DE3737579C2

DE3737579C2 - Trailer brake valve

Info

Publication number: DE3737579C2
Application number: DE19873737579
Authority: DE
Inventors: Hartmut Dipl Ing Sandau; Dieter Dipl Ing Weigle
Original assignee: Robert Bosch GmbH
Current assignee: Robert Bosch GmbH
Priority date: 1987-11-05
Filing date: 1987-11-05
Publication date: 1994-01-20
Anticipated expiration: 2007-11-06
Also published as: DE3737579A1

Description

Die Erfindung geht aus von einem Anhängerbremsventil gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.The invention relates to a trailer brake valve according to the preamble of Claim 1.

Bei einem derartigen, aus der DE 34 18 172 A1 bekannten Anhängerbremsventil befinden sich das Stromregelventil und der Steuerschieber mit dem auf ihn einwirkenden Steuerkölbchen in zwei parallel zueinander liegenden Achsen, wodurch das Bauvolumen des Bremsventils recht groß wird. Es hat außerdem den Nachteil, daß dann, wenn nicht gebremst wird, dauernd ein sogenannter Steuerölstrom von der Pumpe über das Stromregelventil und den Steuerschieber zum Behälter abströmt, was einen permanenten Energieverlust bedeutet.In such a trailer brake valve known from DE 34 18 172 A1 are the flow control valve and the spool with the control piston acting on it in two axes lying parallel to each other, whereby the construction volume of the Brake valve gets quite big. It also has the disadvantage that then, if there is no braking, a so-called control oil flow continuously from the pump via the flow control valve and the control spool flows to the container, causing permanent energy loss means.

Weiterhin ist aus der DE 34 25 396 A1 ein Anhängerbremsventil bekanntgeworden, bei welchem die einzelnen an der Steuerung beteiligten Komponenten gleichachsig angeordnet sind, wodurch sich das Bauvolumen beträchtlich verringert. Dieses Ventil hat jedoch ebenfalls den oben beschriebenen Nachteil, d. h. das Fließen eines dauernden Steuerölstroms, wenn nicht gebremst wird.Furthermore, a trailer brake valve has become known from DE 34 25 396 A1, in which the individual involved in the control Components are arranged coaxially, which increases the construction volume considerably reduced. However, this valve also has the disadvantage described above, d. H. the flow of a permanent Control oil flow if there is no braking.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Angängerbremsventil der eingangs erwähnten Art zu schaffen, das verhältnismäßig einfach baut und ein geringes Bauvolumen aufweist und das besonders wirtschaftlich arbeitet, damit die Verlustleistung gering ist.The invention has for its object a trailer brake valve to create the kind mentioned above, which builds relatively easily and has a small construction volume and that is particularly economical works so that the power loss is low.

Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen Anhängerbremsventil durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 genannten Merkmale gelöst.This task is accomplished with a generic trailer brake valve solved the features mentioned in the characterizing part of claim 1.

Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der nachfolgenden Beschreibung und Zeichnung näher erläutert. Es zeigtTwo embodiments of the invention are in the following Description and drawing explained in more detail. It shows

Fig. 1 einen Längsschnitt durch ein Anhängerbremsventil mit Load-Sensing-System und Fig. 1 shows a longitudinal section through a trailer brake valve with load sensing system and

Fig. 2 ein Anhängerbremsventil mit Konstantdrucksystem. Fig. 2 is a trailer brake valve with a constant pressure system.

Das Anhängerbremsventil weist ein Gehäuse 10 auf, mit einer stufen förmig ausgebildeten Längsbohrung 11, die einerseits durch einen Deckel 12 verschlossen ist und an die andererseits eine Druckleitung 13 angeschlossen ist. Die Druckleitung führt zu einer verstellbaren Pumpe 14, die Druckmittel über eine Saugleitung 15 aus einem Behäl ter 16 ansaugt. Die Pumpe 14 wird mit Hilfe eines Kraftverstärkers 17 eingestellt, der zwei Kolben 17A, 17B unter schiedlichen Durchmessers aufweist, wovon der eine 17A über eine an die Druckleitung 13 angeschlossene Steuerleitung 13A beaufschlagt ist, der flächengrößere über eine Steuerleitung 18.The trailer brake valve has a housing 10 , with a step-shaped longitudinal bore 11 which is closed on the one hand by a cover 12 and to which on the other hand a pressure line 13 is connected. The pressure line leads to an adjustable pump 14 which sucks pressure medium via a suction line 15 from a container ter 16 . The pump 14 is adjusted by means of a booster 17, the two pistons having 17 A, 17 B with different diameters, a 17 A which via a connected to the pressure line 13 control line 13 A applied to the area larger than a control line eighteenth

Im vorderen Teil der Längsbohrung 11 ist ein etwa becherförmiger Steuerschieber 20 gleitend geführt, auf den eine Druckfeder 21 mit einer gewissen Vorspannkraft einwirkt und ihn im Ruhezustand gegen einen in der Längsbohrung angeordneten Sprengring 22 drückt. In diesem Fall ist die Verbindung von der Einlaßbohrung 11A zu einem Kanal 23 versperrt, an welchen eine Leitung 24 angeschlossen ist, die zu einem, oder mehreren Verbrauchern 25 führt. Die Druckfeder 21 stützt sich an einem, in der Längsbohrung fest angeordneten Feder widerlager 27 ab.In the front part of the longitudinal bore 11 , an approximately cup-shaped control slide 20 is slidably guided, on which a compression spring 21 acts with a certain pretensioning force and presses it in the idle state against a snap ring 22 arranged in the longitudinal bore. In this case, the connection from the inlet bore 11 A to a channel 23 is blocked, to which a line 24 is connected, which leads to one or more consumers 25 . The compression spring 21 is supported on a spring abutment 27 fixedly arranged in the longitudinal bore.

An den oder die Verbraucher ist über eine Steuerleitung 28, 29 ein Wechselrückschlagventil 30 angeordnet, von dem wiederum eine Leitung 31 ausgeht, die zu einem Wechselrückschlagventil 32 führt, an welches die Leitung 18 angeschlossen ist. Weiterhin ist an das Wechselrückschlagventil 32 eine Leitung 33 angeschlossen, die zu einem im Gehäuse 10 ausgebildeten Auslaß 34 führt, an welchem ein Kanal 35 angeschlossen ist.An alternating non-return valve 30 is arranged on the consumer or consumers via a control line 28, 29 , from which in turn a line 31 leads, which leads to an alternating non-return valve 32 to which the line 18 is connected. Furthermore, a line 33 is connected to the alternating check valve 32 , which leads to an outlet 34 formed in the housing 10 , to which a channel 35 is connected.

Der Kanal 35 mündet an der Längsbohrung 11. Dort liegt der Fortsatz 37 eines Einsatzkörpers 38, der in der Längsbohrung 11 fest ange ordnet ist, und zwar durch eine Mutter 39. Im Einsatzkörper 38 ist eine mittige Längsbohrung 41 ausgebildet, in der der Ventilkörper 42 eines Druckminderventils 43 gleitend angeordnet ist. Dessen kege liger Ventilkopf 44 legt sich an einen Ventilsitz 45, welcher als Schulter im Fortsatz 37 ausgebildet ist; auf den Ventilkopf 44 wirkt eine Druckfeder 46 im Schließsinn ein. Die Druckfeder 46 liegt in einem Raum 48 des Fortsatzes 37, dessen Wand durch eine durchgehende Querbohrung 49 durchdrungen ist; diese mündet in den Kanal 35.The channel 35 opens out at the longitudinal bore 11 . There is the extension 37 of an insert body 38 which is fixedly arranged in the longitudinal bore 11 , by a nut 39th A central longitudinal bore 41 is formed in the insert body 38 , in which the valve body 42 of a pressure reducing valve 43 is slidably arranged. Whose conical valve head 44 lies on a valve seat 45 , which is designed as a shoulder in the extension 37 ; a compression spring 46 acts on the valve head 44 in the closing direction. The compression spring 46 lies in a space 48 of the extension 37 , the wall of which is penetrated by a continuous transverse bore 49 ; this ends in channel 35 .

Am Ventilkörper 42 ist eine Einschnürung 51 ausgebildet, an welcher eine den Einsatzkörper 38 quer durchdringende Bohrung 52 mündet, die mit einem im Gehäuse 10 ausgebildeten, im wesentlichen längsver laufenden Kanal 53 in Verbindung steht, welcher im vorderen Teil der Längsbohrung 11 mündet, und zwar in der Nähe der Einlaßbohrung 11A. Im Ventilkörper 42 ist eine vom Ventilkopf 44 ausgehende, nicht durchgehende Sackbohrung 54 ausgebildet, die nahe ihrem dem Ventil kopf 44 abgewandten Ende in einer durchgehenden Querbohrung 55 endet, und zwar an einem eingeschnürten Teil 56 desselben. Dort ist der Einsatzkörper 38 wiederum von einer Querbohrung 58 durchdrungen, welche in einen Kanal 59 mündet, an welchem eine Bohrung 60 ange schlossen ist, die Verbindung zum Behälter 16 hat. Von der Querboh rung 58 geht eine parallel zur Längsbohrung 41 verlaufende Bohrung 61 aus, die in einem Endraum 62 am Einsatzkörper mündet, in dem ein Dichtungskörper 63 mit Hilfe einer Scheibe 64 fest angeordnet ist. Durch den Dichtungskörper 63 dringt ein in der Längsbohrung 41 glei tend angeordneter Stößel 65 hindurch, der einerseits mit dem Ventil körper 42 zusammenzuwirken vermag, andererseits stets an einem Federwiderlager 67 anliegt, welches in einem Hohlkolben 68 ange ordnet ist, in dem sich mehrere Druckfedern 69 befinden, die auf das Federwiderlager 67 einwirken. Für dieses ist ein Anschlag 70 im Hohlkolben 68 vorgesehen. Der Hohlkolben gleitet in einem Bohrungs fortsatz 71 der Längsbohrung 11, d. h. er verläuft achsgleich zu derselben und stößt an den Deckel 12. In diesem ist eine achsgleich zur Längsbohrung 11 verlaufende Sackbohrung 73 ausgebildet, in welchem ein Kölbchen 74 dicht gleitend angeordnet ist, das von einem Druckraum 75 her beaufschlagbar ist. In diesen dringt eine im Deckel 12 verlaufende Querbohrung 76 ein, an welche eine Leitung 77 ange schlossen ist, die zu einem Bremsdruckgeber 78 führt, der einen Kolben 79 mit Bremspedal 80 aufweist. Außerdem ist an die Sackboh rung 73 eine Entlüftungsvorrichtung 81 angeschlossen.On the valve body 42 , a constriction 51 is formed, at which a bore 52 , which penetrates the insert body 38 transversely, communicates with a channel 53 formed in the housing 10 , essentially longitudinally running, which opens into the front part of the longitudinal bore 11 , specifically in the vicinity of the inlet hole 11 A. in the valve body 42 an outgoing from the valve head 44, non-through blind bore 54 is formed, although the same the near its valve head 44 facing away from the end in a through transverse bore 55 ends, and a constricted part 56th There, the insert body 38 is in turn penetrated by a transverse bore 58 , which opens into a channel 59 , to which a bore 60 is closed, has the connection to the container 16 . From the Querboh tion 58 extends parallel to the longitudinal bore 41 bore 61 which opens into an end space 62 on the insert body, in which a sealing body 63 is fixedly arranged with the aid of a washer 64 . Through the sealing body 63 penetrates in the longitudinal bore 41 slidingly arranged plunger 65 , which on the one hand is able to interact with the valve body 42 , on the other hand always rests on a spring abutment 67 which is arranged in a hollow piston 68 , in which there are several compression springs 69 are located, which act on the spring abutment 67 . A stop 70 is provided in the hollow piston 68 for this. The hollow piston slides in a bore extension 71 of the longitudinal bore 11 , that is, it is axially aligned with the same and abuts the cover 12th In this, a blind bore 73 is formed which is the same axis as the longitudinal bore 11 and in which a small piston 74 is arranged in a tightly sliding manner and can be acted upon by a pressure chamber 75 . In this penetrates a transverse bore 76 extending in the cover 12 , to which a line 77 is connected, which leads to a brake pressure transducer 78 which has a piston 79 with a brake pedal 80 . In addition, a vent device 81 is connected to the sack bore 73 .

An die Leitung 33 ist über eine Leitung 82 ein Bremszylinder 83 mit Bremsbetätigungskolben 84 für die Anhängerbremse angeschlossen.A brake cylinder 83 with brake actuating piston 84 for the trailer brake is connected to line 33 via a line 82 .

Wenn die Pumpe 14 Druckmittel fördert, dann wird der Steuerschieber 20 entgegen der Kraft der Feder 21 verschoben, so daß das Druck mittel über den Kanal 23 in die Leitung 24 und damit zu den Ver brauchern gelangen kann. Wenn das Bremspedal 80 nicht betätigt wird, befindet sich der Ventilkörper 32A des Wechselrückschlagventils 32 in seiner oberen Stellung, so daß sich der Verbraucherdruck über die Leitungen 28, 31 in die Leitung 18 fortpflanzen kann und auf den Kolben 17B des Kraftverstärkers 17 einwirkt. Auf dessen anderen, flächenkleineren Kolben 17A wirkt stets der Förderdruck über die Leitung 13A ein. Je nach dem, wie sich die Drücke verhalten, wird nun die Pumpe 14 entsprechend eingestellt. Diese Vorgänge sind an sich bekannt im sogenannten Load-Sensing-System und deshalb nicht weiter beschrieben. Die Pumpe wird stets auf wirtschaftlichsten Betrieb entsprechend der Verbraucherleistung eingestellt.If the pump 14 promotes pressure medium, then the spool 20 is moved against the force of the spring 21 , so that the pressure medium can pass through the channel 23 in the line 24 and thus to the United States. When the brake pedal 80 is not operated, the valve body is 32 A of the changeover check valve 32 in its upper position, so that the consumer pressure via the lines 28, 31 can propagate in the line 18 and acts on the piston 17 B of the power amplifier 17th On the other, smaller area piston 17 A, the delivery pressure always acts via line 13 A. Depending on how the pressures behave, the pump 14 is now set accordingly. These processes are known per se in the so-called load-sensing system and are therefore not described further. The pump is always set for the most economical operation according to the consumer performance.

Das in die Längsbohrung 11 eindringende Druckmittel gelangt über den Kanal 53 auch in die Querbohrung 52. Von hier kann es im Moment nicht weitergelangen. Wird jedoch das Bremspedal 80 betätigt, so baut sich in der Leitung 77 ein Ansteuerdruck auf, welcher über das Kölbchen 74 auf den Hohlkolben 68 einwirkt, der nun über die Druck feder 69 und das Federwiderlager 67 sowie über den Stößel 65 den Ventilkörper 42 entgegen der Kraft der Feder 46 nach links bewegt. Nun kann Druckmittel aus der Querbohrung 52 und über den Ventilsitz 45 in den Raum 48 eindringen, von diesem über die Querbohrung 49 in den Kanal 35 und dann über die Leitungen 34, 82 in den Bremszylinder 83. Die Verbindung vom Raum 48 über die den Ventilkörper durch dringende Bohrung 54 zum Rücklaufkanal 59 ist durch den Stößel 65 unterbrochen, da dieser die Querbohrung 58 versperrt.The pressure medium penetrating into the longitudinal bore 11 also reaches the transverse bore 52 via the channel 53 . From here it can't get any further. However, if the brake pedal 80 is actuated, a control pressure builds up in the line 77 , which acts on the hollow piston 68 via the piston 74 , which now acts on the pressure spring 69 and the spring abutment 67 and on the tappet 65, the valve body 42 against Force of the spring 46 moved to the left. Now pressure medium can penetrate from the transverse bore 52 and via the valve seat 45 into the space 48 , from this via the transverse bore 49 into the channel 35 and then via the lines 34, 82 into the brake cylinder 83 . The connection from the space 48 via the valve body through the urging bore 54 to the return duct 59 is interrupted by the plunger 65 , since this blocks the transverse bore 58 .

Sollte irgendwann durch entsprechende Zuschaltung der Verbraucher die maximale Leistung der Pumpe erreicht sein, so kann sie nicht mehr auf ein Load-Sensing-Signal über die Wechselrückschlagventile 29, 30 reagieren und ihren Druck steigern. Wird während dieses Zustandes gebremst und sollte der Bremsdruck die Höhe des Pumpen drucks erreichen, dann verschiebt die Druckfeder 21 den Steuer schieber 20 nach links. Dadurch wird der Druckmittelstrom vom Einlaß 11A zum Kanal 23 mehr oder weniger stark angedrosselt. Der Pumpen druck ist dadurch um die Vorspannkraft der Feder 21 stets höher als der in der Leitung 34 herrschende Bremsdruck. Das Druckminderventil 43 kann nun über den Kanal 53 - wie weiter oben beschrieben - Druck mittel aus dem Pumpenkreis in den Bremskreis einspeisen, und beide Drücke steigen auf diese Weise weiter an. Der Förderdruck der Pumpe 14 wird in diesem Betriebszustand vom Bremsdruck bestimmt, damit auch der maximale Pumpenförderdruck.If the maximum output of the pump is reached at some point through appropriate connection of the consumers, it can no longer react to a load-sensing signal via the alternating check valves 29, 30 and increase its pressure. Is braked during this state and the brake pressure should reach the level of the pump pressure, then the compression spring 21 moves the control slide 20 to the left. As a result, the pressure medium flow from inlet 11 A to channel 23 is more or less throttled. The pump pressure is always higher than the prevailing brake pressure in the line 34 by the biasing force of the spring 21 . The pressure reducing valve 43 can now feed via the channel 53 - as described above - pressure medium from the pump circuit into the brake circuit, and both pressures continue to rise in this way. The delivery pressure of the pump 14 is determined in this operating state by the brake pressure, and thus also the maximum pump delivery pressure.

Wenn das Bremspedal 80 zurückgenommen wird, gelangt der Hohlkolben 68 in seine vorherige Ausgangsstellung, der Stößel 65 wird durch den sich schließenden Ventilkörper 42 ebenfalls zurückverschoben, so daß er die Mündung der Querbohrung 58 freigibt. Nun kann Druckmittel aus dem Bremszylinder über die Leitungen 33, 34 und den Raum 48 sowie über die Längsbohrung 54 im Ventilkörper und die Querbohrung 58, den Kanal 59 und die Leitung 60 zum Behälter 16 abfließen. Der Pumpen förderdruck verschiebt daraufhin den Steuerschieber 20 wieder ent gegen der Kraft der Druckfeder 21 nach rechts, so daß nun die Ver braucher wieder voll bedient werden können. When the brake pedal 80 is withdrawn, the hollow piston 68 returns to its previous starting position, the tappet 65 is also pushed back by the closing valve body 42 , so that it releases the mouth of the transverse bore 58 . Now pressure medium can flow out of the brake cylinder via the lines 33, 34 and the space 48 as well as via the longitudinal bore 54 in the valve body and the transverse bore 58 , the channel 59 and the line 60 to the container 16 . The pump delivery pressure then moves the spool 20 again against the force of the compression spring 21 to the right, so that the United consumers can now be fully operated again.

Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 unterscheidet sich von dem vor herigen lediglich dadurch, daß es sich hier um kein Load-Sen sing-System handelt, sondern um ein Konstantdrucksystem. Hier fehlen die Wechselrückschlagventile 30, 32 sowie die zugehörigen Steuer leitungen. Die Pumpe wird nun lediglich durch den in der Druck leitung 13 herrschenden Druck entgegen der Kraft einer Feder 86 ein gestellt. Der gesamte übrige Aufbau des Ventils ist genauso wie oben beschrieben.The embodiment of FIG. 2 differs from that before only in that it is not a load-sen sing system, but a constant pressure system. Here, the exchange check valves 30, 32 and the associated control lines are missing. The pump is now set only by the pressure prevailing in the pressure line 13 against the force of a spring 86 . The entire remaining structure of the valve is exactly as described above.

Claims

Trailer brake valve with a control slide ( 20 ) acted upon by the flow of an adjustable pump ( 14 ) and displaceable against the force of a spring ( 21 ) in a bore ( 11 ) of the brake valve housing ( 10 ) for controlling the flow of the pump to consumers ( 25 , 83 ), and with a pressure reducing valve ( 43 ) which can be actuated via a braking device ( 65 , 68 , 78 ) and thereby produces a pressure medium connection from the pump to a brake cylinder ( 83 ), and wherein the pressure reducing valve ( 43 ) has a valve body ( 42 ) with a closing member ( 44 ), which is arranged approximately coaxially with a plunger ( 65 ) which can be actuated by the braking device and acts on it, characterized in that the pressure medium connection as from the inlet bore ( 11 A) of the brake valve housing ( 10 ) and is formed in front of the control slide (20) branching off longitudinally extending channel (53) directly to the pressure reducing valve (43) f leads, via which a connection from this channel to the brake cylinder (83) is produced at operated brake device and that the control slide (11 A) facing the bottom of cup-shaped hollow slide is designed as at its inlet bore about.