stoff gleitet in dem Pumpenzylinder 3. Dieser Kolben hat eine Antriebsstange 12, die in einem Druckknopf 13 endigt. Diese Stange 12 gleitet in einer Stopfbüchse, die aus zwei Teilen 20, 21 besteht, (lie in eine mit Gewinde versehene Aussparung 23 des Deckels 22 eingesetzt sind; diese beiden Teile halten zwischen sich einen Ring 24 aus plastischem Stoff. Die Stopfbüchse verhindert, daß (leg Mostrich, der gegebenenfalls über den Kolben gelangt, die Feder 15 und den Druckknopf 13 beschmutzt. Ein Kanal 28 sichert übrigens die Entfernung dieses Mostrichs und seine Rückkehr in den Behälter i. Eine Schraubenfeder 15 ist zwischen der Stopfbüchse 2o, 21 und dem Druckknopf angeordnet. Sie ist bestrebt, ständig den Druckknopf von dein Deckel zu entfernen.
• Das beschriebene Gerät wirkt in folgender Weise: Es ist angenommen, daß der Pumpenzylinder 3 zunächst mit Mostrich gefüllt ist; drückt man den Knopf 13 in Richtung des Pfeiles 17 abwärts, so wird die Feder 15 zusammengedrückt und der Kolben i i in dem Pumpenzylinder abwärts bewegt. Der unter Druck gesetzte Mostrich hält das Saugventil e auf seinem Sitz fest, hebt dagegen (las Druckventil 8 und tritt durch die Leitung ( und die Mündung io nach außen. Wenn man die gewünschte Mostrichinenge entnommen hat, so läßt man den Druckknopf 13 los. Die zusammengedrückte Feder entspannt sich und führt den Kolben i i wieder aufwärts. Der Mostrich wird also angesaugt: er tritt durch die (Öffnungen 27 des Rohres 26 und das Rohr 25, hebt das Ventil 5 an und tritt durch den Kanal 4. in den Pumpenzylinder 3. Das Druckventil 8 dagegen verbleibt infolge der Saugwirkung des Kolbens i i auf seinem Sitz und schließt die Druckleitung 6 nach außen hin ab. Das Gerät ist nun bereit, von neuem in Wirkung zu treten, sobald der Kolben i i seine obere Endstellung erreicht hat.
• Bei dein Gerät gemäß der Erfindung kann niemals ein unzeitiges Austreten des Stoffes unter der Einwirkung einer Temperaturerhöhung der umgebenden Außenluft eintreten. Ferner kann man leicht (las Austreten des breiigen Stoffes überwachen, indem man mehr oder weniger den Knopf 13 niederdrückt. Das Austreten des Stoffes hört augenblicklich auf, sobald man das Niederdrücken einstellt.
• Man kann natürlich nach Belieben die Art iler Pumpe ändern, die den Klostrich ansangt und herausdrückt. Beispielsweise kann man anstatt einer zylin(lrischen Purnpe mit hin tu)(1 her gehendem Kolben eine Pumpe mit Biegeplatte gemäß Abb.2 vorsehen.
• Der innere Hohlrahm 42 dieser Pumpe ist in (lein Deckel 43 vorgesehen und steht durch eine Öffnung 44 mit einem Saugrohr 25 in \-erl)in(iting, das wie vorher durch ein Ventil 5 abgeschlossen ist. Der Hohlraum 42 steht anderseits durch die Leitung 6 und die Mündung ro mit der Außenluft in Verbin-(lung: ein Ventil 8 schließt diese Leitung 6 wie bei dein vorhergehenden Ausführungsbeispiel ab. Die Biegeplatte 45 der Pumpe wird durch einen Schraubenring 46 im Deckel 43 gehalten. Eine Feder 47 befindet sich zwischen der Biegeplatte 45 und dem Boden des Hohlraumes 42. Ein Druckknopf 48 auf der Biegeplatte 45 gestattet, diese nach Belieben niederzudrücken.
• Die Wirkungsweise des Gerätes gemäß Abb.2 ist vollkommen gleich derjenigen des Gerätes nach Abb. i.
• Schließlich erstreckt sich die Erfindung auf einen selbsttätigen Verschluß für die Auslaßöffnung io des Mostrichs; dieser Verschluß kann an jedem der oben beschriebenen Geräte angeordnet werden. Dieser Verschluß besteht im wesentlichen aus einem Kolben 5o, 51 (Abb. 3), dessen 'Teil 5o einen Stopfen für die Mündung io bildet. Der den eigentlichen Kolben bildende Teil 51 besteht aus einer elastischen Scheidewand, die zwischen zwei Teilen 52 und 53 eingespannt ist und von dem Teil 53 entweder durch eine Feder 56 oder einfach durch den Druck der Luft entfernt gehalten wird. Der Teil 52 hat Öffnungen 55 und ist in der Düse 54 befestigt, in welcher die Austrittsöffnung io vorgesehen ist. Ein ringförmiger Raum 57, der zwischen dem zylindrischen Teil 52 und dem Gehäuse 58 vorgesehen ist, steht mit dem Druckraum der Pumpe durch den Kanal 59 in Verbindung.
• Der Verschluß wirkt in folgender Weise: Der von der Pumpe geförderte Mostrich gelangt in den Kanal 59, geht durch den ringförmigen Hohlraum 57 und durch die Öffnungen 55 des Teiles 52; alsdann tritt er in den Ringraum 6o ein und übt einen Druck auf die Wand 51 aus, so daß sich diese mit dem Stopfen 50 in Richtung des Pfeiles 61 verschiebt. Diese Bewegung wird durch die Elastizität der Wand 51 und der Feder 56 begrenzt. Der Mostrich entweicht durch die Auslaßöffnung io nach außen. Wenn der Druck des Mostrichs sinkt, d. h. am Ende des Pumpenhubes, so überwiegt die Wirkung die Feder 56, der Stopfen 5o gelangt auf seinen Sitz und schließt die Öffnung io ab.
• Wenn die Pumpe saugt, ist die,Anlage des Teiles 5o auf dessen Sitz noch stärker infolge der Wirkung der Luft, die sich im Inneren des Teiles 53 befindet und auf die Biegeplatte 51 drückt.

Claims (7)

1. PATENT-ANSPRÜcHE i. Tischgerät zum Ausgeben von Mostrich und anderen breiigen Stoffen, gekennzeichnet durch eine Pumpe (3), die im Deckel (2z) des den breiigen Stoff aufnehmenden Behälters (i) angeordnet ist und deren bewegliches Organ, wie ein Kolben (ii), eine Biegeplatte (45) o. dgl. unmittelbar in Berührung mit dem breiigen Stoff steht und den im Behälter (i) befindlichen Stoff ansaugt und nach außen drückt.
2. 2. Tischgerät nach Anspruch i, dadurch ,gekennzeichnet, daß die Stange (i2) des beweglichen Organs der Pumpe in einer Stopfbüchse (2o, 21, 24) gleitet und daß der etwa über das bewegliche Organ gelangte breiige Stoff durch eine Leitung (28) in den Behälter (i) zurückgeführt wird (Abb. i).
3. 3. Tischgerät nach Anspruch i, gekennzeichnet durch eine Saugkammer (42) in dem Deckel (43), die mit der Saugleitung (a4, 25) und einer Druckleitung (6) in Verbindung steht und durch eine Biegeplatte (45) abgeschlossen ist, die von einer Feder (47) belastet wird und mit einer Bewegungsvorrichtung, wie einem Druckknopf (48),- fest verbunden ist (Abb. 2).
4. Tischgerät nach Anspruch i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Saugöffnung (,4, 44) der Pumpe exzentrisch zu dem Saugrohr (5) angeordnet ist, wodurch ein Versperren der Saugleitung (4, 44) durch das Saugventil (5) während des Saughubes vermieden wird (Abb. i und :2).
5. 5. Tischgerät nach Anspruch i bis dadurch gekennzeichnet, daß am Ende des Saugrohres (25) ein Rohr (26) angeordnet ist, das an seinen Enden geschlossen und an seinem Umfange mit Öffnungen (27) versehen ist, deren Querschnitt direkt proportional der Entfernung der Öffnungen von dem Saugrohr (25) ist (Abb. i).
6. 6. Tischgerät nach Anspruch i bis 5, gekennzeichnet durch einen selbsttätigen Verschluß für die Auslaßmündung, bestehend aus einem unter Federwirkung stehenden Kolben (5o, 5i), der durch den unter Druck stehenden iLNZostrich bewegt wird und die Auslaßöffnung (i o) für den Mostrich freigibt (Abb.3).
7. 7. Tischgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben aus einer Biegeplatte (5i) und einem die Auslaßöffnung (io) verschließenden Stopfen (5o) besteht (Abb.3).